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Knzeigerjur(dasWzer hurbe0iTdi c) <8)beebriJCTv*> ee VerkünüigungÄ-^M jur d-AwsNardmT

Donnerstag, -en 20. Mai 1926

Marburger ragesanzeiger

Wie „Oberhesssßhe Zeitung" er­scheint sechsmal wöchentlich. Be- zugsprris monatlich 2 GM. cu<- schließl. Zustellungsgebühr, durch ^iePost2.2S GM.Für etwa infolge Streiks, Maschinendefekte oder elementarer Ereignisse ausfallende Kummern wird kein Ersah ge­leistet. Verlag b. Dr. §. Hiheroth, Druck der Unid.-Buchdruckcrei b. Aoh. Slug. Koch, Markt 21/23. Fernsprecher: Nr. 54. u. Nr. 55. Postscheckkonto: Amt Frankfurt «. M. Nr, 5015. — Sprechzeit per Redaktion von 10—11 und »/,!-! Uhr.

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Die Mgittungsettlörung im Reichstag

Sie SlamemMordmm- bleibt in Kraft

Sitzung vom 19. Mai.

Auf der sLagesordnung steht die zweite Berat u rt g des Tlachtragsetats für 1925. In den Dachtragsetat sind u. a. 1.5 Millionen eingestellt für die Kosten der Durchführung des Volksbegehrens.

Abg- Aeubauer (Komm.) macht dem Deichsflnanzminister Dr .Reinhold den Vor­wurf, daß er früher die Finanzlage zu un­günstig geschildert habe. Der Lieberschuh von zweihundert Millionen beweise das. Dieser Lieberschuh sei herausgewirtschaftet worden durch die ungenügende Unterstützung der Er­werbslosen und Sozialrentner. Dafür habe man die Vesitzsteuern gesenkt und die Schwer­industrie subventioniert. Aach einigen Be­merkungen des Abg. Deubauer (K.) wird der Dachtragsetat ohne weitere Aussprache nach den Beschlüssen des Ausschusses angenom- m e n. Damit ist die Tagesordnung der Sit­zung um 1.45 Ahr erledigt. Zur Entgegen­nahme der Regierungserklärung wird sofort eine neue Sitzung auf "2.30 Ahr anberaumt.

Reichskanzler Dr. Marx.

In dieser Sitzung gab sofort Reichskanzler Marx folgende Erklärung ab:

Die Reichsrcgierung. die am heutigen Tage vor die deutsche Volksvertretung tritt, setzt sich mit Ausnahme des Kanzlers aus den­selben Männern zusammen, wie das Kabinett Luther. Reichskanzler Dr. Luther ist aus un­serer Mitte geschieden. Aeber drei Jahre hat er seine ganze außergewöhnliche Kraft in den Dienst des Reiches und des Volkes gestellt. Es ist mir ein Herzensbedürfnis, auch an dieser Stelle wärmste Anerkennung der auf­opfernden, selbstlosen und unermüdlichen Tä­tigkeit des Reichskanzlers Luther zum Aus­druck zu bringen.

Ich glaube mit der Meinung weiter Kreise dieses hohen Hauses übereinzustimmen, wenn ich annehme. daß bei der Zusammensetzung des neuen Kabinetts eine eingehende und um­fassende Regierungserklärung nicht erforder­lich erscheint. Deshalb darf ich mich auf wenige Worte beschränken.

Das Kabinett wird die bewährte Autzen- politiä des bisherigen Reichskanzlers weilerführen.

Diese Politik, die mit der Regelung der Reparationsfrage in London begann, sollte ihren Abschluß in den Verträgen von Locarno finden. Wir hoffen' daß die Verhandlungen der Studienkommifsion in Genf dazu führen, die Locarnoverträge bald endgültig in Kraft zu setzen und Deutschland die Möglichkeit zu geben, als ständiges Mitglied des Völker­bundsrates au dessen großen Aufgaben mit­zuarbeiten. Der zwischen Deutschland und der Sowjetunnion geschlossene Vertrag fügt sich durchaus in diese Politik ein. Er ist ein Ausdruck der freundlichen Beziehungen zwi­schen Deutschland und seinem östlichen Nach­

barvolke und ein weiteres Glied in der Reihe der Verträge, die dem Frieden und Der Festi­gung Europas dienen sollen.

Obwohl keine verfassungsmäßige Ver- vilichtung hieriür besteht, wird der Ver­trag angesichts seiner Bedeutung demnächst dem Reichstage vorgelegt werden.

