SmimSlatz. »en 17.3uni 1926
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TU. Berlin, 16. Juni.' Eine Anzahl sührcnder Demokraten erlassen folgende Erklärung:
Am 20. Sunt soll eine allgemeine Volksabstimmung ftattfinden über den Antrag, das gesamte Vermögen der ehemaligen Fürsten ohne Entschädigung zu enteignen. Für die Frage der Fürstenuermögen ist die einzige richtige Lösung die Einsetzung eines S ander g e r ich t s, wie sie im Reichstag beantragt ist und verhandelt wird. Sollte dagegen der sozialdemokratisch-kommunistische Antrag angenommen werden, so wäre das eine krasse Vergewaltigung der Begriffe des Rechts und des Eigentums. ।
Der Vorstand der Deutschen demokratischen Partei hat leider aus taktischen Gründen keine feste Parole für die Abstimmung ausgegeben, sondern dem einzelnen überlassen, wie er stch verhalten will. Die Unterzeichneten. die deij Demokratischen Partei entweder angehören oder ihr nahe stehen, halten das für unheilvoll und fordern deshalb ihre Gesinnungsgenossen öffentlich auf, den Antrag per Sozialdemokraten und Kommunisten a b - z n l c h n e n und zwar in der entschiedensten 'Form, durch Richtbeteiligung an der Abstimmung.
Hans Delbrück, Georg Gothcin. Johannes Sumf. Friedrich Meineckc, Graf Max Mont- gelas, Paul Rohrbach. Sans Schliepmann.
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Sc. Siresemami zur
SürstenabMung
Dortmund, 16. Juni. In einer .Hauptvorstandssitzung des Wahlkreises West falen-Süd der Deutschen Volkspartei in Hagen ging Reichsminister des Auswärtigen JSr. Stresemann auf die Frage der FtirstMientschädigungen näher ein und wies die in einer Zentrumsversammlung in Höchst a. M. ausgestellte Behauptung zurück, wonach die Deutsche Volkspartei in den letzten Besprechungen unit dem Reichskanzler habe erkennen lassen, daß sie für ein Kompromiß, welches nicht verfassungs- öndernd ist, nicht zu haben sej> und somit jede Aussicht durch eine zufriedenstellende Lösung durch Reichstagsbeschluß mit einfacher Mehrheit entfalle. Demgegenüber stellte Dr. Stresemann zugleich im ausdrücklichen Einverständnis mit dem Fraktionsvorsitzenden Dr .Scholz mit Nachdruck fest, daß gerade die Deutsche Bolkspartci für eine Regelung cingerrcten ist, durch welche eine befriedigende Lösung durch Reichstagsbeschluß mit einfacher Mehrheit gewährleistet würde.
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Sie toiffttoi Mrsim Im Weltkrieg
Die Propagandisten der Fürsteneuteignung haben bei ihren Bemühungen den traurigen Mut aufgebracht, wohllos Lügen, Unrichtig- kesten zusammenzutragen, die diesen Stand in den Augen des deutschen Volkes verächtlich machen sollte. Es ist vielleicht einmal ganz eut, nachzuvrüfen, wo die deutschen Fürsten waren, als das deutsche Volk in seinem größten Kamps gegen seine ausländischen Widersacher stand. Wo blieben die Fürsten im Weltkrieg? Eine sehr bittere Antwort liefert die Dcrlust- Isste. Die Namen einiger Fürsten, die im Kamps rür ikr Vaterland im Weltkrieg sielen: Prinz Heinrich von Bayern, Prinz Friedrich Wilhelm von Hessen, Prinz Maximilian von dessen, Prinz Friedrich Karl von Preußen, Prinz Karl Anton von Hohcnzollern, Prinz Friedrich Wilhelm zur Lippe, Prinz Ernst zur> Lippe. Prinz Heinrich XLIV. Reuß j. L„ Prinz Heinrich XLVI. Reuß j. L., Prinz Heinrich XXXVIII. Reuß j. L, Prinz Albert von Lachsen-Weimar-Eisenach, Prinz Friedrich von »achsen-Meiningen, Prinz Ernst von -Sachsen- Meiningen, Prinz Moritz Georg zu Schaum- durg-Livve, Prinz Adolf zu Schaumburg-Livve, Prinz Wolrad Friedrich zu Waldeck und Pyrmont. Ebenso fielen noch 45 andere Helden *Us ebemals reichsständigen Geschlechtern.
