. ' Mcnlag, Ito 29. Stobt. 1926

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Str'rtfirfung bet Lage in Santa«

Schanghai, 28. Nov. Rach Privat­nachrichten aus Hankau find dort zahl­reiche Streiks unter den Arbeitern nusgebrochen. Es machte fich bei ihnen eine feindselige Stimmung gegen die Ar­beitgeber and gegen die Ausländer geltend. Besonders die Japayer würden boykottiert.

Für nächsten Samstag droht ein all­gemeiner, gegen die Ausländer gerichteter Streik und Boykott. Der Streik soll sämtliche bei Ausländern arbeitende Chinesen, dir Büroangestellten und das Hauspersonal umfassen. Die in Hankau ansässigen Eng­länder haben sich an das Auswärtige Amt

-richtig-

troffen, um eine freiwillige Polizei zu organisieren, da die Agitatoren die chinesischen Polizeikräfte einfchüchtern, indem

in London gewandt, um eine Ergänzung der bereits -getroffenen Schutzmaßnahmen zu er­bitten. Außerdem sind Bvrbereitungen ge-

Eiupp- 4'1, Uhr Ers«p ichrrt«, -rechtizr

Wird eine besonders entschlossene Haltung ein«

da-

Arbeite

Arbeit' tfotbe» enterb« >t6nuN

fchiedenen Ausländerkonzessionen ist man *ei. Lebensmittelvorräte aufzuspeichern.

,ugebei sicherte» klärunz ist, die

Dr. Stresemann und dem Staatssekretär ... b. Schubert. Die Besprechungen bezogen

sich bezüglich auf die Beratungstechnik der Genfer Ratssitzung. Die Beratungen wer­den heute fortgesetzt.

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anderer Chinese, die gestern abend im französischen Konzessionsgebiet sich Ausschrei­tungen erlaubt haben, auf eine Beschwerde bei den chinesischen Behörden Hin heute morgen hingerichtet wurden. In ver-

n ml» tffenben

genommen, was bereits zu dem Erfolg geführt mitt«p daß ein chinesischer Soldat und ein

, Wahl- ste ihnen drohen, sich an ihren Familien zu vergreifen. Bon französischer Seite

Srommenb in Berlin

Sir Eric Drummond hatte Besprechun­gen mit dem Reichsminister des Aeutzeren

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on de» je ihr« ersehe». Eanzsi ienanirt sind, I»

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26.

tarnt.

»Sintes“ zu den Beratungen über die deutsche Abrüstung.

fk. London, 29. Nov. „Times" schreibt: Die Besprechungen über die deutsche Abrüstung werden zwischen der belgischen, französischen, italienischen, britischen und deutschen Regie­rung eifrig fortgesetzt, und bei der Zusammen­kunft des Völkerbundsrates in der nächsten 3?cf)e werden die verschiedenen Minister des Acutzern das Problem weiter erörtern, um eine endgültige Regelung zu erreichen. Die Genier Besprechung wird eine Fortsetzung der Erörterung sein, die in Locarno zwischen Ebamberlain, Briand, Bandervelde sowie Luther und Stresemann abgebalten wurde. Die Initiative für die jüngsten Besprechungen ist von britischer Seite ausgegangen.

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Stmetrntihber SeiibMeitag

Berlin. 28. Roo. De: Reichsparteitag der Deutschen demokratischen Reichstagsfraktion trat Heute vormittag zu einer Sitzung im Reichstag zusammen, die unter dem Vorsitz des Reichsministers a .D Erich Koch erstmalig wieder stattsand. Unter den Anwesenden be- inerfte man die Führer und Abgeordneten der Reichs- und Landtagsfraktion und die demo­kratischen Reichs- und Staatsminister. Rach t’.ner kurzen Begrüßungsansprache an die Er- fäicncnen nahm Reichsminister a. D. Koch das Wort zu einem fast zweistündigen Referat über *ie politische Lage.

