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"ßtt Anzeigenpreis beträgt für bat 10 gesperlt. ZetlemnillKneter 0.08 GM^ kleine Baranzeige« 0.06 GM., amtliche und au*- WSrtige Anzeigen 0.10 GM. tkf schwierigem Sah sowie bei Platz' porschrift 50°/, Aufschlag. — Eammelanzeigen 100 •/, SIu| schlag. Reklamen der Millim. 0,40 SM. Jeder Rabatt gilt aK Barrabatt. Ziel 5 Tage. Belege werden berechnet, ebenso Auskunft durch die Geschäftsstelle und Sufenbung der Angebote. Er­füllungsort Marburg.

1 Goldmark — '/«.»Dollar.

MWrwr In MbrrWeften

Rqbnik. 16. Mai. Bei den Nach» wählen für die Gemeindevertretung ist es am Sonntag zu neuen unerhörten Gewalt» taten der polnischen Aufständischen gekom­men. Nachdem am Samstag die »Polsla Zschodnia", das Organ des Woiwoden, das in Masten verteilt wurde, die Aufständi­schen zu Gewalttaten aufgsfordert hatte, besetzte in der Nacht zum Sonntag eine Bande von etwa 50 Aufständischen die Straße«, schlug überall die Schaufenster mit deutschen Aufschriften ein und beklebte alle Häuser mit polnischen Plakate«. Am Sonntagvormittag begann dann eine wahre Hetzjagd auf alle Deutschen. Soweit bis jetzt bekannt ist, find 20 bis 30 Perso­nen brutal mißhandelt worden. Biele Deutsche flüchteten nach Deutsch-Oberschle- fie«. Die deutschen Stimmzettelverteiler wurde« vertrieben. Die deutschen Mitglie­der Wahlkommission durften sich überhaupt «icht im Wahllokal blicken lasten. Eia junger Stimmzettelverteiler wurde zu Bo­den geschlagen und blieb bewußtlos liegen. Dir Polizei sah dem Treiben der polnischen Banditen tatenlos zu und begünstigte die Aufständischen sogar. Der Redakteur des „Oberschlefischen Kuriers" in Königshütte wurde Leim Verlassen des Wahllokals von Aufständischen so schwer mißhandelt, daß a« seinem Aufkommen gezweifelt wird. Bor der Wohnung des Redakteurs der „Katholischen Bolksstimme", Trunkhart, wurde eine Bombe gefunden, die nur in, folge Versagens der Zündung nicht explo­diert war. Die Aufständischen setzten ihre Gewalttaten bi« zum Abend ungeniert fort.

f» „vberhef-std« Sethmg* et- ।sechsmal wöchentlich, ve-

-preis monatlich 2 SM. ast*- stließl. Zustellungsgebühr, durch ^ePostLLS GM.Für etwa infolge Streik«. Waschinendefekte oder «jaee«tatet Ereignisse ausfallende jtmnnetn wird tete Cefa# ge> wfiet. Verlag d. Dr. L Kitzervih. vmck bet Unib.-Buchdrnckerei b. geb- Aug. Koch. Markt 21/23. gern sprechet! Nr. 54. e. Nr. SS. Postscheckkonto: Amt Frankfurt

88. Nr. 5016, — Sprechzeit I# Redaktion den 10—11 eob

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Sberlimische Zeitung

Das NepMikschutzgesetz

Annahme hi erster und zwetter Lesung

Lenden

Frankreichs Staatsoberhaupt,

des schönen Tages finden, daß nur die rganifieruug einer Allianz »e Rechte sichern kann.

Seumergue und Briand in

» solche Unterstützung der englischen ina-Polittk durch Frankreich nicht ohne fische Gegenleistung sich sichern läßt, 1 dürfte der Besuch Doumergues in Lon- 88 die Interessen Deutschlands nicht ganz berührt lassen.

Der festliche Empfang.

