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Klaffe I

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Der Bürgerkrieg in Nikaragua, bei dem es sich äußerlich um ein Duell zwischen dem gegenwärtigen konservativen Präsidenten, General D i a z. und seinem liberalen Ne. »enbuhler, Sacafa, handelt, wurde an sich zu den alltäglichen Erscheinungen in Mittelamerika gehören, wenn sich nicht hinter diesen Vorgängen Auseinander- setzungen grundsätzlicher Natur verbergen wurden, die auf nichts Geringeres zurück- fink' als auf die scheinbar Unüber­brückbaren Gegensätze der Staaten Latein- Amerikas und den Vereinigten Staaten Nordamerikas. Bei dem neuerlichen Auf­flammen dieses Rivalitätenkampfes hat Mexiko die unausgesprochene Führung La­tein-Amerikas. denn Mexiko hat aus sehr bestimmten Gründen zunächst ein vorherr­schendes Interesse daran, den seit Jahr­zehnten mit immer stärkerem Druck sich geltend machenden Protektoratsgelüsten -Washingtons einen Riegel vorzuschieben.

In Wirklichkeit handelt es sich bei der fortgesetzten Einmischung Nordamerikas in die Angelegenheiten der mittelamerikani- schen Staatengebilde um zwei Dinge. Ein­mal wünscht man in Washington den Ver­kehr zwischen dem Atlantischen und dem Stillen Ozean unter die restlose Kontrolle

Die Kommunisten und Sozialdemokraten sagen der neuen Regierung schärfsten Kampf an. Nachdem der Ministerpräsi­dent Heldt in Abwesenheit der Sozial­demokraten den Eid auf die Verfassung abgelegt hatte, vertagte sich das Haus auf ken 18. Januar mit der Tagesordnung:

49Stimmenwiedergewählt. Der sozialdemokratis che Kandidat F l e i ß n e r erhielt 45 Stimmen. Zwei Stimmzettel waren unbeschrieben.

Die Dormittagssitzung hatte noch kein Ergebnis gebracht. Zu Beginn hatte der 2lbg. Hofmann (Dntl.) namens seiner Frak- tton erklärt, daß der Versuch, eine Regie­rung unter Ausschluß der Deutsch- nationalen zu bilden, eine Verletzung des Mehrheitsprinzips darstelle. Seine Fraktion werde sich daher an der Wahl nicht beteiligen. Bei der darauf er­folgten Abstimmung entfielen von 94 Sum­men auf den früheren Kultusminister Fleißner (Soz.) 45 Stimmen auf den jetzigen Ministerpräsidenten Heldt 31. auf den deutschnattonalen Kandidaten Krug von Nidda 14 Stimmen. Nach stürmischer Debatte wurde der Antrag der Aufwertungspartei, heute nachmittag die Wahl noch einmal vorzunehmen, gegen die Sttmmen der Rechtsparteien, Demokraten, Wirtschasts-Parteiler und Altsozialisten angenommen.

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Maröurg o. Mn

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füllungsort Marburg.

1 Goldmark ---- V«,,Dollar.

Dresden, 11. Jan. (LU.) Zn der Nachmittagssitzung des Landtages wurde

Mittwoch, tat1L aanuar1927

Dl» »Vberbesfisch« Zeitung-' » scheint sechsmal wöchentlich. Be- pigsbrrts monatlich 2 DM. schließ!. Zustelluugsgebüdr. durch dlePost2275 GM.gür etwa infolge Streiks, Maschinebdefrkt» »der elementarer Srriguiff« «rsfallenb« Kummer» wich kein Ersatz ge­leistet. Verlag d. Dr. -ttzeroth, Druck der Unid.-Vuchdri«krrrt b. Zoh. Aug. Koch, Markt 21/28, Fernsprecher: Rr. 54. «. Rr. 65. Postscheckkonto: Amt Frankfurt a. M. Rr. 6016. — Sprechzeit der Redaktion do» 10—11 mid

Uhr.

fk. Managua, 12. Jan. Amerikanische Marinetruppen sind den Fluß Eseondido 60 engNsche Meilen hinaufgezogen, um im Innern Ricaraguas eine neutrale Zone zu errichten. Eine andere neutrale Zone ist an der Mündung des 28aroa vor­bereitet worden.

Admiral Latimer hat neue Marinetruppen in Nikaragua gelandet. Nach Washingtoner Meldungen sollen die Instruktionen Latimers soweit gehen, daß er die H u n g e r b l o k a de verhängen kann, wenn er es für nötig hält.

