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®ie Zbberheffische Sefteng* et» fätüit sechsmal wöchentlich. Ve- ^SpreiS monatlich 2 SM. «-» 3uftfGung<gtb6^K, durch WPosILLL GÄLFür etwa infolge etttiU, Maschmendefetle »der dteweUttet Ereignisse ausfallende Hummern wird kein Ersatz ge- Verlag b. Dr. §. Hitzeroch. pted der Unid.-Buchdrnckerei b.

Ash. Ang. Koch, Markt 21/23. A««sprecher: Rr.S4.wRr. 55. «ollscheckkouto: Amt Frankfurt- «/<». Rr. 5015. — Sprechzeit tu Redaktion von 10—11 und

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Der Einspruch -es Reparatwnsagemen

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Zm Reichstag sind im Laufe des Freitag vormittag von verschiedenen Quellen Mit­teilungen darüber eingetroffen, daß der Aeparationsagent im Auftrage der En­tente-Regierungen und als Sachwalter des Dawesplanes

einen offiziellen Schritt frei der Reichs­regierung unternommen habe, der ge­wissermaßen einem Einspruch gegen vre geplante Besoldungsresorm gleich- käme.

Lelbstverständlich mußten derartige Infor­mationen einen starken Eindruck int Lager der Parteien machen. An amtlichen Stel­len war eine positive und klare Antwort Aber diesen Vorgang nicht zu erhalten.

Wie uns nun von besonderer Seite mit- zeteilt wird, handelt es sich um folgendes: Tatsächlich hat der Repararionsagent schon Einwendungen gegen das von der Reichs- reZierung beabsichtigte LiquidatbonSschäden- gesetz erhoben. Das lag aber damals daran, daß die Reichsregierung den Plan hegte, die dafür erforderlichen, nach mehre­ren hundert Millionen Mark zählenden, Aufwendungen auf dem Wege der Mobi­lisierung der Eisenbahnobligationen vor­zunehmen. Dagegen hat der Reparations- agent Einspruch erhoben mit dem Vorbe- hült, daß diese Obligationen lediglich für »it Sicherheit der TawesvsrpfiichtungLN Vorbehalten blieben.

In ähnlicher Weise ist nun jetzt ein kchritt des Reparationsagenten tatsächlich erfolgt. Er geschah in Gestalt eines Schreibens an den Reichskanzler, stellt aber keineswegs etwa ein Beto gegen die ge­plante Reform der Gehälter dar. Die Ausführungen des Reparationsagenten be­wegen sich vielmehr in folgender Richtung: Es wird zum Ausdruck gebracht, daß Be­fürchtungen bestehen müßten, ob die opti­mistische Annahme der Reichsregierung, auch noch im nächsten und den übernächsten Zähren die Mehraufwendungen aus den höheren Steuererträgen und der Steige­rung der Reichseinnahmen überhaupt ent­nehmen zu können, zutreffend sei. Es wird befürchtet, daß, falls bei einer Ver­schlechterung der Wirtschaftslage diese Mög­lichkeit nicht gegeben wäre, die Reich-re- gierung dann Teckungsmittel 'in Anspruch nehmen müsse, die als Sicherheit für die Erfüllung der Dawesverpflichtungen reser­viert seien.

Diese ganzen Fragen haben bei der De­batte der Vollversammlung, da es sich ja auch noch nicht um offizielle Mitteilungen handelt, naturgemäß noch keine Rolle spie­len können. Umso mehr freilich werden sie nunmehr in den Ausschußberatungen eine Rolle spielen. Der Ernst und die Dichtigkeit der Teckungsfrage für die neuen Aufwendungen wird aber durch diese Vorgänge ganz beionders stark wieder be­tont. Den Verhandlungen des Ausschus­ses wird darum eine ganz außerordentliche «edeutung zukommen, und es zeigte sich, die richtig die Dispositionen der Regie- eungsparteien waren, als sie, in Voraus­sicht dieser großen allgemeinpolitischen Wichtigkeit, den bevorstehenden Verhand­lungen auch schon durch die Delegation ihrer Mitglieder entscheidendes Gewicht bei­legten.

Der Demarche des Reparationsagenten bei der Reichsregierung wird in Paris außerordentliche Beachtung geschenkt. Man steht in diesem Schrill eine ergänzend« Un- ftrstützung für die eigene Einstellung zum Dawesplan und zu der Finanzpolitik der Reichsregierung. Besonders verargt man ks in Paris, daß die Reichsregierung an eine Erhöhung der Beamtengehäller denke und verweist bei jeder Gelegenheit — die »Libertä" tut das auch heute wieder — auf den Artikel des Versailler Vertrages, tvonach die auf den deutschen Staatsbürger buhende Steuerlast mindestens so groß sein Muß, öle die des meistbesteuerten Landes

Entente. Die hauptstädtische Presse «tinnert im Zusammenhang mit dem Gil- ^artschen Schritt an die deutsche Berwah- rung gegen die Kriegsschuldlüge, in der ste nur das Bor spiel einer energischen Evmpagne für die Revision des Dawes- *»n« steht.

