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Das Ergebnis -er Besprechungen in Lugano

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Der flnidgntttd» beträgt IN», de» 10 q«spalt. ZetlenmtllKxett» 0.08 ®9Rn klein« Daran,«tg« 0.06 ®9Rn amtlich« und ew> wärttq« Anzetqen 0.10 GM, M schwierigem Satz sowie b«i Platz» Vorschrift 50*1« Aufschlag. — Sammelanzetqe» 100 *1, Bef» schlag. Reklamen drr Milli». 0,40 SM. Jeder Rabatt gilt al» Barrabatt. Ziel 6 Tage. Beleg« werden berechnet, ebenso Auskunft durch M« Geschäft-still« «mb Zusendung de« Angebot«. Er­füllungsort Marburg,

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Sonnabend, den 15» M1928

ÄbechMche Zeitung

Die Retchstagsfraktion der Deut­schen Volkspartei beantragt verschiedene Acn- derunaen der Reichsverlassung. Danach soll dem Kabinett bei Besinn seiner Amtsführung und jeder Wahlperiode das Vertrauen durch Mehrheitsbeschluß des Reichstases aussesvro- chen werden. Zweidrittelmehrheit wird ge­fordert. wenn dem Kabinett oder einem Mi­nister das Ver'rauen wieder entzogen werden soll. Nur in Verbindung mit der Schlutz- abstimmuns zum Etat soll einfache Mehrheit für das Mitzirauensvotum genügen. Ferner soll der Reichstag ohne Zustimmung des Ka­binetts und des Reichsrats die Ausgaben des Etats.nicht erhöben können. Wenn die Steuer« und Zolleingänge nach den Ergebnissen eines Viertel'ghres den Voranschlag um mehr als zehn Prozent übersteigen, so sollen die MeHr- eingänge bis zu zehn Prozent zur Vermin­derung des Anleihebedarfs oder zur Schulden­tilgung verwendet werden, der Rest zur Steuersenkung im nächsten Etatsjahr. Diese Grundsätze tollen sinngemäß auch bei den Lan­dern und Gemeinden durchgeführt werden.

Die von der Deutschen Dolkspartei im Reichstag eingebrachten Anträge auf Verfas­sungsänderung finden vorläufig nur Zustim­mung in der „Deutschen Allgemeinen Z e i t u n ß“, während die Blätter der vra- sumtiven Koalitionsvarteien der Dolksvartei, soweit ste sich mit den Anträgen kritisch be- fosien. eine ablehnende Haltung einnehmen. Dab um die Anträge heftige Rümpfe entbren-

fit ^Vberdeffisch« Setomo* «► sechsmal wöchentlich. Oe- E-veits monatlich 2 GM. eu<- EyirgL ZustelluugsgebüHr, durch ^,<pof!2.25 DM.Für etwa infolge Streik«. Maschinendefekte »de« ^«wentarer Ereignisse ausfallend« Nummern wird kein Ersatz go» lebtet Verlag b. Dr. 5. -itzeroth. Druck bet Untv.-Buchdruckerei b. A,h. Sug. Hoch, Marft 21/23, gernsprecher: Rr. 54. u. Nr. 55. Postscheckkonto: Amt Frankfurt j. OJt Rr 6015. — Sprechzeit I# Redaktion von 10—11 und 1,1-1 Uhr.

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Anlröse der S. V. P. auf VerWungsSnderung

Man rtthnti mit idwtrcn «impfen

an den weiteren Verhandlungen der bereitenden Abrüstungslommisfion Genf tetlnehmen werden.

ff, Lugano, 15. Dez. Falls I— schöne Wetter anhält, beabsichtigt Reichs- Minister Dr. Stresemann nach der Rats-

nen werden, wird auch tn volksvartellichen Kreisen, wie man au» dem Kommentar der „Deutschen Alla. 31g." entnehmen kann, vor­ausgesehen. Das genannte Blatt schreibt: Die Deutsche Volksvartei batte ursprünglich die Absicht, mit Ihren grundlegenden Vor­schlägen erst am 17. Januar nächsten Jahres hervorzutreten, sie bat sich aber bereits jetzt zu diesem bedeutsamen Schritte entschlosien, um rechtzeitig die gesetzgeberische Dehandlung ihrer Anträge vorzubereiten, denn sicher wer­den um diese Verfassungsänderungen schwere parlamentarische Kämpfe entbrennen. Das Blatt begrübt die Anträge freudig als eine Maßnahme die zur politischen Konsolidierung und zur Erleichterung der Lasten beitragen könne.

