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Marburger rageöanzetgtt

SbechMsche Zeitung

Nr. 103 62. gutes. Marburg o. Late

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Kt Arrzch gegen Sem Beredte

A London, 6. Mai. „Daily Mail" ildet aus Peking: „Trotz der Drohung Klaus wird von Marschall Tschangtsolins Wjquartier erklärt, daß der Prozeß gegen W Borodin und die anderen gelange- «r.Russen durchgeführt werden soll«". Die Mng fügt hinzu, daß das Urteil von vorn­an seststände.

tsmow über die Durchsuchung der Sowiet- botschaft in Peking.

tz. Moskau, 6. Mai. Der stellvertretende Hm-Kommissar Litwinow erklärte tütoerttelern: „Niemand von den offiziellen Met-Vertretern war bei der Durchsuchung t Sowjet-Botschaft in Peking und der Bü- z der diplomatischen Kuriere in Nanking zu- im. Daher war die Durchsuchung der Un- Kiebung beliebiger gefälschter Dokumente erst günstig. Bisher wurden nur Verzeich- t der Dokumente ohne genauen Inhalt ver- «tlicht. Das einzige Dokument, dessen otogravhie ein Pekinger Blatt brachte, ist alter Rechtschreibung mit einer Unmenge jfez Fehler geschrieben . Die Tatsache, daß r einer so vlumv ausgefübrten Fälschung cif, erweist, daß unter dem beschlagnahmten tierial kein echtes diplomatisches Dokument ütfunben hat. Es ist bezeichnend, daß die tumenke zwar dem diplomatischen Korps «der Militärattaches, nicht aber dem Der­lei der Sowjet-Botschaft gezeigt wurden, i veröffentlichten Verzeichnisse beweisen, daß Schriftstücke in der Mehrzahl übliche 3n= mttionsberichte sind, wie sie in jeder Bot- t in Peking zu finden sind. Möglicher- ß wurden viele Schriftstücke fnformatori- i Tharakters gefunden. Dieses beweist ie- i keineswegs die Echtheit verschiedener Jn- Üionen, die man zweifellos dem beschlag- Men Material unterzuschieben versucht, ««falls ermöglichen die wenigen Presiean- tn über den Inhalt einiger Dokumente, l vollkommener Sicherheit festzustellen, daß i st ob angelegter Plan vorliegt, die Tätig- der Sowjet-Agenten in China durch Fäl- $scn zu kompromittieren und die Beziehun- rwischen der Sowjet-Union und anderer Hirn zu verschlechtern.

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AkgcrwM zur AnMnMge

* SB i e n, 6. Mai. Auf Einladung der Glichen Gewerkschaften hielt Ministerpräsi- Ü a. D. Stegerwald einen Dortrag. in t et über die Beziehungen zwischen Oester- 6 und Deutschland u. a. erklärte, für die $ae des Zusammenschlusses beider Länder Ke entscheidend, daß die Oesterreicher ein sst hätten, sich dagegen aufzulehnen, wie ein üentottenvolk behandelt zu werden. Die Itmblung Oesterreichs durch die Sieger- teten sei ein Sohn auf das Selbstbestim- ^riecht der Völker. Wenn die Oesterreicher 'ifir den Zusammenschluß entscheiden sollten, *d>tn sie bei uns mit offenen Händen aufge- ^Men werden.

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Wfmrnt Miclte t

bei einem Verkehrsunsall eine bedenkliche ^Verletzung davon und mußte die letzten

Merlin, 5. Mai. Der Berliner Physiker, t^essor an der Technischen Hochschule, Ee- ^ttat Dr. Adolf Mietbe, ist im 65. Lebens- " in der vergangenen Nacht nach einer klei- * Operation an Herzschwäche plötzlich gestor- Geheimrat Mietbe trug vor längerer

pvcueuung oavon uno rnuoie uic ^ate int Krankenhaus zubringen. Hier Me er sich mehreren Operationen unter« Sen. Geheimrat Mietbe, der am 25. Avril A in Potsdam geboren wurde, ist in den

Jahren viel genannt worden, nachdem l/bm im Juli 1924 gelungen war, auf chemi- pt.SBege künstlich Gold 8U erzeugen, eine Michkeit, die allerdings von anderer wisien- Mlicher Seite bestritten worden ist. Durch Se bedeutenden Arbeiten auf dem Gebiete ?Photochemie erfreute er sich schon seit eines hervorragenden wissenschaftlichen

I Stahlhelmbesuch bei Hindenburg.

