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LanbeSzettung

ptf ^Obrrdesflschr Zeitung" et- ^heint sechsmal wichentlich. Di- ^gepreis monatlich 2 GM. au«- Wleßl. Zustellungsgebühr, durch ^P»fi2L5 GM.Für etwa Infolge Skeik«, Maschinen defekte oder gjteentaret Ereignisse ausfallende Kummern wird kein Ersatz ge- tzjstet. Verlag d. Dr. $. Hitzeroth, Knut der Untb.-Vuchdruckeret b. 5* Äug. Äoch. fllkarkt 21/23, ^sprecher: Nr. 54. u. Nr. 55. Postscheckkonto: Amt Frankfurt t <B. Nr. 5015. — Sprechzeit d« Redaktion von 10—11 und

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1 Goldmark — V«.,Dollar.

*

Zusammenziehung sibirischer Truppen an der mandschurischen Grenze.

fk London. 25. Febr. „Daily Mail­berichtet aus Tokio: Ausländischen Mel­dungen aus Charbin zufolge werden die sibirischen Truppen an der mandschurischen Grenze zusammengezogen und von Sol­daten ans dem europäischen Rußland ver­stärkt.

p Lölkerbundes war. Gegen die ietit ge­seilte Umwandlung der kranzöfischr» Be- »ma in einen Eisenbahnschutz hat sich die irische Regierung schon früher grundsätzlich Mndt, da sie nichts weiter als die dauernde iwrsenheit französischer Truvven im Saar- ibiet nur unter anderem Namen bedeute. Die rtsche Regierung wird jetzt versuchen, in chnuatilchen Verhandlungen ihren Rechts- -d-unkt zu vertreten, damit diesmal in «f eine endgültige Entscheidung in der IM getroffen werden kann.

I Der Vormarsch Tschangtsungtschangs nach I Schanghai.

fk. L o n d o n , 25. Febr. Ein am Mitt- I woch abgesandtes Telegramm des Sonder­berichterstatters der „Chicago Tribüne" in Schanghai besagt: Die Schanghaitrup- I pen unter dem Befehl des Generals Tschangtsungtschang haben dasRennen nach Schanghai gewonnen. 2000 Mann von ihni sind gestern abend mit der Bahn aus Nanking eingetroffen. Die Truppen wur­den sofort nach Sungkiang gebracht, um Marschall Suntschuangfangs demorali­sierte Heere, die sich jetzt vor den Kanto- | nefen zurückziehen, zu verstärken. Berich­ten aus Nanking zufolge habe General Tschangtsungtschang angeblich den Befehl der nördlichen alliierten Streitkräfte über­nommen. Er werde hier mehr als 30 000 Mann innerhalb der allernächsten Tage zusammen haben, darunter 2000 euro­päischer Russen. Eg ist so gut wie sicher, daß Marschall Suntschuangfang jetzt tat­sächlich ausgeschaltet ist. Die Ankunft des Generals Tschangtsungtschang in Schang­hai beweist seine Absicht, die Stadt zu halten.

Die Lage in Schanghai und Honkau.

fk London, 25. Febr. Der Sonder­berichterstatter der „Daily Mail" in Schanghai meldet in einem gestern abend aufgegebenen Telegramm: Angesichts der Tatsache, daß die geschlagenen Truppen Suntschuangfangs und die Trup­pen des Generals Tfchangtschung- s ch a n g sehr nahe auf Schanghai zusam­mengezogen sind, und angesichts des dauernden Vorrückens der Kantonesen auf Schanghai ist es klar, daß die Besetzung der mili­tärischen Verteidigungslinien um die internationalen Niederlassungen und um die französische Konzession herum durch britische, möglicherweise auch andere Truppen, nicht mehr länger ver­zögert werden kann.

