Sonntritog, len 18. Februar ISA

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«fel-l Uhr.

öbLelpssische

«igtMtfttt Z ■ 17 B HB H B g ||J| LaEIiM Anzeiger für (das frühere kurhessische) Oberhessen

st. w os. m Marburg a. Ma

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Anzeiger der amtlichen Vekanntmachnnge« für Stadt nnd Kreis Marburg.

Das Ense -er Resiemngskvalttion im Reich

ülletmeine NmtwNigkeil zur 9u«bfübtung eines Rvtpwgramms - Neuwahlen Anfang Mai?

Am Mittwoch hat die schon seit längerer Zeit feststehende Tatsache, daß das Reichs­schulgesetz gescheitert ist, ihre formelle und offizielle Bestätigung gefunden durch eine entsprechende Feststellung im interfraktio­nellen Ausschuh der Regierungsparteien. Das Zentrum und die Deutschnationale Dolkspattei haben mit dieser Feststellung die Erklärung verbunden, daß für sie damit die seit Januar vorigen Jahres bestehende Regierungskoalitivn auseinandergefallen sei. Die beiden. Parteien begründen das damit, oah die Koalition in der großen kul­turpolitischen Aufgabe, die ihr gestellt ge­wesen sei. versagt habe. Der Führer der deutschvolksparteilichen Fraktion hat zwar erklärt, daß er die Auffassung der anderen Koalitionsparteien sich nicht zu eigen machen könne, da die volkspatteiliche Frak­tion das Reichsschulgesetz nicht als die aus- chließliche Aufgabe der Koalition ange- ehen habe. Er hat aber die Erklärungen >er beiden anderen Koalitionspartner zur Kenntnis genommen, wodurch faktisch die Koalition aufgehört hat. Es wird nunmehr bestimmt in den nächsten Tagen in der Presse hefttg die Frage diskutiert werden, wer an dem Scheitern des Reichsschul- gesehes die Schuld trägt. Die deutsch­nationale Pressestelle hat bereits eine Er», klärung veröffentlicht, in der behauptet wird, die Deutsche Dolkspattei habe sich fortgesetzt im Gegensatz zu den drei anderen ^Regierungsparteien gestellt und im Laufe der Zeit eine immer unfreundlichere und unnachgiebigere Haltung gegen das Gesetz angenommen. Don der Deutschen Dolks­pattei wird selbstverständlich das Gegen­teil behauptet. Eine Klärung der Frage wird sich vielleicht erst dann ergeben, wenn die Derhandlungen über die erste Lesung des Gesetzes im Bildungs-Ausschuß im vollen Wortlaut der Oeffentlichkeit über­geben worden find. Tatsache ist, daß die Meinungsverschiedenheiten über die künf- ttge Gestaltung der Schulverhältnisse in den sogenannten Simultanschulländern die Verhandlungen zum Abbruch gebracht haben. Hier hat es die Deutsche Dolks­pattei durchgesetzt, daß im Bildungs-Aus- schuß mit den Stimmen der gesamten Linken ein Antrag angenommen wurde, der in di- dektem Gegensatz zur Regierungsvorlage stand und der nach einer Feststellung des Deichsinnenministers sogar im Widerspruch mit der Derfassung stand. Die Zusammen­setzung des Reichskabinetts wird durch die Auflösung der Koalittvn zunächst nicht be- rühtt. Große politische Aufgaben kann das Kabinett natürlich jetzt nicht mehr lösen. Seine Aufgabe besteht im wesentlichen nur dann, mtt den Patteien des Reichstages, auch denen der Opposittvn, den Termin der Deuwahlen zu vereinbaren und bestimmte „Rotstandsarbeiten" (Etat, RachttagSetat, Liquidattonsschädengeseh, Aeberleitungsge- seh über die Sttafrechtsreform) zu erle­digen.

