Mittwoch,

4. Rat 1927

u, ^vberdessisch« Zeitung" «t- fei mal wöchentlich. Be- monatlich 2 GM. aus» ßJjL Zustellungsgebühr, durch ,PostL2ö GM.Für etwa Infolge jtyfl«, Maschturudefekt« oder (ggentattt Ereignisse ausfallend« tgssttn wird kein Ersatz ge» Iflet Vertag d. Dr. §. Httzeroth, tfgi der Untd.-Vuchdruckeret d. * Aug- Koch, Markt 21/23. Ansprecher: Nr. 54. tu Nr. 55. tzstscheckkonto: Amt Frankfurt

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er Auftakt zum Kampf um öie Naumuns

Mbeimchumm zum Much SoumergurS und Munds in London

k, P a r i s, 4. Mai. Der französische tschafter in London de Fleurian ist Paris eingetroffen, um über die Ein- tziten des Besuches des Präsidenten inmergue, der bekanntlich in Br­eitung Briands nach London en wird, z« verhandeln. Wie versichert I. wird de Fleurian gleichzeitig mit i maßgebenden Stellen des Quai d'Or- und dem französischen Außenminister t diejenigen Fragen erör ern, die wäh- I der Londoner Anwesenheit Doumer- s Gegenstand einer Besprechung zwi- t dem französsiche« und englischen rnminister bilden werden.

ns guter Quelle verlautet, daß die erredung zwischen Briand und Cham­kin einen sehr umfassenden «ratter haben und die politischen tzleme berühren wird, die zur Zeit die ntskanzleien in Frankreich und Cng- I am stärksten beschäftigen: Die ein land frage, den italienisch- >o s l a w i s ch c n K o n f l i k t, die Re- ur des Tanger ftatuts und die pinge in China. ,

tn vermutet, daß nur in der chinesi- i Frage Richtlinien zwischen Frank- i nnd England vereinbart werden. Mit »derem Interesse wird der Aussprache t das Rheinlandproblem und den da- MammenhLngenden Fragen entgegen- ien. Man erwartet, daß

>ch vor der Abreise Doumergues nach mdon eine Demarche ^er deutschen eichsregierung in der Rheinlandfrage 2uai d'Orsay erfolgen wird, sodaß

«nb und Chamberlain Gelegenheit ha- werden. die dadurch geschaffene neue t in einer gegenseitigen Unterhaltung klären, bevcx Deutschland eine endgül-

Antwort erhält, zumal nach Auf- «xg der französischen Regierung die Handlungen des Rheinlandproblems i vorherige Verständigung zwischen »Keich und seinen Alliierten voraus-

♦

kber das Berliner Echo der Rede in c ar es in Bar le Duc schreibt der bekannte Berliner Berichterstatter .»Echo de Paris": „Deutschland dt völlig bestürzt, daß Poincare die tung der Verträge verlangt hat." Bri- Politik habe zu immer neuen Forde­ren der Deutschen geführt. Sie seien l dazu gelangt, kategorisch die Rhein- "töumuiy als etwas ganz natürliches Erlangen, für das Deutschland nichts zu ko habe. Die Rede Poincares habe Sage glücklicherweise in dem Augenblick der richtig gestellt, wo Deutschland sich Mcke, eine große diplomatische Offen» zu unternehmen. Es sei an Deutsch- d> durch vernünftige Vor­züge zu beweisen, daß es sich des Fraßes der Zugeständnisse bewußt sei, die es die Zusttmmung Frankreichs ver- IL

auffallend ist immechin, daß das „Echo Daris" die Möglichkeit von Verhand- to über eine vorzeittge Räumung nicht diveg von der Hand weist.

