Sonnabend, den 27. Mi ISA
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öbevtiessische
Anzeiger für (das frühere kurhessische) Oberhessen
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Wimms Mmckseseetm
Mmtiffon aus grsmMitlichm Mksilbioa — Briand bildrl die neue Regierung — Simm in dee
Paris, 26. ZaN. Havas veröffentlicht heute 23 Uhr folgende Mitteilung: Ministerpräsident Poiucars hat heute abend seine Mitarbeiter davon in Kenntnis gesetzt, daß et sich einem chirurgische« Eingriff unterziehe« müsse, der ihn auf zwei oder drei Monate aktionsunfähig machen werde, und daß er beschlosien habe, dem Präsidenten der Republik seine Demission zu überreiche«.
Die Regierung, die heute abend im Lutzenministerium zu einem K a b i - »ettsrat zusammengetretea ist, hat de« Minister« Barth»« und Briand de« Auftrag z« geben, dem Ministerpräsidenten di« ehrerbietige «nd herzliche SqmpaOie des Kabinetts zum Ausdruck zu bringe« «nd ihn aufz«fordern, unbeschadet der für seine Wiederherstellung notwendigen Erholung an der Spitze der Regierung zu verbleiben. Bartho« und Briand werde« sich morgen zur Erfüllung dieses Auftrages in die Wohnung Poin- carss begeben. Mit Rücksicht darauf wird der für morgen vormittag 9y2 Uhr im Elqs^e ««beräumte Ministerrat eins Stunde später zusammentrete«.
Der Gesundheitszustand PoincarS».
fl. Paris. 27. Juli. Siebet den Gesundheitszustand des Ministerpräsidenten Poincare und über die Folgen seiner Erkrankung berichtet der „QUatin** folgendes: Poincare leidet an einer Erkrankung der Prostata und man befürchtete sogar eine zeitlang eine Harnvergiftung, doch soll seit einigen Tagen der Gesundheitszustand des Ministerpräsidenten viel zufriedenstellender gewesen sein. DaS Allgemeinbefinden soll sogar gut sein. Ende nächster Woche soll eine Prostata-Operation durchgeführt werden. Die Wiederherstellung der Gesundung dürste jedoch zu lange Zeit in Anspruch nehmen, als Poincare die Möglichkeit hätte, an den Arbeiten der Regierungskonferenz teilzunehmen. Die Aerzte befürchten andererseits, daß Poincare, trenn er nicht von seinem Amte zurücktrete, während der Behandlung nicht die nötige geistige Ruhe haben würde. Aller Wahrscheinlichkeit nach werde der Präsident der Republik nach dem Ministerrat die Lage Hären müssen. Selbstverständlich würden im Falle der Demission Poincares alle Minister ihren Rücktritt einreichen.
Sturm in der Kummet
Paris, 2b. Juli. In der französischen Kammer kam es am Freitagabend zu einer großen Ueberraschung, als zum Schluß der Aussprache der Vorsitzende der Finanzkommission, der Radikalsozialist Mal vH. den Anttag stellte, die Regierung sollte sich am kommenden Freitag zur Frage der Steuerermäßigung äußern. Obwohl noch eine Reihe von anderen Anfragen für die nächsten Tage in Aussicht genommen waren, u. a. eine sozialistische über die allgemeine Amnestie, Betrat Iustiz- vlinister Barth ou die Tribüne und verlas, ohne den Abgeordneten Malvy einer Antwort zu würdigen, den Erlaß der Regierung, der die Kammer auf Monate in die Ferien schickte. Die
Ewpörung über diesen Gewaltakt der Regierung, die eiae anscheinend una«- ,
ftmwh'hbcn Kammer
genehme Aussprache vermeide« will, war allgemein.
Ordnungsgemäß mußte die Kammer nach zehn Minuten erneut zusammentreten, nm bad Protokoll der letzten Sitzung zu billigen, bevor sie in die Ferien ging. Diese Sitzung hat eine knappe Viertelstunde gedauert, und es kam während ihr zu einem wahren Sturm. Es hagelte schärfste Angriffe gegen die Regierung. Beschlossen wurde, über die Annahme des Protokolls der letzten Sitzung namenüich abzustimmen. Die Abstimmung begann sofort.
Die Absttmmung hatte ei« überraschendes Ergebnis. Das Protokoll der letzte« Siung wurde mtt 376 gegen 256 Stimmen abgelehnt.
Rach Bekanntwerden des Ergebnisses erschollen von zahlreichen Bänken des Hauses Zurufe, die Regierung solle zurücktreten. Der Iustizminister und die übrigen Minister der Regierung halten die Kammer bereits verlassen. Der Präsident hob die Sitzung auf und veranlaßte das Büro der Kammer, das dem deutschen Aeltestenrat entspricht, zusammenzutreten und über die Sachlage zu beraten.
