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Srettag, -en 20. Mat 1927
Vft ^0berh«M<d« Zettunz" er- ^etnt sich «mal wichenlllch. Ce- pg«p«U monatlich 2 GM. au«- schlirßl- Zustellungsgebühr. durch httPost2LL GM.Für etwa infolge gttttt«. Maschdiendefeft« »der «lrurentarer Ereignisse »«fallend« ghnnmetn wird kein Ersatz geleistet. Verlag d. Dr. $. Hitze «lh. Druck der Unld.-Buchdruckerei d. gek Ang- Koch, Markt 21/23. ssernsdrecher: Rr. LL u. Nr. 65. Postscheckkonto: Statt Frankfurt e. fflt. Nr. 6015. — Sprechzeit Oct Redaktion von 10—11 und */,!—1 Uhr.
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M entarte auf Sotten SenlWnndS und Rußlands
Sranltei» tat [reit «and am Stein und [thliegt sich Englands WM Im fernen Offen an
ff. Paris, 20. Mai. Außenminister tzriand erklärte vor seiner Abreise aus London dem Vertreter des „Petit Pa« kisien", daß der herzliche Empfang, der Doumergue und ihm zuteil geworden sei, beweise, daß die Entente cordiale, von der man behauptet, sie sei nur ein Traum, durch dien Präsidentenreise neu gefestigt wurde.
Einem Vertreter der „Journal s" ge. grnüber erklärte Außenminister Briand, bas Communigu6 genüge. Es fei eine Antwort für diejenigen, die die Entente cordiale bereits als gelockert bezeichneten. Inter dem Schuhe der Entente cordiale. De für die französische und englische Na« tron nützlich sei, könnten die beiden Völker arbeiten.
Der Londoner Korrespondent der FHicago Tribüne" will berichten -Rnnen, daß in englischen Kreisen das Gerücht verbreitet sei, daß es sich bei der Uv terredung Chamberlains Ätib Br Lands um ein-n richtigen d i p - lsmatischen Handel zwischen der Kanzösichen und englischen Regierung ge- Dmdelt habe und zwar auf folgende Trundlage:
1. Frankreich erklärt sich damit einverstanden, der englischen F « h» । rung in der Politik gegenüber Mos» kau zu folgen.
' 2. England willigt ei«, sich der ; Führung Frankreichs in der
Rheinlandpolitik anzuschließen.
3. Frankreich erklärt sich bereit, dem englischen Standpunkt de- ■ treffend die italienische Politik - beizutretea.
- 4. Frankreich wird sich de» eng» V> liichen Standpunkt in der China-Politik i zu eigen machen.
Man habe sich zwar außerordentlich be- : »mht. den Gedanken von vornherein zu zer- 1 töten, daß dieser Handel ein endgül» ■ Hges Fiasko des Locarnopaktes bedeutet, und man habe sich bemüht, im ! Gegenteil hervorzuheben, daß die neue En- i Hute logischer Weise als eine Verstärkung i ks Locarno-Abkommens angesehen werden ■ We, obwohl keine Erklärung dafür gege- kn sei, wie man hierzu gelangen könne. Gewisse politiche Kreise in London glaub- ^n jedoch, daß die dreitägigen Festlichkei- h» anläßlich des Besuches der französischen Staatsmänner Locarno nur noch als 11 n t i m e n t a I e Erinnerung zu- ^ckgelegt hätten.
fttatfetctattung gegen Rußland
®ie englische Presse glaubt an einen Bruch
mit der Sowjet-Regierung.
ft London. 20. Mai. Die Verschiebung der für gestern erwarteten Unter» öuus-Erklärung des Ministers des Innern ®uf Donnerstag erregt in der gesamten Me größtes Aufsehen. Die Blätter be» ^nen, daß ein Bruch mit der Sow» let,Regierung ernstlich in ®r6Re kommt.
*2) a i I p Mail" schreibt: Allgemein erwartet, daß der Wortlaut der -^tischen Mitteilung an die Moskauer
Regierung nächsten Dienstag zusammen mit der britischen Regierungs-Erklärung veröffentlicht werden wird. Gestern abend galt es für sicher, daß die britische Note Moskaus mitteilen wird, daß das Handelsabkommen beendet ist, und es würde keine Ueberraschung verursachen, wenn zugleich die diplomatischen Beziehungen gehört werden.
