SonnerSIng, DI 29. Sept. 1927

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Ostpreußen und das Reich.

ft. B e r l i n , 29. Sept. Zn einer oemo- datischen Korrespondenz wird behauptet, «rhr. von Gay! sei als Reichskommis- ht für den Osten in Aussicht genommen.

wird dann hinzugefügt, die preußische «gierung habe in dieser Frage lebhaften widerstand entgegengesetzt, da Frhr. von 8aql sich zum Führer der Fronde gegen «ie preußische Negierung entwickelt habe. $ic Tägliche Rundschau" bemerlt hinzu, *je Mitteilung der Korrespondenz stelle ««e Versuchsstelle dar. Ueber die Schaf- Kilg einer solchen Stelle müßte natürlich «lch mit der preußischen Regierung ver- «ndelt werden. Von der Schaffung ch»es Staatssekretariats oder eines selbst- län. gen Verwaltungssqstcms sei dabei Wr nicht die Rede, sondern nur von einer verwaltungstechnischen Einrichtung. Zur ruhe diese Frage überhaupt, da sich «ichsminifter des Innern von Keudell titt in Berlin befindet.

El» Dementi

ft. Berlin, 29. Sept. Zn demokra­tischen Blättern war behauptet worden, Graf Westarp habe in einer Bertrauens- «ännerversammlung der deutschnationa­le« Organisationen in Berlin-Wilmers- dorf gesagt, daß „et nicht von der Rolle ßnechen wolle, die er selber gespielt habe, damit die Rede des Herrn Reichsministers i» Tannenberg zustande gekommen ist." — Kz dieser Behauptung erklärt der Presse, dienst der Deutschnationalen Volkspartei, daß Graf Westarp dies nicht gesagt habe. Kr habe sich gerade gegen den Versuch ge­sendet. die Rede des Reichspräsidenten tzchlurch parteipolitisch zu entwerten, daß «an sie auf deutschnationalen Einfluß prückführt, dem wurde andererseits durch die bekannte Tatsache widersprochen, daß sie die Zustimmung des gesamte« Kabinaetts erhalten hat. Ebenso sei eg unrichtig, daß Graf Westarp dazu aufgefordert haben stll, den 2. Oktober als Werbetag für die deutschnationale Partei zu benutzen.

Wer heute in demokratische Blätter hineinsah, konnte giftgeschwollene, mit der deutlichen Absicht zu Hetzen geschrie- dene Artikel finden über angebliche tleußeruntzen des deutschnationalen Füh- ms —, die schon wegen ihrer Geschmack- Mkeit unmöglich waren. Daß Graf «starp seine Rolle bei der Tannenberg- «ilärung rühmend hervorgehoben haben Wie. war schon aus triefe m Grunde un- aöglich. Mit patriotischer Entrüst- .ung werden dann die angeblichen schwar­zen Pläne dieses Deutschnationalen zu- nichgewiesen und mit frommem Augen­aufschlag erwähnt, daß das Zentrum (man merkt die Absicht) sich für die Worte Eraf Westarps sehr interessiere. — Und nun ist es wieder nichts! Niedriger hän­gen!

W-Mtingtn und die amerikanische Legion

Paris, 28. Sept. Heute früh war ^richtet worden, daß Baron Claus Zorn

Bullach feine Anhänger zu einer Kund- fc&ung gegen die dort unter Führung von ^«neral Pershing erwarteten Legionäre klsgefordert habe. DaS sei, so erklärte der Straßburger Korrespondent der „TempS", Manöver, das die deutschfreundliche Mentalität der Kreise beweise, die den Amerikanern ihren Anteil am Sieg der liierten zum Vorwurf machten. AIS Ant­wort auf diese Aufforderung hätten die ^triotischen Verbände an den Minister- ^äsidenten ein gemeinsamer Schreiben ge­dichtet, in dem sie seine Aufmerksamkeit auf ^ie antinationale Propaganda lenken urtb 4« z- m Einschreiten auffordern.