Ein nachts aus Schanghai erhaltenes „DailyMail"-Telegramm lautet:

Es wird berichtet, daß ein „nordi­sches Schlachtgeschwader- aus 16

Daß Nimm um SckanM

Bor der EiMMungsWM zwischen Nord- und Eüdtruvven

Schiffen verschiedener Größen aus Tsing­tau nach Schanghai unterwegs ist. Ein Schiff ist mit Russen bemannt. Zwei Kompagnien des ausländischen Frei- willigenkorps sind für den Dienst der Nie- derlasiungen gegenüber der Station mobi­lisiert worden. Alles ist ruhig.

Aus H ankau meldet „Daily Mail" von gestern nachmittag: Rach der Erneue­rung der antibritischen Aktion wurde ein eintägiger Generalstreik ange­ordnet, der das Eeschäftsleben zum völli­gen Stillstand brachte. Man befrüchtet Unruhen.

fk. London, 25. Febr. „Daily Ex­preß" berichtet aus Schanghai, daß dort gestern abend große Spannung herrschte. Die Ausländer, die außerhalb der Nieder­lassungen leben, wurden um 6 Uhr nach­mittags durch Boten aufgesordet. sich be­reit zu halten, um sich unverzüglich in die Niederlassungen zurückziehen zu können. Vorkehrungen für ihre Unterbringung sind getroffen worden. Es haben um­fassende Berhaftungen von AWtatEn stattgesunden, während Panzerwagen außerha.b der Niederlassungen auf den Straßen hin und her fahren, um Kund­gebungen zu verhindern. Ein Zusammen­stoß mit zurückgehenden Truppe» fand bei der Südbahnstation eine halbe Meile süd­lich der Eingeborenen-Stadt statt. Eine Schlacht um Schanghai wird unmittelbar erwartet. Truppen des Generals Sung stehe» in Sungkiang 20 Kilometer von Schanghai.

Dir Wtung durch dru DuwMon

Rewyork, 24. Febr. In einer Erwide­rung auf de» bekannten im „Berliner Tage­blatt" erschienene» Artikel Dernburg» meint „New dort Times", es sei nicht ganz ersichtlich, wie Dernburg bei Inkrafttreten der normalen Dawesanuktät von 2500 Millionen ru einer Eesamtbelastung Deutschlands von 14 Milliarden gelange. Die hoch st e Be­la st u » g des Haushaltsjahres 1928/29 werde eher 10 Milliarde» betrage». Das diesjährige deutsche Budget ergebe »re Kovk eine Belastung oo» 32 Dollar gegen 40 in Frankreich

*

In einer Anmerkung des W. T. 23. wird dazu u. a. ausgesührt: Die „New Bork Times" übersehen, bah bei Feststellung der Eesamtsteuerbelastung Deutschlands nicht nur der Reichshaushalt, sondern auch die Haus­halte der Länder und Gemeinden be­rücksichtigt werden müssen, was in dem Dern- burgschen Aufsatz zutreffend geschehen ist. Die Vergleiche der Koos-Belastung sind so schwie­rig, bah praktische Ergebnisse mit einer so vrimitiven Methode nicht erzielt werden kön­nen. Zieht man die Ecsamtstcuerbelastung, also auch die Steuer der Länder und Gemein­den, in diesem Jahre in Betracht, so ergibt sich eine höhere Pro-Kovf-Belastung in Deutschland als in Frankreich.

Jeulscher ReWlug

Weitere Erklärungen Hergts.

« : 24- Febr. Die zweite Lesung

des Haushaltsplanes für 1927 wird fortgesetzt beim Sustizetat.

Reichsjustizminifter Sergi erflärt, es werde seine vornehmste Aufgabe sein, für die Wiederherstellung der deutschen Juftizhoheit im besetzten Gebiet einzutreten. ("Beifalls. Der Redner beantwortet dann die kommunistische Interpellation, die eine Amnestie für die wegen Abtrei »- bung Verurteilten. verlangt. Eine Rundfrage bei den Ländern Anfang 1926 hat ergeben, daß die verhängten Strafen gum weitaus größten Teil an der unteren ®r«ue beS Strafmaße« bleiben. Dom Gna­den recht haben die Länder weitestgehend Eeoraucy gemacht . Eine erneute Anfrage reim preußisch« Justizministerium ergibt, daß die Staatsanwälte nach 3rtfrafttreten der milderen Bestimmungen angewiesen wurden, zu prüfen, ob Gnadenerweise zu beantragen seien. G-radenerweise lind in weitestem älm- fange ergangen bis in die neueste Zeil hinein, ltegt für eine Amnestie fein edllrtnis vor. Den fvzraldewwkratijchen Antrag,,öas Reichsgericht von allen Sachen erster Instanz (Hochverrat) zu ent­lasten. lehnt der Minister ab. weil das die Rechtsetr.hett stören würde. Auch die Wie- betperfltliung ßcr Schwurgerichte b c * kämpft er. Alle Länder, mit Ausnahme

