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unser LtaatSleben in demokratischem Sinne auszubauen and für Ehrung and Achtung der Republik und ihrer Symbole einzu­treten. Sie wird die vom Reichsrat be­schlossene Initiativvorlage über den Ver­fassungstag unverzüglich beim Reichs­tag einbringen. Die Reichsregierung er­hofft und vertraut hierbei auf die treue Mithilfe der Beamtenschaft.

Die Wahlreform wird die Reichs­regierung erneut in Angriff nehmen. Die Reichsregierung wird bestrebt sein, das öffentliche Schulwesen organisch und sozial auszugestalten. Dabei ist die Stellung der Schule als eines der Staatshoheit unter­stehenden Organismusses zu wahren.

Die Wehrmacht der deutschen Republik wird ihre Aufgaben zum Schutz der Gren­zen und der Auftechterhaltung der Ruhe und Ordnung im Innern nur dann wirksam erfüllen können, wenn fie im Volke wurzelt und vom Vertrauen aller Bevölkerungs- fchichten getragen wird. Dies Vertrauen wird fie am besten durch pflichttreue Arbeit und eine rein vaterländische und über­parteiliche Einstellung erwerben und er­halten. D'e Regierung, die von der Wehr­macht verlangt, daß sie eine treue und un­bedingt zuverlässige Stütze der Republik ist, wird ihrerseits dafür sorgen, daß die Wehrmacht im Rahmen ihrer Aufgabe, der bestehenden Verträge und nach Maßgabe der finanziellen Kraft mit allen zu ihrer Aufgabe notwendigen Mitteln ausgestattet wird.

Das große Gesetzgebungswerk der Strafrechtsreform hat der Reichs­tag in der vorhergehenden Wahlperiode nicht mehr zum Abschluß bringen können. Namentlich wird die Frage der Beseiti­gung der Todesstrafe zu entscheiden sein. Schon jetzt wird aber die Reichsregierung bei den Landesregierungen anregen, bis dahin das Begnadigungsrecht gegenüber Todesurteilen anzuwenden.

Auf dem Gebiete

der Steuerpolitik

wird die Reichsregierung ihr Augenmerk der Frage zuwenden, inwieweit die drückende Steuerlast, die insbesondere auf den mittleren und unteren Schichten der Bevölkerung lastet, eine Erleichterung er­fahren kann. Dringlich erscheint die Frage, wie weit bei den Einnahmen bis 8 00 RM., sei es, daß sie veranlagt wer­den, eine Erleichterung angesttebt werden soll, angesichts der Tatsache, daß das Ein­kommen an Lohnsteuern in den vergange­nen Monaten des Rechnungsjahres Be- ttäge erreicht hat, die eine Aeberschrei- tung der gesetzlich festgesetzten Höchst­summe erwarten lassen. Es scheint ferner geboten, nunmehr das gesetzlich gegebene Versprechen einzulösen,

den Teil der Vermögenssteuer nach­zuerheben, der in Höhe von 70 Mil­lionen RM. gegenüber dem Etatssoll des Rechnungsjahres 1928 ausge­fallen ist.

Besondere Aufmerksamkeit wird auch dem finanziellen Verhältnis zwischen Reich, Ländern und Gemeinden zuzuwenden fein. Sparsamste Haushaltsführung ist unbedingtes Erfordernis, um jede Ge­fährdung des Gleichgewichts unserer Fi­nanzen zu vermeiden. Rach wie vor bildet die Höhe des Extraordinariums den Ge­genstand ernster Sorge. Auch in Zu­kunft erscheinen Ausländsanleihen auch nur erwünscht, wenn sie dem wittschaft- lichen Grundsatz der Produktivität und Rentabilität entsprechen.

Die Reichsregierung stimmt mit der Länderkonferenz und der Gesamtheit des Volkes dahin überein, daß die gegenwär­tige Regelung des

Verhältnisses zwischen Reich und Ländern unbefriedigend ist und einer grundlegenden Reform bedarf. Sie wird bestrebt sein, eine beftiedigende Lösung der Reichs­reform in enger Zusammenarbeit mit den Ländern herbeizuführen. Die Schaffung eines Riichsverwaltungsgerichts wird als nächster Schritt zur Vereinfachung nachdrücklichst gefördert werden.

