SmnerSlag, kn 5. August 19Z6

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Amerika und öle Abrüstung zur See

London, 4. Ang. Dem diplomatischen Berichterstatter des „Daily Telegraph- zufolge ist Amerika durchaus unbefrie­digt von dem Fortschritt und dem Verfahren der vorbereitenden Abrüstungskommission des Völkerbundes und ihres Unterausschusses für Flottenfragen. Es sei unerträglich für Washington, dab die Ansicht der drei groben Flottenmächte in Marinefragen von Frank­reich. Italien und 10 oder 12 kleinen Staaten überstimmt werden könne, die zum Teil gar keine Flotte oder doch nur eine Flotte von un- tergeodneter Bedeutung besitzen. Der Korre­spondent weist darauf hin, dab alle 18 in der Kommifio« vertretenen Mächte auch in Flot- tenunterkommiston vertreten sein sollten, gleich­gültig, ob sie eine Flotte besäben oder «ich».

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Rußland und die Randilaaien

Weitere Erklärungen des früheren estnische» Gesandten in Moskau.

Moskau, 4. Aug. Meldung der Tele­graphenagentur der Sowjetunion: Die „Jst- westija" veröffentlicht einen neuen Brief des früheren Gesandten in Moskau Birk, der das Bestehen eines Plaues für die Ein­kreisung der Sowjetunion und der Organisierung eines militärischen Bündnisses unter der Führung von Polen bestätigt. Diesen Zweck habe hn Dezember 1925 eine in Warschau abgehaltene Geheimkonferenz der Eeneralftabsvertreter unter der Beteiligung Rumäniens sowie die Baltikumsreise Jani- kowsskis verfolgt, der Estland ein Bündnis zur Bildung einer Einheitsfront gegen die Sow­jetunion unter Führung Polens angeboten habe. Aus diesem Umstande erkläre sich die ab­lehnende Haltung der estländischen Regierung gegenüber dem Anerbieten der Sowjetunion betreffend den Abschlub eines Garantieab­kommens.

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Nevistnaakauf in Frankreich

Paris, 4. Aug. Der angekündigte Gesetz­entwurf, durch den die Bank von Frankreich er­mächtigt werden soll, Gold und Devisen an der Börse zu kaufen, was ihr durch ein Gesetz vom 12. Februar 1916 untersagt war, ist beute nachmittag in der Kammer eingebrachl worden Er enthält vier Artikel. Die Bank von Frankreich darf nach dem Gesetzentwurf für die entsprechende Menge Gold oder Devisen, die sie erwirbt, Banknoten ausgeben, die nicht zum Notenumlauf, dessen Höbe festgelegt ist, binzugerechnet werden sollen. Außerdem erhält der Finanzminister die Ermächtigung, innerhalb dreier Monate mit der Bank von Frankreich Abmachungen zu treffen, die zur Vorbereitung der Währungsstabilisierung durch Hebung des Frankenkurses geeignet sind. In der Begründung wird der Standpunkt ver­treten, dab es klar sei, dab die gegen Metall­oder Devisenbestände ausgegebenen Banknoten nicht als eine neue Inflation angesehen weiden könnten, da sie ja zu 100 Prozent gedeckt sind. Jedenfalls werde dieses Gold und diese De­visen den zur Deckung des Notenumlaufes vor­handenen Bestand verstärken.

Zu den Fremdenausschreitungen in Paris.

Washington. 4. Aug. Das Mitglied des Finanzkomitees des amerikanischen Se­nats, Reed (Pennsylvanien), der am Don­nerstag nach Europa fährt, um die wirtschaft­lichen Bedingungen im Auslande zu studieren, »erklärte, daß alle Anstrengungen, die gemacht würden, um Amerika zur Streichung der ihm geschuldeten Beträge zu veranlassen, ver­geblich seien. Die Ausschreitungen gegen Amerikaner in Paris hätten unter den ameri­kanischen Freunden Frankreichs grobes Mißvergnügen erregt. Die Ausschrei­tungen seien der Tatsache zuzuschreiben, daß die französischen Blätter und die französischen Politiker dem Volke nicht mitteilten, wie großmütig die Vereinigten Staaten in Wirklichkeit gewesen seien.

Zusammentritt des Ratsausschusses

SeniMnnd «Mi keine einlnbung zur eenitmberiagnng

Bekanntlich ist die im März nicht zustande- gekommene Aufnahme Deutschlands in den Völkerbund damals von der Vollversammlung des Bundes auf die Herbst­tagung verschoben worden. In dem Beschluß der Vollversammlung vom 17. März wird ausdrücklich die Hoffnung ausgesprochen, „daß die Aufnahme Deutschlands sich im Herbst ermöglichen lasse". Die Herbsttagung des Völkerbundes beginnt am 6. September. Trotzdem hat Deutschland bishernoch keine Einladung zur Teilnahme an der Versammlung erhalten.

