Freitag, W 15. M ISN

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Nr. 6016. — Sprechzeit w Redaktion den 10—11 und

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hänge immer von der Höhe der Gesamt- tonnag« ab. Zunächst müsse man also über die Gesamttonnage einig sein.

Dar EM ör§ KuMer-MzesstS

Berlin, 14. Juli. (WTB.) Im Ku» tiskerprozeß beantragte der Verteidiger des verstorbenen Hauptangeklagten, Iwan Kutisker, im Hinblick auf den Tod Ku- tiSkers die Einstellung des Gerichts» verfahrens. Der Staatsanwalt schloß sich diesem Anträge an. Der Vorsitzende teilte nach Beratung des Gerichtshofes mit, daß jegliche Gerichtsmaßnahme gegen einen Verstorbenen unzulässig sei, es sei infolgedessen auch keine Einstellung des Verfahrens erforderlich. Das erste Ur­teil sei nie rechtskräftig geworden, es seien also auch keine Folgerungen nötig. Die Strafe für Alexander Kutisker wird von sechs auf vier Monate Gefängnis herabgesetzt.

Zwölf Jahr« Zuchthaus für einen Mädchen- mörder.

- Hagen, 14. Juli. Vom hiesigen Schwurgericht wurde der Landwinscha/rS- eleve Möller, der eine Dienstmagd in beitialischer Weise ermordet hatte, zu zwölf Jahren Zuchthaus verurteilt.

Warum lioimare nicht gestürzt würbe

BktanbS Seiunbheitszuilaab macht bie Nachfolge unmöglich - Nur ein Aufschub!

fl. Paris, 15. Zuli. Bekanntlich »srde in den politischen Kreisen allgemein kett gerechnet, daß Poi«car6 über die groge der Beamtenbesoldung zu Fall freute. Warum die Radikalen in der Wen Minute «mfielen. geht heute aus einer Enthüllung der »Volant«", dem | Statt Caillaux, hervor, die darüber Meiit: »Die Radikalen glaubten, daß ?ej inopportun sei, am Vorabend der Par- lamutsferien eine Ministerkrise hervorzu- nfen. 3« der Freitag-Besprechung be­herrschte eine Erwägung alle andere«: durch wen wird Poincar^ nach seinem Sturz ersetzt werden? Wenn Vriand bei voller Gesundheit gewesen lvire, hätte das Problem eine andere Lö» saug gefunden. Leider gestattet jedoch der Sesnndheitszustand des Außenministers ihm noch nicht, schon jetzt die Berantwor- timtt für die Macht zu übernehmen. Man befürchtete. daß unter diesen Umständen PoincarH stch selbst wieder folgen würde. 9as bestimmte die Mehrheit der Radikal- ffialiste«. die ihm ein weiteres Mal ihr Tvtraueu gewährten". Die „Volants" Meßt mit der Bemerkung, daß Poincars Angens nur eine« Aufschub erhal. tr-habe.

Wucht gtgtn bie Rkvifion btS SawMamS

Kewyork, 14. Juli. Reichsbank- ^Ekident Dr. Schacht gab vor deutschen Hrrffevertretern eine Erklärung über die ^üebnisse der Finanzkonferenz ab. Er ^lte fest, daß man auf dieser Konferenz Frage besprochen habe, ob es möglich ”• die Eoldverschiffungen einzudämmen, ^rrter habe man sich mit dem Problem Kaufkraft des Goldes beschäftigt. Diese ^9e sei für Deutschland bedeutungsvoll, K sie im Zusammenhang stehe mit der etzung des Wertes der Sachleistungen W Grund des Dawesplanes. An dritter °^lle sei über die Festsetzung der Höhe F Diskontsätze in den einzelnen Ländern stiert worden. Zn dieser Frage, so ^irte Dr. Schacht, muffe jedes Land eigenen Verhältnisse berücksichtigen.