Schwere wirtschaftliche Rot, die sich insbesondere in der langdauernden und außer­gewöhnlich umfangreichen Arbeitslosig­keit^ äußert, lagert nach wie vor auf weiten Kreisen des deutschen Volkes. Hier Abhilfe zu schaffen wird auch von der gegen­wärtigen Regierung als vornehmste Pflicht betrachtet. Wenn ich nicht aus die Bedürfnisse und Wünsche der einzelnen Wirt- schafts- und Berufskreise eingehe, so soll das nicht eine Geringschätzung darstellen. Wir werden ihnen dis an die Grenze des Möglichen entgegen zu kommen stets bestrebt bleiben. Zwei Fragen allerdings erfordern nach meiner Meinung eine be­sondere Erwähnung. Der Grund liegt in den Ereignissen der letzten Woche. Ich weise zu­nächst auf den von der Mehrheit des Reichs­tages gefaßten Beschluß hin, der das Schreiben des Herrn Reichspräsidenten zur Flaggen- frage begrüßt, und im Einklang mit diesem Schreiben den Wunsch nach Herbeiführung einer Einigung zum lebendigen Ausdruck bringt.

Die Reichsregierung wird mit ganzer Kraft darangehen, die Wege, die das Schrei­ben des Herrn ReichsvrLstdenten andeutet, einzuschlagen und das durch jenes Schreiben gesteckte Ziel zu erreichen. Selbstredend wird hierdurch Bestand und Durchführung der Verordnung des Reichspräsidenten vom 5. Mai d. Js., deren Rechtsgültigkeit nicht bezweifelt werden kann, in keiner Weise berührt. ,

Ferner möchte ich die Frage der Aus­einandersetzung zwischen den Ländern und den vormals regie­renden Fürstenhäusern nicht uner­wähnt lassen. Der Termin zum Volksent­scheid ist ayf den 20. Juni anberaumt worden.

Die grundsätzliche Einstellung der Reichs­regierung zu dem im Volksentscheid unter­breiteten Gesetzentwurf über die ent­schädigungslose Enteignung der Fürsten er­leidet durch die Umbildung des Kabinetts keine Aenderung. Die Reichsregiernng wird deshalb auch den Gesetzentwurf, den die frühere Regierung gemäß einem Kompromißantrag der Regie- rnngsvarteien dem Reichsrat unter- ' breitet und den dieser in der vckrigen Woche mit der verfassungsmäßigen Mehrheit an­genommen hat, dem Reichstag r«r weiteren Beratung z n l e i t e n.

Die Reichsregierung bittet den Reichstag um seine Unterstützung in ihrem Bestcekcn, auf der Grundlage der revublikani- s ch e n Weimarer Verfassung das

Wohlergehen des deutschen Volkes in all seinen Teilen ou fördern und die Einheit des Reiches unter gleichzeitiger Achtung der Rechte der Länder zu schützen. Nur in engsten ver­ständnisvollen Zusammenarbeiten zwischen Regierung und Volksvertretung ist das er­strebte Ziel zu erreichen.

Die Regierungserklärung wurde in ihrem ersten Teil von den Abgeordneten ohne be­sondere Kundgebungen ausgenom­men. Die Kommunisten machten nur wenige Zwischenrufe. Bei den Dankesworten an den bisherigen,Reichskanzler Dr. Luther kam aus den Reihen der Deutschen V o l k s p a r t e i lebhafter Beifall. Mit lauten Hört! SörÜ-Rufen der Kommuni­sten wurde die Erklärung ausgenommen, daß die Flaggenverordnung unverändert bestehen, bleibt. Am Schluß der Erklärung kamen Bei­fallsrufe aus den Reihen der Regierungs­parteien.

Abg. Müller-Franken (Soz.): Bei der Bildung des neuen Kabinetts sind die Partei­führer n i ch t g e f r a g t worden. Das wird sich .aber nicht vermeiden lassen, wenn man eine Regierung bilden will, die sich auf eine Reichs- tagsmehrheil stützt. Eine solche Mehrheitsregie­rung wird solange unmöglich sein, wie die "Deutsche Volkspartei statt aller platonischen Liebeserklärungen für die große Koalition immer nur den Anschluß nach r e ch t s s n ch t. Tie jetzige Regierung gilt als Uebergangskabinett. Hoffentlich richtet sich die Länge ihrer Amtsdauer nicht nach der Länge ihrer Regierungserklärung. (Heiterkeit.) Wir lind durchaus einverstanden mit der Er­klärung der Regierung, daß sie die bisherige Linie der Außenpolitik einhalten mist. In der Flaggen frage können wir v.ns nicht mit der Ankündigung des Ausschusses begnügen, der unter Zu­ziehung aller möglichen Verbünde und von .Historikern und Heraldikern die Normung und Typung der Flaggeit vornehmen soll.

Wir werden -reinen Jnitiativgesetzentwurf einbringen, der bestimmt, wie gellaggt werden soll.

