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S brich Mfche Zeitung
Srmerstag, (En io. Mürz 1927 m ^Vberhesflsche Zeitung" er- sechsmal wöchentlich. Be- ^«preiS monatlich 2 GM. aus- SteOL ZustellungSgebühr, durch ^Post2L5 GM.Für etwa Infolge tztreiks. Maschinen defekte »der ^lentarer Ereignisse ausfallende Aiowoern wird kein Ersatz ge» yjy. Verlag b. Dr. §. Hitzeroth, parf der llntb.-Buchdruckeret b.
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$it Mstnnz Sittitmann-Wl
ge*f, 9. März. Der deutsche j Außenminister empfing heute de« Attischen Außenminister Zalesti u«d' satte mit ihm eine Unterredung, in der iasbesondere die wirtschaftliche« Beziehungen zwischen Deutschland und Pole« Gegenstand der Besprechung wäre«, gnf Grund dieser Unterredung werden die leibe« Auhenminister ihren Kabinetten Vorschläge unterbreiten.
Ditz Unterredung, die kurz nach 5 Uhr kgnnn. dauerte, wie der Sonderbericht- «statter des Vdz.-Büros erfährt, über liite Stunde und wurde, da Zaleski strtsch nicht versteht, in englischer Sprache esLhrt. Der deutsche Gesandte in Warst«, Ulrich Rauscher, war während iiits Teils der Unterredung zugegen. Das irgebnis ist, wie aus dem Kommunique ervorgeht, der Erwartung entsprechend mb grundsätzlich nicht unbefriedigend, rgebnisse im Sinne einer materiellen lerständigung über die schwebenden Fra- ttt selbst sind fedoch mit Rücksicht auf die irze zur Verfügung stehende Zeitspanne «b die Notwendigkeit, noch mehr Fach- chrenten für die Verhandlungen zuzu- chen, nicht gezeitigt worden.
Sie die Tel.-Unio« erfährt, dürfe man Nlehme». daß die in dem offiziellen lsmmuniqu«; über die Ministerunter- edung erwähnten Vorschläge, die die eiben Auhenminister ihren Kabinetten / erlegen wollen, im grohen und ganzen ie folgenden drei Gesichtspunkte umfaht: 1. Baldige Wiederaufnahme der i ertsch - polnischen Handelsvertragsver- mdlungen;
2. die von der polnischen Regierung vor- ; ummmenen Ausweisungen Bleis j »«; neue Ausweisungen wer- j en jedoch nicht vorgenommen;
2. das Riederlassnngsrecht bild im Rahme« der allgemeinen Haa- ^kvertragsverhandlungea erledigt.
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Die deutsche diplomatisch - politische vrrcspondenz schreibt zu den Vsrhano» «ngen zwischen Stresemann und Zaleski 8 Dens u. a.: Die Presse wies bereits df d e Ankündigung der Zusammenkunft
Stresemanns mit Zaleski hin, die teilweise dazu geführt hat, den deutsch-Pol- wschen Besprechungen einen bestimmten Än zu unterlegen, und zwar kommt dabei ttnehmlich die Interpretation in Frage, mit dem Schlagwort „Ostlocarno" ar- eitet. Diese Betrachtungsweise wird den Machen nicht im entferntesKn gerecht. Ws handelt sich, wie auch in dem Com- Mique betont wird, um wirtschaftliche Dprechungen, also um Fragen, die die ^derseitigen ökonomischen Interessen an- Hen, und nicht um politische Dinge. Nicht J ein Ostlocarno, nicht um politische noch weniger um militärische Grup- ^nbildung geht es hier, sondern um die kifchaftlichen Interessen zweier Nachbar- ^aten, von denen der eine Rechte des Treten teils verletzt hat, die in jedem «ndelsvertrag mit stipuliert werden.
^>ilq Telegraph" über Chamberlain und wie deutsch-polnische Fühlungnahme.
