DtzeigerKrtdasstuhrr kurhessMe)GberhMri/-:-Amtlich es VerkünöigungsdlMjurdKrejsNarblW
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Hannover-
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ten, sind fortgeschwemmt worden.
empfangen durch die eine grohe
Braunschweiger Studenten feierlich und in einem <'emonftrations,3ug Stadt zum Kegelheim geleitet, wo Kundgebung stattfand.
eine militärische Eroberung der Phi- l i r> v i n e n das nächste und wichtigste Ziel der javanischen Eruanfionsbestrebungen. Der japanische Eeneralstab habe angeblich ein Bor- bereitungsprogramm für einen Krieg ausge stellt. Das Blatt will photographische Kopien dieses javanischen Geheimberichts besitzen und veröffentlicht eine Übersetzung des angeblichen Berichtes.
Ueber dessen Inhalt wird weiter gemeldet: Unter den Punkten, die das Programm des japanischen Kriegsamts bilden, befindet sich die Ausbeutung der groben natürlichen Hilfsquellen Koreas und der Mandschurei, der Bau eines umfassenden Eisenbahnnetzes durch die Mandschurei und Korea und der Bau von Häfen, die mit dieser Bahn verbunden werden. Borbereitungen für eine starke Verteidigung der Meerengen von Korea und des javanischen Meeres zur Gewährleistung der Sicherheit des Transportes von Kriegsmaterial nach Japan in Kriegsreiten, sowie die Unterzeichnung eines Freundschaftsvertrages Japans gegenüber China. - —
"Hessische
Landeszeitung
Marburger rageSanzeiger
Der Auszug der Studenten
Berlin, 7. Juni. Wie die Blätter melden, erfolgte die Abfahrt der Abordnung der Hannoverschen Studentenschaft nach Braun schweig Montag vormittag um Illi- Uhr. Der Abordnung schlossen sich ctroa 1000 Studenten in Eouleur an. Zu irgendwelchen Zwischenfällen ist es nicht gekommen. In Braunschweig wurden die Hannoverschen Studenten von den
SitnStog, ten s. 3mti 1926
Vorstandes der Hannoverschen Studentenschaft gab unter stürmischem Bestall bekannt, daß die Hannoversche Studentenschaft den Betrieb der Technischen Hochschule in Hannover b i s Mittwoch abend stillgelegt habe. Die Rückreise nach Hannover wurde am späten Abend mit dem bereitstchendcn Sonderzuge an« M getreten.
ren gezwungen, di? gesamte Bevölkerung dieser Städte in Notbaracken unterzubringen. Zahlreiche Tote treiben stromabwärts. Tas Wasser steigt weiter . Sämtlich: Betonbrückcn sind vom Hochwasser überschwemmt und abgerissen worden.
Auch aus Bessarabien wird katastrophales
®te ^Oberhrssischr Zeitung" erscheint sechsmal wöchentlich. Bezugspreis monatlich 2 GM. aus- schlM. Zustellungsgebühr, durch ri«PostL25 GM.Für etwa infolge Gtreiks, Maschinendefekte oder elementarer Ereignisse ausfallende «Kummern wird kein Ersatz geleistet. Verlag d. Dr. §. Hlheroth. Druck der Univ.-Buchdruckerei v. Zoh. Aug. Koch, Markt 21/23. Fernsprecher: Nr. 54. u. Nr. 55. Postscheckkonto: Amt Frankfurt «. M. Nr. 5015. — Sprechzeit der Redaktion von 10—11 und
ft,1—1 Uhr.
der Rcichsregierung gegenüber zum Ausdruck : brachte. Dab ich, der ich mein Leben im
Dienste der Könige von Preuhen und der deutschen Kaiser verbracht habe, dieses Volksbegehren zunächst als ein grobes Unrecht, dann aber auch als einen bedauerlichen Mangel an Traditionsgefühl und als groben Undank • empfinde, brauche ich Ihnen nicht näher ans: zuiiihren.