Die Gerüchte von einem L i n K s p utsch sind lächerlich und werden nur verbreitet, nm den Rechtsputschisten das Handwerk zu erleichtern. Für die Komm uni st en ist die Zeit der Putsche vorbei, weil ihre revolutionäre Kampfkraft gebrochen ist. (Widerspruch bei den Komm.) Wir müssen vor allem von der Reichsregieruno Aufklärung Darüber verlan­gen. ob tatfärb’:-r- eine Verschwörung zwischen Reichswehrslellen und den Rechtspui^chisten- Verbänden besteht. Mit dem Bekenntnis der Regierungserklärung zur Weimarer Versos- snng sind wir selbstverständlich einverstanden. Wir werden die Regierung u n t e r ft ü t - zen, solange sie eine Politik verfolgt, die mit dem Gedanken der Völkerverständigung und mit dem Allgemeinwohl vereinbar ist.

Reichsminister des Innern Dr. Külz: i

Nach Presseberichten soll zwischen dem N a - tionalverband deutscher Offiz i e re und den Sportverbänden eine Fuhrer- besprechung ftattaefunben haben. In einem Teil der Presse ist das so dargestellt worden, als ob zwischen Reichswehr und dem No-

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Finanzsachverständigen durchaus zufrieden fei, betonte aber, daß keinerlei bin­dende Entscheidungen getroffen worden seien.

Str einem RinifterwktM?

ff. Paris, 20. Mai. Heute tritt ein Ministerrat zusammen, der wichtige Be­schlüsse fassen soll. Der Finanzminister wird über feine Londoner Verhandlun- gen berichten und Nkatznahmen zur Stabili­sierung des Franken Vorschlägen, über die bereits gestern in Anwesenheit der bedeu­tendsten Persönlichkeiten der Bank von Frankreich verhandelt wurde.

Rach der Morgenpresse soll dabei die Möglichkeit der Aufhebung des Ge­setzes über d i e Kapitalflucht zur Sprache kommen, ferner die Beseitigung der Kontrollscheine für Wertpapierbesitzer und die Schaffung einer Devisenzentrale.

Das Oeuvre" verzeichnete ein Gerücht, daß infolge des Ernstes der Finanzlage ge­stern einer möglichen Umgestaltung des Ministeriums vor dem Wiederzusammentritt der Kam­mer gesprochen worden fei.

Der „Quoditien" schreibt, die Regierung ist von dem Ernst der Stunde, von der Unzulänglichkeit ihrer Vor­schläge überzeugt. Sie ist deshalb, wie man versichert, bet eit, sich zu­rückzuziehen, um einem Ministerium Platz zu machen, dessen Zusammensetzung

selbst die Bürgschaft für die Durchführung einer Aktion sein werde. Gewisse Leute behaupten, es handele sich um e i n natio­nales Ministerium und B r i a n d sei bereit, in ihm einen Posten anzunehmen.

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zur Sagt in Wen

Warschau, 19. Mai. (WTV.) Die Lagt ist noch immer sehrernst. InPosen und Pomerellen scheint man weiterhin ent­schlossen zu sein, die neue Regierang nicht anzuerkennen. Die Vermitt­lungsversuche. die in Posen von dem Senats- marschall eingeleitet worden sind, blieben noch ohne Ergebnis. Dom Rechtsblock scheint sich nur ein Teil der nationalen Arbeiter­partei des ehemaligen preußischen Gebiets mit der neuen Lage abfinden zu wollen. Auch in Ostoberschlesien sind die Volksver­treter der alten polnischen Rechtskoalition ge­gen Warschau als Einberufungsort der Da» tionalversammlung.

In der polnischen Sozialdemv» k r a t i e, in der gegenwärtig die radikalsten Elemente ausschlaggebend sind, machen sich starke Widerstände legen die Einberu­fung der Dationalversammlung überhaupt geltend. Der „D o b o t n i f“ for­dert heute unbedingt Verschiebung der Prä» sidentenwaahl, Auflösung von Sejm und'Se­nat und Ausschreibung der Reuwahlen für den Sejm. Wenn aber die Präsidentenwahl jetzt stattfinden falle, so mühten Garantien für eine Wahl Pilsudskis ^geschaffen werden.

Diese Forderungen der Sozialdemotraten fön» neu ohne Derfassungsbrüche nicht erfüllt werden.

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Der Kampf um den Nsrdpsl

Der „Star“ zum Nordpolflug Amundfcns.