Protest gege« die Schließung des französische« Parlaments.
fk. Paris, 27. Juli. Infolge der Zwischenfälle, die sich gestern abend bei der unerwarteten Verlesung des Dekrets
zur Schließung der Parlaments-Session kn der Kammer ereignet haben, sind auf Wunsch einer Anzahl Radikaler und Sozialisten für Sonnabend vormittag Fraktionssitzungen dieser beiden Parteien anberaumt worden, mn einen Protest gegen die Schließung der Kammer.auSzu- arbeiten. Der radikale Abgeordneie Leon Meyer sammelt unter seinen Kollegen An- terschristen, um die Wiedereröffnung der Parlaments-Session durchzusetzen, die erfolgen muß, wenn die Hälfte aller Abgeordneten es verlangt. Durch die inzwischen eingetretenen Ereignisse, die die Rotwendigkeit einer neuen Kabinettsbildung ergeben könne, wird die Aküon der vier Linksparteien wahrscheinlich insofern eine Aenderung erfahren, als das neue Ministerium für das Vorgehen des Iustizmini- sters Barthou in der gestrigen Kammer- sitzwtzg nicht verantwortlich gemacht werden kann, wodurch dann der Protest hinfällig werden würde.
Der Senat sttmmt der Ratifizierung der Schi'ldenabkommen'zu.
Paris, 26. Juli. Der Senat stimmte mit 242 gegen 30 von 272 Stimmen der Ratifizierung des Schuldenabkommens mit den Vereinigten Staaten zu. Die Rattfi- zierung des Schuldenabkominens mit England wurde durch Handaufheben gutge- heihen. In einer Entschließung spricht der Senat die gleichen Vorbehalte zur Ratifizierung aus wie die Kammer, jedoch in sehr viel vorsichtigerer Form. i
Scharfe Kritik am AeunsBlan
SrMnvMdSrorges und Snowdons - Abichnmg dMonnMiaM?
London, 26. Juli. Lloyd George eröffnete im Unterhaus heute eine Debatte über den Young-Bericht, den er als unglaublich bezeichnete. Er sagte:
,,3d) bin erstaunt, daß dieser Bericht dem britischen Schatzamt als eine gerechte Berücksichtigung der britischen Ansprüche unterbreitet worden ist. Ich glaube. Snowden wird seinen Einsluh benutzen, um sehr beträchtliche Abänderungen an dem Plan durchzusetzen. Meine Bedenken richten sich nicht dagegen, daß die deutschen Zahlungen herabgesetzt werden. Jede Revision hat bisher zu einer Herabsetzung gefühtt, und ich glaube nicht, dah diese die letzte sein wird. Aber ich erhebe Widerspruch dagegen, dah die Gesamtheit der Opfer in der Hauptsache von Grotzbritan- nien getragen werden soll. Wenn es eine Herabsetzung geben muhte, dann hätte sie ge- recht auf alle Gläubigerländer verteilt werden müssen. Deutschland ist nur imstande gewesen, zu zahlen durch umfangreiche Anleihen und durch Niedrighalten der Löhne. Das kann nicht unbegrenzte Zeit so fottgehen. Die Regierung darf ihre Unterschrift nicht unter einen Bericht setzen, der nicht nur ein Rückschritt, sondern eine Demütigung für uns ist."
Schatzkanzler Snowden erwidette darauf u. a.: „Ich bin in einer heiklen Lage, will aber klar und deutlich erklären, dah England keineswegs zur Annahme der Anempfehlungen des Young-Planes verpflichtet ist. Meines Wissens hat bisher keine der interessierten Regierungen den Bericht akzeptiert, mindestens keine der Eläubigermächte. Der deutsche Außenminister scheint erklätt zu haben, die deutsche Regierung nehme den Bericht als Grundlage einer Konferenz an. Ich glaube, die Gläubigermächte sind der Meinung, dah es ihnen freistrht, über den Bericht zu verhandeln. Tatsächlich würde eine Konferenz unmöglich fein, wenn die Regierungen den Bericht in seiner jetzigen Form
annehmen mühten. Wir haben keinen Grund, die Summe der von Deutschland verlangten Zahlungen zu erhöhen. In diesem einen Punkt sind sich, wie ich glaube, viele Betei-
Tät Herabsetzung des britischen Anteils betrügt durchschnittlich 2,415 Millionen
Pfund im Jahr.
Diese Summe kommt Italien und Frankreich zugute, hauptsächlich Italien, das 1,840 Millionen Pfund erhält. Wenn wir alle im Young-Plan vorgesehenen deutschen Zahlungen erhalten, dann werden wir zusammen mit den Zinszahlungen unserer europäischen Schickdner gerade genug zur Bezahlung unserer Schiüden an Amerika haben.
Für Grotzbritamüen bleibt kein lieber;
schuh. Frankreich wird einen Ueberschvtz von 21 Millionen Pfund habe«.