„Oeuvre" erklärt heute, Frank- B kann, ohne Schaden zu nehmen, die F* der Besatzungtruppen weiter ver- Mrn. Das Rheinland sei ein Pfand, Wn militärischer Wert stark angezwei- ' U>erden kann und das. doch mindestens

im Jahre 1935 aufgegeben werden müsse. Deshalb solle man darüber verhandeln, solange es noch etwas wert sei. Als Deutschlands Gegenleistung fordert das Blatt eine ständige Sonderkon­trolle in der entmilitarisierten Zone. Der Versailler Vertrag selbst sehe Milde­rungen des Okkupationssystems vor, die die Reichsregierung mit Recht zu verlangen sich jetzt anschicke. Es sei zu hoffen, daß man französischerseits die Anterhandlungen nicht von vorne herein dadurch zum Schei­tern verurteile, daß man vom Reiche ver­lange. die im Westen eingeräumten Garan­tien auch auf den Osten auszudehnen. Es sei aber an Deutschland, zu sprechen und an Frankreich genaue Angebote zu machen.

Englands Rheinlandsorgen.

fk. L o n d o n, 4. Mai. Der diplomattsche Korrespondent des „Daily Tele­graph" beschäfttgt sich heute in längeren Ausführungen mit der kürzlichen Rede des Reichsjustizministers H e r g t. Wichtiger, so meint der Korrespondent, als die Frage, ob die Rede' mit geheimer Zusttmmung Dr. Stresemanns oder zu dem Zweck ge­halten worden fei, einen Druck auf Strese- mann auszuüben sei die Tatfache, daß die

Berlin, 3. Mai. Der Preußische Land­tag nahm beute seine Plenarsitzungen nach der Ostervause wieder aus. Aus der Tagesordnung steht die zweite Beratung des Haushaltes der Bcrg-, Hütten- und Salinenverwaltung. Mit der Beratung wird auch der Geschäftsbericht der „Preuhag" verbunden.

Abs. Osterrotb (Soz.) erstattet den Ausschubbericht.

Der Ausschuß empfiehlt die Annahme von fast 40 Anträgen, die u. a. die Erweiterung der Unfallversicherung im Bergbau, sowie Maßnahmen zur Erhöhung der Erubensicher- heit fordern. Das Staatsministerium wird auch ersucht, bei der Reichsregierung auf bal­dige Vorlegung eines Rcichsberggesetzes bin- zuwirken, in dem die Arbeitszeit unter Tage auf 7 Stunden festgelegt werden soll. Ferner soll die Reichsregierung ersucht werden, auf den Schutz des schlesischen Bergbaues und der in ihm beschäftigten Arbeiter beim Abschluß eines deutschpolnischen Handelsvertrages hin­zuwirken.

Abs. Pieck (Komm.) berichtet über be« An­trag des Derfassungsausschuffes, einen kommu­nistischen Antrag für erledigt zu erklären, der die

fristlose Eutlasiung des kommunistische« Abgeordneten Abel aus seiner bergbau­

liche« Tätigkeit

rückgängig machen wollte. Abg. Abel wurde entlasten mit der Begründung, daß er einen Vorgesetzten, nämlich den sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten Osterrotb, in einer Landtagssitzung, in der es zu tumultarischen Szenen gekommen war, tätlich angegriffen habe. Der Betriebsrat habe Einspruch gegen die fristlose Entlassung erhoben, den jedoch der Schlichiungsausschuß in Hameln zurückwies, weil der Arbeitnehmer Abel tatsächlich in der Landtagssitzung den als Direktor der „Preu- ßag" tätigen Arbeitgeber Osterrotb (lebhaftes bört, hört b. d. Komm, und Rufe „Menschen­schinder!") tätlich beleidigt habe. Die Ver­treter Abels sehen in der Entlastung einen Verfassungsbruch. Der Verfassungsausschub habe jedoch nur die Rechtslage zu entscheiden gehabt, und deshalb entschieden, wie anfangs erwähnt wurde.

In der allgemeinen Besprechung betont Abg. Franz (Soz.)- 1926 sei für die deutschen Bergwerksbesitzer ein Jahr der Hochkonjunktur gewesen. Trotzdem seien die deutschen Berg­arbeiter noch immer schlecht bezahlt und un­genügend geschützt. Besonders schlimm seien di, Arbeiter in der Kaliindustrie daran.

