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iDbcrhclTtTdic Zeitung

konnabnid, I« 19. Mm« 1927

tM -0berb«ssisch« Zeitung" «. scheint sechsmal wöchentlich. Be» jUflptcW monatlich 2 DM. aus- ^ieSl. Zustellungsgebühr, durch WtrtMS SM.Sür etwa wfvlg« chtulks, Waschinendefekt« »der ebwatUtttt Ereignisse ausfallend« Iti—nrrn wird kein Ersatz ge* leiste«. Verlag d. vr. §. -ltzerolh. tert der Untd.-Buchdrucwsei v. g* Sag- Koch. Markt 21/23. gernshrrchcr: St. 54. u. Rr. 65. Pestscheckkont»; Amt Frankfurt «. W. Rr. 601k — Sprechzeit tt* Rrdaktio» don 10—11 unb

‘hi—i Uhr.

Um -le FrelgOe -er gewerblichen Rüume Ak AMebung dkk StkMtt-Lewrdnmia ab-Mut

Rechte aller Volksgenossen wahre. Wir werden darum die Anträge auf Bekämpfung des Wuchers an­nehmen und haben darüber hinaus be­antragt, dah bei Existenzgefährdung die Mieter eine Fristverlängerung unter entsprechender Mietsfestsetzung for­dern können.

Abg. Hofs (Dem.) weist darauf hin, dah die Verordnung ausdrücklich vorbe­haltlich des Widerrufs erlassen worden ist. Die Demokraten sind nun der Ansicht, dass bereits jetzt soviel Mißhelligkeiten auf Grund der Verordnung vorliegen, daß der Widerruf am Platze ist. Mit aller Entschiedenheit müssen wir den M i tz - trauensantrag gegen den Wohl­fahrtsminister a b l e h n e n.

volkswoblfahrtsminister 6 irtliefet:

Ich möchte anknüofen an die" Ausführungen des Abg. Stoff, der sagte, daß die Verordnung ja auf Widerruf erlassen ist. (Rufe bei den Komm.: „Sie wollen sie ja garnicht wider­rufen!") Ich habe das Experiment schon ein­mal gemacht und würde es wieder tun, wenn entsprechendes Material herbeigeschafft wird. (Grober Lärm links, Kundgebungen auf den Tribünen: die Tribünenbesucher halten demonstrierend Mietsoerträge und anderes Material hoch. Abg. Kilian (Komm.) ruft: „Herr Minister, gehen Sie auf die Tri­bünen!") Unter den Hunderttausenden von Mietsverhältnissen, die durch die Verordnung Mtroffen werden, sollten Sie (ju den Kom­munisten) nicht grade auf das bischen verweisen. (Grober Lärm links.) Ich hebe hervor, dah mindestens 300000 gewerbliche Mieter sich nicht beschwert haben. (Rufe bei den Komm.: „Er verhöhnt die Million Mieter!) Eine Million Gewerbemieier gibt es in Preu- ben garnicht. Auch der Abg. Hoff bat früher zugegeben daß einmal der Anfang gemacht werden mühte. Meiner Ansicht nach war jetzt zu diesem Anfang der gegebene Zeit- vunkt. Es waren sehr ernste Zweifel dafür vorhanden, ob sich mit dem Reichstag über­haupt eine Mehrheit für die Aufhebung des Reichsmietengesetzes und der Mieterschutzgcsetz- gebung finden würde. (Sehr lebhafte „Aba!"- Rufe links.) Aus dem Mieterschutzgesetz wer­den ja durch die Verordnung nur diejenigen Räume herausgenommen, die nicht mit einer Wohnung verbunden sind. Je länger wir die Unterbindung der freien Entwick­lung aufrecht erhalten, desto gröber wer­den die Schwierigkeiten. Es ist gesagt worden, es würden durch die Verordnung Exi­stenzen vernichtet. (Rufe bei den Komm.: „Ihre nicht!") Glauben Sie, daß ich, der fünf Jahre für den ungeschmälerten Mieterschutz eintrat, leichten Herzens an die Verordnung herangegangen bin? Aber wenn Sie das nicht wollen, müssen wir ein Gesetz annehmen, dah keine Existenz in Preußen mehr vernichtet werden darf. (Grober Lärm bei den Kommu­nisten, Lärm auf den Tribünen.) Gegen eine Fristverlängerung muh ich mich «it allem Nachdruck wende«. Durch eine Hinausschiebung der Kündigungsfrist würde eine erhebliche Rechtsunsicher­beit eintreten. Es muß einmal ,u einem Termin der Loslösung von der Zwangswirt­schaft kommen und es gibt jetzt nur einen Weg. Entweder bleibt die Verordnung un­verändert bestehen oder ste wird aufgehoben. Wie da» Hans auch entscheide« möge, ich werde «ein« Konsequenzen daraus ziehen. (Stürmische Kundgebungen bei den Kommunisten und auf den Tribünen.)