Aach Auffassung der deutschen Aegierungs- kreife ist diesmal auch keine Einladung zu er­warten, wenigstens nicht vor Beginn der Ta­gung, und zwar deshalb, weil es sich diesmal nicht wie int März um eine außerordentliche zu dem ausschließlichen Zweck der Aufnahme Deutschlands einberufene Svndertagung des Bundes handelt, sondern um eine ordent­liche Vollversammlung, deren Tagesordnung eine große Anzahl weiterer Punkte enthält, so u. a. die Abrüstungsfrage, die finanzielle Wiederherstellung Oesterreich-Ungarns, die Opiumfrage und nicht zuletzt die Frage der Zusammensetzung des Völkerbundsrates. Ge­rade letztere Frage, die im März, wie man sich erinnern wird, das Aufliegen der Ver­handlungen herbeiführte, dürfte in der Sep­tembertagung die H a u p t r o l l e in den Ver­handlungen weniger der Vollversammlung, als des Rates selbst und der verschiedenen Staatsmänner untereinander spielen. Die Arbeiten der Studienkvmmissivn, die für die nichtständigen Ratsmitglieder eine Zweiteilung in bevorrechtigte und nichtbevvr» rechtigte nichtständige Ratsmitglieder vorsah, sind wieder in Frage gestellt da­durch, daß Spanien und Brasilien, um derentwillen ja in erster Linie diese Kom- promißformel gesucht und gefunden wurde, sich mit der Lösung der Studienkommission nicht einverstanden erklärt haben. Weder im Völkerbundssekretariat zu Genf, noch in den Kabinetten der Hauptmächte in Paris, London und Rom hat man bisher einen Atzsweg aus dieser Verlegenheit ge­funden, wenn man sich wie z. B. in Frankreich nicht überhaupt um wichtigere Fragen zu kümmern gehabt hatte. Infolgedessen ist da­mit zu rechnen, daß die Ratssitzfrage auf der Herbsttagung des Bundes wieder er­neut aufgerollt und in voller Breite behan­delt werden wird. Da nun aber die Klärung gerade dieser Frage die Hauptvoraussetzung für den Eintritt Deutschlands in den Bund, und es andererseits noch immer zweifel­haft ist, ob diese Frage auch im Herbst ge­klärt werden kann, so ist es verständlich, wenn der Völkerbund eine Einladung Deutschlands solange zurückhält, bis er sich selbst über die Ratsfrage geeinigt hat. Das Völkerbunds­sekretariat hat daher auch wohlweislich die „Aufnahme Deutschlands in den Bund" erst an die 11. Stelle der Tagesordnung gerückt. Während der Erledigung der ersten 10 Punkte haben dann die Staatsmänner Zeit, sich über die Aatsfrage zu einigen und es ist dann so- meit, dann kann immer noch die Einladung an

Deutschland so rechtzeitig abgehen, daß es zu seiner Aufnahme nicht zu spät kommt. Dieser modus procedendi liegt auch durchaus int Sinne der deutschen Regierung, die es keineswegs darauf ankommen lassen darf, noch einmal die Rolle des tagelang im Vor­zimmer Wartenden, wie seinerzeit im März, zu spielen. Erst wenn aus Genf die bestimmte Garantie vorliegt, daß die Aufnahme Deutsch­lands in den Bund auch wirklich stattfindet, wird die deutsche Regierung sich reisefertig machen, d. h. über die Delegation, die nach Genf gehen soll, beschließen. Deshalb sind auch alle Kombinationen, die jetzt schon über die Zusammensetzung der deutschen Delegation verbreitet werden, zwecklos.

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London. 4. Aug. Wie verlautet, ist es wahrscheinlich, dab der Ausschub für die Zsammensetzung des Völkerbund s- rotes, der sich nach Unterbreitung eines Jnterimsberichtes im Juni vertagt hatte, vor dem Zusammentritt des Völkerbundsrates am 2. September wieder zusammenkommen wird. Lord Cecil ist der britische Vertreter in die­sem Ausschuh. Es wird erwartet, dab die Zu­sammenkunft Ende dieses Monats stattfinde» wird. Reuter zufolge ist man der Ansicht, dab infolge der Tatsache, dab die Haltung Spaniens in der Frage der Zuweisung eines ständigen Ratsfitzes fich als weniger unn a,ch giebig als die Brafiliens erwiesen hat, bei einer neuen Zu­sammenkunft dieser Ausschuß zur Vorberei­tung der Sitzung des Rates selbst viel nütz­liche Arbeit verrichten kann.

