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Sem Rcichskabincli
TU. Berli'n, 15. Juli. Der Reichskanzler wird morgen vormittag von seiner Reise durch die befreiten Gebiete des Rheinlandes nach Berlin zurückkehren und die Amtsgeschäfte wieder übernehmen. Eine Kabinettssitzung wird voraussichtlich diese Woche nicht mehr stattfinden, sodatz sich die Reichsregierung erst anfangs nächster Woche mit der letzten Note der interalliierten Kontrollkommission befassen wird. Die Unterzeichnung der Ernennung des Grafen Lerchenseld zum Gesandten in Wien durch den Reichspräsidenten ist bisher noch nicht erfolgt, wird jedoch im Laufe der nächsten Tage stattfinden.
ff. Berlin, 16. Juli. Reichskanzler Dr. Marx ist von seiner Reise durch die befreiten Gebiete heute vormittag nach Berlin zurückgekehrt.
„Daily Telegraph^ gegen Walchs Vorgehen in der Notenfrage.
' sk London, 16. Juli. „Daily Telegraph" schreibt: In britischen Kreisen war man gestern noch immer nicht unterrichtet über die Forderung des französischen Präsidenten der interalliierten Militärkontrollkommission über die Forderung betreffend die Stellung des Generals v. Seeckt- Diese Vorstellungen wurden gemacht, ohne dah man in London etwas davon wußte und ohne dah die Botschafter-Konferenz zu Nate gezogen wurde. Die Vebauv- tung, dah General Walch aus eigener Initiative gehandelt oder geglaubt habe, sich innerhalb der ihm von der Botschafterkonferenz erteilten Weisung zu bewegen, so ist das nut ein Vorwand. Es ist bemerkenswert, dah einige französische Blätter gestern einen Teil der gegen General v. Seeckt erhobenen Vorwürfe veröffentlichen konntest. Da es sich nicht um eine rein französische Angelegenheit handelt, hat Großbritannien ebensoviel Recht, auch gefragt zu werden, als irgend ein anderer Unter - stichner des Vertrages von Versailles.
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; Zu den Germersheimer Vorfällen.
Mainz, 15. Juli. Wie das W.T.B. erfährt, wird die Untersuchung und weitere Beweisaufnahme der Germersheimer Vorfälle, die vom Reichskommissar für die besetzten Ee- mcte eingeleitet wurden, nunmehr in erster Linie von der bayerischen Regierung geführt werden. Die bayerische Regierung gedenkt nach Abschluß der Beweisaufnahme von sich ans die nötigen diplomatischen Schritte zu Mlternehmen. Es verlautet, dah ihr die Initiative zugestanden worden ist.
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Stuf Lmbcnkcld Srsandtrr in Wien
Berlin, 15. Juli. Graf Lerchenfeld, »er ehemalige Bayerische Ministerpräsident, wird als Nachfolger des verstorbenen Gesandten Maximilian Pfeiffer das Reich in Wien vertreten.
Graf Lerchenfeld hat eine erfolgreiche politische und diplomatische Karriere hinter Nch. Hervorgegangen aus dem Bayerischen Verwaltungsdienst, war er nach dem Kriege un diplomatischen Reichsdienst als Geheimer Legationsrat, zuletzt als Vertreter der Reichs- regrerung mit dem Titel eines Gesandten m Darmstadt tätig. Im November 1921 übernahm er nach dem Sturz des Kabinetts Kahr die Leitung der Bayerischen Regierung. Seine Regierungsarbeit war dem Gedanken des Ausgleichs mit Berlin gewidmet. Das Verhältnis des Reiches zu Bayern, das in der Nachkriegszeit nicht immer ungetrübt war, ist seitdem bedeutend besser gewordene Im Lahre 1923 unternahm er ein elängere Reise nach den Vereinigten Staaten, wo er durch zahlreiche Vorträge aufklärend über das Deutschland w der Nachkriegszeit wirkte
Graf Lerchenseld gehört seit der Reichstagsneuwahl im Dezember 1924 als Abgeordneter der Bayerischen BolkSpartei dem Reichstag an. Wie wir hören, hat Graf Lerchenfeld die Absicht, sein Mandat nieder- Sulegen, um sich ganz seinen, neuen Aufgaben widmen zu können.
Die Voss. Ztg. glaubt erfahren zu haben, bah die Ernennung Lerchenfelds der Auftakt zu einem größeren diplomatischem Re- viremant darstelle, das schon seit längerer aoit geplant und vorbereitet sei, dessen Durchführung sich aber bis in den Hochsommer verzögert habe. Gleichzeitig mit chr werden auch noch etwa vier bis fünf, Miere Veränderungen auf wichtigen Posten bes deutschen Auslandsdienstes bekanntgegeben werden. Graf Lerchenfeld habe gestern bern zu einem Kurgebrauch in einem deut- Aen Bade weilenden Reichsauhenminister Stresemann einen Besuch abgestattet.
