SlenNag, 4. gnnuar 1927

| He ^Vberhesilfch« Sethtng* «• I steint sechsmal wöchentlich. Be» I MgSprris monatlich 2 EM. au#- Mießl. ZustellungSgebühr, durch tzs«Post2LS GM.Aür etwa infolge Streik#, Maschinendefekte »der ^ementarer Lreignisie ausfallend« -kümmern wird kein Ersatz ge- Mel. Verlag d Dr. §. Httzeroth, Druck der Untb.-Vuchdruckeret b. Aoh. Ang. Koch, Markt 21/23» ssernsdrecker: Nr. 84. n. Rr. öS. Postscheckkonto: Amt Frankfurt M. Nr. 5016. — Sprechzeit her Redaktion von 10—11 und »/,!—1 Uhr.

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Sie Kämpfe In Maras«» '

Mexiko, 3. Ian. (SB®.) Wie bet hiesige Vertreter der liberalen Regierung ,on Nicaragua erklärt, haben die liberale« Truppen den Truppen des Präsidenten $toi bei Telica eine Niederlage beige« bracht und zahlreiches Kriegsmaterial er­beutet. Wie aus Managua gemeldet «ird. sollen bei der Schlacht bei Las ver­las 302 Mann getötet und 150 verwundet worden sein. Die Liberalen sollen 300 Ge­fangene gemacht haben.

Nach der Schlacht zwischen den Libe­ralen und den Konservativen wurde kein Versuch gemacht, die Toten zu begraben. Zahlreiche Verwundete blieben in benach­barten Sümpfen liegen und fanden dort den Tod. Tausende von Geiern kreisen jetzt über dem Schlachtfelde. Ein Veteran des Weltkrieges, der zahlreiche Kämpfe der zen- tralamer'ikanischen Revolution mitfocht, be­richtete, datz der Anblick nach der Schlacht unbeschreiblich gewesen sei und daß er sich abwenden mutzte, da er solche Schreckens­szenen nie gesehen hätte. Der Oberkomman- dierende der konservativen Kräfte gibt be­kannt, daß es notwendig sein wird, jeden tauglichen Mann zwischen 12 und 50 Jahren unter die Fahnen zu rufen.

MM In Ml-Sumalra

; Padang (Westsumatra), 3. Ian. Fast |btt ganze Distrikt Silvengkang befindet kW in Hellem Aufruhr. Ein holländischer Mreckenaufseher sowie vier eingeborene Lehrer find von den Kommunisten ermor­det worden. Eine Autokolonne, auf der sich eine militärische Abteilung nach dem Aufstandogebiet begab, wurde von Kom­munisten überfallen. Die Angreifer wur­den unter schweren Verlusten zurückgeschla­gen und hatten etwa 30 Tote. Eine An­zahl von Aufständischen wurde gefangen genommen. Auf holländischer Seite fiel ein Leutnant, mehrere Soldaten wurden verwundet.

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Saß amttlknnWr

Mknprosrmnm

fk W a s h i n g ton, 4. Jan. Der Marine- etat, der sich auf insgesamt 314 552 680 Dollar beläuft und über den gestern im Repräsen­tantenhaus Bericht erstattet wurde, sieht die Aufrechterhaltung der Flotte in der gegen­wärtigen Stärke vor und schlägt eine Vermin­derung der Gelder ffir Flottenmänöver um - 1950 000 Dollar vor. Der Finanzausschuß teilt den Wunsch des Präsidenten nach wei­terer Rüstungseinschränkung. Der Bericht gibt jedoch die Bereitschaft deS Hauses zu er­kennen, mit dem Dau neuer Kreuzer fort- zufahren, wenn immer der Präsident es emp­fiehlt.

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Kawel°z fährt nach KmiS

Berlin, 3. Senner. (SB. T. V.) General Pawels; und Legationsrat Forster begeben fich, wie die Blätter berichten, Ende der Woche Mr Fortführung der Berbandlungeu über die sirage der Ostfestungrn, die in Senf während der Ratetagnng des Völkerbundes offener* lasten worden sind, nach Paris.

Kein Zusammentritt des Reichskabiuett, in dieser Woche.

Berlin. 3. Jan. (Wolff.) Ein Z ■= mmmentritt des Kabinetts in dieser Woche rst. wie den Blättern mitgeteilt wird, bis letzt nicht vorgesehen.

Die Äonfurfe im Dezember .

