t um Trotzki

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Der MintZcheiten Skandal in Polen

Ser Krvlrii des BeMmdeS auf der Tagesordnung der Mrzfitzung des BsIkerbuMaleS

nun

Londo«, 14. gebt. Reuter meldet aus Konstantinopel: Eine geheim­nisvolle Atmosphäre umgibt hier die Be» wegungeu Trotzkis. Die türkischen Be. Hörden nehmen eine sphynxhaste Haltung ein, und die Presse schweigt. Trotz Gerüchten, datz Trotz« in der Nacht nach Angora gesandt werden wird, war das Sowjetkonsulat heute vormittag «och geschlossen und von Geheimagenten be­wacht. Der Sowjetbotschaster in Angora besuchte gestern den türkischen Nutzen« Minister und hatte, wie man annimmt, mit ihm eine lange Besprechung über Trotzkis Unterbringung in Angora. Ma« vermutet allgemein, datz er i« einem kleinen Gebäude «eben der dortigen Sow- jetbotschast interniert wird. Während seines Aufenthaltes in Konstantinopel wird Trotzki scharf von einem Offizier und drei Unterbeamten der Ogpu bewacht.

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MWgerWSplMeu1Sr.Bumke

$ e r I i n, 14. gebt. Zn seiner heutigen Sitzung stimmte der Reichsrat dem Vor­schläge der Reichsregierung zu, den bis­herigen Ministerialdirektor im Reichs- justizministerium Dr. B u m k e an Stelle des ausjcheidenden Dr. Simons zum Reichsgerichtspräfidenten zu bestellen.

Waffeufunde im sozialdemokratische« Parteihaus in Wien.

ff. Wien, 15. gebt. Zm sozialdemo­kratischen Parteihaus wurden durch eine polizeiliche Kommission neben dem Ver- einsvermögen eines behördlich genehmig­ten Schützenvereins Waffen und Munition beschlagnahmt. Dazu melden die Blätter, datz etwa 300 Gewehre verschiedener Systeme mit der dazu gehörenden Munition 30 000 neue Jnfanteriepatronen von Re­volvern, sowie mehrere Kisten mit Ma­schinengewehr-Bestandteilen beschlagnahmt wurden.

Sie Donnerstag-Sitzung der EackverstSndigen Keim MpamMWUMg über 1965 hinaus

Abgeordneten Im ausgelösten ostoberschlesischen Landtag und Leiters des °sto>».chlesischen Deutschen Volksbundes Otto U11 b erklärt d.e Polnische Telcgravbcnagentur, datz der Verhaftete angeklagt sei.aegen die Sicher­heit des Staates tätig gewesen zu sein. Ferner werde er neben einer Reibe weiterer staatsfeindlicher Handlungen auch der Be- günstigung von Fahnen s l u ch t durch Dokumentenfälschung beschul­digt Wie „Ervrch Poraynv" aus Kattowitz meldet, soll man das Ulitz angeblich ^omvro- mittierende Material bei der im trebruar 1926 in den Räumen des Deutschen Doiksbun- des durchgeführten Haussuchung gesunden

Sie Finanzsorge« der StiSte.

Berlin, 14. Febr. Der Borstand des Deutschen Städtetases hat eine Entschließung gefaßt, in der er seine äußerste Beunruhi­gung darüber ans spricht, daß die AerchS- regierung beabsicht-.gr«, zur Deckung des Fehl­betrages im Reichshaushall des Rechnungs­jahres 1929 die tteberwellungen an Öre Län­der und Gemeinden aus bem Aufkommen der Deichssteuern um 120 Mill.onen DM. zu kürzen. Diese Maßnahme des Reiches werde sich »>uf Finanzgebarung der Gememden in drückendster Deife aus Dirken, da d:e krisen­hafte Lage des Arbeit smarkl«; den Gemein­den in Gestalt der Wohlfahrtserwerbslosen eine neue schwere Last gebracht habe. Sie müßte notwendigerweise zu euer stärkeren An­spannung der Real steuer« führen. Sollt« die vorgesehene Kürzung der Anteile der Länder und Gerne.nden Tatsache werden, so h-.eße das nichts anderes, als das Defizit des Reiches auf Kosten der sozialen Aufgaben der Erziehung und Bildung des deutschen Volkes zu decken. Dabei lehnt der Vor­stand des Deutschen Städte-gges mit größtem Vachdruck den Gedanken ab, ch-.e Belastung der öffentlichen GemeindeLetr.ebe mit öff.mi- lichen Abgaben durch Heranziehung zu den Aealsteuern «och toeder »u erhöhen.

