KieiMa, HA N. DM. 1926

fit ^dberhessis»« Z^tung" et* sechsmal «o-chenllich. Ce* -yf^tde monatlich 2 TM. au«- Mßl. Zustellungsgebühr, durch ^tofLUZS GM.Für etwa infolge etutt», Maschinen defekte ober jflBtntarex Ereignisse ausfallend« ßkmonern wird kein Ersatz ge­leistet. Verlag d. Dr. §. Kitzeroth, x^ick der Untd.-Duchdruckerei b. Aoh. Aug. Koch. Markt 21/23. ^nnsprecher: Nr. 54. u. Nr. 55. Mscherkkonto: Amt Frankfurt t SR, Nr. 5015. — Sprechzeit jt* Redaktion von 10—11 und

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Sie StrtanNimoen über öle Sntwasfnum

Paris, 27. 12. (WTB.). Die in der französischen Presse verbreitete Nachricht, General v. Pawels habe einen Brief ai? den Vorsitzenden des interalliierten Militär- Komitees m Versailles gerichtet, kann als nicht den Tatsachen entsprechend bezeichnet «erden. Dagegen kann berichtet werden, daß alle Fragen, die sich auf die Entwaffn rning beziehen, und die mit der Botschafter- konfer.enz zu regeln waren,

bis auf dir bekannte» zwei strittigen Punkte, d. h. dir Ostbefestigungcn und das Kriegsmaterial be»gelegt

sind, und daß über diese beiden letzten Punkte ein NomauStausch erfolgt ist und zum Teil noch durchgeführt wird. General v. Pawels wird in den ersten Fanuartagen nach Paris zurückkehren, um die Verhand­lungen mit den militärischen Sachverstän- ; bigeii und den Mitgliedern der Botschafter­konferenz zum Abschluß zu 'dringen. In .französischen beteiligten Kreisen nimmt man an, daß eine Einigung über diese beiden Punkte mit der Botschafterkonferenz bis zu dem festgesetzten Termin, am 31. Januar, erfolgen kann, sodaß der Aölkcrbundsrat jedenfalls keine Veranlassung haben wird, sich hiermit zu beschäftigen.

topan gegen dal Wna-

Mmmandum Englands

London, 27. Dez. Aus Peking wird gemeldet, daß mit Ausnahme von Japan alle Mächte den im englischen Memorandum über China entwickelten ^Prinzipien zu stimmen würden. Die ja­panische Opposition genüge allerdings, um - das einheitliche Vorgehen der Mächte zu zerstören und jeder Macht die Freiheit zu gewähren, ihre eigene Politik zu verfolgen, sczapan bemühe stch, mit Rußland zu einem Uebereinkommen über die Mandschurei zu gelangen.

Ferner wird aus Peking gemeldet, daß die meisten chinesischen Blätter sich zu den englischen Vorschlägen über das chinesische Problem wenig günstig ge­stimmt zeigen. Man ist der Ansicht, daß die englischen Vorschläge schließlich aus die Teilung der Zolleinnahmen unter den maß­gebenden militärischen Führern hinaus­laufen würden. Wenn England wirklich von gutem Willen für China beseelt wäre, w würde es auf alle seine bisherigen Privilegien in China verzichten,

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Äimdens ttmn m Set s Der schwedische Reichstag hat vor längerer Zeit einen Ausschuß eingesetzt, der auf Grund der Erfahrungen, die man aus ‘■pn Weltkrieg geerntet hat, ein Flotten- «auprogramm ausarbeiten sollte. Das Programm liegt jetzt vor und der Ausschuß Et dem Reichstag, die FlottenkrSfte in suöglichst großem Ausmaße für die Be- Ichützung der schwedischen Küste einzurich» lsu, mit anderen Worten, eine operations» Wige Küstenflotte zu schaffen. Die Kosten Er die Verwirklichung des Programmes 'uerden sich auf etwa 105 Millionen Kro- aen stellen.

Die Kommission schlägt vor, die Reu- fstganisation der Flotte auf 10 Jahre zu Urteilen und die Ausgaben in den ersten 5 Jahren auf 9 198 000 Kronen jährlich !Ulb später auf 11 880 000 Kronen jährlich .Wusetzen. Rach dieser zehnjährigen Pe- -Nvde soll die Küstenflotte

■ 4 moderne Kreuzer, je im Werte dvn 2 Millionen Kronen.

