Freitag, teil 23. M 1927

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Anzeiger für (das frühere kurhessische) Oberhessen

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Eine Teillösung zue Wahlrechtsreform

Ser Rklkinirmg-IIllliSer Lanblag ausgrM — Segra die UchMeMorsKrittm

Neustrelitz, 22. Dez. Im Meck- lenburg-Strelitzschen Landtag mlaS der Landtagspräsident, Landrat Dr. F o t h. eine Erklärung, in der es mit Bezug auf die Entscheidung des StaatS- gerichtShofes für das Deutsche Reich vom 1Z. Dezember heißt: Der StaatSgerichtShof hat den Antrag des Klägers, „Oie am 3. Juli 1927 in Mecklenburg-Strelitz vorge- «ommene Landtagswahl für un» giltig zu erklären und festzustellen, häß der Mecklenburg-Strelitzfche Lanotag in seiner gegenwärtigen Zusammensetzung ju Anrecht besteht und die von ihm gefaßten Beschlüsse der Wirksamkeit ent­behren", ausdrücklich zurückgewiesen. Er iberläßt es danach dem Lande, d. h. seinen zuständigen Organen, aus dem Spruch die notwendigen Folgerungen zu ziehen. Diese olgerung kann nur sein, daß durch den pruch des StaatSgerichtshofeS dem iandtage die verfassungsmäßige Drund- ige entzogen ist. Ich habe zum Zwecke ieser Feststellung den Landtag zusammen- erufen. Sie sind dieser Einladung ge- »lgt. Ansere Arbeit ist damit eendet.

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Berlin, 22. Dez. Das Skaatsge -" ichtshofurteil, das die versch:ede- len Länderwahlen der letzten Zeit für un- ältig erklärte, hat in der Leffentlichkeit mfomehr Aufsehen erregt, als die Frage tr Wahlrechtsreform an sich schon Inge den Gegenstand eifrigster Diskussio- eit bilder. In verschiedenen Ländern Ha­rn die Landtage eine Aenderung ihrer mdesgesetzlichen Wahlbestimmungen her- ligeführt, indem sie für die Berbindlich- it von Wahlvorschlägen die Bedingung ßsetzten, daß eine gewisse Anzahl von nterschriften dahinter stehen müßte, und -tz ls Kaution eine bestimmte Geld- nnme zu hinterlegen ist. Man wollte »durch

verhindern, daß bedeutungslose Split, tergruppen zu einer eigenen Wahlliste kommen.

»-besondere die verschiedenen Aufwer- ings- und Sparergruppen hatten gegen itfe „Einschränkung des Wahlrechts" Pro- iiert und der Staatsgerichtshof mußte ls formal-juristischen Erwägungen die- m Einspruch startgeben.

Nach dem Spruch des Staatsgerechtsho- i, der in allen maßgebenden Parteien die ihaltbarkeit der augenblicklichen Wahl» lenvorschrift erwiesen hat, haben sofort i Reichstag

Vorbesprechungen mit dem Ziele stzlttgefundcn, die in den Ländern vor- genommenen Bindungen durch ein v7k- fafsungSändcrndes Gesetz reichsvccht- lich zu sanktionieren.

Anfang Januar werden, wie das Nach- htenbüro des V. D. Z. erfährt, die »Ben und maßgebenden Fraktionen des sichsrages sich mit der Vorlegung in es konkreten Antrages in die- 1 Beziehung beschäftigen. Es gilt als tzweifelhasi, daß die erforderliche Zwel- Ukelmehrheit hierfür zustande kommt. Bel kier Gelegenheit wird auch der Versuch vernommen werden, aus der großen »hlrechtsreform als Teillösung b«e Vergrößerung der Wahlkreisver- ^äude von bisher zwei aus drei Wahl­kreise durchzufühven.

