Mittwoch, kn 18. Mut »27

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[ Em Aufmarfchplan gegen Deutschland?

Gerüchte Im zulammenbaug .mil der Festigung kt Enlenie tetiiote

Der „$ a g“ verzeichnet mit allem Vor- khalt ein in Berliner Kreisen verbreite- tes Gerücht, wonach das Aktenstück, das bie englische Polizei in der Sowjet-Han- klsniederlassung in London gesucht hat, Meblich eine« englisch-franzö- fischen Aufmarschplan gegen Deutschland für den Fall einer Ab- !chr Deutschlands von Locarno und seines Meren Zusammengehens mit Rußland darstellt.

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[ Bei der zeitweilig sehr engen Zu­sammenarbeit der englischen und franzö- Wchen Militärs ist garnicht daran zu zwei- Rtin, daß ein gemeinsamer Aufmarschplan Wegen, ja sogar ein Durchmarschplan durch Deutschland ausgearbeitet worden ist. Ob Weser Aufmarschplan wirklich das „ge- Meimnisvolle Dokument" ist, das die Eng- Sinder seit einiger Zeit vermissen und mit Mlfc von Sauerstoffgebläsen in den ArkoS- Mbäuden wiederzufinden hoffen, ist eine Drage, die wahrscheinlich nie einwandfrei Mtlart werüenwu:d.IDie englische Aer- _ Msität gibt immerhin das Recht zu der Wermutung, daß eS sich bei dem Doku- Hent um ein Geheimnis von außerordent­licher Bedeutung handelt.

Mur Arkos-Angelegenheit vergl. Spalte 4.)

| Sie Entente wrbiu'e

l Die ^Information" beschäftigt sich heute M einem längeren Aufsatz mit den Sn glisch«französischen Mihver « Wändnissen in internationalen Fragen. Mus dem Artikel spricht die Hoffnung, Maß der Londoner Präsidentenbesuch zu

Rner Wiederbelebung der En­tente Cordiale führen möge. Das Statt meint, daß sich beide Völker für hie Entente Cordiale stets interessiert hät­ten, nur habe es zeitweise an einer ver­trauensvollen Zusammenarbeit gefehlt. Die englischen Diplomaten erblickten zudem olle in Frankreich einen Rivalen, der Frank­reich aber niemals gewesen sei. Briand Md Chamberlain würden sicherlich die Ge­legenheit benutzen, um in einer Aussprache Me Beseitigung aller gegenwärtigen Lchwierigkeiten der französisch-englischen Zusammenarbeit zu ermöglichen. Die erste Schwierigkeit bllde die italienisch- sugoslawische Differenz. Das Svreign Office arbeite gegen die Heine Artente und gegen Ungarn und Bulgarien. 3n Livorno habe Chamberlain wohl nicht m einen Militärpakt gedacht, aber daß er Ächt das Gegenteil behauptet habe, habe öas Mißverständnis vergrößert. Die Ito eite Schwierigkeit sei im Osten Europas zu suchen, in dem Iahrhun- herte alten Kampfe zwischen England und Rußland. Die englischen Banken teilten «ber in dieser Richtung nicht immer den Standpunkt des Foreign Office. Die bitte Schwierigkeit bilde die chi­nesische Frage. In dieser Richtung «Seine ja England nunmehr die abwar- Äirde Politik Frankreichs verfolgen zu wol« «r. Was das deutsch-französische Sroblem anlange, so sei es gerade die " ^glisch-französische Entente, die die Fort« sthrung der Stresemannpolitik ermögliche, dotz der Veränderungen in der deutschen «egierung und trotz der Kungebungen der «eutschnationalen.

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Zu dem Londoner Besuch Doumergues Ard Briands schreibt heute der katholische Mitärijche »Gaulots", aus dem vor­

sichtigen Wortlaut der Londoner Trink­sprüche gehe hervor, daß es für England und Frankreich keine stabile und fruchtbare Politik und keine Sicherheit für die Inter­essen der beiden Länder innerhalb der ©ntente Cordiale geben könne.

Rach dem „Avenir", dem Blatt Mil­lerands, hängt die Zukunft der Entente Cordiale von der Haltung Frankreichs ge­genüber den Sowjets ab. Wenn das Blatt auch nicht glaubt, daß in den gegen« wärtigen Unterredungen Chamberlain« Briand die Frage der Rheinlandräumung geregelt werden könnte, so ist es doch der Ansicht, daß eine Verminderung der Be­satzungstruppen eines der Ergebnisse des Londoner Präsidentenbesuches sein werde.

Das sozialdemokratische „Oeuvre" glaubt, daß die Londoner Kunogebung über die Entente Cordiale weit davon ent­fernt sei, die Politik von Locarno zu desavouieren.

Die kommunisttsche „Humanite" ist davon überzeugt, daß in London oas eng« lisch-französische Bündnis gegen Moskau unterschrieben werde.

