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Dienstag, »en 15. Sunt 1936

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NraWenS «mdlgung tlngtlrofien

Senf, 14. Juni. (Wolff.') Das Seneral- fckrr.tariat des Völkerbundes bat vom brasi- liamschen Außenminister eine Mitteilung er- balten, in der Brasilien seinen Entschluß kundgibt, aus dem Völkerbund auszu» treten. Gemäß Art. 1 des Bölkcrbunds- paktes ist diese Mitteilung als eine Voran­zeige zu betrachten. Brasilien kündigt schon jetzt an, daß es an der Scvtembersesfion des Völkerbundes nicht tcilnebmen wird

Polen verlangt einen ständigen Sitz.

Paris, 14. Juni. Der polnische Außen­minister Zalewski erklärte einem Vertreter des „Figaro", Polen sei überzeugt, daß es ebenso wie Deutschland ein Recht (!) auf einen stiindigen Sitz im Bölkerbundsrat babc. Dieses Recht gründe sich aus die geo- graphische Lage Polens und seine Bedeutung als Brücke zwischen Mittel- und Osteuropa.

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Spaniens Haltung in der Ratsfrage.

Madrid, 14. Juni. Nach einer Meldung des „O. B. C." hat ein gestern abgehaltener Ministerrat beschlossen, auf der September- sitzung in Genf teilten Kandidaten Spaniens für einen nichtständigen Ratssitz zu stellen und einen Beschluß über die künftige Haltung Spaniens auszusetzen, bis der Völ­kerbund über den spanischen Ansnruch auf ei­nen ständigen Sitz eine Entscheidung gefällt habe.

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Strtöngttimg der kleinen Entente

V u k a r e st, 14. Juni. Der rumänische Minister des Aeußeren, der jugoslawische Ge­sandte und der tschechoslowakische Gesandte unterzeichneten das Abkommen, durch welches das Verteidigungsbündnis zwischen Rumänien, Jugoslawien und der Tschechoslowakei aus weitere drei Jahre verlängert wird.

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Schwere Kämpfe In Wnn

TU. London. 14. Juni. Außer den Kämpfen um Peking sinden zur Zeit schwere Kämpfe in der Provinz S o n a n statt. Rach einer Meldung aus Hau- kau hat die Regierung von Kanton große Ver­stärkungen nach der Provinz Honan gesandt. Die Truppen W n P e i F u s mußten sich nach Norden zurückziehen.

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Die Kämpfe in MnreNo

Dor einer neuen Osfenfive der Risstämmr?

TU. Paris, 14. Juni. Aus Rabat wird gemeldet, daß in der Gegend von Taza die Rifleute eine starke Offensiv- tätig k e i t zeigen. Aus verschiedene franzö­sische Posten wurden Ueberfälle ausgcfüh«.

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Ehnmberlnin über »ie SilfSgelter

London, 14. Juni. Außenminister Austen Chamberlain beantwortete im Unter- Hause verschiedene Anfragen über die russischen Hilfsgelder und erklärte ,daß er dem russischen Botschafter in London Rakowski mitgeteilt habe, daß die anticnglische Propaganda Ruß­lands in England eines der Haupthindernisse stir eine Verbesserung der englisch-russischen Beziehungen sei, und daß die Regierung so­lange zu keinen neuen Verhandlun­gen mit Rußland schreiten könne, solange diese Propaganda andauere. Er habe den britischen Geschäftsträger in Moskau vor einigen Tagen angewiesen, der Sowictregie- rung miizuteilen, daß die englische Regierung nicht stillschweigend über die Finanzaktion des russischen Finanzkommissarials, das eine beson­dere Genehmigung zur Geldüberweisung als Unterstützung des ungesetzlichen Generalstreiks Erteilt habe, hinweggehen könnee.

Wamm De. Schachs ausSeal

Er will die ®ernnlw»:tung für einen ..grundfSM Irrtümlichen Beschlich" nicht übernehmen

'Berlin, 14. Juni. Ein Berliner Abendblatt teilt mit, daß heute zwischen dem Reichsminister Dr. Koch und dem Reichsbankpräsidenten Dr. Schacht die in Aussicht gestellte Unterredung statt- gefunben habe. Diese Unterredung habe ergeben, daß der Reichsbankpräsident Dr. Schacht

nicht mehr offizielles Mitglied der Demokratischen Partei werden würde,

daß er sich aber innerlich nach wie vor der Demokratischen Partei verbunden fühle. Das Ergebnis der Unterredung soll in einem Schreiben des Reichsbankpräsidenten an Dr. Koch Ausdruck finden, in dem der ReichSbankprasident erklärt, daß er mir Rücksicht auf seine internationalen ^Ver­handlungen nichts mitmachen könne, was als gegen das Privateigentum gerichtet aus­gelegt werden könne.

