Mittwoch, te« 16. Suat 1926
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Das RMAnbimtt und SeiocS Nachfolger
Am Dienstag traten die in Berlin anwesenden Mitglieder des Reichskabinetts zu einem Ministerrat zusammen, um zu der vom Verwaltungsrat erfolgten Wahl des Generaldirektors der Deutschen Reichsbahn Stellung zu nehmen. Wie erinnerlich, hat der Berwaltungsrat seinerzeit, als dec ver- stSrbene Generaldirektor Oeser noch auf der Totenbahre lag, ohne sich vorher mit dem Reichskabinett ins Benehmen zu setzen, den bisherigen stellvertretenden Generaldirektor Dorpmüller zum Nachfolger Lesers gewählt. Diese Wahl hat damals beträchtliches Aufsehen erregt und im Rcichskabi- «ett große Verstimmung hervorgerufen. Ta tne deutsche Reichsbahn Immer noch ein« reichsdeutsches Unternehmen ist, dessen Wien sich zum überwiegenden Teil im Besitz des Reiches befinden, ist es auch völlig unverständlich und gar nicht zu rechtfertigen, daß der Verwaltungsrat der Reichsbahn sich nicht vorher mit dem Reichs- kabinett über eine geeignete Persönlichkeit : für diesen hervorragenden Posten geeinigt hat.
L Das Reichskabinett hat damals dem Ber- -waltungsrat mitgeteilt, es werde zu der Wahl Torpmüllers erst nach der Beisetzung i Lesers Stellung nehmen. Dies ist a« .Dienstag geschehen. Die endgültige Beschlußfassung in dieser Angelegenheit ist aber auch jetzt wiederum verschoben worben. Sie soll einem besonderen Kabinetts- «t Vorbehalten sein. Dieser Entscheidung i les Reichskabinetts kommt insofern große Bedeutung zu, als ja nach dem Reichsbähn- [ta tut die Wahl des Generaldirektors durch den Reichspräsidenten bestätigt roertien Auß. Da jede öffentlich staatsrechtliche Handlung des Reichspräsidenten der Ge- -genzeichnung des Reichskanzlers oder eines Ministers bedarf, kann man von vorn- [ herein annehmen, daß der Reichspräsident diese seine Entscheidung von dem Beschluß bc8 Reichskabinetts abhängig machen wird. Durch die voreilige Handlungsweise des Verwaltungsrats ist zweifellos eine Situation entstanden, die im Interesse eines gedeihlichen Zusammenwirkens zwischen Reich und Reichsbahn höchst unerwünscht ist.
In der vergangenen Woche hatte es den Anschein, als ob das Kabinett aus dieser Wahl Dorpmüllers sogar eine Prestigestage machen würde, um festzustellen, wer heute Herr im Hause der Reichsbahn ist. Man hat sich aber innerhalb des Reichskabinetts im Lause der letzten Tage wohl davon überzeugt, daß ein offener Konflikt zwischen Reichsbahn und Reich schon aus außenpolitischen Gründen unter allen Umständen vermieden werden muß, und er scheint, daß man sich deshalb ent* schlossen hat, die Wahl Dorpmüllers hiu- iunehmen. Gegen die fachliche Eignung Torpmüllers har ja auch das Reichskabinett von vornherein keine Bedenken gehabt. Es 'ist aber selbstverständlich, daß dar Reichskabinett, gestützt auf diesen Fall, Garantien vom Verwaltungsrat der Reichsbahn verlangen wird, durch die sichergestellt wird, daß der Einfluß des Reiches auf die Führung der Geschäfte bei der Reichsbahn nicht nur formaler Natur ist.
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Sie MaroNo-Kvaserenz
Unterstützung der italienischen Ansprüche durch Frankreich.
Paris, 15. Juni. Die französisch-spanische Ra rokkokonserenz hat in ihrer gestrigen Eröffnungssitzung, wie eine amtliche Mitteilung besagt, ihr Arbeitsvrogramm festgesetzt lind ist in einen ernsten Meinungsaustausch eingetreten. Es wurde beschlossen, unter Be- Meunigung der Arbeiten tqglich gemeinsame Sitzungen abzuhalten. Wie öavas mitteilt, ist wit einer 10« bis 141ä8igen Dauer °er Konferenz zu rechnen, da vor einer Entscheidung über das Schicksal Abd cI Krims und über die Grenzen in Marokko die spanische Regierung und der Eeneralresi- bent in Rabat betragt werden müssen.
