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Die Memr llnrubcu »er dem fialicnoltal

«erichlslag über den bluliecn Sreila, - Sieben Sr. Seivelb unb Sk. Sauet#

Dien, 26. Juli. (WTB.) Die heutige Sitzung des Rationalrates be- «nn bei dichtbesetztem Haus unter allen i Zeichen eines großen Ereignisses. Vor km ParlamentSgebäude war ein st a r - 1 les Polizeiaufgebot aufgezogen.

Som diplomatischen Korps hatten sich einige Vertreter eingefunden. Die Mi- Mer waren vollzählig erschienen.

Bundeskanzler Seipel

Mrte aus, eS sei Aufgabe des Aational- rateS, dafür zu sorgen, daß in Zukunft solche Ereignisse wie vom 15. bis 18. Juli »cht wiederkehren und die österreichische Republik von ihren Wunden gesunde. Sei­pel erörterte den Ausgangspunkt der Än­nchen, das SchattendorferArteil, tobet ins Gewicht falle, daß von einem Seil der Presse die Bezeichnung der An­geklagten als Mörder schon vorweggenom» ntn worden sei. Eine Reihe von Ge­schworenen seien auf Antrag eines sozial- kmokratischen Rechtsanwalts mit Zustim- Amng der Staatsanwaltschaft als befangen <w gelehnt worden. Wan könne also dies Teschworenengericht nicht als Klassenge- richt bezeichnen. Man hätte vielleicht vom Parlament verlangen können, die Geschwo- «uengerichte abzuschaffen oder umzuge- Mten oder einzuschränken, bis wieder Hchr Vertrauen in diese Form der Ge- chchte eingetreten wäre. Die Regierung habe e unterlassen, einen in diesem Sinne tzchaltenen Entwurf einzubringen, weil tüte so wichtige Angelegenheit nicht durch em Gelegenheitsgesetz in einem Augen­blick der Leidenschaft und der Erbitterung i geregelt werden sollte. „2tber wenn aus ter Initiative der Rationalversammlung, möglichst im Zusammenwirken aller, der 1 Regierung ein Vorschlag gemacht wird, dir sie das Gerichtswesen in Zu- k»nft regeln soll, um es der Leiden- Kast mehr zu entrücken-, so erklärte der Bundeskanzler, „gebe ich jetzt schon meine

-i Zustimmung."

Der Bundeskanzler ging dann auf die Vorgänge em Kampftage ■ wozu er ausführte:

•Sei dem ersten Angriff aus die Sicher- «ftswache am 15 Juli war diese nicht mit «wehren bewaffnet. Zn die Kranken- «>ser nb zwei Stunden lang nur ver- Jmbete Polizeibeamte eingeliefert Wor­te». ! a der Landeshauptmann militä- We Unterstützung ablehnte, hat der Poli- 1 i^ösident bestimmte Abteilungen der ^lizei mit Gewehren bewaffnet. Erft *»u ift der Umschwung eingetreten. Als

Militär das Parlament und den Zustiz- besetzt hatte, hörten die Exzeße auf bas Mi.itär brauchte keinen Schuh ^»Rebtit. vielleicht wäre die Hälfte der vermieden worden, wenn das Mili- sogleich herangezogen worden wäre.

Bürgermeister hat dann seiner Ee- memdeschutzwache die Funktionen der Poli- gegeben. Die Eemeindeschutzwache darf Ar nicht zu einer ständigen Einrichtung **b«n. Seit einem grohen Teile der Be- Mrrung wird sie als ständige Bedrohung Mehen. (Lebhafter Beifall rechts, z?^enrnfe links.) Nachdem nun die jB«hen vorüber find, wird in nnbrrbö»- j Weise gegen die Polizei gehetzt, i *»n man bedenkt, dah

viertel der im Dienst stehenden Polizisten verwundet

i »t %1mon »oh! sagen können: Gott i fie haben ihre Pflicht getan!“

und Bravorufe rechts, laute Pfui- ^llnks, anhaltender Lärm).