An dieser Meldung interessiert lediglich, daß Dr. Schacht durch Dr. Koch nicht bestimmt werden konnte, feinen Austritt rückgängig zu machen. Interessanter ist dagegen die ausführliche Begründung des Austritts, die Dr. Schacht in einem Brief an Dr. Koch bekanntgegeben hat. Der Brief hat folgenden Wortlaut:

„Sehr verehrter Herr Koch! Wie kaum anders zu erwarten war. ist das BKaunt- werden meines Austritts aus unserer Partei- Organisativn von der politischen Rechten bei­fällig und von der Linken abfällig ausgenom­men worden. Bedauerlich ist, daß die not­wendige Schnelligkeit des journalistischen Tagesbetriebes nicht eine vorherige Klärung ermöglichte. Deshalb kann dieser Bries viel­leicht von Nutzen sein. Ich halte mir erlaubt, .am 19. Mai ds Is. an Sie zu schreiben, daß ich wegen meiner Abwesenheit von Berlin an der Partei - Vorstandssitzung des folgenden Tages nicht teilnehmen konnte. Mein Schrei­ben enthielt ferner 'folgende zwei Sätze:

»Es handelt sich beim Volksentscheid um et­was Grundsätzliches, und ich glaube, unsere Partei kann bei aller radikalen Haltung gegen, über den Fürsten garnicht scharf genug in die­ser grundsätzlichen Frage bekennen, daß sie eine Partei ist, die aus dem Boden des Privateigentums stekt und sich ganz scharf trennt von allen grundsätzlichen s o z i a l i st i s ch e n oder kommunisti­schen Anschauungen in dieser Frage. Es

ist daher auch eine offizielle Parole, die Stimmabgabe sreizugeben, nach meiner Auf­fassung für die Partei nicht tragbar.

Ich fügte in meinem Schreiben hinzu, daß diese Angelegenheit eine solche sei. wo sich die Geister eventuell scheiden müßten. Nachdem dann die Entscheidung des Parteivorstundes, wenn auch unter grundsätzlicher Anerkennung meiner Aussassung. doch praktisch nicht im ’Sinne meiner Ausfassung ausgefallen war. teilte ich Ihnen am 21. Mai meinen A u s- tritt aus unserer Organisation mit uno fügte hinzu, daß meine grundsätzliche politische Anschauung unverändert dieselbe bleibe. Daß eine Beantwortung meiner Austrittserklärung unterblieb, beruht darauf, daß ich eine partei­politische Aussprache gegen die mir nalw- stebende Partei nicht besuchte und daß eine Besprechung zwischen Ihnen und mir verein­bart wurde, deren Termin nach Abfassung die­ses Briefes lag. Eine Reihe von Borwürfei:, die mir in unseren eigenen Parteien gemacht worden sind, glaube ich, wurden durch die Tat­sache widerlegt. Ich habe rechtzeitig auf-meine grundsätzliche Anschauung und aus ihre eventu­ellen Zusammenhänge für mein Verhalten aufmerksam gemacht. *

Wenn meine Anschauung mich dazu gebracht hat, aus der Parteiorganisation auszuscheideu. so will ich damit zum Ausdruck bringen, da', ich als organisiertes Mitglied für einen nach meiner Auffassung grundsätzlichen Beschluß die Verantwortung nicht mi (über­nehmen will. Von Jugend auf habe ich unverändert das Pripateigentum nicht nur als eine d e ru n e r l ä ß l i ch e n Grund­lagen des Staates, sondern auch als die Voraussetzung menschlichen Zusammenlebens überhaupt verfochten.

Nur aus Grund me’ner eingehenden lieber« zeugung habe ich in den letzten Jahren gegen unsere ausländischen Widersacher den Kamp' zu führen versucht für die Anerken n u n g der wirtschaftlichen Notwendig­keiten des deutschen Volkes Nur aus dieser Uebereugung heraus tonnte ich die eg nähme deutschen Eigentums im -Kriege als den größten Schlag gegen das künftige friedliche Zusammenleben der Völker bezeich­nen und eine Wiedergutmachung fordern.

