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Sonnabend, toi 10. 1926 Suli

SbechMsche Zeitung

®te ,^>b«rhessisch« Zeitung- er­scheint sechsmal wöchentlich. Be­zugspreis monatlich 2 GM. auS- schließl. Zustellungsgebühr, durch di«Post2.25 GM.Für etwa infolge Streiks, Maschinendefekte oder elementarer Ereignisse ausfallende Kummern wird kein Ersatz ge­leistet. Verlag b. Dr. §. Hitzeroth, Druck der Unib.-Buchdruckerei b. Ioh. Aug. Koch, Markt 21/23. Fernsprecher: Nr. 54. u. Nr. 55. Postscheckkonto: Amt Frankfurt $ a. M. Nr. 5015. — Sprechzeit ter Redaktion bon 10—11 und

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Sie Antwort dos Kkmzlrrs

Berlin, 9. Juli. (TA.) 3n Beantwor­tung des Briefes des preußischen Minister­präsidenten an den Deichskanzler in der Frage der Besetzung einer Stelle im Derwal- tungsrat der Aeichsbahn hat der Aeichskanz- Marx heute ein Schreiben an den preußi­schen Ministerpräsidenten Braun gerichtet, das noch einmal die Rechtslage eingehend behandelt. Es heißt darin: .

Aus gewichtigen Gründen versage ich es mir, auf die Form Ihres Schreibens, wie auf die Tatsache einzugehen, daß Sie das Schreiben in der Qeffentlichkeit verlasen, bevor cs mir zugegangen war. Die preußische Regierung beruft sich auf die am 25. März 1924 zwischen dem Reichsverkehrsminister und dem preußischen Handelsminister ausgetausch­ten „Erklärungen zur Auslegung des Staats- Vertrages über den Llebergang der Staats- eisenvahnen auf das Reich", worin der preu- stischen Regierung eine Vertretung aus eige­nem Recht im zukünftigen Derwaltungsrat des Unternehmens „Deutsche Reichsbahn" zu- gcsagt wurde. Die Mitglieder der Reichsre­gierung sind entgegen der Ausfassung der preußischen Regierung einstimmig der Mei­nung, daß eine ausdrückliche oder stillschwei­gende älebertragung dieser Zusage auf die fetzige Reichsbahngesellschaft nicht erfolgte. Dach dem Deichsbahngesetz vom 30. 8. 1924 besteht der Verwaltungsrat aus 18 Mitglie­dern. von denen nur 9 von der Deichsregie­rung, die anderen 9 vom Treuhänder als Vertreter der Gläubiger der Reparations­schuldverschreibungen ernannt werden. Don den 9 von der Aeichsrcgierung zu besehen­den Stellen können noch dazu beim Heber» gang von Vorzugsaktien in fremde Hände 4 ; Stellen dem Ernennungsrecht der Aeochs- regierung verloren gehen. Sollte die ur- Hrünglich 5 deutschen Ländern gemachte Zu- Mge von Vertretungen im Verwaltungsrat auch für die Zusammensetzung des Verwal­tungsrats der jetzigen Reichsbahngescllschaft gelten, so würde die Aeichsregierung unter Umständen nicht eine einzige Stelle des D e r w a l t un g s ra t s nach eige­nem Ermessen besetzen können. Diese Aechtsauffassung der Reichsregierung wurde den Ländern bereits am 9. Mai 1924 mitgeteilt. Die formale Rechtslage war bei der Entschließung der Deichsregierung nicht das Entscheidende. Es war von jeher ihr lebhafter Wunsch, sich über eine geeignete Persönlichkeit als Dachfolger des verstorbenen Geheimrats Arn hold der preußischen De- gierung zu verständigen. Die Deichsregierung hat Rechtsansprüche nicht verletzt und ihr formelles Ernennungsrecht er st ausge­übt, nachdem Preußen endgültig abgelehnt hatte, eine Persönlichkeit vorzuschlagen, deren Stellung im öffentlichen Leben und in der Wirtschaft die erforderliche Gewähr für die Vertretung der unabweisbaren staatspolitl- schcn und wirtschaftlichen Belange bot.