Hinsichtlich der italienischen Pläne liährt der diplomatische Korrespondent des xDaily Telegraph", daß Italien endgültig u a v o n A b ft a n d genommen habe, das Ma- wkkv-Problem in seiner Gesamtheit auf- surollen. Mussolini habe von Paris Zu- Ucherungen erhalten, wonach Frankreich italienischen Ansprüchen seine Unter« "u.tzung leihen werde. .
Wlritt »ci Minttl« W Kommt $einmre trabte?
Paris, 15. Sunt. Der nach Schluß der Kammerfitzung abgehaltene Kabinettsrat war übereinstimmend der Ansicht, daß es nicht möglich sei, nach dem heute vormittag erfolgten Rücktritt des Finanzmini- sters Peret eine einfache Umbildung des Kabinetts vorzunehmen, und daß das Kabinett deshalb insgesamt zurück t r e t e n solle. Ministerpräsident B r i - and hat sich bereits ins Elysee begeben, um dem Präsidenten der RevDblick den Gesa m t r ü ck t r i t t des Kabinetts zu überbringen.
Der Präsident der französischen Republik, Dumergue, hat die Kollektiv- d e m m i s i o n des Kabinetts angenommen und es mit der vorläufigen Weiterführung der Geschäfte beauftragt.
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Sm Verlauf des Ministerrats, der heute vormittag stattsand, hatte Finanzminister Peret dem Präsidenten der Revublik seine Demission angeboten, da er angesichts der Hausse der ausländischen Devisen und des Ausbleibens der tatkräftigen Unter st L tz u n g, aus die die Regierung gerechnet habe, seinen Posten nicht mehr wirksam ausküllen könne. Andererseits halte er cs für notwendig, eine parlamentarische und politische Umbildung des Kahinetts entsprechend den Wünschen der öffentlichen Meinung möglich zu machen, da die OefsentUchkeir angesichts der gemeinsamen Gefahr 'eine gemeinsame Anstrengung fordere. Aus diesen Gründen trete er zurück. Der Präsident der Revublik machte Peret darauf aufmerksam, daß er nicht in der Lage sei, die Demission entgegenzunehmen; er müsse sich an den Minister. Präsidenten wenden. Peret hielt jedoch an seinem Beschluß fest und übergab dann Briand seine Demission. Noch in den Nachmittagsstunden war Briand ziemlich optimistisch. Er erklärte den Sournalisten, e: werde bereits beute abend im Kabinett zur Ernennung des neuen Finanzministers schreiten, der sich sobald wie möglich der Kammer vorstellen soll. Eine allgemeine Kabinettskrise halte er für nicht gegeben. Abends um 6 Uhr sand dann ein neuer Kabinettsrat statt, bei dem der E e s a m t r ü ck t r i t t der Regierung beschlossen wurde.
Der fsiranzösische Franken, der gestern nachbörslich in London mit 172,25 notiert wurde, ging heute morgen um 10.30Uhc auf 178,50 zurück. Der belgische Franc gab
gleichfalls stärker nach und notierte 173,75 gegen 168,68. Beide Francvaluten erreichten einen bisher noch nicht dagewesenen Tiefstand. Um 10.45 Uhr wurden die No- ticrungen mit 178,00 und. mit 173,50 festgesetzt.
Sie italienische Valuta, die gestern mittag bereits auf 137,00 und darüber zurückgegangen war und nachbörslich sich auf 135,50 erholen konnte, setzte heute morgen wieder mit 137,00 ein und notierte um 10.45 Uhr wenig verändert 136,87.
Gestern nachmittag veranstaltete die den Parteien des Linkskartells, hauptsächlich den Sozialisten riahestehende Beamtenvereinigung vor der Abgeordnetenkammer, auf der Place de la Concorde und vor dem Finanzministerium in der Rue de Rivoli eine Teucrungskundgebung. Kommunisten scheinen sich angeschlossen zu haben. Es kam zu Zusammenstößen mit der Polizei. Es wurden etwa 120—130 Verhaftungen vvr- genommen.