Spaniens unveränderter Standpunkt.

fk London, 5. Aug. General Primo de Rivera erklärte in einer Unterredung mit einer Korrespondentin des „Daily Expreß" auf die Frage, ob sich Spanien endgültig aus dem Völkerbund zurückziehen werde, wenn es nicht einen ständigen Sitz im Völkerbundsrat erhalte: Er sei überzeugt, dab die Frage für alle in Betracht kommenden in annehmbarer Weise geregelt werden würde, bevor der Völ­kerbund Zusammentritt. Spanien werde nichts tun. was das gute Werk des Völkerbundes be­hindere. Es wünsche an der Aufrechterhal­tung des Weltfriedens teilzunehmen.

Auf die Frage, ob Spanien auf einen ständigen Sitz im Bölkerbundsrat be­stehen werde, erklärte Primo de Rivera: „Wir hoffen auf die Unterstützung Chamberlains und Briands."

Aegypten und der Völkerbund.

London, 4. Aug. Die „Times- berichtet aus Kairo, dab Aegypten wahrscheinlich dieses Jahr noch keine» Antrag um Aufnahme in den Völkerbund stellen werde, da zunächst in diese» Hinsicht einige Fragen mit der britischen Regierung durch ein Abkommen zu regeln seien.

6nglonM Schulbenpoftftk

London. 4. Aug. In seiner Unterhaus­erklärung über die amerikanische Schulden­regelung bemerkte Chamberlain u. a-, daß die Regierung gern bereit gewesen wäre, alle Verpflichtungen unter den Alliierten und assoziierten Mächten zu st r e i ch e n. Keine britische Regierung würde es als mit der Ehre und Würde Großbritanniens vereinbar an- sehen, wimmernd mit oorgestrecktem Hut bet denen, denen gegenüber man Verpflichtungen übernommen habe, um Entbindung von diesen Verpflichtungen zu bitten. England mehre sich nicht. Es werde seine Verpflichtungen erfüllen, verlange jedoch mindestens, daß man genau wisse, in welcher Weise dieses Geld geborgt und zu welchem Zweck es ver­wandt wurde. Es fei eine Tradition Eng­lands. daß es die freundschaftlichen Be- ziehungen mit den Vereinigten Staa­ten wahre. In freundschaftlichem Verein und Zusammenwirken könnten beide Länder viel erreichen, nicht nur für sich selbst, sondern für den Frieden und Vorteil der Welt.

Macdonald gab der Hoffnung Aus­druck, dab, wenn die Regierung sich bereit finden würde, mit Rußland übA die Frage seiner Schulden zu verbandeln, und wenn sie -babei ebenso grobe Zugeständnisse mache, wie beispielsweise bei den Verhand­

lungen mit Italien, sie in der Lage sein würde, den Vorurteilen der englandfeind­lichen unter den russischen Staatsmännern zu begegnen.

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Zusammenkunft SthathK mit Strong

Berlin, 4. Aug. (WTB.) Der Chef der amerikanischen Zentralnotenbank wird, wie den Blättern mitgeteilt wird, auf seinen Wunsch in diesen Tagen eine Zusammen­kunft mit Dr. Schacht außerhalb Deutschlands haben. Eine aktive Inangriff­nahme der Frankenstabilisierung von deutscher Seite kommt nicht in Frage.

Professor Rosse verurteil,.

Colmar. 4. Aug. Die Diszivlinarkammer verurteilte heute den wegen Unterzeichnung des Heimatsbundmanifestes angeklagten Pro­fessor Rosse zur Erhcbng von seinem Amte und zur Tragung der Kosten des Verfahrens. Pro­fessor Rosse wurde für die Dauer von fünf Jahren der Bezug einer Rente in Höhe von neun Zehntel seiner gesetzlichen Pension zu- gebilligt, dann erhält er keine Pension mehr.

Sol Reimars Erfolg ?