Der „Star" bezeichnet in seiner heutigen Ausgabe die wissenschaftliche Ausbeute des Nordpolfluges Amnndsens als eine wis­senschaftliche Illusion. Die Be­hauptung, daß die Fahrt die Möglichkeit einer Lustverbindung zwischen Europa und dem fernen Osten erwiesen habe, wäre un­sinnig. Nur eiu Mondsüchtiger würde bei einer Reise nach dem fernen Osten über den Nordpol s a h re w. Die Behauptung, daß das in wenigen Jah­ren möglich fein werde, sei wertlos. Das Wei­ter am Nordpol wurde im Jahre 1946 das gleiche sein, wie im Jahre 1926. ,

Uebrigens falle in den amerikanischen Berichten über die Norstpolfahrt auf, daß in einigen: davon der Versuch gemacht werde, die Entdeckung einer Anzahl von Inseln a b z n l e u g n e n , die in den anderen Berichren erwähnt wurde. Ta die Vereinigten Staaten alle» Land nördlich Alaskas biSzum Nord­pol beanspruchen, wäre mit der Möglichkeit eines Streites um die neuen Gebiete zu rechnen, an dem auch England als Besitzer Kanadas ein Interesse haben könnte.

ailmebflilierung in Rimmnim

ff. Paris, 20. Mai. Nach einer vom .Petit Journal" wiedergegebene Mel­dung aus Bukarest hat die rumänische Re­gierung infolge der russifchrn Truppen- k o n z c n t r a t i o n an der polnischen Grenze, entsprechend den Bestimmungen des polnisch - rumänischen Vertrages eine Teilmobilifation von Slreiikräfte» angeordnet, die an der beßarabifchen Grenze zusammen gezogen werden.

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tont StraßmkSmvfe in Damaskus

Berlin, 19. Mai. Wie der „Lokalan- zeigcr" aus Paris berichtet, ist es nach den letzten Meldungen aus Beirut in Damas­kus zu neuen Straßenkämvfen ge­kommen. In vielen Teilen der Stadt wüten Feuersbrünste, die nicht eingedämmt werden können, da bei dem Versuch, die Auf­ständischen zu vertreiben, die W a f f e r v e r - forgung abgefchnitten wurde. Bon dem Minarett lassen sich deutlich 20 verschie­dene Brandherde keststellen. Dem Feuer find bereits über 509 Säufer zum Ovfer gefallen.

Zur Beschießung von Damaskus.

ff. London, 20. Mai. Der Korrespondent bis „Daily Expreß" berichtet aus Da­maskus, daß bei der Beschießung des Stadt­teils Miel von Damaskus durch die Fran­zosen am 7. Mai Über 300 Häuser zer­stört und 500 Zivilpersonen ge­tötet worden seien. Die Beschießung hatte 200 Aufständischen gegolten, die sich in dem Stadtteil festgesetzt hatten.

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Neuer zrmikenftmz

Paris. 19. Mai. Der Eindruck des Miß­erfolges der Londoner Berband- lnn gen ist durch den kalastrovbalen Frankensturz vollkommen verdrängt wor­den. Allgemein wird die Ansicht vertreten, daß das Scheitern der Verhandlungen in keinem direkten Zusammenhang mit der Fran- kenwcrtung stehe, daß vielmehr die i t a l i e ni- s ch e Spekulation maßgeblichen Einfluß ausgeübt habe.

Die Direktoren des Finanzministeriums bersuchten, beruhigend auf die Presse einzu- toirfen. Sie wiesen darauf hin. daß die Krise durch den Stand der Staatsfinanzen nicht gerechtfertigt fei, daß vielmehr die Bar­mittel des Staatsschatzes vollkommen zur Dec­kung der am 20. Mai fälligen Bons der Rationalen Berteidigung ausreichten. Die technischen Stellen Wielen weiter daraus hin, daß die Dachfrage nach fremden Devisen nur sehr gering gewesen sei und das Fehlen jeden Angebots in Dollar und Pfund den Markt nervös gemacht habe (!). Die französi­schen Kaufleute, die nach dem Ab­kommen mit Amerika auf eine Besserung des Francs gehofft hatten, haben in den letzten Tagen Masseneinkäufe gemacht. Auch die Kreise, die der Wirtschaft sernstehen, beginnen, sich ihrer Franken, deren laichen Entwertung sie befürchten, zu ent­ledigen. Die Direktoren des Finanzmini­steriums haben sich gestern dauernd mit dem F'nanzminister in London in telephonischer Verbindung gehalten. Die Maßnahmen zur Kontrolle der Devisengeschäfte und für die Verhinderung der Kapitalflucht sollen sofort, zur Anwendung kommen .

In den Dienststellen des Finanzministeri­ums werden weiter die Pläne für die Ein­richtung einer Devisenzentrale aus» bearbeitet, die baldigste Wirksamkeit haben sollen. Auch Briand hat sich abends mit dem Finanzminister telephonisch Über die Frankenkatastrvphe unterhalten.

PeretS Abreise von London.

London ,19. Mai. Finanzminifter Per et ist heute früh von London nach Paris zurückgereist. Auf dem' Bahnsteig erklärte er Pressevertretern, daß er an sich mit Jen Besprechungen Churchills und den