Ich will und kann mir auch nicht im gering­sten die moralische Basis für meine Tätigkeit in dieser Richtung dadurch nehmen lassen, daß ich bei einer politische« Aktion passiv bleibe, die gegen meine Be­mühungen ins Feld geführt werden könnten. <

Eine Entschließung der Gewrrk- schntt deuWer SotomeltoWret

Berlin, 14. Sunt. (Sil.) Der erweiterte Hauptvorstand der Gewerkschaft Deut­scher Lokomotivführer beschäftigte sich auf einer Tagung in Hamburg erneut mit den Vorschriften über die D i e n st - und Ruhezeiten des Lokomotivperso- n a l s. Es wurde eine Entschließung ange­nommen. die besagt, der erweiterte Hauptoor- stand komme nach den Berichten der Bezirke zu der ileberzeugung. daß die dienstliche B e l a ft u n g des Lokomotivperfonals weit über die Grenze hinausgche, die die zur Sicherung des Betriebes und zur Er­haltung der Dienftfähigkeit des Lokomotiv- personals notwendig sei. Angesichts der wei­teren, durch die Deutsche Aeichsbahngesell? schäft getroffenen Maßnahmen hinsichtlich der Sparwirtfchait beim Lokomotivpersonal, der Berstärkung der Züge und der unzureichenden Besetzung der Lokomotiven könne

die Schuld an einem Eisenbabnumall ein­zelnen Personen nicht zugeschrieben werden. Der erweiterte Hauptvorstand pro­testiere deshalb aufs schärfste gegen die Be­hauptung. daß Aubele den Unfall in Mün­chen-Ost verschuldet habe, dafür liege nicht der geringste Beweis vor. Ferner wird zum Ausdruck gebracht, daß es durchaus im In­teresse des Eisenbahnbetriebes und des reisen­den Publikums liege und gelegen hätte, wenn die von der Gewerkschaft Deutscher Loko­

motivführer vorgetragenen Vorschläge eine bessere und der Schwierigkeit des Eisenbahn­betriebes entsprechende Beachtung gefunden hätten. Die Gewerkschaft halte es für eine zwingende Notwendigkeit, daß ihre Anre­gungen die erforderliche Beachtung durch die Deutsche Aeichsbahngesellschaft erführe.

Maßregelung clsaß-lothringischer Eiseu- bahncr.

ff. Paris, 15. Juni. Nach einer im „Petit Parisien" wiedergegebenen Meldung aus Straßburg hat die elsaß-lothringische Eisenbahndirektion die Eisenbahner, die das Manifest des Heimatbundes unterzeichnet haben, einstweilen von ihrem Dienst enthoben und wird eine Untersuchung zwecks Dienstentlassung einleiten.

Ekplosionskatastrovbe.

New tzor k, 14. Juni. In der Kokerei der Illinois-Stahl-Kompagnie zu Gary (Jnsi- ana) ereignete sich, wahrscheinlich infolge Ent­zündung von Kohlengasen, eine Explosion, durch die vier Personen getötet und über 85, da­runter zehn lebensgefährlich, verletzt wurden.

Zu dem Explosionsunglück in Gary wird noch gemeldet, daß über 100 Personen, die im zweiten Stockwerk arbeiteten, gegen die Mauern geschleudert wurden und Arme unö Beine fachen . Das Rettungswerk gestaltete sich sehr schwierig, weil das Gebäude zum Teil eingestürzt war und viele Opfer unter den Trümmern begraben wurden. Das Ge­töse der Explosion war meilenweit zu hören.

Wenenteigmuig und Mlelslund

Von Dr. W i e n b e ck, M. d. R., Handwerks- kammer-Snndikus.

Uc6cr Sinn und Zweck des Volksentscheide» am 20. Juni herrschen in allen Schichten des Volkes die unklarsten Vorstellungen. Ein alter Forstaufseber fragte mich neulich mitten im Walde, wie er sich bei der Abstimmung ver­halten solle. Er selbst und manche , Bauern der umliegenden Dörfer seien der Ansicht, daß die Fürsten etwas von ihrem Besitz abgeben könnten. Als ich ihm klarmachte, daß es sich nicht um irgendeine Abgabe, sondern um eine völlige Enteignung handelt, geriet er in das größte Erstaunen und äußerte sich da- biu, daß man doch auch Fürsten etwas als Eigentum belassen müßte. Ihm und seinen Freuden sei es völlig neu, daß der. Volksent­scheid b i«e völlige Enteignung for­derte. Unter diesen Umstünden dürfe man natürlich überhaupt nicht zur Ab - st i in m u n g gehe n.

