Sitnifog, ten 20. M1927
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Anzeiger für (bas frühere kurhessische) Oberhessen
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AmertkanWe Stimmen zum Revaralionsber!»» — «eine Aerbinbung mit »er SchMnstW
ff. Paris. 20. Dez. Havag weidet ns Washington, daß eine hochstehende offizielle Persönlichkeit des Schatzamtes I« den Einschaltungen des Berichtes Parker Gilberts und dem Eindruck der europäischen Presse erklärt habe, daß es »iel wichtiger sei, den Gesamt- tetrag der deutschen Schuld pgeuüber den Alliierten festzusetzen und N& es wünschenswert sei. wenn derartige vperationen vor Ablauf de- ersten Jahres »tt nach dem Dawes-Plan vorgesehenen Mahlungen vorzunehmen. Es scheint, dah die offiziellen Kreise des Schatzamtes ■W den von gewissen europäischen Kreise» zum Ausdruck gebrachten Standpunkt teilen, die die endgültige Festsetzung der iSesamt-Reparationssumme mit einer äll- «emeinen Wiederaufstellung der Schulden- ftage verbinden wollen. Dies sei ein Be- ®ei» dafür, daß die Haltung der »merikanischen Regierung fich nicht ändere »»d dah die Amerikaner weiter die beiden vrobleme als vo^n einander verschieden «sehen.
Ein Leitartikel des World bespricht mit Eer Offenheit, wohin der Dawesplan Deutschland gebracht hat. Unter der Ueber- sthrift „Amerikanische Prokonsuln" führt M vielgelesene Blatt aus, daß Amerika M daraus eine Spezialität gemacht habe, f«mde Länder mit Prokonsuln zu versehen; soweit diese Pr^konsulate in Kultur «ud Zivilisation zurückständen, sei ebne solche Politik noch zum Teil zu rechtserti- |en. Begreiflich sei diese Politik in Por- wrlko, Kuba, Panama, Nikaragua, Haiti, Dominika und auf den Philippinen.
In den anderen Ländern jedoch, di« flicht auf der amerikanischen Westseite «gen, sei die prokonsularische Tätigkeit Amerikas weit arglistiger aufgebaut, und tean müsse daraus schließen, daß die auf Isolation bedachte amerikanische Na- adn durch ihre Prokonsuln einen beträchtlichen Teil außeramerikanlscher. übernationaler Arbeit zu übernehmen Heine.
i Die Regelung des Memeldisputs, «e ungarische Frage und der D a - «esplan sind als eine prokonsularische Artigkeit in Polen, Litauen, Ungarn und Deutschland aufzufassen.
Forderungen ter ffiWaft
Berlin. 19. Dez. Der Zentralverband »es Deutschen Dank- und BankiergewerbeS *et Deutsche Handwerks- und Gewerbe- mmmcrtag. der Deutsche Industrie- und AntelStag, di« Hauplgemeinschaft deS deutschen Einzelhandels und die Reichs- °erbünde der Deutschen Industrie, des deutschen Groß- und Aeberseehandcls und •e* Deutschen Handwerks veröffentlichen e®e Kundgebung, in der sie auf di« i gende Steuerüberlastung in ^ich, Ländern und Gemeinden, auf ihre fahren für unsere wirtschaftlich« Entwicklung und auf die Anmöglichkeit einer Ausreichenden Kapitalbildung Hinweisen, ^eder bei Regierungen noch bei Volksver- Mungen habe sich bisher der Wille zu ?2rsamer Wirtschaftsführung nachdrücklich s^chgesetzt. Die deutsche Wirt« l 4 a f t befinde sich zur Zeit in einem Zu- K»nd der „Selbkostenkrisis. Bei IIhem Abflauen der Inlandskonjunkmr be- Me die Gefahr, daß sich der Anschluß an
Weltmarkt und die Konkurrenz aus- Mischer Waren auf dem inländischen röttt verstärke. Cs komme vor allem °^auf an, daß sich unser Preisstand nicht Aöhe und demgemäß müssen die teilt- Alfts- und finanzpolitischen Ziele auf einheitliche Politik gestellt sein. Eine ivlchtz Politik erfordere eine Stärkung der