Nach weiterer, von kommunistischem Lärm begleiteter Aussprache werden die

Abstimmungen vorgenommen. Der sozialdemokra- tiscke Antrag, die Berordnung des Wohlfahrtsminifters vom 11. 11. 1926 be­treffend Lockerung de» Mieterschutzes a u f- 1 u h e b e n, wird mit 222 gegen 142 Stimmen der Sozialdemokraten, Völki­schen und Kommunisten bei drei Enthal- tuugen abgelehnt. Da, gleiche Schicksal war dem demokratische« Ae«derung»a»trag beschiede«, der das Staatsministerin« erfnchte. die Der. Ordnung vom 1L 11. 1926 dabin qbzuän. der», daß fie sich nur auf die vor.

Ar zapaMr Skmacht

Der Lärm um die kriegerischen Ereignisse in China hat die Bedeutung des japanischen Faktors für die Beurteilung der gesamten politischen Lage im Fernen Osten allzu sehr in den Hintergrund treten lassen. Die Schwierigkeiten einer Verständigung mit den Führern der nationalrevalutionären Bewegung im Reiche der Mitte allein würden England kaum veranlaßt haben, eine Flottendemonstration von so gewalti­gem Umfange einzuleiten. Für England wie für die nordamerikanijche Union hat seit dem Erlöschen des britisch-japanischen Bündnisses eine Machtentfaltung auf chinesischem Boden nur soweit Sinn, wie beide Mächte das unverkennbare Streben Japans nach der Vorherrschaft nn ettUen Ozean in Schach zu halten vermögen. Der Versuch der britischen Diplomatie, die Freundschaft zu dem ehemaligen Ver­bündeten wieder zu einem zuverlässigen, berechenbaren Fgktor für die englische Politik in China zu gestalten, ist geschei. tert. Ein völliger Stimmungsumschwung in der öffentlichen Meinung Japans läßt im Gegenteil vermuten, daß die japanische Diplomatie Englands Verlegenheiten in Ostasien eher zu vergrößern als zu ver­ringern trachtet. Man zeigt den Führern der Kuo Min Tang das freundlichste Ge­sicht, Tschang Tso-lin dagegen die kalte Schulter, und dieser sucht und findet allem Anschein nach dafür bei britischen Finanz­gruppen die erforderliche materielle Hilfe für seinen Feldzug gegen den „bolschewisti­schen" Süden. Das alles trägt dazu bei, die Bedeutung Japans als Seemacht für die Eesamtlage im Fernen Osten zu steigern. t

Die Washingtoner Abrüstungskonferenz brachte die Flotten Japans, Amerikas, Englands und Frankreichs für Kriegs­schiffe von mehr als 10000 Tonnen auf das Verhältnis 3 :5 :5 : 3 und stabilisierte damit die unbedingte maritime Heber- legenheit der angelsächsischen Mächte so­wohl gegenüber Japan als auch gegenüber Frankreich. Dagegen blieb die Freiheit der Rüstungen für Kriegsschiffe geringeren Umfangs, sowie für Flugzeuge unbe­schränkt. Japan hat diese Möglichkeit nach Kräften auszunutzen versucht.

Von 1914 bis 1921 hatte Japan sieben leichte Kreuzer, 46 Zerstörer, 19 Untersee­boots. das sind 72 Einheiten mit einer Ee- samttonnage von rund 100 000 Tonnen ge­baut. In de« fünf folgenden Jahren, von Dezember 1921 dis Ende Mai 1926 wur­den 11 Kreuzer, 29 Zerstörer, 28 Unter­seeboote, im ganzen 68 Einheiten mit eitern Tonnengehalt von insgesamt 119 460 Tonnen fertig.

Mehrere Flottenprogramme lösten in Japan seit der Washingtoner Konferenz ab. Ihre Ausführung war beträchtlichen Schwankungen unterworfen, teils infolge der Erdbebenkatastrophe vom Jahre 1923, die auch in der Kriegsflotte Verheerungen anrichtete, teils unter dem Drucke finan­zieller Schwierigkeiten. Unmittelbar nach jener Konferenz, die durch das „Acht-Acht- Programm" (acht Ueberdreodnoughts, acht Schlachtkreuzer) einen dicken Strich ge­macht hatte, brachte die japanische Regie, rung das Programm von 1922 zur An­nahme. Dann wurde 1925 über ein be­schränktes Programm für den Bau von vier Torpedobooten verhandelt, das 1926 angenommen wurde, lieber ein neues fünfjähriges Dauprogramm soll demnächst im japanischen Reichstage abgestimmt werden. Don den 320 Millionen 2)en, die das Marineamt vom Finanzministerium für diese Zwecke anforderte, sind 33 Milli­onen gestrichen worden. Der Rest genügt,