SaS StWdiBlrt'tft tnbgfilfig ocWsrt

Berlin, 15. Febr. Der intet« fraktionelle Ausschuß der Re­gierungsparteien des Reichstages, der das Reichsschu.gefetz zu behandeln hatte, trat heute um 10% Uhr zu einer Sitzung zu­sammen, an der auch Bizekauzler Hergt und Reichsminister v. Keudell teil, nahmen. Die Sitzung war nur ganz kurz und wurde gleich wieder aufgehoben. Es wurde erUärt, daß

dieBerhandlungenüber dar Reichsschulgesetz gescheitert seien. Um 11 Uhr traten die Mitglieder der Reichskabinetts mit den Führern der Regierungsparteien zu einer Besprechung

über die politischen Folgen dieses Er­gebnisses, d. h. über die Frage einer so« fertigen Reichstagsauflösung oder einer vorherigen Er.edigung der wichtigsten Ar- beiten zusammen. Die Bertreter des Zentrums und der Bayerischen Volks- Partei erklärten hierbei, nach dem Schei­tern des Schulgesetzes sei

auch die Koalition erledigt.

Graf W e st a r p erwiderte darauf, daß die Deutschnationalen, nachdem diese Er­klärung der beiden Parteien vorliege, aus dieser Stellungnahme für ihre Beur­teilung der Lage die entsprechenden Folge­rungen ziehen würden. Für die Deutsche Volkspartei stellte Dr. Scholz fest, daß das Scheitern des Schulgesetzes keineswegs das Ende der Koalition zu be­deuten brauche; nachdem Zentrum und Bayerische Vollspartei aber ihre Er­klärungen abgegeben hätten, nehme die Deutsche Volkspartei diese Kündigung der Koalition zur Kenntnis, Dabei sei sie aber bereit, im Sinne des Briefes des Reichspräsidenten erst noch au der Erledigung der dringenden noch un­gelösten Aufgaben der Regierung mitzu- wir.en. Man einigte sich dahin» daß es Sache des Reichskabinetts sei, die weiteren Beschlüsse zur Lage zu fassen. Es sollte je­doch der Versuch gemacht werden, eine Erundlage zu finden, die die

Erledigung aller dring, lichen Ausgaben der Re­gierungsarbeit noch vor der Reichstagsauslösung ermöglicht. Von Bedeutung dafür wat der Gesichtspunkt, daß der Etat, wenn er vom jetzigen Reichstag nicht mehr verab­schiedet wird, im neuen Reichstag frühe­stens im Zuni zustandegebracht werden könnte, während die Erledigung des Etats verfassungsmäßig bis zum 1. Arpil vorge­schrieben ist. An sich wäre für diesen Fall eine Notlösung in Form eines Budget- tei.es oder einet Ermächtigung an den Finanzminister möglich; bei den heutigen Vormittagsvethandlungen ist aber geltend gemacht worden, daß die Verzögerung des Normaletats bis Zuni bedeuten würde, daß inzwischen auch keine Anleihe­verhandlungen mit dem Auslande geführt werden könnten. Unter diesen Umständen war bei allen Regierungsparteien die Nei, gung vorherrschend, den Etat, wenn irgendwie möglich, noch in diesem Reichs- tag fertigstellen zu lassen.

Am Nachmittag beriet das

Reichskabinett ein Arbeit»«

Programm, «ach dem, dem Wunsche des Reichspräfi. deuten entsprechend, die noch ausstehenden Arbeiten erledigt werden sollen. Dieses Programm wurde der gemeinsamen Sitzung der Mitglieder des Reichskabi­netts und der Parteiführer vorgelegt, die im Anschluß an die Kabinettssitzung zu- sammentrat. Es herrschte völlige Ein- mütigkeit über die Notwendigkeit der Durchführung eines Arbeitsprogramms, das den Haushalt für 1928, den Nach­tragsetat für 1927 und wichtige damit im Zusammenhang stehende Fragen zum Gegenstand haben soll. Di« Einzelheiten dieses Arbeitsprogramms sollen noch in dieser Woche feftgelegt werden. Hier be­steht noch eine Differenz unter den Par- . feien. Beim Zentrum, der Bayerische«

Volkspartei und der Deutschen Vollspartei bestand Einmütigkeit darüber, vor der Auflösung des Reichstages nur «och den Etat und den Nachtragsetat zu erledigen Von diesen Parteien wurde als

letzter Termin für die Auf­lösung des Reichstages der

31. Mar, genannt. Wenn sich ergeben sollte, daß die in Aussicht genommenen Arbeiten bis dahin nicht erledigt werden könnten, soll beim Reichspräsidenten eine Auflösung schon vor dem 31. März erwirkt werden. Die Deutschnationalen waren im allge­meine« mit diesen Vorschlägen einverstan. den, sie stellten jedoch ein umfangreiches Programm über landwirtschaftliche Fra­gen auf, das noch erledigt werden soll und das nach Ansicht der übrigen Parteien eine weit über den 31. März hinausgehende Arbeit nötig machen würde. Zur Erleich­terung und Beschleunigung der Arbeite« einigte man sich auf Kontingentierung der Redezeit, auf e»ent Nachtfitzungen v«d vor allem dahin, feine Agitationsan, träge zu stellen, die die Gefahr in stch bergen würden, den bisherigen Etat außerordentlich zu überschreiten.