Befugnisse der Reichsregierung. Die Konferenz der Ministerpräsidenten der Canter, Die die Reichsregierung Mitte Januar abzuhalten gedenke, müßte dem Ernst ter Gesamtlage Rechnung tragen. Die finanzpolitische Lage erfordere die sofortige Durchführung eines Notprogramms. Der Doranschlag des Reichsetats für 1928, der in den reinen Reichsausgaben schon eine Kürzung von über sechs Prozent gegenüber 1927 vorsehe, sei nur ter erste Anfang einer sparsamen Finanzwirtschaft des Reiches. Auch Anter und Kommunen mühten den Etat für 1928 durchgreifend kürzen. Dem Reichsfinanzminister müsse gegenüber dem Reichstag das Recht des Einspruchs gegen Erhöhungen des Etats- voranschlges eingeräumt teerten. Das gleiche müsse für Länderregierungen und Kommunalverwaltungen gelten. Die Län-
ter, Gemeinten und Gemeindeverbände mühten mit sofortiger Wirkung verpflichtet teerten, dem Reichsfinanzminister oder ten von ihm beauftragten Stellen Auskunft über ihre Vermögenslage und ihre Verpflichtungen zu geben. Dem Reichsfinanz. Minister sei, falls ter Haushaftsplan eines Landes die Richtlinien der Finanzpolitik des Reiches verletze, ein Einspruchsrecht zu gewähren. Bis zur Erledigung ter mit größter Beschleunigung durchzuführenden Verwaltung sreforrn müsse auf al- Verwaltung sreforrn müsse auf allen Gebieten ter Reichs-, Länder- und Kom- munalverwaltungen die E i n st e l l u n g neuer Anwärter gehemmt werden. Die Befugnisse des Reichssparkommissars feien so zu erweitern, daß tatsächlich'eine Gewähr für die Durchführung der von ihm als notwendig erachteten Sparmaßnahmen gegeben fei.
Der Kampf gegen -le Aotzklisten
Re Untettettfung eines Seile» »et SppMivn ntgelebnt ■ ff. Moskau, 20. Dez. Der Parteitag
der kommunistischen Partei wurde gestern geschlossen. Es wurde ein neues Zentralkomitee gewählt, dem 71 Mitglieder, darunter alle bekannten Parteiführer, wie Stalin. Rylow, Bucharin, T a m s k i u. a. angehören. Auch T s ch i - tscherin wurde in das Zentralomitee wiedergewählt. Unter den neugewählten Mitgliedern befindet sich Menschinski, der Vorsitzende der vereinigten politischen Staatsverwaltung. Nachdem der Parteitag die Resolution zu den Referaten einstimmig bestätigt hatte, verlas Rylow eine an da« Präsidium ergangene neue Erklärung eines Teiles der O p p o. sition. unterzeichnet von den aus der Partei ausgeschlossenen Politikern K a mene», Sinowjew, Sewdokinow, Bakajur u. a. Die Erklärung bringt zum Ausdrck, daß dieser Teil der Opposition seine völlige und vorbehaltlose Unterordnung unter alle Be- schlüsie des Parteitages kuudtut und seine
Anschauungen als irrig erNSrt, auf Propaganda verzichtet und „ideolgisch und organisatorisch völlig abrüstet". Der Parteitag wies diese Erkläruug zurück und forderte das Zentralkomitee und die Zentralfontrollkommission auf, von den Oppositionellen nur Einzelge- suche um Wiederaufnahme in di« Partei entgegenzunehmeu und erst nach sechs Monaten eine Entscheidung zu treffen. unter der Bedingung, daß die Tätigkeit der Eesuchsteller den von ihnen übernommenen Verpflichtungen sowie sämtlichen Beschlüsien des Parteitages in der Frage der Opposition entsprechen wird.