Hamburgs, hätten sich für das erweiterte Schöffengericht ausgesprochen.

Abg. Brodaus (Dem.) erklärt: Die Der- trauenskrise der Justiz kann man mit einer Handbewegung abtun; denn das Mißtrauen aller Republikaner in die Rechtsprechung ist nicht etwa künstlich in das Volk hineinge­tragen worden. Bezeichnend sei, daß Marx sogar erklärt habe, er sehe von der An­lage auf Strafverfolgung gegen seine Belei­diger ab, nachdem er so schlechte Er» fajtunjen mit der Justiz gemacht habe. An der älnabhängigkelt der Richter will der Redner allerdings nicht rütteln. Mit dem Antrag auf Wiedereinführung der Schwurgerichte kann sich der Redner nicht be­freunden.

Vg. Hamp« (Deutsch-Hann.) erklärt, es gehöre ein eigenartiger Geschmack dazu, wenn ein -''utscher Richter, wie Herr Brodaus, als Abgeordneter durch seine Ausführungen seinen eigenen Stand beschmutze (lebhafter Beifall rechts).

Darauf vertagt daS Haus die Weiterbera- tvng auf Freitag 3 Uhr.

$tt „BMschlch" Im Snntgtbltl

3» der lleberreichung des Berichts der Re- Mmgskommisfio» des Eaargehiets über die Wwesenheit fremder Truvve» im Saarlande tt tat Völkerbund bemerkt die „Tägl. Rund-

Berlin, 24. Februar. Die allgemeine Aussprache zum Landwirtschafts­etat wird in der heutigen Landtagssitzung fortgesetzt. Im Verlauf der Aussprache er­greift Ministerialdirektor Articus das Wort, um sich zu dem

Meinungsstreit zwischen Reich und Preuße» zu äußern. Es handele sich zunächst um die Frage:

Dürfte das Landwirtschaftsministerium zulassen, daß der maßgebende Einfluß in der landwirtschaftlichen Siedlung von Preu­ßen auf das Reich übergehe? Ich antworte: Nein! Tas widerspricht der Reichsverfassung und auch dem ein­mütigen Dillen des Landtages. Zumdritten widerspricht es den sachlichen Interessen der Siedlung, wie in der Denkschrift des Landwirtschaftsministeriums näher dar­gelegt ist. Preußen hat alles getan, um den Gang der Verhandlungen zu beschleunigen. Da§ preußische Landwirtschaftsministerium hat die Auszahlung der Reichsgelder nicht schuldhaft verzögert, vielmehr sind beträcht­liche Verzögerungen beim Reich fest zu st eilen. B is-her wurden angekauft 26 000 Hektar Siedlungssläche zu Lasten des Reichskredits und über 15 000 Hektar zu Lasten des preußischen Kredits. Was ver­langt wird, ist, daß die Siedlungsge- se lisch asten sich auf die ordnungs­mäßige, sachliche Bearbeitung ihrer eigenen Siedlungsaufgaben innerhalb ihrer Provinz beschränken und daß sie nicht, unterstützt durch ihre Spitzenorganisationen in Ber­lin Politik treiben. Es müssen hier­nach im Ganzen die Angriffe auf die preu­ßische Siedlungspolitik zurückgewiesen werden. Preußen muß nach wie vor darauf bestehen, daß seine SiedlungSbelätigung u n a n g e t a ft e t bleibt. Eine Zusammen­arbeit mit den Reichssteilen ist aber durch­aus nötig. Es wäre das beste, wenn die Angriffe in der Oeffentlichkeü auf die Sied- lungspolitik der preußischen Regierung zu­nächst einmal aufhörten, und wenn man erst einmal abwarten würde, ob nun nicht bessere Siediungsergebnisse zutage tre­ten, nachdem jetzt zum ersten Male nach dem Kriege größere Geldmittel für Sied­lungszwecke zur Verfügung gestellt sind.