Rei chsbankpräfident bestritt nochmals, sich die Konferenz auch mit dem Da- JWn und der Frage der Eisenbahn- beschäftigt habe. Seine persönliche 'trsung gehe dahin, daß die Frage der ^ubahnbonds nicht akut sei, bevor man 7^ wiffe, was mit dem Dawesplan ?$*. Mit den Eisenbahnbonds könne 7®* nur als Ganzes rechnen. Zm Zu- ^lenhang mit dem Dawesplan das Revision zu gebrauchen, sei verfehlt.

Sie steigende Teuerung in Frankreich.

. st. P a r i s, 15. Zuli. Die steigende «uetunfl in Frankreich beunruhigt die «völkerung zusehens, zumal sie sich zu der »sfnung berechtigt glaubte, daß die Le- »msmittelhaltung in dem Maße sinken ®ntbe, als der Franken sich beffere. Nun die französische Währung seit Zuli M8 die Hälfte ihres Wertes wieder zu- dakgewonnen und der Franken ist tatsäch- >4 stabilisiert, aber der Eeneralindex für Paris stieg von 485 auf 520.

Der Dawesplan funktioniere, er sehe alle Möglichkeiten vor und bedürfe daher keiner Revision.

Er funktioniere und werd« auch weiter funktionieren. Zwei offene Fragen seien nach das Transfer, sowie die Dauer und Höhe der Zahlungen. Der Tag wäre ge­kommen. wo man diese beiden Probleme in aller Oeffentlichkeit diskutieren muffe. Vernünftigerweise sollte man die vier Ver­suchsjahre verstreichen lassen. Die Lösung muffe sein: Abwarten und nur nicht den

Eindruck erwecken, daß man künstlich manövriert. Wie Dr. Schacht weiter sest- stellte. sei auch die Frage der Franken­stabilisierung während der Konferenz mit keinem Worte erwähnt worden. Abschlie­ßend stellte der Reichsbankprüsident fest, daß das Vertrauen gegenüber Deutschland seit 1925 weiter gestiegen sei. Man habe hier den Eindruck, daß sich Deutschland selbst unter Finanzkontrolle halte. Poli­tische Fragen seien auf der Konferenz nicht angeschnitten worden.

Der Reichsillnenmluilttt gegen Preußen

Sie Streite Regierung gebildet

Berlin, 14. Juli. Am Schluß der heuti­gen Deichsratssitzung kam es zu einem heftigen Zusammenstoß zwischen dem Deich und Preußen. Deichsinnenminifter v. K eu d e l l gab eine Erklärung ab, in der er sich gegen die Darlegungen des preußischen Ministerial­direktors Dr. D a d t im Rechtsausschuß des Reichstages zur Frage des Verfassung s- tages wendet. Durch die einseitige Dar­stellung des preußischen Vertreters sei der Anschein erweckt worden, als ob die Reichs­regierung die Verantwortung dafür trag«, daß die Entschließung des Reichsrates nicht schon vor Beginn der Beratungen im Aechtsaus- schuß des Reichstages vorlag. Ramens der Reichsregierung muffe entschieden Verwah­rung dagegen eingelegt werden, daß der preußische Vertreter eine Darstellung ge­geben habe, die das Verhalten der Reichs- regierrung in falschem Lichte erscheinen lassen müßte. Der Minister stellt fest, daß die Reichsregierung auch ohne den soge­nannten Druck der preußischen Regierung den Reichsrat recht­zeitig mit der Frage befaßt hätte. Die Mitteilung des Ministerialdirektors Dr. Dadt im Rechtsausschuß des Reichstages enthalte einen Bruch der Vertraulichkeit der Sitzungen der Reichsratsau s- s ch ü f s e . Durch die Darstellung Dr. Dadts sei die Oeffentlichkeit irregeführt worden. Dr. Dadt habe den nicht zuständigen Rechtsausschuß des Reichstages zum Richter zu machen versucht über den ReichSrat und dessen Ausschüsse. Gegen ein derartiges Ver­fahren lege er Verwahrung ein und hoffe, daß sich derartige Vorgänge nicht wiederholten.

