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Anzeiger für (das frühere knrheffifche) Oberhessen

Anzeiger der amtlichen Bekanntmachnnge« für Stadt «ad Kreis Marburg.

Trfittl«ng<ort Marbaeg.

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Brian» bittet öss »em Ksöimtt

Rm Emtilenmg des Kabinetts Poimmt

Paris. 28. Juli. Der Ministerrat im

M der Reglernngskonfmur

gierung die

Bevölke«

Der Ki anders । nicht der

Slytze, der über das Schicksal der freu» tösischea Regierung beschließen sollte, fand am Soanabeud von 10.30—11.30 Uhr statt. Nachdem die beide» Minister Bri- a » d und L a r t h o » über einen vergeb» liche» Versuch, de» Ministerpräsidenten Poi«ar6 jma Verbleibe» im Amte $a be-

gegen bte entbehrt ese Amts»

Au Paris, 28. Juli. Drtanb nahm am Scmntagnachsnittag die Besprechungen über die Dillmng des neuen Kabinetts auf. So empfing er u. a. die Radikals ogiallsten,

rungsteil, der politisch anders dachte, mit ihren Verordnungen prinzipiell zu ver­schonen.

i tritt in das Kabinett Driand verschie­dene Bedingungen stellen, darunter die Annahme gewisser Punkte des von dem Kongreß von Angers aufgestellten Partei­programms und dem Ausschluß der Mi­nister der Gruppe der Republikanisch-De­mokratischen Anion aus dem neuen Ka­binett. Die Demokratische und die Soziale Aktion hält dagegen die Anwesenheit von Vertretern der Marin-Gruppe im Kabi­nett für unentbehrlich.

Für den Fall einer Einigung DriandS Mit den Radikalsozialisten setzt man am

and dann einige Tage später eine zweite zur Entfernung der Prostata. Poincars erklärte sich mit diesen Operationen ein­verstanden. Am Donnerstagnachmittag besuchten der Präsident der Republik so­wie Vriand «nd Tardieu den Minister­präsidenten, der ihnen mitteilte, daß er unttr diesen Umständen entschlossen sei, zurückzutreten. Seine drei Besucher er­suchten ihn lebhaft, von diesem Entschluß abzustehen und beschlossen, in der lleber- zeugung, daß es gelingen würde, den Kranken umzustimmen, die ihnen gemachte Mitteilung streng geheimzuhalten. Erst am Freitag wurde dem Innenminister Tardieu bei einem neuen Besuch in der Wohnung des Ministerpräsidenten das Schreiben überreicht, durch das Poincars seine Mitarbeiter von seiner Rücktrittsab­sicht in Kenntnis setzte.

•ege«, berichtet hatte», beschloß d a s g e - kamte Kabinett seinen Rücktritt einzureichen, ber do» dem Präsidenten der Kepnblir angenommen werbe. Ma« rech- >et mit der Möglichkeit, daß bereits am C-nuabendabend oder Sonntagfrüh'ei« »e»es Kabinett gebildet fei» wird.

Der Präsident der Republik hat nach Abschluß seiner Beratungen mit den Par­teiführer» Briand z» sich berufe« «nd ih», wie gemeldet, mit der Kabi- «ettsbilduug betraut. Briand hat dem Präsidenten die Zusicherung g», beben, daß er alles aufbieten werde, um öiese» Auftrag zu erfülle«.

Die Nachricht von dem Rücktritt Poin- «°res, die in den späten Abendstunden sich Die ein Lauffeuer verbreitete, hat in Pa- Ag roße Bestürzung hervorgerufen, rrchon wahrend der letzten Tage waren Ge- wchte über eine Verschlimmerung im Be- Mrden des Ministerpräsidenten im Amlauf, die trotz des Dementis aus der Umgebung Poincares besonders auf die Pariser Börse Einfluß hatten.

Zur Demission Poincares schreibt der e m p S", Frankreich wird mit tiefer Erregung vernehmen, daß Poincare seine Demission gegeben hat, und um oie grauer noch zu steigern, diese, die Demission, auf Gesundheitsrücksichten zu- ^ckzuführen ist. Zu dieser schmerzlichen vlunde kommt noch eine zweite hinzu. DaS Schauspiel, das die französische Kammer Sester« gegeben hat, zeigt, bis 50 welcher paradoxalen Höhe ihre Verworrenheit ge­legen ist. Zn der jetzigen Stunde sind Meit Arten von Politik möglich: die eine

Außenpolitik, die andere die Znnen- p^ittk. Die Außenpolttik wird eine Politik Menkundigen Friedens sein. Für sie ist i^riand der autorisierte Vertreter. Die Innenpolitik muß eine Politik des beharr- Uchen Friedens sein. Für sie ist aber der "vttvendjge Vertreter Tardieu.

