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Mitos LlmötZzritllng
Marburger
TageSanzeiger
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füllungsort Warburg.
t Goldmark — '/«.«Dollar.
RillwoK, btl> 6. Avril 1827
eit ^vtachefstsch« Sethmg" «v- sechsmal vüchenklich. Be- ^tgsprets monatlich 2 GM. aus- schlteßl. Zustellmigsgebühr. durch dttPost2LL GM.Für etwa infolge Streiks, waschtnendefekt« od«r ^«senlarer Ereignisse ausfallend« etustmt«» wird kein Ersatz geleistet. Verlag v. Dr. § Hitzervkh, Druck der Univ.-Buchdruckerei d. Zeh. Aug. Koch. Markt 21/23. Fernsprecher: Nr. 54. u. Rr. 65. Postscheckkonto i Amt Frankfurt a. M. Rr 5015. — Sprechzeit der Redaktion von 10—11 und 's,1—1 Ubr.
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Das enslifKe „Mimalum" an China
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es gleichkommen, übenden Bürgern Verhaftungen rdnung, ebenso ieibesvisitationen
mit der Note der Bereinlg- und der Rote Japans sein
itätiat.
Damit erledigt.
bis» der er»
Danach wird die Hauszinssteuer von her 1000 Prozent auf 1200 Prozent Erundvermögenssteuer ab 1. April
dem billiger produzieren» Ausland notwendig.
muß deshalb auch bei allen Handelsverträgen auf die
Konkordats.
über Dr. Strafe-
leichlautend en Staaten »erde.
„Morning ritische Note
Berlin. 5. April. Erster Tagesordnung der heutigen sitzung ist die Beratung der Novelle der Regierungsparteien
Hauszinssteuer.
ist die 2. Lesung dieser Vorlage Das Haus setzt die 2. Lesung des Forstetats
werde. Der Redner
Post" zufolge enthalt di« eine Forderung nach Ent-
Punkt der Landtags- Initiativ» zur
s i e n. Es empfindet am stärksten den Druck der polnischen Holzeinfuhr. Die Ab- satzfähigkeit seines Holzes muß gestärkt werden. Die Vergrößerung des Staats- forstbesitzeS wird angestrebt.
Dach weiterer Aussprache, in der fast alle Parteien den Ausführungen des Ministers zustimmten, wurden die Äbstim- mungen zum Forstetal auf Donnerstag festgesetzt.
Das Haus vertagte sich auf Mittwoch 12 ilfjr. Finanzausgleich und Abstimmungen.
Verantwortung gegeben bespricht dann
die Frage des
Seine Partei habe sich
beiden großen Nationen, die beide für di« Sache des Friedens arbeite«, würden da»' mit der Welt das beste Beispiel gebe«, daß das gegenwärtig erreichbar« Ziel nicht Entwaffnung, sondern Betätigung der Friedenspott, tik ist.
ft Wa fhingtvn. 6. April. 3m Weißen Haufe wurde heute erklärt, Präsident Covlidge fei zwar enttäusch! darüber, daß Frankreich beschlossen habe, nicht an der von den Vereinigten Staaten vorgeschlagenen Konferenz zur Einschränkung der Seerüstungen teilzunehmen. Er erwarte aber nicht, daß die Abhaltung der Konferenz irgendwie behindert werde. Es fei bekannt geworden, bah die Pläne für eine Konferenz von Vertretern Großbritanniens, 3apans und Amerikas. trotz der französifchen Haltung in der Angelegenheit, weiter gefördert werden sollen. Der Präsident soll noch immer der Ansicht sein ,dah Italien sich vielleicht noch entschließen wird, einen inoffiziellen Beobachter zu entsenden.
Berlin, 5. April. Auf der Tagesordnung der heutigen Aeichstagssitzung steht die dritte Lesung des Etats 1927.
