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Anzeiger für <-as früher kurhessische) Sberhessen - BerkünöigungMatt für Stadt und Kreis Mardarg
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Marburger rageßanzeiger
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Freitag, ttn 23. Sevl. 1927
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Berlin. 22. Sept. (WTB.) Das DDZ.-Büro teilt mit: Im Hauühaltsaus- schuh des Reichstages wurde heute nach Ablehnung weitergehender Anträge der Linken einstimmig folgender Borschlag des Deichsfinanzministeriums über die B o r - schuhzahlungen an die Beamten angenommen:
Mit Wirkung v»m 1. Oktober bis zur Verabschiedung des neuen Besoldungsgesetzes sollen an monatlichen Borschüssen erhalten: die Beamten der
Gruppe 1—5: Verheiratete 25, Ledige 20, Gruppe 6—8: Verheiratete 30, Ledige 25, Gruppe 9—11: Verheiratete 50, Ledige 40, Gruppe 12 und darüber: 70 bezw. 60, die außerplanmäßigen Beamten 20, Wartegeld- und Ruhegehaltsempfänger und Empfänger von Hinterbliebenenbezügen sollen lOo/o der Wartegelder usw., aber unter Ausschluß der Frauen- und Kinderzuschläge erhalten.
Offiziere und Soldaten der Reichswehr, sowie Polizeibeamte des Reichswasserschutzes sollen erhalten in Besoldungsgruppe 1 und 2: Verheiratete 5, 3—8: 15, 9: 30, 10: 50, 11: 50, Ledige 35, 12 und höher: 70, Ledige 60.
T« Reichsfinanzminister hjxtt ejnj» um-, fassende Rede über die allgemeine Grundlage der Besoldungsreform. Er hoffe, spätestens am Montag die Vorlage dem Reichsrat übermitteln zu können. Sie fei in grundsätzlichem
Einvernehmen mit Preußen gefertigt. Die GrunSzüge der Vorlage, so fuhr der Minister fort, habe ich bereits am 11. d. Mts. auf der Magdeburger Beamtentagung dargelegt. Die in der Oeffentlichkeit aufgestellte Behauptung der Finanzminister habe sich mit der Abschaffung der Kinderzuiagen beschäftigt, ist e i n e U n w a h r h e i t. Es ist mir gelungen, die Beamtenbesoldungserhöhung ohne eineErhöhung derReichs- steuern durchzuführen. Ich habe bei der Ausgestaltung der Vorlage nicht blotz auf die Reichsfinanzen Rücksicht genommen, sondern vor allem auch auf die der Länder und Gemeinden.
Was die Besoldungsordnung selbst angeht, so besteht die Hauptänderung darin, daß das System der Schlüsselung abgeschafft ist uns dafür die automatische Ausrückung in die Anfangs- rose in die Aufrückungsstufe getreten ist. Das System der Verzahnung ist grundsätzlich beibehalten worden. Die Frauenzu- fcge ist in die Grundgehälter hineingearbeitet worden. Da keine Veranlassung vorliegt, den Ledigen such diese Frauenzulage zu gewähren, ist versucht worden, sie von den unverheirateten Beamten an anderer Stelle wieder hereinzubekommen. Es handelt sich um keine
Notstandsmaßnahme, sondern um Vorschüsse auf tue neuen Bezüge, 8ch habe volles Verständnis für die Lage aller derer, die bedacht werden sollen, und habe demgemäß auch meine Besoldungsvorschläge ausgestattet.
Abg. Dr. v. Euörard (3-) erklärte na- Mens der Regierungsparteien, daß sie mit den Dorschlägen des Reichsfinanzministers einverstanden seien. Das Bestreben müsse oahin Lehen, im Interesse der Beamten und der gesamten Volkswirtschaft die endgültige D o r l a g e möglichst schnell zu verabschieden. Die Beschleunigung sei notwendig, um Preis- Treibereien zu vermeiden.