Die amerikanischen Oelinteressenten in Mexiko haben die Erklärung abgegeben, daß sie eine Anrufung des Haager Schiedsgerichts­hofes schärfftens ablehnen. Die Senats« opposttion verlangt immer eindringlicher das Erscheinen Kelloggs vor dem Auswärtigen Senatsausschuß, damit, wenn es überhaupt noch möglich fei, ein mittelamerikanischer Krieg vermieden werde.

der Vereinigten Staaten zu bringen, zum anderen sind eS die Oelinteressen, die den ständigen Zankapfel zwischen den Ver­einigten Staaten und Mexiko bilden. Die Lage ist um deswillen, was die letztere Frage Betrifft, jetzt in ein so überaus ernstes Stadium getreten, weil rund 75 Prozent der gesamten mexikanischen Aus­fuhr vollständig unter der Kontrolle aus­ländischer Interessen stehen und von diesen 75 Prozent der Pettoleumexport die erste Stelle einnimmt. Die in Mexiko vertre­tenen Pettoleumgesellschaften gliedern sich in zwei Hauptgruppen, und zwar in die amerikanische Standard-Gruppe und in den englischen Mexican Eagle-Konzern, der sich in den Jahren 1818/19 der holländischen Shell Royal Dutsch angegliedert hat. Die amerikanischen Interessen dürften mit etwa 58 Prozent, die englisch-holländischen etwa mit 40 Prozent vertreten sein, während die restlichen 2 Prozent auf andere Staaten und Mexiko selbst entfallen.

Cs ist auf jeden Fall ein sehr gewagtes Spiel, was seitens der gegenwärtigen Machthaber in Washington, hinter dem natürlich die amerikanischen Oelinteressen­ten stehen, mit ihrer neuerlichen Mn- mischung in die inneren Angelegenheiten Mittelamerikas spielen. Mexikos Präsident E a l l e s hat jedenfalls erklärt, daß Mexiko vor nichts schrecken werde, und bah diese Drohung gegen Washington nicht Schall und Rauch ist, hat das Echo der Washing­toner Einmischung in den latein-ameri­kanischen Staaten deutlich aufgezeigt. Ob der eventuelle Gewinn, den die Ber­einigten Staaten von Nordamerika durch ein allzu starkes Auftrumpfen ihrer Vor­machtstellung auch nur annähernd in einem angemessenen Verhältnis stehen könnte mit I den Nachteilen, die sich aus einem solchen I Vorgehen möglicherweise ergeben würden, ist jedenfalls in hohem Maße zweifelhaft. I Gewiß wäre es für die Vereinigten I Staaten leicht, die' mexikanischen Häfen I Veracruz und Tampico zu besetzen, ihre I Oelfelder militärisch zu schützen, anderseits aber würden sie nicht nur Mexiko, son- I dem auch ganz Latein-Amerika als Ab­satzgebiete für ihre wirtschaftlichen Erzeug­nisse in Frage stellen. Aus diesem Grunde darf es also zweifelhaft werden, daß man I es in Washington zum Aeußersten kommen lassen wird.

I «s bet Ende November vorigen Jahres im I Reichsrat erfolgten Behandlung des Arbeits- I losenversicherungsentwurfes ist der Gesetzent- I nmrf nunmehr dem Reichstag unterbreitet I worden und harrt der parlamentarischen Be­ratung. Der Entwurf sieht im allgemeinen vor, da« organisatorisch als Träger der Arbeitslosenversicherung die Lan- I desarbeitslosenkaffen herangezogen werden, deren Bezirke sich territorial mit den Bezirken der Landesämter für Arbeitsvermittlung decken. Das Aufstchtsrecht über die Landes- arbeitslosenkaffen steht dem Reichsamt für Ar- SeltsoermiMung, das über die Reichsaus-

I gleichsstelle dem Reichsarbeitsminister zu.

Der 2. Abschnitt des Entwurfs beschäfttgt fich mit der V e r s i ch e r u n g s p f l i ch t. In ihm ist nredergelegt, daß für den Fall der Arbeits­losigkeit als versichert zu gelten hat, wer auf

I Erund der Reichsversicherungsordnung oder I des Reichsknavvschaftsgesetzes für den Krank- I beitsmll pflichtversichert ist und wer der I Schiffsbesatzung eines deutschen Seefahrzeuges I angehört.

• - Als Ausnahmen von dieser Regel sind 1 folgende Möglichkeiten vorgesehen: Eine Be- I schäftigung in der Land- und Forstwirtschatt I oder in der Binnen- und Küstenfischerei gilt I als versicherungsfrei, wenn der Be- I schaMgte zwar während eines Teiles des Jahres als Arbeitnehmer tätig, gleichzeitig aber Eigentümer ober Pächter land- oder forst­wirtschaftlichen Gnindbesitzes von solcher Gröhe

| ist, dah er von deffen Ertrag mit seinen An- I gehörigen in der Hauptsache leben kann. Als verficherungsfrei gilt ebenso eine Beschäftigung,

I die der Ehegatte oder em Abkömmling wäh- I rend eines Teiles des Jahres in der Land- und Forstwirtschaft ober in der Binnen- und

I Küstenfischerei ausübt."

