yRlltWßtb^ len 14 Srvl. 1927

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eine Rrosrainmrede

een 9t. Scholz (9. S. $.)

Berlin, 13. Sept. In einer Konferenz der Gruppenvorsitzenden und Vertrauensleute des Wahlkreisverbandes der Deutschen Volks­partei Ostpreußens in Königsberg erörterte der Vorsitzende der Reichstagsfraktion der Deutschen Volkspartei, Reichsminister a. D. Dr. Scholz, die Arbeit und Ziele der Deut­schen Volkspartei.

Zur Frage der Rheinlandbesetzung betonte Dr. Scholz, es müsse immer wieder festgestellt werden, daß wir nicht nur auf eine Teilreduk- jtion, sondern

auf die oölli>e Entfernung der Rheinland­besatzung nicht nur ein moralisches, son­dern auch ein juristisches Recht haben.

Bezüglich der Behandlung des Ostproblems in Genf sagte Dr. Scholz: Der Versuch Polens, die Grenzziehung im Osten fe st zu­legen, ist ihm gründlich mißlungen und das Mißglücken dieses polnischen Vor­stoßes ist zweifellos ein starkes A k t i v u m der deutschen Außenpolitik in Genf. *■•*'

' Auf dem Gebiete der Innenpolitik bezeich­nete Dr. Scholz dgs Reichsschulgesetz als eine ’ her wichtigsten Fragen. Die Deutsche Volks­partei werde keinem Entwurf zustimmen, der die absolute Schulhoheit des Staa­tes nicht völlig unangetastet lasse. Zur Kon- kordatvfrage äußerte sich Dr. Scholz dahin, daß nach dem heutigen Stand der Reichsgesetz­gebung ein Reichskonkordat überhaupt nicht in Frage komme. Eine Vereinbarung mit der katholischen Kirche dürfe unter keinen Um­ständen die Schulhoheit des Staates antasten. Die Deutsche Volkspartei werde einen jeden solchen Versuch ablehne u

Der Redner behandelte dann die Flag­genfrage und fügte hinzu: Die Weimarer Mehrheit hat Farben' festgesetzt, die wir nicht lieben und a die wir uns nicht gewöhnen können. ’ Das bedenklichste ist, daß die Frage durch den Berliner Magistrat

auf das Gebiet des Wirtschaftsboykottes geschoben

wurde, der natürlich nicht nur von einer Seite angewandt werden wird. Bisher war es ein Kampf von Ideen und jetzt b e. droht die Flaggen frage die Exi - stenz jedes Einzelnen. Vielleicht ist es unter diesen Umständen richtiger, den

Weg des Bolksentscheides einzuschlagen. Zwei Voraussetzungen — wahr­scheinlich unerfüllbare — müßten dazu aller­dings. erfüllt werden. Alle prominenten Per­sönlichkeiten müßten absolut festgelegt wer­den, die Stimme des Volkes anzuerkennen und es darf vorher unter keinen U m- ständen ein Wahlkampf geführt werden. Oft wird auch die Frage nach dem Bestände der

jetzigen Regierungskoalition erhoben. In dem fast »/^jährigen Bestehen hat sie ihre Lebensfähigkeit bewiesen. Sie hat sich als viel stärker gesichert gezeigt als es rin Bündnis mit der Sozialdemo­kratie sein könnte. Ein schwerer

Prüfstein wird natürlich das Reichsschulgesetz sein. Die Deutsche Bolkspartei wird dabei natürlich unbedingt an ihrem alten Leitsatz festhalten: Wir wollen national sein bis auf die Knochen, aber wir wollen und müssen auch eine liberale Partei bleiben. Dr. Scholz führte zu dem Entwurf des Schulgesetzes noch aus, datz dem Wortlaut nach zwar die abso­lute Schulhoheit des Staates festgelegt wer­den solle, aber es seien doch noch einige Hin­tertüren vorhanden, durch die praktisch eine geistliche Schulaufsicht hineinkommen könne. Weiter verlangen wir, fuhr Dr. Scholz fort, die Gewissens- und Lehrfreiheit der Lehrpersonen. Sie ist äußerlich auch nicht angetastet, aber auch hierüber gibt ts einige bedenkliche Stellen. Ein fernerer Hauptpunkt ist die Stellung der Ge- 'leinscha ftsschu le. Die Derfassungsbe- mmungen über die Schule erweisen sich rmer mehr als ein unseliges Kompromiß, n Paragraph widerspricht dem anderen. Die