Auflösungs- und Nenwabltermin.

Den Blättern zufolge bangt die Frage des Termins für die Auflösung des Reichstages und des damit verbundenen Neuwabltermines davon ab, ob die Fraktionen der Regierungs- varteien einschließlich der Deutschnationalen sich über das vom Reichstag aufgestellte Ar- beitsvrogramm einig werden. Die endgültige Entscheidung über den Auflösungstermin ist am Freitag abend zu erwarten. Von der Deutschen Volkspartei, dem Zentrum und der Bayerischen Volkspartei sind Schwierigkeiten nicht zu erwarten, wäbrend die Haltung der Deutschnationalen noch nicht klar zutage liegt. Einige Blätter rechnen sogar damit, daß bei den Deutschnationalen das Arbeitsvrogramm so weitgebende Forderungen entbalten wird, daß seine volle Erledigung bis rum 31. März unmöglich wird; dann würde kein anderer Ausweg als die sofortige Auflösung des Reichstages mebr bleiben.

Die „Deutsche Tageszeitung" faßt den deutschnationalen Standpunkt dabin zu­sammen: Besteht begründete Aussicht für die Durchsetzung von Rotmaßnabmen, dann müssen alle varteitaktischen Gesichtspunkte sich dieser tatsächlichen Notwendigkeit unterordnen. Läßt sich keine Sicherheit dafür schaffen, dann sollte 'wort zur Neuwahl geschritten werden. Die Demokraten haben sich den demokratischen Blättern zufolge mit der Auflösung bis längstens Ende März einverstanden erklätt. In der „Täglichen Rundschau" und der ,,D. A. 3" wird schließlich noch ausdrücklich festgestellt, daß von keiner Seite die Demission des Kabinetts gefordert worden ist und daß auch zu einer solchen Demission kein vettas- sungsmäßiger Grund vorliegt.

Ctflfinmeen der Parteien

Berlin, 15. Febr. Die Deutsche Volkspartei veröffentlicht eine Er­klärung, in der darauf hingewiesen wird, daß die Regierungskoatttton nicht allein zur Erledigung des Schulgesetzes zu­sammengetreten ist, sondern, daß eine große Zahl von bedeutungsvollen Aufgaben noch erfüll! werden muß. Angesichts dieser Sachlage ist die Deutsche Volkspartei der Auffassung,, daß die Auflösung der Koal> tton und. die damit verbundene Auflösung des Reichstages nicht gerechtfertigt werden kann. Sie war jedoch durch die Erklärung der übrigen Regierungsparteien in die Zwangslage versetzt, die Kündigung der Koalition zur Kenntnis zu nehmen.

Bei den Verhandlungen über das Schul­gesetz hat die Deutsche Volkspartei von Anfang an bereitwilligst mitgearbeLtet.

Gescheitert ist da» Schulgesetz an der Ueberspannung der Forde-

«Soztieto» sied« Seite 2.)

AWmiWn

3« dem bevorstehenden Besuch des Königs von Afghanistan itt Deutschland.

Die deutsche Regierung bereitet sich vor, den Emir von Afghanistan Amanul» l a h, der aus den Ländern der Entente, wo er sehr gefeiert wurde, am 21. ds. Mts. in Deutschland eintrifft, gleichfalls festlich zu empfangen. Diese Aufnahme, die dem ersten Herrscher des mittelasiatischen Staates, der Europa besuchte, überall zuteil wird, entspricht nicht nur der internationalen Höflichkeit, sondern auch der Erkenntnis, daß der viel umkämpste und umworbene Staat endlich in ein neues Stadium feines Daseins, in daS Stadium der Freiheit und Llnabhängigleit eingetreten ist.