iburch die Bedeutung der ziemlich atzo- wten Reichslisten vermindert werden soll. Weitere grundlegende Aenderungen des »hlrechls dürften vor den Wahlen nicht !9t in Angriff genommen werden. Uebri- »s ann es als ausgeschlossen gelten, daß 4 den Wahlrechrsreformverhandlungen $ den Wahlen sich für die Herauf- 'iung des Wahlalters die erfor- kiiche Zweidrittelmehrheit findet, da So- fldemokraten und Kommunisten, die »in über mehr als ein Drittel der Relchs- Mimmen verfügen, sich bereit- klar und Zweideutig gegen ein« solche Maßnahme

, erklärt haben. Wohl aber wird im Rah­men der großen Reform die auch von weiten I Kreisen der Oeffentlichkeit mt Interesse einer größeren Individualisierung des Wahlvorganges geforderte

BerNeineruns der Wahlkreise erreichbar fein.

eint EnlsMMg teS RtlnliorbtUtMtümibtr

Essen a.d. Ruhr, 22. Dez. Die Dele­gierten des Deutschen Metallarbeiter­verbandes und der übrigen im Gebiet der nordwestliche« Gruppe am Tarifvertrag beteiligten freien Gewerkschaften faßten in einer Aussprache über die durch die Ber. bindlichkeitserNärung der Schiedssprüche in der Schwerindustrie geschaffenen Lage mit 70 gegen 13 Stimmen eine Ent­schließung, in der betont wird, daß durch die VerbindlichkeitserNärung ein VertragsverhSltnis geschaffen sei, da« sowohl in seinem Inhalt als auch der Laufdauer der Verträge di« Arbeiter der Eilen, und Stahlindustrie mit der g r L ß. ten Erbitterung erfüllen müsse. Richt nur sei der größte Teil der notwen, digsten und der Zeit entsprechenden berech.

tigten Forderungen der Arbeiter unerfüllt geblieben, sondern auch die Verordnung vom 16. Juli 1927 über die Regelung der Arbeitszeit der Stahl, und Walzwerksarbeiter, die nach einstimmigem Gutachten des Reichswirtichaftsrate« zu­stande kam, sei stark verstümmelt worden. Unter Bezugnahme auf den Beschluß der Arbeitgeber über die Stillegungsarbeiten wird dann die Einstellung der Schwer­industrie gegen die „elementarsten und be- rechtigsten Forderungen der Arbeiter, schäft" scharf kritisiert. „Zn Erkenntnis der Tatsachen«, so schlißt die Resolution, „verpflichten sich alle Konferenzteilneh­mer. bis in den kleinsten Winkel für weitestgehende Aufklärung zu sorge» und, um den berechtigten Forderungen in der Zukunft den größten Nachdruck zu ver­schaffen, für die weitestgehende Stär« kung der Freien Eewerkschaf. ten einzutreten. Die Konferenz hält es für selbstverständlich, daß, um Schädigun- gen einzelner Mitglieder und der Gesamt« organisation zu vermeiden, nur den An­ordnungen der Freien Gewerkschaften Folge zu leisten ist.«

Was der Mjalller Vertrag erlauSt Str Franzosen fordern enlitbibigung für die mangOaile er* nchrung ter KriegSgesancmen

fk. Paris, 23. Dez. Zm Verlauf der Debatte über das Einnahmebudget i« Se­nat entwickelte sich am Abend eine Aus­sprache über die Entschädigung der ehe­maligen französischen Kriegsgefan« gen«« in Deutschland. Pensions- Minister Mari« erllärte, unter den von Deutschland wieder gut zu machenden Schäden seien nach de« Versailler Vertrag auch diejenigen einbegriffen, die sich aus der mangelhaften Er­nährung der Gefangene« in Deutschland ergeben hätten. Die Re­gierung schlage die Auswerfung einet Summe von 5 Millionen vor, wobei eine Gesamtsumme von 50 Milli­onen, verteilt auf 7—8 Zahre, im gan­zen hierfür einzustellen wären. Minister­präsident P o i n c a t £ pflichtete der Summe von 5 Millionen für diese- Bud­getjahr bei. Der Berichterstatter Senator Charon widersetzte sich im Namen des Fiuanzausschusies unter dem Hinweis, daß die ehemaligen Kriegsgefangenen eine volle Wiedergutmachung von 6 — 700 Millionen wünschten. Der betreffende Artikel, den die Regierung an­nahm, der aber vom Finanzausschuß des Senats verworfen wurde, wurde in der Abstimmung nicht angenommen.