Ä Journal des Debats"

: Di« Aachricht von der Demission ^vincares hat innerhalb und außerhalb ^aukreichs große Erregung herdor-

„E r c e l s i 0 r" bestätigt. Das Blatt meint allerdings, es liege keinesfalls m der Absicht Briands, die Konferenz zu verzögern, höchstens rechnet man am Quai d'Orsay mit einer Ver­zögerung von einigen Tagen, di« ohne grob« Schaden für die Arbeilen der Diplomaten und Sachverständigen wäre.

Reuter erfährt, daß di« Regierung in aller Eile die Vorbereitungen für die kommende Re- varationstonferenz betreibt. Es steht fest, daß Staatssekretär des Aeuberen Henderson und Schatzkanzler Snowden daran teilneb- men werden.

enticximitß eines amerikanischen Beobachters z« Regier» »gskonfereuz,

Washington, 27. Juli. Meldungen über die Entsendung des früheren amerikani­schen Beobachters bei der Revarationskommis- sum Roland William Boyden als inoffiziellen Beobachter zur Saager Regie- rungskonferenz werden dementiert, jedoch wird zugegeben, daß die Entsendung eines inoffiziellen Beobachters beabsichtigt sei.

todtetuno trab Presst

Der Schleswiger Konflikt, v

Wen« in den Vorkriegszeiten irgendwo einmal die preußische Regierung gegen irgend einen, der seine Meinung entgegen derjenigen der Regierung äußerte und irgendwie als „abhängig" galt, vorging, so erhob sich ein fürchterliches Geschrei in einem Teil der Presse gegen diesen Obrig­keitsstaat als Sklavenhalter. Freiheit der lleberzeugung und das Recht, sie in Schrift und Wort zu äußern, ohne, daß dafür den Betteffenden irgendein Schaden drohte, das forderte man, und das war der Ideal» zustand, der in der zukünftigen RepublU herrschen sollte.

Es kam die neue Zett. Es kam das ReMblikschutzgefetz. Es kam vor allem der Kampf gegen die Presie, die nicht fo dachte, wie die preußische Regierung ss

ux der inneren und in der internationale Politik eine fo aktive Rolle, daß ferne, wenn auch nur vorübergehende Entfernung <ms der Regierung ein bedeutsames Ereig­nis bildet. Zm Verlauf der letzten Plenar­sitzungen wurde es klar, daß Briand der geeignete Staatschef ist. Nach einem Hin- toeis auf die bevorstehende internationale Konferenz und die innenpolitischen Schwie­rigkeiten in Gestatt von kommunistischer Propaganda fragt das Blatt schließlich: Alle diese Schwierigkeiten zeigten sich im Schatten Poincares; in welchem Lichte werde« sie morgen erscheinen?

Paris. 28. Juli. Asiatin" macht nähere Angaben über die Umstände, unter denen der Rücktritt Poin- carös erfolgt ist. Am Donnerstag­vormittag besuchte Profesior Marion Poincare und fand das Allgemeinbefin­den des Kranken für einen chirurgischen Eingriff geeignet, den man bisher verschiß ben oder vermeiden zu können geglaubt hatte. Marion empfahl zwei Opera­tionen, zunächst eine vorbereitende

Ministerliste

in Amlauf, die etwa folgende Namen um­fassen würde: Briand, Ministerpräsident und AeuhereS; Steeg oder Tardieu, Zu- TO und Stellvertreter des Ministerpräses; Chewn, Finanzminister: Daladier, Krieg; Tardieu oder Durand, Inneres; Loucheur, Arbeit; Herriot oder Marraud, Anterricht; Queuille oder Lamoureux, Landwirtschaft; Forgevt oder Laval, öffentlich« Arbeiten; Laurent Eynac, Luftfahrt.

Aeben den schon an anderer Stelle ge­nannten aussichtsreichsten Kandidaten für

Sette 2J

neten Lautier und Senator Sarrant. Aus den Erklärungen Briands geht hervor, daß die Lösung der Regierungskrise wegen des Kampfes für und gegen Tardieu und wegen allgemeinerer Fragen auf Schwie­rigkeiten stößt und er anscheinend eine nur teilweise Erneuerung dorzieht.

*®e«« wir", so erklärte Briand «. a., „weg«« des Zeitpunktes der Regie« rungskoofere«, keine Eile hätte«, hätte ich ei« Kabi«ett a»f breiter« Smnblage bilde« könne«.

Man kann aber nicht in voller Fahrt, wenn der Kapitän krank wird, die ganze Besatzung des Schiffes wechseln. Die Auf­gabe, die ich unternehme, ist nicht gerade bequem. Zch mache mich aber daran, mit dem auftichtigen Wunsche, sie zu einem guten Ende zu führen. Zch will das Par­lament zu einer „Politik der Ent­spannung" auffordern und glaube, daß ich unter de« gegentoärtigen Amständen nicht vergebens an seine Sorge um das öffentliche Wohl appellieren werde."