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Dr. Stresemann und die Besoldungsvorlaze.
Berlin , 22. Sept. 3m Zusammenhang Mit dem Bericht über die heutige Sitzung des interfraktionellen Ausschusses der Regie- rungsparteien, in der in Abwesenheit des Reichskanzlers und mehrerer Reichsminister die Besoldungsfrage erörtert wurde, insbesondere die Srage der Erhöhung der Desol- düng der Warte« und Auhestandsbeainten. teilt die „Tägliche Rundschau" u. a. folgendes Mit: Die Regierung wird den Entwurf heute »Druck geben, nachdem der preußischen Regie-
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Berlin, 22. Sept. Wie der Demokratische Zeitungsdienst meldet, sind die Abänderungsanträge der preußischen Regierung für die Beratung des Schulgesetzes im Reichsrat nunmehr formuliert worden. Nach diesen Anträgen wird im § 2 die Gemeinschaftsschule an erster Stelle genannt und bestimmt, daß die Schulen Gemeinschaftsschule« sind oder nach näherer Bestimmung dieses Gesetzes Bekenntnisschulen oder weltliche Schulen. Nach den Abänderungsanträgen zu § 18 sollen solange alle Schulen Gemeinschaftsschulen sein, solange nicht ein Drittel der Erziehungsberechtigten die Bekenntnisschule oder die weltliche Schule verlangen. Verlangt ein Drittel der Erziehungsberechtigten die Umwandlung in eine Belenntnisschule und ein zweites Drittel etwa die Umwandlung in eine weltliche Schule, so entscheidet bei Abstimmung die absolute Mehrheit.
Ein weiterer preußischer Antrag besagt, daß die Feststellung eines geordneten Schulbetriebes den Ländern Lberlasien werden soll. Dadurch würde die Simultan- schule in den Simultanschulländern gerettet werden. Preußen beantragt, daß Frankfurt und Hanau als Simultanschul- länder erklärt werden. Hinsichtlich des Religionsunterrichtes wird eine Art der Einsichtnahme der obersten Rechlichen Zn, stanzen oder ihrer Vertreter zugestanden. Zn der Finanzfrage ist Preußen mit den Lbigen Ländern darin einig, daß die Mehrkosten das Reich zu tragen hat.
Schulpolitische Beschlüsse des Reichseltern- bundcs.
Berlin. 22 Sept. Unter dem Vorsitz des Senatspräsidenten Radtke fand heute in Berlin eine aus allen Teilen des Reiches besuchte Führertagung des Reichsbundes der Evangelischen Eltern- und Volks- bünde statt, in der einstimmig die Ent
schließung gefaßt wurde, in der es u. a. heißt, die Tagung sehe nach wie vor in dem Regierungsentwurf die Grundlage, auf der fetzt endlich das Reichsschulgesetz Zustandekommen muß. „Nur so kann unserer Schule die unbedingt notwendige Rechtssicherheit wiedergegeben werden und die Lösung der Schulfrage durch Konkordate vermieden werden. Wir verwahren uns gegen eine planmäßige Irreführung der öffentlichen Meinung, die die Tatsache verhüllt, daß die rechtlich mögliche einzige deutsche Volksschule bisher die christliche war. Unsere evangelische Schue muß erhalten bleiben, wenn das Grundrecht, das die Reichsverfasiung den deutschen Eltern gibt, ihnen nicht wieder entrissen werden soll.
Der deutsche Psarrertag zum Reichsschulgesetz.