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Das „Hotel des Invalides« in Paris beherbergt auch ein recht dürftiges Mu­seum des Weltkrieges. Alles, was an die Heldentaten der Jahre 1914—1918 er­innert, hat — nach diesem Museum — die ruhmreiche französische Armee vollbracht. Alles, was diese Zeit an Harten, Grau­samkeiten, Ungewöhnlichem mit sich brachte, wird den Deutschen in die Schuhe

geschoben. Man sieht deutsche Fahnen — als Zeichen französischer Gloire; man sieht französische Uniformen, die von deutschen Kugeln durchlöchert sind — als Zeichen französischen Heldenmuts. Man sieht nur deutsche Minenwerfer, nur deutsche Gasgeräte, nur deutsche Pio­nier-Seitengewehre, nur deutsche Dolch­messer — als Beweisstücke für die Bar­barei und Grausamkeit der deutschen Soldaten. Neben Photographien „ruhm­reicher" französischer Offiziere in vollem Ordensschmuck hängt ein widerliches Aquarell eines oollbärtigen deutschen Frontsoldaten, in dessen Augen die reinste Mord- und Raubgier flackert. Es ist das reich bebilderte Schulbuch des kleinen Franzosen in Form eines Museums: sinn­lose Hetze um jeden Preis.

In einem Glaskasten liegt neben einem „deutschen" Schlachtmesser eine vertrock­nete, eingeschrumpfte, graubraune, kaum zwei Finger starke Brotschnitte. Ein Zet­tel dabei erklärt: Das war die volle Tagesration eines französischen Kriegs­gefangenen in Deutschland. Wie die deutschen Kriegsgefangenen in Frankreich mißhandelt woroen sind, was sie noch nach Beendigung des Krieges in fran- -öfifchen Lagern auszuhalten hatten, da­von verrat dies Museum nichts. Und warum die französischen Krieqsgesan- genen in deutschen Lagern kein Menü mit Vorspeisen bekommen konnten, daß die Blockade dem ganzen deutschen Volke dieselben Einschränkungen auferlegte, daß wir schließlich an Hunger zugrunde gingen und nicht durch die ruhmreiche Armee besiegt wurden — auch das wird verschwiegen.

Hieran aber sollten sich die Franzosen erinnern, wenn sie das deutsche Volk aus Grund des Versailler Vertrages auch noch für die Folgen, die sich aus mangelhafter Verpflegung in der Kriegszeit ergaben, bezahlen Iahen wollen.

Sein toten mehr in 6 4

Wie ein Abendblatt aus Provincetown meldet, gibt die eingeschloffene Mann­schaft des gesunkenen amerikanischen Unterseebootes „S. 4« aus die Kopfsig. nale der Taucher keine Antwort mehr, obwohl fünf Stunden lang Sauer­stoff mittels eines Lustfchlauchs in da» Schiff eingepumpt wurde. Es muß also damit gerechnet werden, daß inzwischen alle Matrosen ihren Tod ge­sunden haben. Marineminister Wilbur hat eine marinegerichtliche Un- tersuchung der Katastrophe angeord­net, die Klarheit über die Ursache de» Un­glücks schassen soll, da» in Amerika un­geheure Erregung hervorgerusen hat. Das Marine-Gericht wird am 4. Januar in Boston zusammentreten.