«k-msW in Sens

Genf, 17. Mai. Der Indnstrieaus- schnß der Weltwirtjchaftskovferenz hat heute «achmittag zwei Entschtteßungsent- würfe über Rationalisierung und Verein­heitlichung der Produktionsstatiftiken für industrielle Betriebe angenommen. Bei einer längere« Auseinandersetzung kamen auch heute wieder die Gegensätze zwischen de» gewerkschaftlichen Vertreter« und den Vertretern der skandinavischen Industrie zum Ausdruck. Der russische Vertreter gab eine Erklärung gegen die Rationalisierung ab, wie sie in den kapitalistischen Ländern verstanden werde, was den Berichterstatter Peyrimhoff zu der Erwiderung veranlaßte, die russische Erklärung sei rein doktrinärer Art und die Konferenz werde davon Kenntnis nehmen müsien, daß die erwar­tete Mitarbeit Sowjetrußlands ausgeblie­ben kei.

Das RepuhlikSchutzgefetz

Die Verlängerung mH W:4l Stimmen angenommen

Berlin, 17. Mai. In der DienStagS« sitzung des Reichstages wird zunächst der deutsch-italienischeDergleichs« und Schiedsgerichtsvergleich dem Aus­wärtigen Ausschuß überwiesen.

Es folgt die dritte Lesung des Oe« setzes zur Verlängerung des Repu­blikschutzgesetzes. Bei Beginn der Einzelberatung gibt Graf Westrap (Dntl.) folgende Erklärung ab:

Die Reden der Opposition haben uns keinen Anlaß geboten, in die Debatte einzugreifen, da sachliche Gesichtspunkte darin nicht ent­halten waren. Wir halten es jedoch für er­forderlich, unseren grundsätzlichen Standpunkt vor der Abstimmung noch ein­mal klarzulegen. Unsere Gegnerschaft gegen die Ausnahmebestimmungen dieses Ge­setzes. insbesondere gegen den § 23, der dem Kaiser die Rechte vorenthält, die jedem Deut­schen zugestehen, ist bekannt und unverändert. Wir haben dem jetzt abgeschlossenen Kompro­miß nur deshalb zustimmen können, weil in der vorgeschlagenen Entschließung und in der dazu gegebenen gemeinsamen Erklärung der Regierungsparteien eine weitere Prü­fung der Frage in Aussicht ge­stellt ist, welche Einzelbestimmungen des Gesetzes der Dauergesetzgebung in entsprechen­der Anpassung einzugliedern oder aufgehoben werden sollen, und weil ferner, um die Prü­fung zu ermöglichen, die unveränderte Ver­längerung der materiellen Vorschriften auf eine kurze Frist als angemesseno Lösung bezeichnet wird. Das eröffnet uns die Möglichkeit, weiter für unsere grund­sätzlichen Auftassungen, insbesondere für den für uns als notwendig gehaltenen Fortfall der Ausnahmevorschristen einzutreten. (Lachen links).

Abg. Müller-Franken (Soz) erblickt in dieser Erklärung feines Vorredners nur einen schlecht geschriebenen Entschuldigungs­zettel.

Abg. Hoernle (Komm.) legt kein Ge­wicht au f das Derbot de r Rückkehr des Kaisers, das ja nur eine Kann-Vor­schrift sei.

Die Schlußabstimmung ist auf An- Antrag der So zialdemokraten namentlich. Gegen das Gesetz stimmen die Kommunisten, die Völkischen, die Rationalsozialisten und die Deutschhanoveraner . Das Gesetz wird mit 323 gegen 41 Stimmen angenom­men. Präsident Löbe stellt fest, daß die für Verfassungsänderungen erforderliche qualist- zierte Mehrheit erreich ist.

Ein sozialdemokratischer Antrag, nunmehr zunächst die Krisenfürforge der Erwerbslosen zu beraten, wird gegen die Stimmen der Linken abaelehnl. ■. ,

Ss folgt die dritte Lesung des Ge­setzes über den

Schutz der Jugend

bei Lustbarkeiten.

Abg. Seydew itz (Soz.) verlangt endlich eine Regierungserklärung dafür, was unter „nichtöffentlichen Veranstaltungen" zu ver­stehen sei. Vorläufig müsse man an die Möglichkeit glauben, in alle Privatfestlich- keften einzugreifen.

Reichsminister von Keudell: »Eine Be­schwerdestelle beim Reichsministerium des In­nern. wie sie die Sozialdemokraten beantragen, ist technisch unmöglich Wir müssen bis zur Einrichtung des Deichsverwaltungsge­richtes warten. Die notwendige Einheitlich­keit wird gewahrt werden durch die Ver­handlungen mit den Ländern über die Aus­führungsbestimmungen."

Abg. Brodaus (Dem.) erklärt, daß die Stellung der Demokraten wie die der Sozialdemokraten zu dem Gesetz als ganzem ablehnend bleibe.