kennbare Ueberraschung hervorgerusen. Man muh in ihr eine bedenkliche Verschärfung der Atmosphäre der bevorstehenden Auseinander­setzung im Rat über die Minderheitenfrage erblicken, von der man annahm, dah sie von allen Seiten auf dem Niveau einer grundsätz­lichen Auseinandersetzung gehalten werden wird Der Generalsekretär des Völkerbundes hat die Beschwerde aus dem Wege des dring­lichen Minderbeitsverfahrens auf die Tages­ordnung der 54. Tagung des Völkerbunds- rates gefetzt. Gleichzeitig ist der Tert der Be­schwerde des Deutschen Volksbundes an die Mitglieder des Völkerbundsrates abgegangen. Damit ist die Besprechung dieses Falles auf der kommenden Tagung des Völk.rbundsrates gesichert, der allerdings erst am 4. März zu­sammentreten wird.

Sie Anklage gegen Mitz.

Warschau, 14. Febr. Sm Zusammenhang mit der Verhaftung des ehemaligen deutschen

haben.

Das polnische Blatt „Elod Prawdy" über­schreibt seine Meldung von der Verhaftung mit den Worten: ,,Ein deutscher Abgeordneter des schlesischen Sejms und D.rektor des Volks­bundes bat das Desertieren aus dem polni­schen Heere erleichtert!"

beantwortet wurde, datz ein direkter An­trag von keiner Seite ausgegangen ist, datz aber allgemein der Wunsch bestand, zu einer endgültigen Regelung der noch schwe­benden Probleme zu kommen. Mit der Möglichkeit, datz Deutschland eines Tages gezwungen fein könnte, die Dawes-Plan- Zahlungen einzustellen, hat sich der Aus- schutz nicht beschäftigt,

vielmehr.hat Dr. Schacht i« feinem Expostz lediglich darauf hingewiese«. datz ein Rechtsgrund für eine Aus- dehnung der deutschen Reparations­zahlungen auf 60 Zahre nicht bestehe.

Sowohl im Versailler Vertrag als auch im Dawes-Plan seien erheblich kürzere griften festgesetzt worden. Der Dawes- Plan bestimme u. a., datz die deutschen Ob­ligationen bis spätestens zum Jahre 1965 erledigt sein mützten.

Im allgemeinen kann gesagt werden, datz keine der bisher aufgerollten gingen eingehend behandelt worden ist. Vielmehr wird eine Vertiefung der Debatte erst in einigen Wochen möglich sein.

Die Stimmung unter den Delegierten ist ziemlich optimistisch. Die Verhandlungen lasten sich gut an, weil sie nicht aus wissen­schaftlicher,. sondern auf rein praktischer Grundlage angefaht werden.

Wie Havas berichtet, war der größte Teil der gestrigen Vormittagssitzung des Sachverständigen-Ausschustes durch ein sehr vollständige Expostz des stellvertreten­den deutschen Delegierten Dr. Melchior über die Handelsbilanz Deutsch­lands ausfüllt.

„Journal des Dtzbats glaubt in der Lage zu fein, mitteilen zu können, dah die Delegierten in der heutigen Sitzung die K a p i t a l b i l d u n g auf den inter­nationalen Märkten, insbesondere die in Deutschland, zu studieren haben werden. Ste würden dabei die gaktoren der Han­delsbilanz im einzelnen auseinander­setzen, also Kapitaleinfuhr durch Touisten und Kapitalflucht, und sie werden auher- dem den Wert dieser gaktoren abzuschätzen haben.