Stift im tnMtn StMtnfirtfl
ff. London, 16. Jnli. „Times" berichtet im Hinblick auf die Verhandlungen zwischen dem Eeneralrat des Gewerkschaftskongresses und dem Vollzugsausschuh der Bergleute von vorsichtigen Bemühungen zur Ermöglichung der Wiederaufnahme von Verhandlungen zur Beilegung der Krise im Bergbau.
Die übrigen Blätter sehen dagegen hierin einen vollkommenen Miherfolg und berichten von erbitterten Auseinandersetzungen zwischen den Bergleuten und den Vertretern der anderen Gewerkschaften.
„Daily Herald" schreibt: Im Laufe einer umfassenden und freimütigen Erörterung legten die Vertreter der Bergleute dar, dah der einzige Weg, ihnen zu helfen, in der Sperrung der Kohlenbeförderung durch die betreffenden Gewerkschaften bestehen würde.
In dieser Beziehung sind aber Schwierigkeiten vorhanden. Die Konferenz der Nationalen Eisenbahner-Union hat eine solche Aktion für unmöglich erklärt. Es ist keine Rede von einer Intervention des Generalrats, es ist vielmehr ganz klar, dah alle Verhandlungen von dem Bollzugsausschub geführt werden müssen.
Vor der Konferenz setzte der Vollzugsaus- schuh der Bergleute die Prüfung der Lage in den einzelnen Bezirken fort, wobei der Berg- arbeitersübrer Cook mitteilte, dah in keinem Bezirk Veränderungen eingetreten seien. Der Bollzugsausschuh setzt heute seine Beratungen fort.
London, 15. Juli. Der Premierminister hatte heute mit den zuständigen Ministern eine Besprechung über den Konflikt im Kohlenbergbau. Der Führer der Bergarbeiter Cook erklärie, die Vorschläge der anglikanischen Bischöfe zur Beilegung des Konfliktes seien den Bergherren und der Regierung mitgeteilt worden. Der Vollzugsausschuh der Bergarbeiter hatte eine Besprechung mit dem Ee- werkschafskongreh. Offiziell wird miigeteilt, dah der Eeneralrat der Gewerkschaften den Bergarbeitern alle erdenkliche Unterstützung angedeiben lassen will. Die Besprechung wurde vertust, um beiden Teilen Gelegenheit zu geben, zu erwägen, welche anderen Mahnahmen getroffen werden sollen.
London, 15. „Times" schreibt zur Lage in der Kohlenindustrie: Die Konferenz des Ee- neralrats mit dem Vollzugsausschuh dürfte vor allem einer Besprechung des vom Eeneralrat beabsichtigten Feldzugs gegen den Achtstunden- Tag im Bergbau gelten. Weiter ist bekannt, dah der Eeneralrat und die Bergarbeiterfübrer sehr entgegengesetzte Ansichten über den Bericht der Koblenkommission vertreten. Ein weiterer Grund zu der Zusammenkunft ist wobl der Wunsch des Eeneralrats, ausfindig zu machen, ob nicht irgend ein Anlaß zur Eröffnung der Verhandlungen mit bev Regierung gefunden werden kann. Der Eeneralrat ist endlich besorgt wegen der ständig zunehmenden Arbeitslosigkeit und der daraus folgenden Jn- ansvurchnahme der Geldmittel der Gewerkschaften. Zahlreiche Arbeiterverbände würden vor dem finanziellen Ruin stehen, wenn der Streik noch einige Woche fortdauere.
S o n d o n, 15. Juli. Zu der heutigen Konferenz zwischen dem Generalrat des Gewerkschaftskongresses und dem Vollzugsausschuß des Bergarbeiterverhandes wird ergänzend gemeldet, es werde als sehr bedeutungsvoll betrachtet, daß der Vollzugsausschuß in London verbstibe. Eines seiner Mitglieder habe heute abend zugegeben, daß eine neue Entwicklung in der Lage eingetreten sei. Für morgen werde eine gemeinsame Sitzung erwartet, nachdem der Vollzugsausschuß zuvor in einer Sondersitzung über dre Lage beraten haben wird, lieber die Frage, ob eine Delegiertenkonferenz der Bergleute elnberufen werden soll, muß auch noch im Licht der vom Generalrat gemachten An- > regungen endgültig entschieden werden.