Die Ihnen unterbreitete Regierungs­erklärung des neuen Reichstages zeigt Ihnen, daß wir den ernsten und aufrich­tigen Willen haben, mit allen uns gebote­nen Kräften die uns überttagene schwere Aufgabe zu lösen. Die Regierung nimmt für sich die Führung auf dem Boden des Wiederaufbaues in Anspruch und vertraut darauf, daß di« Mehrheit dieses Hohen Hauses hinter dem Programm der Reicys- regierung steht.

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Der Aeltestenrat des Reichstages yielt heute mittag eine Sitzung ab; über den Vorschlag des Reichspräsidenten, die Reihenfolge auf der Rednerliste nicht mehr nach der Fraktionsstärke, sondern nach der Stellungnahme der Fraktionen zu bestim­men. wurde noch keine Uebereinstimmung erzielt. Es bleibt also zunächst bei der bisherigen Regelung. Es wird erwartet, daß die am Mittwoch beginnende Aus­sprache über das Regierungprogramm,

Lberhrstisch« Zeitung, Marburg a. L. Mittwoch, den 4. Juli 1928.

für die zwei Rednerreihen bestimmt sind, schon am Donnerstag abend beendet sein kann. Danach würde eine Pause in den Vollsttzungen bis zum Dienstag eintreten. In der nächsten Woche sollen dann an fünf Sitzungstagen Amnestiefragen und sonstigen dringlichen gesetzgeberischen Aufgaben erledigt werden.

Als Redner für die Aussprache über die Regierungserklärung find von den einzelnen Fraktionen folgende Abgeord­nete bestimmt worden: für die Deutsch- nationalen Graf Westarp und Dr. Ober­fohren, für die Deutsche Volkspartei Dr. Scholz, für die Bayerische Volkspartei Leicht, für das Zentrum Dr. Stegerwald, für die Demokraten Dr. Haas; von der sozialdemokratischen Fraktion werden sprechen Dr. Breitscheid und Aufhäusser, für die kommunistische Fraktion Ewert, für die Wirtschastspartei Drewitz, für die Nationalsozialisten Straßer.

Zwischen der Regierung und den hin­ter ihr stehenden Parteien des Reichs­tags ist eine Vereinbarung dahin getrof­fen worden, vor der Sommerpause des Reichstags nur noch die Amnestiefrags, die Frage des Verfassungstages und die erneute Ueberweisung des Strafgesetz­buches an den Strafrechtsausschuß zu er­ledigen. Steuerfragen sollen in der ge­genwärtigen Session nicht mehr verhan­delt werden. Auch eine eventuelle Sen­kung der Lohnsteuer und der Einkom­mensteuer bei kleinen Einkommen wird srühestens im Herbst erfolgen.

Die kommunistische Reichstagsfraktion beschloß in ihrer heutigen Fraktionssit­zung, ein Mißtrauensvotum gegen dis Reichsregierung einzubringen.

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Zu der Erklärung der neuen Reichs­regierung bemerkt der „Vorwärts": Die sozialistisch geführte Regierung ist keine sozialistische Regierung. Das Re­gierungsprogramm ist kein sozialistisches Parteiprogramm. Die Sozialdemokratie ist zur loyalen Mitarbeit und Ausführung dieses Programms bereit.

Das „B. T." betont, die Regierung ist Vollstrecher der Wahlergebnisse vom 20. Mai. Sie ist viel stärker konsolidiert, als das ihr vorangehende Koalitionskabinett.

Die „V o s s i s ch e Zeitung" erklärt, das Entscheidende ist und bleibt, daß wir jetzt eine Regierung am Ruder haben, an deren Entschlossenheit zu einem festen republikanischen Kurs nicht zu zwei­feln ist. , . Q

Die „Germania" sagt zu den außen­politischen Erklärungen: Außenpolitisch wird der Kurs fortgesetzt werden. Wenn die Regierung auf die Notwendigkeit der endgültigen Rheinlandräumung und aus die Begrenzung der uns auferlegten Re­parationsleistungen hinweist, dann hat fie dabei das ganze deutsche Volk hinter sich.

