Donnerstag, toi 1 Juni 1926

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Dio Svfer bor SalaIWe in Birma

2800 Tote

STttttgeon, 2. Juni. Nach amtlichen Fest- Wellungen beträgt die Zahl der Toten bei »er lebte« Sturmkatastrovbe in Birma 280 0 Personen. Der grösste Teil der Todesfälle ist darauf zurückzuführen, bass e i n ganzes Dorf durch das vlötzliche Soch- »asser eines benachbarten Flusses über­schwemmt wurde. Die wirtschaftlichen Schäden ßnd riesig. *

Amerika baut 8100 neue Flugzeuge

fk. Washington. 3. Juni. Der Senat nahm den vom Repräsentantenhaus bereits erledigten Gesetzentwurf an, der bis H« Ende einer Versuchsperiode von 5 Jahren »en Bau von 8100 Flugzeugen vor- W- *.

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Meuito-tuifitoe

Zuiummenurbell

Tschitscherin geht nach Rom.

! N o s k a u. 2. Juni. Bon gut unterrichteter LSeite wird mitgeteilt, dass Tschitscherin f Anfang August eine neue Europareise an- j treten wird, wobei er u. a. Berlin Paris nnd R o m einen Besuch abstatten wird. Wie der Vertreter der Telegrophen-Union erfährt, Milt die neue Reise Tschitscherins hauptsächlich einer Zusammenkunft mit Mussolini, mit de« er über die Ostvaktprobleme vor­bandeln will. Der russische Botschafter in Rom, kterschenzow, habe, wie es heisst. Anwei- s»«g erhalten, mit der italienischen Regierung bereits zu unterhandeln, um Italien für den Ostpakt zu gewinnen. Dagegen, wolle Russland ßch Italien gegenüber nerpflichten, es in seiner Kolonialvolitik zu unterstützen.

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Sie Entwaffnung der Mabylen

Madrid, 2. Juni. Der Ministerpräsident erklärte den Journalisten in Barcelona, bisher habe man den Kabvlen 1 1 0 0 0 Gewehre unb 40 Kanonen abgenommen, aber die Tätigkeit des Militärs könne nicht Nachlassen, bis die Auslieferung von etwa 50000 Gewehren erreicht sei. Mehrere Muni- tionsdevots der Kabylen seien ebenfalls be­reits in spanischen Händen. Der Minifterprä- sident fügte hinzu, innerhalb 14 Tagen werde die ganze spanische Zone mit vollständiger mcherheit durchaueren können.

Die spanisch-französischen Besprechungen in Paris.

fk. Madrid, 3. 3uni. General 3ot» i> äna .der sich zu Verhandlungen über das Marokko-Statut denmächst nach Paris be­geben wird, wird von dem spanischen Haupt- delegierten bei den Friedensverhandlungen den äldschda, Lopez Olivon. begleitet : sein.

Spanien fordert die Auslieferung Abd el Krims?

Paris, 2. Juni. Wie die Blätter aus Fez melden, wird Abd el Krim voraussichtlich in den nächsten Tagen nach Fez gebracht derben. In Tarquist sind jetzt 250 Aifleute in Hast, die sich führend an der Aufstonds- bewegung beteiligt und freiwillig den Fran- ivsen unterworfen haben. Wie die tage Tribüne" aus Fez berichtet, beabsich- iigt, die spanische Regierung. Abd e l Krim Unter Anklage zu stellen, weil er den Tod von 22 spanischen Offizieren verschuldet haben soll.

16b el Krims Angehörige an der französischen Front.

ff Paris, 3. Juni. Savas berichtet aus ; 8ez. die gesamte Familie, sowie die tauet« sächlichsten Personen der Umgebung Abd el > »rims, etwa 150 Personen, sind an der ftan- iosischen Front eingetrossen.

Deutsch - -önischer Schledsgerichtsverttag öckiebSgerichi unb stündiger BergleWeni

Berlin, 2. Juni. Heute ist in Berlin von dem Reichsminister des Auswärtigen Dr. Stresemann und dem dänischen Gesandten Kammerherrn Herluf Zahle ein Schieds­gerichts- und Vergleichsvertrag, bestehend aus 21 Artikeln mit dazu gehörendem Schlussvrotokoll und Notenwechsel, unter­zeichnet worden.

