Sreltog, Mn U. Skbnmr 1927

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ff. Paris, 11. Febr. Wie Havas ei» Lalablauca meldet, hat das Xriegssericht in Mekens den deutschen Älems ,um Toe und zur militärischen Degradierung verurteilt.

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Der „Mali n" berichtet über Älerne: „Als Abd el Krim Klems für sich gewann, er­nannte dieser ihn zum Scheich des Heiligen Krieges, nachdem Klems die Hauptrolle in der Offensive gegen Tetuan gespielt hatte. Er wurde mit der Organisation der Küstenver­teidigung und besonders der Bucht von Alhu» eemas betraut. Er verheiratete sich mit der Base Abd el Krims aus dem Stamme der Gueznaia und erhielt Häuser und umfang­reiche Güter zum Geschenk. Klems leitete allein die Offensive des Jahres 1925 gegen Fez und Taza und organisierte die Artillerie und den Nachschubdienst. Nachdem er von einer im Juni 1925 erlittenen Verwundung geheilt war, setzte er seine Dienste bis zum Zusammenbruch der Rif-Front fort. Beim Sturz Abd el Krims weigerte sich Klems, diesem zu folgen. Nach mühsamen Verhandlungen ließ er sich von dem Scheich der unterworfenen Gueznaia. Medboh, verleiten, mit seiner Familie zu dem Stamm zurückzukehren. Vier Tage nach seiner An­kunft wurde Klems von französischen Gendar­men ergriffen und eingekerkert."

Mi« der „Matin" aus Meknes berichtet, wird der Proretz Klems sicherlich revidiert werden, da mehrere Fehler, die zur Kassation fuhren könnten, f« st g e st e l l t wurden.

Ser Aiiillanb in Sorlugal niedergeWasen

Parts, 10. Febr. (WTB.) Die portugie- Ach« Gesandtschaft teilt in einem heute früh eus Lissabon erhaltenen amtlichen Telegramm mit, daß die Revolution niederge­rungen sei. Die Aufständischen hätten sich ergeben. Der Kreuzer „Earvalho Aranjo" habe die weiße Fahne gehißt. Seine Besatzung habe sich an Bord eines deut­schen Schiffes begeben. Rach einer Havas- «eldung aus Porto haben sich die Aufständi­schen in Porto am 8. Februar um 9 Uhr vor­mittags ergeben. Das Marinearsenal in Lissa­bon, in dem sich Marinesoldaten und ein Teil der republikanischen Garde befanden, hätte sich gestern um 10.30 Uhr nach 44stündigem An­griff ergeben.

Reuter bestätigt, daß die Ruhe in Porto wieder hergestellt ist und daß das Ma­rinearsenal in Lissabon von den Regierungs­truppen eingenommen worden ist. In Lissa­bon habe gestern nachmittag um 5 Uhr die Beschießung des Arsenals ihren Höhepunkt er­reicht. Zu diesem Zeitpunkt seien die Regie­rungstruppen durch zwei aus Porto zurück- behrende Regimenter und durch Artillerie ver­stärkt worden. Das Arsenal, in dem sich die Revolutionäre verschanzt hatten, wurde unter schweres Feuer genommen. Das Feuer der Revolutionären nahm allmählich ab und gegen 8 Uhr abends hörte die Kanonade beinahe gänzlich auf. Angeblich hatten die Aufständi­schen den Kampf aufgegeben. Später wurde erklärt, daß die Regierung gesiegt habe. Der Berkehr auf den Straßen konnte teilweife wieder ausgenommen werden. Seit heute mor­gen in aller Frühe sind Feuerwehr und Sani­tätskolonnen an der Arbeit, um die Toten aus den Trümmern zu bergen. Die Zahl der Toten vnd Verwundeten ist sehr groß. Auch der Raterialschaden ist schwer. Da auch Kabel beschädigt sind, sind die Verbindungen mit bem Ausland sehr erschwert.

Die Opfer.

fk. London, 11. Febr. Nach einer Aentermeldnng eu» Oporto beträgt die Sahl der Bei de« Aufstand getöteten Per. bien 78, die der verwundeten 350. Es Wurden 37 Offizier verhaftet. ZnLissa. »•n Betritt die Zahl der Toten 188.

