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1 Goldmark — V«,,Dollar.
DtzeigerMldasMertuuchMchelGbechesseru-^KnMiches Verkündigungsblatt lurdkreisNarbW
Das öeutz'che €lgcnlum in Amerika
Washington, 12. Dez. Bei einem Besuch iS Weihen Haus stellte der Sprecher des Re- Mentantenbauses eine schnelle Erledigung der Mlage über die Rückgabe des beschlagnabm- ttn deutschen Eigentums in Amerika in Aus- ßcht. Er erklärt, dah die Frage möglickier- Me Weihnachten bereits erledigt sei. Der Lausbaltsausschuh des Repräsentantenhauses h,t einen vorläufigen Plan für die Befriedi- junfl der mit dem beschlagnahmten fremden Eigentum zusammenhängenden Ersatzansprüche «„genommen. Es wurde ein Unterausschuß ^bildet, der auf der Grundlage dieses Plans einen Gesetzentwurf auszuarl eiten bat.
i st. Newyork, 2. Dez. Der Vertreter des / IN. T. B. meldet ans Washington, es sei un-
. »sglich, jetzt schon den Zeitpunkt zu bestimmen, « dem der Finanzausschuh die Gesetzesvorlage Äer die Rückgabe des fremden Eigentums im ktzrrlament einbringen werde.
k -orah für sofortige Rückgabe des deutschen Eigentums.
[ff. Washington, 2. Dez. Zn einer Kkonserenz im Weihen Hause empfahl Senator Borah dem Präsidenten Coolidge die Wrtige Rückgabe des deutschen Eigen- stms. Nach diesem Besuche im Weihen jause erklärte Borah, der Plan des Fi- ««zausschusses des Repräsentantenhauses.
fkt die Rückgabe eines Teiles des Eigen- tums sofort und des Restes in Teilzahluu- M »ährend mehrerer Zahrr oorfieht, Mrde vom Senat nicht angenommen «rden. Zm Prinzip wurde eine solche lKahnahme einer Konfiskation gleich- i femmen. Borah schloh: Unsere Regierung ttef nicht ihre Ehre für etwa 280 Milli- i«e« Dollar preisgeben. Es würde besser [itm, die amerikanischen Ansprüche aus s Mitteln des Schatzamtes zu bezahlen oder iHeuds zu ihrer Deckung auszugeben.
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1 Der Beschlub des ^ausbaltungsausschusies sie; amerikanischen Repräsentantenhaus'S Mer die Grundlage des Gesetzentwurfes wc- ita Rückgabe der beichlagnabmien deutschen »Setmögen und der Entschädigung der ameri- LÜAischen Ansprüche hat an der Berliner kreise eine bemerkenswerte Hausse in sämt- lÄhen Freigabewerten gezeitigt. Auch außer- 'Äb der Börse scheint man dem Beschluh in Washington die gröhte Bedeutung beirulegen. wenn auch feststeht, dah innerhalb des ante« panischen Hausbaltsausschufles über die ge- dahlie Fassung der Vorlage Einstimmigkeit «rrscht, so ist damit noch keineswegs gesagt. Ns die Mehrheit des Parlaments sich dieser «uffafiung des Ausschusses anschliehe. Prüft *tn die Aussichten, die sich für die Verwirk- S^ung des Ausschuhbeschlusses eröffnen, so *«tb man wenig Berechtigung haben, einen *8$u grohen Optimismus zu hegen. Jmmer- M zeigt wenigstens die Tatsache des Ve- Wusies, dah man in Amerika beginnt, doch Weas ernster an die Lösung dieser wichtigsten Aer Fragen heranzutreten. Aber der Haus- «lltsbeschluh ist nur ein Anfang. Warten *ir weitere Taten ab.