London. 10. März. Zur deutsch- eschen Fühlungnahme in Genf schreibt w dortige Berichterstatter des „Daily ^'stttaph": Sir Austen Chamberlain Ubelt
ls „ehrlicher Makler", indem er ^bemüht, ein freundschaftliches Einoer- eren zwischen Deutschland und Polen ende zu bringen.
Enslan-s Sieg über Rußland
Die Deteulung der Rallsizierung der btffarabiithtn SerlrageS
Die Meldung von der Ratiftzierung des Bessarabien-Vertrages durch Italien hat auch in Berliner politischen Kreisen außerordentliches Aufsehen erregt. Man ist sich völlig klar darüber, daß der Zeitpunkt der Veröffentlichung dieser Entschließung Italiens ein w o h l g e r e ch n e t e r ist, nachdem gerade die italienische Regierung jahrelang allen rumänischen Bemühungen zum Trotze die Ratifizierung des Vertrages immer wieder verschoben hat.
Ist für Rumänien die italienische Unterschrift um deswillen von entscheidenoer Bedeutung, weil damit die Voraussetzung für die bindende Kraft des Vertragsinstrumentes erst gegeben wurde, da bestimmungsgemäß mindestens drei Mächte die Ratifizierung durchführen mußten, bisher jedoch nur England und Frankreich unterzeichnet hatten, — so liegt noch die wahre Bedeutung des italienischen Schrittes auf dem Gebiete der großen internationalen Politik.
Gewiß hat die Annäherung Italiens an Rumänien in letzter Zeit weitgehende Fortschritte gemacht, nachdem der italienischrumänische Vertrag vorerst die Bessarabien- ftage noch offen gelassen hatte. Ernstlich wird jedoch der italienische Schritt als die Fortsetzung der bereits in Rapallo und Livorno zutage getretenen außenpolitischen Orientierung Italiens eingewertet. nämlich als eine weitere Annäherung Italiens an England.
Berliner politische Kreise sind der Meinung, daß diese Einordnung Italiens in die englische EinkreisungSpvlitik gegen Sowjetruhland allerdings erheblich beschleunigt worden ist durch die gigantische Rüstungsvorlage Frankreichs, die in Italien als eine außerordentliche Bedrohung empfunden wird. Auch die Wittelmeerpolitik Italiens dürfte mit dem italienischen Schritt eine weitere Anlehnung an England erfahren mit einer ausgesprochenen Spitze gegen Frankreich.
Jedenfalls wird diese Sensation der ge* genwärtigen Ratstagung als ein nicht zu unterschätzender Erfolg der brittschen Diplomatie bettachtet.
Die Ratifizierung der Sowjetregierung notifiziert.
Rom, 8. März. Musiolini bat dem neuen russischen Botschafter, Kamenew, eine Rote übergeben, in der die Ratifizierung des Bessarabien-Abkommens der Moskauer Regierung bekanntgegeben wird.
Wie der Londoner Berichterstatter des W. T. B. erfährt, zeigt sich in britischen Kreisen das Bestreben, einer allzu nachdrücklichen Auslegung ver italienischen Ratifizierung des Besiarabien-Vertrages von Seiten der öffentlichen Meinung auf dem Kontinent und in Deutschland entgegen zu treten. Der Schritt der italienischen Regierung wird von englischer Seite der veränderten Lage zugefchrieben, die mit Rußland zusammenhängenden politischen und kommerziellen Möglichkeiten im Vergleich mit früher weniger ernst erscheinen und daher etwaige mit einer Ratifizierung des Vertrages verbundenen Nachteile leichter tragen lasten. Es wird von britischer Seite betont, daß kein verantwortlicher Politiker in England irgend einen Zweifel an der vollkommen korrekten Haltung Deutschlands gegenüber England in der russischen Frage bat und daß im Gegensatz zu einem Teil der in- und ausländischen Preste volles Verständnis dafür empfunden wird, daß die Teilnahme Deutschlands am Locarnovertrag für Deutschland keine Trübung des Verhältnistes zu Rußland bedeute.