Ich will mich aber bemühen, den Ent- cignungsanirafl hier nicht als eine politische, sondern lediglich als eine moralische und rechtliche Angelegenheit zu betrachten. Ich sehe in ihm unter diesen Gesichtspunkten
einen sehr bedenklichen Vorstob gegen das Gefüge des Rechtsstaates, dessen tiefstes Fundament die Achtung vor dem Gesetz und dem gesetzlich anerkannten Eigentum ist. Es oerstöbt gegen die Grundlagen der
Moral und des Rechts.
Würde dieses Volksbegehren Annahme finden, so würde einer der Grundpfeiler, auf dem jetzt vorliegenden Einzelfall die Methode Weg eröffnet, der auf abschüssiger Babu haltlos bergab führt, wenn es der Zufälligkeit einer vielleicht noch dazu leidenschaftlich erregten Volksabstimmung gestattet sein soll, verfasiungsmäbig gewährleistetes Eigentum zu entziehen oder zu verneinen. Es könnte aus de mietzt vorliegenden Einzeliall die Methode entstehen, durch Aufreizung oder Instinkte der Massen und Ausnutzung brr Rot des Volkes mit solchen Volksabstimmungen
auf dem Wege der Enteignung weiterzn- geben und damit dem deutschen Volke die Grundlage seines kulturellen, wirtschaftlichen und staatlichen Lebens ;n entziehen.
Ich sehe hierin eine grohe Gefahr, die gerade in unserer Lage, in der die Zusammenfassung aller wirtschaftlichen und ideellen Kräfte für unsere Selbstbehauptung am notwendigsten ist, unsere st a a t l i ch e Grundlage bedroht und in einem Zeitpunkt, wo wir eben die ersten Schritte auf dem Wege zu neuer wirtschaftlicher Geltung getan haben, unsere Stellung in der Welt schädigt.
Ich bin überzeugt, dab trotz der starken, vielfach wenig schönen Agitation siir das Volksbegehren,
das ruhige Urteil und der gesunde Sinn unseres Volkes
diese moralische und rechtliche Seite der Frage nicht verkennen und die unübersehbare Gefahr, die allen Schichten des Volkes hier droht, nicht übersehen wird. Ich hoffe daher zuversichtlich, dah unsere Mitbürger in der Entscheidung vom 20. Juni diesen Erwägungen Raum lassen und den Schaden abwenden werden, der sonst dem ersten Grundgesetz icbes Staates, dem Rechte und der Gerechtigkeit, erwachsen würde.
Mit freundlichen Grüben bin ich Ihr sehr ergebener
gez. von Hindenburg.-
0b§chMche Zeitung
Nr. 132 zahr«. 61. Marburg o. Lahn
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Sc rlin , 7. Juni. Der „Vorwärts" hatte in seiner Sonutagsausgabe angeküadigt. dah in der Zeitschrift „Der D e u t s ch c n s ’d i c« g e l" vom 11. Juni ein Briefwechsel des Slaatsininistcrs von Loebell mit dem Reichspräsidenten v. Hindenburg veröffentlicht werden solle, worin Hindenburg den Volksentscheid als einen „Verstoh gegen die Grundlagen der Moral und des Rechtes" bezeichne. Der „Deutschen- svie-el" bat nun bereits heute in einer Sonderausgabe diesen Briefwechsel veröffentlicht. Der Brief des Reichspräsidenten, über dessen Abdruck von Loebell, wie er erklärt, verfügen kann, hat folgenden Wortlaut:
Der Reichspräsident. Berlin, 22. Mai 1926. Sehr geehrte Exzellenz!
Von Ihrem Schreiben vom 19. Mai habe ich mit lebhaftem Interesse Kenntnis genommen. Ihrer Anregung, zu dem Volksbegehren auf Enteignung der Fiirstcnvermögen
in einer öffentlichen Kundgebung Stellung zu nehmen, vermag ich aber aus staatsrechtlichen. sich aus der verfassungs- mäßigen Stellung des Präsidenten des Deutschen Reiches ergebenden Gründen nicht zu entsprechen.