Versicherungsfreiheit ist auch für dön Fall r vorgesehen, dah der im Rahmen der Land- und Forstwirtschaft beschäftigte Arbeitnehmer auf I Grund eines schriftlichen Arbeitsvertrages oder eines Tarifvertrages von mindestens ein-

I jähriger Dauer oder ebenfalls aus Grund eines solchen auf unbestimmte Zeit angestellt wird — und ihm ohne wichtigen Grund nur mit min- dchens dreimonatiger Frist gekündigt werden darf.

Der 3. Abschnitt des vorliegenden Entwurfs beschäftigt sich mit den Versicherungs-

[ leistungen der Arbeitslosenunterstützung.

! V o r a u ss e tz u n g für den Bezug der Ar- beltslosenunterstützung ist die Erfüllung der Anwartschaftszeit. Sie besteht darin dah der Arbeitslose in den letzten 12 Monaten während 26 Wochen in einer versicherungs- vflichtmen Beschäftigung gestanden haben muh. Der Anspruch auf Arbeitslosenunterstützung gilt als erschöpft, wenn die llnterstühung für insgesamt 26 Wochen gewährt ist. Eie darf dann erst wieder gewährt werden, wenn die Anwartschaftszeit von neuem erfüllt ist.

Gegenüber diesen Bestimmungen wird im ?,63 eine besondere Krisenunter­stützung vorgesehen, die in Zeiten andauernd besonders ungünstiger Arbeitsmarktkage durch den Reichsarbeitsminister nach Anhörung des Verwaltunssrats des Reichsamts für Arbeits­vermittlung mit Zustimmung des Reichsrats gewährt werden kann.

Was das Ausmaß der Arbeitslosenver­sicherung anbelangt, besteht dieselbe einmal aus der S a u v t u n t e r ft ü tz u n g als solcher, zum andern aus den Familienzuschlä­gen für die Familienangehörigen. Die Höbe der Arbeitslosenunterstützung richtet sich nach dem Arbeitsentgelt, welches der Arbeitslose in den letzten 3 Monaien seiner Arbeitnebmer- tatlgkeit vor der Arbeitslos-Meldung die längste Zeit hindurch bezogen hat. Es sind im Entwurf für die Bemessung der Höbe der Ar­beitslosenunterstützung Lohnklassen vor­geschlagen:

In jeder Lohnklasse wird der Bemessung der Unterstützung ein Einheitslohn zu­grunde gelegt, der in der

woraus namentlich die Zurückweisung des angeblichen Planes hindeutet, den Kor­ridor gegen Litauen und Memel auszu tausch en. Was es mit diesem Plane für eine Bewandtnis hat und wer ihn nach Ansicht des Herrn Zaleski betreibt, stt der deutschen Regierung nicht be­kannt, da sie ihrerseits von dem Plane n“r„ lwrch ausländische Presseäutzerungen gehört hat. Wenn mit derartigen Aeuße- der Versuch gemacht werden soll, Mißtrauen zwischen Deutsch- land und Litauen zu säen, so muß das auf das bestrmmteste zurückge- wresen werden.

.Alles m allem ist leider zu befürchten, daß solche Auslassungen, zu denen die Hal­tung Deutschlands keinerlei Anlaß gegeben hat, nicht, wie Herr Zaleski sagt, zur Be- ruhigung der europäischen Lage dienen, sondern im Gegenteil dazu führen, die Besorgnisse über die unklaren Ber- haltnisse in Osteuropa noch su ver- ftdrfen. Tay derartige Besorgnisse be­stehen, ist eine notorische Tatsache. Deutsch­land hat nur da» eine Interesse, die ruhige und sr'.edliche Entwicklung in den osteuro­päischen Ländern nicht gestört zu sehen Es wird deshalb die Vorgänge in diesen Ländern m doller Ruhe, ober mit ernster Aufmerksamkeit verfolgen.

Mt wieder Ministerpräsident

M Nichts ist unsinniger als derartige Unter­stellungen.