I Berlin, 18. Febr. Auf der Tages- I Drtnung steht die Beratung des Berichts des I Ausschusses für Wohnungs- und Heimstät- I tenwesen über die Anträge zur Berordnung I des Wohlsahrtsministers über die Locke- I f V n 9 der Wohnungszwangswirt- ■ kchaft, insbesondere über die gewerbli« I 2läume. Es ist eine Anzahl neuer I Anträge eingegangen, darunter der Antrag der kommunistischen Fraktion, dem Wohl- I fahrtsminister das Vertrauen zu I entziehen. Der Beginn der Beratung vollzieht sich unter größter Unruhe des Hau- I ses. Die Zuschauertribünen sind stark ge« I füllt.

Ein Antrag des Abg. Bartel«- Kre- I selb (Komm.) aus sofortige Herbeizitie» I rung des Ministerpräsidenten I wird unter ungeheurem Lärm gegen Komm» I nisten. Deutschnationale, einige Dolksparteiler I und Völkische abgelehnt.

I Als erster Debatteredner erklärt Abg. I Haase-Wiesbaden (Soz.), die Sozialdemv- I traten seien entschiedene Gegner der Hirtsie» I fer-Derordnung. Biele ältere .bisher selbst­ständige Kaufleute, die die höhere Miete

I nicht mehr zahlen können, würden das Heer I der Errwerbslosen noch vermehren, ein Wei» I teres skandalöses Merkmal für diese Derorb- I nung, die verschwinden müsse. (Händeklat« I schen auf den Lcibünen.) Den kommunisti­schen Antrag, dem Bolkswohlfahrtsminister

I kws Vertrauen zu entziehen, werden die So- I zialbemokräten ablehnen, weil sie nicht ins I Schlepplau der Kommunisten gerate« wollen. I (Zurufe bei den Kommunisten: „Sie vertrauen I also Hirtsieser!")

I Abg. Steinhofs (Dntl.) gibt hierauf für I die deutschnationale Fraktion die folgende Er« I Härung ab: Meine Fraktion steht geschlos« I fen auf dem grundsätzlich unveränderten I Standpunkt der Notwendigkeit einer in vol- I lern Umfange freien Wirtschaft. Gerade im I Crtereffe der Mieter liegt es, dah I das Wohnungswesen in allmählicher planvol- I ler Wehe von den Fesseln der Zwangs- I wirtschaft befreit wird. (Sehr rich- I tig! rechts.) Die Deutschnationale Bolkspar- tei und ihre Fraktionen vertreten Mieter-

I und Vermieter kreise in gleicher Weise. 3m Sinne dieser völlig objeftiven Einstellung ist denn auch der Antrag gehalten, den wir mit einem heute eingebrachten Zusatz dahingehend gestellt haben, die Berordnung des Herrn Ministers für Dolkswohlfahrt vom 11. 2lo-

I vember 1926 dahin zu ergänzen, dah durch I geeignete Maßnahmen die Gewerbetreiben» I den vor einer skrupellosen Mietswuche- rung geschützt und Schiedsstellen vor­gesehen werden. (Zurufe bei den Kommu­nisten: „Schwindel!".) Dem Hausbesitz muh mit allem Ernst und Aachdruck bedeutet wer- tden, daß die Hausbesitzer, die durch ihr skrupelloses Vorgehen Existenzen gefährden oder vernichten, die Schuld daran tragen wer­den .Wenn der planvolle Abbau der Woh- nungszwangswirtschast ins Stocken gera­ten würbe. (Erneute Zurufe links.) Wir be­dauern, dah in die Verordnung keinerlei

I Härteparagraphen eingeführt sind und müs­sen deshalb ben Herrn Minister für Volks- Wohlfahrt für die Unruhe und Berwirrung verantwortlich machen, die durch diese Un­terlassung entstanden ist. (Beifall rechts, Un­ruhe und Lachen links.)

Abg. Kölges (Ztr.) erklärt: Die Zen­trumsfraktion wolle einen allmählichen Abbau und Förderung des Wohnungs­baues. Wenn die Gesetzgebung nicht aue- reicht gegen die Ausbeutung, so müssen die Wucherbestimmungen verschärft werden. Einmal muß aber die Stunde der Frei­heit des Eigentums schlagen. Das Zentrum stimmt der Verordnung unter Hinweis auf die von ihm eingebrachten Anträge gegen ungerechffertigte Kündi­gungen und Mietssteigerungen zu.