Abg. Dietrich- Baden (Dem.) erklärt, traurig sei es, daß sich an dem Finanzausgleich seit 1919 nichts geändert habe. Deshalb sei es falsch, ihn aus zwei Jahre zu verlangen. Die Demokraten verlangten eine Verkürzung auf ein Jahr, damit recht bald in einem endgültigen Finanzausgleich Ländern und Gemeinden das Steuerzugschlagsrecht und damit die Delbst-
sort. 3« der Aussprache ergreift der
Landwirtschaftsminister Dr. Steiger das Wort. Er führt aus: Von wesentlicher Bedeutung für die Reinerträge der Staatsforften sind die Holzpreise, die durch die Belebung der Wohnungsbautätigkeit in den letzten Monaten einen Aufschwung erfahren haben. Die günstige Ausw^r» kung des englischen Kohlenstreiks auf den Betrieb der deutschen Kohlengruben wirkte sich vorteilhaft auf den Gruben» Holzabsatz aus.
Es muß immer wieder das Ziel der deutschen Forstwirtschaft sei«, durch gesteigerte Holzerzeugung die Einfuhr ausländischen Holzes so niedrig wi« möglich zu halten.
Deutschland ist bisher nicht in der Lage gewesen, seinen Holzbedarf aus deutschen Forsten zu decken. Die Papierholz» einfuhr ist um mehr als 80 Proz. gestiegen. Schon um diesem Ziel näher zu kommen, ist der
Schutz der deutschen Holzerzeugung
höht. Die Mehrerträge sollen zu erheb» lichen Teilen zur Förderung der Bautätigkeit verwendet werden. Ferner bringt die Novelle gegenüber der bisheri» gen Fassung eine weitere Erleichterung durch Einführung spezialisterterer Staffelung se nach der Friedensbelastung des Hauses.
Abg. Hecken fDtn.s begründet Aende» I rungsanträge seiner Partei auf stärkere I Schonung der Einfamilienhäuser und Ent» kleidung der Steuer von ihrem Staatsanteil. „
Abg. Dr. Neumann (D. Dpt.) be» gründet Abänderungsanträge daß die Steuererhöhung im vollen Umfang erst mit dem 1. Oktober in Kraft treten solle. Für die gewerblichen Räume müßte mindestens die Doppelbesteuerung durch Hauszinssteuer und Iichustriebelastung beseitigt werden.
Finanzminister Dr. Höpker-Aschosf führt aus. daß die preußische Staatsregierung in ihren Bestrebungen aus Mil-, derung der Hauszinssteuer gehemmt «xrbe pirrch ->» int Reich-gesetzgebang. Immerhin sei aber gerade für die sogenannten Saisonbetriebe die Hauszins» steuer weitherzig ermäßigt.
Sei der Abstimmung wird die Ausschußfassung unter Ablehnung zahlreicher Abänderungsanträge im wesentliche« be»
BrimidS Abrüstungswille
Eine Botschaft Briouds an Amerika.
ff Newport, 6. April. Zu einer aus Anlaß der 10 jährigen Wiederkehr des Tages von Ameri'as Eintritt i« den Weltkrieg an „Associated Preß" gesandte Botschaft führt B r i a n d aus:
Der Friedenswille ist wichtiger als technische A b r ü st u n gs!). Frankreich und Amerika gehen verschiedene Wege, haben aber das gleiche Ziel Der Krieg als Mittel der Staatspolitik ist bereits von den Unterzeichnern der Pökker- bundssatzungen und der Locornoverträge abgelehnt worden. Frankreich war bereit, mit den Vereinigten Staaten ein Abkommen zu schließen, durch das der Krieg in Acht erklärt wird. Eine solche Aktion würde die Grundlage der internationalen Friedenspolitik erheblich festigen. Die
Dr. Stresemaun für ein -leichskoukor-gt
Politische Generaldebatte im Reichstag
Hunderte von wohlverlassen die Stadt, sind an der Tages- Haussuchungen und von verdächtigen
Mtftung. feint
ff. London, 6. Avril. Die B'ätter «richten übereinstimmend, daß die briti- che Note betreffend Nanking ungefähr
ittitalitnito-ungtirMt grtnnb- htmftMtlrag unterieitfint!
