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Marburger ragttanzeiser

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ÄberheMche Zeitung

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's,1—1 Uhr.

Anzeiger für (das frühere kurhessische) Overhessen

Anzeiger der amtlichen Bekanntmachungen für Stadt und Kreis Marburg

Die Länöseksuferenz im Ortefl -er Presse

Sie Stimmt! Sttiofimtg Im »Müllms von Reich und Lautem resoembedlirsiig

Das amlliche Lommunlanb

Zu dem Ergebnis der Länderkonferenz nimmt bisher nur ein Teil der Berliner Blätter Stellung. Mehrere Zeitungen, so die „Kreuzzeitung" und die „Deutsche Ta­geszeitung" behatten sich ein näheres Ein» gehen auf die Resultate der Konferenz vor.

Die „D. 2l. Z." sagt unter der ileber» schrist: „Ein Anfang": Cs ist nicht viel, was als Ergebnis des großen Länderkon- gresses gebucht werden kann: Eine Ent­schließung und zwei Ausschüsse. Aber, es ist immerhin ein Anfang, auf dem weiter gebaut werden kann. Wenn das, was in der gemeinsamen Kundgebung der Reichs­regierung und der Länderregierungen vor­geschlagen ist, unter dem Gesichtspunkte der Gesamtlösung Schritt für Schritt durch­geführt wird — und das deutsche Volk fordert, daß es energisch und beschleunigt durchgeführt wird — so sind wir schon ein Stück weiter gekommen. Besonders hebt dann noch das Blatt die auf der Konferenz gemachte gemeinsame Feststellung hervor, daß mindestens auf dem Gebiete des Ber- hältnisfes zwischen dem Reich und den Ländern dieWeimarerDerfassung einer grundlegenden Reform be­darf.

Di« „TSgl.Rundschau" schreibt: Die auf der Länderkonferenz angenommene Entschließung ist in der grundlegenden Feststellung ein Kompromiß von einer sehr begrenzten Bedeutung. Di« Frage, ob bei einer Reform der Weimarer Verfassung di« föderalistische oder die ein­heitsstaatliche Richtung befolgt werden soll, ist vollständig offen gelassen worden.

Die „Dörsenzeitung" ist der An- sicht, daß die Länderkonferenz in maßvol­len Grenzen Positives geleistet und er­wünschte Klärung gebracht hat. Wege zur Sparsamkeit und zur Vereinfachung in der Staatsmaschinerie sind gewiesen und der Beweis ist erbracht, daß auf der Be­schreitung dieser Wege Deutschlands wich- tigerc DegenwattSarbeit zu leisten hat, als Probleme zu wälzen, deren schwan­kende Schatten hinter dringenderen Tages- fragen zurücktreten müssen.

Die „Germania" bezeichnet nicht die Entschließung der Konferenz als Has wich- tigste Ergebnis des Länderkongresse«, son­dern die Erkenntnis, daß die staatlichen, bürokratischen Instanzen das größte inner­deutsche Problem nicht meistern kön­nen. Seine Lösung könne nur gefunden werden auf dem breiten Grunde einer all­gemeinen Dolksüberzeugung. Hier liege eine große Aufgabe. Dr. Luthers Bund wolle sie in Angriff nehmen. Das Blatt hofft, daß ihm jene Aufrüttelung der Gei­ster gelingt, ohne die der Weg zum neuen Reiche nicht geebnet werden könne.

In der „V o s s i s ch e n Z t g." heißt es: Immer langsam voran! Das könnte man ja vielleicht angesichts der Schwierigkeit der Materie noch begreifen, aber wenn man das Protokoll dieser Konferenz tra» gisch nehmen wollte, so müßte man tat­sächlich daran verzweifeln, daß in abseh­barer Zeit für eine Vereinheitlichung des Reiches irgend etwas Wirksames geschehen könnte. Glücklicherweise werden ja die Verhältnisse mächtiger sein, selbst als die Herren Ministerpräsidenten der Länder. Hoffentlich leistet der Ausschuß, dessen Bericht nunmehr „die Lösung de« Gesamt- problemS" vorbereiten soll, etwas kon­kretere Arbeit.

Der „Vorwärts" spricht von einem denkbar mageren Ergebnis. Zu einem solchen Ergebnis, so sagt das Blatt, war das Aufgebot von den hundert Regie­rungsbeamten wirklich nicht erforderlich. Die Länderkonferenz vom Januar 1928 wird in der Geschichte der deutschen Ver- fassung eine gleiche Berümtheit werden, wie das Hornberger Schießen.