Um die Bestätigung Dorpmüllers.

Berlin, 9. Juli. Der Verwaltungsrat der Reichsbahn, an deren Hamburger Verhand­lungen Dr. Luther bereits teilnahm, hat, wie die „Voss. Zeitg." erfährt, die Forderun­gen der Reichsregierung anerkannt, daß die Wahl des Generaldirektors und der einzelnen Direktoren nur im Einvernehmen mit der Reichsregierung erfolgen darf. Gegen die von der Reichsregierung gewünschte Teilnahme des Reichsverkehrsministeriums an den Verhand­lungen des Verwaltungsrates wurde einge­wendet, daß vor der Erfüllung dieser Forde­rung das Reichseisenbahngesetz geändert, oder mindestens die Zustimmung des Reichseisen­bahnkommissars oder des Treuhänders für die Eisenbahnobligativnen eingeholt werden müsse.

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Sie Soge in England

Die Lohnvorschläge der britischen Bergwerks- besitzcr.

ik. London, 10- Juli. Der Arbeiter­

korrespondent des „Daily Telegraph" gibt eine Ueberficht über die neuen Lohnoorschläge, die die Bergwerksbesitzer in den verschiedenen Be- iirken unter der Voraussetzung des Achtstun­dentages gemacht haben. Danach sind in 72% Prozent der Bezirke die Löhne genau so hoch wie vor dem Streik, in 4 Prozent der Bezirke fotb die Löhne erhöht und in 20 Prozent ver­

hindert worden. In den übrigen Bezirken And die Vorschläge nicht endgültig.

Dr. LuMus zue MtMWM Arduktwe ArtotAosonMsorgo - Ankurtomo der MisKaft

Düsseldorf, 9. Juli. Auf der heute hier abgehaltenen vierten Bundesausschutzsitz- uüng des Allgemeinen Deutschen Gewerkschaftsbundes'erklärte Reichs- wirtschaftsminister Dr. Curtius:

Die Reichsregierung hat einen umfassen­den Produktionsplan aufgestellt, um

Arbeitsmöblichkeiten zu schaffen, die sich noch in diesem Jahre aus dem Arbeits­markt auswirken sollen.

Zunächst gilt es, die sogenannte produktive Erwerbslosensürsorge wesentlich auszugestal­ten. Ferner wurde versucht, durch beschleu­nigte und erweiterte Vergebung öffent­licher Aufträge wengstens einzelnen In­dustrien in bescheidenem ' Umfange Beschäfti­gungsmöglichkeiten zu verschaffen. Die Maß­nahmen der dritten Gruppe umfassen die Hergabe von öffentlichen Mitteln an einzelne private Unterneh­mungen zur Aufrechterhaltung dieser Be­triebe, während es sich bei den Maßnahmen der vierten Gruppe um die Gewährung von Krediten aus öffentlicher Hand an bestimmte Wirtschaftszweige han­delt. Die Maßnahmen der fünften Gruppe sind auf längere Sicht gestellt. Sie sollen da­zu wirken,

den Auslandsabsatz der deutschen Industrie zu heben,

indem neue Kreditmöglichkeiten erzielt und durch Senkung der Produktions- k ost en eine Erleichterung der Wirtschafts­lage herbeiaeführt werden. Nur dort wurde geholfen, wo man annahm, daß die betreffen­den Wirtschaftszweige nach einer gewissen Uebergangszeit aus eigener Kraft ihre Produktion f o r t f e tz e n könnten. Die fünfte Gruppe führt mit auf das Gebiet

unserer Handelsoertragspolitik.