Forderung Hergts auf eine baldige Dis­kussion der Rheinlandräumung mit der Forderung des deutschen Außenministers zusammenfalle. Es sei so gut wie sicher, daß diese Frage im Zusammenhang mit der Znnitagung des Völkerbun­de s, vielleicht sogar in der Ratssitzung selbst, von Dr. Stresemann ausgerollt werde. Die diplomattschen Beobachter stimmten darüber überein, daß das Ausbleiben jeg­licher Erleichterung nach Locarno und Thvirh in Deutschland wachsende Be­sorgnis auslöse, obwohl hinsichtlich der Ab­rüstung keinerlei Material gegen Deutsch­land mehr vorliegt. Für Deutschland über­wiege die Rheinlandräumung gegenwättig alle anderen Probleme. Der diplomatische Korrespondent behauptet in diesem Zu­sammenhang. daß die Ablenkung Groß­britanniens von der Räumungsfrage durch die Vorgänge in China und durch inner- politische Sorgen in den letzten Monaten zu einer starken Beachtung der russischen Politik geführt habe. Das Reich benötigt diplomatische Unterstützung und wenn es sie nicht im Westen finden kann, dann suche es sie im Osten. Poincares Rede lasse aber darauf schließen, daß Frank­reich schwerlich für eine allgemeine Rhein­landräumung zu gewinnen sein werde.

Abg. Dr. v. 333 albt 6 auf en (Dn. Dp.) erklärt, die Polen dürften in Oberschlefien un­ter keinen Umständen ein Kohlen-Kontingent zugestanden erhalten. Der Redner wendet sich dann gegen das Vorgehen des französischen Bergbaues, der in Lothringen unter Jage in das Saargebiet eingedrungen fei und durch Schachtanlagen direkt an der Grenze Kohlen fördere. Es seien an Privatgesellschaften Gruben auf 99 Jahre verpachtet worden.

Abg. Harsch (Ztr.) führt aus, die Setter der Preußag seien leider in Bezug auf koziale Fragen rückständiger als Leiter privater Be­triebe. Da bet preußische Staat 8 Millionen für den Umbau der Ctaatsover aufwenden könne, so muß er auch 16 000 JC Mehraufwand für die Bergarbeiter tragen können.

Abg. Pinkerneil (D. Vv.- erklärt, daß die Konjunktur sich wieder verschlechtert habe und Sunderttausende von Tonnen Kohlen auf den Halden liegen. Die Atempause des eng­lischen Streikes habe uns die Reserven nicht gegeben, daß wir dem Kommenden mit Ruhe entgegensehen können. Wir können mit keiner Arbeiterschaft arbeiten, die hungert. Dor einem so großen Kampf um den Markt können wir aber nur Lohnerhöhungen gebrauchen, die wirtschaftvolitisch sich rechtfertigen lassen. Mit anderen Forderungen sollte man in einem so ungeeigneten Augenblick nicht kom­men.

(Sehr richtig rechts). Derschiebne Städte, wie Köln und Frankfurt erweichen jetzt<S,rüben» selber, obschon sich die Dvppelschachtanlage auf 75 Mill. RM. Kosten stelle. Es werden wieder einmal

«rf Koste« de, Steuerzahler Kommunal­betriebe aufgemacht, die nichts einbringen.

Bei den Verträgen mit Polen ist es unmög­lich, über 10 Prozent der Förderung als Konttngent hinauszugehen.

Sandelsminister Dr. Schreiber, der nunmehr das Wort ergriff, machte zu­nächst allgemeine Ausführungen über die Sage des Bergbaus. Dabei betonte er, das Be­streben einiger Gemeinden Eigen­bergbau zu treiben, scheint wegen der da­mit verbundenen Risiken nicht unbedenk­lich zu fein. Der Minister wandte sich dann der Frage des Abbaus saarländi­scher Kohle von Sothringen aus zu. Er erklärte hierzu:

Die Besorgnisse hinsichtlich eines lieber» greifens des französischen Bergbaus von Sothringen aus sind im wesentlichen richtig dargestellt worden. Tatsächlich sind

(Sortierung siehe Seite 2.)