„Die Lotarnoverirage sm- bereits veraltet

Das MW de RnriS" serderl ein MilttnrdündniS mit England

dem Bahnhof wurden die Gäste vom König begrüßt, der vom Ministerpräsi­denten u nd anderen Ministern, einer Reihe von Diplomaten und hohen Offizieren be­gleitet war. Bom Biktoriabahnhof setzte sich der Zug nach dem Buckingham-Palast Bewegung. Im ersten Wagen hatte der König, Präsident Doumergue, der Prinz von Wales und Prinz Henry Platz ge­nommen, im zweiten folgten Briand und der französisch: Botschafter, in den übri­gen drei Wagen das englische und sran- Mische Gefolge. Bor dem Buckingham- Palast wurde der Zug durch eine Abtei­lung irischer Gard« empfangen.

Im Buckingham-Palast fand der feier­liche Empfang durch den König statt. Kurze Zeit darauf statteten Ministerpräsident Doumergue und Briand dem Ehren­mal für die im Weltkriege Gefalle­nen sowie dem Grabe des unbe­kannten Soldaten einen Besuch ab. Am nächsten Rachmittag fand im Palast des Prinzen von Wales ein Empfang der Londoner französischen Kolonie statt, worauf sich die französischen Gäste wieder nach dem Buckingham-Palast zu dem ihnen zu Ehren vom Königspaare gege­benen Bankett begaben, an dem ins­gesamt 155 Personen teilnahmen, darunter sämtliche Kabinettsmitglieder, die Befehls­haber der verschiedenen Waffengattungen und eine große Anzahl von Diplomaten. Morgen wird sich Präsident Doumergue nach Oxford begeben, um dort die Ehren­doktorwürde entgegenzunehmen.

Ste Muttagcn In London

London, 15. Mai. (WTB.) Im Unterhaus« gab der In ne nm in ist er Erklärung zur ArcoS-Angelegenheit ab, in der es heißt: „Die Information, die, wie ich dem Hause bereits mitgeteilt habe, mir letzten Mittwoch vom Staatssekretär für den Krieg übersandt wurde, überzeugte mich, daß ein gewisses geheimes amt­liches Dokument im Besitze einer Person ist, die in dem von der Arco- Gesellschaft besetzten Gebäude beschäftigt ist. Angesichts dieser Informatton setzte ich mich sofort mit dem Premierminister und dem Staatssekretär des Aeußern in Verbin­dung und ermächttgte mit ihrer Kenntnis und Zustimmung die Polizei, eine Voll­macht zu beanttagen, um das Gebäude der Arcos-Gesellschaft und der russischen Handelsgesellschaft zugleich bewohnt und int ganzen Gebäude herrscht freie Ver­bindung. Die Vollmacht ermächttgte daher zur Durchsuchung des Gebäudes, das von der Arcos-Gesellschaft und der russischen Handelsgesellschaft beseht ist. Die Durch­suchung wurde in sttitter Aebereinsttm- mung mit der Vollmacht durchgeführt.

Das in Frage kommende Dokument wurde «icht gefunden.

Die Polizei hat gewisse Dokument« in Besitz genommen, die in Beziehung zur Frage stehen können, und di« Untersuchung dieser Papiere ist weiterhin im Ganges Der Minister erklätt zum Schluß, er sei davon überzeugt, daß das Dokument sich im ArcoS-Gebäude befinde oder befunden habe.

Der Arbeiterführer Henderson sagte, das Haus müsse anerkennen, daß die auf­geworfenen Fragen von einer derattigen Bedeutung seien, daß es ganz unmöglich sei, sie im Wege der Frage und Antwort zu erörtern.

Lloyd George erklärte, es sei eine sehr ernst« Angelegenheit, die vielleicht

fi. Pari«. 17. Mai. Pertinax fffltmt heute tut Zusammenhang mit dem xräsidentenbesuch i« London im offiziösen . Fcho de Paris" auf die Locarno- «rträge zu spreche« und verlangt an fett« Stelle ein Militärbündnis lit England. Die Locarnover- rage. so schreibt Pertinax, seien ve- tits veraltet. Der „schwache H a m b e r l a i n- dürfte wahrscheinlich «einzige Mann im Foreign Office der a« sie mit Ueberzengung tau 61. Alle anderen Persönlichkeiten b Foreign Office hätten in den Berträ- m nur ein Mittel gesehen, um die nusche Frankreichs und die Frage seiner

Trinksprüche.