London, 15. Juli. In einer Rede in London betonte der Vizepräsident der Vereinigung der Bergwerksbesitzcr Sir Adam Nimmo de« rern wirtschaftlichen Charakter der Schwierigkeiten in der Kohlenindustrie und bedauerte, daß die Bergleute keine. Vorschläge gemacht hätten,, sondern nur an ihrer rein mgativen Politik festhielten . Er sagte, auch wenn die Vergwerksbesitzer alle möglichen Opfer brachten, so werde immer noch eine Lücke bleiben, die nur durch eine Abänderung der Arbeitsbedingungen ausgefüllt werden könnte. Die fetzigen Ansprüche der Bergleute könnten nicht befriedigt werden, selbst wenn der Streik sechs Monaie lang dauern sollte.
Der Canmlmgsentwmf Lalllaux
sk.Paris, 16. Juli, lieber die im gestrigen Kabinettsrat festgelegten Gesetzentwürfe berichtet „Slatin“, es handelt sich um einen Gesetzentwurf. der zwei kurze Paragraphen enthält und um vier Anhänge. Im ersten Paragraph fordert die Regierung die Uebertragung der parlamentarischen Rechte, um durch Dekrete die finanziellen Fragen zu regeln, die in den Anhängen näher ausgesührt werden. Paragraph 2 schreibt vor, daß die Dekrete, die e r- faffen werden, später dem Parlament zur Ratifizierung zu unterbreiten seien. In den Anhängen werden nähere Angaben gemacht, über die neue Steueroermehrung, über die Durchführung der Ersparnisse, über die Sanierung des Schatzamtes und 'die Währungsstabilisierung. Die Regierung fordert die Uebertragung der Befugnisse bis Ende des Jahres 1926. Die Ratifizierung der Dekrete durch die Kammer müsse im Verlaufe von 6 Monaten erfolgen. Es scheine, daß die Regierung die Erhöhung der indirekten Steuern auf Grund des Koeffizienten 6 unter Zugrundelegung des Gesetzes vom Jahre 1916 fordern 'werde, außerdem sollen die Cädul- fteuern um 25 Prozent erhöht und der Höchststeuersatz für die Einkommensteuer auf 30 Prozent festgesetzt werden. Man nimmt an, dah die Regierung 'im Finanzausschuß keine Mehrheit für die Ermächtigungsgesetze erhalten und daß die Entscheidung erst in der Kammer am Donnerstag oder Mittwoch folgen werde.
Französische Sparmaßnahmen.
Paris, 15. Juli. In dem heule nachmittag abgehaltensn Kabinettsrat wurde beschlossen. bis auf weiteres vorbehaltlich der Reste gewisser Anwärterkategorien keine Neueinstellung von Beamten vorzunehmen und das Personal der Zentralverwaltungen aus den Stand von 1914 rurückzuführen. Alle Neubauten und Erweiterungsbauten werden auf- geschobeul '
Der Äabinettsrat bat außerdem endgültig den Sanierungsontwurs des Simlnzministrrs
gebilligt, der morgen nachmittag dem Kammer- ausschub zugehen wird. Die Regierung gedenkt von dem Ausschuß und von der Kammer zu verlangen, daß der Entwurf mit äußerster Beschleunigung behandelt wird.
Deutschland soll Frankreichs Schulden bezahlen. Ei» Vorschlag des „Matiu".
P a r i s, 15. Juli. Von französischer Seite wird in letzter Zeit mit allen Mitteln versucht, de« Zusammenhang zwischen den deutsche» Zahlungen aus dem Dawesvlan und des französischen Schuldenzahlungen zu konstruieren, den die Engländer bisher nur teilweise zugegeben. die Amerikaner jedoch entschieden abgelehnt haben. Sauerwein kommt beute im „Matin" auf dem Gedanken, die Gesamtheit der deutschen Leistungen sei im Dawesvlan nicht festgesetzte worden. Man habe zwar in London von einer Zahl von 37 Jahresleistungen gesprochen und angenommen, daß dies ein M a rimum darftelle. Der Dawesvlan selbst setze die Zahl der Jahresleistungen nicht fest. Man müsse diese.Lücke ausfüllen. Die französischen Abmachungen über Kriegsschulden seien nur gerecht und durchführbar. Wenn Deutschland gleichfalls 62 3 a 6 r c lang zahle. Wenn es anders wäre, so würde Frankreich 25 Jahre hindurch seine Verpflichtungen nicht mehr erfüllen können, da die deutschen Zahlungen ausblieben. Es wäre unmöglich und nicht anständig, einen Vertrag mit Frankreichs Gläubigern zu unterzeichnen, der andere Bedingungen enthalte als die Verpflichtungen der Schuldner Frankreichs.
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Annahme dec belgischen EemächltgungsverlM
Brüssel, 15. Juli. Die Kammer nahm in zweiter Lesung die Paragraphen des Gesetzentwurfs an ,bcr dem König besondere Vollmachten zur Stützung des Franken verleiht. Daraus wurde die gesamte . Vorlage mit 135 Bejen 9 Stimmen bei vier Enthaltungen angenommen. Ebenso nahm der Senat die Vorlage an. ......