glich per Schäden, die die Prokla- j lCt~n des allgemeinen Verkehrs- verursachte, erklärte der Bundes- s „Hätte der interne Telegraphen- i u Telephondienst der Polizei während gefährlichen Stunden funüioniert, wir

hätten weniger Blutopfer gehabt. Der Verkehrsstreik hat zweitens der Verbrei­tung unrichtiger Rachrichten im Auslande Vorschub geleistet, und er hat eine freie Tagung des Parlaments unmöglich ge­macht." Der Bundeskanzler stellte sodann fest, daß nach allem, was bisher bekannt geworden ist. die Bewegung nicht von außen her entfacht worden sei. Dah es zu den traurigen Ereignissen kommen konnte, sei zum großen Teil auch Schuld des Hauses selbst, das seine Autorität stückweise preisgegeben hat. Die Verant­wortung dafür tragen jene, die in diesem Hause die Meinung aufkommen ließen, als ob sie die Demokratie nicht wollten. Zum Schluß erüärte der Bundeskanzler: „Die Regierung muß fest, will aber nicht hart sein. Verlangen Sie nichts, was ausschauen könnte wie ein Freibrief für solche,' die sich gern gegen die Republik em­pören."

In der

Aussprach« des Nationalrates

ergriff nach der Rede des Bundeskanzlers Dr. Otto Bauer für die Sozialdemofta- ten das Wort. Als die beiden von den Sozialdemokraten begangenen Fehler hebt der Redner hervor, dah

1. sie nicht selbst am Freitag einen De - monstratio.tszug organisiert haben,

2. nach Ausbruch der Anruhen der Schutzbund zu spät mobili­siert worden sei. Wäre er früher ge­kommen. dann wäre viel Anglück erspart worden.

Als grundsätzlichen Anterschied zwischen der Auffassung der Sozialdemokratie und der Regierung bezeichnete Dr. Bauer, daß erstere Anruhen mit moralischen Mitteln, letztere aber mit Gewalt bekämpfe. In der Amsturzzeit 1918 habe die Sozialdemokra­tie ihre Fähigkeit bewiesen, mit moralischen Mitteln auszukommen ;damals sei weit weniger Blut geflossen als am 15. und 16. Juli. Ein großer Teil der Demonsttanten habe der Feuerwehr keinen Widerstand geleistet, als sie den Brand des Polizei­lokals in der Lichtenfeldgasse löschen wollte. Dor dem Iusttzpalast sei aller­dings

von einer wütenden Menge Widerstand geleistet worden. Der Schutzbund habe nicht weniger als vierzehn vergebliche Sturmangriffe auf diese Menge versucht. Die Tragödie bestehe darin, daß. nach­dem der 15. Angriff des Schutzbundes ge­lungen. der Feuerwehr Platz geschaffen und diese an die Löschung des Brandes herangegangen fei, dah gerade in diesem Augenblick die ersten Polizeisalven ge­dacht hätten. Dr. Dauer verteidigte den Bürgermeister, und meinte auch, dah man durchaus nicht unterschiedslos gegen die Polizei Vorwürfe erheben dürfe. Er wisse sehr wohl, daß viele Wachleute zur Ret­tung chres eigenen Lebens und in höchster Rotwehr von der Waffe Gebrauch gemacht hätten;

von über 450 in die Hospitäler einge­lieferten verwundeten feie« 163

Polizisten.

ES sei richtig, daß besonders am Iusttz­palast schwere Mißhandlungen und Verwundungen von Wach­leuten vorgekommen seien, und dah sich wahrscheinlich noch viel AergereS ereignet hätte, wenn nicht eine Schutzbundabteilung die Wachleute aus dem Iusttzpalast befreit hätte. Von den Schüssen aus Rotwehr mühten aber die Schießereien bei der so­genannten Räumungsafticn getrennt wer­den. Zu einem

lebhaften Tumult

kam es bann, als Dr. Bauer erklärte: „Seit sieben Jahren regiert unter den ver­

schiedensten Firmen der jetzige Bundes­kanzler, und das (die Ereignisse vom 15. Juli) ist das Ergebnis!" Der Präsident konnte minutenlang des Lärms nicht Herr werden. Dr. Dauer warf dem 'Bundes­kanzler vor, die Gelegenheit versäumt zu haben, durch menschliches Eingehen auf die Rot des arbeitenden Volkes dem Haß und dem Rachegedanken zu wehren; es werde schlimm enden.

