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den D. 8uli 1926
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ff. London, 27. Juli. „Daily Mailberichtet aus Tokio: In dem Etat des Marine-Departements für 1827/28 find 290 Millionen Pen enthalten, die für den Bau von
4 leichten Kreuzern,
16 Zerstörern,
5 U-Booten, 3 Kanonenbooten und 5 Spezialschrsfen
bestimmt find. Die Schiffe sollen binnen vier Jahren fertiggestellt sein.
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Europa gegen Amerika
Washington, 26. Suli. (WTV.) Senator Johnsen erklärte hier über das 03er» hä ltnis Amerikas zu E,urv-a: Europa sich nur in einem Punkte einig, nämlich in dem Hatz gegen Amerika, das es als den Paria unter den Völkern und als „Shylock" bezeichnet, der von allen verachtet werde. Der einzige "Grund hierfür ist offenbar der, daß Amerika den QJerfu*» macht, einen Teil, und zwar nur einen kleinen Teil der Schuldverschreibungen einzulösen, welche von den europäischen Staaten Amerika gegeben worden sind. Senator Johnsen wies auf die Angriffe der englischen, französischen und italienischen Presse gegen Amerika und darauf hin, daß gut gekleidete Franzosen in den Straßen von Paris die Amerikaner auszischen, belästigen und verprügeln und führte weiter aus: Trotz des Hasses gegen Amerika ist ein Teil der Bürgerschaft in den Bereinigten Staaten so blind, schwach und matt, daß man die Aufnahme des gehaßten Gläubigers in dem Weltgerichtshof, der von den hassenden Schuldnerstaaten geleitet wird, befürwortet. AuS verschiedenen Quellen meldet man uns dabei, daß keine große Ovation Europas unsere Vorbehalte zum Beitritt zum Weltgerichtshof annehmen wird. Johnsen fordert schließlich, Amerika möge dgs Aufnahmegesuch zum Weltgerichtshof unverzüglich zurückziehen.
Sie Nkrschuldung SeuWtmM
Deutschlands Darlehen nach Annahme des Dawes-Planes.
ft. London, 27. Juli. Rach einer Agenturmeldung aus Washington gibt das Kandelsdevartemeni bekannt, daß Deutschland seit Annahme des Dawes-Planes 904 Millionen Dollar geliehen hat, von welcher Summe mehr als die Hälfte aus den Bereinigten Staaten stamme.
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Ammdrrlmli läßt berichtigen
’ London, 26. Juli. Jin Unterhaus hatte heute em Abgeordneter die Regierung gefragt, aufgrund welcher Berichte Chamberlain zu seiner Erllärung über die „ungenügende" deutsche Abrüstung gekommen sei. Darauf erwiderte Lockerlam- pesvn im Namen des Außenministers, daß wohl noch einige Punkte in der Entwaffnungsfrage der Regelung bedürften, jedoch seien diese Punkte größtenteils sekundären CharaVters. Nur aus diesem Anlaß habe Chamberlain am 21. Juli festgestellt, daß die deutsche Abrüstung noch nicht befriedigend durchgeführt worden sei. Dem Außenminister habe es fern gelegen, mit seiner Erklärung die Meinung zu verbreiten, dah die englische Regierung die deutsche Abrüstungsfrage mit irgendwelcher Unruhe betrachte.
Unglück auf einem italienischen Schießplatz.
Turin, 26. Juli. (Wolff.) Während einer Hebung auf dem Artillerie-Schießplatz bei Cuneo explodierte ein Geschoß infolge unvorsichtiger Handhabung, wobei 4 Soldaten getötet, 2 schwer und 3 leichter verletzt wurden.
Durch eine Bombe getötet.
Pr ag, 26. Juli. Gelegentlich einer militärischen Fliegerübung am Freitag lösten sich von einem Flugzeug außerhalb des Uebungs- geländes drei Bomben ab, von denen eine ein auf dem Felde arbeitendes 18jähriges Mädchen tötete und dessen Vater so schwer verletzte, daß an seinem Aufkommen gezwefelt wird. : . ’
Die Schutt am Weltkriege
Rußland und Frankreich die Sauviichnldigen
wtb. Berlin, 26. Juli. Auf Einladung des Arbeitsausschusses Deutscher Verbände sprach heute abend der bekannte amerikanische Geschichtsforscher Professor Harry Eimer Bares in der Neuen Aula der Universität über die Kriegsschuldsrage.