ueinschaftsschutz «ar damals als Regel ge-

Genf nn- Lotarno

9ie Werten eerWetn BMechung - Um Ne Mnillnng

Genf, 13. Sept. Der Zusammentritt der Locarnomächte noch vor der für Ende dieser Woche vorgesehenen Abreise Cham- brlaing und Briands scheint nach der gegenwärtigen Lage zweifelhaft zu wer­den. Von französischer und auch von eng­lischer Seite zeigt man wenig Neigung zu einem Zusammentritt der Locarnomächte, da man hierbei scheinbar eine Aufrollung der Rheinlandfrage von deutscher Seite befürchtet. Die Verhandlungen hierüber sind gegenwärtig noch im Gange. Eg muß jedoch darauf hingcwiesen werden, daß von deutscher Seite das Zustandekommen einer Besprechung der Locarnomächte dringend erwünscht erscheint, da hierbei möglicherweise zum letzten Mal auf der gegenwärtigen Tagung des Völkerbundes die Gelegenheit gegeben werde, bei den alliierten Außenministern noch einmal eindringlich auf die Erfüllung der Deutsch­land gegebenen Rückwirkungsversprechun- gen hinzuweisen.

Berlin, 13. Sept. Nach den hier vor­liegenden Informationen ans Genf rech­net man nicht mehr damit, daß die anqe- kündigte Besprechung der Locarnomächte noch ftattfindrn wird. Der Grund dieses Verzichtes dürfte darin zu suchen sein, daß man gewisse Mißstimmungen der kleinen Mächte, die in den letzten Tagen versch e- dentlich zum Ausdruck gekommen sind, nicht noch vermehren mochte. Zum an­deren ist anzunehmen, datz die Fragen, die die Locarnomächte besonders inter­essieren. bereits in den Einzelbesprechun­gen zwischen den Autzenminijtern geklärt worden sind.

Entgegen den bishergen Dispositionen wird übrigens Chamber ain erst »m Sonnabend abreisen, um dann seinen Ur­laub im Mittelmeer zu verbringen. Mit der Rückkehr des Reichsautzenministers Dr. Streiemann wird für Anfang oder Mitte nächster Woche gerechnet. '

Aus den Kommissionen

Genf, 13. Sept. 3m Abrüstungs- Ausschuß hielt heute nachmittag der bel­gische Senator De Drouckere eine längere Rede, in der er eine individuelle Rüstungsverminderung empfahl und meinte, es sei oft leichter für ein Land, die Zahl seiner Truppen effektiv zu vermindern, als sich zu einer Verminderung zu ver­pflichten: denn das erstere stehe im Ein­klang mit der eigenen Auffassung über die Sicherheit, das zweite könne ihr aber zuwider- lausen. Unter Bezugnahme auf Graf Deru­ft v r f f. dem er vollkommen recht gibt, legte er Artikel 8 des Paktes im Zusammenhang mit der Präambel von Teil 5 des Versailler Vertrages als

eine Verpflichtung mindestens zur Rüftungs- verminderung

aus, und zwar so bindend, daß sich dabei kein einzelnes Mitglied auf die Nichterfüllung durch ein anderes Mitglied berufen könne. Die Ausführungen de Drouckeres, die gegen­über der eigentlichen Aufgabe der Abrüstung wenigstens für den gegenwärtigen Augenblick einen ausgesprochenen Zug der Re­signation aufweisen, laufen in ihrer Ge» saintheii darauf hinaus, aus dem Pakt selbst mit Hilfe von Auslegungen und verschärfter Anwendung Mittel zu einer vorbereitenden Arbeit zu schöpfen, die die Lücken bis zum Ernteten einer günstigeren Konjunktur aus­füllen könnten. „Das wäre ein sehr be­scheidenes Werk", so schloß de Vrouckere, „aber immerhin etwas. Das Gewissen der Welt erwartet mehr, aber der Völkerbund ist nur ein Reflex der Regie­rungen, und diese find nur Reflexe ihrer

Völker. Die Konjunktur können wir nicht seibst schaffen, aber wir müssen vorbereftende Arbeit leisten, bis sie eintritt."

