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SbechMsche Zeitung
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Mittwoch ttn 21. Sept. 1927
Stloffd) * fttnuöüitht MMüralliam
Paris, 19. Sept. Der Brüsseler Set» tretet des „Journal des Debats" will auf» gtunb von Erkundigungen bei durchaus -uverläsfigen Quellen erfahre« haben, daß zwischen dem französischen und belgischen Seneralftab nunmehr eine völlige llebereinftimmuug über alle gemeinsamen Sicheth eitsmatz» nahmen etzielt morde« sei.
Die belgische Kommission, die damit austragt sei, die Anwendung des Verteidigungbudgets zu prüfen, habe, wie das Ko, mitee Euillanmat in Frankreich Beschlüsse gefaßt, deren erster sich auf die Schaffung eines neuen Regiments Festungsartillerie in Lüttich beziehe. Die Kommission habe weiter beschlossen das Verteidigungssystem für das belgische Territorium derart dem französischen System anzupasien, daß die Verteidigungsanlagen in Belgien die Fortsetzung der französischen Verteidigungsanlagen darstellten. Aus derselben Quelle versichert man, der belgische Generalstab wehre sich gegen die von den Sozialisten vorgeschlagenn Herabsetzung der Militärdienstzeit auf sechs Mo» nate.
Btüssel, 20. Sept. Die belgischen .Blätter „Seit" und „Etoile" bestätigen »fe Nachricht über das Zustandekommen einer belgisch-französischen Militärallianz.
Wie die Blätter mitteilen, ist zwischen dem französischen und dem belgischen Generalstab eine völlige Uebereinstimmung über den Ausbau der belgischen Verteidigungsanlagen erzielt worden. Marschall P6tain habe seinerzeit in Brüsiel erreicht, daß Belgien den Aufbau feiner Grenzbefestigungen den französischen Befestigungsbauten angleiche.
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kroßer Eindruck tn Mntimre- tebe in Moika»
Kowno. 19. Sept. Nach Meldungen aus Moskau hat di, Rede Hindenburgs bei der Einweihung des Tannenberg- Denkmals in Moskau größten Erfolg her, »orgerufen. Zn politischen Kreisen wird hervorgehoben, dah Hindenburg gegenwärtig die populärste Person in Deutschland lei. Die Aeuhcrungen dieser überragenden Persönlichkeit über die Kregsschuld, fragen seien nicht nur der Sache der Gerechtigkeit, sondern der nationalen Eb'e gewidmet. Eine gröbere L'utor-tät als diejenige Hindenburgs in jener Frage fei wohl kaum denkbar.
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St. Sfrtftmnnn Saitttc ttuWkn Griffe in Senk
(Senf, 20. Sept. (TA.) Die in Genf anwesenden Vertreter der deutschen Presse veranstalteten heute zu Ehren des Reichsaußenministers Dr. Ttrefemann ein Frühstück, an dem außer dem Minister einige führende Persönlichkeiten der deutschen Delegation teilnahmen. Im Namen der deutschen Presse begrüßte Dr. S te r n - R u- barth den Reichsautzenminister, den ReichS» pressechef Dr. Zechlin und das deutsche Mitglied der Informationsabteilung des Völkerbundes, Dr. Max Beer. Er wies auf die gute Zusammenarbeit zwischen der deutschen Delegation und der deutschen Presse hin und betonte die wachsende Bedeutung der deutschen Mitarbeit im Völkerbund. ReichSauhenminister Dr. Strese- inann dankte in kurzen Worten und gab der Hoffnung für ein weiteres gedeihliches Zusammenarbeiten zwischen der deutschen Delegation und der deutschen Presse in der Dölkerbundsarbeit Ausdruck.
Der deuMnatlenale Parteitag
Königsberg, 20. Sept. Der diesjährige Reichsparteitag der Deutschnationalen Dolks- partei nahm heute hier mit einer Sitzung der Parteileitung seinen Anfang. Die Fraktionen aus dem Reichstag und den Landtagen sind fast vollzählig erschienen. Auch die deutschnationalen Reichsminister v. K e u. bell, Schiele und Dr. Koch sind in Königsberg eingetroffen. Den Vorsitz führte an Stelle des noch in Baden weilenden Dr. Hugenberg der Reichstagsabgeordnete Leopold.