_ Reichsminister Dr. Külz äußerte sich dann nhcr den Eesetzesplan des Reichsinnenmim- steriums, wobei er zur Frage der Webrver- bände erklärte, ihre generelle Auflösung sei n i ch t z u l ä s s i g. Wo man aber den An­schein militärischer Betätigung vermute, müß­ten diese restlos aufgelöst werden. Jede Ver­bindung mit der Reichswehr müsse unter­bleiben. In der Frage der Fü rstenabs i n-. b u n g hoffe er, daß die Verlängerung des ^verrgesetzes die Be.viligten veranlaßen werde, »uch in Thüringen und in anderen Ländern zu - einer Einigung zu gelangen. Die {frage der *

Mischer Landesparteitag -er D. D. P.

9. Äatbetfl übet bie nutzen- nnb (nmnnelititoe Sage

Worms, 27. Nov. (WTB.) Auf dem Parteitagder „Deutschen Volkspartei Hes­sen" in Worms hielt oteickistagsabgeord- neter von Kardorff heute abend eine Rede, die er mit der Außenpolitik begann. Er nannte es das Schicksal Deutschlands, daß es das Primat der Außenpolitik auch in der Vergangenheit niemals verstanden habe.

Wir haben Bismarcks Lehren in den Wind geschlagen.

Darum sind wir dahin gekommen, wohin wir gekommen sind. Das ist auch die Tra­gik der heutigen Außenpolitik, daß sie nicht zur Einigung der Parteien geführt hat, wie es sein müßte. Nirgends im deutschen Vaterland wird die Außenpoli­tik des Führers der Deutschen Volkspartei besser anerkannt als im besetzten Gebiet. Ihr Ziel war die Befreiung von Rhein und Ruhr. Um diese Freiheit zu erreichen, sind wir einen dornenvollen Weg gegan­gen. Auf diesem Weg haben wir Opfer gebracht, haben Erfolge errungen und Ha­ven bittere Enttäuschungen erlebt. Wir haben erreicht die Räumung des Ruhrge­bietes, der Sanktionsstädte und 'der ersten Zone. Mit der Räumung der ersten Zone war die These Poincarös, daß die Fristen noch nicht laufen, erledigt. Ich freue mich, mit gewisser Genugtuung fest- stellen ^u können, daß der deutschnatio­nale Abg. Hötzsch gesagt hat, daß es über die Opfer für die vorzeitige Räu­mung des besetzten Gebietes keinen Streit geben solle.

Weiter sprach der Redner über Deutsch­lands

Eintritt in den Völkerbund.

Er streifte die Bedenken und erklärte: Der Völkerbund ist eine Tribüne, von der der deutsche Sprecher gehört werden wird in der ganzen Welt. Zu unseren Opfern gehört auch der

Dawesplan.

Wir wissen, daß die Lasten hart und schwer sind. Deutschland wird sie auf die Dauer nicht tragen können.

Die Revision des Vertrages ist die Forderung des Tages.

Sind wir auch nicht mehr Herr im eige­nen Haufe, so schützt doch der Transfer vor dem Verfall der eigenen Währung. So ist die Außenpolitik keine Via trium- phalis, sondern ein steiniger dornenvoller Weg. Wir werden ihn weitergehen und uns durch Rückschläge nicht entmutigen lasten. Mit Nachdruck betonte der Redner:

Wir werden auf eine Verewigung der Militarkontrolle nicht eingehen und werden die Investigation nicht an­nehmen.

Das könne er im Namen Stresemanns versichern. Die Politik, eine endgültige Verständigung zwischen Frankreich und Deutschland zu erreichen, habe bisher zum Erfolg nicht geführt. Wenn uns weitere Erfolge nicht beschieden sein sollten, so würde diese Politik doch immer den Er­folg haben, der Welt zu zeigen, daß

nicht Deutschland, sondern Frank­reich der Ruhestörer ist.

Zu der Flagaenhissung in Washington er­klärte der Redner, daß die Abberufung Maltzahns ein schwerer und vielleicht nicht wieder gut zu machender Schlag für die deutsch-amerikanischen Beziehungen sein würde. Gleichwohl sei er der Meinung, daß auch die Amerikaner Verständnis ha­ben würden für nationalen Stolz, wenn er sich ihnen in Per rechten Würde ver­ständlich mache.

lieber die

* Stellung zum Staat

sagte der Redner, daß es keine Partei gebe, die, wie die Deutsche Volkspartei, an den Aufgaben unseres Staates so un­eigennützig mitgearbeitet habe. Wir sind auf dem Wege zum Einheitsstaat durch Verreichlichung der Eisenbahn und der Steuern weit vorgeschritten. Aber weitere Schritte würde die Deutsche Volkspartei auf das entschiedenste ablehnen. Er be­tonte die historischen Rechte der Einzel­staaten und wies darauf hin. daß der Än- fchluß von Oesterreich nur in einer bun­desstaatlichen Form möglich wäre.