„Jswestiga" zur Ratifizierung des besiarabische« Protokolls durch Italien.
ff. Moskau, 10. März. „Jswestiga" weist in einem Artikel über die Ratifizierung des Besiarabischen Protokolls durch Italien darauf hin, daß diese zwei Wochen nach der ABsendung der italienischen Rote an Sowjet-Rußland erfolgt sei. Richt ohne Grund werde in VölkerBundskreisen angenommen, daß die Ratifizierung mit dem neuesten Kurs de» englischen Politik gegenüber der Sowjet-Union LBerein- । stimme. Das Blatt erklärt, die Sowjetunion werde jeglichem Versuch, in dieser Frage, die ihre Berechtigten Interesien Berühre, eine Verständigung ohne sie und entgegen ihrem Willen zu erzielen, entscheidenden Widerstand entgegensetzen. Die Sowjet-Union teile nicht den Standpunkt der italienischen Staatsregiernng, daß die Ratifizierung des BesiaraBi- schen Protokolls ohne einen Nachteil für die italienischen Interesien dnrchgrführt werden könne. Der jüngste Schritt der italienischen Regierung stellt offen- sichtig einen feindseligen Akt und eine Bedrohung der friedlichen Beziehungen dar, die Bis in die letzte Zeit hinein zwischen Beiden Länder Bestanden Baden.
Ae SaKtaoano am Mlwach
Genf, 9. März. Zu 'Beginn der heutt- gen öffentlichen Ratssitzung verlas Chamberlain eine Erklärung, die auf die brittsche Reichskonferenz vom vergangenen Herbst Bezug nimmt und den Wunsch aussprach, daß den Regierungen des brittschen Imperiums die Annahme von Verttägen. die unter den Auspizien des Völkerbundes zustandekommen, durch eine Aenderung der Form dieser Verttags- instrumente erleichtert werden könnte, indem die Verttäge anstatt der neuen Form der Verttäge zwischen Staaten, wie sie zum erstenmal für den Vertrag von Versailles angewandt wurde, wieder die früher übliche Form von Verträgen von Staatsoberhäuptern erhalten. Die Erklärungen wurden vom Völkferbund dis- kufsionslos zur Kenntnis genommen. Weiter wurde vom Rat das Datum der in Genf abzuhaltenden 3. internationalen Verkehrskonferenz auf den 23. August 1927 festgesetzt. Schließlich wurde ein Bericht entgegengenommen, der zu dem Ergebnis kommt, daß ein automatischer
Ausschluß aus dem Völkerbund lediglich wegen Nichtzahlung der Mitgliedsbeiträge nicht in Frage kommt, eS müsse vielmehr eine absichtliche Verletzung der Pattverpflichtungen vvr- liegen.
In der anschließenden nichtöffentlichen Sitzung wurde auf Vorschlag Scialojas beschlossen, den Vorsitz bei der für Juli nach Genf einberufenen Konferenz zur Gründung einer in», ternativnalen Katastrophen- hilfe einem Deutschen zu überlassen, dessen Benennung dem Ratspräsidenten, Reichsauhenminister Dr. Stresemann, überlassen bleibt.
Bor Verleumdungen gegen Deutschland.
Unter dieser Ueberschrift teilt der „Berliner Lokalanzeiger" u- a. mit: Wir haben dringendsten Anlaß, .anzunebmen, daß in allernächster Zeit ein großer Propaganda-Feldzug gegen Deutschland einsetzen wird. Dieser Feldzug dürfte mit angeblichen „Enthüllungen" über die deutsch-russischen Beziehungen arbeiten und sich als Quelle auf einen Sowjet- Botschafter beziehen, der aus der Schule geplaudert hätte.