Äembinnlicnen

Ei« Berliner Morgenblatt brachte Dienstag eine Meldung aus London, die von neuen Plänen Lber eine Aufteilung Oesterreichs wisieu will. Während de» letzten Genfer Ratstagung sei der Plan erörtert worden, daß der größere Teil Oesterreichs mit Wien Deutschland überlasten und dafür der Tschecho­slowakei «ad Süslawien österreichische Grenz­gebiete »«gestanden werde« solle«. Die „Deutsche Allgem. Zeitung" bewerft dazu: Der ganze Gedankengang dieser Meldung trägt schon den Stempel unwahrscheinlichster Kombinattonen. Es bedarf wohl kaum einer besonderen Feststellung, daß man in Deutsch­land solche Gedankengänge ablehnt und keiner Beachtung für wert hält. Aehnlich äußerl sich ®tie „Germania", di« von einer aus der Lust Begriffenen Erfindung spricht und die Wieder­gabe derartiger Meldungen scharf kritisiert.

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Strohmann zur ftonterMtlfrngt

Berlin, 3. Mai. Reichsaußenminister Dr. Stresemann hat dem „B. T." eine längere Erklärung gegeben, in der er sich gegen den Vorwurf wendet, daß er in der Frage des Konkordats eine zweideutige Haltung eingenommen habe, indem er sich einmal dafür und das andere Mal dagegen ausgesprochen habe. Er schließt die Er­klärung mit den Worten: „Ich weih, dah es wette Kreise gibt, die prinzipiell jede Vereinbarung mit der Kurie ablehnen wollen, zu diesen Kreisen gehöre ich nicht."

AbgMnlt WtoctfungSanltäge

Berlin, 3. Mai. Im Rechtsaus­schuß des Reichstages wurde der Gesetzentwurf über die Verzinsung aufge­werteter Hypotheken und ihre Umwandlung in Grundschulden beraten. Die vom Abg. Dr. Best gestellten Abänderungs- anträge, die die Grundzüge der Auf­wertungsgesetzgebung teilweise ändern wol­len, wurden nach eingehender Beratung und Aussprache mit den Sttmmen der Re­gierungsparteien abgelehnt, weil ihre Annahme nach Ansicht der Mehrheit des Ausschusses technisch un durchführ­bar ist, nachdem der größte Teil der ein­schlägigen AufwertungsfÄle bereits er­ledigt ist. Mehr ist nicht möglich, als durch zusätzliche neue Bestimmungen unvorher­gesehene Härten des geltenden Aufwer- tungsrechtes zu mttdern, mißbräuchlicher Ausnutzung der Gesetzesvorschristen ent­gegenzutreten, sowie allgemein zur Der- Ärrfachung und Beschleunigung der Ab­wicklung der Aufwertung beizutragen.

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Mchsrogienrng und Mino Ohjnroia-urteil

Berlin, 3. Mai. Das ReichSminrste- rium das Innern gibt bekannt, daß hie Reichsregierung zu der Frage, welche Kon­sequenzen aus dem WikingDlhmpia-Urteil in Leipzig zu ziehen seien, bisher noch nicht habe Stellung nehmen können, da sie bis jetzt von den Angelegenheiten nur aus der Presse Kenntnis bekommen und noch keinen Bericht ihres Kommissars bei den Verhandlungen erhalten habe.

Zu der Sachlage wird erklärt, daß die Verhandlungen in Leipzig im wesentlichen auf Grund des Gesetzes zum Schutze der Republik geführt worden seien, da das Verbot der Verbände in Preußen haupt­sächlich wegen ihrer republikanischen Rich­tung erfolgt sei. Weiterhin sei das Ver­bot der Verbände auch auf Grund des! Gesetzes über das Verbot militärischer Ver­bände vom 22. März 1921 ergangen, nachdem ein Verbot mit Zustimmung der Reichsregierung erfolgen könne, die zu der Auflösung der Verbände erteilt worden sei. Ein Rechtsmittel gegen dieses Ver­bot gäbe es nicht. .

Frankreich stiehlt Kohlen an der Saar

Man trutitber SteiMtenWze een Wringen aus