Keule Keuöell Debatte

Sie AnschlildigunMn unberechtigt — Sie JenirumSsraktien gegen Dr. Stell)

Nach den neueren Dispositionen für die Reichstagssitzung em Freitag wird, wie das Nachrichtenbüro des BDZ. hört, nach Eröff­nung der Sitzung zunächst der kommunistische Redner zur Begründung der kommunistischen Interpellation und zur Begründung des kom­munistischen Mißtrauensvotums gegen den Minister v. Keudell das Wort erhalten. Dar­auf wird Reichskanzler Dr. Marx mit einer längeren Erklärung antworten. Die Grundzüge dieser Erklärung hat der Reichs­kanzler bereits den Parteiführern in einet interfraktionellen Besprechung mitgeteilt. Der Reichskanzler ist. wie das BDZ.-Büro weiter hört, bei der Untersuchung der von den So­zialdemokraten gegen den Minister v. Keudell erhobenen Vorwürfe zu der Ueberzeugung ge­kommen, daß die Anschuldigungen un­berechtigt sind. Nach den Erklärungen des Reichskanzlers wird dann eine Aussprache stattfinden, die mit der Abstimmung über das Mißtrauensvotum abgeschloflen wird.

Der „Germania" zufolge, dürfte nach der heute im Reichstag erfolgenden Erklärung des Reichskanzlers über das Ergebnis der Unter­suchung wegen der gegen den Reichsminister des. Innern von Keudell erhobenen Vorwürfe, Herr von' Keudell das Wort ergreifen, um seine Gebundenheit an die Regierungserklä­rung und sein Bekenntnis zur Verfassung zum Ausdruck zu bringen.

Sozialdemokratischer Mitztrauensantrag gegen v. Keudell.

fk. » e r l i n. 11. gebt. Die sozialdemo­kratische Reichstagsfraktion hat beschlossen, ein eigenes Mißtrauensvotum gegen den Reichsminifter von Keudell einzubringen.

Sr. SirlM .Sein“

Berlin, 10. Febr. Die Reichstogs­fraktion des Z e n t r u m s trat heute nach­mittag zu einer Sitzung zusammen. Der Vorstand der Fraktion legte, wie wir erfahren, der Fraktion folgenden von ihm gefaßten Beschluß vor: „Unter Hinweis auf § 8 der Richtlinien für die politische und parlamentarische Arbeit hat der Vor­stand der Zentrnmsfraktion des Reichs­tages bedauert, daß Herr Dr. Wirth sich bei der Abstimmung vom 5. Februar von der Fraktion getrennt und mitRein gestimmt hat (Abstimmung über das Vertrauensvotum der Regie­rungsparteien)". Die Zentrums- f r ä k t i o n hat diesem Beschluß des Vor­standes einstimmig zugestimmt. Abg. Dr. Wirth nahm an der Sitzung nicht teil.

Zu dem von der Zentrumsfraktion gefaß­ten Beschluß bemerkt die „Germania": Die Art der Erledigung dieses Vorkommnisses dürfte der Zustimmung der Partei sicher sein. Die Angelegenheit geht in erster Linie die Fraktion selbst an. Nachdem sie das sachlich Notwendige dazu gesagt hat, dürfte eine wei­tere Erörterung in den Parteiinstanzen über­flüssig sein.

Drimid M jtonWtenmo res Friesens

ff. Paris. 11. Febr. Minister Briand erklärte laut „Journal" einem Vertreter der „Eazetta del Popolo":

Ich glaube fest, daß die Wiederher­stellung Europas nur erfolgen kann durch eine

enge Entente zwischen den vier Groß­

mächten Deutschland, England, Frank­reich und Ztalien.

Das sind die vier Säulen, auf denen der Palast des europäischen Friedens aufge­baut werden muß. Ich kenne die Bedürf­nisse und Wünsche Italiens; ich glaube, daß es möglich ist, diese mit den Rechten und den Interessen F r a n k r e i ch s, die ich zu vertreten habe, in Einklang zu bringen.

