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Isnzeigerjurtdasstüher KuchMchesGberWen/-:- Amtliches Ötcküningunisblatt für dKreistNarbmg

Am ß«mi8fottetung Rußlands durch England

ssausluchung In dn London« »tnlralt der ruMchen kvomralwrn WeMaM

SS ist kein Zweifel: England fühlt sich nL Die plötzliche Wandlung der Dinge z tzhina, der Erfolg Tfchangkeischeks. die Splitterung und Niederlage der Kantv- sen. die Ausschiffung Rußlands aus gen maßgebenden Stellen in Südchina Len in London den jetzigen Zeitpunkt i geeignet erscheinen lassen, die Sowjet- igjerung erneut zu brüskieren. Die jetzige luSsuchung in London erinnert an das sm diplomatischen Bräuchen hohn- rechende Borgehen in Peking, das zwar «ich das diplomatische Korps gut geheißen ar, hinter dem aber doch England als siöende Kraft vermutet worden ist, und >r mit Recht. England will sich brauch­te Waffen zur Bekämpfung der kom- Mistischen Agitation verschaffen. Das an man verstehen, denn keinem Lande sch die hartnäckige Wühlarbeit der Sow- 8 so gefährlich. Aber die Englischen onservativen treiben ein gefährliches >iel, wenn sie Chamberlain dazu bringen, ; einfachsten Grundsätze diplomatischen rkles in so ungeheuerlicher Form zu ver- xn. Denn diesem brüsken Vorgehen die zähe, aber heimliche und vor- i Wge Taktik der Russen gegenüber, die den Schein von Gewalt und Unrecht zu rmeiden strebt. So kann es nicht aus- eiben, daß die Engländer immer wieder ; 1 die Friedensstörer erscheinen, und da- rch Chamberlains geschickte Politik, den i Hen das Odium des Angreifers zuzu- i «den, in das Gegenteil verkehrt wird.

st. London, 13. Mai. Die Polizei i in den im Eeschäftsviertel liegenden iroraumen der allrussischen kooperativen Ücklschaften eine umfassende Haus, chung »orgenommen. Di« Eeschästs- > le« der russischen Handelsdele»

Uten. die unter dem Schutz der dip- iwtischen Exerritorialität stehen, bfei, i voi der Haussuchung unberührt. ^Haftungen wurden nicht rorgenommen. It Razzia erregte in ganz London unge- ves Aufsehen. Dor dem Gebäude sam- öte sich eine große Menschenmenge an. it Polizei verhinderte jedoch Stauungen, vz vor 8 Uhr abends traf General Sir Endham Childs, der Leiter der besonde- * Abteilung von Scottland Yard in sei- i» Kraftwagen ein und betrat das Ge- ebe. Einige Minuten später betraten I weiteres Dutzend Polizisten ebenfalls b Gebäude. Die Mitglieder des Stabes * Arcow, die nicht das Gebäude ver- le» konnten, waren in einem Hinter- d>rr. rauchten und sprachen erregt mit- tanber. Einer Anzahl von Schreibma- Wrendamen wurde gestattet, das Ee- pibe zu verlassen. Eine dichte polizeiliche Wiperrung vor den Türen der Eeschäfts- r<me ließ niemanden während der Dauer r* Haussuchung eintreten. Reuter teilt daß die polizeilichen Maßnahme« für V iowjetrusfische Botschaft, die von de« r^borftrhen der Haussuchung gänzlich un­terrichtet «ar, völlig überraschend ge- **6« lei.

Lendo«, 13. Mai, 12 Uhr abends. Durchsuchung de«Arkos" ist «och in

Sange. Don maßgebender Seite

i d dem Vertreter des W. T. B. ver­sichert. daß die Durchsuchung die ganze Nacht fortschreiten wird.

Protest des russischen Geschäftsträgers in London.

ff. London, 13. Mai.Daily Herald" zufolge wird heute der russische kotschaffs- träger bei dem Staatssekretär des Aeu- ßern Chamberlain einen formel­len Protest einlegen.

Daily Telegraph" zufolge ist ein solcher Schritt bereits gestern nachmittag eint Stunde nach Beginn de« Durchsuchung erfolgt.

Mtftimmen

lieber die Gründe und Ergebnisse der Razzia im russischenArkvs"°Gebäude äußern die Blätter nur Vermutungen.

Der politische Korrespondent des Daily Telegraph" schreibt: Die Durchsuchung sei auf Befehl des Mini­sters des Innern zurückzuführen, der am Mittwoch im Unterhaus eine wichtige Information erhalten habe.

