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61t JWwMIWe Seitens* — l^det stchsmal wöchentlich. De- mtmatlkb 2 TM. auf» schüetzt. Zustellungsgebübr, durch tz^P,flL2L SM.ALr etwa infolge Ltreiks, Wafchinendefekt« oder <(flB«trtat«t Treigntsi« ausfallend« ftentmmt wird kein Ersatz ge» jetstet. Verlag d. Dr. §. Sitzerath, Drnck der Unid.-Vuchdruckerei d. Zph. Ang- Koch, Markt 21/23. Fernsprecher: Rr. 64. n. Mr. 65. Postscheckkonto: tztett Frankfurt «. SR. Nr. 6016. — Sprechzeit |# Redaktion von 10—11 mrd
V-1 Uhr.
Äbechessische
Marburger " W WO O OH SMA ragrsaozeis« / H 8/ S W | | | | || Lau-MttM
Anzeiger für (das frühere knrhessische) Oberhesse«
St. 4$ 6$. Mtg. Marburg aLalm
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Anzeiger der amtlichen Bekanntmachungen für Stadt und Kreis Marburg.
Das RoSprogeamm wirs -och erSeöisS
Eia nutet SKrill brS StWWibenten — Seuronb'en im Mai — Str Reichstag »erlagt
war das Reichskabi-
Arn Sonnabend
landwirtschaftlichen verwandt werden.
nett um 12 Uhr mittags zu eitb scheidenden Beratungen zusammengetreten. Um 1 Uhr hielten die Beratungen noch an. Öte die Telegraphen-Union erfährt, Nahm oe den Kadinettsverhandlungen
soll za einer Hebung des
Genossenschaftskred its
Im Verlaufe des Sonnabend ist es im Reichstag zu einer wesentlichen Veränderung der Situation gekogrmen. Die Kundgebung der Regierung, in der sie die Vorlegung eines RotprvgrammeS bekannt gibt, ist eine Folge eines erneuten Eingreifens des Reichspräsidenten v. Hindenburg in
genden Jahr e200 und in den nachfolgenden 2 Jahren wieder je 100 Millionen Mk. zur Bildung einer Reserve zur Verfügung gestellt werden. Ein bestimmter Anteil
Me Krise. Das Reichsoberhaupt hat zwar in keiner Weise zu der Gestaltung des Not» programmes selbst Stellung genommen, aber eS hat dem Kabinett mitteilen lassen, daß nach seiner Auffassung die Neuwahlen hn Monat März nicht mehr stattfinden können, sondern frühestens im Mai. Cs | sei also selbstverständlich, den vorliegenden Haushaltsetat und die übrigen dringlichen Aufgaben des Parlamentes vor der Auf- j | lösung des Reichstages zu erledigen. In der Kundgebung der Reichsregierung wird gemäß dem Wunsche Hindenburgs auch be- ■ tont, daß von ihr alle Vorkehrungen getroffen werden sollen, um die Neuwahlen i | spätestens in der zweiten Hälfte des Mai ja ermöglichen. Zum Schluß der Kundgebung wird mitgeteilt, daß der Reichspräsident einen dem Vorschlag der ReichS- regierung entsprechenden Auflösungstermin für den Reichstag in Aussicht nehmen wird. Dieser Entschluß der ReichSregie- rnng dürfte zu einem großen Teil die Mn» sichcrkeit der Lage geklärt haben. Muß man doch jetzt erwarten, daß das von der DeichSregierung in Aussicht gestellte Not- Programm auch wirklich formuliert dem Reichstag präsentiert wird, also mit einer "Billigung des Notprogramms zumindesten durch die Parteien der bisherigen Koalition zu rechnen ist. Dieser Entschluß der Reichsregierung macht auch den noch am Dortrag gefaßten Plan des Kabinetts gegenstandslos, erst einmal die Fraktionen 6er Opposition darüber zu befragen, ob sie mich &ic Erledigung eines Notprogramms zulassen würden. Dieser Ausweg hätte vohl niemals zu einem wirklichen Ausweg i i aus der Sackgasse der Aneinigkeit im Re- gierungSlager selbst und auch in den Reihen der Oppositionsparteien geführt. , Die dringendste Aufgabe der Reichsregierung wird eS nunmehr sein, die innere Einigkeit in den Kreisen der ehemaligen Koalition wenigstens insofern herbeizuführen, als sich die Deutschnativnalen, Dolks- partei und Zentrum über eine wirksame Hilfe für die Wirtschaft schlüssig werden Der Entwurf des Notprogramms sieht vor, daß die Bezüge der Invalidenrentner in einem Ausmaße von 100 Mill. Mk. jährlich erhöht werden. Das hätte eine Belastung der Sozialausgaben um weitere 100 Millionen Mark jährlich zu bedeuten, eine Belastung, die letzten Endes die deutsche Wirtschaft zu tragen hätte. Wie man hört, versucht die Deutschnationale Volkspartei einen Modus zu finden, der diese neue Belastung für die Wirtschaft auch ttagbar gestalten könnte. Die Deutschnationalen fordern daher eine großzügige Aktion zur Festigung des Kurses der Pfandbriefe, was | eine Minderung des Zinsfußes für die Realkredite zur Folge haben könnte. Am das zu ermöglichen, sollen der Rentenbank- Kreditanstalt in diesem Jahre 100, im fol-
and) Staatssekretär Meißner teil. In parlamentarischen Kreisen verlautet, daß Staatssekretär Meißner im Aufttage des Reichspräsidenten dem Reichskabinett bedeutet hat, daß der Reichspräsident entscheidenden Wert auf die parlamentarische Beratung der in dem Notprogramm vorgesehene« Maßnahmen legt, so daß die Neuwahlen dann im Mai stattfinden könnten.