Mit Vergnügen (?) habe ich die Unter­zeichnung des im Geiste des Völkerbundes abgeschlossenen deutsch-italieni­schen Schiedsgeri chts Vertrages zur Kenntnis genommen. Er entspricht der europäischen Politik, wie ich sie auf fasse. Wenn man Verträge dieser Art verviel­facht. so arbeitet man für die Befestigung des Friedens.

Zwiespalt im französischen Kabinett über die Wahlreform.

ik. Paris, 10. Febr. Das ,,EchodePa - r i s" glaubt feststellen zu können, da« die Frage der Rückkehr zu den Arrondissements­wahlen im Laufe des gestrigen Ministerrates ein Zwiespalt innerhalb des Kabinetts gezeigt habe, nämlich Louis Marin steh in Oppo­sition zu seinen Ministerkollegen, weshalb man gestern beschlossen habe, nach Schluß des brütigen Minifterrates den Präsidenten der Republik aufzuiordern, eine Art E ch i e d s - richteramt zu übernehmen, um den Kon­flikt zu beteiligen. Rach dem „Echo de Paris" spricht man angesichts der Unstimmigkeit der Parteien über die Rückkehr su den Arrondisse- meniswahlen von der Möglichkeit einer Ver­längerung der im Mai 1928 ablaufenden LegislatArveriode.

Sredentt etnttnlouSieetrung In Snchlrn

Leipzig, 10. Febr. Do die streikenden Arbeiter der Metallindustrie im Leipziger Be­zirk bis Donnerstag die Arbeit nicht wieder ausgenommen hatten, hat der Verband, der Metallindustriellen im Bezirk Leipzig die Aussperrung verfügt und die Arbeiter ent­lassen. Es handelt sich um rund 25 000 Ar­beiter. Zur Unterstützung dieser Maßnahme hat das Komitee der Arbeitgeberverbände die gesamte Aussperrung in ganz Sachsen zum 15. Februar beschlossen, falls. die Wiederauf­nahme der Arbeit nicht bis zum 11. Februar erfolgt.

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SozialörinokmlMt Kundgebung

fk. Berlin, 11. Febr. Die Sozialdemo­kratische Partei veranstaltete gestern im Sport­palast eine Massenkundgebung gegen den Bür­gerblock, in deren Verlaus eine Anzahl be­kannter Abgeordneter das Wort zu scharfen Angriffen gegen die neue Regierung nahmen. Retchstagsabgerrdnrrer Stampfer erklärte, der Bürgerblock hätte nur entstehen können, weil sich das schaffende deutsche Volk nicht einig sei. „Die Sozialdemokraten haben es sich zugeschworen, diesen Bürgerblock zu zer­schlagen und diese Regierung sobald als mög­lich zu stürzen."

Reichstagsabgeordneter B r e i t s ch e i d sprach die Befürchtung aus, daß Reichskanzler Dr. Marx nicht der Mann fei, sich gegen vier deutschnationale Kollegen durchzusetzen. Fetzt werde man lange warten können, bis die Ver­ständigungspolitik die ■ erwarteten Früchte trage.

Die sächsische Kandidatur von Dr. Külz gesichert.

ff. Berlin, IL Febr. Rach einer Meldung der „D. A. Z." aus Dresden, hat die Aufwertungspartei ihre« Einspruch gegen die Kandidatur Dr. Külz für das sächsische Minifteriu« des Inner« vor­läufig zurückgezogen.

Deulscher RcIKslag

Berlin, 10. Febr. Auf der Tages­ordnung der heutigen Reichstagssitzung steht die erste Beratung des von den Kom ntu< nisten eingebrachten Gesetzentwurfes über die

Gewährung vo» Straffreiheiten.

Danach sollen alle wegen p ol i t i s ch e » Verbrechen und Vergehen verurteilten Per­sonen amnestiert werden mit Aus nähme oerjenigen, die sich an Mordtaten oder Mordverschwörungen der „Schwarzen Reichs­wehr", der Organisation Consul oder.der Bayerischen Einwohnerwehr als Täter, An­stifter, Geldgeber oder Gehilfen beteiligt haben. In Verbindung damit steht eine kommunistische Interpellation, in der dar­auf hingewiesen wird, daß Lütt Witz, Ehrh ard und anderen Rechtsradikalen hohe Pensionen bewilligt worden wa­ren.