♦

keine Einzelheiten — Sudel der i

Die Pariser Press« z« dem angeblichen Schritt Parker Gilberts.

Die Pariser Morgenpresse beschäftigt sich mit dem angeblichen Schritt Parker Gilberts. Die rechtsstehende und die lmLSstehende Presse verhaltend sich zustimmend.

Der radikale „Quotidien" schreibt: Seit­dem ein reaktionäres Ministerium am Ruder ist. hat sich die von Gilbert gekennzeichnete Finanzpolitik verschärft. Die deutsche Re­gierung setzt also ihr Land nochmals ernsten Verwicklungen aus. Werden sich denn die Republikaner nicht hiergegen auflehnen?

Die radikale „05oIonte“ erklärt: Die internationale Aufmerksamkeit ist also nun­mehr nicht nur auf die deutsche Finanz­politik, sondern auch auf den Dawesplan selbst gelenkt worden. Das Werk der Sachverstän­digen ist nicht vollkommen und muß in Bezug auf einige wenige Punkte vollendet werden. Rur mit dieser Einschränkung ist die deutsche These einer neuen Verhandlung über die Reparationen zu unterstützen.

Das „Echo de Paris" sagt: Die inten- sivere Arbeit der deutschen Industrie, die sich seit einem Jahre geltend macht, ist fast

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Berkin, 23. Oft. Im Rahmen feiner Berliner Tagung gab der Verein Deutscher Eisenhüttenleute heute nachmittag im War- morsaal des Zov ein Essen, bei dem außer den Teilnehmern der Tagung zahlreiche füh­rende Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens anwesend waren. Man sah u. a. den Reichs­minister des Auswärtigen. Dr. Strese- m a n n. Reichswehrminfster Dr. B e ß l e r, den Ehef der Marineleitung, Admiral Zenker, zahlreiche Abgeordnete der Parlamente. Vertreter der Wissenschaft und befreundeter Wirtschaftsverbände. 3m Ramen des Vor­standes begrüßte Generaldirektor Dr-. Vogler die Gäste. „Wir kennen", sagte Dr. Vogler, „keinen bayerischen, preußischen, würitembergischen oder badischen, sondern nur einen deutschen Stahl. Hwftentl.ch wirkt dieses Beispiel vorbildlich auf anderen Ge­bieten. Wer sage, die Technik töte die Seele im Menschen? Er muß einmal mit erleben, wenn ein Schiff vom Stapel läuft oder eine neue Maschine in Betrieb gesetzt wird: der müsse die Freude sehen, die dann liegt, daß man das Werk in seinem Entstehen miterlebt. Dr. Bögler zitierte ein in diesen Tagen er­schienenes Buch, in dem zahlreiche, auch sozialistische Arbeiter lebendiges Zeugnis der Arbeitsfreude ablegen. Wenn die Cisen- hüttenleute von dieser Tagung zu ihrer Ar­beit zurückkehren, müsse es um so mehr ihre Aufgabe fein, die Freude ihrer Kameraden und Mitarbeiter an der Arbeit zu erhöhen. Dr. Bögler schloß seine Begrüßungsworte mit einem begeistert aufgenommenen Hoch auf das deutsche Vaterland.

Auf die Rede des Generaldirektors Vogler erwiderte

Dr. Strefemann:

Rach längeren Ausführungen über die Be­deutung und S.ellung der Reichrhauptstadt, die von der westlichen Industrie leicht unter­schätzt würde, so daß der Verein der Eifen­hüttenleute sogar seinen eigenen Wein aus Düsseldorf mitgcbracht habe, kam Dr. Strele» mann auf die Symphonie der Arbeitsfreude zu sprechen, die Generaldirektor Dögler ge­sungen hätte. Wenn wir

das Verhältnis vom Staat zur Wirtschaft betrachteten, müßten wir zunächst feststellen, daß weder herzlich noch freundschaftlich, sondern nur korrekt fei. Wir dürsten aber auf der anderen Seite nicht vergessen, daß die Einengung der Individualität und der vielfach fühlbare Druck zum Teil auf Hemmungen der Mastenpshchose zurückgingen, so daß man den Regierungsstellen keine Schuld daran geben könne. Wir mühten immer bedenken, daß uns nur eine sehr kurze Zeit von dem trenne, was di« europäische und die deutsche Wirtschaft und Politik zer­stört habe. 3Pn so kurzer Zeit habe ein Ausgleich noch nicht stattfinden können. Wir meinten immer, schon jetzt ooa einer Kons oft-