5. Mai. Der Reichspräsident C®nn8 heute leitende Mitglieder des Stahl- i®5, welche dem Reichspräsidenten, als dem Ej-entnitglieb des Bundes, das Treugelöbnis &?bie Grüße der Frontsoldaten, die sich am kennenden Sonnabend und Sonntag in Bex- F *ifammeln werden, überbrachten.

Der teuftet Mieter te Senf

Sie Rete tek Srifltenltr. v. Siemens

Nach Eröffnung der heutigen Sitzung er­hielt

der holländische Delegierte Zimmermann, der langjährige Völkerbundskommissar zur Kottrolle der Oesterreich zu seiner Sa­nierung gewährten Völkerbundsanleihe, das Wort. Er wies auf das amerikanische Beispiel des wirtschaftlichen und staatlchcn Zusammenschlusses und der Freizügigkeit unter den einzelnen amerikan.schen Staa­ten hin und empfahl Europa, dieses Bei­spiel nicht aus den Augen zu verlieren. Die Steuerlasten, so betonte er weiter, sind allerdings in Europa unverhältnismäßig viel grösier, als in Amerika und lasten na­türlich als schweres Hemmnis auf der Ent­wicklung der Wirtschaft. Weiter erklärte er, das; die Regelung und Erweiterung der Exportfrage den wichtigsten Gesichts­punkt darstelle, unter dem die europäische Wirtschaft zu arbeiten habe.

Im Anschluß an Zimmermann sprach die Vorsitzende des internationalen Kons-m- Eenossenschaftsverbandes,

Frau Freundlich lOesterreich).

Sie beleuchtete hauptsächlich die Lage und die Interessen der Ver­braucher. und betonte, daß die gegen­wärtige Wirtschaftslage geeignet ist. die Lebenskosten zu erhöhen und damit zur Erbitterung der Masten beizutragen. Sie verlangte im Namen der Verbraucherbe­wegung Freiheit sür Eüter und Menschen.

Nunmehr hielt der deutsche Delegierte, Prä­sident des Reichswirtschaftsrates

Carl Friedrich von Siemen,

eine Nede, in der er u. a. ausführte:

Die große wittschastliche Notlage hat wohl in allen Ländern das Verständnis für die Bedeutung der Wirtschaft reifen lassen. D i e Wirts chaft ft eilt d i e Grundlage für Staat und Gesellschaft dar. Das wirtschaftliche Leben spielt sich in den wenig­sten Ländern nur innerhalb der eigenen Gren­zen ab. Der Heimatsmarkt hat in den meisten Ländern, besonders in solchen mit starker landwirtschaftlicher Produktion, eine ausschlaggebende Bedeutung. CS muh je­doch aus vielen Gründen auch ein lebhafter Austausch zwischen den einzelnen Volkswirt­schaften vorhanden sein. Man kann mit Necht sagen, daß •

da, Gedeihen jedes Volke, in starker Ab­hängigkeit von dem Gedeihen der andere«

Völker

steht. Gerade in Europa ist durch die schweren Erschütterungen der Wirtschaft der ^Nutzeffekt der gesamten Wirtschasts- maschine erheblich herabgesetzt. Es ist die wichtige Aufgabe der Negierungen der verschiednen Länder, Ruhe und Ordnung in die wirtschaftlichen Verhältnissen im eigenen Lande und in die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den anderen Ländern zu bringen, und so ihren Völkern wieder einen möglichst hohen und gesichetten Lebensstandard zu verschaffen. Es ist der Zweck dieser Konferenz von Wittschaftlern, den Völkern

di« Grundforderungen der Wirtschaft aufzuzeigen, damit die bestehenden wirt­schaftlichen Hemmungen abgebaut und der natürlichen Entwicklung wieder neuer Spiel­raum gewähtt werden kann.

6eit dem Beginn des Krieges hat die Witt- schast stoßweise plötzliche Qlenberungen erlitten. Das Näderwerk der Wirtschaftsmaschine ist stark in Unordnung gebracht. Ilm die Gefahr völligen Versagens zu verhindern, sind ge­waltsame Eingrifte — als Zwangswirt­schaft bekannt — teilweise unvermeidlich ge­wesen. Jetzt ist diese Zwangswirtschaft, meist in der Erkenntnis, daß sie hemmend wirkt, aufgegeben worden. 3n Deutschland be­steht freilich noch eine Zwangswirtschaft auf ftem Gebiete der Miete und der Löhne.