Eg sind prozentual gefallen: 39 v. H. aller Aktiven Offiziere, 33 o. H. aller Fürsten einschl.
ein M Minett Brian» sBoinrare wirt wahrscheinlich Sinanrmlmfter
Paris, 18. Suni. Der Präsident der Republik setzte in den Rachmittagsftunden seine Bemühungen fort, einen Kandidaten für die Neubildung des Kabinetts zu finden. Er empfing nacheinander Eheron, Poincare und Louis Marin.
Das „Echo de Paris" teilt mit, daß schon in den letzten Tagen Freunde Briands bei Poincare Fühler ausgestreckt hätten. Obwohl Poincare einige Vorbehalte machte, habe ei' doch keine grundsätzlichen Einwendungen gegen seinen etwaigen Eintritt in ein Kabinett gemacht, das die Aufgabe hat. das Land vor einer Finanz - Katastrophe zu bewahren.
Briand, den die Mehrzahl der vom Präsidenten der Republik befragten Politiker kür die Wiedcrbildung des Kabinetts empfohlen hatte. erklärte, daß er eine überstürzte Lölung der Kabinettskrise für das Verkehrteste halte. Man müsse das neue Kabinett, dem schwierige Aufgaben bcoorstünden, auf einer soliden Grundlage bilden. Vriand wurde darauf vom Präsidenten empfangen und hat den Auftrag zur Bildung des neuen Kabinetts ausgenommen.
Paris, 16. Suni. Beim Verlassen des Elysöes erklärte Briand, er habe dem Präsidenten mitgeteilt, er werde versuchen, ein Ministerium auf der G r u u d l a g e des w e i t e st- gehenden Zusammenschlusses der Fraktionen zu bilden und deshalb deren befähigtste Vertreter ersuchen, angesichts des
der Mitglieder reichsständiger Geschlechter, die in der Front standen, 17 v. S. aller Fürsten regierender Häuser, die für die Front verwendbar waren, 14 v. H. aller Mannschaften und Unteroffiziere des Feldheeres. Wird man nach Lesen dieser traurigen, und bitteren Zahlen noch den Mut haben, die ehemaligen Fürstenhäuser zu schmähen und ihnen auch das kleinste Recht zu nehmen ,das jedem Staatsbürger gegeben ist?
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M Actowikil im englischen BerAau
Bergarbeiterführer Cook gegen die Baldwin- Vorschläge.
London, 16. Juni. Bergarbeiterführer Cook gab heute eine Erklärung zu den Vorschlägen Bastdwtns ab, in der er betonte, daß diese für die Bergarbeiter wenig zu bedeuten hätten, da sie gegen die Arbeitszeitgesetzgebung verstießen, an der die Ar- beiterschast, geschlossen festhalte. Wie wenig Bedeutung die Regierungsvorschläge hätten, "zeige die Tatsache, daß ihretwegen die Bergar- berter-Exekntive nicht zusammen- berufen werden würde.
Der Vorstand der Unterhausfraknon der Ar- beitervartei wtrd heute darüber entscheiden, ob angesichts der gestrigen Erklärung Baldwins ein Mißtrauensvotum eingebracht werden soll.
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Änderung to Sewerbesrkn-mg
Ablehnung des Entwurfs int Ausschuß.
Berlin, 16. Juni. Ter Wtrtschastspoli- tische Ausschuß des Vorläufigen Retchswitt- schastsrales nahm den Bericht des Arbeitsausschusses zur Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Aenderung der Gewerbeordnung entgegen? Der. Entwurf will die obersten Landesbehörden ermächtigen, die Bäcker zu zwingen, nur Brote von bestimmtem Gewicht zu backen und dieses Gewicht durch einen Stempel auf die Brote aufzudrücken. Der Ausschuß beschloß einstimmig, der Regierungsvorlage die Zustimmung zu versagen und der Reichsregierung zu empfehlen, den Verbrauchern stets eine reichhaltige und klare Unterrichtung über das Brotgewicht zu verschaffen und das Gewicht wie die Qualität des Brotes vor Verschlechterung zu bewahren. — Ter Finanzpolitische Ausschuß stimmte dem Entwurf eines S ii ßstoffg ese tzes ohne Aenderuna tu.