Abg. Dr. E r u n d m a n n (D. Vpt.) gibt für seine Partei eine Erklärung ab, in der es heißt: Die Deutsche Volkspartei tst stets für ein allmähliches und plan­mäßiges Lockern der Zwangswirtschaft eingetreten. Sie hat die Tendenz, der Der- ordnung vom 11.11. 1926 begrüßt, ist aber für dick Art ihrer Durchführung um so wenrger verantwortlich, als sie vorher mcht gehört worden und dem Kabinett nicht angehört. Wir verlangen, daß jede DerqrdquZg so aujgezogeA ist. daß ftejrte

I Sn RrWwchkM vor dem Ausschuß

Berlin, 18. Febr. Der HauShaltSaus- Huh des Reichstages setzte die Beratung o« Etats 1927 fort. Zur Verfügung des richskanzlers wurden zur Förderung des achrichtenwesens im Inland ’ 14000 Reichsmark bewilligt.

Mg- Freiherr v. Richthofen (Dem.) i Art, die jetzige Art der Rekrutierung nme die Abstempelung der Reichswehr « Söldnerheer noch zu verstürken. och vermisse er, dah die Offiziere dem tzigen Staate auch innerlich freudig dien- & deshalb falle es ihm auf, dah unter : m Offizieren der Kavallerie ungfähr die Ufte adligen Familien entstamme. Die . öhe unseres Militäretats errege z. D. ^Frankreich schon Anstoß und j ntif.

Abg. Brüninghaus (D.Vpt.) be­erst. daß die Mißstimmung gegen die etchswehr nach seiner Auffassung weniger Sf die Mißstände in der Reichswehr als elmehr auf die Agitation gegen '«Reichswehr zurückzuführen ist. Den eigen eröffnete im November 1926 der i fichStagspräsident Löbe in der Bres- i »er „Dolkswacht". Die Artikel in der »rvstatischen Bresse haben uns nicht nur nen*. sondern auch außenpolitisch ge- >adet. DaS Crsatzgeschäft habe bisher gut Arbeitet. Cr halte es daher für falsch, *6 man an diesem bewährten System das ändere. Die Unterbringung der Waten sei schlecht und müsse verbessert erden.

2bg. Schlack (Ztr.) betonte die durch- » friedliche Einstellung des deutschen olles, aber die deutsche kleine Armee «>e, um einen Abwehrkrieg mit folg führen zu können, nicht einmal usreichen. Unbedingt müsse geprüft "den, an welchen Stellen noch gespart wen könne.

3m weiteren Verlauf der Aussprache Rff Reichswehrminister Dr. Gehler krrnals das Wort:

®enn von irgend einer Seite, so er» «e der Minister, ein guter Vorschlag zur Y'J’pierungöftage gemacht würde, ®urbe man diesen auf das sorgfältigste fen. Augenblicklich sei aber dem Wehr- Nlterium etwas Brauchbares und Des- ® als bas gegenwärtige System nicht I «n«t. Man dürste nicht fortwäh- I «kperimentieren. Zur Frage ^ffiziererfatzes gab der Minister oafj es einige Regimenter gäbe, die I wem Offizierkorps verhältnismäßig viel /8e hätten, das habe aber seinen ein- ™®runb darin, daß diese Regimenter "Jtan ehemaligen Garde- und Kavalle- I 'Regiment zusammengelegt seien. Im Mn werde der Offizierkorp«-i l

jetzt neu geregelt, sodaß ^Vormerkungen gestrichen sind. Der I «frer machte dann darauf aufmerksam, I .Wt sämtliche hohen Kommando-« st«n in der Wehrmacht in bürget», I

Händen seien. Der Ches der I Gleitung sowohl wie der Chef der *®e feien bürgerlich. Gegen Unter» I feiten des Offizierkorps »erde in ^ «inzelnen DrÜe vorgKgjl.tz.gen |

England und Rußland

ttzambrrlains Kampf mit feine« Kabinetts- kollegen.

fk. London, 19. Februar. Dem poli- sschen Berichterstatter de» „D a i l h C h r o - itcl«* zufolge hat Chamberlain in wr Srrge des Abbruches der diplomatischen gezlehungen mit Rußland mit seinem Rücktritt gedroht, wenn ^as Kabi- l«tt ihn zwinge, einen Weg einzuschlagen, «$ seiner Ansicht nach seine Aufgabe als lutzenminister unmöglich machen würde. Die Scharfmacher hätten daher nachgegeben, aber wtt würde in der nahen Zukunft mehr ter diese Lage hören.

um vier 10 000 Tonnen-Kreuzer, 15 Zer­störer. 4 Unterseeboote, 3 Kanonenboote und 1 Minenzerstörer in Auftrag zu geben. Die Kreuzer werden eine Schnelligkeit von 33 bis 34 Knoten haben und besser be­waffnet sein als Kriegsschiffe gleicher. Größe irgend eines anderen Landes. Die fünfzehn Zerstörer, die zu ben schon i« vorigen Jahre bewilligten vier ZerstSrer» -HNWkommen, werden einen Tonnengchalt