Berlin, 3. Jan. (WTB.). Nach Mit- "tlung des Statistischen Reichsamts wurden un Dezember durch den „Reichsanzeiger" 435 neue Konkurse ohne der wegen «lassenmanaels abgelehnten Anträge auf Konkurseröffnung und 120 angeordnere Ge- WäftSaufsichten bekanntgegeben. Tie ent» Brechenden Ziffern für oen Vormonat Wien sich auf 471 bezw. 128.

Ein mutt »roilthtnfall in Mainz ilmtMt Sohclt eines französischen SWett

Mainr, 3. Januar. (ÜB. T. v.) Wie der „Mainzer Anzeiger" berichtet, stieg am Neu iabrstage des Nachmittags ein französischer Fliegrroffizier in Sonzenbeim in die Stra- henbahn. An der Station Waggonfabrik wollte er da, Endziel des Fahrscheines umge- önbert haben, was der Schaffner ablehnte, da eine nachträgliche Aenderung gegen die Vor­schriften verstösst. Darauf verlangte der Offi­zier von dem Beamten den Strich auf dem Fahrscheine weszuradieren und eine neue Markierung vorzunehmen. Als der Schaffner diese, Ersuchen mit der Begründung ablehnte, das, er sich dadurch einer Urkundenfälschung schuldig machen würde, antwortete der Offizier mit einem Schlag in« Gesicht de» Schaffners, der glücklicherweise, wie auch die anderen Mit­fahrenden, seine Beherrschung nicht verlor. Der Offizier gehört dem 33. Fliegerregiment an.

fk Paris, 4. San. Ha das meldet aus Mainz, daß die franzöfifchen Militärbehör­den bis jetzt keine Kenntnis von dem Zwi­schenfall, der sich zwischen einem französischen Offizier und einem Strahenbahnschafsner zu-, getragen hat, erhallen haben. Die Unter­suchung der Angelegenheit ist auf Grund der Zeitungsmeldung eingeleitet worden.

Protest der Stadt Mainz.

fk Mainz, 4. San. Wie verlautet, hat die Mainzer Stadtverwaltung aus Anlaß deS neuerlichen Zwischenfalles schriftliche Borstel­lungen bei dem französischen kommandierenden General erhoben.

Stiftet AnMetllimatn In ÄtM

Freiburg, 3. Januar. (W T. B. In Kebl haben am Sylvesterabend drei franzö­sische Soldaten im betrunkenen Zustande einen von der Arbeit kommenden Mann vom Rade heruntergeworfen, der sich angeblich über sie luftig gemacht haben soll. Dabei nahmen sie ihm die Fahrradlaterne weg. Einen zweiten Radfahrer wollten sie gleichfalls vom Rade üerunierreisien und sollen ihm mit Erschießen gedroht haben. Der Mann entkam jedoch. Deutsche Sendamerie hat mit einem französi­schen Gendarm die Soldaten sofort verfolgt und sie trotz ihres Leugnens untersucht. Da­bei wurde die entwendende Laterne vorgefun­den. Die drei Soldaten wurden auf die Wache gebracht.

RtnfaMomM

Offizielle Neujahrsempfänge werden in der Weltdiplvmatie nicht als Ereignisse von politischer Bedeutung bewertet. Im allgemeinen sind sie Akte einer diploma­tischen Eourtoisie, einer Höflichkeit, die zur Sitte geworden selbstverständlich sind. Aber zuweilen tritt doch das, was im Ver­lauf dieser Empfänge gesagt wird, so stark in einen Gegensatz zu dem, was die prak­tische Politik im allgemeinen will, daß die Worte, die gewechselt werden, eher, man kann fast sagen, höhnend klingen, als als Ausdruck eines Kompliments.

Der letzte Empfang des diplomatischen Korps beim Präsidenten der französischen Republik gestaltete sich durch den hohen Pathos, mit dem die gegenseitigen Frie­densversicherungen, Sympathien und Ver­herrlichungsversuche vorgetragen wurden, zu einer Komödie, die zum Lachen reizen würde, wenn die Handlung nicht so bitter ernst wäre. Man bedenke, als Doyen des diplomatischen Korps in Paris, also ge­wissermaßen auch als Vertreter und im Ramen des deutschen Botschafters richtete Monsignore Maglione Worte an den Prä­sidenten Frankreichs, die mit einem großen Vertrauert auf die „Friedenspolitik" un­serer Rachbarnation ausklangen: „Ansere Wünsche sind aufrichtig und warm, sie bringen zum Ausdruck, mit welcher Sym­pathie und mit welcher Befriedigung wir die Bemühungen Frankreichs für die Be­friedung der Völker verfolgen. Wir sind sicher, daß Ihre Regierung dieses Werk weiter verfolgen wird, das Ihrer edlen Seele und Ihres großen Herzens würdig ist."