W e st m i n st e r Gazette" zufolge ist eine starke Gruppe innerhalb des
Berlin, 19. Mai. Zu Beginn der heutigen Landtagsfihung teilt Präsident Bartels mit, daß der Abg. Dörr (früher Kommunist) wegen .persönlicher Angelegen- h eite n“ noch um Urlaub bis zum 2. Juli gebeten habe. (Stufe rechts: .Dis dahin mutz er sitzen!"). Der Urlaubsantrag wird genehmigt. In der fortgesetzten
dritten Lesung des Etats , spricht bei der Aussprache zum Jnnenetat
Abg. von Winterfeld (Dtn.) von einer unerhörten Knebelung der Beamten in ihrer Meinungsfreiheit. Alle führenden Beamtenstellen feien nach dem Parteibuch besetzt. Wenn der Abgeordnete Heilmann sage, das Werk der Republik spreche für sich und habe dann keine positivere Leistung als die Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung zu erwähnen, so sei das nur ein bescheidenes Werk. (Sehr gut! rechts). Demgegenüber wollten die Deutschnationalen am Geist von Potsdam festhalten. (LeMaster Beifall rechts, Gelächter links).
Hierauf ergriff der preußische
Minister des Innern Grzestnski
das Wort. Er erklärt u. a.: Gelbstverstänb- lich müssen die politischen Beamten nach politischen Gesichtspunkten ausgewählt werden. Ich schreite in jedem Einzelfalle ein, wo wirklich Verfehlungen nachgewiesen sind, (Lebhafte Rufe rechts: .Hörsing!"), lehne es aber ab, einfach auf Ihre (nach rechts) Bor» stellungen hin, einen Beamten zu maßregeln, ohne die Sachlage eingehend geprüft zu haben. (Sehr gut links und in der Mitte.) Der Abgeordnete v. Winterfeld hat dann wieder den bedauerlichen Unglücksfall am 1. April, der den
Tod des Generals v. Wrisberg
zur Folge hatte, zum Anlaß genommen. Wenn Sie (z. d. Dtn.) immer wieder auf die Angelegenheit Wrisberg zurückkommen, so verstärkt sich in mir der Eindruck, den ich nach der Art der Ausführungen des Abg. Schlange- Schöningen schon am 1. April hatte, daß Ihnen diese bedauerliche Angelegenheit nicht ganz unerwünscht kam. (Sehr wahr, links, große Erregung b. d. Deutschnationalen und Zurufe: .Skandal, er behauptet, der Tod WriSbergs wäre uns angenehm gewesen. Herausforderung ersten Danges!" Gegenkund- gebungen links. — Anhaltende Schlußrufe auf der Rechten hindern den Minister zunächst, seine Ausführungen fortzusetzen. — Präsident Bartels versucht wiederholt, die Ruhe wiederherzustellen). Weiter erklärte der Minister: In einer Konferenz sind die Oberpräsidenten mündlich darauf hingewiesen worden, daß bevor ein Polizeibeamter in seiner Beamteneigenschaft an einer Beran» Haltung teilnimmt, er die Verpflichtung hat.
sich zu informieren, ob die Reichsfarben
in der Beranstaitung gezeigt wurden.
(Sehr gut links und in der Mitte). Sie können mir nicht zumuten, daß ich dulde, baß Staatsbeamte, besonders Polizeibeamte in ihrer Eigenschaft an Deranstaltungen teil» nehmen, bei denen Fahnen gezeigt werden, die als Kampftahnen gegen die Republik von Ihnen benutzt werken. Ich werde die entsprechende Anweisung auch noch schrift» I i ch Herausgebern
Abg. Wiedemann (Dntl.) führt De» schwerde über Ueberfälle von Stahlhelman»
Kabinetts für den völligen Bruch. Es werde angenommen, daß russische Agenten in Fühlung mit Mitgliedern der kommunistischen Bewegung ständen. Die Ansicht des Foreiger Office hat sich geändert und es wird als wahrlcheinlich angenommen, daß Chamberlain sich einen Beschluß, die Beziehungen abzubrechen. nicht wiedersetzen wird, wenn die Mehrzahl seiner Kollegen es wünscht.