Bertaama auch des Lalamissailes

Genf, 28. Sept. Der Völkerbundsrat beschäftigte sich in seiner heutigen Vor- mittagssitzung fast ausschließlich mit dem Rechtsstreit zwischen der Vulkan- Werft und der g r i e ch i s ch e n Regie­rung wegen Abnahme des von Griechen­land noch vor dem Kriege bestellten Kreu­zers „Salami s." Tie griechische Re- aerung hatte diese Angelegenheit vor den Rat gebracht mit der Bitte um Interpre­tierung der Artikel 190 und 192 des Ver­sailler Vertrages über das Verbot von Herstellung und Aue fuhr von Kriegs­material.

Zu Beginn der Diskussion in der M o r - gensitzung erklärte Stresemann, er hege die ernste Befürchtung, daß ein An­trag des Rates, über feine eigene Zu­ständigkeit eine Entscheidung des Haager Gerichtshofes herbeizuführen, allgemein den Eindruck erwecken würde, daß eine derartig tiefgehende Meinungsverschie­denheit im Rat über seine eigene Zu­ständigkeit bestehe, daß zur Schlichtung dieses Streites die Anrufung einer höhe­ren Instanz notwendig fei. Dr. Strefe- mann betonte nachdrücklich, daß es sich in dieser Angelegenheit um einen privat- rechtlichen Streitfall handele, der aus­

schließlich in die Kompetenz des in den Friedensvertrügen vorgesehenen deutsch­griechischen Schiedsgerichtshofes gehöre. Es würde eine außerordentliche Belast­ung des Rates bedeuten, wenn er sich in Zukunft mit der Schlichtung der zahl­reichen vor dem gemischten Schiedsge­richtshof laufenden Streitfragen befassen würde.

Genf. 28. Sept. Der Völkerbundsrat hat heute nachmittag in seiner Schlußsit­zung beschlossen, da Einstimmigkeit nicht zu erzielen war, die Salamisangelegenheit auf Dezembe-- zu vertagen und einen Juri­stenausschuß, in dem jeder Staat vertreten ist, zu beauftragen, sich über die Frage der Zuständigkeit des Rates zur Interpretie­rung der Art. 190 und 192 des Versailler Vertrages zu äußern

In der Nachmittagssitzung vertrat an Stelle des bereits abgereisten Dr. Strese­mann i :r Gesandte Göppert die deut­schen Interessen. Er betonte gegenüber dem rumänischen Außenminister Titu- lesku, daß der Artikel 213 dem Rat kein anderes Recht gibt, als das der Investi­gation, d. h. das Recht zur Feststellung, ob ein umstrittener Sachverhalt tatsächlich gegeben ist oder nicht

Deulfchlan- un- Frankreich

Ar. Eireünmrm und

fk. Paris, 29. Sept. Dr. Strese­mann hat dem Genfer Korrespondenten des „Petit Parisien" ein Interview ge­wahrt, in dem der Reichsaußenminister u. a. erklärte:

Die deutsch-französischen Beziehungen innerhalb des Völkerbundes können nur Beziehungen von besonderer Frei­mütigkeit und Loyalität sein. Dadurch, daß wir über Locarno gingen, haben wir den Wilken — nicht zu einer Kampfespolitik —, sondern zu einer Poli­tik der Zusammenarbeit verdeutlicht. Wir Haden angenommen, daß die deutsch- französische Annäherung dem Eintritt Deutschlands in den Völkerbund voreusgehen mußte. Wir haben im Verlauf dieser Arbeiten der Völker­bundsoersammlung alles was in unserer Macht stand versucht, um dem Frieden zwischen den beiden Nationen zu dienen. Ich bin glücklich heute sagen zu können, daß die deutsch-französische Zusammenar­beit zur Behebung des zu Beginn der Völkerbnndstagung herrschenden Unbe­hagens und zur Erstickung der Ver­stimmung gewisser Kreise, bei­getragen hat. Kann man das nicht schon als beachtliches Ergebnig bezeichne«, dem zum großen Teil die Zusammenarbeit unserer beiden Länder zu verdanken ist? Wir, Briand und ich, haben, um ein be­deutungsvolles Wort des französischen Außenministers zu gebrauchen, auf jede Prestigepolitik verzichtet. Wenn diese Bölkerbundsversammlung, die unter so pessimistischen Auspizien be­gann, beim Abschluß bei den Völkern den Eindruck hinterläßt, daß man in Genf trotz aller Schwierigkeiten ehrlich und freimütig mit dem alleinigen Ziel der Wiederherstellung des internationa­