Mr Messt

ausschließlich auf intensiveren Sn» landsverbrauch (?) zurückzuführen. Dies ist ein gefährliches Anzeichen. Das Blaft stellt alsdann die Frage, ob d.e Zahlungen, die Deutkchland den Bankiers und seinen Gläubigern schulde, eine Priorität gegenüber den Reparationszahlungen besäßen. Gewiß bejahten verschiedene Leute und auch viele Amerikaner unter Hinweis auf das Londoner Abkommen vom .August 1924 diese Frage. Das Echo deParis" meint darauf hin, daß man 1924 kw" Artikel 248 des Versailler Bertraaes, r»t eine Priorität zugunsten der Alliierten sestlegte, habe fallen gelassen und bah unter diesen Umständen es um das Guthaben der Alliierten und assoziierten Mächte gescbehen sei. Auch im Falle eines Schiedsspruches in dieser Frage könne man den Ausgang nicht Voraussagen.

Der „Figaro" hebt hervor, daß die Der. einigten Staaten ein SnterefTe daran hätten, darüber zu wachen, daß Deutschland zahle, weil sie wüßten, daß im gegenteiligen Falle Europa Amerika nicht bezahlen könne. Parker Gilberts Dorgchen sei ein politisches Ereignis dessen Tragweite Deutschland fefjr bald ab» schätzen könne.

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dierung reden zu müssen, statt zu bedenken, daß auch auf die französische Revolution erst sehr viel später der Wiener Kongreß ge­folgt sei, der eine neue Beunruhigung Euro- ropas gebracht habe. Wir meinten immer, es müßte ein Leichtes sein, die Weltwirtschaft wieder in Gang zu bringen, und vergessen dabei, daß ihr die Grundlagen entzogen sind, daß in vielen Ländern noch keine feste Wäh­rung wieder hergeftellt ist, und daß wir überall ohne die ungeschriebenen Gesetze des natürlichen Ablaufes der wirtschaftlichen Be­ziehungen arbeiten müßten. Wenn wir das berücksichtigen, müßten wir für die in der Zwischenzeit schon eingetretene Entspannung durchaus dankbar sein. Deutschland habe im Auslande für seinen Wiederaufbau, für seine moralische Konsolidierung vielfach schon wieder Anerkennung gefunden, und gerade das, was Dr. Bögler über die Stimmung in Arbeiterkreisen auf Grund neuer Ver­öffentlichungen erzählt habe, lasse erkennen, daß auch der Arbeiter wieder die Freude am Werk und den Begriff der Arbeitsfreude habe. Bei einem Vergleich der deutschen mit ausländischen Lebensphilosophien sei fesizu- stellen, daß in Deutschland in dieser Sebene« Philosophie die Arbeit und die Arbeits­freude als schönstes Erlebnis des Lebens vor- anstehen. Wir müßten erkennen, daß mit der ungeheuren Zusammenballung der Be­triebe, ja auch der Gemeindewesen, so große Aufgal-en entständen, daß wir heute noch nicht verlangen können, daß sie alle gelöst feien.

Wenn Dr. Bögler ausgeführt habe, daß man in Deutschland vielfach die Wirtschaft nicht in vollem Maße würdige, so sollten wir uns noch daran erinnern, daß sie für uns das einzige fei, womit wir uns Weltgeltung verschaffen könnten. Wir dürften nicht von der Macht reden, die einer Flotte oder Wehr- macht entströme, denn wir hätten sie nicht mehr. Wir dürften nicht reden von der Wacht des Sdealismus eines geeinten Volkes, denn auch er habe augenblicklich noch keine praktifche Grundlage, so fteudig wir auch des Bekenntnisses zum Deutschtum in all den vielen Bolksabstimmungskämpsen gedachten.

Wir könnten uns nut stützen auf die Wirt­

schaft, die allein uns geblieben sei.

Man habe die ungewöhnliche Kaufkraft Deutschlands in Europa, in dem heute schon vielfach ohne Rußland gerechnet werde, längst erkannt und werde die Rolle des deutschen Volkes auf diesem Gebiete weder in der Gegenwart noch in der Vergangenheit ver­gessen können. Wir wollen, so sagte Dr. Ctresemarm am Schluß feiner Ausführungen, hoffen und wünschen, daß uns die große Lebensenergie des deutschen Volkes auch in der Zukunft erhalten bleibt und darum wünschen, daß der deutschen Wirtschaft als der Trägerin der Lebensenergie für die Zu­kunft Gedeihen beschreden ist.