Die Zwangswirtschaft auf dem Ge­biete der Mieten hat zur Folge ge­habt, daß da, Bauen 90 Proz. teurer geworden ist, al» vor de« Kriege, während die sonstige Warenteuerung etwa 35 Prozent gegenüber der Vorkriegszeit

benägt. Die Beeinflusiung der Wirt­schaft durch die Staatsleitungen ist heute viel größer als vor dem Kriege. Hierdurch ist eine starke Beeinträchtigung ier wirt­schaftlichen Produktionsbedingungen zum Schaden der Lebenshaltung der Bevölke­rung eingetreten. Weiterhin sind die Pro­duktionsstätten aus Kriegs- und In­flationsgründen weit über das notwen­dige Maß vermehrt. Die Wirtschaft hat nicht immer schnell genug den Mut gefun­den. die notwendigen Konsequenzen daraus zu ziehen.

Staatshilfe bedeutet aber nu» Unter­stützung eines Wirtschaftszweiges auf

Koste« der anderen.

Gänzliche Aufrechterhaltung von an sich nicht mehr lebensfähigen Gebilden, hemmt aber den technischen Fortschritt und die ge­sunde Entwicklung. Wenn auch in Europa mäßig regulierende Faktoren im zwischen­staatlichen Wirtschaftsverkehr berechtigt waren, so würden doch alle Uebertreibun- gen in ihrer Eesamtwirkung nur die Le­benshaltung der Bevölkerung herabsetzen. Denselben Einfluß haben auch die nicht aus wirtschaftlichen Gründen entstehenden internationalen finanziellen Verpflichtun­gen. Ihre Erfüllung kann auch nur durch vertziehrten Export vorgenommen werden. Dieses macht eine Umstellung der Produk- ti"n erforderlich, auf der gebenden wie auf der nehmenden Seite, Und bat daher eine Rückwirkung auf alle am Weltmarkt beteiligten Länder. Eines der ernstesten wirtschaftlichen und politischen Probleme ist die nach dem Kriege n Europa einge­tretene

Arbeitslosigkeit,

die in der Hauptsache durch die plötz­liche Verteuerung der Arbeits­kraft in Europa entstanden ist. Es ist die Grundfrage, was sozial richtiger ist. dafür zu sorgen, daß möglichst viel Men­schen Arbeit haben, wenn auch zu einem etwas geringerem Einkommen, oder daß nur diejenigen, die im Besitz von Arbeit sind, möglichst viel verdienen, und dann von diesem Verdienst zur kärglichen Unter­haltung der anderen abgeben, v. Siemens ging dann über zur Frage der

internationale« Verständigung zwi, fchen gleichartigen Industrien, die nur durchführbar sei, wenn zunächst natio­nal, Berständigungen herbeigeführt würden.

Er betonte, daß es unbedingt notwendig fei, für den internationalen wirtschaft­lichen Verkehr eine Definition der Begriffe zu schaffen. Wenn man sich verständigen wolle, müsse man zunächst die gleiche wirtschaftliche Sprache sprechen. Es müsie versucht werden, auch für die Wirtschaftswissenschaft ein Maßsystem zu begründen, wie es auf der ganzen Welt Gültigkeit hat. Zum Schluffe berührte v. Siemens die Frage, ob die bisherigen Wirtschaftsformen die einzig rich­tigen und möglichen wären. Er glaube, daß auch hier der Stein der Weisen noch nicht gefunden sei, und daß an einer Wei­terbildung ernsthaft, aber auch mit größter Vorsicht, gearbeitet werden müffe.

Nach der allgemein mit großem Beifall aufgenommenen Rede von Siemens schil­derte

der Japaner Shidochi

die wirtschaftlichen Verhältniffe seines Landes. Er gab der Hoffnung Ausdruck, daß eine möglichst enge internationale Zu­sammenarbeit im Fernen Osten in die Tat umgesetzt werden kann. In Bezug auf die jüngste Finanzkrise Japans sagte er. daß sie auf die Folgen mangeln­der Voraussicht der Behörden und fehler­hafter Unternehmungen einzelner Banken zurückzuführen sei. Alle erstklassigen Dan-

lSortletzunL stehe' Seite' 2J

Gr:uM«r Landing

Berlin, 5. Mai. Der Landtag be­gann heute die zweite Lesung des Justiz­etats.