Augenblicklich wird zwischen der deutschen und der französischen Regierung über ein Zollabkommen verhandelt. Es ist

fraglich, ob der Abschluß eines derartigen Abkommens in Kürze möglich sein wird. Zur Förderung des Exports müssen neue Wege beschritten werden. Die Bestrebungen des Reiches zur Schaffung einer

Exportkreditoersicherung haben zu einem Erfolge geführt. Bis heute wurden aus Industriekreisen Anträge mit Bezug auf Erteilung der Garantie für Liefe­rungsverträge im Umfange von rund

350 Millionen Reichsmark

beim interministeriellen Ausschuß gestellt. Die weitaus meisten Anträge wurden gebilligt. Es galt zunächst, den durch die Inflation zer­störten Markt für langfristige Kredite wieder aufzubauen.

Das Kreditgeschäft der Landwirtschaft erforderte besondere Maßnahmen. Die Fäl­ligkeitstermine der Kredite sollen hinausgezögert werden. Die Land­wirte sollen durch Lombardierung der Pro­duktion auf dem Wege der Genossenschaften Wechsel in Höhe von 60 Prozent des Wertes des lombardierten Kredites erhalten. Die Landwirte könn­ten diese Wechsel bei den Kreditgenossenschaf­ten diskontieren, die ihrerseits an der Preu­ßenbasse einen Rückhalt haben. Trotz der herrschenden Geldflüssigkeit besteht gerade

bei kleineren und mittleren industriellen Unternehmungen ein bisher noch nicht

voll befriedigendes Kreditbedrüfnis.

Eine geeignete Lösung hierfür muß gefunden" werden.

Das Arbeitsbefchaffungsprogramm de» Regierung "

acht zunächst auf die Vorschläge des Volks- wirtfchaftlickcn Ausschusses des Reichstages ein, die Notstandsarbeiten wenigstens in dem Umfange zu fördern, das die längere Zeit Er­werbslosen abwechselnd eine zeitlang Beschäf­tigung finden. Dazu sollen die

Mittel für die produktive Erwerbslosen­fürsorge erhöht

werden. Der Minister entwickelt dann ein­gehend das bereits gestern von uns gemeldete Programm der Reichsrcgierung. Zu dem ge­planten Ausbau der Wasserstraßen und Eisen­bahnen teilt er noch mit: Die Reichsregierung hat ferner beschlossen, die Verhandlungen mit den Ländern wegen der Fortführung der Ar­beiten am

Rhein-Main-Donaukanal und am Neckarkanal so zu beschleunigen, daß die Mittel für diese Arbeiten in HöHe von 9,7 Millionen M k. in möglichst kurzer Zeit zur Verwendung kom­men. Von der

Reichsbahn

sollen die Linien sertiggestellt werden, deren Bau die Länder begonnen hatten und deren Beendigung durch das Reich auf Grund des Staatsvertragcs über den Uebergang der Staatsbahnen auf das Reich von den Ländern verlangt wird.

Ter Minister schließt: Es gilt nicht nur, der gegenwärtigen Not der 'Arbeitslosen zu steuern, sondern

den Arbeitsmarkt auf die Dauer zu stützen. Die Grundlage für die Durchführung dieses großen Arbeitsbeschaffungsprogramms ist aber nur dadurch gegeben, daß das

Reich oder die beteiligten Verwaltungen für diese werbenden Anlagen sich an den Anlagemarkt wenden

können. Noch vor einem halben Jahr konnte dieser Weg nicht oder nur mit Gefahr, für die Wirtschaft beschritten werden. Heute glaubt cs die Reichsregierung veranworten zu kön­nen.

Im Anschluß an die Ausführungen des Reichswirtschaftsministers Dr. Curtius be­tonte Dr. Weigert, der Vertreter des Reichsarbeitsministeriums, den festen Willen des Ministers und der Reichsrcgierung,

die Arbeitslosenversicherung in diesem Winter zur gesetzlichen Regelung zu bringen.