Den deutschen Reichstag kennzeichnete et als einen Souverän, der ein Ver­schwender sei, der kein Vrrantnrortlich- Keitsgesichl habe, bet Popularitäts­hascherei treibe und Wohlfahrten auf Kosten anderer Leute austeile.

Er sei der Ansicht, day dieser Souverän unter Kuratel gestellt werden müsse. Scharf kennzeichnete er die Ministerstür- zerei des Reichstages a la hausse und a la baisse. Er kündigte an, daß die Deutsche Volkspartei

die Befugniste des Reichspräsidenten, der aus direkten Wahlen hervorgcht, nach dem Vorbild Amerikas und der Schweiz stärken werde.

Weiter wies er die Gerichtsspielerei des Reichstages, der das deutsche Rechtswesen untergrabe, entschieden zurück'. Die Be­strebungen der Linken, die Reichswehr in die Hand zu bekommen, müßten abgewie­sen werden. Weiter sprach er über die Deutschnationale Volkspartei, mit der die Deutfche Volkspartei so vieles gemeinsam habe. Umsomehr sei zu bedauern, daß die Deutschnationale Volkspartei sich der gemeinsamen Politik verschlossen habe, aus der Regierung ausgetreten sei und den Reichskanzler Dr. Luther gestürzt habe, sodaß die Sozialdemokraten wieder Einfluß auf die Regierung gewonnen ha­ben. Die Darstellung, als fei die Sozial­demokratie wieder ein stiller Teilhaber der Regierung, fei durchaus irrig. Die Fraktion der Deutschen Volkspartei sei solchen Bestrebungen entgegengetreten. Die weiteren Ausführungen des Redners beschäftigten sich mit der Reform der Ver­fassung, der Verwaltung und der Steuer­gesetzgebung. Der Vortrag wurde mit stür­mischen Beifall ausgenommen.

Titel und Orden bedürf« einer Klärung. Der Minister kam dann auf die F i n a n z r e f o r m zu sprechen und betonte, daß der Finanzaus­gleich ohne die Derrvaltungsreform nicht mög­lich sei. Es sei in Deutschland ein Hebet daß wir 2000 Abgeordnete und 60 Minister hätten.. Ein neues Wahlgesetz sei dem Kabinett zuge­gangen. Auch «in Ausführungsgesetz nach Ar­tikel 48 der Reichsoerfassung sei in Vorberei­tung. Der Minister ging dann auf das Schund- und Schmutzgesetz ein. Die bett« Kritik an dem Gesetz nehme er nicht übel. .Es handele sich bei dem Gesetz lediglich um die .Legalisierung einer starken Bewegung. Die .Freiheit der Kunst werde in keiner Weise be- , rührt. Zum Schlug besprach der Minister das neue-Schu lgesetz, das er in den nächsten Tag^t eiubringen w^rde. Man dürfe von ihm -nicht -all-uviele kulturpolitische Entscheidungen

erwarten. Es müsse eine Organisation der Volksschule gewährleistet werden, die der Schule die notwendigen Enrwicklungsmöglich- keiten gebe, die sie im Interesse des Kindes, des Staates und des Volkes brauche. Die staatliche Aufsicht dürfe nicht angetastet werden. Jede Zersplitterung des Schulwesens sei w ver­hindern.

An die Referate schloß fich eine längere A u s- spräche an, nach deren Beendigung eine Entschließung angenommen wurde, in der die Fraktion ersucht wird, auf die Abstellung der Mängel in der Reichswehr und auf die Sicherung des republikanischen Charakters der Reichswehr zu drängen. In einer zweiten Entschließung lehnt man die Vorlage über den Schutz der Jugend vor Schund und Schmutz i in der jetzigen Fassung a b.