Ser Abschluß der Sesolei
Düsseldorf, 1. Dez. Zn der heutj- Stadtverordneten - Versammlung beachtete Oberbürgermeister Dr. Lehr über *n vorläufigen Abschluß der Ausstellung. Danach betragen die Gesamteinnahmen ^nd 11500 000 Jt, die Gesamtausgaben *6690 000 oK. Die Stadtverwaltung hofft, tzß i ie Lotteriesteuer in Höhe von 400 000 ^ark vom Reiche zurückerstattel wird, zu- *nl die Zahrtausendausstelluna in Köln die Koblenzer Weinbauausstellung et« Mich höhere Zuwendungen erhalten hät-
An Eintrittsgeldern wurden 5 520 000 7^rk, an Miete, Pacht und Umsatzgaben *“00000 cM. eingenommen. Der Rein- ?irag der Lotterie betrug 800 000 M. Die Joften der auf 3 500 000 Jl veranschlagten Kuerbauten stellen sich auf rund 8000 000
Der Kampf um -ie Mllltötttntrolle Ser beullA ölmtpuuki
Der „Daily Telegraph" veröffentlicht ein Memorandum, das die deutsche Regierung bereits vor längerer Zeit an den Generalsekretär des Völkerbundes gerichtet hat. Hierin heißt es:
Die deutsche Regierung ist bereit in Uebereinstimmung mit Artikel 213 des Versailler Vertrages sich jeder Investigation (Kontrolle) zu fügen, wie der Völkerbundsrat mit Mehrheitsbeschluß für notwendig erachtet. Sie ist weiterhin bereit, jede Erleichterung für die Ausübung dieser Kontrollmaßnahmen innerhalb der Grenzen des Versailler Vertrages zu gewähren. Die Möglichkeit einer derartigen Kontrolle gewährt der deutschen Negierung ein gewißes Maß von Schutz gegen ungerechtfertigte Anschuldigungen.
Daqeaen müße darauf hingewiesen werden, daß nach § 213 Kontrollmaßnahmen nur gerechtfertigt seien, wenn bestimmte Umstände zu dem Klauben berechtigen, dckß Deutschland es unterlassen hat, die Verpflichtungen auszufübren. die ihm nach den Entwafknunasbestimmnngen des Vertrages anferlegt find, aber er kann keine dauernde oder periodisch sich wiederholende Kontrolle rechtfertigen.
Die deutsche Regierung ist bereit, den Mitgliedern der Kontrollkommisfion des '"ölk-rbnudes ird- zur D->rch->>6rnna ihrer Aufgaben notwendig»« Erleichterungen z« gewähren, aber d^e Machtbefuanille. welche der Kontrollkommission vom Völkerbund kür ihre Bezieh'-naen m deutschen Behörden und in gewißen Fällen zu deutschen Bürgern gegeben werden lallen, gehen he» trächtlich über dasienwr hinaus, was die deutsch« Verkäsung -ulaßt und was zur Erreichung des anoektrebten Zieles notwendig ist. Die deutk-b« Regierung glaubt nicht, daß einer Verständigung über diele Punkte besondere Schwierigkeiten im Weae stehen »nd behalt sich das Recht wei, terer Vorschläge vor.
Der diplomatische Korrespondent des „Daily Telegraph" bemerkt zu dem Memorandum folgendes: Es verlautet, daß die! britische Regierung es ablehne, folgenden Forderungen zu entsprechen:.
1. der Errichtung irgendwelcher perma-- nenter Komitees in der entmilitarisierten Zone,
2. dem Anspruch, daß dem Vorsitzenden der Dölkerbundsunterkommission und seinen Kollegen das Recht zustehen solle, irgendwelche Untersuchungen nach eigenem Gutdünken anzustellen, ohne die Instruktionen des Völkerbundsrates auf Grund einer Mehrheitsentscheidung abzuwarten
Auf Grund eingehender Informationen kann die Telegraphenunion bestätigen, daß der von dem „Daily Telegraph" gebrachte Text der Rote richtig «st. Es handelt sich um den Brief Dr. Streseman«s an den Generalsekretär des Völkerbundes vom 12. Januar 1926, auf den Dr. Stresemann kürzlich im Auswärtigen Ausschuß Bezug nahm. Die Reichsregierung hält sich auch jetzt noch in vollem Umfang an die in der Rote gebrachten Vorbehalte gebunden.