5. April. (TU.) Heute nach- ”ttQg um 5 Uhr ist im Palazzo Chigi Mussolini und Graf Bethlen ® italienisch-ungarische FreundschastS- M Schiedsgerichtsvertrag unterzeich» worden. Gleichzeitig wurde ein Gut- Afen italienischer und ungarischer Tech- unterzeichnet, das sich mit der Frage den ungarischen Interessen im Ha- 71 don Fiume Erleichterungen jeder Art (gewähren. Weitere Verhandlungen der °chchaftlichen Sachverständigen sollen ^nächst ausgenommen werden.
gegenüber den Deutschland kommenden Sähe, die in den jetzt abgeschlossenen Handelsverträgen vereinbart sind, bestehen. Besonders schwierig Regen die holzwirtschaftlichen Verhältnisse in Oberschle-
straßenpassanten, bei denen man Waffen öer Flugblätter vermutet.
Ein« englische Patrouille in Schanghai hinterrücks erschösse«.
ff. Berit«, 6. April. Nach einer keldung aus Schanghai ist ehre englische Patrouille, die in der Nacht vom Montag ■f Dienstag auf Streifwache gezogen «r, gestern früh hinterrücks erschossen afgefunde« worden.
Japans Ehinapolitik.
fk.London,6. April. »Times" mel- aus Tokio: Eine gestern abgehaltene abinettssitzung beschloß, keine neuen puppen nach China zu entsenden und eme Aenderung der bisherigen Politik ^Mnehmen. Der japanische Konsul in changhai ist angewiesen worden, in einer illlärung Japans Politik darzulegen und K dort wohnenden Japaner zu beruhigen. ll-Tsingtau, 6. April. Das japanische -Seschwader mit Ausnahme von 2 Kreuzern ? sich nach Tschifu begeben. Drei Zer» «St sind nach Schanghai abgegangen.
manns Erklärungen gefreut, aber die Freude sei von kurzer Dauer gewesen, denn Dr. Stresemann habe seine Rede gleich hinterher wieder dementiert. Die Rede sei eben nur gehalten worden, um zu verhindern, daß seine Parteian» hänger in Scharen davonlaufen, well sie fürchten, daß in dieser Koalition der Kuliurliberalismus Schaden leide. Die Demokraten wollten deshalb der Volkspartei Gelegenheit zu klarer Stellungnahme geben» und legten eine Ent» s ch l i e h u n g vor, die klar ausspreche, dah der Deichslag kein Konkordat und keine Beschränkung seiner Schulgesetzgebung wolle. (Beifall b. d. Demokraten).
Abg. Dredt (Wirtschaftspartei) erklärt, dieser Etat erwecke größte Bedenken. Don Sparsamkeit sei nichts zu merken, deshalb lehne die Wirtschaftliche Vereinigung diesen Etat rundweg ab.
Abg. Graf zu Reventlvw (Ratio- nalsozialist) verlangt mit Rücksicht auf die Plauener Enthüllungen den Rücktritt Dr. Strefemanns (Lachen bei der Mehrheft).
Beim Saushalt des Reichsarbeitsministeri- ums fragt Abg. Lipinski (Soz.) nach dem Verbleib des
Wohnungsbauvrogramms.
Reichsarbeitsminister Dr. Brauns erwidert: Das Programm war schon im November fertig. Aber das geschäftsfübrende Kabinett konnte die SOvrozentige Mietserhöbung nicht beschließen, die die Voraussetzung war. Das neue Kabinett bat jedoch die Mietser- böbung in zwei Etappen beschlossen. Das Programm war also überboll. Eine neue Denkschrift wird dem Wohnungsausschuß bald zugehen.
Darauf werden
die Abstimmungen
zu den Etats vorgenommen.