Als Auftakt zum Parteitag fand heute eine Wirtfchaststagung
der Deutschnationalen Volkspartei statt, auf der nach verschiedenen Referaten über Landwirtschaft, Handels- und Siedlungspolitik eine Entschließung angenommen wurde, in der es heißt: Die auf der gemeinsamen Tagung des Industrie- und des Landwirtschaftsausschusses der D. N.V.P. in Königs- berg versammelten Vertreter aller Wirtschaftszweige billigen die von der D. N.V.P. bisher betriebene Wirtfchaftspolittk. Die Kaufkraft der heimischen Landwirtschaft ist die Grundlage eines gesunden Binnenmarktes und dieser wiederum die Voraussetzung eines konkurrenzfähigen Exportes, um dadurch wieder die ausländischen industriellen Rohstoffe und landwirtschaftlichen Futtermittel einkaufen zu können. Die Rentabilität der heimischen Landwirtschaft ist darüber hinaus die Vorbedingung für jede faktische Siedlungs- Politik, während diese darin bestehen muß, wirtschaftlich leistungsfähige, heimatfrohe und helmatstolze Menschen heranzuziehen.
Schiele über die Solidarität zwischen Industrie und Landwirtschaft.
Auf der Tagung machte der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft, Schiele, in der Aussprache grundsätzliche Ausführungen über die
Solidarität zwischen Industrie und Landwirtschaft.
Er begrüßte die wachsende Erkenntnis, daß das privatwirtschaftliche Wohlergehen der Industrie in engster Beziehung zu der Lage der Landwirtschaft und ihrer Produktivkraft stehe. Besonders zwei Gedankengänge ließen die Solidarität am klarsten erkennen: 1. eine Steigerung der Ausfuhr von .Fertigfabrikaten gegenüber hohen Zollmauern' und unerhörte Gegenwirkungen anderer Wettbewerber ist sicher schwieriger und weniger rentabel, als eine entsprechende Erhöhung der Bodenproduktion im eigenen Lande, für die wir alle Mittel in der Hand haben, und 2. ein aufnahmefähiger Binnenmarkt ist die erste Vor- bedingung für einen fruchtbaren Export überhaupt. Die gegenwärtige Lage von Wirtschaft und Finanzen erfordere die Solidarität der beiden wichtigsten B-rufsgruppen, wenn wir der Sorgen Herr werden wollten, die sich vor allem aus der Passivität der Handelsbilanz ergäben Das gefährlichste dabei seien vor allem die nach Milliarden zählenden kurzfristigen Kredite, die lediglich auf die Kon- junktur abgestellt seien und erst die erschrek- kende Passivität unserer Handelsbilanz mög- lich. gemacht hätten. Die Devisen, die diese Passivität erfordere, müßten ebenso wie die für den Transfer- und den auswärtigen Zinsendienst erforderlichen Devisen durch Ausländsanleihen ständig neu beschafft werden. Die Fortdauer dieses Zustandes könne nicht ohne ernste Rückwirkungen auf die Reichs- bank und auf die Währung bleiben. Auch für unsere Ernährungslage ergäben sich daraus ernste Entscheidungen. Bon den drei die Passivität unserer Zahlungsbilanz bestimmenden Posten: Transfer. Auslandszinsen und Ein- fuhrüberfchuß sei der letzte die Passivität unserer H--delsbilanz. der Posten, bei dem mit Aussicht auf Erfolg eingegriffen werden könne. Zwischen unserer landwirtschaftlichen Eigenerzeugung und der Entwicklung unserer Handelsbilanz beständen natürliche Zusammenhänge. Entsprechend dem Ausfall der Ernte steige die Kurve des Paffiv-Saldos Vi jeweils umgekehrter Richtung. Auch die Er- portsähigkeit stehe in einer bestimmten Relation zu der landwirtschaftlichen Produktion
unseres Landes, sie steige mit dem besseren Ernteausfall.