Eine Rebe EhnrchM
London, 15. Juli. Gestern abend ging Schatzkanzler Churchill in einer Rede auf die Folgen des Generalstreikes und des Bergar- beiterftreikes für die englische Wirtschaft ein. Die ernsten Folgen, die allgemein erwartet worden seien, hätten sich nicht eingestellt. Wohl seien die Streitgebiete, in denen die Gewerkschaften die Massen völlig beherrschen, im Wirtschaftsleben schwer betroffen worden. Die Gesamtlage der englischen Wirtschaft sei jedoch durch den Streik verhältnismäßig wenig berührt worden.
Im weiteren Verlauf seiner Rede stellte er das französische Schuldenabkommen als ein Zeichen weitblickender und großzügiger Politik dar, verabsäumte es jedoch nicht, der Schuldenpolitik der Vereinigten Staaten einen deutlichen Tadel auszusprechen. England habe seinen Schuldnern nicht die Unnachgiebigkeit gezeigt, die England von seinen Gläubigern erfahren habe. Die Alliierten hätten sich in der Schuldenrückzahlung auf eine Periode von zwei Generationen geeinigt. Jetzt sei es höchst Schuldnerpflicht, die Abkommen getreulich innezuhalten.
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Aus dem englischen Unterhaus.
London, 15. Jnli. "Premierminister Baldwin teilte heute im Unterhaus mit, daß am Montag tm Unterhaus eine Erörterung über die interalliierten Schulden stattfinden wird . In Erwiderung auf eine Anfrage sagte Baldwin, die Eröffnung der britischen Rcichs- konferenz sei auf den 5. Oktober festgesetzt. Auf der Tagesordnung würde u. a. stehen: eine allgemeine Üebersicht über die auswärtige Politik, über die Reichsverteidigung, über die Entwicklung des Verkehrs innerhalb des Reiches und über den Meinungsaustausch zwischen den Regierungen der einzelnen Teilen des Reiches . Unter den wirtschasttichen Fragen, die erörtert werden sollen, würde sich die der Ansiedlung in Uebersee befinden.
DruMmglischrr Wmkehr
London, 15. Jnli. I» Beantwortung von Anfragen erklärte der Unterstaatssekretär für das Luftfahrtwesen Sassoon im Unterhaus, der Entwurf des neuen engli sch-deutsch e n Luftfahrtabkommens sei vorbereitet. Er würde binnen kurzem so weit vorbereitet sein, daß er den deutschen maßgebenden Stellen zur Prüfung vorgelegt werden könne. Während der Verhandlungen über das Abkommen sei für den englischen Luft- dienst die Erlaubnis zum Verkehr nach Berlin und Köln bis zum 31. Dezember verlängert worden, jedoch sei für andere Flüge über deutschees Gebiet eine besondere Ermächtigung erforderlich. Was die englische Luftlinie London-Prag betresse, so seien vorläufig Vorschläge für den Luftdienst zwischen Köln und Prag formuliert worden. Sie seien das Ergebnis von Besprechungen zwischen den Vertretern Englands und der Tschechoslowakei und würden z. 3t. von der Regierung in Prag einer Prüfung unterzogen.
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Dir öruhch-brlgischrn 8rcnz> Mwi»iunsen
Aachen, 15. Juli. (WB.) Die nach kurzer Unterbrechung inAachen am 12.Iuli wieder aufgenommenen deutsch-belgisch-luxemburgischen Grenzverhandlungen sind heute durch den Abschluß eines Abkommens über sachliche Erleichterungen im kleinen Grenzverkehr zwi- schen Deutschland und der belgisch-luxemburgischen Wirtschaftsunion beendet worden.
Das Abkommen gewährt in erheblichem Umfange Zollbefreiungen für solchen Warenaustausch, der im Interesse der Grenzbevölkerung und insbesondere der Bewirtschaftung der an der Grenze belegenen Grundstücke liegt. In Verbindung mit dem letzthin abgeschlossenen Abkommen über Paßerleichterungen im kleinen Grenzverkehr zwischen Deutschland und dem neuen belgischen Gebiet (Eupen-Mal- medy), wofür jetzt besondere Grenzübergangsstellen festgesetzt worden sind, wird das Abkommen wesentlich dazu beitragen, den nachbarlichen Verkehr der beiderseitigen Grenzbevölkerungen 'von den bisherigen hemmenden Fesseln zu befreien.
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Dir Pariser Moschee
Paris, 15. Juli. Heute nachmittag fand in Anwesenheit des Sultans von Marokko die Einweihung der Moschee statt. Es bandelt sich um einen Komplex von Gebäuden, dessen Kern die Moschee 'bildet und der eine muselmanische Stadt im kleinen darstellt. Hm die Moscker