8 Torpe dobootszerstörer von le 7 Millionen Kronen,

9 moderne Unterseeboote von je 4 Millionen Kronen,

8 Torpedoboote von 1 Million und ein Flugzeugmutterschiff- Kreuzer im Werte von 16 Millionen : fronen umfassen.

2)on den v U-Q3ooten soll« I p» dem r®6en Typ A und 6 zu dem kleinen B- Ad gehören. Der Flugzeugkreuzer soll ^Nugzeuge mit sich führen, die vom Deck

starten röMen. / • ' • ' - -

Noch keine Klärung

Alln'ei vage Kombinationen zur MMunOMmg

In der Jnnenvolitik, d. 6. der im Vorder­grund des Interesses stehenden Frage der Neu­bildung der Regierung, zeigt sich auch nach den Feiertagen noch keine Klärung der Verhält­nisse. Parlamentarische Verhandlungen haben natürlich nicht stattgefunden, aber auch die Auseinandersetzungen in der Presse, die nach wie vor weitergeben, geben noch keine Möglich­keit zu einigermaßen zutreffenden Voraussagen.

Nach einem linksstehenden Berliner Man- tagsblatt soll in den parlamentarischen Kreisen wachsende Besorgnis über die Tätigkeit des deutschnationalen Fraktionsführers Graf Westarp herrschen, der

»auf ein Kabinett der sogenannten kleinen Rechten bin,»arbeiten scheine, bestehend ans Bolksvartri und Deulschnationalen. mit Unterstützung der Wirtschaftspartei, der Bayerischen Bolkspartei und der Böl- kischen, das sich von Fall zu Fall auf die Zentrumsstirnmeu stützen wolle".

Demgegenüber stellt eine Zuschrift der „Welt am Montag" aus parlamentari­schen Kreisen nochmals denWunschdes Zentrums und der Demokraten nach einer

Mittelregierung fest, die sich „ausge­sprochener und bewußter als bisher auf die Sozialdemokratie stütze.

Voraussetzung dafür sei aber nicht nur ein klares Programm, das den Sozial­demokraten die Mitarbeit ermögliche, son­dern auch eine Aenderung der personellen

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Zusammensetzung der Regierung, der vor allem Geßler nicht mehr angehören dürfe". Di; der Volkspartei nahe­stehende „Königsberger Allgemeine Zei­tung" hinwiederum erklärt, daß

sich die Deutsche Volkspartei nach der Scheidemann-Nede „bis zum letzten gegen eine Kombination mit der So­zialdemokratie wehren werde".

Das führende Blatt der Bayerischen Volkspartei, der dem Bayerischen Mi­nisterpräsidenten Heldt nahestehende „Re­gensburger Anzeiger", schlägt „eine Koa­lition der Mitte mit mehr oder minder fester Anlehnung nach rechts" vor.

Man sieht: so viel Blätter, so viel Mei­nungen. In W.rklichkeit dürfte der Teil der Presse wohl am zutreffend st en urteilen, der feststellt, daß bisher weder die Möglichkeit zu einer Billigung einer Mehrheitskoalition der Rechten noch einer Linken gegeben, und daß auch fiit eine wiederhergestellte Koalition der Mitte weder die Unterstützung der Deuischnatto- nalen noch die der Sozialdemokraien ge­sichert sei. Die Aussichten, die sich damit auf eine lange Krise eröffnen sind nicht gerade erfreulich, und der Reichsinnen- minjter Dr. Külz hat daher wohl nicht so unrecht, wenn er in den „Dresdener Neuesten Nachrichten" schreibt, „n o ch einige solcher Versuche, „Klar­heit zu schaffen", und als Ergeb­nis st ehe vor uns die Klarheit über Anarchie und Chaos der P a r t e i e n".

Die 4 Panzerkreuzer, von denen Schwe­den schon 3 besitzt, sollen mit vier 28-Zen» timeter-Kanonen, sechs 15-Zentimeter-Ka- nonen, vier 75-Mil!imeter-Luftabwehrka- nonen und zwei 40-Millimeter-Automat- kanonen armiert werden.

