Mittwoch, den 19. Rai 1926

Vie ^berhessische Zeitung" er­scheint sechsmal wöchentlich. Be­zugspreis monatlich 2 GM. aus- fchließl. Zustellungsgebühr, durch -i«Post2.25 GM.Für etwa infolge Streiks, Maschinendefekle »der elementarer Ereignisse ausfallend« Nummern wird kein Ersatz ge­leistet. Verlag v. Dr. L. Hiheroth, Druck der Univ.-Buchdruckerei b. Z»h. Aug. Koch, Markt 21/23. Fernsprecher: Nr. 54. u. Nr. 55. Postscheckkonto: Amt Frankfurt

M. Nr. 5015. — Sprechzeit » der Redaktion von 10—11 und

*M-1 Uhr.

0t>erl, essffche

MmbWtl 1 MM 6Wt

ZngtWitr Z W WV ■ ■ | || B B MtMw

Nr. 116 61. Wie.

Marburg a. Laba

Der Anzeigenpreis beträgt für den lOgcspalk. Zeiienmillim^er O.Qß GM., kleine Baranzeige» 0.06 ®®ti, amtliche und aus­wärtige Anzeigen 0.10 GM. Bei schwierigem Satz sowie bei Piah- vorschrfft 50'/, Aufschlag. — ■ , Eammelauzeizen 100",', Au?

schlag. Reklamen der Millim. 0,40 GM. Zeder Rabatt gilt als , Barrabatt. Ziel 5 Tage. Belege werden berechnet, ebenso Auskunft durch die Geschäftsstelle und Zusendung der Angebote. Er­

füllungsort Marburg.

1 Eolbmark — V.,,Dollar.

AnzeiyerMidasstüher tuuchessssäie)<vberhMn/-> Kmlliches VerkünüigungsdlÄt jur dKreisÄarbmg

OFStt

JulWebatte im Lanbiag

Sitzung vom 18. Mai.

Tie zweite Beratung des Not­ata ts wird fortgesetzt.

Abg. v. Eh ner n (D. Vpt.). Durch die Rede des Ministerpräsidenten ist der pein­liche Eindruck, den die Polizeiaktion in der gesamten Oeffentlichkeit hervorgerufen hat, noch vertieft worden (LebKifte Zustimmung rechts). Auch x

da» Zusammenspiele» des Ministers mit »cm Kollegen Heilmann war nur ein Zeichen für die rein parteipoli­tische Behandlung dieser Angelegen­heit.

sSehr richtig, rechts!) Die Polizei soll eine Waffe in den Händen des Staates sein, nicht aber ein Instrument einer Partei. Diese Waffe des Staates mutz natürlich auch gegen störende Phantasten angewei^et wer­den.

Dass die Person des Reick »Präsiden­ten in dieser Weise in eine solche An­gelegenheit verwickelt wurde, ist sehr bedauerlich.

(Zustimmung rechts).^ Mit seiner 'Andeu­tung ,daß jeder Republikaner sich einem Ausnahmezustand nicht fügen würde, hat der Abg .Heilmann selbst einen Vorstoß ge­gen die Verfassung unternommen. (Geläch­ter links, Zuruf: Haussuchung). Gerade die Ausführungen des Abg .Heilmann geben uns Veranlassung, in diesem Augenblicke dem Mittrag, patz Preutzen auf die Reichs- regieruug im Sinne der

Borlegung eines Anssühruugsgesehes zum Artikel 48 der Reich »Verfassung^ einwirken möge, nicht zuzustimmeu (Lehr richtig rechts). Rachdem Ebert s» ost do» Artikel 48 hat Gebrauch machen können, müssen »und dürfen, möchten wir wünschen, Satz es seinem Rachfolger erspart sei« möge, diesen

Artikel anzuwenden.