Seteflnmof

auf tem Mtmögninte

Don Kapilänleutnant H. v. Schleiß.

Mit Volldampf strebt der Zerstörer dem nächsten Hasen zu, durch da» klaffende Leck am Dug strömt die See. 3n wenigen Stunden wird er vollgelaufen sein. An der ganzen Küste herrscht fieberhafte Erregung. Heber- all wurden die kargen Einzelheiten der Kata­strophe vernommen, die daS Schift in Mit­leidenschaft zog: Der Steuermann sieht vor sich in den Dellen eine Stange. Eines jener Zeichen, mit dem die Fischer aufgelegte Aetz« kenntlich machen. Er war wohl selber ein» nwl Fischer, will den schwer Kämpsenden keinen Schaden antun, drückt da» Steuer leicht beiseite und ist für einen kurzen Augen­blick befriedigt--da hebt sich die Stang«,

ein grauer Stahllörper taucht darunter au» der Flut — — der Turm eines Unterkt» booteä, da» der entsetzte Mann auf der Drücke erkennt--und in diesem Augen­

blick bäumt sich das Schift hoch empor, scheint aus dem Wasser zu fliegen, ein scharfer Knall zerreißt die Lust, der Vorderteil deS zum Tode getroffenen Doot es reckt sich für ein« Sekunde empor, der eigene Schiffskörper sinkt wieder zurück, in gurgelndes, aufgeregtes Wasser, dann fährt er wieder allein über die ruhige See und nichts als ein schillernd« Oelfleck gibt Kunde davon, daß wohl dreißig Menschen für immer in die Aacht versunken sind, au» bet sie eben emporsteigen wollten. Mit zitternden Händen, seiner Sinne kaum mächtig, nimmt der Offizier den Standort des Schiffes auf und kehrt dann den Dug des schwer verletzten SH f.es der Kufe zu, auf leben^ bedacht.^ anDertcauten Menschen-

3n den Häfen an der Küste ab« rafft man sich aus dem ersten, lähmenden Entfetzm zu« Arbeit auf. Und während der Draht und die Aet her wellen die Schreckensbotschaft nach all« Welt weitergeben, ein Kontinent, eine Welt entsetzt aufhvrcht, rüsten tausend Hönde, um die Kameraden auS der furchtbaren Lage zu befreien. Natürlich hat die Warinelertuna Vorkehrungen für den Eventualfall getroffen, natürlich bestehen Verordnungen und D«- fügungen, nach welchen man sich zu richten hat. Ab« bet letzte Arbeit« und Matrose ist plötzlich ganz anders al» sonst an her Ausführung dies« Befehle interessiert. Sitz sind daran gewöhnt, dem Tod ins Auge zu sehen, sie sind daran gewöhnt, daß Kame­raden nicht mehr den Hafen erreichen. See» mannSlos! Der Tod in den Wellen — baS ist daS natürliche Ende. Ab« von de« Wasiern eingeschlossen, im stählernen De- fängniS «sticken, verrecken, mit bebend« Hoff­nung, ohne Lust und ohne Dahrung nicht leben und nicht sterben zu können--das

ist zu entsetzlich, zu unmenschlich, als daß es auch das verhärtetste Semüt nicht bis auf bes Gründ aufwühlen müßte!

Aach Stunden brausen bte Motorkutter üb« d e LnglückSelle, an ihren 3nrumentet sind die Offiziere bemüht, die Stelle wieder- zusinden, die der Z«stör« anzab, die Tauch« treffen an Dord ihre Vorbereitungen zum Abstieg, an verschiedenen Stellen erreiche« sie den Meeresboden, leuchten mit ihre« Schernwerfern den schlickigen Grund ab, stoßen nach langem Demühen auf einen lang­gestreckten schwarzen Schatten — da» ver­unglückte Doot. Durch ihren Helm bringt lern Laut an ihre Obren, Ruhe und Fried«,