♦

Eine Reihe der von französischen und englischen Morgenblättern gebrachten Mitteilungen über die gestrige Sitzung der Sachverständigen bedarf der Richtig­stellung. So ist z. B.

bisher über die Frage der Rheinland« räumuug nicht gesprochen

worden. Diese ginge wuide lediglich ge- stieift, als in bet Sitzung die ginge auf- gewotfen wuide, wet eigentlich die Ein- berufung bei Sachverständigenkonferenz gewünscht habe. Eine giage, bie bahin

M einen neuen MikMand

Berlin, 14. Febr. Bei bet Klotzen Mittclstandskundgebung, bie bie Deulsch- nationale Volkspartei heute veranstaltet^ er­griff Geheimrat Sugenberg bas Wort. Nach einem kurzen Hinweis barauf, bah zum Mitlelstande auch die 5 Millionen bäuerliche Betriebsinhaber auf dem Lande gehören, die nach Ansicht des Redners infolge neu- deutscher Wirtschafts- und Dawespolitik be­reits am Boden lägen, erklärte er:

Der heutige Staat, wie et witkt und sich gibt, ist mittelstandsfeindlich. Denn der heutige Staat ist vorn marriftischeq Geiste erfüllt.

Der Redner setzte sich im Anschluh, hieran mit dem marristischen Glauben ausemander, nach dem jede selbständige wirtschaftliche (En- stenz zwischen Großbetrieb und Arbeiter zu Fall gebracht werden müsse, sei es durch Da» weslast und unaufbringliche Steuern, sei es durch unerträglichen Zinsfuß, fei es durch Zersetzung aller mitielstandssreunblichen und vom Mittelstanb geschaffenen Einrichtungen ober auf anberem Wege. Nach bem Willen dieser Lehre und der daraus entspringenden Politik müsse das deutsch? Volk aus einer großen einheitlichen Masse von Proletariern bestehen, die durch eine bevorzugte Kaste von Agitatoren, Gewerkschafks- und Konsumbe- amten, sowie Krankenkassen- und sonstigen Sozialangestellten geleitet werde und aus verhältnismäßig wenigen Grobbetrieben be­stehen. Am Ende stehe die bann angeblich sehr leichte „Sozialisierung') auch bieser Erotz- betriebe. Das Schlimme sei nur, daß bieje Grobbetriebe inzwischen nach und nach ein Raub bes wirklichen „internationalen Groß­kapitals" würden, bas immer mehr an bie Stelle bes von ber Sozialdemokratie zerstör­ten nationalen Kapitals trete.

Der Rebner kam bann auf einige Vor­aussetzungen zu sprechen, bie nur alle ge­meinsam schaffen können, um aus bem System herauszukommen, oas zwangsläufig am Untergänge bes Mittelstanbes arbeite unb erklärte hierzu:

Wir müssen sehr viel mehr politische« Willen haben und betätigen, als ihn der Mittelstand aller deutschen Berufe bisher bewiesen hat.

Wir müssen ferner sehr viel mehr politische Klugheit beweisen, als es früher für den Durchschnittsbürger nötig war. Der Staat selbst muß wieder ein anderer werden, ein fruchtbarer Staat, der bie Kraft feiner Bür­ger nicht in Leerlauf unb toter Organisation vergeudet, ein Staat, ber bie lebenbigen Kräfte anspornt, ber den heimischen Boden sozusagen zum Treibhause macht, ein Staat, ber ben Arbeitsertrag ber menschlichen Hanb vervielfältigt, statt ringsum bie Welt auf Arbeitslosigkeit unb Stempeln einzustellen. Die neue aufiteigenbe Zeit, für bie wir Deutschnationalen kämpfen, muß mit der al­ten bas eine gemein haben:

Einen starken gesunden Mittelstand, der den Kern des Staates bildet.

Nicht ber Ehrgeiz ber Parteiführer unb die Vielheit ber Verbände kann uns ret* n, son-

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Anzeiger für (das frühere kurhessische) Oberhessen