(Großer Lärm links, Gegenkundgebnngen rechts). Heilmanns Erzählung von der Führerbesprechung ist schon deshalb nicht beweiskräftig, weil niemand von dieser Be­sprechung (ine Ahnung hatte. Nicht das leiseste Verdachtsmoment hat die Polizei für den ganz unsinnigen Gedanken beige­bracht, daß die Industriellen planmäßig Arbeiter auf die Straße setzen würden/ um so den Putsch einzuleiten. (Bei den Kommunisten und Demokraten entsteht eine so große Unruhe, daß die weiteren Worte des Redners zunächst nicht zu verstehen sind). Ter Redner zeigt auf den Platz des Ministerpräsidenten und erklärt: Wir stellen die unbegründeten Angriffe auf die führenden Männer der Industrie an den Pranger. Diesen Herren ist der Minister­präsident eine Genugtuung schuldig. (Er­neuter Lärm bei den Kommunisten und den Sozialdemokraten).

Es scheint mir, daß die unruhigen Elemente, von denen das Zentrum in seiner merkwürdigen Erklärung sagt, »atz sie die Wiederaufrichtung der Wirtschaft stören, in der Polizei sitzen.

(Sehr wahr! rechts). Wir werden zwar dem Notetat unsre Zustimmung geben, weil <r keine politische Angelcgenhejt darstellt. Aber schließen Sie daraus nicht unsere Ge­lamteinstellung. Wir werden durch Ab­striche der Presseabteilung zeigen, wo wir des Uebels Kern sehen.

Abg. Dr. W e i s e m a n n (Dtn.) erklärt, durch die vorgenommenen Haussuchungen seien die Bestimmungen des Strafgesetz­buches verletzt worden, da die Grund­lagen für diese Maßnahme nicht vorhanden waren. Ueberall zeigt sich wieder der alte Dualismus der deutschen Geschichte, über den auch Bismarck so geklagt hat. (Zuruf nnks: Weiter lesen.) Schuld sind die sozia- ustischen Ideen und ihre Auswirkungen.

Die Revolution, die aus Meineid und Hochverrat geboren ist — (Anhaltende Unruhe m Hause, Unterbrechun­gen und Gelächter links.) Die November- republik ist ein Kompromiß, das leine Väter, die Sozalisten am wenigsten be- ftieöigt Gegen die heutige Regierung in Preußen besteht in allen Kreisen ein b e - ^reifliches Mißtrauen. Die nationa- wn Kreise verwahren sich dagegen, daß die Hochverräter von 1918, verdiente Männer, als Hochverräter bezeichnen. Das deutsche Volk ist auf der Hut. Ein zweites Mal gelingt der revolutionäre Ueberrumpelungsversuch nicht.

Abg. Pieck (Komm.) erkiärt. die Regie- ^mgsparteien, die zu dieser Debatte gespro­chen haben, seien ivirklich kein Ausbund von Klugheit. Herr Hindenburg soll den Diktator oorstellen? Sancta Simvlieitas!.

Dlt vorbereitende Abrüstungskonferenz

Was MitM man übtrtoupl unter Rüstung?

Genf, 18. Mai. (WTB.) Die erste Tagung des Vorbereitungsausschusfes für die A b - rüstungskonserepz ist heute vormittag um 11 Uhr in öffentlicher Sitzung zusammen­getreten. In dem Ausschuß sind 20 Staaten mit ungefähr 100 Delegierten und Sachverstän­digen vertreten. Die Presse aller Länder ist stärker vertreten als in der vergangenen Woche. Der Ausschuß wählte zum Präsidenten London- Holland, zum ersten Vizepräsiden­ten Coblani-Spnnien und zum zweiten Vize­präsidenten Buero-Uruguay.