Das Schmutz- nnb SchmbMtz

Der Reichstag setzte am Freitag und Sonnabend die Beratung Gesetzent­wurfs zur Bewahrung der Jugend vor Schmutz- und Schundschriften fort und be­endigte die zweite Lesung des Gesetzes. In der Diskussion sind die Gegensätze scharß aufeinandergeprallt.. In der Stellung der Parteien zu dem Gesetzentwurf ist nach dem Verlauf der Debatte folgende Eruppidrung hervorgetreten. Rest­los f ü r d e n Ee s e tz e n t w u r f in feinet jetzigen Form sind die Deutsch» nationalen, die Bayerische Volkspartei, das Zentrum und die Völkischen. Scharfe Gegner des Gesetzes sind die Sozialdemokra­ten und Kommunisten. Richt e i n h e i t l i ch ist die Haltung der D e u t» scheu Volkspartei und der Demo - traten. Die Gegner des Gesetzes führen an, daß sie befürchten, das Gesetz werde sein Ziel, den Schutz der Jugend gar nickt erreichen, dafür aber durch die Möglichkeit willkürlicher Entscheidungen Kunst und Literätur aufs schwerste schädigen. Die Anhänger des Gesetzes weisen demgegen­über dafuf hin, daß das künstlerrsche Schaffen durch das Gesetz in keiner Weise berührt werde. Es sollen lediglich jene I n du strieerzeugnisse getroffen werden, die ausschließlich zu Gewinn» zwecken als Massenware hergestellt wer­den und die aus die übelsten Instinkte unfc Leidenschaften abzielen. Es sei festzustellen, daß schon allein die Ankündigung des Ge­setzes eine erhebliche Verminderung dies« Produktion zur Folge gehabt habe.

Es ist wahrscheinlich, daß der Gesetzent­wurf noch einige Abänderung en er­fahren wird. Verschiedene Parteien haben bereits Abänderungsanträge gestellt. Die sozialdemokratischen Anträge wünsche« eine Reibe der Paragraphen überhaupt ge­strichen, setzen sich für eine Reichsprüfstelle ein. wollen die besondere Berücksichtigung der Vertreter der Kirchen beseitigen, eine Aussetzung der Schrift auf die Liste nur bet Einstimmigkeit der Mitglieder der Prüf­stelle zulasten und die Gefängnisstrafe streichen. Die demokratischen Anträge setzen sich ebenfalls für eine Prüfstelle des Reiches ein. die aus dem Vorsitzenden und vier Sachverständigen bestehen soll und wünschen gleichfalls von einer Berücksichti­gung der Kirche abzusehen. Die volks­parteilichen Anträge wollen außer den politischen Tageszeitungen auch politische Zeitschriften besonders ausgenommen sehen, wünschen an Stelle der Länderprüf­stellen Reichsprüfstellen, die im Benehmen mit den Landesregierungen errichtet wer­den sollen, einzusetzen, und in den Prüf­stellen das Schwergewicht der Vertreter aus den Kreisen der Kunst und Literatur durch Anerkennung eines weiteren Sach­verständigen aus diesen Kreisen zu er­höhen.

Eine Ueberraschung bildete der Sov» stoß Preußens in der Freitagsitzung. Preußen, das noch vor etwa acht Tagen im Reichsrat für die unveränderte Annahme des Gesetzentwurfes sich ausgesprochen hat, hat am Freitag durch den Staatssekretär Weißmann eine Erklärung ab, worin an Stelle der Landesprüfstellen eine Reichs- prüfstelle gefordert wurde. Auf einen Zwischenruf soll Staatssekretär Weißmann zum Ausdruck gebracht haben, daß diese Stellungnahme Preußens auf einem ein­stimmigen Kabinettsbeschluß beruhe. Diese angebliche Einstimmigkeit hatte nun beim Zentrum insofern Verwunderung hervorgerufen, als bekanntlich im Preußi­schen Kabinett auch drei Zentrumsmit­glieder fitzen. Es entstand der Eindruck, daß das Zentrum in Preußen hier in einer grundsätzlichen Frage anderer Meinung sei als das Reichszentrum. Denn die Zentrumsfraktion des Reichstages lehnt bekanntlich die Reichsprüfstelle entschieden ab. Es scheinen aber hier lediglich Miß­verständnisse die entstandene Ver­wirrung hervorgerufen zu haben. Säten» falls läßt die Preußische Regierung er­klären, daß Staatssekretär Setp**