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SkuWr ßtißentenWt imb mMäm fhiltiitomifier

Der Vorstand der Deutschen Stu­dentenschaft teilt mit:

Der Amtliche Preußische Pressedienst ver­öffentlicht einen Brief des preußischen Kul­tusministers an die Studentenschaft der preußischen Hochschulen über die schwebende Frage des preußischen Studentenrechtcs. Don diesem Brief hat die am meisten interessierte Stelle, der Vorstand der Deutschen Studenten­schaft. bedauerlicherweise erst durch die Presse erfahren. Sn diesem Schreiben wird den preußischen Studentenschaften eine Re­vision ihrer Satzungen nahegelegt, die gleich­bedeutend mit einem Zerschlagen des derzeiti­gen Ausbaues der Deutschen Studentenschaft sein würde. Begründet wird diese Aufforde­rung damit, daß in der Organisation und der Praxis der Studentenschaften tatsächliche Abweichungen vom Geist und Wortlaut der das preußische Studentenrecht schassenden staatsministeriellen Verordnung vom 18. Sep­tember 1920 eingetreten seien. 3n erster Linie handelt es sich hier um die Frage der Zu­gehörigkeit der Ausland sdeutschen zu den Einzelstudentenschasten.

Der Vorstand der Deutschen Studenten­schaft stellt hierzu fest, daß nach der Ver­ordnung von 1920 zunächst einmal, wie dies selbstverständlich erscheint, sämtliche voll im­matrikulierte Studierende deutscher Staatsan­gehörigkeit die Studentenschaft bilden, eine Bestimmung, die von der Deutschen Studen­tenschaft in ihrer Verfassung stets voll und ganz anerkannt worden ist, womit den Forde­rungen des Staates Genüge getan wurde.

Weiterhin setzt die Verordnung folgendes fest: Die Satzung der Studentenschaft kann bestimmen, ob, in welchem Umfange und zu welchen Bedingungen voll immatrikulierte Ausländer en der Studentenschaft oder ihrem Einrichtung« teilnehmem dürfen.

Dies« Vorschrift verleiht te eindeutigster Weise den Sinzelstudentenschaft« da« Recht, den Kreis ihrer Mitglieder über die Staats­angehörigkeit hinaus völlig selbständig ohne

Mitwirkung irgendeiner anderen Instanz zu erweitern. Da in sämtlichen preußischen Stu­dentenschaften die Satzung der Cinzelstuden- tenschaft über diese Frage Vorschriften ent­hält, haben sich die preußischen Einzelstuden­tenschaften weder Abweichungen vom Geist noch vom Wortlaut der Etaatsministerial- Verordnung zuschulden kommen lassen, viel­mehr lediglich das ihnen gewährte Selbst­bestimmungsrecht in Anspruch genommen.

Wie man zu einer anderen Auslegung der genannten Vorschrift gelangen kann, erscheint dem Vorstand der Deutschen Studentenschaft unverständlich.

Der preußische Kultusminister betont, heißt es da weiter in der Erklärung, daß er die Möglichkeit einer Verwirklichung beS groß- deutschen Gedankens auch in Zukunft in der Deutschen Studentenschaft begrüßen würde, dennoch verlangt er, daß sich die aus­landsdeutschen Studentenschaften in genau der gleichen Weife zufammensetzen sollen, wie die preußischen Studentenschaften, rchwohl an den­jenigen auslands deutschen Hochschulen die Studentenschaften, die staatlich oder durch vom Staate betraute Organe offiziell anerkannt worden sind, in anderer Weise organisiert itnö zusammengesetzt sind, als in Preußen. Das preußische Kultusministerium will also damit einen indirekten Druck auf alle Hochschul­länder des deutschen Sprachgebietes ausüben, die dottigen Gesetze und autonomen Satzungen nach den Auffassungen Preußens zu modifi­zieren . Der Vorstand der Deutschen Studen­tenschaft muß eS ablehnen, diese Bestrebun­gen des preußischen Kultusministeriums zu unterstützen . Er sieht die beste Gewähr für die Verwirklichung des grohdeutschen Gedan­kens in einem gesunden Föderalis­mus, der für die deutsche Studentenschaft lebensnotwendig ist, und wird von dem von ihm als richtig erfamtten Grundsatz nicht abgehen. Selbst wirtschaftliche Druck­mittel. wie sie in dem Schreiben des Kultus­ministers in Aussicht gestellt werden, werden die Deutsche Studentenschaft niemals zur Aufgabe ihrer leitenden Ideen und Ziele ver­anlassen können.

Die Beamleuforderunge».

Berlin, 27. De». Beim Wiede rrusammen- tritt de, Reich»dau,halt,au,schusse, wolle« die $eamttnorganiiationen, wie au, »otlamen- torischen Kreise» mitateilt wird, herauf hin- wirke», hei Li, ixt srundfätzliche» Iteutear hmg der BesoldungSorbnung die al« Weih- »achtsbeihilfe bewilligte Lpnd«r, rylage weitergezahlt wird.