Pros. Barnes behandelte zunächst die allgemeinen Ursachen des Weltkrieges und betonte daß das Jahr 1912 einen Wendepunkt darstelle.
Iswolski und Poinearö hätten von da ab Hand in Hand auf die Entfesselung des europäischen Krieges hingearbeitet.
Die Mitschuld des serbischen Generalstabes bei dem Morde in Serajewo sei einwandfrei festgestellt. Rußland habe ganz Europa voreilig in den Krieg gestürzt. Politisch und diplomatisch sei kein Grund für die Entfesselung des Weltbrandes vorhanden gewesen. In der Nacht des 31. Juli habe sich auch Frankreich bereits für den Krieg entschieden. Die Pläne von Frankreich und Rußland seien einmütig auf einen europäischen Krieg hinausgegangen.
Rlnlslerrat In Noris
Paris, 26. Juli. Im heutigen Kabinettsrat brachte Porncare die Regierungs- erklämng zur Kenntnis, die von den Kabinettsmitgliedern gebilligt wurde. Die Minister lehnten es ab, irgendeine Angabe über den Inhalt der Regierungserklärung zu machen, jedoch will Havas mitteilen können, daß sich die Regierungserklärung hauptsächlich mit dem Finanzproblem und dem zur Sanierung der französischen Währung ms Auge gefaßten Lösungen beschäftigen wird, wobei vor allem das französische Volk herangezvgen werden soll und ausländische Kredite nur in dem Maße ins Auge gefaßt werden würden, als diese zur Stabilisierung unerläßlich seien. In einem morgen stattsin» denden Ministerrat wird endgültig über die Regierungserklärung und über den Wortlaut der Finanzgesehentwürfe entschieden werden.
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Die „Times" über das Kabinett Poinearo.
In einem Leitartikel sagt die „Times", die Anwesenheit Briands in dem neuen Kabinett gebe den anderen Ländern btt Sicherheit für die Fortführung der gemäßigten Außenpolitik und dafür, daß es kein Abweichen vom „Locarnogeist" geben weide. Die Ernennung Poincares und dre Zusammensetzung seiner Regierung fei in Deutschland mit völliger Gelassenheit und sogar mit einer gewissen Zustimmung ausgenommen worden, denn die Wichtigkeit der Stabilisierung des Frankenkurses und die Regelung de^ französischen Finanzen werde für seine industrielle und wirtschaftliche Wohlfahrt für ebenso notwendig wie für den Frieden auf dem Kontrnent erkannt.
Weiter sagt die „Times", di« Gerüchte, daß Poincare geneigt sei, sich in der Hauptsache auf die inneren Hilfsgnellen in Frankreich zu verlassen, um die Finanzen wiederherzustellen, und daß er wahrscheinlich um „keine besonderen Vollmachten ersuchen werde, seien etwas beunruhigend. Die Macht- befugnisse, wie sie dem König von Belgien gewährt wurden, seien vielleicht in Frankreich nicht unbedingt notwendig, aber sehr weitgehende Vollmachten, wie sie die Sachverständigen m ihrem Bericht niedergelegt haben, seien unerläßlich . Wenn die Regierung der nationalen Einigung sich davor scheue, um solche Vollmachten zu ersuchen, oder wenn die unverbesserliche Kammer sie trkiederum ablehne, dann würden voraussichtlich die Möglichkeiten einer parlamentarischen Regierung in der bisherigen Form in Frankreich erschöpft fern.
Besserung der Frankenkurse.
Berlin, 26. Juli. (Wolfs.) Der französische Franken, welcher am Sonnabend bei Börsenschlutz in London 197,75 notierte, stand im heutigen Bormittagsverkehr zwischen 192 und 190. Der belgische Franken besserte sich entsprechend von 193,50 aus 185,50 um heute mittag 12-/4 Uhr. .. ......•........ 1
Belgien habe mit den englischen Kriegsbeschlüssen nichts zu tun gehabt. Es sei lediglich ein Borwand für die englische Diplomatie gewesen.