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Der Vertrag beruht aus denselben Grundsätzen, wie die von Deutschland in den letzten Satiren mit anderen Län­dern abgeschlossenen Verträge dieser Art. Er umfasst sämtliche Streitigkeiten irgend­welcher Art, die zwischen Deutschland und Dänemark entstehen könnten; jedoch sollen Streitigkeiten, über bereit Lösung bereits durch andere Abmachungen ein besonderes Verfahren vereinbart worden ist, gemäss den betreffenden Abmachungen behandelt werden. Sofern es sich beider Streitigkeit um ein »Recht handelt, soll sie in bindender Weise durch Schiedsspruch entschieden werden. Sämt­liche Streitigkeiten anderer Art sollen aus Verlangen einer der Parteien einem Vergleichsverfahren durch den stän-

Eaglanö unb Amten

fk. London, 3. Juni. Der Berichterstatter der „SR o r nt n a p o st" in Kairo meldet, der Ern st der Lage nehme eher zu als ab. Eine Grundlage für eine Lösung sei noch nicht gefunden. Der britische Oberkommissar Lord Lloyd habe am Sonntag bei einer Unterredung mit E a g l u l Pascha u. a. ver­langt, dad Eaglul Pascha, wenn er Minister­präsident werde, folgende vier Punkte an­nehme:

1. Ernennung eines britischen Rat­gebers für das Ministerium des Innern.

2. 3h jt immune des Oberkommissars bei der Wahl des Ministers des Innern.

3. Ernennung von drei britischen Rat­gebern für das Berufungsgericht.

4. Die Frage des Sudan unb der Oase von Dscherrabab müsste als er­ledigt gelten.

„Financial Times" erklärt in einem Leitartikel. Grossbritannien kann keinesfalls das teuer erkaufte Recht, die auswärtige Politik Aegvvteus zu kontrol­lieren, preisgeben. Wenn Eaglul Pascha seine Tätigkeit aus die t n n e * e Gesetz­gebung beschränke, brauche er keine Einmischung zu befürchten.

fk. Kairo, 3. Juni. Wie verlautet, ist ber Präsident des Gerichtshofes, wel­cher die sieben im Zusammenhang mit der Er­mordung des Sirdar angeklagten Acgyvter abgcurteili hat. von seinem Posten zurück- getreten, weil er das Urteil für ein schweres Fehlurteil hält.

Die britische Regierung richtete an die ägyp­tische Regierung eine Note, in der sie sich ihre Stellungnahme zu dem Urteil wegen der Ermordung des Sirdar und alle erforderlichen Schritte zur Gewährleistung der Sicherheit der Fremden in Aegyvten vorbehält.

ff. Malta, 3. Juni. Ein britisches Schlacht­schiff ist nach Aegyvten ausgelaufen. Mehrere andere sollen sich zur Ausfahrt bereit halten.

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Die Kümpfe um Nekins

Paris, 2. Juni. Wie ans Peking gemel­det wird, bat der Kampf um Peking herum wieder begonnen. Eine Brigade der Li Sching Ling-Truppen habe am Sonnabend bei Äoung Towm gemeutert und die Eisenbabnftrecke zerstört; n» sei entwaffnet worden. Die Verbindung zwischen Peking unb Tientsin sei unterbrochen. Die Kuo Ning Tschu«Truppen hätte« über die alliier­ten- Truppen, die sich zurückzögen und sich in der Nähe von Peking verschanzten, einen Vor­teil errungen. , . , ....... . ,

bißen Vergleichsrat unterworfen werden. Der Vcrgleichsrat besteht, wie das Schiedsgericht, aus 5 Mitgliedern, wovon jede Partei zwei ernennt, während der Vorsitzende ge­meinschaftlich gewählt wird. Sofern Einigkeit bezüglich der Wahl des Vorsitzenden des Vergleichsrates nicht erzielt werden kann, soll der König von Schweden ersucht werden, die Ernennung vorzunehmen. Falls Deutschland SRiffllieb bes Völkerbunbes wirb, ist Mitwirkung des Völkerbunds- r a t c s zwecks Entscheidung gemäss Artikel 15 der Völkerbundssatzung .vorgesehen. Das gleiche gilt für den Fall des Beitritts Deutsch­lands zum Haager Schiedsgerichts­hof. Rach dem Schiussvrotokoll soll der Ver­trag auch hinsichtlich solcher Streitigkeiten An­wendung finden, die ihren Ursprung in frü=' Heren Ereignissen haben; dies gilt jedoch nicht, wenn es sich um Ersatzansprüche aus Kriegshandlungen während des Weltkrieges bandelt. Der Verire- wird "für die Dauer von 10 Jahren abgeschlossen und behält für jeweils 5 Sabre Gültigkeit, so­fern er nicht gekündigt wird.

