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»fr ^dderhesstsch« Zeitung" er- l^btt sechsmal «vLchentlich. Ve- «gsprets monatlich 2 GM. aus» ftfelie&L Zustellungsgebühr, durch ^PostLLS GM.Für etwa infolg« Mrelks, Maschinen defekte »den ^rmentarer Ereignisse «»fallend« Amwuern wird kein Ersatz ge» Wstet. Verlag ». Dr. E.-itzerolh, Muck der Unid.-Vuchdruckerei v g»6. Sing. Koch. Markt 21/231 ssenishrecher: Nr. 54. «. Nr. 55. ^»stscheekkonto: Amt franksurk Nr. 5015. — Sprechzeit
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Bitter ein frauzSM italituMtr GrtnzzwWtufall
London bereitet die Emtnnintfl von RililärallachdS bei den auSwSrtifltn Bolfchailen vor
Seimiiche BMtifluag der Silltilungtn
Heut« Abschluh des SaarabkommonS?
ff. Paris, 5. Juli, lieber die deutsch- Kfischen Wirtschaftsverhandlungen teilt siziöse „Petit Parisien" mit, daß die beiden Delegationen fortgesetzt bemüht seien, zu einem Abkommen zu gelangen, das vor dem 15. Juli unterzeichnet werden könne. Gestern beschäftigten sich die beiderseitigen Unterhändler mit der Frage der Regelung des Verkehrs im Saargebiet nach Deutschland und Frankreich. Ein Abkommen darüber dürfte vielleicht heute zum Abschluß gelangen. Für den Fall, daß ein provisorischer Vertrag über die deutsch-französischen Wirtschaftsbeziehungen erzielt werden könnte, dürfte das n«ue Sagrabkommen beibehalten bleiben. \
Die zoilvorlliflt im RtiMlw
DtflkündlMfl durch dm StiMrnöbtungSminiittc
st. Paris, 5. Juli. Auf dem Plateau »« Mont Cenis ereignete sich ein tuet Zwischenfall. Ein italienischer irenzsoldat feuerte auf zwei Arbeiter, die ch auf französischem Boden, 200 Meter e« der Grenze entfernt, befanden, drei «wehrschösse ab. Wie weiter be- innt wird, wurde vor einigen Tagen dem reisarzt de» Gebietes der Weg über die «uze mit vorgehaltenem Revolve, verehrt.
3« Zusammenhang mit der Zerstörung muzösischen Eigentums auf dem Plateau en Mont Cenis wurde der französische ietschafter in Rom beauftragt, bei der talienischen Regierung voreilig zu werden und sie zu ersuchen, it Angelegenheit im Geist« des Annek- ^nvertrages von 1861 zu regeln.
England für Ernennung von Militär, attach^s der Mittelmächte.
st. London, 5. Juli. „Daily Telegraph" schreibt: Die britische Re- ierung hat beschlossen, die vormals feind- ßen Re ierungen einzuladen, Mili- Srattach6s bei ihren Botfchaften nd Gesandtschaften zu einen- len. Man ist der Ansicht, datz Cegensei- igkeit in einer solchen Sache das einzig lögliche Verfahren ist, um britische Mili- irattactes in dem Bereich der b'etreffen- en Hauptstädte ernennen zu können.
Die britische Regierung hab« sich niemals die französische Ansicht zu eigen gemacht. dah § 1 des Artikels 179 des Versailler Vertrages Deutsch la nd verbiete. MilitärattachösinsAus. land zu entsenden und sie habe dies bereits 1920/21 klar und deutlich zu verstehen gegeben.
Deshalb hat auch London, als kürzlich «m einer Militärkommission zur Erhal- ung des Friedens an der serbisch-albani- chen Grenze gesprochen wurde, die Anre- mtg gemacht, datz ein deutscher Offizier n der Kommission teilnehmen sollte, lachst« Woche wird in London Oberstleut- vnt Hohenlohe als Militärattache «r ungarischen Gesandtschaft B London eintreffen. Ungarische und Zutsche Offiziere sind gegenwärtig B London, entweder als Beobachter oder 1 Studienzwecken. Italien nimmt die stich« Haltung ein wie Erohbritannien. kts Rekrutierungsgesetz in der Kammer.
