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auf) M Wolff aus dw MkmIffchenWksti auSgtlttten
fl Berlin, 6. Dez. Wie die Blätter gäben, ist Theodor Wolff, der Chef- «bakteur des „Berliner Ta-eblat- tee* aus der demokratischen Partei wegen des Verhaltens der demo- datischen Partei in Sachen des Gesetzes gegen Schmutz und Schund a u s g e» treten.
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Ser SefflM MMiibei» abgelehnt
L Frankfurt, 6. Dez. Fm Freistaate kessen wurde gestern ein Volksentscheid über fc Frage durchgeiiibrt, ob der hessische Land- tzg. dessen Mehrheit seit de» Fabre 1919 un- iNnbrochen aus Zentrum, Demokraten und krzialdemokraten zusammengesetzt ist, aufgelöst etrben soll oder nicht. Das Verlange« auf jstflösung wurde von den i« Wirtschafts- und ktduungsblock zusammengeschlossenen Ovvc- hwusvarteien, niim'ch der Deulsch"at-enal' - Kusvarlei, der T-utschen Vrlkrvartei und dm Hessischen Bauernbund, gestellt.
Das Ergebnis.
ftDarm stabt, 6. Dez. Nach voriä .ji zcr dsauimenstellung würben bei der gestrigen Etoimmunfl abgegeben: 202 464 Äa-Stimmen «6 219 464 Nein-Stimmen. Es fehlt nur sch eine kleine Landgemeinde. Das Volks- eßchren ist damit abgelehnt worden.
Vit iculithr Entwert an Selen
Berlin, 4. Dcz. Auf die dem AuS- därtigen Amt von dem hiesigen polnischen Nanbten überreichte Rote vom 30. No- ^Nber, in der gegen die Erklärungen der ^Sierungsvarteien des Reichstages vom
November zu den Gemeindewahlen in kölnisch Oberschlesien Protest eingelegt Jarbe, hat das Auswärtige Aint unter •on 3. Dezember dem polnischen Ge- «ndten eine Antwortnote zugehen lassen, - der dieser Protest als nicht b e - Wichtig t bezeichnet und weiter ausge- Rrt wird:
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lurchaus legitimes Interesse hat. M ergibt sich schon aus der bloßen Tat- s°che, daß die Rechte der Minderheiten Lberschlesien Gegenstand eines deutsch- Mnischen Vertrages sind, nämlich des Gen- M Abkommens über Oberschlesien vom 15. Ei 1922. Unter diesen Umständen kann Ansicht der deutschen Regierung nicht |te Rede davon sein, daß die Er- •«tungen des Reichstagsabgeordneten E m - Finger eine unzulässige Ein- 5sschuna in innere polnische Angelegen- ^en darstellen. Die Erklärungen überleiten auch in ihren Einzelheiten keines- fS» den Rahmen, in dem außenpolitische Eüelegenheiten dieser Art in den Parla- ^ttten aller Länder behandelt zu werden Men. Wenn Sie in Ihrem Schreiben Meßlich noch hervorheben, daß derartige Klärungen die Beziehungen zwischen ^Utschland und Polen zu stören geeignet ,-ttt, so müßte ich demgegenüber doch be- daß die Gestaltung dieser Beziehun- soweit dabei Lberschlesien in Be- Wvt ommt, in erster Linie von der ~ - - .tuen Innehaltung be? etwa,..-
GenferAbkommens abhängt. Ich ?trf in diesem Zusammenhang auf die ^ilfachen Klagen der deutschen bereiten in Polnisch-Obe r- i^Ie f i e n Hinweisen und Ihre Aufmerk- i^skeit insbesondere auf die deutsch- u b l i ch « Kundgebung in Katto- vom 28. November lenken, an der ”9, sogar der polnische Jnnenmi- ,,lJter und der schlesische Wojwode be- igt haben.