Amerika habe nie die europäische Lage klar übersehen können. Wolle man eine Skala der Kriegsschuld ausstellen, so falle die einzige und direkte*Verantwortung für den Weltkrieg Frankreich und Ruß- land zu. In weitem Abstande käme Oesterreich, das nur einen lokalen, keinen Weltkrieg wollte.
An letzter Stelle ft8 nde Deutschland.
Der deutsche Kaiser habe sich bis zuletzt bemüht, den Krieg zu vermeiden.
Zum Schluß erklärte Professor Barnes, daß der berüchtigte Schuldparagraph im Versailler Vertrag ohne jede Grundlage wäre. Die klare, wissenschaftliche Erkenntnis der Kriegsschuldsrage verlangt eine Zurückweisung aller Maßnahmen des Versailler Vertrages, die auf jenem Schuldparagraphen basieren.
Stint Sogitolalitn btt Strgatbtiitr
ft. London, 27. Juli. Die allgemeine Auffassung über die gestrigen parlamentarischen Debatten betreffend die Kohlenkrise geht dahin, daß sich die Lage in keiner Weise gebessert bat. Der Sekretär des Berg- arbeiter-Berbandes Cook erklärte, die Konferenz der Bergarbeiterdelegation am nächsten Freitag bedeute keine Kapitulation, sonden sei nur einer Prüfung der Lage gewidmet. Die Delegierten der Bergarbeiter mühten ihren Führern erklären, ob sie nachgeben oder neue Pläne zur Fortsetzung des Kampfes vorbereiten wollten. Wie die Blätter berichten, arbeiteten gestern in Warwickshire infolge der Rede, die Cook gehalten hatte, 300 Bergarbeiter weniger.
Abgelehnter Mitztrauensantrag.
fh. London, 27. Juli. Nachdem die Debatte über die Lage in der Kohlenindustrie durch den Minister für Bergbau geschlossen worden war, wurde ein Antrag Lloyd Georges das Gehalt des Ministers herabzusetzen, mit 338 gegen 152 Stimmen abgelehnt.
Bevorstehende türkisch-französische Berhand- lungen.
London, 26. Juli. Dem diplomatischen Korrespondenten des „Daily Telegraph" zufolge wird der türkische Finanzminifter demnächst in London erwartet, wo er mit der britischen Regierung wegen des Verkaufs des türkischen Anteils an den Mossul-Petroleum- Regalien und mit britischen, amerikanischen und vielleicht auch mit anderen Bankiers über die Aussichten von Anleihen und von Han- delskrediten für die Türkei verhandeln wolle.
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8vm San örs NMllMkmmls
Berlin, 26. Juli. Die am 26. Juli abgehaltene Besprechung zwischen dem Reich und den am Mittellandkanal beteiligten Ländern hat zu dem Ergebnis geführt, daß Reich und Länder über folgenden im Rahmen des Arbeitsbeschaffungsprogramms aus- zuführenden Plan einig sind: Vollendung des Hauptkanals (Peine bis Burg) einschließlich folgender Teile des SÄfflügels: Kanal von Leipzig bis Creypau, Saalckanalisieruug von Creybau bis Halle und Zweigkanal nach Strafe» furt. Verbunden mit diesen Anlagen ist ein Zweigkanal nach Braunschweig, sowie ein Elb- abfticg nach Rothensee und Nregripp. Dieses Bauprogramm soll in Angriff genommen werden, sowie die den Ländern zugegangenen Verträge über die Vollendung des Mtttellandka- nals unterschristlich vollzogen und dem Reiche wieder zugegangen fein werden. An dem Zu- . standekommen der Verträge in kürzester Frist ;. dürfte nicht mehr $u. zweifeln _seim. i
Sie Aufgaben der RelWufliz
Berlin, 26. Juli. Reichslustizminister Dr. Bell sprach sich Pressevertretern gegenüber über die Aufgaben seines Ministeriums aus. Er betonte, daß sein Ministerium den reinen Rechtsstandvunkt überall in den Vordergrund stellen und ihm gegenüber politischen Forderungen notfalls mit Nachdruck vertreten müsse. Die leidenschaftlichen Erörterungen, die rn heu Parlamenten und in der breiten Oeffentlichkeit über die Handhabung der Strafjustiz, insbesondere der politischen Prozesse, stattgefunden haben, bilden für die Reichsjustizverwaltung einen Gegenstand gewannter Aufmerksamkeit und ernster Sorge. Die immer wieder vorgebrachten Klagen geben dabin, daß die deutschen Richter in politischen Prozessen nicht mit dem gleichen Maße messen.