In cingkweihten politischen Kreisen wird das Gerächt von einem Kabinett Hernot als durchaus unwahrscheinlich bezeichnet, da die heutige Kammermehrhcit Briands, die für die Auswahl Doumcrgues richtunggebend sein muß, äntikartellistisch ausgefallen fei. Dagegen erörtert man drei Möglichkeiten: Die erste und wahrscheinlichste fei ein Kabinett Briand mit Poincare als Finanzminister. Sollte Pomcare'das Finanzmrnistenum ohne die Mt- nisterprasidenischast nicht übernehmen wollen, so glaubt man, daß Briand, der seit längerer Zeit Zeichen von Amtsmüdigkeit an den Tag legte, aus die Leitung der Geschäfte verzichten und sich in einem Kabinett Poincare auf das Minrstertum des Aeußern beschränken werde. Als dritte Möglichkeit spricht man von einem sogenannten Kabinett der Persönlichkeiten, für das neben Briand Barthou, Steeg, Herriot, Po- i n c a r e und Pa 1 nlev 6 in Frage kämen. Caillauxist von diesen Kombinationen ausgeschieden, weil er das für ihn in Betracht kommende Finanzporteseuille nur zugleich mit dem Ministerpräsidium übernehmen will.
Bor dm Rücktritt BeiMs?
Prag, 15. Sunt. Parteiamtlich wird gemeldet: Der Zentral-Crekutioausschuß der Tschechoslowakischen Sozialistischen Partei beschloß in seiner heute abend vom Abgeordneten- und Senatorenklub gemeinsam abgehaltenen Beratung, aus der augenblicklichen Demission der Regierung zu bestehen. Aus diesem Grunde hat er bereits seinen Abgeordneten, Außenminister Dr. Benesch, zur sofortigen Demission aufgefordert.
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Moskaus Antwort an England
Moskau, 15. Sunt. Sn der heute dem britischen Geschäftsträger in Moskau überreichten Antwort auf das britische Memorandum weift die Sowietregierung darauf hin. daß in Rußland kein allgemeines Balutaausfuhrverbot bestehe, sondern lediglich eine Ausfuhrregelung, durch dke in jedem einzelnen Fälle Bewilligung zur Ausfuhr von Baluten erteilt werde. Gleichzeitig lenkte die Sowjetregierung die Aufmerksamkeit der britischen Regierung auf die Tatsachen widersprechenden Erklärungen einiger ihrer Mitglieder, als ob die dem Generalrat der Gewerkschaften überwiesenen Summen von der Sowietregierung stammen, während sic in Wirklichkeit durch den Zentralrat der Gewerks
.schäften der Sowjetunion gesandt wurden.
SkÄMranzoMos
Anfwerttmgsabkvmmn
mtb. Paris, 15. Sunt. Zwischen der deutschen und der französischen Regierung ist ein Abkommen über die D u r ch f L h r u n g der deutschen Auswertungsgesetze abgeschlossen, das am 4. d. M. in Berlin ratifiziert worden ist. Sn dem Abkommen wird der Grundsatz der Meistbegünstigung aus dem Gebiete des Aufwertungsrechts vereinbart. Die französische Regierung gibt den deutschen Staatsangehörigen die bisher auf Grund des Versailler Vertrages unter Zwangsverwaltung gestellten deutschen Markanleihen frei; sie empfängt dafür von dem Einlösungsbetrage, den die deutschen Gläubiger dieser An'ühen nach dem deutschen Ablösungsgesetze aus die freigegebenen Anleihen erhalten, soweit die freigegebenen Anleihen Reichsanleihen sind, ein Bter- tel, soweit sie Länder - oder Gemeindeanleihen sind, die Hälfte. Des weiteren bringt das Abkommen eine Aufwertung der deutschen Reichsangehörigen gehörenden Mar tan leihen, die elsaß- lothringische Gemeinden vor dem Waffenstillstand ausgegeben haben. Ueber die Durchführung des Abkommens wird das Weitere später bekannt gegeben werden. DieSnter- esienten wollen daher von Anfragen bis auf weiteres absehen.
Beginn des Winzerorozesses.
ft. Trier, 16. Juni. Vor dem Großen Schöffengericht beginnt heute die Verhandlung gegen 29 Winzer des Kreises Bernkastel wegen der Unruhen am 25. Februar d. I. Die Anklage lautet auf Landfriedensbruch, Saus- l friedensbruch und.Sachbeschädigung. t
Meis „MameWaihl"
Peret, Frankreichs Finanzminister, hat au8 der Ergebnislosigkeit seiner Sanierungsbemühungen die einzig mögliche Konsequenz gezogen: er ist zurückgetreten, als er einsehen mußte, daß trotz aller Manöver und Befänfti- gungsversuche der Frank sich nicht mehr halten lieh. Was die Regierung, vor allem Peret zu tun gedachte, um dem Währungschaos ein Ende zu machen, ist während der ganzen Dauer der Krise niemals ganz klar geworden, war vielleicht dem Finanzminister selbst, dessen Pläne sich bei jedem neuen Kursrückgang änderten, nicht ganz klar. Ein einheitliches Programm war jedenfalls nicht vorhanden, obwohl das um Hilfe angcrufene Ausland und große Teile des sran-öiischen Volkes es forderten.