Befriedigung über die Bemühungen Frankreichs für die Befriedung der VA» ker! Ein prachtvolles Attest, das hier dem französischen Staatsoberhaupt in Gegen­wart des Vertreters der deutschen Ration überreicht wird. Zwar läuft irgendwo in Frankreich oder im besetzten Gebiet «in Herr Rouzier herum, der erwiesener Maßen ein Mörder ist, dessen Schuld aber nach einer Erkenntnis ftanzösischer Jurisprudenz keine Sühne finden kann. Zwar sorgen französische Bajonette am Rhein dafür, daß die friedlichen Bürger des besetzten Gebietes niemals zu vergessen haben, daß Frankreich der Sieger Europas ist, und sie die Angehörigen eines Volkes sind, das nach dem Spruch eines Versailler Friedensvertrages rechtlos zu sein und zu bleiben hat. Zwar gilt im deutschen Saar­gebiet nur französisches Recht als Zeichen dafür, daß es ein deuftcheS Recht nicht mehr gibt. Zwar wirft sich die französische Regierung zum energischsten Advokaten der polnischen Forderungen auf, die darauf hinzielen, daß die letzten armseeligen Be­festigungen, die wir an der Ostgrenze ha» ben, verschwinden, auf daß bei einem even­tuellen polnischen Vormarsch auch keine einzige deutsche Kanone den Spaziergang nach Berlin aufhalten könnte. Aber diplo­matische Eourtoisie über alles! Der Doyen des französischen diplomatischen Korps spricht Herrn Doumergue die Befriedigung der Welt und damit auch Deutschlands darüber aus, daß Frankreich sich so nett für die Befriedung des Völkerhaders ein­gesetzt habe. Wenn dieser feierliche Akt beim Präsidenten Doumergue nicht den Stoff zu einer bitteren Sathre liefert, dann gibt es überhaupt keinen Schwankstoff mehr, der einen Komödiendichter zur Arbeit rei­zen könnte.

Wer die tiefe Ironie des Zwischenspiel« im Elhseepalast nicht erfaßt hat, der les« die Pariser Reujahrsarttkel durch. Dort wird keine diplomatische Eourtoisie be- ttieben, dort tritt die nackte Wahrheit an den Tag: „Jeder Franzose", so die Vic- wire, „unterschreibt die Friedensworte des Präsidenten der Republik, aber das „alte Deutschland" ist noch immer das Deutsch­land der Militaristen und Revancheleute und Hindenburg gehört zu diesem Deutsch­land." — Im Figaro werden die „Enthül­lungen" Scheidemanns wieder herausge­graben, um den ftanzösischen Lesern zu verdeutlichen, daß Deutschland „Furcht- bares" gegen das arme, harmlose und nicht

MnW Fahre MchsWimmalkung

B e r l i n , 3. (Jan. Aus Anlaß des 50- jährigen Bestehens der Reichsjustizverwal- tung hatte der Reichsminister der Justiz, Dr. Bell, zum 3. Januar Einladungen ergehen, lassen. Außer den Mitgliedern und ehemali­gen Mitgliedern des Ministeriums toaren in Vertretung verhinderten Reichspräsiden­ten der Reichskanzler, ferner die in Berlin anwesenden Reichs "-nist er und Staatssekretäre, mehrere eh. ige Reichs­justizminister, der österreichische gesandte, das Reichstagspräsidium, die stimmsührenden Be­vollmächtigten der Länder zum Reichsrat, die Präsidenten des Reichsgerichtes und des Aeichspatentamtes, der Oberreichsanwalt, dec Reichspressechef, Vertreter der Universität, des Richterbundes und der Rechtsanwaltschaft er­schienen.