Auch von einem Erlab in die Reichsregierung möchte ich absehen. Die Reichsregierung hat bereits in ihrer Kundgebung vom 24. Avril dieses Jahres vor dem deutschen Volke klar und deutlich erklärt, dah die cnt- schädigungslose Enteignung
den Grundsätzen, die in einem Rechtsstaate Grundlage für jeden Gesetzentwurf * zu bilden haben, widerspricht.
Sie hat von diesem Standpunkt des Rechts sowohl in der erwähnten amtlichen Kundgebung. als auch durch den Reichsminister des Innern in der Reichstagssitzung vom 28. Avril dieses Jahres ausgesprochen, dah sic das Volksbegehren auf cntschädigungslose Enteignung der Fürstcnvermogen auf das Entschiede u st e a b l e h n t.
Die unter dem Rcichs-kanzler Dr. M a r x am 17. Mai 1926 ntu gebildete Reichsregierung hat sich in ihrer Erklärung vom 19. Mai diesen Standpunkt zu eigen gemacht. Ich kann daher annchmen, dah die Regierung, ohne dah es eines besonderen Schrittes meinerseits bedarf. Ihre Auffassung über die rechtliche Tragweite und Gefahr des Volksbegehrens teilt. Avas die von Ihnen berührten, im weiteren Verlaufe der Dinge von mir persönlich zu treffenden Entscheidungen an- lanat, so muh ich mir — wie es die Verfassung Vorsicht —
meine Entschließung vorbehalten bis bas Ergebnis des Volksentscheids und das auf sich hierauf gründende Ausführungsgesetz vorliegt und die Frage der Vollziehung dieser Gesetze an mich herantritt.
Ich will cs aber doch nicht unterlassen. Ihnen meine versönliche Auffassung dahin mitzuteilen. dah ich die von Ihnen ge- äubcrten Besorgnisse invollcm Umfange teile und die gleichen Bedenken wie Sie schon vom Anfang der Entwicklung der Dinge auf
I*
Bic preußischen Behörden können sich die htießung der Technischen Hochschule in Han- Oct sparen. Tie Studentenschaft hat be- chssen, auszuziehen. Gestern konnte die Stasi nnotier das traurige Schauspiel erleben, tote e Studenten im geschlossenen Zuge oie Uni« sität verließen. Und Braunschweig vas zauspiel des Empfanges. Die Hörsäle von nnover liegen nun verlassen da, und Herr ofessor Lessing kann ungestört vor leeren ~«nfcn, geschützt und beschirmt von Schnvo- kctten, seine Borlesungen abhalten. Tie demokratische Presse kann mit Befriedigung konstatieren, daß ihre Mahnrufe nicht ungehört dcrhallt sind. Herr Professor Lessing bleibt : Hannover erhalten.
-Daß die Studenien es vorziehen, die Hör- Mlc zu meiden, ist gleichgültig. Die Haupt- - fache ist und bleibt, die Republik hat einen ihrer treuesten Wortführer geschätzt. Es handelt sich zwar um eine Persönlichkeit, der noch dor kurzem das preußische Ministerium ausdrücklich attestierte, daß sie „die notwendige und übliche Rücksicht auf seine Stellung als bochschullehrer vermissen läßt". Aber die De
monstranten, die sich gegen diesen merkwürdigen Hochschullehrer toanoten, sind Studenten, «Iso Leute, deren republikanische Gesinnung vnd demokratische Weltanschauung nach dem Gesichtswinkel unserer Novembermänner nicht «anz sicher ist. Also mußte ihr Vorhaben zurückgewiesen werden. Und offiziell bleibt Pro-
Savani Krlcgiplänk gegen Amerika
London, 7. Juni. Die Blätter veröffentlichen Auszüge aus dem Hearstblatt „New Bork American- über angebliche ge- Heime Kriegsvläne Japans gegenüber den Bereinigten Staaten. Danach jti
Schwaller in Rumänien und Bellarabien
fa re ft, .7. Juni. Tie neuen Meldun- aus der Provinz lassen erkennen, daß Hochwasserschäden ganz unberechenbar sind.