Lim vrvviionW Reoikruug in Portugal

Paris, 2. Sunt. Havas berichtet aus Coimbra: Nach einer Besprechung zwischen General Gomez Costa unb Major Cabe- cabas ist eine provisorische Regie­rung gebildet worben. Das Kriegs-, Kolonial- unb das Ackerbauministerium sind General Gomez Costa, das Marine-, das Fi­nanz- unb das Justizministerium Cabecadas und das Innen-, Aussen- und das Handels­ministerium Major Ochoa anvertraut worden. Major Filomeno Samara hat den Posten eines Oberlommissars für Angola übernommen.

ff. Lissabon, 3. Juni. Die kommunistische Partei hat den Generalstreik vrokla-» m i c r t, doch ist dieser Beschluss bis Mittwoch abend noch nicht ausgeführt worden.

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EtuigutMttbaubluugen tu England

fk L o it b o n, 3. Juni. Der parlamentarische Berichterstatter des „Daily Telegraph" meldet, baß. der erwartete Schritt zur Rege­lung des Kohlenstreikes unmittelbar bevorzu­stehen scheine. Die Stellung der Regierung bleibt unverändert, aber die Vereinigung der Zcchenbesitzcr will angeblich die Leiter des Berg- arbeitcrverbandes zu einer Konferenz unter ei­nem unabhängigen Vorsitzenden cinladcn. Das Arbeiterblatt „Daily Her alb" erklärt da­gegen, daß die Stockung in den Verhandlungen andauere . Die Bergleute widersetzten sich nach wie vor einer Herabsetzung der Löhne.

ff. London, 3. Juni. Auster „Daily Telegraph" berichten auch andere Blät­ter, daß ein Schritt der Kohlen» besitzer bevor st ehe. Der Sefretär des Bergarbeiterverbandes, Cook, hat übrigens offenbar feine Kenntnis von einer bevor­stehenden Wiederaufnahme der Derhand» Handlungen. Gestern hat er in einer Rede den Premierminister aufgefordert, eine Rege­lung unter den alten Bedingungen zu er­zwingen. „Times" zufolge verlautet, daß die Grubenbesitzer Vorschlägen, ein kleiner Ausschuß aus Dertretern der Grubenbesitzer und der Bergarbeiter solle unter einem neu­tralen Vorsitzenden die Bedingungen prüfen, unter denen die Arbeit wieder aufgenommen werden kann. Die Einzelheiten der Bor­schläge der Arbeitgeber sind noch nicht be­kannt.

Chamberlain reift nach Genf. ;

ft. London, 3. Juni. Austen Cham» l a i n wird am Sonnabend nach Genf ab» reihen, um an der 14. Session des Böller» bMdsrates. teilzun^men. „

Slegürfltaabffnbuno im Landtag

Demokraten. Führer gegen de»

Volksentscheid

Sitzung vom 2. Juni.'

Das Haus überweist den zur ersten Beratung vorliegenden Gesetzentwurf, der für die Vol­lendung des Mittellandkanals weitere 22 Millionen 832 000 Mark zur Verfügung stellen will, dem Hauptausschuß.

Nächster Gegenstand der Tagesordnung ist die zweite Beratung des Haushalts des F t • nanzministert u m s. Der Hauptausschuß hat hier aus Ersparnisgründen runb. 1,3 Mil­lionen gestrichen. Er empfiehlt die Annahme mehrerer Anträge, die u. a. das Staatsmi­nisterium ersuchen, mit allem Nachdruck eint Vereinfachung und Verbilligung der staatlichen Verwaltung durchzuführen. Weiter soll der Finanzmimster ermächtigt werden, tm Beneh­men. mit einem Landtagsansschuß, zur An­gleichung der Aufstiegsverhältnisse der preußi­schen Beamten an die der Reichsbeamten einer Ueberschreitung der durch den Haushaltsplan geschassenen Stellenverhältnisse vorübergehend zuzihtimmen.

