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ift seien die ganzen Abmachungen Zweck:

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KN 22. guni 1927

zahlreiche Szeanslüge geplant

Berlin. 21. Juni. Der „B. Z. am Mittag" zufolge find gegenwärtig zahl­reiche Ozeanflüge in Vorbereitung. Außer der deutschen Fliegerin Thea Rasche will die in Amerika lebende russische Fliegerin Luba Philips zwischen Mitte Juli und Anfang August di« Ueberquerung des Ozeans versuchen. Der Assistent des ameri, kanischen Marinesekretärs teilte gestern mit. daß ein Ronstop-Flug des Luftschiffes «Los Angeles" Lakehurst-Honolulu geplant fei. Zn ungefähr drei Wochen be­absichtigt Kapitän Coupourtney einen Flug von Calshot bei Southampton über Neufundland nach Rewyork zu uuterneh. men. Der Rückflug soll in derselben Form per Flugzeug erfolgen. Zwei britische Pi­lote« beabsichtigen in der ersten Au­gustwoche einen Ronstop-Flug London— Rewyork zu unternehmen. Rach der An­kunft in Rewyork, wo sie nur acht Stunden zu beide« gedenken, wollen sie sofort nach London oder einem weiter südlich gelegt« «en Ort zurückfliegen, um den Rekord für diese Distanz zu schlage«. Der französische Flieger Drouhi« wird, sobald da- Wetter günstig ist, zu einem Fluge Paris—New- qork auffteigen. Dazu kommen noch die deutschen Projekte von Koennecke-Berlin mit seinem Flug Berlin—San Francisco und Udet mit seinem Flug Müuchen—New qork.

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SbechMsche Zeitung

Japans Abrüstungsvorschlag angenommen werden, so würden sich folgende Zahlen für die drei Flotten ergeben: für England 62 Kreuzer, 173 Zerstörer und 64 Untersee­boote. Für Amerika: 15 Kreuzer, 280 Zer­störer und 114 Unterseeboote und für Japan 29 Kreuzer 204 Zerstörer und 71 Unterseeboote.

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soll gestern in einer Besprechung zwischen dem Vertreter des amerikanischen Botschafters in Paris und dem Direktor des französischen Auswärtigen Amtes besprochen worden sein. In Pariser diplomatischen Kreisen nimmt man an, daß der amerikanische Botschafter in Paris während seines Aufenthaltes in Amerika das von Briand angeregte Abkommen mit dem Präsidenten C o o l i d g« und dem amerikanischen Außenminister Kellogg be­raten habe. Die Verhandlungen selbst würden in Washington mit dem neu ernannten fran­zösischen Botschafter geführt werden.

W, ^pberhesflsche Zeitung" «t» sechsmal wöchentlich. Be- gyfltei# monatlich 2 GM. ans» jyttgL Zustellungsgebützr, durch |W^oitL25 GM.Für etwa infolge gotit», Waschin en defekte oder tatet Ereignisse ausfallende gggnnt» wird kein Ersatz go> jtlfrt. Verlag v. Dr. §. -itzeroth, r-nti der Univ.-Buchdruckerei d» Stag. Koch, Markt 21/23. ^mrfrrecher- Nr. 64. u. Rr. 65. Postscheckkonto: Amt Frankfurt 4 ®. Nr. 6016. <— Sprechzeit Kt Redaktion von 10—11 und ‘hl—1 Uhr.

SaS gttunMtbaiKaMommtn zwiisttn Sklmkrtüd mb Amerika fk. Paris, 22. Juni. Das geplante Freundfchafts- und Friedensabkommen zwi­schen Frankreich und den Vereinigten Staaten

Scharst Saltmig Mstns grgm Rußland

Paris, 21. Zu«i. Der Sonderbericht­erstatter des „Slatin" in Warschau er­fährt. ein Souderkurier mit Instruktionen des Marschalls Pilsudski an den polnischen Gesandten in Moskau sei abgegange«. Der polnische Gesandte werde Litwinow erklä­ren, es sei Polen unmöglich, die russischen Forderungen ernst zu nehmen. Polen hab« alles getan, um Rußland Genugtuung z« geben und fordere Rußland jetzt höflich, aber entschlosien auf. Polen in Ruhe zu lasten. Wenn es, in unzulänglicher Weise einen derartigen Zwischenfall ausbeute, werde es allein für die daraus entstehen­de« Folgen verantworüich sein.