Abg. Rosenberg (Komm.) begründet den kommunistischen Anttag. Die Justiz arbeite <e inseitig zugunsten von rechts gegen links. Max Höft babe nichts anderes getan als Lüttwitz. Max Hölz sitzt im Zuchthaus, während Lütt- wktz nicht nur amnestiert ist, sondern von der Republik eine hohe Pension bezieht. Als der Redner dem 4. Strafsenat des Reichsgerichts „freche Rechtsbeugung" vor­wirft, wird er zur Ordnung gerufen.

Rcichsjnstizmrnister Hergt

führt in der Beantwortung der Jntev» pellation aus, das Reichsjustizministerium habe gegen die vier bisher erlassenen Am­nestien Beden ken erhoben, aber sich da- mii abgefunden, weil man sich sagte, nach den unruhigen Zeiten sei eine gewisse Be­ruhigung eingetreten. Seit dem letzten Amnestiegesetz sei aber kein Ereignis ein- getreten, das den Erlaß einer neuen Am­nestie rechtfertigen würde.

Es Wäre für die Rechtspflege untrag. bar, wenn mit einer gewissen Regel­mäßigkeit Amnestien sich immer wie­derhole».

Wir sind jetzt in den Zeiten der zunehmen­den Beruhigung. (Lachen bei den Komm.) Der jetzt von den Kommunisten beantragte Gesetzentwurf verlangt die Nachprüfung der Urteile durch einen parlamentarischen Am­nestieausschuß.

Kege« einen solchen Eingriff einer politischen Instanz in die Rechts­pflege müssen wir nnS mit aller Entschiedenheit verwahren.

Der Entwurf mißt auch mit zweierlei Matz, indem er die rechtsstehenden Perso­nen von der Amnestie ausschließen will. Wenn Dr. Rosenberg von tausend poli­tischen Gefangenen spricht, so ist das eine große Uebertreibung. Nach den Feststellun­gen des Reichsjustizministeriums sind nn Ganzen

nur ISS politische Verurteilte in Strafhast.

Der kommunistische Antrag bezweckt im letzten Grunde garnicht die Amnestie (Lärm bei den Komm, und Rufe „Unerhört ist dieses Geschwätz". - Präsident Löbe ruft mehrere Komm, zur Ordnung und erteilt auch dem deutschnationalen Abg. Riese­berg einen Ordnungsruf, nachdem dieser zugegeben hat, einem Kommunisten „Un­verschämter Bursche" zugerufen zu haben). Minister Her g t erklärt sich bereit, über die Einzelheiten im Ausschuß zu verhan­deln.

Eine Amnestie im Sinne des kommu­nistischen Entwurfs würde der Ge- rechtigkeit widersprechest

und Gerechtigkeit sei das Fundament des Staates. (Unruhe links und Rufe „Klas­senjustizminister.)

Abg. Dr. Rosenfeld (Soz.) erklärt, seine Freunde hätten die Ministecrede mit Bedauern und Empörung gehört. Die Amnestie sei notwendig bei der aus­gesprochenen Klassen- und Parteijustiz bet deutschen Gerichte in politischen Prozesse«. Min.ster Hergt habe hier als deutschnativ- ualer Parteimann gesprochen.

S. Weg mann (Ztr.) lehnt den k»m- ischen Antrag ab und schließt sich be wesentlichen den Ausführungen des SIU nifters an. Die Amnestie dürfe nicht z« einer ständig wiederkehrenden Einrichtung werden.

Abg, Kahl (Dt. Bpt.)r Aus Gründ«« der Menschlichkeit könnte man über eine Amnestie reden. Wenn die Amnestie abee gefordert wird als Korrektur angeblicher ungerechter Urteile .wenn der Reichstag da­mit zum Oberrichter über alle Gerichte