War brzmeSt Saite Gilbtet?

In Berliner politischen Rechkskreiseu hegt man Befürchtungen, daß der Reparations- agent mit diesem Schritt noch «teuere Ab­sichten verfolge. Man verweist auf die im Laufe der letzten Fahre immer wieder mit großer Bestimmtheit auftauchenden, in der Wilhelmstratze allerdings ebenso hart­näckig dementierten Gerüchte, wonach der Reparationsagent mit dem Gedanken der Dawesierung der Reichspost umgehe, d. h. die Einkünfte und das Vermögen der Reichspo.sk, wie dies bereits mit der Reichs­bahn im Dawesplan geschehen ist, in den Komplex der für die deutschen Repara­tionsleistungen „verpfändeten Sicherheiten" mit hineinziehen wolle. Der Dawesplan gibt dem Reparationsagenten selbstver­ständlich keine Handhabe, von der ReichS- regierung ein Gesetz zu verlangen, durch das die ReichSpost in den Kreis der ver­pfändeten Sicherheiten mit einbezogen würde. Man äußert aber in den genante» ten Kreisen jetzt die Befürchtung, daß der Reparationsagent bezw. die Reparations­kommission ihr Ziel auf indirektem Weg« zu erreichen suche, und man hält es nicht für ausgeschlossen, daß die Demarche de» Reparationsagenten im Relchsfinanzminb» jterium tatsächlich bereits ein Schritt aus diesem indirekten Wege ist, d. h., daß der Reparationsagent mit seinen Bedenken ge­gen die Besoldungsreform und daS ßiqui» dationsschädengesetz und dadurch, daß er öiese Gesetze in Verbindung bringt, mit der seiner Ansicht nach gefährdeten Ga­rantie der verpfändeten Einnahmen, nur die Reichsregrernng nötigen will, von sich aus den Komplex der DaweSgarantien durch die Verpfändung der ReichSpost zu erreichen. Man wird abwarten müssen, was an diesen Gerüchten wahr ist, In Parlamentarischen und politischen Kreisen sieht man jedenfalls der kommenden Ent­wicklung mit einiger Sorge entgegen.

Ist Parker Gilbert zu seinem Schritt be­rechtigt?

In einem Teil der Presse wird die Frage erörtert, ob der Reparationsagent Parker Gilbert zu seinem bekannten Schritt im Reichssinanzministerium berechtigt ge­wesen ist. Die Rechtslage ist, wie wir von kompetenter juristischer Seite erfah­ren, folgende: In dem vom Deutschen Reichstag Ende August 1924 genehmigten Gesetz über die Auswirkungen der Lon­doner Konferenz (Daivesplanl sind in Aw­lage 3 des Schlußprotokolls, Kapitel 3, die Befugnis des Reparationsagenten da­hin festgelegt, daß er „für den Fall von Mindereingängen oder für den Fall der Voraussicht von Minderaufkommen bet ’ben verpfändeten Einnahmen Einf.utz aus die Gesetzgebung des Reiches nehmen kann". Im wesentlichen ist dieses Recht ein soge­nanntes Vetorecht, d. h. der Reparations­agent kann, falls die oben genannten Vor­aussetzungen zutreffen, Einspruch dagegen erheben, daß dieses oder jenes Gesetz ge­mach t wird. Die Möglichkeit einer di­rekten Beeinflussung des ReichShaushaltS im positiven Sinne besitzt er jedoch nicht. Er kann nicht die Einführung bestimmter Gesetze fordern aber Vorschlägen. Daß er zu seinem Schreiben an den Reichssinanz- minister befugt war, unterliegt leider kei­nem Zweifel.

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RMtbrn Amerikas im WksnW?

Paris, 23. Oft. Das Washingtoner Staatsdepartement hat gestern an den Pariser Botschafter der Bereinigten Staaten die 2lntw 0 rt der amerikanischen Regierung auf die letzte französische Rote in der Zolltariffrage gekabelt. Die Rote dürfte morgen dem Quai o'Qrfah über­reicht werden; sie soll in versöhn­lichem Ton gehalten sein. Ginet Rewhorkcr Meldung des „Petit Pari- sien" zufolge herrscht in unterrichteten amerikanischen Kreisen die Meinung vor, die amerikanische Regierung wünsche auf­richtig den Weg für eine Verständi­gung zu ebnen und den franzSfischen Forderungen infoweit Rechnung zu tragen, als dies mit der Bundesgesetzgebung der- einbart werden könne. Amerika soll außerdem geneigt sein, gewisse Einfuhr- Verbote, unter denen die französische Lano- wirtschaft besonders leidet, weniger scharf zu gestalten.