gehörigen. Die .Rote Fahne" habe eine direkte Aufforderung zuMord und Totschlag, anläßlich des Diahlhelmtages ergehen lassen. Die Deutschnationalen hätten den Tod des Generals von Wrisberg nicht zu Agitationszwecken mißbraucht. Als Rathenau ermordet wurde (Rufe links: „Durch Ihre Männer!"), da war es Herr Heilmann, der von einem sogenannten Pestkordon sprach, ' indem er 'sich gegen rechts wandte. Es ist aber nachgewiesen, daß von unserer Partei niemand beteiligt war. Wenn Herr Heilmann feine letzte Rede mit dem Rufe: ,Hie gut Brandenburg allewege!" schloß, dann schließe ich mit dem Rufe: .Hie riecht es nach Barmat und Hellmanns Meineid halber- Wege!" (Erneuter Entrüstungssturm bei den Soz. und weitere große Unruhe im Hause).
Bei der Aussprache zum Kultusetat erklärt Abg. Prof. Dr. Kähler- Greifswald (Dntl.) zur Konkordatsfrage:Schulbestimmun- gen nach Art des bayerischen Konkordats fommen für uns in Preußen nicht in Betracht, wenn mit der römisch-katolischrö Kirche verhandelt wird, müssen mit der evangelischen Kirche gleichwertige Dereinbarungen getroffen werden. Dann äußert sich der Redner über die Differenzen zwischen Kultusministerium, und Studentenschaft und legt in längeren Ausführungen dar, daß die Geldverwaltung der Deutschen Studentenschaft absolut in Ordnung sei. Wenn zwischen Studentenschaft und Ministerium Drücken gebaut werden sollten, mühten auf beiden Seiten Brückenbauer vorhanden fein.
Kultusminister Dr. Becker
betont zur Frage der Studentenschaft, daß er absichtlich noch nicht zu der Heinen Anfrage Über die Derwaftung der Gelder Stellung genommen habe, weil er dazu noch die Denkschrift der Studentenschaft ein!» gehend durchsetzen müsse und nicht wünsche, daß der Deist gegenseitiger Ereiferung zwischt Ministerium und Studentenschaft weitere Schwierigkeiten auftürme.
Bei der Beratung des Haushalts für BolkSwohlfahrt erklärt
Minister Hiftffiefer
in Beantwortung einer sozialdemokratischen Anfrage, daß an dieser Steigerung die Ueberspannung deS Baust off» marktes schuld sei. Man müsse dafür sorgen, daß die Bauvorhaben über ba» ganze Jahr gleichmäßig verteilt werden. Uebrigens zeige sich bereits wieder bei den Ziegelsteinen ein Weichen der Preise. Weiter führt Minister Hirtsiefer u. a. aus: In auffälliger Art wurde die Nachricht durch die Presr verbreitet, ein amerikanischer Konzern wolle ohne alle öffentliche Hilfe 14 OVOWohnungen auf dem sogenannten Sübgelänbe in Berlin-Schöneberg bauen. Es muß aber mit allem Nachdruck von vornherein betont werden, daß
durch die «merikanischeu Projekte auch nicht eine einzige «Svhnung mehr gebaut würde, wie das ohne die amerikanische vautStigchii der Fall fein werde. *
ES herrsche darum auch bei allen maßgebenden Instanzen über diese Frage nur eine Meinung, nämlich daß die H e r-g a b e von HauSzinSsteuerhhpotheken
(Fortsetzung siebe Seite 2.1
Etatbesmchung tm Landtag
Scharst MimmnMt iroltoenertalnÄI und den Mitaattamtat
Ist MmrchMrsttangrn
während des WeHkcicgrS
Der große Parlamentarische Untersuchungs- Ausschuß des Reichstages, der bekanntlich die Aufgabe hat, die Vorgänge, die zum Weltkriege führten, die angeblichen Friedensmög- lichkeiten während des Krieges, das Der- hältnis der Heimat zur Front sowie bte Ursachen des militärischen und politischen Zusammenbruches zu untersuchen hat, ist an seinen Untersuchungen abermals einen bedeutenden Schritt weitergekommen. Am Mittwoch hat der Reichstag in öffentlicher Sitzung das Werk des dritten Unterausschusses entgegengenommen. Dieser Unterausschuß hatte die Aufgaben die wichtigsten völkerrechtlichen Fragen, die in der Kriegführung eine Rolle gespielt haben, zu untersucht. Der Haupt- berichterstatter Minister a. D. Dr. Dell hat über die Ergebnisse, die in den nächsten Tagen auch in fünf starken Bänden von der Deutschen Derlagsgesellschast für Politik und Geschichte in Berlin der Oefsentlichkeit übergeben werden, dem Reichstag berichtet.