In der allgemeinen Besprechung greift Abg. v. Rohr (Dntl.) den Finanzminister an, ins­besondere wegen seiner Haltung in bet Frage der Auseinandersetzung mit den Fürsten. Die Politik eines Staates, die auf Raub angewiesen sei, müsse seine Partei immer ablehnen.

Finanzminister Höpker-Aschofs

erwidert daraus, der Streit wäre nicht ent­standen, wenn man sich strikt an das allgemeine Landrecht gehalten hatte. Danach war das ge- j’a.mte unbewegliche Vermögen Eigentum des Staates. Auf diesen Standpunkt hat «sich auch das preußische Staatsministeriuni gestellt, daß die von ber Krone beanspruchten Be­sitzungen Staatseigentum sind. (Leb- fcafte Zustimmung links, großer Lärm rechts.) Die Deutschnationalen rufen tm Chor: „Keine 'Enteignung!" (Sm Lärm d.s Hauses gehen die

Ausführungen des Ministers zum großen Teil verloren). Der Volksentscheid ist in der Ver­fassung vorgesehen. Wie die Entscheidung auch ausfällt, man kamt sie unter keinen Um­ständen einen Raub nennen. (Erneuter Lärm rechts.) Die preußische Staatsregierung hat den Vergleich nur deshalb abgeschlossen, weil damals mit einem Eingreifen des Reichs­gesetzgebers nicht mehr zu rechnen war, und es für den preußischen Staat eine unge­heure Schädigung bedeutet hätte, wenn die Auseinandersetzung tu vielen kleinen Pro­zessen erfolgt wäre. (Lebhafte Zurufe rechts.) Ich will den preußischen Richtern keinen Vor­wurf machen. Wenn der König früher per­sönlich entschied, so geschah dies durch Ka­bln e ft 5 o r b e r. Diese Käbinettsorders kön­nen noch fetzt rechtsverbindlich für den'Richter sein. Wenn aber diese Kabinetts- orders letzt noch Anwendung finben sollen, so kann auf diese Weise der Jahrhunderte alte Streit zwischen Krone und Staat nicht gerecht beendet werden. (Großer Lärm rechts und Zurufe: „Diebstahl!") Die Ansprüche de? preußischen Staates, so wie sie in dem Rechts- gutachten vom Jahre 1922 bargelegt wurden, sind rechtlich auch begründet. Bel dem Vergleich aber war es ganz unmöglich, den Rechtsstand- punkt des preußischen Staates ganz durchzu­setzen. Nachdem nun der Reichsgesetzgeber ein­gegriffen tat, haben wir Gelegenheit genommen, zu versuchen, unfern Rechts st andpunkt auch durchzusetzen. (Fortgesetzter großer Lärm bei den Deutschnationalen, Rufe bei den Kommunisten: „Ruhe im Kuhstall!") Wenn der Reichsgesetzgeber die Länder ermächtigt hätte, die Auseinandersetzung mit ihren ehe­maligen Fürstenhäusern durchzuführen, bann wären wir hier im preußischen Landtag ganz sicher zu einer Auseinandersetzung gekommen. Leider sind die Tinge anders gegangen. Unb wenn es nun barauf ankam, ein Reichsgesetz für die Auseinandersetzung zu schaffen, bann mußte Preußen versuchen, ihm eine solche Fas­sung zu getan, daß sein Reckftsstaiidpunkt zur Geltung kam, so wie er 1922 niebergelegt wurde . (Mit erhobener Stimme:) Wenn ich anders gehandelt hätte, würde ich einfach meine Pflicht als 'preußischer Staatsminister verletzt haben. (Lebhafte Zustimmung links und in ber Mitte.)

Ich persönlich würbe bett Volksentscheib nicht begrüben.

(Hört! Hört! links.) Es war Aufgabe deS Reichstages, eine Entscheidung her betzuführen, und daß ich bei den entsprechenden Verhand­lungen versucht habe, den preußischen Rechts­standpunkt zu wahren, wild mir niemand ver­argen können. (Lebhafter Beifall links und in ber Mitte, anhaltende Anrufe-und Zischen: rechts,). , .