Berlin 12. Mai. Auf der Tagesordnung der heutigen Landtagssihung steht als erster Gegenstand die Große Anfrage der Völkischen Freiheitspariei über

die Versetzung des Forstmeisters unb Landlagsabgeordneter Gieseler

nach Trappönen wegen seiner Angriffe in der Vollsitzung des Landtages gegen den Wvhlfahrtsminister. 3n der Anfrage wird ausgeführt, daß Der Abg. Gieseler nach dem östlichen Zipfel Ostpreußens, nach Trappönen. das hart an der litauischen Grenze liege, strafversetzt sei. Abg. Dr. Brehmer (Völk.) führt in der Begründung aus, der Landwirtfchaftsminister habe mit seiner Maß­nahme die Verfassung gebrochen, nach der kein Mitglied des Reichstages oder Landtages wegen. feiner in Ausübung seines Berufes getanen Aeußerungen versetzt oder auße halb der Versammlung zur Verantwortung gezogen werden darf. Der Oberlandforstmeister Dr. Freiherr v. dem Busch« hab« Herrn Gieseler seinerzeit mitgeteilt, daß er zum 1. Mai straf­versetzt sei. (Hört, hört! b. d. Völk.) Später sei die Versetzung mit dienstlichen Gründen belegt worden. Die Begründung des Mi- misters enthalte eine glatte Unwahr­heit.

Landwirtschaftsminister Dr. Steiger

erklärte: Die Versetzung des Abg. Gieseler ist im 3 n t e r e s s e des D i e n st e s geschehen. Die.Osteroder Zeitung" hatte schwere persön­liche Angriffe gegen den Forstmeister Giese- ler gerichtet. Gieseler hat daraufhin den verantwortlichen Redakteur der Zeitung zum Zweikampf herausgefordert. (Lebhaftes Hört, hört!) 3n Osterode erschien ein Flugblatt, das einen Brief Gieselers enthielt. 3a dem Brief heißt es: .Wir bekämpfen den Minister Hirtsiefer und wollen ihn stürzen, weil er ein großer Schädling des deutschen Volkes ist." Der unmittelbare Vor­gesetzte Gieselers hat ausdrücklich gebeten, Gieseler im 3nteresse des Dienstes zu ver­setzen. (Hört, hörtl), Die Versetzung erfolgte nicht auf Grund eines D i s z i p l i n a r - verfahrens und bedeutet keine Straf­versetzung. Bei jedem nicht richterlichen Beamten ist eine Versetzung jederzeit zulässig. Der Artikel 36 der Reichsverfassung ist nicht verletzt.

Abg. Metzinger (Ztr.) erklärt, in alten Zeiten wäre ein Forstbeamter, der einen deutschen Minister, in der Form, wie Gieseler es getan habe, beleidigt hätte, aus seinem Dienst entlassen worden. (Lebhafte Zustimmung links und in der Mitte, an»

Der politische Korrespondent derM o r- ning Post" sagt: ES wird ziemlich bestimmt vermutet, daß britische Staatsdokumente entdeckt wor­den sind.

Der politische Korrespondent derW e ft» minster Gazette" sagt: In West­minster werde geglaubt, daß die neue Ent­wicklung in kurzer Zeit zum Abbruch der Beziehungen zwischen Großbri­tannien und Sowjet-Rußland führen werde.

Daily News" sagt, es sei schwer zu glauben, daß das Ministerium des In­nern diesen sehr ernsten Schritt unter­nommen haben sollte, wenn er nicht im Besitz von Informationen allerernstester Bedeutung gewesen wäre.

Das ArbeiterblattDaily Herald" schreibt: Das Vorgehen der Polizei er­scheine bei der ersten Prüfung als eine di­rekte Beleidigung der russischen Regierung. Wenn sich die Attion der Regierung gegen irgend einen anderen Staat unter ähn­lichen Umständen gerichtet hätte, so wäre sie gleichbedeutend mit dem Abbruch aller Beziehungen.

dauernde Unterbrechung bei den Völkischen. Abgeordnete aller Parteien stehen in dichten Reihen um die Rednertribüne und die Un­ruhe ist groß.) Auch heute müsse der Staat zu seinem eigenen Schutz derartige Beamte eigentlich hinauswerfen.

Abg. von Plewhe (Dntl.) gibt na­mens seiner Fraktion eine Erklärung ab, in der eS u. a. heißt: Wir können den Vorstoß, den der Abg. Gieseler gegenüber dem Wohlfahrtsminister unternommen hat, nicht billigen, wir widersprechen je­doch der Strafversetzung, weil sie mit dem klaren Wortlaut der Reichsvev- fassung in Widerspruch steht. (Lebhafte Zustimmung rechts, Lärm links und in der Mitte.)

Nach weiteren Erklärungen der Abgg. Gieseler (Völk.), Schwenk (Wirtsch. Bgg.), Heimann (Dt. Vpt.), der erklärt, seine Partei mißbillige innerlich und äußerlich vas Vorkommnis in jeder Form, es müsse für Beamte auch für ihr Auftreten im Plenum des Hauses Grenzen geben, sowie des Abg. Sobottka (Komm.), der in der Versetzung eine Verfassungsverletzung sieht, schließlich des Obersorstmeisters von dem Busche ist die große Anfrage erledigt. Das Haus geht über zur zweiten Bercr- tung des Haushalts des Staats Mi­nisteriums. Tas Wort nimmt als Erster

Ministerpräsidrirt Braun.

