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SienSlag.

den D. 8uli 1926

Die ^Vberhessische Zeitung" er­scheint sechsmal wöchentlich. Be­zugspreis monatlich 2 GM. aus- schlirßl. Zustellungsgebühr, durch diePostL25 GM.Für etwa infolge Streiks, Maschinendefekte oder elementarer Lrekgniffe ausfallende Kummern wird kein Ersatz ge­mistet. Verlag d. Dr. §. Hiheroth, Druck der Unib.-Buchdruckerei d. Zeh. Aug. Koch, Markt 21/23. S.

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Marburger ragesamlgtt

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1 Goldmark — '/«,-Dollar.

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8mmns gfoitentüftimg

ff. London, 27. Juli. „Daily Mail­berichtet aus Tokio: In dem Etat des Ma­rine-Departements für 1827/28 find 290 Mil­lionen Pen enthalten, die für den Bau von

4 leichten Kreuzern,

16 Zerstörern,

5 U-Booten, 3 Kanonenbooten und 5 Spezialschrsfen

bestimmt find. Die Schiffe sollen binnen vier Jahren fertiggestellt sein.

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Europa gegen Amerika

Washington, 26. Suli. (WTV.) Se­nator Johnsen erklärte hier über das 03er» hä ltnis Amerikas zu E,urv-a: Eu­ropa sich nur in einem Punkte einig, näm­lich in dem Hatz gegen Amerika, das es als den Paria unter den Völkern und als „Shylock" bezeichnet, der von allen ver­achtet werde. Der einzige "Grund hierfür ist offenbar der, daß Amerika den QJerfu*» macht, einen Teil, und zwar nur einen kleinen Teil der Schuldverschreibungen einzulösen, welche von den europäischen Staaten Amerika gege­ben worden sind. Senator Johnsen wies auf die Angriffe der englischen, französischen und italienischen Presse gegen Amerika und darauf hin, daß gut gekleidete Franzosen in den Stra­ßen von Paris die Amerikaner auszischen, belästigen und verprügeln und führte weiter aus: Trotz des Hasses gegen Amerika ist ein Teil der Bürgerschaft in den Bereinigten Staaten so blind, schwach und matt, daß man die Aufnahme des gehaßten Gläubigers in dem Weltgerichtshof, der von den hassenden Schuldnerstaaten geleitet wird, befürwortet. AuS verschiedenen Quellen meldet man uns dabei, daß keine große Ovation Europas unsere Vorbehalte zum Beitritt zum Weltgerichtshof annehmen wird. Johnsen fordert schließlich, Amerika möge dgs Aufnahmegesuch zum Weltgerichtshof unverzüglich zurückziehen.

Sie Nkrschuldung SeuWtmM

Deutschlands Darlehen nach Annahme des Dawes-Planes.

ft. London, 27. Juli. Rach einer Agenturmeldung aus Washington gibt das Kandelsdevartemeni bekannt, daß Deutschland seit Annahme des Dawes-Planes 904 Mil­lionen Dollar geliehen hat, von welcher Summe mehr als die Hälfte aus den Bereinigten Staaten stamme.

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Ammdrrlmli läßt berichtigen

’ London, 26. Juli. Jin Unterhaus hatte heute em Abgeordneter die Regierung gefragt, aufgrund welcher Berichte Cham­berlain zu seiner Erllärung über die „un­genügende" deutsche Abrüstung ge­kommen sei. Darauf erwiderte Lockerlam- pesvn im Namen des Außenministers, daß wohl noch einige Punkte in der Entwaffnungs­frage der Regelung bedürften, jedoch seien diese Punkte größtenteils sekundären CharaVters. Nur aus diesem Anlaß habe Chamberlain am 21. Juli festgestellt, daß die deutsche Abrüstung noch nicht befrie­digend durchgeführt worden sei. Dem Außen­minister habe es fern gelegen, mit seiner Er­klärung die Meinung zu verbreiten, dah die englische Regierung die deutsche Abrüstungs­frage mit irgendwelcher Unruhe betrachte.

Unglück auf einem italienischen Schießplatz.

Turin, 26. Juli. (Wolff.) Während einer Hebung auf dem Artillerie-Schießplatz bei Cuneo explodierte ein Geschoß infolge unvor­sichtiger Handhabung, wobei 4 Soldaten ge­tötet, 2 schwer und 3 leichter verletzt wurden.

Durch eine Bombe getötet.