Au« dem Reichstage, Die Sonnabend um 13 Uhr eröffnete Reichstagssitzung wurde bereits um 13.10
wieder auf 18 Uhr vertagt, da die Möglichkeit, die Tagesordnung zu ändern, noch nicht gegeben war. In einer Abendsitzung erklärte Präsident Loebe, daß sich eine Mehrheit für die geschäftsmäßige Erledigung der Arbeiten des Reichstages bis zum 31. März gefunden habe. Die nächste Sitzung des Reichstages wurde darauf auf den 27. Februar festgesetzt mit der Tages- orirTTÄNg: „Entgegennahme einer Erklärung der Reichsregierung" in Verbindung mit der Beratung des Etats des Reichskanzlers.
Das Wlzeiaufgebot von RledrrmSllrich
Schärft Angrissc gegen St. Mdembuts im PteuMm Landing
In der Sonnabendsitzung des preußischen Landtags betonte Innenminister Erze- sinski gegenüber Angriffen in der Oeffentlichkeit, daß das umfangreiche polizeiliche Vorgehen gegen den ehemaligen Polizeibeamten Klaus in einem Kasieler Vorort leider notwendig gewesen sei, weil man auf alle Fälle noch weiteres Unheil verhindern mußte, nachdem er schon einen Wachtmeister erschaffen und durch wildes Weiterschießen viele andere Personen bedroht hatte. Es liegt keine Deranlaffung vor, in diesem Falle gegen den Regierungspräsidenten Friedensburg wegen seines Vorgehens einzuschreiten.
In der anschließenden Debatte erklärte Abg. Metz ent hin (DVP): Unerhört ist die Art, wie unter Leitung des Regierungspräsidenten Friedensburg bie Unschädlichmachung eines einzelnen Menschen in Niedermöllrich bei Kassel stattgefunden hat.
Man hat dazu an 40 Polizei« beamte, ein Panzerauto und zwei schwere Maschinengewehre aufgebote«. Bei dem Unternehmen find fünf bis sechs Polizeibeamte durch zu früh explodierte Handgranaten verletzt worden.
Aus einem besonderem Reklame-, bedürfnis hat Herr Friedensburg darüber einen ausführlich illustrier, ten Berichtin den Fachzeitschriften veröffentlicht, wie seinerzeit die Ku-Klux- Klan-Angelegenheit und die Waffen- suche bei Teltow mit Lastautomobilen: Resultat: zwei Gewehre, zwei Karabiner, 75 Partonen. So hat auch dieser Fall wieder gezeigt, daß Herr Friedensburg nicht das nötige Augenmaß für verantwortliche Stellen besitzt.
Abg. Borck sDntl.) wendet sich gegen die immer mehr zu einem Polizeistaat werdende Verwaltung des Ministeriums. Mer sich um diesen modernen Polizeistaat verdient mache, und sei es auch nur durch Reklame für sich selbst, wie der frühere Polizeipräsident Friedensburg, bekomme dann ja auch seine Belohnung durch eine entsprechende Beförderung. Der Redner beweist die Berechtigung seiner Kritik an der Hand verschiedener Fälle.
Abgeordneter Borck kritisiert sodann die Besetzung der Offizierstellen bei der Ber
liner Polizei, die allein die Freunde des Obersten Heymannsberg erhielten. Es sei wirklich unerhört, ipenn man jetzt in Poli- zmbeamtenschrlften die direkte Aufforderung finde, daß die
Polizeibeamten mit dem Proletariat sich zusammentun
sollten. Die kommunistischen Keimzellen scheinen also auch hier abgelagert zu werden.
Minister E r z e s i n s k i dantt den Polizeibeamten für ihre aufopfernde Tätigkeit. Man könne hoffen, daß auch die Polizei in der bevorstehenden Wahlzeit sich bewähren werde, wenn es auch nicht leicht sein werde, so sich jedesmal zu verhalten, daß jeder damit einverstanden sei. Er halte daran fest, daß die Beamten auch gegenüber den Behörden das Recht behalten,
sich durch Gewerkschaften vertteten zu laffen. Den notwendigen Tatt aber müffe er von den Gewerkschaften verlangen. llebergriffe müffen zurückgewiesen werden. Die Polizeibeamten und Offiziere müßten unbedingt zum heutigen Staat stehen, im übrigen gehe ihre politische Einstellung den Staat nichts an. Schließlich nahm der Minister den Regierungspräsidenten Friedensburg in Schutz. Er ließ aber doch dabei durchblicken, daß er sich gefragt habe, ob die von Friedensburg auf schriftstellerischem Gebiet betätigte Aktivität sich ertra» gen lasse. Er glaubt, daß die sonstige Aktivität des früheren Polizeipräsidenten ihn berechtige, den Journalisten Friedensburg nicht zu verutteilen.