Ernstes der Lage sich einzig und allein auf den Standpunkt der nationalen Snteressen zu stellen und sich zu bemühen, wieder eine normale Finanzlage zu schaffen. Wie Havas weiter mitteilt, hat Briand die Kabinettsbildung grundsätzlich übernommen, aber seinen Wunsch zum Ausdruck gebracht, sich mit seinen Freunden zu besprechen, ehe er eine endgültige Antwort erteilt.
Finanzminister Poincare?
Briand hatte heute nachmittag eine lange Unterredung mit Poincare am Quai d'Or- . say. Es verlautet, daß Poincare sich dazu ' bereit erklärt hat, als Finanzminister in ein neues Kabinett Vriand einzutreten.
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BrimdS Sreeramm
ff. Paris, 17. Sunt. (Havas.) Briand erklärte, daß er die verschiedenen Parlaments- gruppen vereinigen wolle, um das Programm der finanziellen Wiederaufrichtung Frankreichs verwirklichen zu können. Er werde sich bemühen, die Sozialdemokraten von der Notwendigkeit zu überzeugen, direkt oder indirekt mit ihnen zu arbeiten. Er habe sogar einen Appell an die Gruppe- der Republikanischen Union, deren Vorsitzender Louis Marin ist, gerichtet. An H e r r i o t werde er herantreten und Poiwcaate werde er das Finanz m i n i st e r i u m a n b i e t en. Er werde vom Ministerium weitgehende Vollmachten fordern, um seine Ziele dnrchzu- führen.
DaS itztMk Im Wamste
Berlin. 16. Suni. Der Hauptvorstand des preußischen Landcsvereins vom Roten Kreuz versendet zu dem (schon kurz gemeldeten) Tod eines Schülers bei der Rote Kreuz-Uebung tn Wannsee eine Erklärung, in der es u. a. heißt: Die Schüler befanden sich unter Aufsicht des Schwimmlehrers ihrer Schule an Bord des als finkend geltenden Schiffes. Der Schwimmlehrer war noch von zwei erprobten Schwimmern begleitet. Wegen des schlechten Wetters hatte die Oberleitung der Uebuug das Hinein- sprinhcn der Kinder ins Wasser verboten. Dies Verbot, vor der Uebuns vom Lande aus abgegeben, hat das Schiff nicht erreicht. Der Schüler Söhnte wartete das Kommando nicht ab, sprang, von Lehrern und seinen Begleitern unbeobachtet, ab und kam infolgedessen von der Gruppe der übrigen Schwimmer ab. Seine Hilferufe wurden in den ersten Augenblicken, als zur Uebuug gehörig, angenommen. Ein Rettungsboot, Rettungsschwimmer und das Motorboot des Roten Kreuzes trafen, kurz nachdem Söhnte im Wasser verschwand, an der Stelle ein.«
Ein blutiger Zusammenstoß.
Hambprn, 16. Juni. Ein blutiger Zusammenstoß zwischen Stahlhelmleuten und Roten Frontkämpfern har sich in der vergangenen Nacht in der Schillcrstratze, hier, zugetragen. Ein Trupp Stahlhelmleute wollte dort Plakate gegen den Volksentscheid ankleben, als eine Anzahl Kommu- nisten aus der dort gelegenen Arbeiterkolonie erschien und gegen die Stahlhelm- leute vorging . Ein Stahlhelmmann und ein Kommunist wurden durch Schüsse schwer verletzt und mußten sofort ins Krankenhaus überführt werden. Eine weitere Anzahl Personen wurde leichter verwundete Es entwickelte sich ein regelrechtes Gefecht, in dessen Verlauf mehrere Dutzend Schüsse fielen. Tie inzwischen benachrichtigte Polizei trieb die Kämpfenden auseinander, deren Zahl allmählich aüf über 500 au- gewachsen war. Fünf der Streitenden wurden festgenommen.
Dst Mallon In Frankreich
Der unerwartete Rücktritt des französischen Kabinetts hat in Berliner politischen und vor allem in wirtschaftlichen und finanziellen Kreisen größte Ueberraschung hervorgerusen. Besondere Erörterung fand er natürlich in Börsenkreisen, wo er gestern das Tagesgespräch bildete. Wie in London, so ist man auch in Berlin in den Kreisen fyr Finanziers davon überzeugt, daß der plötzliche Rücktritt des Kabenitts Briand im Zusammenhang.miß der weiteren ^lbwärtsentwicklung der französischen Währung diese weiterhin ungünstig beeinflussen muß. In Londoner Finanzkreisen kam bei Erörterung der französischen Regierungskrise zum Ausdruck, daß der Franc innerhalb kurzer Zeit bis 200 zum Pfund sinken würde, mit welchem Stand dann die Bank von Frankreich nicht mehr in der Lage sein werde, ihre Goldreserve zur Stützung des Franc zurückzuhalten.