Die „Vosfische Zeitung" erklärt es für sehr bedauerlich, dah die Volkspartei, die doch angeblich den Wunsch hegt, eine gröbere Koalition auf festerer Grundlage abzuschlie- ben, nun so tue, als ob sie Oppositionspartei wäre. Sie sei sich doch klar darüber, daß der Antrag u. a. auch eine Einschränkung des Budgetrechtes des Reichstages verlangt.

Der „Vorwärts" bemerkt: 6*er wird ein keineswegs glücklicher Versuch unternom­men, die Entwicklung des parlamentarischen Systems und der Finanzwirtschaft in starre Formen zu presien. Er wird auf absehbare 3eit ohne Wirkung bleiben. Und das ist kein Schaden, denn es kommt weniger darauf an, die Verfassung zu ändern, als darauf, sie ver­nünftig anzuwenden.

WnftenwmuMl in Wim

Wien, 14. Deo. (WTB.) Beim Der» laden einer aus sieben Riffen bestehenden als Rohölmotoren beflarferten Sendung auf einen nach Ungarn ab­gehenden Frachtdampfer stürzte vorgestern eine Riste zu Doden und öffnete sich, wobei zwei alte leere Mas chinen- gewehrgurke herausfielen. Der an­wesende Zollbeamte lieh die anderen Risten daraufhin öffnen, wobei sich ergab, daß sich tn zwei Riffen Maschine ngewehr- bestandfeile und in fünf Riffen Ma­schinengewehrgurte ohne Munition befan­den. Die Sendung wurde beschlag­nahmt. Die polizeilichen Ermittlungen! ergaben, daß öle alS Absender an­gegebene Wiener Firma von der Send un g nichts wußte. Dagegen hat der Prokurist Der aufliefernden Spe­ditionsfirma Blum & Popper bei seiner polizeilichen Dernehmung zugegeben, daß der Raine der als Absender bezeich­neten Firma Whitehead-Werke unrecht­mäßig benutzt worden ist. Die Speditwns» firma will die beiden Risten mit Maschinen- gewehrbestandteilen von einemgewis- fe n Miklos Remenh, der bisher nicht ermittelt werden konnte, zur Verfrachtung nach Budapest übernommen haben. Die fünf anderen Risten sind von dem Gene­ral L *2t Ingenieur Reuter auf­geliefert worden, der bereits vernommen worden ist. Reuter erklärt, die Maschinen­gewehrgurte für einen Budapester Kauf­mann elngefauft zu haben, der sie für Ta­peziererzwecke zu verwenden beabsichtigte. Von der gleichzeitigen Absendung der bei­den Riffen mit Mafchinengewehrbestand- teilen sei ihm nicht das geringste bekannt

lasten. Don ärztlicher Seite wird erklärt, daß ein leichter Rückschlag derart, wie er in dem Abendbericht vom Freitag festgestellf wurde, erwartet worden sei. Im Hinblick auf die Gleichmäßigkeit des Pulses wird ein Anzeichen dafür ge­sehen, daß der Rückschlag nicht besorg­niserregend sei.

Die englische Arbeiterpartei and die Erkrankung de» König».

fk. London, 15. Dez. Ramsay Mas Donald, der schon in seiner Rede in Paris eine starke Anteilnahme der Arbeiter­partei an dem Rrankheitsverlauf des Königs gezeigt hatte, wies am Freitag in einer Rede auf dem Iahresbankett des 1917er-Klubs erneut darauf hin, wie er und die gesamte Arbeiterpartei den Krankheitsverlauf des Monarchen ver­folgten. Diejenigen von uns, so sagte Mac Donald, die den König persönlich kennen und wisten, wie ernstlich er seine Pflichten durchführt und unbedingte Un­parteilichkeit bewahrt, verfolgen mit der größten Anteilnahme die Krankheit des Königs. Es gibt kein Mitglied des frühe­ren 'Arbeiterkabinetts, das sich nicht meinen Wünschen anschließen würde, ikrß jeder Krankheitsbericht einen weiteren Fortschritt zur baldigen Wiederherstellung des Königs zeigen möge.