Die Entwicklung am Devisenmarkt nahm In den letzten Wochen folgenden Verlauf: Mitte März begann der Rückgang des Franken. Er verlor in mähigen Schritten etwa 12 Prozent im April, in etwas heftigeren Sprüngen weitere 12 Prozent im Mai. In den ersten Wochen des Juni erreichte dann das englische Pfund den zunächst höchsten Stand von 176 Franken. Unter dem Einfluß der Beendigung des Marokkokrieges und starker Interventionen siel das Pfund auf 146, um in der nächsten Woche auf 156 und bis heute auf 179 Franken zu steigen. Die starken Schwankungen, namentlich die vorübergehenden Erholungen waren in erster Linie den Interventionen der Dank von Frankreich zu danken. Aber diese Interventionen waren recht kostspielig. und man kann wohl annehmen, daß der Dank zuletzt ein wenig die Luft ausgegangen ist. Die „Marneschlacht des Franken", wie die französischen Blätter den Kamps um die Währung nannten, hat etwa 200 Millionen Gokdfranken, nach anderen Schätzungen sogar 400 Millionen Goldfranken verschlungen. Da die Summe, die der Regierung aus dem Pkorgan-Kredit zur Verfügung gestellt waren, nur etwa 90 Millionen Dollars betrug, ist bi« Jnterventionsfähigkeit der Regierung und der Dank von Frankreich seit einigen Sagen wahrscheinlich erschöpft, zumal Peret zuletzt auf die weitere Heranziehung der Morgan- anleihe verzichtet hat.
Die Kursrückgänge des Franken lassen sich zwar int allgemeinen erklären, im Einzelnen war es jedoch nicht immer möglich, die Zu« fammenhänge zu erkennen. Die Arbeit der Regierung wurde dadurch naturgemäß außerordentlich erschwert. Die letzten Kursbewegungen mögen zu einem Teil auf ungeschickte Kooperation zwischen Bank und Regierung zurückzuführen sein (wenigstens behauptet die französische Presse, daß die Abwickelung der Serminengagements der Bank und des Finanzministeriums zusammengefallen seien), zu einem größeren Seit aber auf die Ankündt- gung der Wiederaufnahme von Caillaux Währungsprogramm. Dieses Programm gibt allerdings zu großem Bedenken Anlaß. Der Rotenumlauf würde danach 60 Milliarden betragen, während für die Bons der nationalen Verteidigung in Höhe von 50 und für die Bons des Rationalkredits in Höhe von 40 Milliarden Franken Zahlungsmittel aus- gegeben werden sollen. Es ist mehr als fraglich, ob dieses Experiment, das zum mindesten eine einheitliche, stabile Finanzpolitik und geordnete Finanzverhältnisse voraussetzt, auch nur geringe Ersolgsaussichten gehabt hätte. Man hat dem französischen Finanzminister vorgeworsen, daß er sich in der Frankenfrage zum Anwalt der Hochfinanz gemacht habe. Dieser Borwurf mag zu weit gehen, jedenfalls aber sind Perets Sanierungspläne auch die der Hochfinanz, die mit der 3nter- ventionspolitik und der endgültigen Stabil!» fierung, wie sie die linken Parteien forderten, niemals einverstanden war. Aachdem die Finanzpolitik der Regierung ein so schweres Fiasko erlitten hat, wird die Forderung der Finanz und Wirtschaft nach dem „Kabinett der Konzentration", das heißt, nach dem Kabinett des nationalen Blocks, dringlicher werden.
Für die Währung ist dieser Zustand katastrophal. Schon jetzt rechnet man mit ziemlicher Bestimmtheit auf ein weiteres Sinken des Franken: an der Pariser Börse wird das Pfund im Terminhandel mit 180 für das Ende des Monats notiert. Auch dieser Kurs scheint noch reichlich optimistisch zu fein. Für die kommende Regierung oder für den kommenden Finanzminister gibt es allem Anschein nach keinen anderen Ausweg aus der Währungskrise als die Hilfe des Auslandes. Aus Amerika wird man kaum rechnen können, da das franzöfisch-amerikanische Schuldenabkommen wenig Aussicht auf Ratifikation in diesem Jahre hat und ohne die Ratifikation An- leihegefuche erfolglos sind. Auch das übrige Ausland ist^nur ^unter der Bedingung der