So überraschend die Gesamtdemissicm des Kabinetts kam, so war man doch in unterrichteten Kreisen schon längst auf neue innenpolitische und parlamentarische Komplikationen vorbereitet. Man dachte dabei lediglich an die Ausschiffung P e r e t s, der mit seinen Maßnahmen und Vorschlägen sich schon seit mehreren Tagen im Kabinett nicht mehr so recht durchsetzen konnte. In diesem Zusammenhang wurden verschiedene Gerüchte bekannt, wonach Briand bereits mit einigen Persönlichkeiten Fühlung genommen habe, die als Rachfolger Perets in Frage kommen soll- •ien. An eine Gesamtdemission des'Kabinetts glaubte man auch aus dem Grunde nicht, weil die Ausführungen Briands in der Kammer eine solche Entscheidung des Kabinetts als sehr unwahrscheinlich erscheinen ließen. Wenn dennoch das Kabinett zu dem Beschluß der Gesamtdemijsion kam, dann ift das ein Beweis dafür, daß d'.e Meinung s- verschiedenheiten über die Fortführung der Währungspolitik innerhalb des Kabinetts außerordentlich groß sind. Vielleicht hängt der Demissivnsbescyluß ■ aber auch mit der Absicht Briands zusammen, die Währungspolitik auf der Grundlage der sogenannten nationalen Einigung unter Ausgestaltung des Kabinetts mit weitgehenden Vollmachten bei Zurückdrängung des parlamentarischen Einflusses zu entwickeln. Wie jetzt verlautet, soll Briand beabsichtigen, sich für die Durchführung der Sanierung von der Kammer eine Blankovollmacht geben zu lassen, einen von den Finanz-'und Sachverständigen in Verbindung mit dem Kabinett auszustellenden Sanierungsplan sofort in Kraft zu setzen.
Sn Deutscyland kann die Entwicklung des französischen Franken, wie auch die sich daraus ergebende politische Gestaltung durchaus nicht gleichgültig sein. Richt nur die Tatsache, daß über die rund 800 000 Saardeutschen .denen im Jahre 1921 vertragswidrig durch die Saarregierung die Frankenwährung aufgezwungen wurde, durch die Frankeninflation schwerste wirtschaftliche und soziale Röte kommen, auch die unmittelbaren Auswirkungen des hemmungslosen Frankensturzes auf Deutschland in wirtschaftlicher und politischer Beziehung werden mit ernster Sorge verfolgt. Die deutsch- franzö fischen Handelsvertragsverhandlungen müssen unmittelbar unter der Franken- inslation leiden. Selbst wenn diese Verhandlungen in absehbarer Zeit zu einem Ergebnis führen sollten, müßte ein deutsch-fran- zösischer Handelsvertrag wenigstens für die deutsche Wirtschaft so lange unwirksam bleiben, als der Franken nicht stabilisiert ist. Welche Wirkungen die Frankeninflation auf den französischen Außenhandel hat, beweist die zunehmende Aktivi- t ä t des französischen Außenhandels. Briand hat den neuen Frankensturz gestern in der Kammer mit neuen Börsenmanövern an aus-' wärtigen Plätzen in Zusammenhang zu bringen versucht. Das sind Mätzchen, die man zur Beruhigung der großen Masse des nervös werdenden Volkes verwendet. Sie suchen die Aufmerksamkeit von dem Kern des Problems abzulenken. Die Hauptursache der französischen Frankcninslation ist das allgemein zunehmende M ihtrauen des Auslandes gegenüber den wirtschaftlichen und politischen Verhältnissen Frankreichs, die man nicht für gesund hält. Die Aufblähung der französischen Wirtschaft als Folge der Zuteilung bedeutender hochwertiger Wirtschaftsgebiete durch den Versailler Vertrag muhte eine Krise der wirtschaftlichen Lleberspannung mit allen weitreichenden Folgen nach sich ziehen. Das Ausland mißtraut' aber auch der Politik, die in Frankreich neuerdings wieder getrieben wird. Sein Verhalten nach Lvrarno vor allem Deutschland gegenüber m der Besät»