Der Minister betonte zum Schluß die Lehre aus diesen Erkenntnissen sei eindeutig: sie bedeute Schicksalsverbundenheit zwischen Industrie und Landwirtschaft. Sie stelle den kategorischen Imperativ der Industrie, der Land- wirtschaft und dem ganzen Volke. Was uns der Versailler Vertrag an Land und Gut geraubt hat, was unfern Auslandsmärkten verloren gegangen ist, müssen wir durch gesteigerte Arbeitsenergie ersetzen, und zwar besonders durch Einsetzung dieser Energie an der deutschen Scholle.
Deutfchnationale Beamtentagung.
Königsberg, 20.Sept. (WTB.) Der Reichsausschuh der Deutschnationalen Beamtenschaft hielt hier seine Tagung ab, zu der auch die deutschnationalen Beamten- bertreter aus dem Reichstag und dem Preußischen Landtag erschienen waren. Anter den Begrüßungsrednern befand sich auch der Reichsverkehrsminister Dr. Koch, der u. a. ausführte, man dürfe bei Be- rücksichttgung der berechtigten Wünsche der unteren und mittleren Deamtengruppen nicht die 'Bedeutung der höheren Beamten übersehen. Ein erheblicher Teil der Schwierigkeiten in der Beamtenbesoldungsfrage liege nicht beim Reich, sondern in der Rücksichtnahme auf die Länder.
Der Parteidorsitzenüe, Graf von W e st a r p, erklärte in seiner Begrüßungsansprache, es sei selbstverständlich, dah sich die Partei für die 'Beamtenwünsche einsetzen werde, soweit sich dies in der Praxi« ermöglichen ließe. Der Reichsminister des Innern v. Keudell sagte, daß über die verschiedenen Differenzpunkte, die das politische Leben so stark beeinflussen, wie über die Flaggenfrage, bei den nächsten Wahlen die Entscheidung fallen werde. Der Städtetag, so erklärte der Minister weiter, habe sich an das Reichsministerium gewandt, ein Kommunakdezernat zu bilden, soweit es sich um die Frage der Kommunalbeamten handele, werde er, der Minister, sich gern mit den Herren des Städtetages auseinandersetzen.
Zur Besoldungsftage erklärte der Redner, dah die Verhandlungen darüber noch nicht abgeschlossen seien und daß über wichtige Punkte noch Meinungsverschiedenheiten beständen. Er könne offen sagen, daß er in einigen wesentlichen Punkten dem Kabinett unterlegen sei. In den Fragen, wo die Auffassung der Partei im Kabinett nicht durchgedrungen sei, müsse man sich die Freiheit Vorbehalten, entweder mit- den anderen Regierungsparteien zusammen, oder je nach Lage der Sache AenderungSanttäge zu stellen. Im Anschluß an die Besoldungsregelung werde dem Reichspräsidenten eine Vorlage über die Amtsbezeichnungen überreicht werden. Zum Schluß erklärte der Minister auf eine Bemerkung, dah Gerüchten zufolge die Kosten der Besoldungserhöhung auf dem Amweg über die Festsetzung des Menst- allers zum Teil wieder eingespart werden sollten, dah weder in der Frage der Aeber- leitungsbeftimmungen noch in der der Pensionen bisher eine Aebereinstimmung im Kabinett erzielt worden sei.
Sine Entschliehung wurde angenommen, in der es heißt, von der Reichsregierung müsse die unverzügliche Verabschiedung des Gesetzes zur Regelung der Verhältnisse der Wartestandsbeamten durch die deut- nationale Reichstagsfraktion gefordert werden. An die Parlamentsfraktionen des Reichstages und der Landtage wird das Ersuchen gerichtet, dafür einzutreten, dah den Zivildienstberechttgten mindestens sechs Jahre ihrer Militärdienstzeit auf chr Besoldungsdienstalter angerechnet werden. Der Reichsausschuh fordert die Parteileitung auf, dafür zu sorgen, dah das bereits 1919 von der damaligen Regierung der Weimarer Koalition zugesicherte neue Beamtenrecht endlich geschaffen und dabei vornehmlich die Rechte der Ruhestandsbeamten in vollem Umfange gesichert werden. i
AbtSIttinMechandlmiM
Genf, 20. Sept. In der vertraulichen Sitzung des Unterausschusses der Abrüstungs- Kommission Kam es heute nachmittag, nach- dem Paul Boncour und Graf Bernstorff noch- mals ihre Anträge vertreten hätten, zur Bildung eines sechsgliedrigen RedaKtionsKomi- fees. Dieses Komitee, dem Graf Bernstorff und Pc..l Boncour, ferner u. a. der Vorsitzende des Ausschusses, Benefch, angehören. hat den Auftrag, die beiden Vorschläge wenn möglich auf eine gemeinsame Formel zu bringen.