len Vertrauens sprechen kann, dann ist man berechtigt zu behaupten, daß die 8. Völkerbundsoer­sammlung, wenn sie auch zu keiner auf­sehnerregenden Kundgebung Anlaß ge­geben hat, doch sich um die Menschlichkeit verdient gemacht hat.

Der „Petit Parisien" sagt hierzu: Man wird die interessanten Erklärungen Stresemann, nicht um des lebhafteren In­teresses wegen, als sie in glücklicher Weife mit dem Ton gewisser Stimmen, die aus Deutschland kommen, in Widerspruch stehen. Nachdem er dieses gesagt hat,

Briand duütrn W

können wir Stresemann um so mehr wünschen, daß er den Mut, das Ansehen und die Kraft haben möge, um sich hier­mit dem Geist einer Politik durchzusetzen, deren Vorteile und Pflichten mehr wie bisher zur Geltung kommen dürste. Jeder Franzose würde sich darüber sehr freuen..

Die Franzosen sind der merkwürdigen Ansicht, daß der Wille für Verständigung, den Stresemann zum Ausdruck bringt, ein für allemal nichts Anderes bedeutet, als absolute Unterwerfung unter Frankreich, seinen Willen, feine Ansichten und seine — Notwendigkeiten —. Es braucht nicht gesagt zu werden, daß alle Reden, so nütz­lich sie in bestimmten Situationen sein mögen, bei solcher Einstellung nichts be­sagen: Man redet an einander vorbei. Deutschland denkt jedenfalls nicht daran, sich aufzugeben, und etwas anders fordert die französische Politik, sadistisch wie immer nicht von uns. Natürlich stellt sie ihre Forderung im Namen der Kultur und der Menschheit — das tat schon Ludwig XIV., ' Robespiöre und Napoleon I. —. Die Franzosen sind uns ja nicht neu.

Briand über die Politik Ltresemanns.

Die D. Z. am Mittag veröffentlicht das von Driand geschriebene Vorwort zu dem dem­nächst erscheinenden Buch »Das neue Deutsch­land"' des französischen Journalisten 3. Montane. In diesem Vorwort hecht es u. a.: Jeder Tag trägt dazu bei. die Beziehungen zwischen beiden Ländern zu bessern. Im Rheinland keine Zwischenfälle mehr! Offenbar verlangt man in Deutschland die Räumung. Aber kann man sich ernstlich darüber wundern ? Man hat den Eintritt der deut'chnationalen Minister in das Kabinett gefürchtet. Haben diese nationalistischen Staatsmänner gegen die Politik Stresemanns gehandelt? Haben sie nicht sogar ein Programm unterschrieben, das zum erstenmal den Verzicht auf den Revanche­gedanken offiziell zum Ausdruck brachte? War es nicht im Gegenteil interessant, diese Ent­wicklung. oder zum mindesten diese Anpassung, gerade bei denjenigen festellen zu können, die bisher als unsere unversöhnlichen Feinde gal­ten? Schwarzseher werden nicht müde, uns zu beunruhigen und zu entmutigen. Aber überlegen wir einmal genau: »Die Deutschen haben ebensowenig Interesse wie wir daran, den Hatz zu schüren.