Ministerialdirektor Dr. Dadt erklärte, daß die Erklärung..des Ministers der Reichs- regterung völlig überraschend komme. Er müsse sich dann eine Gegenerklärung Vorbe­halten, könne aber schon jetzt sagen, daß er die Vertraulichkeit in keiner Weise gebrochen habe. Er müsse die­sen Entwurf mit allem Dachdruck zurück­weifen. Dach kurzer weiterer Debatte wurde die Angelegenheit dem Geschäftsordnungsaus- fchuß überwiesen.

Die Regierungsbildung i« Mecklenburg- Strelitz.

Neustrelitz, 14. Juli. (WTB.) Nach­dem die Versuche der sozialdemokratischen Fraktion, eine Regierung aufgrund des Wahlergebnisses zu bilden, infolge der ab­lehnenden Haltung der Fraktion für Hand­werk und Gewerbe zu keinem Ziel geführt hatten, wurde seitens der deutschnationalen Fraktion mit der Fraktion der Handwerker, der Volkspartei und der Demokraten ver­handelt mit dem Erfolg, daß es nach langen Verhandlungen nunmehr gelang, eine neue Regierung mit den beiden bis­herigen Ministern Dr. Hustädt und Schwabe zu bilden. Der neue Landtag wird vom Staatsministerium auf den 26. Juli einberufen werden, um die Präsi- dentenwahlen und die Bestättgung der beiden Minister zu vollziehen.

Sie 6eenbrflfhirig6fonfettfli

Genf, 14. Juli. Am Donnerstag fand eine öffentliche Plenarsitzung de>r Mavine- konferenz unter dem Vorsitz des ameri­kanischen Botschafters G i b s o n statt. Der ^Chef der britischen Admivalität, Marin«- minister Bridgeman, erklärte inbe- zug auf die Beschränkung des BaugS der Kreuzer, daß es insbesondere gelte, den Bau von großen Kreuzern von 10 000 Tonnen auf das Mindestmaß herabzu- setzen. Er betonte, daß die britische De­legation durch die von amerikanischer Seite erhobene Forderung von 25 solcher Schiff-» lebhaft beunruhigt sei. Einer solchen Zahl zuzustimmen, wäre durchaus unmög­lich, wenn man die Angriffsmacht der Flotte ernsthaft einschränken und schwächen wolle. Dann hielt der Führer der bri­tischen Flotte im Weltkrieg, Admiral Je l l ic o«, eine Ansprache, um auf Grund der Erfahrungen des Marineamtes bia Forderung der britischen Admiralität nach einer begrenzten Anzahl leichter Kreuzer zu begründen. Er forderte 70 Kreuzer. Graf I s h i i schlug vor, dem britischen Reiche und Amerika je 450 000 Tonnen und Japan etwas über 300 000 Tonnen an Ueberwasserschiffen, d. h. an Kreuzern und Zerstörern zusammengenommen» zu­zuteilen. Dieses würde eine ungefährliche Herabsetzung der bestehenden, int Bau begriffenen oder geplanten Rüstungen üm 20 Prozent bedeuten. Deramerttanischr Vertreter erklärt«, bie Za-Hl der Kreuzer