Auf dem Staatsbankett im Buckingham- Palast zu Ehren des französischen Präsi­denten brachte der König einen Tri kspruch aus. in der er u. a. sagte: „Vor mehr als sechs Jahren drückte ich bei ähnlicher Ge­legenheit meine Zuversicht aus, Frankreich und das britische Reich für das große Werk der Wiederherstellung in demselben Geiste gegenseitigen Vertrauens und loya­ler Freundschaft zu sehen, der sie während des Krieges beherrscht hatte. Mein Ver­trauen ist gerechtfertigt gewesen. Unse e Länder werden fortfahren, in der Sache des Friedens zusammenzuarbeiten. Ihr Besuch in London. Herr Präsident, ist, ein offenkundiges Zeichen der Entente cordiale, die so eng zwischen unsere« beiden Ländern besteht."

Präsident Doumergue antwortete in herzlicher Weise. Die Entente cordiale und das Bündnis während des Krieges haben zwischen Frankreich und Groß-Bri­tannien ein unlösbares Band geschaffen, das die künftige« Geschlechter als heiliges Erbe erhalten werden. Dank dieser En­tente habe sich ein internationales Werk durchführen lasten, das schon jetzt reich an Ergebnisten und reich an Aussichten ist. Morgen wie heute werden wir fortfahren, unsere Anstrengungen für die Verteidi­gung, für die Konsolidierung und die Or­ganisation des Friedens zu vereinigen, um der Welt die Wiederkehr furchtbarer Er­schütterungen zu ersparen.

samergue, ist gemeinsam mit dem fran» sischen Außenminister, Herrn Briand, in Adon «inge troffen. Was die französi­er Herren in London zu finden hoffen. 68 verschweigt der offizielle Presseappa- r. Immerhin sickert so manches durch

auf die ordentlichen Gerichte übergegangen ist. Dem Grundgedanken, der zu Dem Er­laß des AenderungSgesetzes geführt hat, entspricht eS, auch die diesem Sonderge­richt noch verbliebenen Zuständigkeiten in Verwaltungssachen auf diejenige Instanz zu überführen, die verfassungsmäßig zur höchstrichterlichen Entscheidung von Ver- waltunasstreitigkeiten im Reiche berufen ist. Diese Instanz ist das Reichsver­waltungsgericht. Da die gesetz­geberischen Verhandlungen über seine Er­richtung zur Zett noch rm Reichsrat schwe­ben, müssen seine Aufgaben provisorisch von einem Senat des Reichsgerichts über­nommen werden. Aus diesem Grunde empfehlen wir Ihnen die Annahme des von uns eingebrachten Gesetzentwurfes in unveränderter Form.

Abg. Landsberg (Soj.) betont, seine Freunde hatten an der Schaffung des Repu- blitrschutzgesetzes mitgewirkt, weil sie ein Warnungssignal aufrichten wollten gegen die­jenigen, die im Kampf gegen die Republik alle Mittel, auch das des politischen Mordes, anwenden möchten. Die Strafbestimmungen des Gesetzes seien freilich mit weit größerer Energie als gegen rechts gegen die Kommu­nisten angewandt worden. Nachdem jetzt die Deutschnationalen durch hren Antrag den Schutz der Republik in die Hand genommen haben, könnte man eigentlich das Republik­schutzgesetz für überflüssig halten. (Heiterkeit links.) Der Redner polemisiert weiter gegen die Teutschnattonalen.

Abg. Dr. Haas (Dem.) erklärt, die Tat­sache, daß die Deutschnationalen sich jetzt zu diesem Gesetz bekennen, sei von höchster poli­tischer Bedeutung. Aus der Verlängerung des Republikschutzgesetzes müßten die Deutsch­nationalen jetzt endlich die Konsequenzen ziehen, daß sie ein klares uneingeschränktes Bekenntnis zur Republik ablegen.

Abg. M o l l a t h (Wirtschaft!. Vergg.) er­klärt namens seiner Partei, daß sie grundsätz­lich Gegner jeder Ausnahmegesetzgebung sei und bei der heuttgen tatsächlichen polittschen

(Fortsetzung siebe Seite 2J

icherheit Z« befriedigen, ohne dabei Eng- tten)

Berlin, 16. Mai. Präsident Löbe teilt bei der Eröffnung der Reichstags- Sitzung am Montag mit, daß der Ent­wurf des neuen Strafgesetz­buches eingegangen fei. Nun erfolgt die erste Beratung des schon veröffentttchten, von den Regierungsparteien borgelegten Entwurfs zur Verlängerung des Republikschutzgesetzes um zwei Jahre.