Afghanistan, im Norden und im Osten an zwei Großmächte: die Svwjet-ttnivn und Britisch Indien, im Süden einen gleichfalls von England beherrschten Staat Beludschistan und im Westen an Persien grenzend, stellt einen Staat dar, der an Oberfläche Frankreich übertrifft, aber nur von 7 Millionen Men­schen bewohnt wird. Die Hauptstadt Kabul zählt etwa 180 000 Einwohner die übrigen Großstädte: Ghazni, Kandahar. Mazari» Scherif. Herar von 20—60 000 Einwohner. Die geopolitische Lage dieses Staates: sein natürlicher Dergschutz im Rorden und Osten, sein Charakter als liebergang zwischen dem asiatischen Rußland und Indien machten ihn das ganze neunzehnte 3ahrhundett hindurch ebenso wie Persien, zu einem Gegenstand der Rivalität zwischen dem Russi­schen R e i ch e und England. 1880 nach zahlreichen Kämpfen mit den Emgeborenen gelang es aber England endlich. Afghanistan durch eine jährlich bezahlte Subvention (200 000 Ps. Ct.) zwar nicht zu seinem Vasall, aber doch zu einem von ihm bevormundeten Staate zu machen: Afghanistan be'aß z B. nirgends in der Welt eine eigene diplomatische Vertretung und diese wurde vielmehr von England besorgt. 3n dem anglo-rufsischen Vertrag von 1925 anerkannte Rußland die­ses britische Protektorat.

Erft der Weltkrieg und namentlich die bolschewistische Revolution und die ihr nach­folgende Orientpropaganda brachten diesen Ausgleich der anglo-russtschen Interessen ins Wanken und auch in das innere Leben Afgha­nistans ein neues Geben und eine treue, freilich an die das ganze 19. Jahrhundert au8- füllenden Aufstände gegen d e englische Herr­schaft wiederanknüpfende Strömung — zur Befreiung Afghanistans — hinem. Allein der Emir Habibula (der Vater de« heutigen Emir) erwies sich als unentwegt in feiner Treue für England. Hierauf setzte die bolschewistische Propaganda mit gefte gerter Kraft ein, sie nutzte geschickt das Argument aus, Habibulla sei die englische Subvention teurer als die afghanische Freiheit unv er versuche nicht einmal, die durch den Welt­krieg betoirften Schwierigkeiten Englands für die Wiedergewinnung de'er Frechett aus- zunutzen. 3m Lande entstand eine Unab­hängig! eitspattei, an deren Spitze sich der Bruder des Emirs, Rasirulla, stellte. 3m Februar 1919 wurde der Emir auf einer 3agd ermordet. Die Urheberschaft dieses Mordes ist bisher nie gefärt worden. Wie dem auch fein mag — Rasirulla gelang es nicht, die Staatsmacht an sich zu reißen, da der Sohn des Ermordeten, eben der gegen­wärtige Emir Amanullah die Armee auf seine Seite zu ziehen verstand. 28 jährig bestieg Amanullah den Thron. Aber das Unabhängigkeitsstreben ist allzu mächtig ge­worden. als daß auch er ihm ausweichen konnte.

Bereits im Mai 1919 kam es wegen bei ewigen Grenzstreitigke ten mit Drnisch-3ndren zum Kriegsausbruch mit England. Seuchen und Rachschubschwierigkeiten dezi- mierten das englische Heer und nach einer Reihe von Zusammenstößen kam es am 8. August 1919, zum Frieden von Rawalpindi, der der Schutzherrschaft Englands ein Ende machte. 3m Artikel 3 des Friedensvertrages wurde die bis dahin an den ®nrtr gezahlte Subvention abgeschasst. 3m Artikel 2 aber sicherte England .dem unabhängigen afgha­nischen Staate in seinen inneren und äußeren Angelegenheiten in aller Form volle Frei- heit und Selbstbestimmung" zu.

Afghanistan ward somit nach der Beendi­gung des Weltktteges der erste unab­hängige islamische Staat, und fe war es natürlich, daß es in den Mittelpunkt der Orientpropaganda trat Am 26. Februar 1921 kam es namentlich zu einem Freund- schaftsvertrage mit Rußland. Die beiden Staaten verpflichteten sich, kein poli-