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Das Deichskabinett )jat, wie bereits kurz gemeldet, in einer Reihe von Sitzungen den Entwurf eines Reichsschulgesetzes behandelt und jam Mittwoch endgültig verabschiedet. Der Entwurf ist inzwischen dem Deichsrat zugegangen. Es ist aber kaum anzunehmen, daß die Ausschüsse des Reichsrates bereits vor September an die Beratung des Ent­wurfes herantreten werden. Der Reichstag hat bekanntlich beschlossen, Ende September eine Sondersitzung für das Reichsschulgesetz abzuhalten. Die ursprüngliche Absicht, noch vor den Sommerferien das Reichsschulgesetz in erster Lesung zu beraten und dann einer Kommission zu überweisen, hat sich, da bie Beratungen im Kabinett sich sehr schwierig gestalteten, nicht verwirklichen lassen . Eine eingehende Würdigung des Gesetzentwurfes wird erst bann iklöglich feilt, wenn der Wort­laut bekannt ist. Wie bereits aus dem amt­lichen (Kommunique, das die Regierung über die Kabinettssitzung am Mittwoch veröffent­licht hat, hervorgeht, ist eine der Haupt- ftreitfragen, über die bereits im Kabinett Meinungsverschiedenheiten auf getreten sind, die Frage der Simultanschule in Südwest- deutschland, insbesondere in dem Freistaat Baden und in der Preußischen Povinz Hessen« Nassau. Der Streit geht hier um eine Aus­legung des Artikels 174 der Äeichsverfassung, nach welchem eine reichsgesetzliche Regelung des Volksschulwesens »Gebiete des Reichs, in denen eine nach Bekenntnissen nicht ge­trennte Schule bis jetzt nicht besteht, besonders zu berücksichtigen" hat. Die Deutsche Volks« partei vertritt hier fum Gegensatz zu den anderen Koalitionsparteien die Auffassung, daß der Bestand der Simultanschule in jenen Gebieten durch eine Sperrfrist bis auf weiteres gesichert und daß das Antragsrecht der Eltern der Simultanschule gegenüber erschwert wer­den muß. Diese Auslegung des Artikels 174 geht dem Zentrum und den Deutschnattvnalen zu wett. Von dieser Stelle wird darauf hin- gewiesen, daß der Artikel 174 der Weimarer Verfassung lediglich eine Ll'ebergangsbestim- mung sei, daß ihm also sinngemäß durch Schaffung einer ttebergangszeit in den Ge­bieten der gesetzlichen Simultanschule Genüge geschehen dürfte.

Man darf gespannt sein, wie in dem Ent­wurf die Frage der gegenseitigen Beziehungen der drei Schularten zueinander geregelt wor­den ist. Auch hier wird von der Deutschen Vollspartei ein Standpuykt vertreten .dem sich die beiden anderen Koalitionsparteien nicht anschließen. Auch in dieser Frage handelt es sich wiederum darum, wie die Deichsverfassung auszulegen ist. Don feiten der Vollspartei wird der Artikel 146 so aus­gelegt, daß die sogenannte Gemeinschaftsschule, in der Kinder aller Religionsbekenntniffe und auch Religionslose zusammensitzen, eine be­vorzugte Stelle haben soll. Zentrum und Deutschnationale erllären dagegen .wenn in Artikel 146 von einer .für alle gemeinsamen Grundschule" gesprochen werde, so beziehe sich das nur auf bie gemeinsame Form der Schul­art. nämlich darauf, daß alle Kinder den Elementarunterricht in der Grundschule als der einzig zulässigen Form der Volksschule empfangen sollen.

Saß RMWUISM

Berlin, 14. Juli. Die bevorstehende Beratung des ReichsschulgesetzentwurfS hat dem Reichskatholikenausschuß der Deuts ch n ati o nalen Volkspar­tei Veranlassung gegeben, der Parteilei­tung der Deutschnationalen Volkspartei folgende Entschließung zu übermitteln: Der Reichskatholikenausschuß erwartet von dem neuen Schulgesetz, daß dieses Gesetz der Bekenntnisschule eine feste Abgren­zung gegenüber der Gemeinschaftsschule gibt und daß auch die historisch gewordene Simultanschule gegen den Willen der Elternschaft nur für eine begrenzt« Aebergangszeit aufrecht erhalten werden darf.

Ein Jahr Gefängnis für de« falschen Affeffor.

ff. Berlin, 15. Juli. Der falsche Assessor Gut wurde vom Schöffengericht Charlottenburg zu einem Jahr Gefängnis ver­urteilt. Er hatte sich bei mehreren Gerich­ten eine Anstellung erschlichen, sich als Rechts- affeffor ausgegeben, Geld veruntreut und feine Ausweise gefälscht.