Bezzrk Putna ist der Fluß Bileow indes andauernden Regenwetters aus oen r getreten und hat die Städte Odobesri, ti und Campineaea vollständig über-
Tie Bevölkerung hat eine unbe- Nstfiche Panik ergriffen. Es spielen sich "chütternde Szenen ab. Die Behörden wa- -
Am ten Rrichivrälltenten
Von Staatsminister von Loebell.
Wer hätte vor Jahresfrist geglaubt, daß das deutsche Volk gerade im Jahr«. 1926, wenige Monate vor dem Beginn tief großen außenpolitischen Kampfes um die' Revision des DaweSgntachtens, gerade kurz vor der Pflicht zur stärksten Anspannung seiner wahrlich geringen politischen und wirtschaftlichen Kräfte, sich noch einmal um die wichtigsten Grundlagen der inneren Politik in einem hartnäckigen und mit allen Mitteln der Verhetzung geführten^ Wahlkampf werde auseinandersetzen müssen? Ter von einer nicht allzu großen Mehrheit des deutschen Volkes mit ruhigem Kampf durchgesetzte Generalfeldmarschall v. Hindenburg war in wenigen Tagen der wirkliche Präsident des ganzen deutschen Volkes geworden. Deutschland hatte wieder das Symbol seiner Einigkeit. Wir waren mit dem Reichspräsidenten v. Hindenburg an der Spitze für unser eigene- Empfinden tHib für die Welt wieder ein Staat geworden.
Heute stehen mir wieder mitten in dem zersetzenden partripolitifchen Kampf. Gestützt auf Fehler, die alle hinter dem ersten Kabinett Luther stehenden Parteien gemacht haben, hat die Linke Position auf Position in dem parlamentarischen Ringen der Parteien wieder gewonnen. Die auswärtige Politik wurde unter Mißdeutung der sachlichen Gründe in der Auseinandersetzung zwischen den Regierungsparteien des Jahres 1925 wieder zum Objekt des innenpolitischen Kampfes gemacht. Für oder gegen Locarno, das war ein Gegensatz, dex nicht mehr mit sachlichen diploinalischeu Gründen ausgefochten, sondern nur noch nach dec mehr oder minder großen republr-auiichen oder gar revolutionären Gesinnung beurteilt wurde. Steuerfragen, die Not der Erwerbslosen, soziale Probleme wurden benutzt, um eine schrankenlose Agitation gegen die Rechtsparteien zu entfalten. Schließlich tat die preußische Regierung dec Sozialdemokratie den Gefallen, tu diesen Kampf ein Agitationsmittel zu mischen, mit dem man wieder alle Phrasen aus dem Jahre 1919 zur Geltung bringen konnte. Die preußische Regierung verbuchte, eine Korrektur des mit dem Hohenzolleruhause schon abgeschlossenen Vergleichs über die vermögensrechtliche Auseinandersetzung dadurch zu erreichen, daß der preußische Fi- nanzminister die demokratische Reichstagsfraktion zu einem Antrag veranlaßte, der den politischen Faktoren der Länder, also der Mehrheit des Parlaments, das Recht zur Entscheidung in der sogenaniifen Fürstenabfindung geben sollte. Die Sozial- kratie griff, wie man nicht anders erwarte! hatte, diese Gedanken auf. Es kam ihr dabei von vornherein gar nichr auf die Sache, sondern nur auf die Volksbewegung an, mit der von neuem das alte Ziel der Sozialdemokratie angeftrebt werden soll: die parlamentarische Mehrheit im Reichstag, die auf viele Jahre gesichert ist und die der Sozialdemokratie die völlige Unterwerfung der Bürokratie des Reiches unter ihren Machtwillen gestattet.