Allmählich beginnt bas Geheimnis, das die Europareisen von Morgan und Mellon um­gab, sich zu lüften . Trotz aller Dementis trifft es zu, daß zumindesten der amerikanische Schatzsekretär Mellon sich mit den französi­schen Sanierungsversuchen beschäftigen wird. Poincare hat seinen Standpunkt, daß das Ausland mit der Stabilisierung des Franken nichts zu tun haben solle, ganz oder mindestens zum Teil aufgegeben. Wie das Sachverständi­genkomitee so ist mich er letzt der Meinung, daß vor Regelung der auswärtigen Schulden niemals eine Stabilisierung des Franken mög­lich fern würde. Da kaum anzunehmen ist, daß Amerika in der Schuldenfrage Frankreich entgegen zu kommen gedenkt, scheint sich Poincare also damit abzufinden, daß das Washingtoner Schuldenabkommen in seiner fetzigen Form von Frankreich akzeptiert wird. Auch das zwischen Caillaux und Churchill seinerzeit abgeschlossene Schuldenabkommen wird anscheinend weder bei Poincare noch bei der französischen Kammer auf irgend einen Widerstand stoßen. Die Voraussetzung für eine Stabilisierung ist also, soweit ausländische Faktoren in Betracht kommen — von Auf­nahme ausländischer SVrebite wird zunächst offenbar twch abgesehen, — gegeben. Endlich scheinen die Maßnahmen Poincarez mehr als bisher auf einer realen Basis aufgebaut zu sein.

Diesen Eindruck kann man außerdem auch aus der Kursbewegung des französischen Fran­ken gewinnen. Seit einigen Tagen bessert sich unaufhaltsam der Frankdnkurs. Er hat heute einen Stand von 180 bis 182 Franken für das englische Pfund erreicht, der fetzige Kurs ist also erheblich besser, als der Kurs, mit dem Eaillaux seine kurze Finanzinintsterlaufbahn beschloß . Die Kurssteigerung des Franken geht bemerkenswerter Weise nicht etwa auf Tc- visenverkäufe der Bank von Frankreich oder sonstige Manipulationen zurück, sondern sie ist lediglich der «Ausdruck des gesteigerten Ver­trauens chas nicht nur das französische Publi­kum, solidem auch die internationale Finanz zu dem Sanierungswerk Poincares hat. Vor­läufig kann also Poincare sein Programm, das sich auf den steigenden Frankenkurs gründet, durchführen. Erst wenn in der Kursbewegung des Franken Rückschläge eintreten, braucht er sich mit endgültigen Stabilisierungsmaßnahmen zu befassen. Diese Rückschläge sind aber, da die Kursbewegung fast ausschließlich auf in» ponderabile Ursachen zurückgeht, zunächst nicht zu erwarten, sodaß die Notwendigkeit übereilten Vorgehens in der Stabilisierungsfrage kaum zu befürchten sein wird.

Die erste große Aufgabe, die sich der Regie­rung Poincare bietet, ist die Dränung der fi­nanziellen Verhältnisse des Staates. Tie Amor- tisationskasse, die demnächst gegründet werden soll, ist zweifellos ein Mittel, das Erfolg ver­spricht. Die Bons der nationalen Verteidigung, mit denen bisher das Schatzamt belastet war, werden von dieser Amortisationskasse über­nommen, verzinst und getilgt werden. Die Amortisationskasse wird die dazu notwendigen Mittel aus dem Tabakmonopol, der Erbschafts­steuer, und der Besitzwechselsteuer beziehen. Erst wenn diese Mittel nicht mehr ausrcichen, soll' die Hilfe des Staates in Anspruch genommen wecken. Das französische Budget ■=— die Hauptursache des finanziellen Uebels — kann dadurch wesentlich entlaßet werden. Es fragt sich nur, ob die Einkünfte aus der Besitzwechsel- und Erbschaftssteuer und vor allem aus dem Tabakmonopol, das bisher stets mit Defizit gearbeitet hat, ausreichen wecken, oder ob nicht die Hilfeleistung des Staates in einem solchen Ausmaß in Anspruch genommen wer­den muß, da der Zweck, den die Amortisations- kasse erfüllen soll, illusorisch wird. Wenn das nicht der Fall ist, besteht alleckings begrün­dete Aussicht, daß der Haushalt des fran.zösi- schen Staates in Ocknung gebracht roirb. Es sei denn, daß die Entwicklung des Währungs­kurses alle Voranschläge zu nichte macht, tote bisher ledes Mal der Fall gewesen ist.

Die pauafiatische Konferenz.

London, 4. Aug. Einer „Time s"-Mel- dung aus Nagasaki zufolge wurden auf der dort abgehaltenen panasiatifchen Konferenz u. a. Entschließungen zugunsten der Schaffung einer Nachrichtenagentur für die Verbreitung asiatischer Nachrichten, desgleichen zu­gunsten der Bildung einer Korporation für zwischenasiatische Kredite und einer industrte- ellen Korporation für die Finanzierung asiatischer Unternehmungen, sowie die Grün­dung einer panasiatischen Universität in Schanghai angenommen.