„6nnbt“

Der Bericht des KriegSminisiers Pa'in« lebe an den Präsidenten der Republik Doumergue über die Begnadigung der in Landau verurteilten deutschen Staatsange­hörigen lautet wie folgt:

In seiner Sitzung vom 22. Dezember 1926 hat das Kriegsgericht in Landau fol­gende Sttafen gegen die nachbenannten deutschen Staatsangehörigen verhängt: Holzmann 2 Monate Gefängnis, Egel 3 Monate Gefängnis, Fechter 6 Monate Ge­fängnis. Weiterhin wurden in Abwesen­heit benirteilt: Arbogast zu 6 Mon. Ge­fängnis, Kogler zu 6 Won. Gefängnis und Matthes zu 2 Jahren Gefängnis. Dieses Urteil wurde im Zusammenhang mit den Germersheimer Zwischenfällen verhängt. Im gleichen Urteilsspruch hat bas KriegSo gericht den Unterleutnant der Reserve Rouzier freigesprochen. Im Interesse der Beruhigung der öffentlichen Meinung hat auf Vorschlag des kommandierenden Gene­rals des 32. Armeekorps und auf ein emp­fehlendes Gutachten der Rheinlandarmee der Kriegsminister in Uebereinftimmung mit dem Iustizminister und dem Minister des Auswärtigen für angemessen erachtet die obengenannten Verurteilten, einschließ­lich der Abwesenden, die alle deutscher Rationalität sind, zu begnadigen. Er hat infolgedessen die Ehre, dem Präsidenten der Republik beigefügten Entwurf eines Erlasses zur Unterschrift zu unterbreiten.

gez. Kriegsminister Paul Painlevä.

______ . *

Mehrere Berliner Blätter beschäftigen sich in ihren Abendausgaben mit der Be­gnadigung der in Landau verurteilten Deutschen. Die „Deutsche Zeitung" sagt: Für Deutschland bleibt die Forde­rung bestehen, daß Rouzier gerichtlich be­straft werden muß. Solange dem ein­fachsten Gerechtigkeitsempfinden nicht Ge­nüge geschieht, solange bleiben alle Be­hauptungen von Versöhnung zwischen Deutschland und Frankreich gegenstandslos.

Die „Tägliche Rundschau" schreibt unter der Ueberschrift „Genugtuung — nicht Gnade": Durch die Begnadigung der Verurteilten ist die tiefe ©rbitterunf des deutschen Volkes über das Landauer Urteil wenigstens zu einem Teile gemildert worden, aber weder für uns noch für Frankreich kann der erschreckende Fall mit diesem Gnadenatt erledigt sein. Wir müs­sen Genugtuung fordern für die uns m Landau angetane Schmach. Und diese Genugtuung kann in nichts anderem be­stehen als in der schleunigen Räu­mung des besetzten Gebiets. Die Politik des friedlichen Ausgleichs kann nicht zum Ziele führen, solange es ein­sichtslose Militärs in der Hand haben, die Politik der leitenden Staatsmänner zu sabotieren, so ost und so gründlich es ihnen beliebt.

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In der Berliner Wilhekmstenße hat man den Begnadigungsatt PoincarSs zur Kennt­nis genommen. Aber wir dürften in der Annahme nicht fehlgehen, daß das Reichs­kabinett in seiner Gesamtheit durch diesen letzten Schritt der ftanzösischen Regierung den Germersheimer Zwischenfall als nicht beseitigt ansieht.

Die Rechtsklage ist Har: Em Mord ist begangen worden. Der Täter ist ermittel. Die Sühne hat zu folgen. Solange das offizielle Frantteich durch die Erklärung einer völligen Straflosigkeit Rouziers die Bluttat als einen selbstverständlichen und durchaus gerechtferttgten 2D bezeichnet gibt es zwischen dem deutschen Volk und Frantteich in dieser Frage keine Einigung. Aber die befriedigende oder nicht befriebi- gende Lösung dieser Frage schneidet so tief in das Empfindungsleben nnb in die ge­sunde nationale Gesinnung des deutschen Volkes ein, daß sie entscheidend werden dürste für all« Mtalichkeiten des weiteren Zusammenleben«, Wenn die französische Regierung dehauvtet. daß es nicht in ihrer Macht liegen, in vaS aus einer „juriAicheck MenntniS gcholee^LHMsurtz« des