Sie Teilnehmer an der Seeabrüstungs- tz'erenz haben gestern eine Kundgebung \ den Präsidenten der Vereinigte« »aten gerichtet, in der sie ihm für die «ühungen danken, die Kosten und Ge­sten der Seerüstungen weiter zu ver- rdrrn. und die Hoffnung auf ein be­pissendes Ergebnis der Konferenz aus- stchrn.

DaS MerhauS und bst Smstk Ergebniist

fk. London. 22. Juni. Im Unterhaus antwortete Locker Lampson auf eine An­frage Kenworthys, im Laufe des zwangslosen Gedankenaustausches zwischen Vertretern Großbritanniens, Frankreichs, Italiens, Ja- pans, Belgiens und Deutschlands, gelegentlich der letzten Zusammenkunft in Genf, seien keine neuen Verpflichtungen übernommen oder verlangt worden, jedoch hätten alle Teil- nehmer ihren festen Entschluß zum Ausdruck gebracht, die Durchführung der Locarno- polittk fortzusetzen.

Briand bald wieder hergestellt.

fk. Paris, 22. Juni. Der Gesundheits- zustand Briands wird als unverändert ge- meldet. In seiner Umgebung erwartet man, daß er in einigen Tagen soweit hergestellt sein wird, daß er sich wieder seiner politischen Tätigkeit zuwenden kann.

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Sie englische Delegatton auf der Drei- iemächtekonferenz machte gestern der rsse über das der Konferenz vorgelegte vttenabrüstungsprogramm Mitteilung, »d B r i d g man wies darauf hin, das) ch Ansicht der englischen Regierung jeder «lserenzstaat offen darlegen sollte, welche Ml von Seestreitkräften in den ver- iedenen Schiffsklassen zu seiner natio- kn Sicherheit von ihm benötigt wer- t Dazu sollte jede Delegation ein- stnde Begründungen über ihre An- ^che vorbringen. Aur durch Offenheit "e die Konferenz zu posittven Ergeb­en gelangen. Das englische Programm

Die Strafrechtsreform tm Reichstag

Btgrünbuns durch bk» Rkichöiui!l;miniistr

lluch die australische Preste tritt in ihren stnechungen für die Aufrechterhaltung

Ueberlegenheit der eng-

orb Bridgeman betonte, daß oie M der Unterseeboote eine feste Begren- Ferfahren sollte. Die A-Doote, deren Rgrenze auf 1600 Tonnen festzusetzen e. sollten des Angttffscharakters ent® ®*t werden. Das englische DelegattonS- Üied Admiral Iellicoe hob die be- ^ere Lage der englischen Flotte hervor.

Nir die Sicherheit der so sehr auSge- "tten englischen Schiffahrtslinien und 'ttnen ausgedehnten Küstenschutz zu sor- ° hätte. Während Amettka das Stärke» ^ltnis 5:5:3 für alle Schiffahrtsklassen *re. lehne dies die japanische Dele- ab. die das gegenwärttge Flotten» °^ogramm dem neuen Stärkeverhältnis Grunde gelegt wisse« wolle. Würde

EnglanbS Kampf um bst MtnWt W See

Skgkaiäßt bet englischen imb amerikanischen .AbriistunMBerichlrige

Berlin, 21. Juni. Auf der Tages­ordnung steht die erste Beratung de§ Ent­wurfs eines Allgemeinen Deutschen Strafgesetzbuches.