Eia engliito üSatintW für Wen
ff. Londo«. 10. März. Die Schaffung einer Besonderen indischen Marine ist gestern in zweiter Lesung Beschlossen worden. Ein ABgeordneter der ArBeiter- Partei wendet sich dagegen, daß England im fernen Osten eine zweite große Marine aufBane, die zwar den Namen „indische Marine" führe, in Wirklichkeit «der eine englische Marine sei, da sie zur Verfügung von englischen Interesien stehe, allerdings haBe das Gesetz der indischen Nationalversammlung vorgelegen. Man spricht in Europa von SeeaBrüstungen und schafft int Osten eine neue große Marine,.die im Zusammenhang mit dem AusBau des in« difchen Flottenstützpunktes Singapore Beunruhigend wirkt.
Die Regierung erklärte, daß dieses Ee- setz dem Fortschritt der SelBstoerwaltung Indiens diene und daß dieses Land mit der Zeit in die Lage versetzt werde, für seine eigene Verteidigung zu sorgen.
Ser Etat des RMWanz- minifteriums
V e rlin , 9. März. Der HaushaltsauS- fchuß des Reichstages begann di« Etatberatung des Reichsfinanzministeriums.
Berichterstatter. Abg. St. Oberfohren (Dntl.) gibt einen Ueberbliä über die Veränderung des Etats seit dem Vorjahr. Der Mehrbedarf liege vorwiegend in Pen sächlichen Ausgaben der Außen- verwaltung. Die Mehrausgaben würden durch Ersparnisse aus dem Personaletat zum Seil wieder ausgeglichen. Das Bestreben, die Zahl der Finanzämter zu verringern, müsse intensiviert werden, evtl, selbst ohne Berücksichtigung der Kreisgrenzen. Eine Auffrischung des Personals sei dringend nötig. Die Deförderungsverhältnisse müßten gebessert werden.
Mitberichterstatter Abg. Dr. Hertz (Soz.) ergänzt die Ausführungen des Vorredners. Einsparungen am Personal der Mnanzämter halte er angesichts der tteberlastung zunächst für kein Mittel, eine Verbesserung herbeizuführen. Der Ueberlastung der Finanzämter müsse aber ein Ende gemacht werden.
Reichsfinonzminister Dr. Köhler erklärt, die Ueberlastung fei so groß, daß man in letzter Zeit mehrere tausend Aushelfer wiederum habe ein st eilen müssen.
Ohne sofortige Einstellung neuer Arbeitskräfte im Außendienst — und zwar mindestens 2000 — könne er nicht mehr für die geordnete Abwicklung der Geschäfte garantieren.
Er brauche vor allem neue Deranla- gungsbeamte und neue Voll- streckungsbe amte. Was die Deran- lagungstätigkeit anlangt, so wolle et mit Nachdruck darauf Hinweisen, daß den Wirt- schaftsverbänden nur eine von ihm begrüßte begutachtende Mitwirkung bei der Steuerveranlagung obliege, die Entscheidung dagegen ausschließlich die Finanzverwaltungen fällten. Er werde auch durch fortgesetztes persönliches Einvernehmen mit den in Betracht kommenden Instanzen weiterhin versuchen, die Arbeit der Reichssinanzverwaltung zu vereinfachen und die Zahl der Finanzämter nach Maßgabe des sachlichen Bedürfnisses zu Deringern.
Der Reichsfinanzminister erwidert ferner auf verschiedene Beschwerden, daß der Zoll- nachlaß aus Dilligkeitsgründen so dezentralisiert werden solle, daß Beschwerden dieser Art in Zukunft unmöglich würden. Maßnahmen für ein besseres Zusammenarbeiten der Reichs- und Landesfinanzbehörden sollen das Ziel der Arbeit in den nächsten Monaten fern. Der Sparkommissar ist von der Regierung wieder bestätigt worden und er wird bei den beabsichtigten Oberem* fa^mgsmaßnahmen vermutlich gute Ratschlage geben können. Bei der Einrichtung der Buchprüfung hat sich die Mischung von Beamten und Vertretern anderer Berufe gut bewährt. Keine Berechtigung Baben die Der-