Die „D. A. Z." nennt die Erklärung nicht ein Regierungsprogramm, sondern ein Referentenprogramm. Tas Blatt schreibt: Welche Taten der neuen Minister sich in Wirklichkeit hinter die­sem Tarnvorhange vorbereiten, weiß auch nach dieser Erklärung noch niemand.

Die „Deutsche Tageszeitung" hält die Fassung des Programms in je­dem Falle noch für provisorischer als der bisherige Charakter des neuen Reichs­kabinetts. Eine Billigungsformel werde auf dieser Grundlage wohl eine Mehr- Hit finden, aber doch nur eine Mehrheit, die sich reichlich mit Vorbehalten wattiert.

Aehnlich äußert sich die „Kreuzztg."

Die „Rote Fahne" führt aus: Die Regierungserklärung signalisiert die Fortführung des arbeiterfeindlichen Kur­ses der bürgerlichen Regierung auf der ganzen Linie,

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Sl-vll gibt Südtirol MiS

Nom, 3. Juli. Nach einem Depeschen­austausch mit Bundeskanzler Dr. Seipel hat Mussolini den Gesandten Auriti ver­anlaßt, nach Wien Lurückzukehren und die Leitung der Gesandtschaft wieder zu über­nehmen. Der Notenwechsel bezweckte, die Beziehungen zwischen beiden Regierungen wieder in die Atmosphäre zurüc^uführen, in der sie sich vor den österreichischen Kund­gebungen für Südtirol bewegt hatten. Bun­deskanzler Dr. Seipel hat nach einer amtlichen Mitteilung betont, die Bundesregierung be­trachte die Tiroler Frage als reines Kul- turproblem. ' Er habe sie daher immer als innere Angelegenheit Italiens angesehen und die Ansicht vertreten, die Be­wohner des Obereschtals mühien ihre Wünsche und Vorstellungen nach Rom richten. Verantwortliche Persönlichkeiten hätten in Oesterreich nie an italienfeindliche Bewegun­gen teilgenommen oder sie ermutigt. Wenn das unverantwortliche Elemente tun, werde die Bundesregierung es verhindern, soweit es ihr di« österreichischen Gesetze gestatten.

Die Botschaften zwischen Mussolini und Seipel über Südtirol werden in den hiesigen politischen Kreisen lebhaft besprochen, doch

enthalten sich die Mittagszeitungen noch jeder Meinungsäußerung. Die .Innsbrucker Nach­richten" schreiben über die letzten Aeuße- rungen Seipels über Südtirol, daß diese Lo- yalitätskundgebring des Bundeskanzlers von dem größten Teil der Bevölkerung als über­flüssig, ja als beschämend empfunden werben würde.

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Sie MmeaMesrr In Dublin

Dublin, 3. Juli. Die „Bremen". Flieger sind heute abend, von London kommend, auf dem Flugplatz Baldonnel eingetrofsen, von dem sie am 12. April zu ihrem berühmten Flug nach Amerika aus­gestiegen waren. Etwa 6000 Personen hatten sich auf dem Flugplatz eingesunden und begrüßten die Flieger mit wildem Jubel. Die „Europa" hatte die Strecke London—Baldonnel in etwas über 3 Stunden zurückgelegt.

Taufe des Zeppelins am 9. Juli.

Stuttgart, 3. Juli. Die Taufe des neuen Zeppeliluftschiffes ist nunmehr end­gültig auf den 9. Juli festgelegt worden. Die Verzögerung um einen Tag — am 8. hat bekanntlich Graf Zeppelin seinen Ge­burtstag — erfolgt mit Rücksicht auf die Tagung des Deutschen Luftfahrtverbandes in Konstanz. Die Tauffeierlichkeiten selbst werden in der Zeit zwischen 11 und 12 Uhr vormttags stattfinden. Die Taufe vollzieht Gräfin Zeppelin. Außer den Regierungsvertretern werden die Abge­sandten verschiedener Luftfahrtoereini­gungen anwesend sein. Die Bauarbeiten des Luftschiffes sind an sich vollkommen beendet, nur die Motors sind noch nicht eingebaut, außerdem konnte mit der Fül­lung noch nicht begonnen werden. Die Arbeiten gehen rüstig vorwärt, sodaß man Ende des Lonats mit den ersten nötigen Gasmengen rechnen kann. Die reinen Werkstättenfliige können dann in den letz­ten Tagen des Juli aufgenommen wer­den. Größere Fahrten kommen erst im August in Frage.