-Wie im Bauernstände und bei den Land­leuten, so ist man sich auch im gewerblichen Mittelstände vielfach nicht klar über die Be­deutung der Abstimmung: so haben z. B. manche Verbünde, die Teile des Hand­werks oder des Einzelhandels um­fassen, sich nach beliebten Vorbildern als „neu­tral" gegenüber dieser Abstimmung erklärt, d. h. sie wollen weder eine Parole für ihre Mitglieder ausgeben, noch Mittel, um den Volksentscheid zu bekümpfen. Diese Hal­tung muß im Interesse dieser Stünde durchaus bedauert wer - d e n. Der tiefste Sinn des Volksentscheides ist doch der, zum e r st e n m a l im deut­schen Recht das Grundrecht eines Staatsbürgers auf Privateigen­tum z u e r \ cfjit 11 e r it.

Deswegen verkündeten die Berliner Straßen­redner, die seinerzeit für das Volksbegehren einiratca, überall, daß man, wenn die Für­stenenteignung gelänge, sodann nrt die Ent­eignung des Haus - und Grundbe­sitzes geben wurde. Auf diese Weise will man das Ziel der E n t c i g n u n g des Be­sitzes überhaupt, also die Sozialisie­rung erreichen. Dieser Kamps und sein Ziel haben also mit Parteipolitik nichts mehr »u tun, sondern es ist der Angriff des Bol­schewismus auf den bürgerlichen Besitz. Ein solcher Angriff muß durch eine starke, offene Einheitsfront aller besitz- erwerbenden Stände bekämpft werden. Der Handwerksmeister, der Kaufmann, der Einzel- unternebmer, ja. auch der Arbeiter mit kleinem Hans- und Landbesitz schaufeln a-n ihrem eigenen Grabe, wenn sie den sogenannten Volksentscheid nicht auf das schärfste ab» wehren. Die nationalen politischen Parteien, in erster Linie die deutschnationale, führen diesen Kampf für jeden Staatsbürger, a u ch für d i e Fürsten: cs muß aber erwartet werden, daß die Erwerbsstände, die es angeht, bc-t Kampf nicht untätig Zusehen.

Der Bauer, ber Kaufmann, der Handwerker, der Arbeiter mit eigenem Besitz kann und muß den Kamps dadurch führen, daß er die Parole „Nicht hingehen zum Volksent­scheid!" nicht nur für sich und seine Familie, sondern für seinen ganzen Bekanntenkreis auf das schärfste vertritt und überwacht. Wer für den Volksent'''""' eintritt, ist der ge­schworene Feind dieser Erwerbs­stände und muß bekämpft werden u m b e t einfachen Selbsterbaltung will en, die nicht das geringste mit politischen Zielen und Programmen zu tun hat.

Kein Verbot des Hindenburg Plakates

Berlin, 14. Juni. Dre von den Morgen« ^blättern verbreitete Nachricht, wonach das $)tn» denburg-Plakal (gemeint ist der Auszug au5 dem Brief von Hindenburg an v. Löbell) durch .den Berliner Polizeipräsidenten verbo­ten und von den Plakatsäulen entfernt wor­ben sei, entspricht, wie wir erfahren, nicht ganz den Tatsachen. Das Plakat in seiner ursprünglichen Form Verstieß gegen die preß­gesetzlichen Bestimmungen, weil es keinen Ber- lagswerk cnttnelt . Aus die Beanstandungen der Pressepolizei hm hat der Verleger des Plakates den fehlenden Vermerk durch Ueber- klebestreifen nachgebracht, sodaß von einem Ver­bot oder einer Beschlagnahme keine Rede sein kann. Aus Erkundigung an zuständiger Stelle sind auch die Kombinationen von einer Be­teiligung berantto örtlicher preußischer oder Reichsbehörden an der Beanstandung des Pla­tes uckvichtig . Die Haltlosigkeit dieser Kom­binationen erhellt sich aus der Tatsache, daß Dr. Meßner, wie von zuständiger. Stelle be- stätgit wird, sich noch zur Zeit im Urlaub befin­det und zwar in Konstantinopel,