Deutschland ist zwar durch den Art. 213 des Versailler Vertrages gehalten, jede Untersuchung zu dulden, die der Rat des Völkerbundes mit Mehrheitsbeschluß für notwendig erachtet, keinesfalls aber zur Anerkennung der in dem Investigation«. Programm des Völkerbundes verewigten Kontrolle verpflichtet. Die Ausübung einer solchen Kontrolle durch die besonders von französischer Seite geforderte« Clements Stables ist für Deutschland vollständig untragbar. Aus Berliner diplomatischen Kreisen verlautet übrigens, daß die Reichsregierung nach dem Eintritt Deutsch- lands in den Völkerbund «och eine« weiteren vierte« Vorbehalt angemeldet habe, der de« deutsche« Anspruch auf völlige Gleichberechtignag im Völkerbund unter- streichen soll und zum Ausdruck bringt, daß die deutsche Regierung für sich das Recht fordert, bei Uebernahme des Kontrollrechtes durch de« Völkerbund auch in den lln- tersuchungskommifsionen des Völkerbundes vertreten zu fein, die für nichtdeutsche Gebiete in Frage komme.
--Ms-
Paris, 1. Dez. Rach übereinstimmende« Meldungen der Morgenblatter aus London habe« die zwischen Paris und London gepflogenen diplomatischen Set. Handlungen über die Militärkontrolle bereits zu einer fast vollständige« Einigung zwischen England und Frankreich geführt. Bor März soll die Kontrollkommission uicht abberufen werde«.
Ei« Kriegsgerätegesetz.
ft. Berlin, 2. Dez. Der „Lokal-Anzeiger" meldet, daß sich das Reichskabinett in den nächsten Tagen mit einem Gesetzentwurf be- fasien werde, der unter dem Namen eines Kriegsgerätegesetzes die Ausfuhr von Waffenteilen und Kriegsmaschinen verbieten will.
lkm die „Große Scolihen“
Berlin,1. Dez. Die heutigen Verhandlungen, der Regierungsparteien über die Ar- beitszeitfrage haben, wie das Nachrichtenbüro des V. D. Z. hört, zu einer Einigung unter den Regierungsparteien geführt, obwohl in der Klärung des Begriffes der freiwilligen Mehrarbeit anscheinend große Schwierigkeiten zu überwinden waren. Der Reichskanzler ist ersucht worden, di« Vorschläge der Regierungsparteien, über die im einzelnen noch Stillschweigen bewahrt wird, den Sozialdemokraten vorzulegen. Es erscheint jedoch nach allem, was man in parlamentarischen Kreisen hört, fraglich zu sein, ob die Sozialdemokraten auf diese Vorschläge eingehen werden.
Daß mit dieser Frage unmittelbar die Frage der großen Koalition in Zusammnhang gebracht wird, wäre jedenfalls im Augenblick zuvi l gesagt. Diese Frage ist sicherlich auch für die nächste Zeit noch nicht akut.
Grobe Koalition und Reichswehrminifterium.
Berlin, i. Dez. Im Zusammenhang mit den interfraktionellen Besprechungen über die Frage des Arbeilszeitgesetzes sollte auch das ganze Koalitionsproblem erörtert werden. Die Sozialdemokraten sollen jedoch nach den demokratischen Blättern beabsichtigen, die Frage der Bildung der Großen Koalition mit der Frage
der Besetzung des Reichswehrministeriums zu verbinden. Sie wollen an Hand von Material mit bestimmten Forderungen an die Reichs, regierung herantreten.
Berlin, 1. 12. Der Reichskanzler empfing heute abend, wie das Nachrichtenbüro des BDZ. hört, einige führende Mitglieder der sozialdemokratischen Partei, die ihm das Material über die Reichswehr, dar der Reichswehrminister kürzlich im Reichstage verlangt hatte, wenn - es vorhanden fei, überreichten. Das Material wurde in großen Zügen durchgesprochen.
fk. Berlin, 2. Dez. Der Reichswehrminister hat den sozialdemokratischen Vertretern erklärt, daß er eine sofortige Prüfung des von ihnen eingereichten Materials über die Reichswehr veranlaßen werde.