Die Abgeordnetenversammlung des deutschen Psarrertages nahm zum Reichsschul- gesetzenrwurf eine Entschließung an, in der es heißt: Der Pfarrertag gibt der dringenden Erwartung Ausdruck, daß der jetzt gemachte ernstliche Versuch, die in der Reichsverfasiung gegebenen Grundsätze betreffend Freiheit der christlichen Schulerziehung gesetzlich zu gestalten wirklich gelingen möge. Das in der Reichsver- fasiung gegebene Recht der Eltern, für ihre Kinder Schulen ihrer Weltanschauung zu fordern, muß folgerichtig den Eltern, die die evangelische Bekenntnisschule fordern. voll gewährleistet werden. Dabek verkennt in Uebereinstimmung mit der einmütigen Kundgebung des deutschen Kirchentages' Zu Stuttgart der deutsche evangelische Pfarrertag nicht das geschich:- liche Recht der von der Gemeinschaftsschule des Entwurfes grunMtzlich verschiedenen christlichen Simultanschule, soweit sie sich in einzelnen Gemeinden eingebürgert hat. „Eine Wiederkehr der sogenannten geistlichen Schulaufsicht wird ausdrücklich abgelehnt."
rung Zeit gelassen worden ist, sich den Bestimmungen der Besoldungsvorlage anzupassen. Die Drucklegung und die Weitergabe an den Reichsrat erfolgt, ohne daß eine völlige Leber« einstimmung im Kabinett erzielt worden ist. So ist es in Sonderheit unzutreffend, daß der Reichsaustenminister Dr. Stresemann von Genf aus feine Zustimmung zu der Erläge erteilt hat. 3n dem Telegramm des Reichsauhen- ministers ist von einer Zustimmung nicht die Rede. Es ist auch von vornherein ganz ausgeschlossen. dah von Genf aus eine Zustimmung zu einer Borlage erfolgt, deren Einzelheiten man nicht genau kennt. Eicher ist jedenfalls, dast der Reichsaustenminister in der Frage der Warte- und Auhestandsbeamten feine Auffassung aufrecht erhalten hat. Man kann annehmen, dast in der heutigen interparlamentarischen Besprechung dieser Punkt mit Rachdruck betont worden ist.
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Genf, 22. Sept. Wie von unterrichleter Seite verlautet, ist mit der Rückkehr Dr. Strefemanns aus Gens vor Mitte nächster Woche nicht zu rechnen.
Die deutsch-rumänischen Finanz, beziehungen.
Berlin, 22. Sept. Sine Blättermeldung sprach von einem Abkommen, das in Genf zwischen Stresemann und Bratianu mit Bezug auf di« Tätigkeit der Bancu Oenerala getroffen worben fein soll. Wie den Blättern mitgeteilt wird, hat zwar ein« Besprechung zwischen Stresemann und Bratianu stattgefunden, jedoch sind bestimmte Abmachungen nicht getroffen worden. .
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fk. Kattowitz, 23. Sept. Wie verlautet soll die Auflösung der Kattowitzer und Königshütter Stadtverordnetenversammlung durch den Waywodcn unmittelbar devorstehen. Die entsprechende Dekrete sollen am morgigen Sonnabend z« erwarten sein.
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Der Kampf gegen die Mindereritsschulen in Ostoberschlefien.
Benthe«, 22. Sept. Die deutsche Minderheitsschule in Nirwiadvm (Ostober- schlesien) ist am Monrag auf Anordnung der Wohwodschaft geschlossen worden, angeblich weil gegen den Minderheits- zchullehrer Phttel au» politischen Gründen ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden ist mit der Begründung, daß er den Kindern ein deutschsprachliche» Kinderblatt zu lesen gab und daß er dem Verein Deutscher Lehrer in Polen angehörte.
SritthMr RMmachms
fk. Wien. 23. Sept. Zn Wien laufen Nachrichten ein über eine griechische Mobilmachung in der Hafenstadt Saloniki. Die Türkei soll wegen diesen Maßnahmen beunruhig sein. Zn politische« Kreisen »er griechischen Hauptstadt Athen wird indes behauptet, daß die gegenwävtige Re, gierung ßch z« >er Mobilisierung nur tut« schlossen habe, um eweige Staatsstreichge- lüften der Anhänger des ehemaligen mili, tärischen Diktators Pangalos entgegen ju treten.