Sine Erktärmg drß

Hirtita Vertreters

Der Führer der deutschen Delegation im Vorbereitungsausschutz für die Abrüstungs­konferenz, Graf B e r n st o r f f, hat in der heute nachmittag eröffneten Generaldebatte eine Erklärung abgegeben, in der es heißt: >

Die Regierung und öffentliche Meinung der deutschen Republik haben mit viel Interesse und Sompathie alle Versuche des Völkerbun- des zur Herabsetzung und Beschränkung der Rüstungen verfolgt. Aus sittlichen Gründen muß für die Zukunst die Vermeidung eines neuen Krieges angeftrebt werden, ebenso for­dert dies die Politik, weil die Geschichte uns lehrt, daß übertriebene R ü st u n g e n immer zum Kriege führen, und hin­sichtlich her wirtschaftlichen Lage wird nie­mand bezweifeln, daß die durch den letzten Krieg verarmte Welt auf die Dauer keine schweren Rüstungen tragen kann. In der Präambel des Teils 5 des Vertrages von Ver­sailles geht dem die Abrüstung betreffenden Artikel eine Erklärung voraus, daß diese Maßnahme zur Ermöglichung einer allgemei­nen Abrüstung getroffen wird, und bekannt­lich haben am 16. Juni 1919 die Vertreter Deutschlands und der alliierten Mächte einen Schriftwechsel geführt, aus welchem in durch­aus klarer Weise hervorgeht, daß

die Abrüstung -Deutschlands das Vorspiel zu einer planmäßigen allgemeinen Ab­rüstung durch den Völkerbund sein sollte, die übrigens ausdrücklich durch das Proto­koll von Locarno vorgesehen ist.

Aufgrund der erwähnten Vereinbarungen hat das deutsche Volk vollkommen abgerüftet. Das Ziel wird nach unserer Ansicht umso leichter zu erretten sein, je mehr wir die Zahl der zu behandelnden formen b-mren-en. Wie die Ini­tiative der deutschen Regierung, die zu dem Abkommen von Locarno geführt hat, zeigt, ist unsere Außenpolitik, wie ich erneut feftftellen möchte; vollständig von dem Vertrage und dem Geiste von Locarno getragen. In dem glei­chen Geiste müssen wir an die Abrüstungs­frage Herangehen.

Ohne Abrüstung wird der Völkerbund nie­mals erfolgreich arbeiten könnnen.

Solange es auf der einen Seite übermäßig gerüstete Volker gibt, und wieder andere, deren Rüstungen nicht einmal für ihre eigene Sicherheit ausreichen, wird die Durchführung der Völkerbundssatzung erheblichen Schivierig- heiten begegnen. Deutschland, das feine Ver­pflichtung zur Abrüstung fo vollständig er­füllt hat. darf mit gutem Recht erwarten, daß die anderen Nationen ihm auf diesem Wege folgen werden, woraus sich für Europa und für die ganze Welt ein Zustand dauernder Be­friedung und gegenfeltigen Vertrauens er­geben wird.

6dmrft SMiWt

ft. Genf, 19. Mai. Die Debatte über die Frage,

was man-überhaupt unter Rüstungen verstehen soll, zeigt mit aller Deutlichkeit die Schwierigkeiten der Ausgabe des Vorbereitungsausschusses für die Abrüstungskonferenz und die Gegensätze in den Auffassungen der Vertreter Frank­reichs, Italiens und Belgiens einerseits und Englands andererseits.

Paul Boncour vertrat die These, daß eine effektive Beschränkung de' Friedens­rüstungen nur angenommen werden kann, wenn die Länder das Gefühl haben, daß, da­bei die Gefahren in Rechnung gestellt find, denen sie eines Tages bet einem An­griff ausgesetzt sein könnten. Außerdem muß nach seiner Ansicht die Herabsetzung der Rüstungen notwendigerweise mit der Organi­sierung des wirtschaftlichen und mili­tärischen Beistandes im Kriegsfälle öng verknüpft werden.

Der italienische General de Marin is ging noch viel weiter als Paul Boneour, indem er auf die Bedeutung der wirt­schaftlichen Unabhängigkeit der Bodenschätze. Rohstoffe und der Verkehrsmittel usw. hinwies und er­klärte. daß jedes Heer, das auf seine Rüstun­gen allein angewiesen wäre, beute zur Ohn­macht verurteilt sei.

Die natürliche Wirtschaftskraft eines Landes müsse die Grundlage jeder Wertung seiner Friedens- r ü st n n g e n sein.