Reichsjustizminister Hergt dankt in seiner Begründungsrede zunächst allen denen, die in ernster ichwerer Arbeit mitgeholfen haben an der Strafrechtsre­form, die vor 25 Jahren begonnen wurde. Diese Arbeit bedeute vor allem auch ein Stück des Lebenswerkes des Reichstagsab­geordneten Dr. Kahl. Auch die Hilfe des Deutschen Sprachvereins ist nicht zu vergessen. Es handelt sich hier um

ein Bolkswerk, um eine historische Notwendigkeit. Hier wird ein Bollwerk errichtet um die deutschen Kulturgüter (Rufe bei den Kommunisten: „Um den Geldsack".). Das Strafgesetz mutz der Entwicklung der Zeit folgen. Das gilt auch bei dem gel­tenden Ztrafgesetzbuch von 1871. Es war eine Grohtat, als damals zum erstenmal seit den Zeiten der Karolinger wieder ein einheitliches Strafrecht für das gesamte Deutsche Reich geschaffen wurde. Seit 1871 haben sich aber die Zeiten sehr ge­ändert. Wir haben das gewaltige Erleb­nis des Krieges durchgemacht. Nach der Revolution zeigte sich auch in der Rechts- auffassung manche Schwankung, der wie­der die Reaktion folgte. Die Notwendig­keit von Reformen wurde schon früh er­kannt. Diese Erkenntnis fand ihren Aus­druck in der Einrichtung der Jugend­gerichte, aber auch in einer Wandlung der allgemeinen Gerichtspraxis. Der vor­liegende Entwurf will nun das Strafrecht den veränderten Zeitverhältnissen anpas- sen. Er hält sich fern von jeder Schul­meinung und machr sich keine einfeitigen Doktrinen zu eigen.

Der 0runtogetainte des Entwurfs ist das Bestreben, dem richterlichen Ermessen weit größere Freiheit zu geben als es das bisherige Strafgesetz­buch tat. Die bisher nur auf bestimmte Fälle beschränkten mildernden Umstände werden dann allgmein zugelassen. Es ist dem Richter überhaupt eine Fülle von Möglichkeiten zur Milderung von Strafen gegeben worden. Das soll aber nicht eine Verwässerung des Strafrechts, nicht eine Humanitätsduielei bedeuten. Ge­rade die jetzige schwere Zeit erfordert einen besonders strengen Schutz unserer Kultur- und ^Wirtschaftsgüter. Die Höchstgrenzen der Strafen sind im allgemeinen beibehal­ten worden. Vor einiger Zeit wurde der Entwurf als ein Gesetz gegen die Prole­tarier bezeichnet. Der Entwurf kennt nicht den Begriff des Proleta­riats, er kennt nur den Begriff des Staatsbürgers und auf der anderen Seite des Verbrechers, der sich auher- halb der bürgerlichen Gesellschaft bewegt. In manchen Punkten verschärft der neue Entwurf die Strafen gegen früher. Er läßt die Möglichkett zu, den Gewohn­heitsverbrecher, den keine Strafe bessert, in dauernde sichere Verwahrung zu

ft, Sonbon, 22. Juni. Die Verhand- iHgen der Genfer Seeabrüstungskonferenz ittbe« von der englischen Prefie mit gro- ja Aufmerksamkeit verfolgt. Die Blätter «neidigen im allgemeine« die englische« frtschläge. Den amerikanischen Vorschlä- pt wird vorgeworfen, daß sie bei der tßjetzung des Ranmgehaltes der chiffe einen zu weiten Spielraum üen. Die Zahl der englischen teuzer werde durch die amerikanischen erschlüge auf etwa 30 herabgesetzt.

Tic englischen Blätter betonen weiter, ij so keine Gleichheit zwischen den

(J2/ «streitkräften zweier Staaten bestehen n»e. während die Durchschnittsgrenzen 2036.15 ^schieden seien. Endlich wird darauf yin- io.- »iesen, daß die Abmachungen unbedingt 69.15 n Klausel enthalten müßten. >rc°- i sich auf den späteren Eintritt >865.30 «ankreichs und Italiens bezieht,

Freibrief immer wieder auf die Se- t frNfchafr los gelassen wurden, können jetzt in Heil- und Pflegenustalten in­terniert werden.