Berlin, 18. San. Durchdrungen von der Äeberzeugung, daß der Wiederaufstieg unseres Dolkes nur auf der Grundlage einer ein­mütigen und verständnisvollen Zusammen­arbeit zwischen Reich und Ländern erfolgen kann, find Reichsregierung und Länderregie­rung in ihrer heute zum Abschluß gelangten Konferenz nach eingehenden Beratungen za folgenden Ergebnissen gelangt:

I. ReichSregierung und Ländervertreter sind der Auffassung, daß die Weimar« r Re­gelung des Verhältnisses zwischen Reich und Ländern unbefriedigend ist und einer grundlegenden Reform bedarf. Wenn auch darüber, ob dre Reform die uni» torischen oder die förderativen Kräfte stärken soll, oder welche Bereinigung beider Kräfte in neuer Form möglich ist, eine lieberem» ftimmung nicht erzielt werden konnte, so be» stand doch darüber Einigkeit, daß eine starke Reichsgewalt notwendig ist. 3m übrigen wurde in folgenden Punkten Einver­ständnis erziett:

fk. Koronoz 19. Jan. Wie aus Mos­kau gemeldet wird, veröffentlicht die leie» graphen-Agentur der Sowjet-Regierung folgende Erklärung:

Amtliche Stellen der Sowjet-Union ha­ben festgestellt, daß trotz der Beschlüsse des 15. Parteitages die kommunistische Oppo­sition mit Trotzki an der Spitze den Kampf gegen die Sowjet-Union und die Parteidiktatur noch nicht aufgegeben hat.

Die russische Opposition mit Trotzki und Sapronow hat eine ge» Heime Organisation gebildet, die den Zweck verfolgt, das heutige Par­teiregime zu bekämpfen. Die Eeheim- organisation hat sich zu gewissen Taten gegen die Sowjet-Union vorbereitet und versucht, die Verbindung mit ihren An­hängern im Auslande aufzunehmen. Die Regierung der Sowjet-Union ist daher ge­nötigt,

und Vereinfachung treffen, bei deren Abschluß die Reichsregierung mitwirkt.

5. Die Lösung des ® ef amtprob- lems soll durch den Bericht eine» Ausschusses vorbereitet werden, der zu gleichen Teilen von der ReichSregle« rung und den Länderregierungen besetzt wird. Die Regierungen der im VersassunzsauSfchutz des Re chsrats vertretenen Länder werden je einen Vertreter in den Ausschuß entsenden. Der Ausschuß hat das Recht der Zuwahl. Er kann Sachverständige hinzuziehen. Den Vorsitz des Ausschusses führt der Reichs­kanzler.

II. Die Reichsregierung hat im Interesse der Lösung des Sesarntproblems folgende Maßnahmen in Aussicht gestellt:

1. Zur Beseitigung finanzieller Rotstände von Ländern, die durch die Entwicklung der Verhältnisse eintreten, ist die Re chsregierung bereit, über die geltende verfafsungsrnäß.ge Zuständixk-il hinaus geeignete Ve wa targs» bereiche solcher leistungsschwach gewordenen Länder auf das Reich z u über­nehmen.

2. Zur Herbeiführung von Vereinbarungen über das Aufgehen kleinerer Länder in Rach- barländrr, sowie für die Qtufiöfung von ®n-.

1. Jede Teillösung ist bedenllich 3nS- besondere soll die Gesamtlösung nicht da­durch erschwert werden, daß leistungs­schwache Länder vom Reich als „Reichs» länger“ aufgenommen werden. Finanziellen Rotständen von Ländern, welche durch die Entwickelung der Verhältnisse eintreten, soll durch andere geeignete Maßnahmen entgegen» gewirkt werden; als solche kommen Dotationen nicht in Frage.

2. Das Reich soll seinen Machtbereich nicht durch finanzielle Aushöhlung oder ähnliche Mahnahmen zum Schaden der Länder er­weitern.

3. Wenn kleinere Länder in Nachbarlän­dern anregend, vermittelnd und auf Anruf gehen nach Möglichkeit erleichtert werden. Die Auflösung der bestehenden kleinen Enklaven und Enklaven im Wege freier Vereinbarung erscheint wün­schenswert.

4. Länder werden häufiger urtb beschleu­nigter als bisher untereinander Vereinbarun­gen zur Rechts- und DerwaltungSangleichung

die Führer der Opposition sofort an« Moskau auszuweisen

und zwar folgende Persönlichkeiten: Trotzki, Smirnow, Serebrjakow, Ra­dek, Beloborodow, Smilga, Wardin, Safarow und Sosnowski.

Bezüglich der Ausweisung Ra d o w s k is und anderer hat die Parteileitung be­schlossen, diese Persönlichkeiten aufzu­fordern.

Moskau innerhalb drei Tage« zu ver­last««.

Hinsichtlich der Ausweisung Sonow- jews und Kamenew hat die Partei­leitung beschlosten, von einer Ausweisung Abstand zu nehmen. Sie werden aber Moskau verlosten und sich nach gewisten Teilen der Sowjet-Union begeben, um in kleinen Parteiorganisationen zu arbeiten.

klaven und Erklaven stcllt die ReichSregle nng ihre guten Dienste zur Verfügung, ft« ist ins­besondere bereit, eine Stelle zu bestimmen, welche in enger Fühlungnahme mit den Län- Ldern anregend, vermittelnd und auf Anruf der Beteiligten als Schiedsinstanz tätig wird.

3. Zur Vereinfachung der Gesamtverwa'tung de» Reiches wird die Reichsregierung dem­nächst im Reichsrat neue Vorschläge für das Reichsverwaltungsgericht machen.