Der Volksentscheid über das sozialistisch-kommunistische Enteignungsgesetz geht über die Bühne, ohne daß der Reichstag vorher eine gesetzliche Regelung der sogenannten Fürstenabfindung gefunden hätte. Man hat den Eindruck, als ob es nicht nur den Sozialdemokraten, sondern auch den Demokraten in den parlamentarischen Verhandlungen darauf angetofnmen wäre, die Bemühungen des Reichstages scheitern zu lassen, damit die Agitation für das sozialistisch-kommunistische Gesetz umfp hemmungsloser entfaltet werden kann.
Wenn der Volksentscheid, wie ja «nzu- nehmen ist, höchstens fünfzehn Millionen Ja-Stimmen für das sozialistisch-kommunistische Enteignungsgesetz bringt, dann ist zwar die Staatskrisis, die bei siegreichem Volksentscheid entstehen müßte, vermieden. Die Sozialdemokratie wird aber nicht ruhen, um wenigstens die von ihr erstrebte Krisis des Parlaments und die von ihr auch ganz bewußt betriebene Präsidentenkrisis doch noch zu erreichen. Etwa 15 Millionen Ja-Stimmen bedeuten für die Sozialdemokratie die Möglichkeit, nach dem Volksentscheid die Möglichkeit der "Auflösung des Reichstages durchzusetzen und mit Unterstützung der Demokraten und des Zentrums, im Notfälle auch mit Unterstützung der Kommunisten, in einem neuen Reichstag die Mehrheit für die Bildung einer reinen Linksregierung zu haben. Sie hofft ,datz dann. auch der ReichchpvLfident
Hochwasser gemeldet . Bisher sind 4 3 Todesopfer gezählt worden. , Tie Stadt Kischi mw steht völlig unter Wasser. 22 Häuser und eine Kirche sind eingestürzt. Eine Spiritusfabrik ist durch einen Blitzschlag völlig zerstört worden. Der Bahnhof, das Wasserwerk und das Lichtwcrk sind überschwemmt. 800 Wagen Heu der Heeresverwaltung, die auf einer Station tu der Nähe Kischtnews lager-
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Et tetWl gegen die Grundlagen ter Moral und des ReW"
^Obgleich er, wie bekannt, in einem deutsch- Mndlichcn Tschechenblatt den auch bet den Demokraten so verehrten Reichspräsidenten von Vindenburg lächerlich gemacht hat.
Obgleich er das Selbstverwaltungsrecht der putschen Hochschulen verspöttelt und ihm 'illüngelwesen und Dünkel vorwirft.
Obgleich er trotz der ihm übertragenen aka- «mischen Würde den übelriechenden Harmann- Pozeß zur Grundlage von Broschüren macht, « dem sensationslüsternen Revolverfournä- Mcn Ehre machen könnten.
Aber das alles fällt nicht ins Gewicht. Pro- Mor Lessing gebärdete sich auch fite Demo- «t Das verpflichtet die Demokraten. Und o ward ihm der Schutz, Der Regierung und «viversitätsbehörden einer Blamage aussetzt, sie nicht beschämender fein kann. -
Montag abend ^rsammcltcn sich schweizer Studentenschaft mit ihren „„________
scheu Kommilitonen nochmals im Keglerheim. Der Vorsitzende des Ausschusses der Braunschweiger Studentenschaft betonte, der Fall Lessing sei letzt keine Hannoversche Angelegeuheit mehr, sondern die der gesamten Deutschen Studentenschaft, die einig in geschlossener Front tusammenstehen müsse. Es wurde ein Telegramm des Ausschusses der Deutschen Studentenschaft zur Verlesung gebracht, in welchem der versammelten Hannoverschen und Braunschweigischen Studentenschaft herzliche Grüße übermittelt werden. Der Vertreter des