Den Verkehrsstreik begründete der Red­ner damit, dah von Wien heute vielleicht nur noch ein Trümmerhaufen übrig wäre, wenn man den Stteik nicht proklamiert hätte. An jenem Freitag abend sei tat­sächlich

Oesterreich nur einen Schritt vom Bürgerkrieg entfernt

gewesen. Dr. Dauer bedauerte, daß die Re­gierung aus dem Aufhören des Streiks eine Prestigefrage gemacht hake. Die sozialdemokratische Partei habe es vorgezogen, den Prestigeverlust auf sich zu nehmen, um ein Anglück zu verhüten. Sn der Frage der Wiener Gemeind epolizei sei es ein verfassungsmäßiger Aebergriff, wenn der DundeSkanzler hier in der Frage hinein­rede, die nach der Derfafsung ausschließlich der Zuständigkeit der Gemeinde Wien unter­stehe. Im übrigen könne die Opposition mit mehr Recht der Regierung vorwerfen, daß die unterstellten Landeshauptleute ver­fassungswidrig die Heimatwehren während des Streiks verwendet hätten.

Dr. Bauer sagte dann wörtlich: »Der Bun­deskanzler hat uns eingeladen, wir sollen den Trennungsstrich ziehen zwischen uns und den Plünderern, Brandstiftern usw. Das haben wir nicht notwendig. SS hat in der österreichischen Arbeiterbewegung eine Zeit gegeben, wo eine einflußreiche Gruppe vor­handen war, die mit Plünderung. Brand­stiftung, Raub und Mord glaubte, die Be­freiung der Arbeiterklasse erkämpfen zu können. Diese Gruppe wurde niedergerungen, nicht durch die Polizei, sondern durch die Sozialdemokraten unter Führung Victor Adlers. Wenn heute unglücklicherweise Mit­glieder dieser Gruppe in der Stunde großer Erregung dazwischenfielen, so werben wir nicht den Trennungsstrich ziehen, sondern sie zu belehren und sie zu sozialdemo­kratischem Denken zu erziehen suchen."

Zum Schluß beantragte Dauer die Ein­setzung eines Antersuchungsaus- schusses und brachte ein Mißtrauens­votum gegen die Bundes re gie- rung ein .

An diese Stelle der Rede knüpfen nachher ine meisten bürgerlichen Redner an, vor. allem der Christlich-Soziale Kunschak, der erklärt, er halte diese Aeußerung Bauers für eine bedauerliche Entgleisung. Es hätte nur noch gefehlt, daß Bauer sich

mit den Brandstiftern solidarisch erklärte . »Wir", so fuhr dieser Redner fort, »ziehen den Trennungsstrich zwischen uns und allen denen, die Derbrechen auf Verbrechen gehäuft haben, weil wir wissen, dah es anders nicht möglich ist, in diesem Lande die Ruhe und Ordnung herzustellen." Das Urteil im Schattendorfer Prozeß bezeichnete Kunschak ausdrücklich als Fehlurteil. Dieser Freispruch sowie eine Anzahl ähnlicher ließen es an­gezeigt erscheinen .die Schwurgerichts­frage Oesterreichs ernstlich zu überprüfen.

2m weiteren Verlaufe der Sitzung verlas nun

Vizekanzler Hartleb

den ausführlichen Polizeibericht über die Vorgänge am Freitag. Die Verlesung vollzog sich unter andauernder An » ruhe im Hause, besonders an der Stelle, wo von dem Gebrauch von Revolvern durch die Demonstranten gegen die Polizei die Rede war. Trotz erhobener Stimme war der Vize­kanzler auf der Tribüne kaum verständlich. Anschließend an die zweistündige Verlesung des Berichtes kennzeichnete der Vizekanzler zugleich als Innenminister nochmals den Standpunkt der Regierung zur Aufrechterhaltung der Gemeinde» schutzwache . Er erklärte, daß die Regie­rung auf die Ausländer in Wien und Oester­

reich, soweit sie eine Gefahr für den Staat be­deuten könnten, fortan ein strengeres Augen­merk richten werde . Das Gleiche gelte von jenen Zeitungen .die seit Jahren die Devölke- rung gegeneinander aufgehetzt hätten. Auf sozialdemokratische Zwischenrufe: »Auch die Tätigkeit der Heimatwehren einbezlehen!" sagte Harlleb, daß diese nicht aufgestellt wor­den seien, um eine Diktatur aufzurichten, was sich das Landvolk übrigens auch nicht gefallen lassen würde. Insbesondere der Polizei sei rs zu verdanken, dah der Rationalrat heute hier zusammentreten konnte. (Bravo-Rufe rechts, Lärm und Pfui-Rufe links).