Dr. Weigert ist der Meinung, daß eine Arbeitslosenversicherung auch in der Zeit gro­ßer Arbeitslosigkeit lebensfähig sei. Der Red­ner wandte sich dann der Erwerbslosenfür- sorge zu und erklärte, der Entwurf der Reichsrcgierung sei nicht ihr letztes Wort, son­dern nur eine Regelungsgrundlage gewesen. Die Frage habe jetzt durch die Erhebungen, die auf gcsctzilcher Grundlage stattfinden, einen vorläufigen Abschluß gefunden.

An die Ausführungen des Reichswirtschafts­ministers Dr. Curtius und des Geheimrats Weigert vom Reichswirtschaftsmmisterium in der 4. Bundesausschußsitzung des Allge­meinen Deutschen Gewerkschastsbundes knüpfte sich eine lebhafte- Erörterung, an deren Schluß eine Entschließung angenommen wurde, die sich mit den Fragen der Arbeitslosigkeit, der Ar­beitslosenversicherung, den Unterstützungssätzen der produktiven Erwerbslosenfürsorge und der Verwirklichung dieser Pläne befaßte.

Minister Brann zur SozialprlM

ft Köln, 10. Juli. 5m Ausschuß der rheini­schen Zeutrumsvartei betonte Reichsarbeits- miuister Braun u. a. ausdrücklich, daß eine neue Aufrufung des Aufwertung s-' Problems eine absolute Unmög­lichkeit darstellt. Der Sozialversicherung soll eine neue Verfassung gegeben werden. Im Arbeitsministerium werde die letzte Hand an­gelegt, die ein großes Einheitsarbeitsgesetz, das alle in der Gewerbeordnung zerstreuten Arbeiterschutzbestimmungcn zu einem Einheits­system zusammenfasse. Die gegenwärtig brennendste Frage sei die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit.

Weymouth, 9. Juli. Eine Konferenz der Delegierten der englischen Eisenbahner- gewerkschaft bat mit überwältigender Mehr­heit den Entschluß der Gewerkschirstslcitung gebilligt, wonach di: Gewerkschaft keinen Schritt unternehmen wird, um dem Ersuchen der Bergarbeiter entsprechend den Transport von Kohle zu verhindern.

Zur Frage der Beteiligung englischer Kabi- ncttsmitglieder an Gelchäftsnnternehwungen.

ft. London, 10 Juli. Bei der für näch­sten Sonntag anbcraumt-en Debatte über die Frage, ob Kabinctlsmitglieder an irgendwel­

chen Ecschäftsunternehmungen beteiligt sein dürfen, wird Baldwin den Blättern zufolge bckanntgegeben, daß er den Vorschlag auf Er­nennung eines Untersuchungsausschusses nicht annehmen kann wegen der persönlichen An­griffe, denen Minister in der letzten Zeit aus­gesetzt waren. Es wird angenommen, daß ctc Regierung einer Entschließung «sustimmen würde, die besagt, das Haus sei bereit, das bisherige Verfahren einer Untersuchung zu unterziehen, lehne es aber ab, dies zu jun, denn eine solche Untersuchung sei ein Zu­geständnis und stelle eine planmäßige Ver­leumdung Lar.

SmÄkkich Md Mliß-LolhrinMN

Varis, 10. Juli. Justizminister Lavalle erstattete gestern vor clsäsischen und lothringi­schen Senatoren Bericht über die Lage im Elsaß. Er erklärte, die Regierung werde auch weiterhin die weitherzigste, Duldung in Reli- gions- und Schulfragen walten lassen. In diesen Fragen gedenke die Regierung keine Aenderung eintreten zu lassen. Die Zwei­sprachigkeit müsse gefördert werden, aber dürfe nicht daran gedacht werden, den französischen Sprachunterricht zu kürzen. Zu der autonomi- stischen Bewegung und der Kundgebung des Heimatbundes erklärte der Minister, er wolle die Meinungsfreiheit achten, aber die Regie­rung könne nicht zugeben, daß man die nationale Einheit gefährde. Sie beabsichtige auch, die Maßregelung der Unterzeichner des Heimatbundmanifestes nicht rückgängig zu machen. Am Schluß der Besprechung sprach General Bourgeois im Namen der übrigen Senatoren dem Minister das Vertrauen aus für seine Amtsführung.