&^jie beanstandete Erklärung hat das Perlten der deutschen Minderheiten in jenem Eiet bei den Gemeindewahlen zum Ge- ^ttftanb. Es liegt auf der Hand, daß Me Wahlen, für das Schicksal der deut- WN Minderheiten von großer Bedeutung “ttb. Es handelt sich somit um eine An- Megenheit, an der Deutschland ein
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fk. Genf, 6. Dez. Zm Laufe des Sonntags fand die erste Fühlungnahme zwischen einzelnen Mitgliedern der Delegation der 14 Bundesstaaten statt. Nach einer längeren Unterredung zwischen van der Velde und Chambe.rlain Hatte nachmittags Reichsminister Dr. Stress- mann mit Brtand eine li/stündige Unterredung. Nach 6 Uhr abends hatte Dr. Stresemann eine 2 stündige Besprechung mit Chamberlain. Hebet die Unterredung bewahre« die Staatsmänner vollkommenes Schweigen. Sti- and ließ bei einem Preffeempfang erkennen, daß nach seiner Auffassung
für die Frage der interalliierten Mi- litärkontrolle in Deutschland die heute in Pa F. iiSte znsammen- trrlewee t • tjüafterkonferenz maßgebend ist.
"ine rerbtnhung der Frage der interalli- ■-1'211 Nilitärkonirolle mit dem vom völ "erbundsrat im September 1924 genehmigten, aber von Deutschland nicht gebilligten F«vestiga"»nsprogramm scheint dem fra« zöstschen Minister des NuswärtigkN iw Rahmen der Tagesordnung der heute beginnenden Ratstagung nicht nur möglich sondern erwünscht. Er glaube, daß eine Uebereinkunft über diese beiden Punkte bei beiderseitigem guten Willen möglich sei.
Der offiziöse „Petit Parisien" entwickelt im Au'chluß an die Unterredung Chamberlain - Brianb Ansichten, die keineswegs die Auffassung zulasseu, daß man mit einer baldigen Abberufung der interalliierten Militärkontrollkommission rechnen könnte. Im Gegenteil scheint man sich auf französischer Seite zu bemühen, neue Hindernisse für ihre Abberufung zu schaffen. Wenn Deutschland bis zum März alle Abrüstungs Verpflichtungen einwandfrei erfüllt habe, meint der „Petit Parisien", so könne man erst an die Abberufung der interalliierten Militärkontrollkommission denken. Diese Abberufung werde übrigens umso schneller erfolgen, je mehr sich Deutschland bei der Erfüllung der interalliierten Forderungen beeile.
Gestern habe die «otschafterkoufer-nz neuerdings die Ausführungen des
Marschalls F-ch über den Stand der deutschen Abrüstung ang hört und
Verschlungen des Reiches festgestellt, die ganz neuen Datums seien (!) Angesichts dieser Tatsache hätten Chamberlain und Briand wohl den guten Willen der deutschen Regierung in gewisten Punkten der Abrüstungsverpflichtungen des Reiches feststellen können, andererseits aber auch Fehler, die die Verantwortlichkelt der deutschen Regierung schwer belasteten.
Was die Einsetzung der Völkerbundskontrolle Betreffe, so wisse man, daß diese automatisch an die Stelle der interalliierten Militärkontrollkommission zu treten habe. Da aber trotz des Optimismus Chamberlains, nach dem deutschen StandpuE zu urteilen, keine leichte Sache zu regeln feei, sei zu erwarten, daß sich sowohl in der Art und Weise der Kontrolle des Völkerbundes und der Abberufung der interalliierten Mili ärkontrollkommission (Stresemann verlange einen genau festgelegten Termins in den Genfer Verhandlungen mit Deut'chland Schwierigk-iten ergeben würden. Da im übrigen aber Belgien, Pole« und die Tschechoslowakei vollwmmen mit der Sfischen Auffassung über die gegenüber hland eiuzulchlagende Politik über« einftimmien und da Italien einen mit England parallelen Weg einzuschlagen scheine, Chamberlain aber die englisch-französische Freundschaft als die unerläßliche Grundlage bezeichnet habe, auf die allein mit Sicherheit gebaut werden könne, sei zu hoffen, daß sich die deutsche Delegation in Genf einer einheitlichen Front der Alliierten gegenübersehen werde.