NWS Positives -

Der gestrige Nachmittag hat den Ab­schluß der sehr intensiven Besprechun­gen dieser Woche zwischen den Außen­ministern Deutschlands, Englands und Frankreichs gebracht. Nachdem sich Reichs- Minister Dr. Stresemann gegen 5,30 Uhr in Erwiderung der verschiedenen Be­suche des französischen Außenministers zu Briand begeben hatte, suchten beide tztaatsmänner kurz nach 6 Uhr gemein­sam Chamberlain auf und setzten ihre Besprechungen zu dreien bis 7,30 Uhr fort. Dies war in dieser Form die letzte Besprechung auf der Cummer Tagung. Für S o n n a b e n d ist lediglich noch ein­mal eine kurze Zusammenkunft der drei Außenminister vorgesehen, auf der rin Kommunique über das Ergebnis der bisherigen Unterredungen festgelegt wer­den soll.

Bisher kann auf Grund von Mitteilun­gen von maßgebender deutscher Seite fol­gendes darüber gesagt werden: Das be­vorstehende Kommunique wird keiner­lei sensationelle endgültige Beschlüsse enthalten und mit der be­kannten Genfer Sechs-Möchte-Entschlie-

seien, das die Wege zeige, die bei den weiteren Verhandlungen über die Rhein­landräumung innerhalb einer möglichst kurzen Zeit beschriften werden sollen. Dr. Stresemann habe die Zustimmung der beiden anderen Außenminister erhalten können, aber das Communiquö werde erst nach zahlreichen Ergänzungen und Abänderungen heute veröffentlicht wer- den. Ob es klar betonen werde, daß die Besprechungen über die Reparationen und diejenigen für die Errichtung der ge­planten Feststellungskommisson a u f gleicher Linie erfolgen sollen, wie Briand wünscht, sei noch immer zweifel­haft. Pertnax bezeichnet es als sehr be­merkenswert, daß Briand der Forderung seines deutschen Kollegen wegen der Der- öffentlichung eines Communiquös nach­gegeben Hat, während Stresemann erneut abgelehnt habe, irgend einem Plan für

Zu der gestrigen Ministerbesprechung Lugano schreibt „Petit Parisien , man könne einen leichten Fortschritt in der Durchführung des Programms vom 16. September in Genf feftftellen. Strese­mann, der gern wiederholt, dah, wenn er sich als Fördernder zeige, dies aus dem Grunde geschehe, dah das, was er bereits erreicht habe, nicht zu sehen sei und das, was zu erreichen bleibe, zu sehr zu sehen fei, wolle gern einige b e - ruhigende Worte nach Berlin berichten. Aber dies sei nur möglich, wenn seinerseits ein wenig mehr versöhn-

die Feststellungskommission zuzustimmen, der das Weiferbestehen der Rheinland­kommission über das Jahr 1935 fefl­iegen würde.

Hinsichtlich der Feststellungskommis- sion habe sich Stresemann feine Hand­lungsweise vorbehalten und die An­sicht vertreten, wenn die «ntmilitari- fierte Zone im Rheinland unter blei Gerichtsbarkeit einer Kommission kom­men sollte, müßte die Organisation mit dem BLlkerbund und dem Dölkerbunds- ftatut, nicht aber mit dem Locarnover- trag, wie Briand angeregt hat, ver­bunden sein.

Im Verlauf der Aussprache zwischen Briand und Stresemann am Montag habe der französische Außenminister auch die

Das Pertinax über das Kommunique berichtet.