Abgeordneter Metzenthin stellte fest, daß hier doch ein ganz besonderes Reklamebedürfnis vorliege. Er erklärte, daß ja auch andere große Feldherren zugleich große Schriftsteller gewesen seien, so Cäsar, Friedrich der Große, Napoleon. In ihrer Art schilderte auch Herr Friedensburg die Affäre von Niedermöllrich.
Daß auch in dem Fall Friedensburg nur die Parteigesichtspunkte vorherrschen, ersähe man daraus, daß jeder andere, mit dem sich derartig die Oeffentlichkeit beschäftigt hätte, längst verabschiedet worden sei.
Der demokratische Redner Bartels nahm sich seines Parteifreundes Friedensburg an. Der Landtag vertagte sich bis Anfang März.
Das WMtgrbnlß in Hamburg
ff. Hamburg, 20. Febr. Nach dem vorläufigen amtlichen Wahlergebnis der Hamburger Bürgerschaftswahlen verteilen sich die Sitze auf die einzelnen Parteien wie folgt:
Sozialdemokraten 60 (63)
Deutschnationale 22 (25)
Demokraten 21 (16)
Kommunisten 27 (27)
Deutsche Bolksvartei 20 (18)
Zentrum 2 (2)
Volksrechtspartei 1 (1)
Nationalsozialisten 3 (2)
Mittelstandspartei * (6)
Die Wahlen find ohne jede Störung verlaufen und ergaben keine wesentliche Aenderang gegenüber denen vom Oktober 1927.
Hamburg, 19. Febr. Der Wahlsonntag ist in Hamburg ohne jegliche Störung verlaufen. Soweit sich kurz nach Schluß des Wahlaktes feststellen läßt, ist die Wahlbeteiligung außerordentlich rege gewesen, so daß die Beteiligungsziffer von 75 Prozent bei der letzten Wahl im Oktober 1927 wahrscheinlich wesentlich überschritten werden dürfte. Da für die Wahl nicht weniger als 20 Listen ausgestellt worden sind, verzögert sich die Feststellung der ersten Wahlergebnisse außerordentlich.
Soweit das bis 23 Uhr vorliegende Wahlergebnis (450 von 686 Bezirken) erkennen läßt, wird sich die neue Bürgerschaft, wenn die weiteren Resultate nicht noch besonders unerwartete Ueberraschun- gen bringen, nicht wesentlich anders zusammensetzen, als die am 9. Oktober 1927 gewählte Bürgerschaft. Sozialdemokraten und Kommunisten zusammen dürften auch diesmal die absolute Mehrheit erhalten, die auch nach den letzten Wahlen gegeben war, aber praktisch nicht zur Auswirkung kam. Die jetzr bestehende Koalition aus Sozialdemokraten, Demokraten und Deutscher Volkspartei scheint demnach Wiede r- zukehren. Die Volksrechtsparteii, die bekanntlich die Gültigkeit der letzten Wahlen mit Erfolg vor dem Staatsgerichtshof angefochten hatte, scheint an Stimmen ein» gebüßt zu haben. Die zahlreichen anderen Splitterparteien haben nur eine ganz geringe Werbekraft ausüben können.
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ReMlaabbnnb und Wfliifr Ralivnaft Sautrnpattel
Berlin, 18. Febr. Die Pressestelle des Reichslandbundes teilt mit: Der erweiterte Bundesvorstand des Reichslandbundes nahm in seiner heutigen Sitzung zur Gründung der Christlich-Nationalen Bauernpartei Stellung. Der Reichslandbund in seiner Gesamtheit lehnt nach wie vor grundsätzlich jeden Anschluß an eine bestimmte politische Partei ab. Er steht daher der Christlich-Nationalen Bauernpartei ebenso selbständig gegenüber wie allen anderen politischen Parteien und wird sie lediglich nach ihrem Eintreten für das Wohl der deutschen Landwirtschaft und des Vaterlandes beurteile«.
Für die kommenden Wahlen gibt der Bundesvorstand des Reichslandbundes den einzelnen Landbünden das technische Vorgehen frei. Von den Landbünden wird aber gefordert, daß sie angesichts des Notkampfes der deutschen Landwirtschaft die nach Lage der einzelnen Gebiete stärksten Mittel ergreifen, um die gebührende machtvolle Vertretung des Landbundes, und damit der Landwirtschaft in den Parlamenten zu erzwingen.
Hage« Deutschlands jüngst« Großstadt.
Hagen, 19. Febr. Die Stadt Sagen in Westtalen bat die Erobstadtgrenz« von 100 000 Einwohnern überschritten und ist damit in die Reihe der deutschen Großstädte eingetreten.