Der diplomatische Korrespondent des Ar- beiterblatteS ..Daily Sj e r a I b“ schreibt zur Frage der Rüstungskontrolle in Deutschland eS werde eine geringe Aenderung erwartet, die sie für Frankreich annehmbar machen werde, ohne sie für Deutschland unannehmbar zu machen. Hierbei werde aber ein Faktor übersehen: Das ganze Problem werde behandelt, als ob es eine Privatangelegenheit zwischen Deutschland und den drei wesentlichsten Alliierten sei. Tatsächlich aber sei es eine Angelegenheit des Völkerbundes, die vom Völkerbundsrat behandelt werden müsse. Dieser neue Versuch der Großmächte, innerhalb des Völkerbundes eine gesonderte Gruppe zu bilden, errege bereits neue Erbitterung bei den kleinen Staaten. Chamberlain und seine Kollegen wiederholten die Torheit, die den Völkerbund im März beinahe zerstört hätte. Es sei durchaus möglich, daß sie wiederum auf eine unerwartete Opposition und Protest dagegen stoßen würden, wenn versucht würde, den Nat zu einem einfachen Negistrator für_ die privaten Vereinbarungen der Großmächte zu machen.
Ein neuer Terrorakt in Ostoberschleste».
Die „Boss. Sta.“ meldet, dab in Ruda in Ostoberschlesten in einer Veranstaltung des Deutschen Frauenstilfsvereins, die zur Gewinnung von Mitteln für Arrnenbesche.nngen dienen sollte, ein Truuv oolnischer Aufständischer eindrang und eine Anzahl Frauen mit einer ätzenden Flüssigkeit begoß. Gleichzeitig wurde durch die Fenster ein Bombardement mit Pflastersteinen eröffnet. Etwa 30 Teilnehmerinnen der Versammlung erlitten Brandwunden, andere wurden durch Slas- splitter verletzt. Die Täter seien ortsbekannt, doch sei die Polizei nicht gegen fie eingeschrit- icn. Unter ihnen sollen sich auch einig« der aus dem Eleiwitzer Gefängnis entwichenen Gefangenen befinden. <
Sie Sagt in Wau
Paris, 5. De,. Wie die Agentur Pacific aus Schanghai berichtet, ist die Lage in Hankan, wie Nachrichten aus guter Quelle besagen, sehr gespannt. Die ausländischen Marineabteilungen haben neue Serstärkungen entsandt. Allgemein glaubt man, daß Schanghai vor Ablauf eines Monats Kuomingtschun in die Hände fallen wird. 3e den chinesischen Ge
bietsteilen in der Gegend von Schanghai fanden bolschewistische Versammlungen statt, bne dab die chinesische Polizei dagegen einschritt.
Llond Georg« über China.
London, 4. Dez. Lloyd George erklärte in einer Rede in Bradford, es gäbe Leute, die bestrebt seien, den Krieg im fernen Osten iu entfachen. Auf die Regierung werde ein Druck ausgeübt, etwas Impulsives, herausforderndes zu tun. Es sei wesentlich, dab der öffentlichen Meinung die Gefahren vor Augen geführt werden, denen man sich aussetzte. Di« „Roten" seien keineswegs die wirkliche Ursache der Schwierigkeiten. Der eigentliche Grund sei der, daß die Chinesen um die elementaren, fundamentalen Rechte jeder freien und sich selbst achtenden Ration kämpfen. Ihre Häfen sind von Ausländern besetzt, und werden von Ausländern verwaltet. Sie können keine Einkünfte nach ihrem eigenen Ermessen erbeben. Dabei ist China ein Reich von 400 Millionen zivilisierten Menschen. Es sei natürlich, daß sie sich hiergegen auflehnten.
Stabilisierung der brasilianischen Währung.
Paris, 5. De». Wie Savas aus Rio de Janeiro meldet, sieht der Gesetzentwurf »ur Stabilisierung der brasilianischen Währung, den die neue Regierung in der Kammer eingebracht hat, die Stabilisierung des im Umlauf befindlichen Papiergeldes auf einer Wertbasis von 20 Centigramm Gold für den Milreis.in Papierwährung vor. - —• - •
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fk. P a r i s, 8. Dez. Eine vorn 4. Dezember aus Nizza datierte und als bei der Ueber« Mittelung verzögert bezeichnete Meldung des „Oeuvre" besagt: Wir haben bisher nichts von der außerordentliche» Trnvven- Beroeenne, die im Grenzgebiet bei Men« tone und an der sonstigen Mittelmeer, küste im Gange sind, melden wollen. Ein Rundschreiben des Präfekten gestattet uns nun, ohne befürchten zu müsien, den französischen Behörden Derlegenheiten zu bereiten, darüber zu berichten.