Ich habe bereits in meiner Etatsrede Juni vorigen Jahres einige Differenz- punkte zwischen Preußen und dem Reiche ausgezeigt und insbesondere darauf hingewiesen, daß Preußen in der Angelegenheit der Wahl des preußischen Vertre:e .s zum Verwa.tungsrat der Reichs­bahn nicht auf seine Rechnung gekommen i>t. Auch bezüglich des preußischen Eigentums ist trotz jahrelanger Ver­handlungen nichts an Preußen ausgeliefert worden. Auf Einzelheiten kann ich aus politischen Gründen nicht eingehen. Es werden die ungeheuerlichsten Bedingungen gestellt, sodaß ich den Eindruck erhalten habe, daß gewisse Reichsministe­rien Preußen zum besten halten wollen. (!) Es bleibt deshalb zu mei­nem größten Bedauern nichts anderes- übrig, als den StaatSgerichthof in Anspruch zu nehmen. Mit besonderer Bitterkeit muß es mich erfüllen, daß das Reich stets bereit war, anderen Ländern entgegen zu kommen, nur Preußen nicht. Das erweckt in mir die Ansicht, daß

tFoitjetzung siebe Seite 2.)

Mußen gegen »ns RM

Deftige Angriffe des vrenßMen Riniftervrüftdenlen

Frankreich Ist mnrfchbereft

Paris, 12. Mai. Der Gesetzentwurf zur Reorganisation der französischen Armee, der Ende Mai in der Kammer zur Diskussion kommen wird, halt auch in der neuen Fassung en der Zahl von 20 Friedensdivisionen fest. Ueber die Gründe, die die Heereskornmission zur Zurückziehung ihres ursprünglichen An­trages. im Interesse der Schlagfertigkeit der Verbände die Zahl der Divisionen auf 41 heraufzusetzen, bestimmt haben, teilt der Kommissionsbericht mit, daß das Kriegs» Ministerium an feiner ursprünglichen Aus. fassung festgehalten habe, weil das Gutachten des Generalstabes Frankreich im Kriegsfälle in der Lage fein müsse, schon in den ersten Mobilmachung Stagen mindestens 40 Divisionen an die bedroht« Grenze zu werfe«.

Ins Revudilkschlchgcsei! um Ml Mit veriängeri

fit Berlin, 13. Mai. Die Besprechungen unter Vorsitz des Reichskanzlers und im Bei» fein mehrerer Reichsminister mit den Partei- führern der Regierungsparteien hoben zu einem vorläufigen Ergebnis geführt. Demnach werde« die Regierungsparteien im Reichstag einen Initiatio-Antrag einbringen, wonach das Gesetz zum Schutze der Republik um zwei Jahre verlängert wird. Das Kabin»tt, das ebenfalls zu dieser endgültigen Auffassung gekommen ist, wird davon ab- sehen, von sich aus eine Regierungsvorlage an den Reichstag gelangen zu lasten. Was den Inhalt des Antrages angeht, so besteht er aus einem Paragraphen, der besagt, daß die Ueberleitungsdauer des fetzigen Gesetzes auf zwei Jahre verlängert wird, mit der Maß­nahme, daß die Lefugniste des Staatsgerichts­hofes an den Senat des Reichsgerichts übergehen. Wenn das Reichsverwaltungs« geeicht in Tätigkeit tritt, soll es an die Stelle dieses Senats treten.

Zu dem Gesetz werden die Regierungs­parteien eine Ents^lleßung einbringen, die die Regierung auffordert, in eine Erwägung darüber einzutreten, welche Bestimmungen des Gesetzes Überhaupt beibehalten und in das allgemeine Strafgesetzbuch über-» n o m m e n werden sollen. Ter Reichskanzler wird im Laufe der nächsten Tage auch mit den Vertretern der Oppositionsparteien Fühlung nehmen. In parlamentarischen Kreisen nimmt man an, daß das Gesetz noch v o r d e n Pflug st ferien verabschiedet werden wird.

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Sus Sdiitfial Nungessers

fk. Paris, 13. Mal. Die Rachsorschungen nach den französischen Ozeansllegern sind er» gebnislos geblieben. Trotzdem hofst man in Pariser Fliegerkreisen noch immer, daß die beiden Flieger noch am Leben sind. Diese Hoffnung stützt sich auf die Tatsache, daß am Montag vormittag ein Flugzeug über Neuseeland gehört wurde. Man ist insolge- desten der Ansicht, daß sich ein etwaiger Un- fall des Flugzeuges nur zwischen Neuseeland und der amerikanischen Küste zugetrage« haben könnte, woraus sich die Möglichkeit er­gibt, daß Rungesier und Coli von einem Fischerboot ausgenommen worden seien. Die amerikanischen Behörden haben eine Unter, suchung eingeleitet, ob tatsächlich in der ange­gebenen Zeit ein Flugzeug übe, Äeufeew* beobachtet worden {