Die Vorlage wird darauf mit den An­trägen der Regierungsparteien, wonach u. a. das Lichtspielwesen vollständig aus dem Gesetz herausgenommen wird, mit den Stimmen der Regierungs­parteien, der Völkischen und einer Minder- Heft der Wirtschaftlichen Vereinigung an­genommen.

Darauf folgt die erste Beratung eines kom­munistischen Antrages, der aus dem Gesetz über die Krisenfürsorge die Bestim­mung streichen will, nach der die Regierung einzelne ^Berufe oder Bezirke von der Krisen­fürsorge ausnehmen oder die Krisenfürsorge auf einzelne Bezirke oder Berufe beschränken und die Fürsorge zeitlich begrenzen kann.

Abg. Rädel (Komm.) kritisiert scharf die geplante Verordnung, durch die die Unter­stützungsdauer auf 26 Wochen beschränkt wer­den soll.

Die Beratung wird darauf abgebrochen. Um 16.45 Uhr vertagt sich das Haus auf Mtttwvch 15 Uhr: Bericht des Kriegsschuld- Untersuchungsausschusses. Kleine Vorlagen.

9it SttmistnbeiostungS' Nesttm

fk. Berlin, 18. Mai. Der preußische Finanzminister Höpker-Aschofs veröf­fentlicht eine Erklärung, in der er nach­drücklich wiederholt, daß in der Frage der Besoldungsreform zwischen dem Reichsfi­nanzminister und dem preußischen Finanz­minister völlige Elumütrakeit herrscht. . _

Die Moskauer Mvieslnote

fk. Moskau, 18. Mai. In der am Dienstag i« London überreichten Note der Sowjet-Republik heißt es:

Die Sowjet-Regierung erklärt katego­risch, daß die Fortsetzung der Handelsbe­ziehungen nur unter der Bedingung ge» nauer Erfüllung des Handels­übereinkommen durch die Eroßbri, taunische Regierung und der Garantierung ruhiger, fachgemäßer Arbeit der wirtschaft« liche« Organe der Sowjet-Union möglich ist. Die Sowjet-Regierung kann sich nicht damit zu frieden geben, daß die Durchfüh, rung der Handels-Operationen in Zusam« menhang mit zufällige» inneren oder wirtschaftlichen Komplikationen in C»8« land gebracht wird.

Bon der Großbritannische« Regierung wird eine klare und unzweideutige Antwort verlangt, aus der man ent« sprechende Schlußfolgerungen ziehen kann. Wegen der der Sowjetregierung zuge­fügten Beleidigung und des durch Polizei« licheHandlungen zugesügten materiellen Schadens wird Genugtuung gefordert.

In der von Litwinow unterzeichneten russischen Note an England heißt es noch: Die Sowjet-Negierung stellte bei ihren Verhandlungen über den Abschluß von Handelsverträgen mit besonderem Nach­druck die Forderung, daß ihren Handels« agenturen im Ausland volle Immu­nität und Unverletzlichkeit gesichert wer­den wie von allen Ländern, zu denen die Sowjet-Regierung vertragliche Beziehun­gen unterhalte. Dieser erkannte Grund« ,atz, der auch im Artikel 5 des sowjet­russisch-britischen Abkommens von 1921 Ausdruck gefunden hat, ist von den briti­schen Autoritäten in der gröblichsten und beleidigendsten Form verletzt worden.

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Formelle NeschwerbeSeittfchkmbs beim Sölkerbun«

fst. Köln» 18. Mai. Die zwischen Deutsch­land und den litauischen Behörden im Memel­gebiet geführten Verhandlungen müssen nun» mehr als gescheitert angesehen werden. Nachdem vor kurzem wenigstens eine Verein­barung über den Verkehr des deutschen Gene­ralkonsuls mit den Memelländischen Lokalbe­hörden zustandegekommen war, sind die Be« mühungen seitdem keinen Schritt mehr weiter gekommen. Reben den Wirtschaftsfragen sind es vor allem die bekannten Rechtswidrigkeiten bei der Vorbereitung und Verhinderung der memelländischen Wahlen durch die Regierung in Kowno, an denen die Verhand­lungen gescheitert sind. Die deutsche Re­gierung. die bisher trotz aller Böswilligkeiten und der Hartnäckigkeit der litauischen Re­gierung oftmals chre Versuche, zu einer Ver­ständigung zu kommen, wiederholt hat, ist nunmehr zu der Ueberzeugung gelangt, daß Litauen nicht bereit ist, dem Memelland gegen­über di« betreffenden Verträge nach Treu und Glauben zur Anwendung zu bringen. Die Reichsregierung hat sich daher entschlossen, beim Völkerbund in aller Form Ve- schwerde über das rechtswidrige Verhalte« Lttauens zu erhebe».

Neuer Deichbruch im amerikanische« Ueber, schwernmungsgebiet.

fk. New Orleans, 18. Mai. Infolge eines weiteren Deichbruches im Hebet« schwernmungsgebiet wurde die Stabt MelvV4lle überflutet.