Abbruch des Dessauer Dauerflugs.

Dessau. 3. Juli. Rach Mitteilung der Iunkerswerke ist der Langsireckenflug von Risticz und Zimmermann abgebrochen worden, weil infolge Undichtigkeit eines Auspuffrohres der weitere Flug zwar an und für sich möglich gewesen, die Gesamt­dauer des Fluges voraussichtlich aber doch herabgedrückt worden wäre. Es sei des­halb von. der Besatzung richtig gewesen, zu landen, um den Fehler zu beseitigen, ^i- Landung erfolgte trotz h»-. •'

hohen Fluggewichtes der Maschine auf dem Flugplatz der Junkerswerke völlig glatt.

Amundsen weiterhin »erschollen.

T r o m s ö, 3. Juli. Das in einigen Zeitungen verbreitete Gerücht. daß Amundsen gesunden worden sei, hat sich als falsch erwieset.

Die Hilfsaktion der russischen Eisbrecher.

Moskau, 4. Juli. Telegranhenagen- tur der Sowjetunion: Der Eisbrecher „Krassin" hat einen Puntt 80 Ercck 51 Minuten nördlicher Breite und 20 Grad 50 Minuten östlicher Länge erreicht. Er fährt mit einer Stundengeschwindigkeit von drei Knoten gegenwärtig an bet Gruppe der sieben Inseln entlang. Der Eisbrecher „Malygin" befindet sich in einem dichten Nebelstreifen. Vermutlich ist der russische Flieger Babuschkin infolge des Nebels verhindert, von seinem Lan­dungsorte wieder aufzusteigen.

8ordon-?'«nn«t-Renne» der Lüfte-

Aus Detroit wird uns gemseldet, daß von den sechs Ballons, die am Montag abend noch ihren Flug fortsetzten, mit Aus­nahme des deutschen Ballons „Münster" Landungsmeldungen vorliegen. Der frang. Ballon „Blanchard" hat 465 Meilen zu- rückgelegt. Es folgen der amerikanische Armee-Ballon „U. S. Armh" mit 472, „Barmen" (Deutschland) mit 462, „Lwfahette,, (Frankreich) mit 420, und der Ballon „Dänemark) mit 400 Meilen. Nach einer aus Lynchburg eingetroffenen Meldung soll dort der deutsche Ballon „Münster am Ost­abhang des Bluerid-Gebirges acht Meilen von Bigisland entfernt gelandet sein.

Gefahrvolle Landung vcs deutsche» Ballon „Münster".

Lynchburg (Virginia), 3. Julr. Der deutsche Ballon „Münster" landete am Sonntag nacht 11 Uhr etwa 35 Kilometer von hier in einer Baumkrone auf der Höhe einer östlichen Ausläufers des Bluerid- Gebirges. Der Ballonführer Eimermacher fiel, als er den Ballonkorb verließ, von der Höhe des Baumes zur Erde und verstaute sich dabei einen Knöchel und erlitt Ab­schürfungen an Arm und Schultern. Der Mitfahrer Zoech ließ sich an einem Selle zur Erde und kam wohlbehalten hinunter. Die beiden Deutschen trafen heute hier „in. Die von dem Ballon „Münster zurückge- leg'e Flugdistanz beträgt etwa 415 englische Meilen. Die beiden Ballonführer erklärten.

Nr. 155

daß der Ballon während eines heftigen Sturmes bis auf eine Höhe von 5000 Metern hinaufgetrieben, später durch den Wind nach unten gezerrt und gegen die Erde geschleudert wurde. Sie hätten sonst, wie sie sagten, bis Montag weiterfliügen können.

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Ausscheiden Klemperers aus der Staatsoper.

Berlin, 3. Juli. Von der Direktion der Staatsoper am Platz der Republik wird mitgeteilt: „Otto Klemperer hat ersucht, ihn von den Geschäften als Opern- direktor zu entbinden, damit et sich aus. schließlich seinen musikalischen Aufgaben als Generalmusikdirektor widmen kann. Dem Ersuchen wurde stattgegeben und an seiner Stelle Ernst Legal vom Staats­theater Kassel mit der Leitung der Oper am Platz der Republik beauftragt."