Wie verlautet, wird die Radikal- sozialistische Partei für den Gin-

Sa a«. 28. Juli. Wie der Vertreter der WTB. von out unterrichteter Seite vernimmt, lag bis gestern mittag 13 Uhr bei der nieder­ländischen Regierung noch keinerlei offizielle Mitteilung oder Fühlungnahme vor, di« die Abhaltung der Regierungskonferenz im Haag zum Gegenstand hat. Dies dürfte auch der Grund dafür jein, warum die Regierung $n dieser Frage ihrerseits bisher noch nicht offiziell Stellung genommen hat. Ent­sprechende diplomatische Schritte werden jedoch stündlich erwartet. In hiesigen unter­richteten politischen Kreisen rechnet man vor­läufig mit einer etwa 14tägigen Dauer der Konferenz sowie auch insbesondere im Hin­blick auf die heute eingetretene französische Kabinettskrise mit der Möglichkeit, daß die Konferenz nicht bereits am 6. Ausust, sondern erst eine Woche später wird beginnen können. Als geeignetes Konferenzgebäude erscheint na­türlich der Sitz des Stündigen Internationa­len Gerichtshofes utti> des Internationalen Schiedsgerichtsbofes, der Friedens-Palast

Paris, 28. Juli. Di- in Berliner, Lon- doner und Pariser Blättern aufgetauchten Befürchtungen über eine Verschiebung der

Dieser Kampf gegen die Presse konzen­trierte sich naturgemäß auf die Behand­lung des Amtsblattwesens. Hier bestan­den seit langen Jahren fest eingewur­zelte Beziehungen zwischen Presse «no Verwaltungen, Verttäge n. s. w„ die nach dem alten Grundsatz quieta non movere weitergeführt wurden und die insbeson­dere ben Verwaltungen große Vor» teile brachten. In ben meisten Fällen bestanden Verttäge, die ben Zeitungen für ein geringes Entgelt von wenigen hunbert Mark bis Aufnahme aller ann- uchen Anzeige« z«r Pflicht machten. Ott wurde sogar keine Entschädigung ge- zahtt und der Verleger sollte sich aus der als „werbend in hohem Maße" angesehene« Kreisblatteigenfchast bezahlt machen. Da die Zeitungen eines Ortes aber mit der Zett meistens alle mit einem solchen Ver­trag versehen waren, kann also von be­sonderen Bevorzugungen kaum noch ge­sprochen werden, es sei denn, daß die Re-

presie infolge der Kleinheit der Verhält» nisie eine eigene Meinung gegenüber der Regierung nicht wagte, war der Kampf von vornherein ja entheben. Aber bte Regierung glaubte auch bei größeren Blättern einhaken z« müssen, und das tat sie, indem sie ben Ton vor Gericht stellte. Richt bte Meinung an sich, sonder« das „Wie" wählte sie sich zum Angriffs- puntt. Zwar waren die giftgeschwollenen Artikel der früher radikalen Presie dem­gegenüber nur ein lindes Säuseln. Viel­leicht sind inzwischen die Herren eben älter geworden unb mit dem Alter auch fröm­mer!?

Zunächst einmal wird bte amtliche Eigenschaft entzogen. Für ben Außen­stehenden. der in dieser Amtseigenschaft eine Art stille Unterstützung sagen wir 10 000 Mark oder noch mehr sah, erschien das wie eine höchst bedenkliche Sache. Wir haben oben die Wirklichkeit geschil­dert.

Eine finanzielle Bedeutunghatteebenin Wirklichkeit diese amtliche Eigenschaft nur in einem Ausmaße, das für ein Blatt von einigermaßen Umfang in gar keiner Weife ins Gewicht fällt. Das eigenartige bei dem Kampf der Regierung gegen die „Kreisblätter" ist ja eben, daß sie sich fortgesetzt in den Mitteln vergreist.

Wir berichteten, daß der letzte Fall die­ser Art in Schleswig spielt, mo „man' emem hochangesehenen und weit verbrei­teten Blatte, den - „Schleswiger Rachrrch- ten, den Druck des Kreisblattes, al» euren einfachen Druckauftrag, entzog. „Man" war der Kreisausschuß, in Wir»- lichkeit natürlich bte Regierung. Das Blatt führt jetzt einen heftigen Kampf zum Nachweise desien, wer der wirkliche Urhe» ber ist. Wer sich nicht an Formalitäten hält, wird es auch so wisien. Aber man muß doch einmal die einfache Frage stellen.