Paris, 4. Juli. Die Kammer be- Bnn heut« die Generaldiskussion des Ee- Henttourfes betr. die Rekrutierung des ieeres. Es kam zu einem Zusammenstotz Zischen dem kommunistischen Abgeordne- kn Renaud Jean und dem Kriegs- sinster P a i n l e o 6, wobei dieser erwiderte: „Wir behaupten, datz Eie alles °tt. um Unordnung in das Heer zu tratst, aber gottseidank gelingt es Ihnen
Rach kurzen Bemerkungen wurde htt 410 gegen 140 Stimmen beschlossen» Mittwoch in die Einzelberatung einzu- °tten.
^hierauf wurde der sozialistische Antrag, sm kommunistischen Abg. Marcel 'Bchin die Beteiligung an den parla- ^tarischen rbeiten dadurch zu ermög- chrn, datz seine provisoriche Freilassung lt. die Dauer der jetzigen Legislatur- ausgesprochen wird, von der Kam- "tr angenommen. Während der Be- "iung war kein Minister anwesend.
ft. Berlin, 5. Juli. Laut „Germania" ist vorgesehen, dah General von P a w e l z und der französische und belgische Militärsachverständige nach ihrer Rückkehr ein gemeinsames Protokoll unterfertigen, das in je einem Exemplar der deutschen Regierung und der Botschafterkonfernz überreicht wird. Es herrscht prinzipielle Aebereinstimmung darüber, die Presse an der Desichtigungsreise nicht teilnehmen zulassen. Daher wird der T e rm in der Abreise der Kommission n i ch t b e k a nn t gegeben.
Berlin, 4. Juli. Auf der Tagesordnung der heutigen Reichstagssitzung steht die erste Beratung des Gesetzes über Zolländerungen. Danach sollen der Zoll für Kartoffeln von 50 Pfg. auf 1 M und der Zoll für Zucker von 10 M auf 15 für den Doppelzentner erhöht und die Zuckersteuer von 21 M aus 10,50 M ermäßigt werden. Der Reichsrat hat bekanntlich die Erhöhung des Kartoffelzolles und des Zuckerzolles abgelehnt. "
Finanzminister Dr. Köhler begründet die Vorlage. Er weist darauf hin, dah es nicht möglich gewesen sei, bis zum Ablauf der Zolltarifnovelle am 31. Juli d. Js. einen neuen Zolltarif fertigzustellen. Darum fei die Verlängerung der Novelle bis zum 31.12.1929 notwend'ig geworden. Die Regierung verfolge die Tendenz, das Zollniveau zu senken. Wenn sich dadurch auch die Einnahmen Deringern, so würde ich das doch nicht bedauern. Die Steigerung der Zoll- einnahmen von 590. im Jahre 1924 auf 940 Millionen im Jahre 1926 bereitet mir eine gewisse Sorge.
Die Zölle für lebensnotwendige Waren bedeuten eine verhältnismäßig allzu starke Inanspruchnahme der Bevölkerung mit indirekten Abgaben, angesichts der schon so starken Belastung mit direkten Steuern. (Hört, hört, links.) Darum ist auch aus meinen Wunsch die Zucker- steuer um 50 Prozent gesenkt worden statt der 33'/, Prozent, die in der ersten Vorlage vorgesehen waren.