Baron Ohlendorfs gestorben.

Hamburg, 3. Juli. Der Eroßkaus- mann Baron Heinrich v. Ohlendorfs, der Besitzer der früheren „Norddeutschen All­gemeinen Zeitung", ist in der vergangenen Nacht im Alter von 93 Jahren gestorben.

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Todesurteil gegen Horst Kirbach

Berlin, 3. Juli. Heute wurde der Präparator Horst Kiebach, der in diesem Winter in einem Stadtbahnzuge ein jun­ges Mädchen mit einer Eisenschiene getö­tet hat, um sie zu berauben, zum Tode und zum Verlust der bürgerlichen Ehren­rechte auf Lebenszeit verurteilt. In der Begründung des Urteils wird ausgeführt, daß der Täter den Mord mit größter Kaltblütigkeit geplant hat. Don einer Tat im Affekt könne keine Rede sein. Das Gericht habe es aber für seine Pflicht ge­halten. auch zu prüfen, ob Anlaß vorhan­den sei für ein später einzuleitendes Ena- denverfahren. Das Gericht stelle fest, daß es. wenn es bei der Urteilsfällung einen weiteren Strafrahmen gehabt hätte, wie ihn die geplante Reform vorsieht, man das Familienmilieu des Angeklagten so. wie den abstumpfenden Beruf als Präpa­rator und seine besonders geartete Psyche berücksichtigt und von einer Todesstrafe abgesehen hätte. Das Schwurgericht habe es für seine Pflicht gehalten, dies zum Ausdruck zu bringen. Der Angeklagte hörte das Urteil mit großer Gelassenheit an und sprach danach in Ruhe mit seinem Verteidiger.

Hedwig Mangel von einem Erpresser bedroht.

Berlin, 3. Juli. Gestern wurde di« bekannte Schauspielerin He d w i g W a n. g e I in ihrer Wohnung von einem Er­presser bedroht. Schon vor einiger Zeit schrieb ein 29 Jahre alter Kaufmann, der im Erzgebirge lebt, an Frau Mangel und bat um Vermittlung für eine neue Stel­lung. Da sich zur Zeit nichts Paffendes fand, mußte er vorläufig vertröstet wer­den. Der Ton seiner Briefe wurde aber drohender, und schließlich stellte er Frau Mangel ein Ultimatum, daß er sie, wenn sie ihm nicht bis zu einem bestimmten Tage eine Eeldunterstützung oder Arbeit verschaffe, erschießen werde. Gestern nach­mittag erschien er bei Frau Mangel, die durch den Ton der Drohbriefe erschreckt, um Entsendung eines Polizeibeamten ge­beten hatte. Der Kriminalbeamte nahm den Kaufmann, der im Empfangszimmer wartete, fest. Auf der Wache fand man bei ihm eine Pistole und fünf scharfe Pa­tronen.

Grauenhafter Selbstmord.

Leoben, 3. Juli. Aus schreckliche Weise hat hier der Bergarbeiter K r o - bath, kommunistischer Betriebsrat des Betriebes Seegraben der Alpinen Mon- tan-Gefellschaft, Selbstmord verübt. Seine Frau wurde Montag früh durch eine heftige Detonation aus dem Schlaft geriffen. Als sie mit einigen Nachbarn auf die Straße eilte, fand sie etwa 200 Meter vom Hause den furchtbar Dsritüm» melten Körper ihres Mannes. Wie die Gendarmerie feststellte, hatte Krobath et* wa zehn Dynamitpatronen, die er mit einer Zündschnur um seinen Körper ge­wunden hatte, zur Erplosion gebracht. Dek Körper des Unglücklichen wurde in tausend Stücke geriffen. Den Kopf fand man etwa 20 Meter vom Körper entfernt auf. Di« Ursache des Selbstmordes ist noch nicht festgestellt, es ist nicht ausgeschloffen daß der Selbstmord mit seiner Tätigkeit al« kommunistischer Betriebsrat zusammen- hängt.

Verlag von Dr. ®. Hltzeroth.

Verantwortlich für die Schriftleitung unv den politischen Dell: Dr. Ernst Scheller! für den lokalen und provinziellen Teil: Wilhelm Wihner; sämtlich in Marburg.