Ein Untersuchungsausschuß für Elsaß- j.

Lothringen. ‘

sk Varis, 10. Juli. Der Vollziehungsaus­schuß der Radikalen Partei beschloß die Giros setzuug eines Untersuchungsausschusses nach Elsaß-Lothringen zu entsenden. -

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Ilm toi Kehler Wen

Karlsruhe, 9. Juli. Bei Beratung des Etats der Wasser- und Straßenbauverwaltuug in einer Sitzung des Haushaltsausschusses des Landtages wurde von der Regierung hervor- gehoüen, daß Frankreich nach dem Fricdcns- vertage das Recht habe, sieben Jahre nach Fricdensschlud den Kehler Hasen mit dem Straßburger Hafen gemeinsam zu betreiben und drei weitere Jahre den ersteren im Besitz zu behalten, falls in einem Zeitraum von sieben Jahren der Straßburger Hafen nicht ent­sprechend ausgebaut ist. In der letzten Sitzung der Zentralkommission wurde eine Vereinbarung getroffen, daß Frankreich ab Januar 1927 noch anderthalb Jahre den Kehler Hafen betreibt, daß jedoch die Militär- kontrolle ganz wesentlich erleichtert wird. Die Verlegung der Rheinbrücke Kehl-Straßburg sei von französischer Seite nicht geplant, roohl aber eine Höherlegung.

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Die nächste Mttbuntoooung

Paris, 9. Juli. Havas verbreitet folgende Mitteilung: Die Tagung des Völkerbunds­rates, die einen der Gegenstände der heutigen Besprechungen zwischen dem Ministerpräsiden­ten und Vanderoelde gebildet bat, steht un­mittelbar bevor. Sie ist grundsätzlich auf den 3. September des Jahres, d. h. drei Tage vor der Eröffnung der Tagung der Völkerbunds­versammlung anberaumt worden. Ferner ist gleichfalls bestimmt worden, daß, falls es die schwebenden Verhandlungen über die Re­organisation des Rates erfordern sollte, dieser nicht vor dem 30. September verhandeln könne. Der Stand dieser Verhandlungen gestatte in diesem Monat keine Vorhersage über einen vorzeitigen Zusammentritt des Rates.

Aufhebung der brasilianischen Delegation beim Völkerbund.

ff. Genf, 10. Juli. „Journal" zufolge bat der Präsident von Brasilien die Aufhebung der brasümnischcn Delegation beim Völker» bund verfügt.

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DmchemMto in fBorlugal

Paris, 9. Juli. Havas berichtet aus Lissa» bon, die politische Lage sei vollkommen ver­worren Die Armee habe sich gegen den Präsi­denten der Republik General Gomez Costa er­klärt und dessen Rücktritt gefordert. Es gehe^ das Eeücht, daß ein Komitee aus dei Gene­rälen und zwei Admirälen in der Bildung be­griffen sei, das den Auftrag habe, ein neues. Ministerium zu bilden, in das auch ZiviMem eintreten sollen.

General Gomez Costa gestürzt.

ff Paris, 10. Just. Wie „Netvyork World" aus Lissabon meldet, ist General Gomez Costa durch einen Staatsstreich des Generals Car- mana, der bis vor einigen Tagen dem Kabinett angehörte, gestürzt worden. Es ist ein neues Kabinett gebildet worden, in welchem General Carmana die Ministerpräsidenischast und das Kricgsnnnistenum übernimmt^