Bisher entworfene Einigungsformeln sind noch nicht endgültig. Die entscheidende Sitzung fall erst heute stattfinden.
Paul Boneour bei Dr. Strefemann.
Genf, 20. Sept. Rach der Erledigung des ungarisch-rumänischen Streitfalles stehen nun- mehr die Verhandlungen im Abrüstungsausschuß der Vollversammlung im Vordergrund »des Interesses. Heute vottnittag besuchte der französische Delegierte Paul Boncour den deutschen Außenminister Dr. Strefemann im Hotel Metropole. Ferner haben im Lauf des gestrigen Abends noch längere Unterredungen zwischen dem Grafen Bernstorff und Paul Boncour stattgefunden. In den Verhandlun- gen ist der gestern von Graf Bernstorff ein» gebrachte neue Anttag über die Weiterfüh. rung der vorbereitenden Arbeiten für die Ab- rüstungskonferenz sowie der Antrag Paul Boncours eingehend besprochen worden. Der französische Antrag, der im wesentlichen eine . Zusammenfassung der allgemeinen Richtlinien des Genfer Protokolls darstellt, stößt bei ver- schiedenen Delegationen auf nicht unerhebliche Schwierigkeiten, sodaß Verhandlungen über gewisse Abänderungen des französischen Antrages erwartet werden. Man rechnet damit, daß Ende dieser oder Anfang nächster Woche nach dem Abschluß der Arbeiten des Wrüst- ungsausschuss-s in der Vollversammlung die große Debatte über das Abrüstungsproblem stattfinden wird. Hierbei wird Dr. Sttese- mann in längerer Rede zu dem Abrüstungs. vroblem grundsätzlich Stellung nehmen. Aller Voraussicht nach wird sich an diese Rede ein« längere Debatte anschließen.
Genf, 20. Sept. Die heutige Vormittags, sitzung der Vollversammlung verlief ohne besonderes Interesse. Auf der Tagesordnung stand eine große Anzahl von Berichten der zweiten Kommission über Frauen- und Kinderschutz, über die Hygiene-Organisation des Völkerbundes, über den Handel mit Opium und anderen Betäubungsmitteln, Bericht über den Frauen- und Mädchenhandel, Bericht der Kommission für intellektuelle Zusammen- arbeit. Ohne Debatte nahm das Haus bei geringer Beteiligung die Berichte über die ein- Seinen Gebiete der sozialen Tätigkeit des Völkerbundes entgegen. Heute nachmittag tritt der gestern eingesetzte 14gliebrige Unter- ausschuß des Abrüstungsausschusses zufam- men, um die Anträge von Graf Bernstorfs und Paul Boncour weiter zu erörtern.
Ein zweites Thoiry?
Paris, 20. Sept. Der „Imransi- geant" glaubt das Gerücht, das in Genf im Amlauf ist, wiedergeben zu können, wonach Briand daran denke, Strefemann wie im vergangenen Jahre nach Thoirh zu einem Frühstück einzuladen.
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Vertagung M Ntm
War scha n, 20. Sept. Der Kampf zwischen Sejm und Regierung ist nicht ent» schieden, sondern aufgeschoben worden. Obgleich man schon heute morgen von der Möglichkeit einer Vertagung der Session sprach, war man doch überrascht, als gleich nach Beginn der heutige« Nachmittagssitzung Vizeministerpräfident Dr. Sattel die Verfügung des Staatspräsidenten verlas, die die Vertagung der Session um 30 Tage anordnete. Anter den Abgeordneten hat dieser Schritt der Regierung Erregung hervorgerufen. Sofort darauf traten die führenden Klubs zu Beratungen zusammen.