Pr ag, 26. Juli. Gelegentlich einer mili­tärischen Fliegerübung am Freitag lösten sich von einem Flugzeug außerhalb des Uebungs- geländes drei Bomben ab, von denen eine ein auf dem Felde arbeitendes 18jähriges Mäd­chen tötete und dessen Vater so schwer ver­letzte, daß an seinem Aufkommen gezwefelt wird. : . ’

Die Schutt am Weltkriege

Rußland und Frankreich die Sauviichnldigen

wtb. Berlin, 26. Juli. Auf Einladung des Arbeitsausschusses Deutscher Verbände sprach heute abend der bekannte amerikani­sche Geschichtsforscher Professor Harry Eimer Bares in der Neuen Aula der Universität über die Kriegsschuldsrage.

Pros. Barnes behandelte zunächst die allge­meinen Ursachen des Weltkrieges und betonte daß das Jahr 1912 einen Wendepunkt dar­stelle.

Iswolski und Poinearö hätten von da ab Hand in Hand auf die Entfesse­lung des europäischen Krieges hingearbeitet.

Die Mitschuld des serbischen Generalstabes bei dem Morde in Serajewo sei einwandfrei festgestellt. Rußland habe ganz Europa vor­eilig in den Krieg gestürzt. Politisch und diplomatisch sei kein Grund für die Entfesse­lung des Weltbrandes vorhanden gewesen. In der Nacht des 31. Juli habe sich auch Frankreich bereits für den Krieg entschie­den. Die Pläne von Frankreich und Rußland seien einmütig auf einen europäischen Krieg hinausgegangen.

Rlnlslerrat In Noris

Paris, 26. Juli. Im heutigen Kabinetts­rat brachte Porncare die Regierungs- erklämng zur Kenntnis, die von den Kabinettsmitgliedern gebilligt wurde. Die Minister lehnten es ab, irgendeine Angabe über den Inhalt der Regierungserklärung zu machen, jedoch will Havas mitteilen können, daß sich die Regierungserklärung hauptsäch­lich mit dem Finanzproblem und dem zur Sa­nierung der französischen Währung ms Auge gefaßten Lösungen beschäftigen wird, wobei vor allem das französische Volk herangezvgen werden soll und ausländische Kredite nur in dem Maße ins Auge gefaßt werden würden, als diese zur Stabilisierung uner­läßlich seien. In einem morgen stattsin» denden Ministerrat wird endgültig über die Regierungserklärung und über den Wort­laut der Finanzgesehentwürfe ent­schieden werden.

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Die „Times" über das Kabinett Poinearo.

In einem Leitartikel sagt die „Times", die Anwesenheit Briands in dem neuen Kabinett gebe den anderen Ländern btt Sicher­heit für die Fortführung der gemäßigten Außenpolitik und dafür, daß es kein Abweichen vom „Locarnogeist" geben weide. Die Er­nennung Poincares und dre Zusammensetzung seiner Regierung fei in Deutschland mit völliger Gelassenheit und sogar mit einer ge­wissen Zustimmung ausgenommen worden, denn die Wichtigkeit der Stabilisierung des Franken­kurses und die Regelung de^ französischen Fi­nanzen werde für seine industrielle und wirt­schaftliche Wohlfahrt für ebenso notwendig wie für den Frieden auf dem Kontrnent erkannt.

Weiter sagt die „Times", di« Gerüchte, daß Poincare geneigt sei, sich in der Hauptsache auf die inneren Hilfsgnellen in Frankreich zu verlassen, um die Finanzen wiederherzustellen, und daß er wahrscheinlich um „keine be­sonderen Vollmachten ersuchen werde, seien etwas beunruhigend. Die Macht- befugnisse, wie sie dem König von Belgien ge­währt wurden, seien vielleicht in Frankreich nicht unbedingt notwendig, aber sehr weit­gehende Vollmachten, wie sie die Sachverstän­digen m ihrem Bericht niedergelegt haben, seien unerläßlich . Wenn die Regierung der nationa­len Einigung sich davor scheue, um solche Voll­machten zu ersuchen, oder wenn die unver­besserliche Kammer sie trkiederum ablehne, dann würden voraussichtlich die Möglichkeiten einer parlamentarischen Regie­rung in der bisherigen Form in Frankreich erschöpft fern.

Besserung der Frankenkurse.

Berlin, 26. Juli. (Wolfs.) Der französi­sche Franken, welcher am Sonnabend bei Börsenschlutz in London 197,75 notierte, stand im heutigen Bormittagsverkehr zwischen 192 und 190. Der belgische Franken besserte sich entsprechend von 193,50 aus 185,50 um heute mittag 12-/4 Uhr. .. ......•........ 1

Belgien habe mit den englischen Kriegs­beschlüssen nichts zu tun gehabt. Es sei ledig­lich ein Borwand für die englische Diplomatie gewesen.