Rach de Drouckere gab der polnische Dele­gierte Sokal

eine Begründung zum polnischen Eutschlie- ßungsantrag,

wobei er ’ von dem Gedanken ausging, daß die.technischen Vorarbeiten für die Abrüstung schon erheblich weiter gediehen seien als die politischen, die doch entscheidende Dedeutung Hätten. Die breiten Massen mühten das Gefühl der Sicherheit haben, das nur durch Garantien und Sanktionen bewirkt werden könne. Sokal nahm dann auf die Erklärung Stresemanns Bezug, der jede kriegerische Auseinandersetzung von Konflikten verpönt habe. Er erkannte ausdrücklich die moralische Höhe der Ausführun­gen des Reichsministers an und unterstrich insbesondere seine Auffassung über die Tragweite moralischer Garantien. Er sei mit Deutschland, England und Frankreich einig, daß eine feierliche Erklärung guten Erfolg haben müsse.

Der holländische Delegierte Loudon ver­trat den bekannten Antrag seiner Delegation. „Das Genfer Protokoll schläft", so meinte er, „aber sein Geist schwebt über uns und wir reagieren auf seine Wirkung." Er forderte zum Schluß einen Modell-Schiedsvertrag und das Verbot auch sogenannter „legaler Kriege", bas er in dem polnischen Vor­schlag vermisse.

Paul Doncour als letzter Redner verteidigte die Arbeit der vorbereitenden Abrüstungs­kommission. Er hält die Schwierigkeiten nicht für unüberwindlich, sondern meint nur

das Schiff fei momentan auf dem Riff der Marineabrüstungskommisston festgefahren.

Die Funktion des Völkerbundes als eine Art Katasterstelle für das Registrieren von Ver­trägen und Resolutionen genüge nicht.

Die übrigen Ansschüsie.

Genf, 13. Cent. Heute vormittag find der erste Ausschuß (Rechtsfragen), der zweite (tech­nische Organisationen) und der sechste (Wirt- schaftsfragen) zusammengetreten.

Im fünften Versammlungsausschuß, der sich mit humanitären und sozialen Fra­gen befaßt, wie Kinderschutz, Flüchtlings­wesen, Opium usw. führte heute Freiherr von Rbeinbaben als deutscher Delegierter aus: Wenn man nach dem Anfang der erstatteten Berichte urteilen würde, so könnte man anneh­men, daß in den behandelten Fragen eigent­lich nichts mehr zu tun sei. Der Redner ver­tiefte diesen Gedanken und forderte ein be­schleunigteres Tempo für die in Angriff ge­nommenen Aufgaben und das um so mehr, als gerade jetzt auch bei aufrichtigen Völkerbund- freunden Zweifel aufgetaucht seien, ob die In­stanzen des Völkerbundes auch genügend freien Mut und Entschlossenheit besitzen, um den ge­stellten Aufgaben gerecht zu werden.

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Benejch und Graf Bernsdorff über die Abrüstung,

ft. Genf, 14. Sept. Zu Ehren von Dr. Venesch, der mit der bevorstehenden Ratstagung aus dem Völkerbundsrat ausscheidet, fand gestern ein von der Internationalen Union der Völkerbunds­ligen veranstaltetes Bankett statt, auf dem Dr. Benesch über das Problem der Abrüstung sprach. Nach ihm erklärte Gras Bernsdoff in einer Rede u. a.: Deutsch­land habe zwar einen Rechtstitel für den Anspruch auf Abrüstung. Es werde sich aber vorläufig mit einer ernsthaften Be­tätigung besr guten Willens der anderen begnügen. „Wenn die Regierungen den Völkern die Abrüstung nicht gebe, so schloß Graf Bernsdorff, so werden sich die Völker diese nehmen!"

dacht. Aber auch das Elternrecht soll möglich st berücksichtigt wer­den. Ich bin der Meinung, daß die erste Bestimmung der zweiten vorgeht. Jedenfalls werden wir daran festhalten, daß die Gemein­schaftsschule, die ja dasselbe ist wie die Simultanschule unbedingt als Regel schule anzusehen'ist, daß sie bestehen

bleiben muß, sofern nicht eine ausdrücklich zugelassene Option für die Konfessionsschule vorliegt. Sie Simultanschule muß da, wo sie gesetzlich strittig ist, also in Baden, Hessen, im früheren Herzogtum Nassau und in der Pfalz erhalten bleiben. Denn es gibt ja gar kein besseres Mittel, um die konfessionellen Gegensätze zu mildern,