Was mich betrifft, so werde ich. solange ich die auswärtige Politll Frankreichs leite, mich aufrichtig gegen eine solche falsche Politik wehren. Das Gegenteil wäre Verbrechen.

eint pMschk Ccnintion in Budapest

Budapest, 28. Sept. Das Blatt „Ma- gharsa" hat heute mit der Veröffentlichung einer französischen Note bom Frühjahr 1920 in Budapest eine politische Sensation Herborgerufen. Die bon Paleologue unter­zeichnete Note enthält ein Protokoll über die vor dem Abschluß des Vertrages bon Trianon mit Ungarn geführten Grenz- ziehungsperhandlungen unter besonderer Berücksichtigung des Minderheitenschutzes. Nach der Note hatte damals Frankreich Ungarn zugesichert, dafür sorgen zu wollen, daß rein ungarische Gebiete ungarisch bleiben sollten. In den gemischtsbrachlichen Gebieten Siebenbürgens sollten Volksab­stimmungen zwischen Rumänien und Un­garn entscheiden. Diese Volksabstimmungen waren auch für die sächsischen Gebiete bor- gesehen. Die Minderheiten sollten in den neuen Staaten die Autonomie zugesichert werden. Zwischen Ungarn und Rumänien sollte der fremde Grundbesitz ausgetauscht werden. Schließlich sollte mit Ungarn eine Militärkonvention zustande kommen. Der Friedensbertrag bon Trianon hat aber keine dieser Zusicherungen zur Erfüllung gebracht. Unter dem Eindruck der Ungarnpolitik des Lord Pothermere gewinnt die damalige Haltung Frankreichs heute eine ganz be­sondere Bedeutung.

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AukgIM im Naggenstreit

Berlin. 28. Sept. Wie den Blättern zufolge verlautet, dürfte es anläßlich des bevorstehenden 80. Geburtstages des Reichspräsidenten v. Hindenburg zu einem friedlichen Ausgleich des Flaggenftreites zwischen dem Berliner Magistrat und den Berliner Hotels kommen. Als erstes Zei­chen hierfür darf die Tatfache angesehen werden, daß das Hotel Kaiserhof am Don. nerflog auch die schwarzrotgoldene Reichs­fahne hisien wird und zwar aus Anlaß des Festeffens, das der Internationale Verband der Fachpresse für die Reichs-, Staats- und städtischen Behörden veran­staltet. Kommunale Vertreter werden demzufolge an der Veranstaltung teilneh. men.

Sie Mleiktist in Rußland

fk. Moskau, 29. Sept. Die Press« veröffentlicht einen Beschluß des Präsi­diums der Moskauer Kontrollkommission der kommunistischen Partei über den Aus­schluß von 14 Oppositionellen aus der Partei wegen der Gründung einer inlega- len der Partei feindlichen Organifatio«, die sie gemeinsam mit einer Gruppe Par­teiloser vornahm, die zum Teil offen mit sowjetfeindlichen Elementen in Be­ziehung traten. An der Spitze dieser Or- ganifation befanden sich alte Anhänger Trotzkis, darunter Mratschkowski, Vor­sitzender eines Moskauer Trustes, der eine Eebeimdruckerei leitete und den dort 6t» schäftigten Parteilosen geheime Partei, dokumente sowie parteifeindliche Schrift, stücke zur Verfügung stellte.

FrimMWrnNWe Schulden. nethnnNnngtn

Der russische Vorschlag abgelehnt. ' ft. Par i S, 29. Sept. Der Vorsitzende der französischen Delegation für die fran- zöfifch-ruffischen Schuldenverhandlungen, Senator de Monzie, hat einem Vertreter der Zeitung „La Petite Gironde" erklärt, die in den letzten Vorschlägen der Sowjet­regierung ins Auge gefaßten Ziffern er­laube ihm nicht den Vorschlag in seiner gegenwärtigen Form zur Annahme zu empfehlen.

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Kömmst in Bagdad

London, 28. Sept. Reuter meldet^ daß K ö n n e ck e entgegen den von bet Anatomischen Telegraphen-Agentur gemel­deten Dispositionen am Dienstag vormittag von Angora abgeflogen und im Laufe der Nacht in Bagdad eingetroffen fei, bon wo er am Donnerstag den Weiterflug an­zutreten gedenke.