3m einzelnen hatte der Unterausschuß di« Anordnungen der Regierungsstellen und verantwortlichen militärischen Kommandostellen darauf zu untersuchen, ob sie sich im Einklang mit den allgemein geltenden Desttmmungen des Dölkerrechts befinden und ob in Der- folg dieser Anordnungen Dölkerrechtsver- letzungen vorgekommen sind. Er behandelte unter diesem Gesichtspunkt z. D. die Frage von Deutralitä tsverletzungen. 3n der Frage der Derletzung der belgischen Neutralität ist der Unterausschuß allerdings noch nicht zu einem endgültigen Ergebnis gekommen, well der erste Unterausschuß, der die Schuld am Kriege zu prüfen hat, die Vorgänge bis zum Einmarsch in Belgien noch nicht genügend gellärt hat. 3n dieser Frage hat der Dritte Unterausschuß infolgedessen fein endgültiges Urteil noch einmal aussetzen müssen. Dagegen ist die Frage der Derletzung der Neutralität Griechenlands eingehend behandelt worden. Der Unterausschuß hat sich nämlich, was besonderer Erwähnung bedarf, auch mit den in das Gebiet des Völkerrechts reichenden Anordnungen unserer damaligen Gegner, soweit das möglich war, besaßt. Allerdings war das Material, das ihm hier zur Verfügung stand, naturgemäß ziemlich beschränkt. Was nun die Verletzung der griechischen Neutralität an langt, so hat der Unterausschuß gestellt, daß es kaum eine Regel des Neutralitätsrechts gibt, die nicht bei dem Vorgehen gegen Griechenland von unseren Gegnern aufs schwerste verletzt worden ist.
Der Unterausschuß hat dann ferner sich eingehend mit derHaagerLandkriegS» vrdnung im Heer beschäftigt. Er hat die Frage untersucht, ob dieses internationale Abkommen richtig eingeführt worden ist. ob in den Kriegsakademien, in Den Instruktionsstunden usw. genügend darüber unterrichtet wurde . Der Unterausschuß kam hier zu dem Ergebnis, daß in allen Ländern Die Haager Landkriegsordnung als ziemlich nebensächlich behandelt worden ist. Man hat sie den MllitärreglementS angefügt, ohne sich aber tm einzelnen besonders um sie zu kümmern.
Ferner wurden untersucht die Zerstörungen in Frankreich und Belgien a nläßlich des Rückzuges des deutschen Heeres, die Deportation belgischer Arbeiter nach Deutschland, die Zerstörung belgischer Bergwerke. Besonders eingehend wurde unter völkerrechtlichen Gesichtspunkten der Unterseebootkrieg sowie der G a S - und Luftkrieg behandelt. Auch die KriegSge- fangenenbehandlung, die Versenkung von Hospitalschiffen hat der Unterausschuß in den Bereich feiner Untersuchungen gezogen.
Was nun das Ergebnis Der Ausschußunter- suchungen angeht, so darf allgemein feftge- stellt werden, daß Deutschland, was angebliche Völkerrechtsverletzungen anlangt, zum mindestens nicht schlechter wegkommt, als alle anderen am Weltkrieg beteiligten Staaten. Was die Frage der Giftgase und des Ab- werfens von Bomben auf friedliche Städte angeht, so ist der Unterausschuß zu der Feststellung gelangt, daß hier die Franzosen unS vorausgegangen sind. Einzelne Völkerrechtsverletzungen sind auch auf deutscher Seite infolge 6>e8 Versagens untergeordneter Stellen dorgekommen. Wichtig ist jedoch die Fe- stellung. daß die Anordnung der Regierung und der Obersten militärischen Kommando st eilen sich im Einklang mit dem geltenden Völkerrecht befunden haben. Die Untersuchungen haben allerdings ergeben, daß bal geltende internationale ölkerrecht bedeutende