Die Reichskonfrrenz der Arbeitslose«.
fl. Berlin, 2. Dez. Tie von der tarn« mnnistischrn Partei veranstaltete ReichSkon- feveuz der Erwerbslosen wurde gestern unter Deiluahme von 429 Delegierten in Berlin eröffnet.
etnfte Lagt In 6hina
London, 1. Dez. Wie die „Chicago Tribüne aus San rau meldet, haben die französischen und britischen Matrosen gestern die Ber, teidigungsstellungen der ausländischen Konzessionen besetzt. Zwei amerikanische Zerstörer find vor Hankau eingetrofsen. Die Dockarbeiter in Hankau versuchen mit allen Mitteln, die Nahrungsmittelfürsorge für die Ausländer abzuschneiden. Wie aus Schanghai gemeldet wird, herrscht dort allgemein die Ansicht vor. dab es zu einer großen Katastrophe komme« muffe, falls sich nicht die Mächte zu einer ent- schlosienen Aktion aufraffen würden. Bei der augenblißlichen Stimmung könne der geringste Zwischenfall eine Explosion verursachen, die ein Masiakre im Gefolge haben würde. Es müsie noch vor Sonnabend etwas Wirksames geschehen, da daun der Generalstreik beginne
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€ln Attentat auf kn König een Spanien?
fk. Pari«, 2. Dez. Wie „Chicago Tribüne" aus Madrid meldet, sind hier Syndikalisten. die im Besitz von Bombe« und Handgranaten gewesen sein sollen, gestern in Madrid von der Polizei verhaftet worden. Sie stehen in dem Verdacht, gegen Primo de Rivera und den König Alfons einen Mordversuch beabsichtigt zu haben Sie haben bereits eingestanden, an der Ermordung Sol de Billas im Jahre 1924 und an der des Bankiers Gijon etwas später teilgenommen zu haben. Weitere Verhaftung«« stehe« bevor.
8um Mdrrmi'bM SrMrrM
fk. Paris, 2. Dez. Die Kammer «ahm «. d. das Budget für das ehemalige Kampfgebiet an. Der Berichterstatter gab bekannt, daß 541484 Häuser wieder ausge, baut wurden, 53165 Kilometer Wege wieder hergestellt, 2361 Kilometer Eisenbahnstrecke« wieder betriebsfähig gemacht, 1815 444 Hektar Land wieder für die Landwirtschaft erschlosie« seien.
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eint peinliche Role In Berlin
Warschau, 1. 12. Wie die polnische Telegraphenagentur mitteilt, hat der polnische Gesandte in Berlin eine Note überreicht, in der die polnische Regierung gegen die Ausführungen des Abg. Emminger im Reichstage über die ostoberschlesischen Gemeindewahlen Protest einlegt. Diese Ausführungen, die' in Anwesenheit von Vertretern der Reichsregierung geschehen seien, und einen Angriff auf die inneren Angelegenheiten Polens bedeuteten, seien geeignet, die deuffch-polnischen Besprechungen ungünstig zu beeinflussen.
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Polen beginnen den deutsche« Wahlerfolg zu sabotiere«.
Kattowitz, 1. 12. Wie vorgesehen,, sollte. am 3. Dezember in Kattowrtz zum ersten Male daS neue Stadtverordneten-- kollegium zusammentreten. Es wurde jedoch der Termin der ersten Sitzung im letzten Moment abgesetzt, weil von Einwohnern der Gemeinde Boguschütz gegen die Wahlen Einspruch erhoben worden war, der von der Nojwodschaft als gerechtfertigt angesehen worden ist. Aus verschiedenen Landgemeinden wird berichtet, daß dort bereits die Wahlen der Gemeindeschöffen stattgefunden haben. In vielen Fällen wurden aber die deutschen Listen mit der Begründung ausgeschaltet, daß sie aus formellen Gründen als ungültig anzusehen seien. Infolgedessen wurden nur polnische Gemeindeschöffen gewählt.
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Som» legt Berufung ein
Berlin, 1. Dez. Die Verteidiger im Pro- ieb gegen den Inweleuräuber Spruch haben einer hiesigen Korrespondenz zufolge für sämtliche drei Angeklagte »egen da» gestern gefällte Urteti Berufung eingelegt.