Ausschußberichterstatter, Abg. Grzl- mek (Dem.), legt rund 50 Anträge zu diesem Etat vor, die zu einem großen Teil Beamtenwünsche enthalten. Weiter ersucht der Ausschuß um Durchführung von Strafvollzugsreformen im Sinne einer besseren Behandlung der Gefangenen. Die vom Justizministerium eingeleitete Justiz­verwaltungsreform wird vom Ausschuß be­grüßt.

Rach weiteren Ausschußberichten teilt ein Regierungsvertreter in Beantwortung einer großen Anfrage noch mit, daß das preußische Staatsministerium sich bezüglich der Beibehaltung der Todesstrafe im kommenden Strafgesetzbuch d-m Stand­punkt der Reichsregierung angeschlossen habe, wonach die Todesstrafe eingeschränkt und durch Zulassung mildernder Umstände z. B. auch bei Mord auf eine Gefängnis strafe erkannt werden kann. Sodann nahm

Justizminister Tr. Schmidt das Wort. Er gedachte zunächst mit Wor­ten warmer Anerkennung seines Amtsvor­gängers Dr. Am Zehnhvff, in bessern Sinne und Geist er sein Amt fortfühcew werde. ES lasse sich nicht leugnen, daß das Mißtrauen in unsere derzeitigen Justizverhältnisse leider noch in beacht­lichem Umfange fortbestehe und daß es noch großer Anstrengungen bedürfen werde, um diesen Zustand endgültig zu beseitigen und das vielfach gesunkene, teilweise sogar geschwundene Vertrauen zu unserer Rechtspflege wieder herzustel­len. (Sehr richtig, links.) Es fei cöer attf diesem Gebiete in letzter Zeit keines^ falls schlechter geworden und er habe die feste Zuversicht, daH es gelingen werde, dieser unserem ganzen Volksleben höchst abträglichen Erscheinung endgültig ein Ende zu bereiten.

Unser verufsrichterturn, dem er 25 Jahre zugvhöve, und die ganze Justiz- • beawLeuschaft sei in ihrer überwälti­genden Mehrheit durchaus gesund, ehrlich, verfassungstreu und arbeit­sam.

Gegen unwürdige oder unfähige Beamte werde er mit allen zulässigen Mitteln Vor­gehen. Der Minister wandte sich bann Einzelheiten zu und erwähnte die von ihm zur Förderung einer gesunden Strafrechts­pflege getroffene Verfügung über die Rechte und Pflichten von Schöffen und Geschworenen, feine Anordnungen über eine höfliche Behandlung der Rechtsuchen- den. Bei der Strafrechtsreform habe Preußen feine Auffassung im Reichs­rat besonders zur Geltung gebracht. Von 2,8 Millionen Aufwertungsscuhen seien be­reits 2,504 Millionen, also 89,43 Prozent, erledigt. Trotzdem sei aber die Belastung der Justizbehörden immer noch so unge­wöhnlich stark, daß

eine Berläugeruug de» HttfSrichßrr« gesetzes notwendig

sei. Bei den Arbeitsgerichten werde er um eine gerechte Abwägung her wider­streitenden Interessen bemüht fein. Auf seine Anregung habe sich da» Staatsmi­nisterium mit der Einführung der Oeff- fentlichkeit für Disziplinär Verhandlungen richterlicher Art einverstanden erklärt. Die Ausstattung der Behörden mit modernen technischen Einrichtungen schreite bestandia fort. Die sich mehrenden Angriffe auf Gericht-Personen hätten die ver­stärkte Bewaffnung der Wachtmeister und die Ausbildung der jüngerem Wachtmeister in der waffenlosen Kampfesweise Jiujtt» erforderlich gemacht. Besondere» Inter­esse wende er dem

Strafvollzug

zu. An organisatorischen Maßnahmen grö&t* ren Stils würden hier zum Teil eine Ver­besserung der baulichen Einrichtungen in den zum Teil veralteten Anstalten, di« Derbesserung der ärztlichen Bersovgung der Gefangenen, Förderung der Für- sorge für die zur Entlassung kommenden Gefangenen ertooaen. -Zm Gnadenwege werde er die bewährte Praxis seines ÄmtSvorgänger» fortführen. Das erste Ziel aller Gerechtigkeit sei die Befriedigung und er werde glücklich sein, hier gelegentlich Freude stiften zu können

In der allgemeinen Aussprache «rklldst» al» erftfx Redner