Amerika habe nie die europäische Lage klar übersehen können. Wolle man eine Skala der Kriegsschuld ausstellen, so falle die ein­zige und direkte*Verantwortung für den Weltkrieg Frankreich und Ruß- land zu. In weitem Abstande käme Oester­reich, das nur einen lokalen, keinen Weltkrieg wollte.

An letzter Stelle ft8 nde Deutsch­land.

Der deutsche Kaiser habe sich bis zuletzt be­müht, den Krieg zu vermeiden.

Zum Schluß erklärte Professor Barnes, daß der berüchtigte Schuldparagraph im Versailler Vertrag ohne jede Grundlage wäre. Die klare, wissenschaftliche Erkenntnis der Kriegs­schuldsrage verlangt eine Zurückweisung aller Maßnahmen des Versailler Vertrages, die auf jenem Schuldparagraphen basieren.

Stint Sogitolalitn btt Strgatbtiitr

ft. London, 27. Juli. Die allgemeine Auffassung über die gestrigen parlamentari­schen Debatten betreffend die Kohlenkrise geht dahin, daß sich die Lage in keiner Weise gebessert bat. Der Sekretär des Berg- arbeiter-Berbandes Cook erklärte, die Kon­ferenz der Bergarbeiterdelegation am nächsten Freitag bedeute keine Kapitulation, sonden sei nur einer Prüfung der Lage gewid­met. Die Delegierten der Bergarbeiter mühten ihren Führern erklären, ob sie nachgeben oder neue Pläne zur Fortsetzung des Kampfes vor­bereiten wollten. Wie die Blätter berichten, arbeiteten gestern in Warwickshire infolge der Rede, die Cook gehalten hatte, 300 Berg­arbeiter weniger.

Abgelehnter Mitztrauensantrag.

fh. London, 27. Juli. Nachdem die De­batte über die Lage in der Kohlenindustrie durch den Minister für Bergbau geschlossen worden war, wurde ein Antrag Lloyd Georges das Gehalt des Ministers herabzusetzen, mit 338 gegen 152 Stimmen abgelehnt.

Bevorstehende türkisch-französische Berhand- lungen.

London, 26. Juli. Dem diplomatischen Korrespondenten des „Daily Telegraph" zu­folge wird der türkische Finanzminifter dem­nächst in London erwartet, wo er mit der britischen Regierung wegen des Verkaufs des türkischen Anteils an den Mossul-Petroleum- Regalien und mit britischen, amerikanischen und vielleicht auch mit anderen Bankiers über die Aussichten von Anleihen und von Han- delskrediten für die Türkei verhandeln wolle.

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8vm San örs NMllMkmmls

Berlin, 26. Juli. Die am 26. Juli ab­gehaltene Besprechung zwischen dem Reich und den am Mittellandkanal beteiligten Ländern hat zu dem Ergebnis geführt, daß Reich und Länder über folgenden im Rahmen des Ar­beitsbeschaffungsprogramms aus- zuführenden Plan einig sind: Vollendung des Hauptkanals (Peine bis Burg) einschließlich folgender Teile des SÄfflügels: Kanal von Leipzig bis Creypau, Saalckanalisieruug von Creybau bis Halle und Zweigkanal nach Strafe» furt. Verbunden mit diesen Anlagen ist ein Zweigkanal nach Braunschweig, sowie ein Elb- abfticg nach Rothensee und Nregripp. Dieses Bauprogramm soll in Angriff genommen wer­den, sowie die den Ländern zugegangenen Ver­träge über die Vollendung des Mtttellandka- nals unterschristlich vollzogen und dem Reiche wieder zugegangen fein werden. An dem Zu- . standekommen der Verträge in kürzester Frist ;. dürfte nicht mehr $u. zweifeln _seim. i

Sie Aufgaben der RelWufliz

Berlin, 26. Juli. Reichslustizminister Dr. Bell sprach sich Pressevertretern gegenüber über die Aufgaben seines Ministeriums aus. Er betonte, daß sein Ministerium den reinen Rechtsstandvunkt überall in den Vordergrund stellen und ihm gegenüber politischen For­derungen notfalls mit Nachdruck vertreten müsse. Die leidenschaftlichen Erörterungen, die rn heu Parlamenten und in der breiten Oeffentlichkeit über die Handhabung der Strafjustiz, insbesondere der politischen Pro­zesse, stattgefunden haben, bilden für die Reichsjustizverwaltung einen Gegenstand ge­wannter Aufmerksamkeit und ernster Sorge. Die immer wieder vorgebrachten Klagen ge­ben dabin, daß die deutschen Richter in poli­tischen Prozessen nicht mit dem gleichen Maße messen.