Das neue Zentralkomitee der kommunistischen Partei hat das politische Büro mit folgenden Mitgliedern gewählt: Bucharin, Woroschilow, Kalinin, Kuibyschew, Mototow, Rqkow, Rudoutak, Stalin und Tamski. Zum Eeneralsekre. tär der Partei wurde Stali«, zu Sekretäre» Molotow, Uglanow, Kosior gewählt. Reugewählt wurde Kubjak.
NAmg »e$ Auswärtigen AuMuiieS
Stvefemanu erstattet Bericht.
Berlin, 19. Dez. Der Ausw är- t rge Ausschuß des Reichstages trat heute vormittag zusammen. In Anwesenheit vieler Vertreter der Länder und zahlreicher Abgeordneter gab Reichsaußenminister Dr. S t r e s e m a n n eine ausführliche Darstellung aller Probleme, die bet der Genfer Zusammenkunft Grundlage der Besprechungen gewesen waren. Graf Bernstorff sprach alsdann in seiner Eigenschaft als Vertreter der Reichsregierung in der Vorbereuenden Ab- rüslungskommission über den Stand der Abrüstungsfragen, worauf eine Aussprache über diese Materie folgte.
Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde der Gesetzentwurf betreffend das Ueber- etnfommen und Statut über die internationale Rechtsordnung der Seehäfen behandelt.
Hieraus vertagte sich der Ausschuß.
Neuwahlen in Mecklenburg- SIE
Neustrelitz, 19. Dez. Das Mecklen- burg-Strelitzer Staatsministerium gibt bekannt, daß auf Grund ter am letzten Sonnabend vom Staatsgerichtshof in Leipzig gefällten Entscheidung die Landtagswahl vom 3. 3uli 1927 ungültig sei und daß daher Neuwahlen stattfinden müßten. Di« Negierung beraumt Neuwahlen auf Sonntag, ten 29. Januar 1928 an. 3n ihrer Bekanntmachung überträgt die Regierung die Befugnisse des Landtages auf Grund des § 20 des Landesgrundgesctzes dem Lanlesausschuß, ter von dem auf Grund ter Wahlen vom 8. Juft 1923 gewühlten Landtag bestellt war.
ff- Berlin, 20. Dez. Zn ter gemeinsamen Sitzung des Reichs- und des preußischen Kabinetts, die unter dem Vorsitz des Reichspräsidenten siattfinden soll, wird, mehreren Blättern zufolge, auch die Frage des preußischen Anspruches auf einen Sitz im Verwaltungsrat der Reichsbahn behandelt werden. Die preußische Regierung wolle ihr weiteres Vorgehen von dem Verlauf dieser Erörterung abhängig wochen.
3ncan6 NevöMungSveM
Don Dr. Ernst H. Eordes.