Rrichsrninifter Dr. Bell

hielt eine Ansprache, in der er einen Rück­blick auf die 50jährige Arbeitszeit dieser Be­hörde gab. deren Aufgabenkreis vorher die Reichskanzlei wahrgenommen hatte und er gedachte dabei des ersten Leiters des Reichs­justizamtes, Heinrich von Friedberg, und der Aufgaben, die dem neuen Reichsamte gestellt waren, um der politischen Einigung Deutschlands ein einheitliches deutsches Rechlsband hinzuzufügen, das bann im Reichsstrasgesetzbuch, den großen Zivil- und Strafprozeßordnungen, im Reichsgericht mit dem ersten Präsidenten von Simfon an der Spitze, im Bürgerlichen Gesetzbuch, mit dessen Geschichte der Otame des Staatssekre­tärs Rieberding unauslöschlich verknüpft sei und im neuen Handelsgesetzbuch verwirk­licht wurde. Dr. Dell erinnerte weiter an die verantwortungsschweren Ausgaben der Reichsjustizverwaltung in der Kriegs- und Rachkriegszeit, die den Gesetzgeber Tag für Tag vor neue Ausgaben stellten. Mit beson­derer Genugtuung gedachte er der recht­lichen Bande, die uns seit langem mit dem stammverwandten Oesterreich ver­binden und gab dem Wunsche Ausdruck, daß Recht und Gerechtigkeit die Grundpfeiler blei­ben für bas Staatsgebäude der deutschen Re­publik . Dr. Dell schloß mit einem Hoch auf daS Reich und den Herrn Reichspräsidenten.

Als Erwiderung hielt

Reichskanzler Dr. Marr

eine Rede, in der er u. a. ausführte:

»Das Reichsjustizministerium hac die Rechtsgrundlage für den Wiederaufbau un­seres Reiches gelegt. Aber mit der BetMti- gung der gewaltigen Ausgaben der Vergan- genheit ist es nicht getan. Die Forderungen, die die Gegenwart auch an das Reichsjustiz-j Ministerium stellt sind nicht geringer gewor­den. 3m Gegenteil! Das.ReichSjust!zmt-> nifterium ist und muh in unserem neuen Reiche

die Stelle fein, die das Recht als solches entwickeln und fördern soll und nur ein Ziel kennen darf, dem Gedanken des Rechts die Stellung zu geben, die ihm gebührt. Die Be­hauptung dieser wichtigen Stellung und die Lösung der aus diesen Gedankengängen sich ergebenden Ausgaben wird dem Reichsjustiz» minifterium erleichtert durch seinen engen Zu­sammenhang mit den 3ustizverwaltungen der Länder und durch bas vertrauensvolle Zusam­menarbeiten mit yjnen. Das Ministerium empfängt fein Deamtenmaterial durch Entsen­dung hochqualifizierter Persönlichkeiten aus dem 3ustizdienst der einzelnen Länder. Es ist, wenn ich mich so auSdrücken darf, der juristische General st ab, der die neuen Gedanken auf dem Rechtsgebiete, die durch die rastlos vorwärts schreitende Zeit emporgeworfen werden, prüft, sichtet und ihnen in enger Fühlungnahme mit dem Erforder­lichen des täglichen Lebens und der juristi­schen Praxis die juristische Gestaltung geben soll! 3n dieser Arbeit wird das Reichs- justizministerium, gestützt durch die juristischen Fakultäten der deutschen Universitäten, die Forscher und Lehrer der juristischen Wissen­schaft.

Die Sorge» der Gegenwart find drängender den» je.

Wir wollen uns nicht sagen lassen, daß der Riederbruch deutscher Macht ein kleines und schwaches Geschlecht gefunden hat, sondern wir wollen mutig im Vertrauen auf Gottes Hand und auf die Kräfte unseres Volkes am Wiederauf&au arbeiten! Wir zweifeln alle nicht, daß das Reichsjustizministerium btefer Aufgabe gewachsen sein wird, wenn es sich von dem Geiste beseelen läßt, der seine bis­herigen Leistungen und Verdienste ermöglicht hat. Wir sprechen ihm hierfür am heutigen Tage die herzlichsten Wünsche von Regie­rung und Volk aus."

Da, Eisenbahnunglück im Polnische» Korridor.

Danzig, 3. Januar. Bei dem Eisenbahn­unglück, da» sich am Silvester-Abend aus pol­nischem Gebiet ereignet hat, sand ei» Lokomo­tivführer den Tod. Der Heizer konnte sich schwer verletzt retten. Zahlreiche Fahrgäste erlitten Verletzungen, die sich jedoch nicht als ; lebensgefährlich bewiesen. Die polnische ‘ Staatsbahndirektion in Danzig, die mit einem erheblich gröseren Umfang des Unglücks ge­rechnet hatte, hatte sofort nach Bekanntwerden Des Unfalles einen Rettungszug ausgesandt. Eine Kommission von Sachverständigen weilte während des Neujahrstage» an der Unfall­stelle.