Anzeiger der amtliche« Bekanntmachungen für Stadt «nd Kreis Marburg

Es wird immer klarer, dah die sen­sationelle Auflösung des schlesischen Sejms durch die polnische Regierung lediglich zu dem Zweck erfolgt ist, den Führer der deut- scheu Minderheit in Polnisch-Oberschlesien, oen Sejm-Abgeordneten 11I i tj, h nter Schloß und Riegel setzen zu können. Also liegt dieser neuesten polnischen Maßnahme wiederum ein unverkennbar deutschfeind­liches Motiv zugrunde. Vergleicht man nun diefen Vorgang mit dem erst vor eini­gen Tagen beim Völkerbundrat eingebrach­ten Minderheiten-Antrag der polnischen Regierung, so muß man schon sagen, dah man es hier mit einer Ungeheuerlichkeit zu tun hat, wie sie nur von einem ganz ver- blchrten und ebenso engstirnigen Rationa- lismus erwartet werden kann. Anter sol­chen Am ständen erscheint natürlich eine Verständigung der beiden Rachbarländer Deutschland und Polen völlig undenkbar. Durch derartige Methoden werden die aus beiden Seiten bereits vorhandenen gefühls­mäßigen Hemmungen in einem Maße ge­nährt, daß selbst den einsichtigeren Elemen­ten die Lust und Liebe vergehen muß, an einem deutsch-polnischen Ausgleich weiter­zuarbeiten. Wozu auch, wenn man sicht, mit welcher Beharrlichkeit jeder bescheidene Anfang des BerständigungswerkeS von Polen aus immer wieder zerschlagen wird? Es wird wohl kaum zu vermeiden sein, dah auf der Nächsten Tagung des Völkerbundes der deutsche Außenminister mit noch mehr Rachdruck, als es schon das letzte Mal ge­schehen ist, auf diese Dinge hinweist. Die Außenwelt darf nicht länger darüber im Anklaren gelassen werden, dah sich hinter den deutschen Gienzpfählen im Osten eine Dolkstragödie abspielt, die in ihrer Trag­weite eines Tages zu den schlimmsten Fol­gen führen wird. Die Sicherung des Frie­dens in ZentrAeuropa erfordert deshalb ein einschneidendes Eingreisen des Völker- bundes, dessen Pflicht nicht zuletzt darin besteht, für den Schutz der durch den Der- fiiller Vertrag neu geschaffenen nationalen Minderheiten zu sorgen. Sollte der Völkerbund auf diesem Gebiet aus irgend­welchen naheliegenden Gründen auch fer­nerhin versagen, so würde dies tatsächlich die Frage aufwerfen, ob es überhaupt noch eine Möglichkeit gibt, die latente deutsch­polnische Krise zu überwinden. Daß die Mißverhältnisse zwischen nationalen Polen und der deutschen Minorität keineswegs auf einer Obstruktion der Deutschen be- ruhen, beweisen zur Genüge die Zustande , im polnischen Ostgalizien, wo die Gegen­sätze zwischen Polen und den unterdrückten Ukrainern einen Grad erreicht haben, der sich in nichts von dem Grad der Gegen­sätze in Polnisch-Oberschlesien unterscheidet.

Starkes Befremden in Genf

Kattowitz, 14. Febr. Der Deutsche Volks- funb hat, wie gemeldet, in einem Telegramm in den Völkerbund gemäß Artikel 14 der Gen- fci Konvention Einspruch wegen der Verhaf­tung von lllitz erhoben. In dem Telegramm vird ausgeführt, die Verhaftung entbehre :dcr sachlichen Grundlage und ermangele der strafprozessualen Voraussetzung, da we- r Verdunkelungsgefahr noch Fluchtverdacht stehe. Sie sei nur dadurch zu erklären, datz litz der deutschen Minderheit angehöre und ,ie Minderheit in ihr er kul. lurellcn Organisation getroffen kerben solle, wie sich schon aus den Ratsver- handlungen im Dezember 1928 ergebe. Der Völkerbund wird gebeten, di« nötigen Mab- babmen zu treffen, damit Ulitz aus der Haft entlassen werde. Auf jeden Fall soll auch nach der Haftentlassung ein Kam- w.isiar mit der Prüfung des weiteren Ver- sabrens beauftragt werden. Schliehlich seien tic nötigen Mahnahmen zu treffen, um Ulitz !eccn die völlig unbegründete Strafverfolgung ,i schützen. Durch zwei Rechtsanwälte wirb in Haftentlassungsantrag bet der Staatsan­waltschaft eingereicht werden.

Die Verhaftung des Abg. lllitz hat im Ee- Ittaljetietariat des Völkerbundes ein« unwr*