Japans Bevölkerung nimmt bekanntlich ix außerordentlich raschem Maße zu: zurzeit beträgt ter jährliche Bevölkerungszuwachs beinahe eine Million. Da für di« kommenden Jahre eher eine Steigerung als eine Abnahme zu erwatten ist, rechnet man damit, daß in dreißig Jahren die Bevölkerung des Jnfelreichs sich von sechzig aus neunzig Millionen c erntetet haben wird. So erfreullch dies auch für das Land in mancher Hinsicht fein mag. so schwierig erscheint andererseits die Frage, wie diese neu hinzukommenden Staatsbürger untergebracht und ernähtt Werden sollen. Japan selbst bietet nicht viel freie Anbaugelegen heft mehr, und auch dte Ernteerträge lassen sich nur noch in beschränktem Maße erhöhen. Es spielt auch «ine große Dolle, dah, ähnlich wie in westlichen Ländern, die städttsche Bevölkerung weit stärker zu- trimmt als die auf dem Lande. Siefen letzteren Erscheinung will in Zukunft ein vom Ackerbauministerium entworfener Plan durch Gewährung finanzieller Beihilfen an die jüngeren Söhne ter Hof- und Gutsbesitzer begegnen. Die Qualität der Geburtenzunahme auf Kosten ter Quantität sucht man durch eine gesetzlich vorgeschrieben« Geburtenbeschränkung (bitth eontrol) solcher Personen zu erhöhen, die an bestimmten, im Entwurf angeführten Krankheiten leiden. Die wirtschaftliche Lage, insbesondere die ter Arbeit erkr eise soll durch eine zweckentsprechende Regelung des Außenhandels gebessert werten. Das Handelsministerium zählt eine ganze Reih« von Fettigfabrikaten auf, deren Ausfuhr stark gesteigert werden könnte: dazu gehören Farbstoffe, Chemikalien, Maschinen, Seide, Daumwollwaren, Glas und Porzellan, elektrische Lampen und Hüte. Demgegenüber wird ein« Beschränkung der Einfuhr entbehrlicher oder im Lande selbst hergestellter Attikel, wie Wollwaren. Uhren, Fahrräder, Filme und Pelze, empfohlen. Alm die Frage ter ausreichenden Versorgung mit Nahrungsmittel zu lösen, hat man zwei Wege ins Auge gefaßt: eine zweckentsprechende Verteilung ter Bevölkerung und Förderung ter Auswanderung. Es sollen besondere Gesellschaften zur Regelung der Binnenwanderung und Anfietelungsftagen gegrünte! werden. Es gibt in Nordjapan noch weite, für ten Ackerbau geeignete Sttecken, aber ter japanische Bauer entschließt sich nur ungern, sich in diesen Bezirken mit rauherem Klima niederzulassen, und wantett lieber nach Korea oder noch wärmeren Ländern aus. Dies« Neigung wird auch von ter Regierung durch Gewährung von Beihilfen an Auswanderungslustige gefördert. Daneben plant man die Gründung einer Lieberseebank mit Zweigstellen in verschiedenen Ländern, einer Kolo- nialgesellschaft und eines Auswanterermu- seumS. Llebetdies will man eine Gesellschaft ins Leben rufen, die sich um das Wohl der das Land Verlassenden nach Ankunft in ihrer neuen Heimat zu kümmern hat. In erster Linie soll die Auswanderung nach Brasilien, Argentinien und den Südseeinseln, soweit diese dafür offen stehen, gesö dert werden. Ferner versucht man mit allen Mitteln ein« Steigerung ter Nahrungsmittelerzeugung im Lande selbst. Für die Vergrößerung und Verbesserung ter landwirtschaftlich nutzbaren Grundstücke ist für die nächsten dreißig Jahr« ter Riesenbetrag von fast vier Milliarden Mark vorgesehen, wozu Wetter« 700 Millionen für wissenschaftlich« Forschungen und Versuche auf diesem Gebiete kommen. Zur Steigerung der Erträge aus der wichtigen Hochseefischerei wird in ter gleichen Zeit etwa eine halbe Milliarde, zur Hebung ter Viehzucht gleiche 'Betrag ausgeworfen. Wie ersichtlich, geht das Jnselreich im Fernen Osten in vorbildlicher Weife an di« Bewältigung ter für feine Zukunft so wichtigen Fragen heran.
Bevorstehender Abschluß eines russisch, japanischen Handelsvertrages?
ff. London, 20. Dez. „Daily Telegraph" meldet aus Tofio, der japanische Großindustrielle K u h a r i a, der mit den Mitgliedern seiner Mission auf der Reise nach Tokio in Chardin einge- troffen ist. erklärte in einem Interwie, wahrscheinlich werde der Besuch der Mission in Moskau zum bildigen Abschluß eines russisch-japanischen Handelsvertrages führen. Die Moskauer Regierung werde eine wirtschaftliche Mission nach Japan entsenden. ..
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