Seit 14 Tagen passieren fast jede Nacht große Militärtransporte den Bahnhof von Nizza in der Richtung M e n t o n e. Im Hafen von Nizza liegen vier Torpedoboote und drei Unterseeboote vor Anker. Gestern ist in einer Kaserne eine vollständige Pan» zerwagenabteilung eingetroffen.
Alle diese Maßnahmen, so erllärt das Rundschreiben, find getroffen worden im Hinblick atrf die Möglichkeit von Zwischenfällen. Das Rundschreiben fordert die Vevölkernn« auf, sich nicht zu erregen, »enn ernste Ereignisse Eintreten sollten. Sie Geschäftsleute von Rizza sind jedoch trotzdem stark beunruhigt. „Es ist Zeit", so schließt die Meldung, „zu betonen, daß die franzöfisch-italienische Grenze streng be» «acht wird und daß alle Maßnahmen getroffen sind für den Fall Eines An» griffe der Schwarzhemden."
fk. P a r i s, 6. Der. 3m französischen Senat ist eine Interpellation über die Truppenver» schiEbunsen an der französisch-italienischen Grenze eingebracht worben. Die Regierung wirb barin ersucht, He öffentliche Meinung über Zweck unb Ziel dieser Maßnahmen aufzuklären. Die heutigen Blätter bestätigen, daß seit etwa 14 Tagen täglich --roße Transporte von Munition. Tan*- unb CM'"' t den Bahnhof von Nizza passieren. In einer halbamtlichen Melbung wirb biele Tnwvenverschte- bung mit einer besseren Verteilung an der Grenze in Verbindung gebracht.
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Sr. Karr vor tem Mn Stt intr Wisst
fk Berlin, 6. Dex. 3m AeichstazSge- bäube fand gestern ein Empfang der Reichsregierung durch den Verein Berliner Presse unter außerordentlicher Beteiligung aus allen Kreisen statt. Reichskanzler Marx hielt hierbei eine Rede, in der er nach einem Rückblick auf die letzten drei Jahre und ihre schweren OpferHür das deutsche Volk und nach ‘Sorten dankbaren Gedenkens an den ersten Reichspräsidenten Ebert den Wunsch aussprach, daß es Dr. ©trefemamt vergönnt fein möge, weitere glückliche Schritte auf dem Wege der Verständigung mit den anderen Staaten zu erreichen. Der Kanzler fuhr fort: Wir sind in den nächsten Tagen mit ganzem Herzen und mit ganzer Aufmerksamkeit bei den Verhandlungen in Genf. Wir erwarten aber nunmehr von der Gegenseite, daß man sich jetzt auch dort der Ansicht nicht verschließt, daß eine dauernde Besetzung weiter Gegenden unseres Vaterlandes nicht dazu beitragen kann, das Verhältnis zwischen Deutschland und seinen ehemaligen Gegnern zu kräftigen und zu festigen. Der Reichskanzler dankt dem ganzen deutschen V^lle in allen feinen Schichten für die großen Opfer, die es gebracht habe. Besonderen Dank richtet er an den Reichspräsidenten von Hindenburg, der nach tatenreichem Leben in hohem Alter keinen Augenblick zögerte, dem Rufe zu folgen, der ihm neue schwere Pflichten auferlegte. Der Reichskanzler ging dann auf die Beziehungen zwischen Regierung und Presse ein. Er wies auf die mustergültige Arbeitsgemeinschaft im Reichs verband der deutschen Press« hin und richtete einen Appell an das gesamte deutsche Boll, diesem Beispiel zu folgen und in einer so schweren Seit, di« den Zusammenschluß aller Kräfte erfordert, zum Wohle des ganzen deutschen Volkes und des geliebten deiüfchen Vaterlandes alles Trennend« zurückzustellen und den Austrag von Meinungsverschiedenheiten auf eine später« Zett zu verschieben.