Wie Pertinax im „Daily Tele­graph" berichtet, ist die Initiative für die neuen Verhandlungen, die am Freitag zwischen Briand und Dr. Strese­mann begonnen und dann auf alle drei Außenminister ausgedehnt wurden, von dem deutschen Außenmini st er ausgegangen. Dr. Stresemann wünsche, irgend etwas mit nach Berlin zu brin­gen. Aus den Wunsch Stresemanns sei es iurückzusühren, daß die Außenminister über ein Kommunique einig gewacden

sicher Geist gezeigt werde. Was die Voll­machten und die Dauer der Kontroll­organe angehe, habe Stresemann sich bis zur Stunde ziemlich unzugäng- l i ch gezeigt. Hat man die annehmbare Formel entdeckt, die eine letzte Verständi­gung zuläßt, so fragt das Matt, hat man zum Beispiel ein Organ ins Auge gefaßt, ähnlich wie die zur beiderseitigen Desne- bigung arbeitende Grenzkommission zwi­schen den Vereinigten Staaten und Kanada?

Teilnahme Amerikas an den Berhand» langen bet Abrüstangskommissio«.

fk. London, 15. Dez. Rach Berichten aus Washington ist Präsident Coolidge der Ansicht, daß die Vereinigten Staaten

Anzeiger fiir (das frühere kurhessische) Oberhessen

Anzeiger der amtlichen Bekanntmachungen für Stadt und Kreis Marburg

gierungen erfolgen konnten.

Wenn man nach dem Abschluß der Be­sprechungen den gesamten Eindruck noch einmal rekavitiliert, so läßt sich seststellen, daß die drei Außenminister von ihren kürzlich bekanntgegebenen juristischen The^n nicht abgewichen sind. Die­ses starre Aufrechterhalten des Rechts- ftcmdpunkfes hat natürlich schwerwie­gende Rückwirkungen auf die fer­nere Gestaltung der sogenannten L o - tarno-Politik. Man hat den juri­stischen Boden in den Besprechungen in Lugano verlassen, um auf praktisch-poli­tischem Wege eine Lösung zu versuchen. Die Luganeser Besprechungen selbst fiben in dieser Hinsicht nichts Posi- ives gebracht, und es wird von den künftigen diplomatischen Verhandlungen - obhängen, ob eine Annäherung onaesichfs dieser tiefgehenden Differenzen überhaupt erfolgen bann.

Anschlußfrage berührt und baraufc hingewiesen, daß jede deutsche ober öster­reichische Bewegung für den Anschluß eine Gegenaktion des Völker­bundes zur Folge haben müßte und sicherlich

mit Krieg tnben

würde. Dr. Stresemann scheint, so meint Pertinax, Briands Auffassung in dieser Frage nicht nachdrücklich zurückgewiesen zu haben.

^g vom September nicht zu verglei- fein. Im Vordergründe bet Besprech­ungen haben fast ausschließlich alle die- knigen Fragen geftanben, bie gegenwär­tig zwischen

Frankreich und Deutschland

stehen. Die Unterhaltungen finb mit außergewöhnlichem Ernst und Nachdruck auf allen Seiten geführt worden und haben zu einer sehr offenen und unzweideutigen Erklärung über die bestehenden Differen­zen geführt, wobei die Gegensätze viel­fach scharf aufeinander geprallt sind. Ins­besondere ist hierbei die gesamte politische Loge erörtert worden, wie sie durch die verschiedenen parlamentarischen Erörte­rungen und Ministerreden der letzten Zeit «schaffen worden ist. Diese Fragen gaben den wesentlichen Geg.»stand der Unterredungen gebildet. Neue Beschlüste sinh nicht gefaßt worden, da grundsätzliche Entscheidungen nicht ohne die anderen, an ben Genfer Beschlüssen beteiligten Re-

Daffenfachmann. Er war jiüher in einer ungarischen Munitionsfabrik beschäftigt. Bei der Demobilisation hat er nach seinen Angaben Maschinengewehrgurte in großen Mengen angetauft

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Sat Neunten deS Königs een England

st. London, 15. Dez. Gestern abend wurde folgendes Bulletin ausgegeben: Der König verbrachte einen etwas un­ruhigen Tag. Das Allgemeinbefinden ist nicht ganz zufrieden st eile nd. Der Puls ist stetig.

Seit Ausgabe des gestrigen Abendbe- richtes ist im Befinden des Königs keine Veränderung eingetreten. Der Prinz