- Eintrag der Regierungsparteien wird im Etat des Innern eine Million zur Förderung des Turn- und Svortwesens wieder
eingesetzt, für die Studentenhilfe 300 000 3t. für die Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche 500 000 31. Für die Junglehrer enthält der Etat 2,5 Mill. Reichsmark. Die Regierungsparteien beantragen Streichung des ganzen Titels. Dieser Streichungsantrag wird in namentlicher Abstimmung mit 194 gegen 185 Stimmen bei einer Enthaltung angenommen. (Pfuirufe links.) Auch die Million für das Hygienemuseum in Dresden wird in namentlicher Abstimmung mit 2.34 gegen 152 Stimmen bei einer Enthaltung gestrichen. Der Rest des Innenetats wird angenommen.
Beim Etat des Arbeitsministers werden auf Antrag der Regierungsparteien 50 Millionen für produktive Erwerbslosenfürsorge gestrichen, 25 Millionen für Kleinrentner neu eingesetzt Neu eingesetzt werden ferner 72 Millionen Reichsbeitrag für die Invalidenversicherung. Die unterstützende Er- werbslosenfürsorge wird von 200 auf 450 Millionen erhöbt. Der Rest des Arbeitsetats wird angenommen, ebenso der Etat der besetzten Kebiete.
Im Ernährungshaushalt werden auf Antrag der Regierungsparteien die Beibilfen für bäuerliche Wirtschaftsberatung mit 1,9 Millionen wieder bergestellt, 700 000 31 zur Bckämvfung von Pflanzenschädlingen neu bewilligt. Ein sozialdemokratischer Antrag, die Kindersveisung mit fünf Mill, wieder ber- zustellen, wird in namentlicher Abstimmung mit 218 gegen 170 Stimmen bei einer Enthaltung abgelebnt Auf Antrag der Regierungsparteien werden nur vier Millionen zu diesem Zweck bewilligt. Die bei der zweiten Lesung gleichfalls gestrichenen 1,1 Millionen für Kredite an die Treibnetzheringsfischer ulw. werden wieder eingesetzt. Der Rest des Etats wird angenommen.
Beim Verkehrsetat wird ein demokratischer Antrag, zwei Millionen für den Zevvelin- bau zu bewilligen, abgelebnt. Der Etat wird angenommen. Beim Wehretat werden zahlreiche kommunistische Streichungsanträge ab- gelebnt. Der Etat wird angenommen. Auch der Postetat wird angenommen, ebenso der Etat des Wirtschaftsministeriums.
Damit schließt die allgemeine Aussprache. Die Hauhalte des Reichspräsidenten und des Reichstages werden ohne weitere Debatte angenommen, ebenso t*1 Haushalt des Reichsministeriums und des Reichskanzlers. Beim Haushalt des Auswärtigen Amts verlangt Abgeordn. stöcker (Komm.) di« Herbeiholung des MrnlsterS Dr. Stresemann, der nach einiger Zeit erscheint und daS Wort ergreift.
Dr. Streseman« entschuldigt zunächst sein späte« Erscheine« (Fortsetzung steh« Seite 2J
hiidigung, nach angemessener öffentlicher iutschädigung und «ach Aburteilung der schuldigen.
Laut „Daily Telegraph" wird die Not« «n drei interessierten Mächten, sowie dem intonesischen Außenminister Tichangkai» hek übermittelt werden, damit „lein eil der kantonesischen Regierung die schuld auf den anderen Teil schieben mn“.
Rach der „Westminster Gazette" stellt ie Note keine F ri ft und kündigt eine Strasmaßnahmen im Falle irr Nichtbeachtung der geforderten Ent- fuldigung an.
Aus Peking wird gemeldet, daß man Sf den Kreisen der Mukdener Regierung luhervrdentlich beunruhigt ist über die i letzter Zeit sehr starke Agitation der Bolschewisten in Aord-China und insbe- srrdere in Peking. Die Aordregierung hat ußerordentlich strenge Gegenmaßahmen ergriffen, die in ihrer Wirkung luer Verhängung des Belagerungszustan-