Abg. Mönke (Tntl.) erklärte: Wir ver­langen, daß die preußische Regierung sich bei der Reichsregierung dem Vertrags­abschluß mit Polen widersetzt. (Leb­hafte Zustimmung rechts. Lachen links.) Der Redner fordert Zölle zum Schutz der Landwirtschaft, wendet sich gegen die hohen Gemeindezuschläge zu den Realsteuern, kritisiert insbesondere die großen Schuld lasten und verlangt Senkung der Zinsen.

Abg. Dr. Schiften (DVV.) verlangt eine das gesamte volkswirtschaftliche Inter­esse wahrende Zollpolitik. Der deutsch- polnische Handelsvertrag dürfe nicht auf- dem Rücken der deutschen Landwirtschaft!

Wneetot

SerIin, 24. Febr. Der HauShafts- ffchuh des Reichstages beschäftigte sich “te mit dem Marineetat.

Berichterstatter Abg. Stückle» (Soz.) 6 eine Uebersichl über die Mehranforde- Wto in Höhe von 25 Millionen m, die in der Hauptsache auf die not- wigen Erneuerungsbauten ent- fen. In der Marine würden nativ- !e Vereine im Gegensatz zu den werkschaften gegründet, die anscheinend • der Marineverwaltung gefördert tden.

Neichswehrminister Dr. Gehler teilte k daß e r verboten habe, der Schaffung »gelben Organiationen irgend- e positive Förderung zuteil werden zu M. Im übrigen könne er sich in die Häitmsse der Arbeiterverbände nicht «uschen.

Du zur Beratung gestellt werden zwei «tchliehungen der Demokraten, die sich das künstlich geschaffene Monopol >ger weniger Fabriken für Her- iung von Waffen und Munition wenden 0 durch internationale Verhandlungen 'Schaffung einer auf dem Miliz, «em beruhenden Wehr erstreben.

Dg. Rönneburg (Dem.) bat das »chswehrministerium um Auskunft, wel- !s. Iiel es mit feiner Flotten "tik überhaupt verfolge. Angesichts außerordentlich geringen Kampfwertes «ver Marine und auch im Hinblick auf erschreckend hohen Kosten müsse man 'öle Frage vorlegen, ob die bisherige «enpolitik richtig sei. Von Sparsamkeit 'M Marineetat nichts zu merken. Die ^ie der Mvnopolfirmen seien un- ^glich hoch.

Treviranus (Dntl.) steifte fest, ,."^r 2luteil am Gesarnthaus- « Reiches in den Jahren 1925 27 .46 Proz. konstant geblieben sei die Eigenart der Kriegsschiffe be- £ und unabhängig von der Zahl der ^technischen Behörden sei durch die ^art der Kriegsschiffe bedingt und Mngig von der Zahl der Schiffs- "a«de. Er empfahl eingehend die An- ^S. Indiensthaltung alter Schiffe zu A- sofern sie mit der notwendigen fee- !5)en Weiterbildung des Personals in ?uug gebracht werden könne. *

Washington. 25. Febr. Das ^’entanterijaiw hat durch Zustim- ru den Geldmittel» für den Bau leichter Kreuzer die Haltung des

” unterstützt.

Das Befinden Löhes. . 5 ■

ff. Berlin, 25. ■ Febr- Mehrere Blätter wißen, über das Befinden des Röichst^gs- vrasidsnlen Löhe :ju melden, des in den iväten Abendstunden eine. leiste Besse­rung zu verzeichnen war.