Reichsernährungsminister Schiele:
Die in der Regierungsvorlage vorgeschlagene Erhöhung der Kartoffelzölle um 100 Prozent könnte den Eindruck erwecken, als stände dieser Vorschlag im Widerspruch mit den Beschlüssen der Weltwirtschaftskonferenz. (Abg. Koenen (Komm.): Sie merken aber auch alles.) Aus der Weltwirtschafts- Konferenz ist ausdrücklich die Notwendigkeit betont worden, einen gewissen Ausgleich zwischen Industrie und Landwirtschaft in der Zollpolitik zu schaffen. Die Konferenz hat weiter festgestellt, datz
ein zu starker Abbau der landwirtschaftlichen Zölle die Gefahr einer Verminderung der landwirtschaftlichen Produktion heraufbsschwören
könnte. Mit der vorgeschlagenen Erhöhung des Kartoffelzolles soll nur eine frühere Versäumnis und eine Verpflichtung erfüllt werden, die die Regierung auf Grund früherer Unterlassungen der Landwirtchsaft gegenüber hat. Wenn die Regierung mit ihrer Vorlage dieser Verpflichtung nachkommt, so handelt sie geradezu im Sinne der Weltwirt» schaftskonferenz (lautes Gelächter links und Zwischenrufe). Bei den Zuckerzöllen liegt es ebenso. Die Forderungen der Landwirtschaft aus Parität in Fragen des Zollschutzes
bedeuten keinen Gegensatz gegenüber der Industrie. Der außereuropäische Protektionismus ist die Ursache der europäischen Not. Für alle Länder und besonders für Deutschland ist es eine Notwendigkeit, den heimischen Stacht zu pflegen. Das Ziel sst der Abschluß oder die Korrektur langfristiger Handelsverträge mit Hilfe wechselseitiger weitgehender Ermäßigungen der übererhöhten Zolltarife.
aber bei der unverhältnismäßig starken Belastung der deutschen Wirtschaft ist es eine Unmöglichkeit, für uns allein mit gutem Beispiel voranzugehe». Ein gewisser gleichmäßiger Zollschutz bedeutet auf die Dauer keine Verteuerung für die Verbraucher, eher eine Verbilligung, denn er gewährt eine größere Sicherheit unserer Ernährung.
Die immer ernster werdende Entwicklung unserer Handelsbilanz nötigt uns zur Verstärkung derjenigen Urproduktion, die Einfuhr ersetzen kann. (Abg.Dr. Hilferding (Soz.): Curtius sagt das Gegenteil!). Selbst wenn die Anschauungen des Reickswirtschaftsmini- sters in dieser Frage von den meinen abweichen, so kann ich davon nicht abgehen. S i e k ö n n e n d o ch n i ch t v om allen Reichsministern eine Uniformität ihrer Ansicht verlangen. (Gelächter und laute Zurufe links). Zölle sind nicht Selbstzweck, sie sollen der Produktionskraft der Nation und damit der eigenen Wirtschaft die notwendige Sicherheit geben. Solche Zölle bedeuten keineswegs, auf die Dauer gesehen, unter allen Umständen eine Erhöhung des Preisniveaus (Widerspruch links). Sie bedeuten eine Ersparnis an innerer Belastung und sie werden zum großen Teil vom Ausland mitgetragen. (Ruf bet den Komm.: Es ist unerhört, daß man sich solchen Schwindel bieten lassen mutz! — Der Präsident rügt den Zwischenruf!)
An den Kartoffel- und Zuckerzöllen ist in großem Umfange die klein- und mittel- bäuerliche Landwirtschaft interessiert.
Ohne ihren Schutz, den die gegenwärtige Vorlage fördern will, kann das Programm der inneren Kolonisation nicht durchgeführt werden. In erster Linie bedarf die Schweinehaltung dieses Schutzes. Auch eine Prüfung des Zollschutzes für Molkereiprodukte und für Eier, Obst und Gemüse wird erforderlich sein. Vor allem mutz auch auf den leichten Böden des deutschen Ostens, auf denen Roggen- und Kartoffelbau mit darauf gegründeter Schweinemast entscheidend ist, die Produktionsmöglichkeit gesichert werden. Die Hebung der agrarischen Produktionskraft durch Zollschutz ist auch der Auftakt zu einer schöpferischen Sozialpolitik der Vermehrung des Eigentums in Stadt und Land. Die Regierungsvorlage ist eine Folgerung aus den vitalen Inter-
(Fortsetzung siehe Seite 2.)