Nun wird gesagt, es fehle das geeig­nete Richtertum zur Anwendung des reformierten Strafrechts. Es ist aber gar- nicht wahr, daß die Strafrichter welt­fremde Buchstabenmenschen sind. Sie ha­ben gelernt, gelernt auch aus der Zusam­menarbeit mit den Laienrichtern. Wenn man den Strafrichtern das Instrument des neuen Gesetzes in die Hand gibt, dann wer­den sie auch damit verständlich zu arbeiten wissen . Der Entwurf der Reform des Strafvollzugs - wird dem Reichstag wohl in allernächster Zeit zugehen. Es wäre aber falsch, vor der Strafrechtsreform erst das Gerichtsverfassungsgesetz und andere Vorlagen verabschieden zu wollen. Die Regierung wird solchen Verzögerungsab- sichten gegenüber eine energische Kampf­stellung einnehmen. An der Strafrechts­reform hat ständig ein Vertreter des öster­reichischen Justizministeriums mitgearbeitet.

Der Entwurf des neuen österreichi­schen Strafgesetzbuches deckt sich bis auf zwei Ausnahmen wörtlich mit dem unseren.

Die Ausnahme war nur erforderlich, weil die österreichische Verfassung die Todes­strafe aus sch ließt. Im übrigen wer­den aber beide Völker das gleiche Straf- recht erhalten. Das ist ein schönes Zei­chen der untrennbaren Gemeinschaft beider Völker. So gehen bei der Beratung dieses Entwurfes unsere Grüße nach Wien hin­über, begleitet von dem Wunsche, daß auch wetterhin diese schöne erfolggekrönte Ueber- etnstimmung bestehen möge und daß das Schicksal beider Entwürfe hier wie dort ein gleiches Ergebnis fein möge, zur Pflege eines jeden Landes für sich allein, zur Pflege des Deuttchtums im ganzen. (Bei­fall.) Wir begrüßen es besonders, daß jetzt auch dentfche Frauen an der Gestaltung des neuen Strafrechts tätig Mitwirken.

Die Stunde i st ernst und groß. Nutzen Sie sie zur Aufrichtung eines unvergänAichvr Denkmals des deutschen Geistes und des nationalen Rechtslebens. (Beifall.)

Abg. Dr. K a h l (D. Dpt.) schildert aas den Erfahrungen seiner mehr als 20jährigen Mit­arbeit heraus die einzelnen Etappen der Ae- formatbeit. Das alte Strafgesetzbuch von 1871 fei zwar nicht mangelhaft, aber veraltet, zu­mal sich die Formen des Verbrechertums voll­kommen verändert haben. Die Reformarbeit war in gründlicher Vorbereitung so gefördert, daß der neue Strafgesetzentwurf 1914 dem Reichstag vorgelegt worden wäre, wenn nicht inzwischen der Krieg ausgebrvchen wäre. Der Entwurf des Ministers Radbruch, der das Opfer einer Regierungskrise wurde, brachte

' (Sortierung siebe Seite 2.)

t eine wesentliche Herabsetzung r Großkampfschiffe, die in Eng- $ in einigen Jahren zum größten Teil 8 ersetzt werden müßten, sowie eine Ber­atung der Existenz der Grvßkamps- sfe vor, um hierdurch die drückenden in« ^erlasten zu erleichtern. Ferner solle IPS ' in dem Washingtoner Abkommen fest­

ste Stärkeverhültnis 5:5:3 auch für die । intausend-Tonnen-Kreuzer mit sechszöl-

D Geschützen ausgedehnt werden. Für .j „ Kreuzerneubau solle die Höchsttonnage-

8 auf 7 500 Tonnen festgesetzt werden.

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