. Stoßt Sprtngflullalasltopßt in Man

Osaka, 13. Sept. Die Stadt Naga­saki und andere Städte der Umgebung sind von einem Typhon »verwüstet worden, wie er in dieser Schwere seit vielen Zähren dort nicht ausgetreten ist. Zahl» reiche Gebäude und die gesamte Ernte wurde vernichtet. Ein Dorf bei Kuma­moto wurde von einer Springflut unter Wasser gesetzt, die hundert Häuser zev» störte. 150 Personen ertranken. Aus einer anderen Ortschaft wird berichtet, datz dort 400 Häuser zerstört und 1000 Personen ertrunken seien.

ff. London. 14. Sept. Die Znsek Kquschu in Japan, die von einer ge» wattigen Springflut-Katastrophe heimge, sucht worden ist, bietet ein äußerst trost­loses Bild. Einem amtlichen Bericht zu­folge fürGet man. datz sich die Zahl dee Todesopfer weit über 12 0 0 erhöht. Zn Kumamoto seien 270 Tote und Der» letzte zu verzeichnet^. 780 Wohtchäuser sind weggeschwemmt, 2000 flehen unter Wasser. Die Flutwelle erhob sich 3 Meter hoch und ritz alles mit sich fort. Mel« andere Bezirke Zapans und Koreas wur­den von einem Taifun heimgesucht. Zn Omura stehen 5000 Häuser unter Wasser, 15 000 Menschen sind obdachlos. Zn Tokio ereiguere sich gestern mittag ein heftiges Erdbeben. Funkhilfsprüche aus den heim» gesuchten Bezirken deuten auf den Man- gel an Lebensmittel und Medikamente hin. ,

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9aS Erdbeben am Llbwrirzen Mm

Moskau, 13. Sept. Die Zahl der Opfer uni? die Zerstörungen infolge doS Erdbebens an der Küste des Schwarzen Meeres find beträchtlicher, als zuerst ver­mutet wurde. In Jalta wurden dreizehn Personen getötet und 358 verletzt. Mishor wurden durch Mauereinsturz drei Personen getötet. Viele Häuser in Jalftr sind eingestürzt. Im Sanatorium KraSnoje Snamja, in welchem deutsche Arbeiter zur Kur weilen, wurden die oberen Stockwerk erheblich beschädigt. Die deutschen Arbei­ter blieben unversehrt. In Mrshor began­nen infolge der Erdstöße die Glocken zu läuten. Die oberen Stockwerke der See» warte in Sebastopol wurden zerstört. Gestern abend und im Laufe des heutig«, Tages dauerten die Erdstöße in Salta, se­bastopol und Simferopol an. In Fakta wurden 37 Erdstöße verzeichnet. Di« ein­geleitete Hilfsaktion nimmt einen ungestör­ten Verlauf. An manchen Orten konnte der unterbrochene Telephon- und Telv, graphenverkehr wieder aufgenommen wer­den.

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. Bluibad tu Wna

Peking, 13. Sept. Rack Meldungen chinesischer LokalbläKer töteten Mitglieder einer chinesischen Vereinigung einige Soldaten Feng Ba°hsiangs in Tschengte, einer Stadt im Rorden der Provinz Honau. Die Truppen Feng Vu-Hsiangs richteten darauf ein furcht­bares Gemetzel an, ohne auf Alter oder Geschlecht Rücksicht zu nehmen. Aach den Schätzungen chinesischer Blätter wurden zwischen 30 000 und 80000 Menschen nieder­gemacht.

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ft London, 14. Sept. »Daily Mail" mel­det aus Schanghai, seit Beginn der augenblick» lichen Cbolera-Epidemie seien in Nanking 7 00 0 tödliche Fälle gemeldet worden. Unter den Ausländern sind bisher nur 7 Todesopfer oorgekommeu.

91t «ntoiteoi* in Repke

fk. Mexiko, 14. Sept. Wi« verspätet ein­gegangene Depeschen berichten, find infolge des schweren Sturmes und der Springflut an der Westküste von Mexiko am 7. September zahl» reich« Menschen «mgekommen; auch wurde» wundert» »«»letzt ««i> Tauiende ohdachias