Der Sozialdemokrat Dr. Renner versuchte dann, den Eindruck der Bauerschen Erklärung betreffend den Trennungsstrich abzuschwächen. Er verwies darauf, daß die sozialdemokratische Partei in Oesterreich tfjre heutige Struktur dem Kampf gegen den Anarchismus zu ver­danken habe und stellte ausdrücklich fest, dah die Sozialdemokraten auf dem Boden der Demokratie ständen. Sie zögen sehr wohl einen Trennungsstrich zwischen sich und dem Programm der weiter links stehenden Gruppe, sie weigerten sich aber, diesen Trennungsstrich auch gegenüber den Opfern einer Katastrophe wie der des 16. Juli zu ziehen.

Als letzter Redner sprach der grvtzdeutsche Abgeordnete Dr. W o r a w a. Er unterstrich scharf

di« moralische Verantwortung der Sozialdemokraten

für die Ereignisse des 15. und 16. Juli. Wenn sie die MöKichkeit gesehen hätten, in einem Bürgerkrieg siegreich zu bleiben, so würden sie ihn wahrscheinlich geführt haben. Wenn es sich bei den Ereignissen auch nur um eine Revolte gehandelt habe, so könne man doch trotzalledem nicht wissen, ob nicht noch eine Revolution daraus werden würde. Der Redner eröärte dem Bundeskanzler die volle Zustimmung seiner Partei und verlangte eine feste Haltung der Regierung zur Vermeidung ähnlicher Vorkommnisse in Zukunft. Zu fordern sei auch ein Anti-Terrorge­setz. ®r fei überzeugt, dah die Wiener Sozialdemokraten, wenn fte ihre Zeit für ge­kommen erachtet hätten, das Muster ihrer Kollegen in Druck an der Mur befolgt und eine Rätediktatur ausgerufen hätten. Sie traurigen Ereignisse der letzten Tage hätten auch eine neue Spannung zwischen Wien un d den Dundesländern 6er- vorg«rufen. Zum Schluß wandse sich der Redner den Ländervertretern zu ftnd forderte sie auf, nicht zu vergessen, daß auch Wien eine deutsche Stadt sei.

Die Beratungen werden am Mittwoch um 11 Ahr fortgesetzt.

1000 Mann Wiener „Gemeindewache".

Wien, 26. Juli. Der Gemeinderats- ausschuß für die allgemeine Verwaltung nahm die Anträge der Mehrheit an, wo­nach eine Gemeindewache in einet Stärke von 2000 Man« aufzustellen ift. Die Kosten für diese Wache dürften 19 Millio­nen Kronen betragen. Die Bewaffnung besteht aus einer Nepetierpistol« und einem Säbel oder einem Gummiknüppel. Am 1. September soll die Wache auf 1000 Mann herabgesetzt werden.

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6fnt .Luftschlacht" über Bonbon

London, 26. Juli. Bei den großen, englischen Luftmanövern, die gestern über London begonnen haben, hat sich bereit» ein tödlicher Unfall ereignet. Bei Nor- thot stürzte ein Flugzeug des 17. Kampf­geschwaders ab. Der Insasse, ein Flieger­offizier, verbrannte bei lebendigem Leibe. Gegen Mittag wurden die ersten „feindlichen" Maschinen über London ge­sichtet . Zweieinhalb Minuten später wa­ren bereits die ersten Kampfflieger zur Verteidigung gestartet. Die Operationen dehnten sich bald über ein großes Gebiet aus. Der Befehl über die Gesamtopera­tionen liegt in ben_ Händen des Luftmar­schalls Sir John Salond. Es ist bemer­kenswert ,mil welcher Wirksamkeit heute ein Luftangriff auf eine Großstadt ausgeführt werden kann, da die Londoner Bevölk^ rung von den Operationen der etwa 300 Flugzeuge über der Stadt kaum etwas be­merkte.