9(6 Mdt am RakMki
Der Dementier-Apparat des Qua« d'Orsay arbeitet in diesen Tagen mit außerordentlicher Energie aber wenig Glück: der „Matin" berichtet von einer diplomatischen Demarche in Moskau wegen der Abberufung Rakowskis: Briand dementiert. Litwinow erklärt, daß die Schuldenfrage geregelt fei; Briand deinen- tiert. Offenbar wird alles dementiert, was in der Presse über den „Fall Rakowski" gebracht wird. Doch läßt diePresse sich nicht verblüffen. In Riesenlettern bringt unmittelbar nach dem offiziellen Dementi der „Slatin“ die Er- Klärung, daß er feinen Bericht über die Demarche in Moskau Wort für Wort aufrecht erhalte. Auch der rote Botfchaster fühlt sich gemüßigt, die Oeffentlichkeit mit der offiziel» len Erklärung zu überraschen, daß er in den nächsten Monaten dreißig Millionen Golbfran- Ken als erste Rate der Schuldentilgung zur Verfügung der französischen Regierung halte. Ein nicht ungeschicktes Manöver, um in Frankreich für sich Stimmung zu machen. Zu allem Uebersluß kommt nun die ,Humanit4" mit der „Enthüllung" heraus, daß der „Ma» tin" sich für seine Campagne gegen Rakowski von dem bekanntlich anti-russischen englischen Petroleum-Konzern Royal Dutch Shell habe bestechen lassen. Die Affäre Rakowski ist nunmehr also derart kompliziert geworden, dah sich kein Mensch mehr herausfindet. Ganz unzutreffend find die Sielbungen des „Ma- tin", die übrigens eine wahre Pressefehde gegen Briand entfesselt haben, wohl nicht, nur scheint der französischen Regierung mit Rücksicht auf die allgemeine Stimmung die Veröffentlichung recht peinlich zu sein. Man kann gespannt darauf fein, was aus der gern» zen Angelegenheit herauskommt. Namentlich der Prozeß gegen die „HumanitS" — der „Slatin" hat wegen Verleumdung Klage er. hoben — wird zweifellos sehr interessant, denn man wird vielleicht ein wenig hinter die Kulissen der sowjetistischen Spionage und Propaganda-Tätigkeit in Frankreich sehen körten.
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MWriiOe MßmikmenSMmS
fk. London, 23. Sept. „Times" berichtet aus Schanghai; Nach einaem Zwi, schenfall in der japanischen Kon, zession in Hankau, wurde« 200 japani, sche Matrose« gelandet und ein Zerstörer, der auf dem Wege nach Schanhai war zu, rückberufen. Der Kommandant des japanischen Geschwaders in den chinesischen Ee, wässern, hat seine Abreise mach Japan verschoben. Zn japanischen Kreisen erklärte man. daß für die jüngsten Schwierigkeite« die Chinesen verantwortlich gemacht werden müßten, da dies nicht das einzige Bei. spiel der Gewaltanwendung gegenüber Zapan .i« Hankau sei.
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ff. Angora. 23. Sept. Könnecke hat seinen Weiterflug «ach Bosra ans heute früh 5 Uhr festgesetzt.
zufimmmilwß rwtill MIM' flieg« in 6gct
Eger, 22. Sept. Auf dem «Mtärfiug. platz des 20. Regiments ereignete sich ein schweres Unglück. Zwei Mager, ein Ober, leutmntt und ein Zugführer, waren mit ihrem Flugzeugen zu einem Uebumgsflmge anfgeftie. gen. Als der Oberleutnant eine Kurve flog. Sing der Zugführer, der sich mit feinem Hppa« rat genau über dem des Oberleutnants be. fand, nieder und zertrümmerte mit dem Propeller de« Oberleutmntt dem Schädel. Beide Flugzeuge wurden vollständig zertrümmert. Der Oberleutnant wurde auf der Stelle ge» tötet. Der Zugführer erlitt schwere Verletz»», gen.