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ff. Berlin, 5. Juli. Wenn auch in den gestrigen Besprechungen zwischen den Regierungsparteien im Reich und dem Reichspostminister noch keine volle Klar, heit über die Gestaltung der Vorlage, be» treffend die Erhöhung der Postgebühren, erzielt worden ist, so geht doch di« Tendenz dahin, die Erhöhung möglichst auf Briefe und Po st karten zu be« schränke«. Die endgültige Entscheidung liegt beim Berwaltungsrat der Reichspoft.
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Berlin, 4. Juli. Der Reichsparteiausschuh ter Zentrumspartei trat am Sonntag vormittag im Reichstage zu einer stark besuchten Sitzung zusammen, die bis in die Abendstunden andauerte. Den Borsitz führte Reichskanzler Dr. Marx. Auch die übrigen Zentrumsminister nahmen an ter Sitzung teil. Ebenso war Reichskanzler a. D. Dr. W i r t h erschienen, ter mehrfach in die Debatte eingriff, lieber die Sitzung wurde folgender Bericht ausge- geben:
„Am Sonntag, den 3. Juli, hat unter dem Vorsitz des Reichskanzlers Dr. Marx eine Sitzung des Reichsparteiausschusses ter deutschen Zentrumspartei im Reichstage stattgefunten. Gegenstand der Be- ratungen war die politische Arbeit der letzten Monate. Aach eingehender Aussprache, die den ganzen Tag andauerte und die in voller Oeffentlichkeit geführt wurde, wurde folgender Cnffchluh ein», stimmig angenommen:
Der Reichsparteiausschuß der deuffchen Zenttumspartei billigt die Tendenz der Zentrumsfraktion des deutschen Reichstages und ist auf Grund ter bisherigen Haltung ter Reichstagsfrattion ter Ansicht, daß die Frattion auch in Zukunft eine selbständige, nach allen Seiten unabhängige Politik im Sinne des Volksganzen führen wird.
Die Annahme ter Entschließung erfolgte einstimmig und unter starkem Beifall ter Versammlung.
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Berlin, 4. Juli. Reichsminister Dr. Stresemann erhielt von Rettor Stang, dem Präsidenten des Storthing-Aobel- Komitees folgendes Telegramm aus Oslo:
„Don ter Stimmung dieser festlichen Tage noch ganz erfüllt, möchte ich Ihnen bei ihrer Rückkehr in die Heimat nochmals den herzlichsten Dank des Aobelkomitees aussprechen. Der Eindruck Ihrer Persönlichkeit und Ihrer Ideen, das Bild, das Sie uns vom neuen Deutsch» land gezeichnet haben, der Blick in die Zukunft ter Völker, wie Sie ihn uns geöffnet haben, wird in unserer Erinnerung bleiben. Ich füge hinzu meinen herzlichsten Dank für den freundlichen telegraphischen Gruß und hoffe auf baldiges Wiedersehen, gez. Stang."
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Washington, 4.Juli. (WTB.) Wie gemeldet, hatte Senator B o r a h vor einigen Tagen in Bois (Idaho) nach seiner Rückkehr aus dem vorwiegend Ackerbau treibenden Westen in einer Erklärung betont, daß man dort E o o l i d g e auch für die Wahlen in 1928 als Kandidaten auf ft eklen werte, obwohl die Demokraten mit einer Erbitterung um Eoo» lidge wegen dessen Veto gegen das Gesetz der staatlichen Subventionierung ter Farmer gerechnet hatten. „Washington Post" und ebenso „Star" hatten diese Erklärung für „das letzte Glied in der Kette ter zahlreichen Anzeichen" bezeichnet, daß