Ich hatte solche Borwürfe in der Berall- gemeinerung für unbegründet.
Bei den erwähnten Fehlurteilen handelt es sich um Einzelerscheinungen, sodafe es gegenüber der Gesamtheit des Richterstandes ein, schweres Unrecht wäre, wenn man diese Einzelerscheinungen verallgemeinern wollte. Es ist selbstverständlich, daß der Richter, der dazu berufen ist, das Recht des Staates in aller Oeffentlichkeit zu handhaben, vor anderen verpflichtet ist, den Staat, dessen Recht er spricht, «nzuerkennen, tote er ist. Mit dieser Verpflichtung des Richters zu verfassungstreuer Amtsführung ist andererseits ebenso selbstver- ändlich ein Gewissenszwang nicht verbunden . Auch der Richter hat das Recht der freien Meinungsäußerung innerhalb der durch die Verfassung und seine besonderen Standes- pflichten gezogenen Grenzen. Darüber hinaus steht der Richter in seinem Amt unter dem be« Anderen Schutz der Verfassung, die die Unabhängigkeit seines Amtes gewährleistet.
Diese richterliche Unabhängigkeit ist ein feststehender Grundsatz unseres Rechtsstaates, an dem nicht gerüttelt werden darf.
Es wird meine besondere Aufgabe sein, an der Lösung der Bert rauenskrise, in der die deutsche Richterschaft im Augenblick steht, nach besten Kräften mitzuarbeften und dafür zu sorgen, daß dem Staate gegeben wird, was des Staates ist, daß aber auch dem Richter nicht genommen wird, was des Richters ist. Dir Angriffe gegen die Rechtssprechung haben übrigens in vielen Fällen ihren Grund nicht in der Art der Anwendung des Gesetzes, sondern im Gesetze selbst. Das geltende Strafgesetzbuch stammt aus dem Jahre 1871. Dafe es in vieler Hinsicht erneuerungsbed ürftig ist, steht fest.
Die Strafrechtsreform, deren Durchführung gegenwärtig eine besonders wichtige Aufgabe, des Reichsjustizministeriums bildet, ist in vollem Gauge.
Es ist Ihnen bekannt, dafe der Entwurf zur Zeit dem Reichsrat vorliegt. Im Oktober werden die Beratungen der beteiligten Aus- schüsie des Reichsrats beginnen. _ Die Reichsregierung wird alles tun, was in ihren Kräften steht, um einen schnellen Fortgang der Arbeiten zu gewährleisten. Im Rahmen der Gesamtreform wird sich auch die Gelegenheit finden,
die Frage des Ehrenschutzes und seiner Verbesserung von Grund auf in Angriff zu nehmen.
Dabei wird zu prüfen sein, ob nicht auch auf dem Boden des bürgerlichen Rechts die Abhilfe der bestehenden Mängel erreicht werden kann. Mit der Reform des materiellen Strafrechtes ist eine Reform des Strafprozeß- rechtes untrennbar verbunden. Das Ein- uhrungsgesetz zum Sttafgesetzbuch wird die er- orderrlichen Aenderungen bringen. Von besonderer! Bedeutung ist dabei Vie Neuregelung der Untersuchungshaft. Es ist anzunehmen, daß der Reichstag sich mit einem Ausschnitt aus diesem Problem schon vor der allgemeinen Reform beschäftigen wird; es handelt sich daher um die Einführung einer mündlichen Verhandlung über die Aushebung oder Aufrechterhaltung des Haftbefehl».
Noch wichtiger fast ist
die Ergänzung d es materiellen Strafrechts durch ein Strafvollzugsgesetz.
Dessen Aufgabe muß es sein, den Besserungsgedanken stark herauszuarbeiten und so aus dem Gefangenen ein nützliches Mitglied der Gesellschaft zu machen . Dem dient in erster Linie die gesetzliche Festlegung des Stufenftraf- vollzugs. Das Strafvollzugsgesetz ist im Referentenentwurf bereits vollendet und wird nach der Sommerpause mit den Ländern besprochen werben.;