Ich hatte solche Borwürfe in der Berall- gemeinerung für unbegründet.

Bei den erwähnten Fehlurteilen handelt es sich um Einzelerscheinungen, sodafe es gegenüber der Gesamtheit des Richterstandes ein, schwe­res Unrecht wäre, wenn man diese Ein­zelerscheinungen verallgemeinern wollte. Es ist selbstverständlich, daß der Richter, der dazu berufen ist, das Recht des Staates in aller Oeffentlichkeit zu handhaben, vor anderen ver­pflichtet ist, den Staat, dessen Recht er spricht, «nzuerkennen, tote er ist. Mit dieser Ver­pflichtung des Richters zu verfassungstreuer Amtsführung ist andererseits ebenso selbstver- ändlich ein Gewissenszwang nicht ver­bunden . Auch der Richter hat das Recht der freien Meinungsäußerung innerhalb der durch die Verfassung und seine besonderen Standes- pflichten gezogenen Grenzen. Darüber hinaus steht der Richter in seinem Amt unter dem be« Anderen Schutz der Verfassung, die die Unab­hängigkeit seines Amtes gewährleistet.

Diese richterliche Unabhängigkeit ist ein feststehender Grundsatz unseres Rechts­staates, an dem nicht gerüttelt werden darf.

Es wird meine besondere Aufgabe sein, an der Lösung der Bert rauenskrise, in der die deutsche Richterschaft im Augenblick steht, nach besten Kräften mitzuarbeften und dafür zu sorgen, daß dem Staate gegeben wird, was des Staates ist, daß aber auch dem Richter nicht genommen wird, was des Richters ist. Dir Angriffe gegen die Rechtssprechung haben üb­rigens in vielen Fällen ihren Grund nicht in der Art der Anwendung des Gesetzes, sondern im Gesetze selbst. Das geltende Strafgesetzbuch stammt aus dem Jahre 1871. Dafe es in vieler Hinsicht erneuerungsbed ürftig ist, steht fest.

Die Strafrechtsreform, deren Durchführung gegenwärtig eine besonders wichtige Auf­gabe, des Reichsjustizministeriums bildet, ist in vollem Gauge.

Es ist Ihnen bekannt, dafe der Entwurf zur Zeit dem Reichsrat vorliegt. Im Oktober werden die Beratungen der beteiligten Aus- schüsie des Reichsrats beginnen. _ Die Reichsregierung wird alles tun, was in ihren Kräften steht, um einen schnellen Fortgang der Arbeiten zu gewährleisten. Im Rahmen der Gesamtreform wird sich auch die Gelegenheit finden,

die Frage des Ehrenschutzes und seiner Verbesserung von Grund auf in Angriff zu nehmen.

Dabei wird zu prüfen sein, ob nicht auch auf dem Boden des bürgerlichen Rechts die Abhilfe der bestehenden Mängel erreicht werden kann. Mit der Reform des materiellen Strafrechtes ist eine Reform des Strafprozeß- rechtes untrennbar verbunden. Das Ein- uhrungsgesetz zum Sttafgesetzbuch wird die er- orderrlichen Aenderungen bringen. Von be­sonderer! Bedeutung ist dabei Vie Neuregelung der Untersuchungshaft. Es ist anzu­nehmen, daß der Reichstag sich mit einem Aus­schnitt aus diesem Problem schon vor der all­gemeinen Reform beschäftigen wird; es han­delt sich daher um die Einführung einer münd­lichen Verhandlung über die Aushebung oder Aufrechterhaltung des Haftbefehl».

Noch wichtiger fast ist

die Ergänzung d es materiellen Straf­rechts durch ein Strafvollzugsgesetz.

Dessen Aufgabe muß es sein, den Besserungs­gedanken stark herauszuarbeiten und so aus dem Gefangenen ein nützliches Mitglied der Ge­sellschaft zu machen . Dem dient in erster Linie die gesetzliche Festlegung des Stufenftraf- vollzugs. Das Strafvollzugsgesetz ist im Referentenentwurf bereits vollendet und wird nach der Sommerpause mit den Ländern be­sprochen werben.;