III Reichsregierung und 2än5erreg:e’"ungen find sich darüber einig, daß Mahnahmen zur Sicherstellung sparsamster Finanzgebarung in Re ch, Ländern und Gemeinden getroffen werden müssen. Ein A u s s ch u h, der unter Dors tz des Reichs­ministers der Finanzen aus mindestens vier Finanzministern der Länder besteht, soll näher prüfen, welche Wege tn dieser Dich­tung gangbar erscheinen.

IV. Bezüglich der Fragen der Verwal­tungsreformen sind sich Reichsregierung und Landesregierung über d e Rotwendig­keit beschleunigter Durchführung von ent­sprechenden Reformen haben sich ins­besondere auf folgende Fragen zu erstrecken: (Fortsetzung siede Seite 2.1

Mit dm Mitteln des .Zarismus"

Soforiior «uSweiimg Trotzkis und feiner Antzünger

Seine Kandidatur SroenerS

Berlin, 18. Jan. Die Frage der Neubesetzung des Reichswehrministerpoftenr ist durch die Inanspruchnahme der Reichs- regierunfl durch die Länderkonferenz tat den letzten Tagen nicht weiter gekommen. Wie daS Nachrichtenbüro des DDZ. hört, soll bt«fe Frage jedoch nun einer be­schleunigten Älärung entgegen ge­bracht werden. Reichskanzler Dr. Marx empfing heute den ReichSwehrminister Dr. Gehler und den Chef der Heeresleitung, General Hetze. Der Reichskanzler wir» auch seine Besprechungen mit den Parte»» führern unmittelbar wieder aufnehmen. Ein Berliner Spätabendbkatt meldet, daß daS Rvichswehrmintsterium nunmehr dem General G r o e n e r übertragen werden soll. Hierzu erfahren wir, von gutunter­richteter Seite, daß dieser Gedanke zwar gestern in politischen Kreisen erwogen worden ist, datz er aber nach Besprechungen, di« heute vormittag stattgefunden haben, bereits al» erledigt gelten kann. Di« Frage der Besetzung de» Reichswehr-. mnisteriumS ist auch jetzt noch Volk­kommen offen, und das sowohl nach der persönlichen akS auch nach der grund­sätzlichen Seite einer Dauerlösung oder einer kommissarischen Besetzung.

Ser Konflikt Im Zonkram

Borstandssitzung der Zentrumssraktton.

Berlin, 18. Jan. Der Borstand der Zentrumssraktion des Reichstages trat am Mittwoch nachmittag unter dem Vorsitz des Abg. v. Guerard zu einer Sitzung zusammen, an der auch der Reichsarbeits­minister Dr. Brauns teilnahm. Dr. Ste­ge r w a l d, der kurz vor Beginn der Sit­zung von einer Vortragsreise nach Berlin zuruckgekehrt war, wohnte den Verhand­lungen bei. Am Abend wurde folgender Bericht ausgegeben:

Der Vorsitzende der Zentrumsfraktion des Reichstages trat heute zu einer Sit­zung zusammen, die sich u. a. in mehrstün­digen Verhandlungen mit i n n e r e n A n» gelegenheiten der Partei be­schäftigte. Die Beratungen konnten nicht zu Ende geführt werden, weil der Reichs­kanzler durch die sich über Erwarten lange hinziehende Länderkonferenz abgehalten wurde und mehrere andere Mitglieder des Vorstandes am Erscheinen verhindert waren.

Rach den erwähnten Verhandlungen trat der Vorstand der Zentrumsfraktion no<£ in eine Besprechung der allgemeinen poli­tischen Lage ein. Hieran nahmen auch der inzwischen eingetroffene Reichskanzler Dr. Marx und Reichsfinanzminister Dr. Köhler teil. Das Nachrichtenbüro des Vdz. erfährt noch ergänzend, daß die Ver­handlungen deshalb nicht zu Ende geführt werden konnten, weil zunächst noch der Abgeordnete Imbusch gehört werden solk Da der Abg. Imbusch erst in den nächsten Tagen in Berlin eintreffen wird, sind die Verhandlungen zunächst auf un- bcftimmte Zeit vertagt worden.

Ei«e Erklärung des Katholische» Lehreroerbandes.

Bochum, 18. Ian. In seiner heutigem Sitzung gab der geschäftsführende Aus­schuß des Katholischen Lehrerverbandes des Deutschen Reiches folgende Erklärung ab:

Der Geschäftsführende Ausschuß des Katholischen Lehrerverbandes des Deut­schen Reiches hat in seiner außerordent­lichen Sitzung festgestellt, daß sein Brief­wechsel mit der Deutschen Zentrums­partei und insbesottdere der Privatbrief des Reichskanzlers vom 19. Dezember 1927 durch einen bedauerlichen Miß­griff eines Vorstandsmitgliedes in die Oeffentlichkeit gekommen ist. Das veröffentlichte Schreiben des Herrn Reichs­kanzlers ist weder an den Katholische«