Abg. Dr. Scholz (Dt. Bpt.) begrün­det mit einer kurzen Erklärung den Ent­wurf. Sie lautet:

Wenn auch die tatsächlichen Verhältnisse, die zu dem Erlaß des Gesetzes geführt haben, inzwischen eine wesentliche Wen­dung zum Besseren erfahren haben, so ist doch ein ersatzloser Wegfall des ganzen Gesetzes aus staatspolitischen Gründen z. Zt. noch nicht möglich. Denn das Gesetz enthält auch eine Reihe von Vorschriften, die dauernde Gültigkeit behalten und da­rum in die ordentliche Gesetzge­bung übergeführt werden müssen. Eine Prüfung der Frage, welche Einzel­vorschriften des Gesetzes der Dauergesetzge­bung in entsprechender Anpassung einzu­gliedern ober aufzuheben sein werden, ist nolwendig. Diese Prüfung ist Bei den Vorarbeiten zum neuen Strafgesetz­buch bereits in die Wege geleitet und wird bei den weiteren Beratungen dieses Ge­setzentwurfes, sowie anderer Gesetzentwürfe fortgesetzt werden. Es erscheint zweck­mäßig, diese Prüfung zunächst der Reichs­regierung zu übertragen und ihrem Ergeb­nis nicht dadurch vorzugreifen, daß an den einzelnen materiellen Vorschriften des Ge­setzes jetzt auf eine verhältnismäßig kurze Zett grundsätzliche Aenderungen erfolgen. Die Regierungsparteien halten deshalb eine unveränderte Verlängerung der materiellen Vorschriften des Gesetzes aus kurze Zeit für die angemessenste vorläufige Lömng.

Die Zuständiakeits- und Verfahrensvor­schriften des Gesetzes sind bereits durch daS Gesetz vom 31. März 1926 grundlegend dahtn geändert worden, daß die Zustän­digkeit des Staatsgerichtshofes zum Schutz« der Republik für Strafsachen

Mr den Empfang des französischen satspräsidenten Doumergue hatte fc&on ein festliches Gewand angelegt, allen öffentlichen Gebäuden, großen btels und auf vielen Privatgebäuden Men neben den englischen auch die ftan- ^ischen Farben. Die Auffahrtssttahen Schloß waren für das Publikum ge- Garde truppen bildeten auf beiden «ten der Straße Spalier. Hinter einer Men Kette von Zuschauern wurden in Staatskarossen die französischen Gäste Bahnhof zum Schloß geleitet. Dou» ^gue. freundlich lächelnd neben dem Kö- & hatte ost für Huldigungen des Volkes (danken. Fast noch stärkeres In- fte s s e zog aber Briand auf sich. $$ dem Vittoriabahnhof hatte sich be- in den frühen Mittagsstunden eine 69C Menschenmenge eingefunden. Der chnhof war prunkvoll geschmückt. Am Mnhof und auf dem Vorplatz wehten Mreiche ftanzösische Fahnen. Ein Tri- ^phbogen, ganz in den Farben der ?yen Länder gehalten, war errichtet wor- , Pünktlich gegen 3 Ahr haf der Zug 3 “ dem Präsidenten Doumergue ein. Auf

* englische Presse durch, was verdient, »chtet zu werden. Im September tritt r Dölkerbundsrat zu einer neuen Ta- p 1 ihg zusammen. Mit ziemlicher De- Ä mmtheit rechnet Paris in diesen Sep- y mbertagen mit einem offiziellen Schritt tiiä-.e tiitschlands in der Frage der Rhein- kdsräumung. Man weiß, wie sich die 5 ■?(. nstellung des offiziellen Frankreich zu — eser Frage inzwischen gestaltet hat. Man 1 !ih auch, daß in London gewisse Ten- t nzen sich nicht unfreundlich über diese 11 Asche Forderung aussprechen. Vielleicht

>rd jetzt der Besuch Doumergues in Lon- sn etwas durchsichtiger. Wenn man sich tztz krgegenwärttgt, daß England im Hinblick if seine China-Polittk auf eine Unter- feung Frankreichs angewiesen ist und