Der deutsche Standpunkt in der Frage der polnischen Westgrenzen ist seit Jahr und Tag bekannt und bedarf keiner Propa- Snba. Er ist von den Verantwortlichen beul­en Staatsmännern oft genug und un­zweideutig festgelegt worden. Diese -Kare und unabänderliche Einstellung der -«utschen Politik ist alles andere als eine Verletzung des Völkerbundspaktes. Es ist Wicht der Sinn des Paktes, ins­besondere nicht der Artikel 10, die leben- dige, den gemeinsamen Interessen der , ‘Bölter entsprechende E n tw icke lu ng auf tmmer jum Stitlftanb zu bringen, ergwt sich, um nur eins zu sagen, schon aus dem Artikel 19 der Satzung, bet es als Ausgabe des Völkerbundes hin- nellt, auf die Aenderung unan­wendbar gewordener Verträge und solcher internationalen Verhältnisse ^nsutoirten, bereit Aufrechterhaltung den Beltsrieden gefährden könnte.

J Scrr Zaleski vergißt nicht nur diesen Ar­tikel 19, er läßt auch das ganze Vertrags­werk von Locarno unerwähnt,

«Hwohl ihm sicherlich nicht unbekannt ist, W welchem Geiste die Verhandlungen über Mes Bertragswerk geführt worden sind md welchen Inhalt es hat.

Wir glauben, daß die Erkenntnis der «erechttgung des deutschenStand- »«nktesin der Weltöffentlichkeit schon 15. eit fortgeschritten ist, als daß verr Za-eski hoffen könnte, daran durch r™ kühnen und oft genug wider- t»’«8tcn Behauptungen von dem urpolni- m Charakter der Grenzgebiete und von er Unentbehrlichkeit für Polen etwas » dnbern. Alle diese Dinge find so klar «w bekannt, daß es wirklich naheliegt, MH b e s o n d e r e n Motiven zu suchen, r* den polnischen Außenminister veran- ». haben, jetzt in gerade sensationeller W-ge die östlichen Grenzfragen aufzu- Ekrfen und habet der deutschen Außen-- Mitik eine Wendung zu aggressiven Ab- Mten und Maßnahmen vorzuwerfen. Viel- . Mr ist er den Gedankengängen der Presse Mes Landes gefolgt, die letzthin die V e r- Itnbiungen Deutschlands mit der ?ot, chafterkonferenz über die Ost- ft u n jj e n in durchsichtiger Absicht be- ff8t hat, um die strittigen Arbeiten an Wen Festungen als eine militärische Be- ng Polens hinzustellen. Viel- Mk hat er auch gehofft Wasser auf die gewisser Politiker in Frankreich zu tJtn- vie in letzter Zeit den Gedanken i°»r baldigen Räumung des Rhein- «ura $ mit dem Hinweis auf die angeb- Kl^^führdungP ölens bekämpft

Vielleicht liegen der Rede aber hinaus bestimmte politische Ten- .

hinsichtlich Litauen» zugrunde,

m v Berlin, 11. Jan.

Dte Rede, dte der polnische Außenmi- nffter Zaleski am Sonntag in Warschau gehalten hat, gab uns Anlaß, in deut­schen Regierungskreisen nachzu­fragen, auf welche Gründe und Ab­sichten die Aum Teil ausfallenden Aus­führungen dieser Rede zurückzuführen sein könnten. Von maßgebender Seite wurde uns darauf folgendes geantwortet:

, M "Von Interesse ist es, daß der polnische Außenminister eine Gelegenheit gesucht hat, um öffentlich gegen Deutschland in aller Form den Vorwurf eines Bruchs der Bölkerbundssatzungzu zu erheben. Derartige Beschuldigungen durch eine im Polkerbundsrat vertretene Macht sind in tzer Tat

ein recht ungewöhnlicher Vorgang.

Man sollte denken, daß der richtige Weg sür eine solche schwerwiegende Anklage die Anrufung des zuständigen Völkerbnnds- vrgans, nämlich des Völkerbundsrates ge- weien wäre. Wenn die Warschauer Rede etwa der Auftaktzu einer Ausein­andersetzung in Genf fein soll, so Men wvr dem gern entgegen. Herr Zaleski ^^Deutschland habe den Artikel 10 t Öer Latzung dadurch verletzt/ daß es neuer- I ; bingg eine „gewaltsame Propagan- t<aoff enf ibe" betreibe. Da der Artikel ,10 bekanntlich die Achtung der Unversehrt- I 9C!t des Gebietes der Bundesmitglieder :ium Gegenstand hat, kann hiermit nichts anderes gemeint fein, als daß sich Deutsch- ilanb neuerdings zu einem aggressiven Vorgehen gegen Polen entschlossen habe njnb die;es Vorgehen durch eine entspre- I Wende Propaganda vorbereite.-—»" I

Die Bemessung ... _____

folgt in Hundettfätzen des Einheitslohnes und beträgt in den Klassen I und ll 45 v. H„ III, IV und V 40 b. H., VI und VII 35 v. H. des Einheitslohne». Der Familien Zu­schlag beträgt grundsätzlich 5 v. H. des ®in- hestslohnes für jeden zuschlagsberechtigten Aa-

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