Alle anderen Eläubigermächte werden auch einen lleberschuh haben. Wenn die Anempfehlungen des Young-Ausschusses akzep- tiett werden würden, dann mürben wir zu opfern haben nicht nur die 2,5 Millionen infolge der Abänderung des Verteilungsschemas, sondern auch die 200 Millionen Pfund Rückstände für unsere früheren, an Amerika geleisteten Zahlungen. Wenn wir durch die Spa-Prozentsätze nur rund 2,5 Millionen Pfund mehr erhalten könnten, dann haben wir zur Verminderung dieses Defizits von 200 Millionen Pfund ungefähr 37 Millionen Pfund erhalten. In der Frage der Sachlieferungen könne« wir die Vorschläge des Ausschusses nicht akzeptieren.
Snowden schloh: ,Zch weih nicht, wie weit wir Erfolg haben werden, aber welches Ergebnis die Konferenz auch haben mag, ich kann dem Hause versichern, dah es keine weitere Preisgabe btitischer Jn- t e r e s s e n geben wird, die ein entschlossener Mann verhindern kann."
| Äenftrtroert: 9tt «trag
Brüssel, 26. Juli. Die belgische Re- gieraug hat sich mtt dem Haag als Ta, gvagsott der Konferenz der Regierungen einverstanden erklärt, «m eine Verständi- gung in der Frage zu ermöglichen, 6u seit mehreren Wochen Gegenstand v-m Mei- uungsverschiedenhetten war.
Die sich verdichtenden Meldungen, daß nach dem gemeinsamen englisch-französischen Schtttt in Brüsiel am Donnerstag nunmehr endlich die Konferenz am 6. Aug. im Haag beginnen kann, hat in Berliner politischen Kreisen offene Genugtuung ausgelöst. Man erwartet, daß die Frage endgülttg in ein oder zwei Tagen geflärt sein wird.
Gegenüber Pressemeldungen, die ans der Beurlaubung der Reichsminister eine Arbeitsunfähigkeit der Berliner Wilhelm- stratze folgern wollen erfahren die Blatt ter, daß die deutsche Regierung die Organisationskomitees seinerzeit sofort vorbereitet hat. Die sachlichen Vorbereitungen sind mit Hochdruck betrieben worden, und da sie Sache der fachlichen Beamten sind, ist für sie die Anwesenheit der Minister nicht unbedingt nötig. Deutschland ist zu einer für den 6. August beginnenden Tagung der Konferenz durchaus gerüstet.
Doch noch Verschiebung der Reparati«», konferenz?
fl. L o nd o n, 27. Juni. „Times" berichtet aus Paris: Wenn die Absicht der beteiligten Regierungen, die Vereinigten Staaten zur Entsendung eines Vertreters zur Reparationskonferenz einzuladen bestehen bleiben, so würde die für die Ernennung des Delegierten und seiner Reise nach Europa erforderliche Zeit die Verschiebung des Eröffnungstages notwendig machen. Unter Berücksichtigung dessen wird der 16. August als der wahrscheinlichste Zeitpunkt für den Zusammenkrttt der Konferenz angesehen.
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ölinnes stoigesprochkii
fl Berlin, 27. Juli. Im Stimm-, Prozeß verkündete unter lebhaftem Andrang des Publikums Landesgerichts, direktor Arndt heute früh folgendes llr- tell: Die Angeklagten Stinnes, Nothmann, Leo Hirsch und Schneid werden freigesprochen. Verurteilt werden: Der Ange« klagte von Waldow wegen gemeinschaftlichen Betrugsversnches zu 4 Monaten Gefängnis, wovon 7 Wochen für die erlittene Untersuchungshaft als verbüßt gelten: der Angeklagte Dela Groß wegen demselben Vergehen zu 4 Monaten Gefängnis, wovon eine Woche durch die Untersuchungshaft als verbüßt gelten. Der Angeklagte Engen Hirsch wegen Beihilfe zum versuchten Betrüge zu 3000 Mk. Geldstrafe bezw. 1 Monat Gefängnis. Die Kosten des Verfahrens fallen soweit Freisprechung erfolgt, der Staatskasse, im übrigen den verurieilte« Angeklagten zur Last. Die Haftbefehle gegen Stinnes, Rothman« und Leo Hirsch werden aufgehoben. Bon Waldow erhält Bewährungsfrist von 3 Jahre«.
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Nie „Bremen" auf der Stürmtet muh Europa
fl. Rewhork, 2. Juli. Der Llvyd- dampser „Bremen" trat heute morgen 1 Uhr seine Rückfahrt nach Europa an. Aus dem Llvhddock in Broollhn hatte sich eine gewaltige Menschenmenge eingefunden, die „Die Wacht am Rhein" sang, während das Riesenschiff, das bis auf den letzten Platz besetzt war, aus dem Dock hinausfuhr. Der Dampfer war hell erleuchtet, seine Flaggen wurden von Scheinwerfern be=> strahlt. Die „Bremen" Passierte um 2.18 Uhr San dH Hook.