Auch der belgische Senator de Brone-' quere unterstützte die französische These und verlangte schließlich, daß die Rüstungsstärke eines Landes nach folgenden drei Gesichts­punkten untersucht wird:

1. Friedensrü st ungen,

2. Mobilisation im gewöhnlichen m i l i- t ä r i s ch en Sinne und

3. industrielle Mobilisation.

Lord Robert C e c i l führte aus: Tatsächlich vorhandene Rü st ungen können herabgesetzt werden, nicht aber die ge­samte potentielle Kriegsstärke eines Landes. Artikel 16 des VölkerSnndsvaktes sieht gerade für den Fall eines Angriffs die wirtschaftliche Unterstützung durch Völkerbundsstaaten zum Ausgleich einer etwa vorbandeneu wirtschaft­lichen Unterlegenbeit gegenüber einem Gegner vor. Man darf die entsprechenden Versuche nicht zu weit treiben, und darf nur die Herabsetzung der Rüstungen ins Auge fassen, die entweder sofort oder i h verhältnismäßig naher Zeit nach Ausbruch eines Konfliktes verwirklicht werden können.

fXntereifanf ist, welchen Respekt der Herr Polizeipräsident vor der Immunität der 3lbgg. gehabt hat und welche Besorgnis, daß etwa Blut fließen könne. Man muß sich fragen, wo fängt die Lächerlichkeit an, wo liegt der Ernst. Es muß endlich einmal aufgeräumt werden mit diesen Burschen, die in der Reichswehr und in der Beamtenschaft die Monarchie wie­der aufrichten wollen.

In der Abstimmung wird der Rot eint in zweiter Lesung gegen die Deutschnationalen und Kommunisten angenommen. Gegen den Rotbausbalt des preußischen Staatsmini ft eriums stimmt auch die Deutsche Volksvartei. In der drit­ten Lesung und in der Schlußabftimmung fin­det der ganze Notetat jedoch die Zustimmung des Hauses, gegen die Stimmen de» Deutsch- nationalen und der Kommunisten.

Der Antrag der Regierungsparteien, der Einflußnahme Preußens auf das Reich für ein Ausfübrungsgesetz zum Artikel 4 8 der Rcichsversassung fordert, wird ange­nommen. Die Kommunisten haben die An­

nahme durch Stimmenthaltung ermöglicht. (Heiterkeit.)

Der Antrag der Deutschen Volksvartei, der Genugtuung für die Persönlichkeiten fordert, bei denen unbegründet Haus­suchungen vorgenommen worden find, und der weiter die Bestrafung der verantwortlichen Beamten fordert, wird in namentlicher Ab­stimmung mit 144 gegen 216 Stimmen ab­gelehnt. Ablehnung findet auch der An­trag, einen ähnlichen deutschnationalen An­trag dem Rechtsausschuß zu überweisen.

Aba. Heil mann (Soz.) stellt feit. sämtlichen Parteien des Hauses bei der Ab­stimmung zum Notetat ein Irr - i u m unterlaufen sei. Die Parteien der Rech­ten hätten, entgegen ihrem Wunsche, für die Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die Pressestelle der Staatsregierung, die Regie­rungsparteien aus Versehen dagegen ge­stimmt. s

Sein Antrag -auf nochmalige Abstimmung wird abgelehnt. Das Haus vertagt sich auf Mittwoch 11 Uhr: Houszinssteuer.

Sir Kghchrtt auf km Marsch

Dir Flottenmeuterei im

Unterjuchirnisausschuh

Jin Reichstagsausschuß zur Erforschung der Ursachen des Zusammenbruches von 18f>8 ant­wortete heute der -.volksparteiliche Reichs- tagsabgeorönete Kontreadmircii Brüning- h a u s auf die Anklagen, die der sozialdemo­kratische Abgeordnete Dittmann seinerzeit als Berichterstatter über die Marinemeuterei gegen das gesamte Ofsizierkorps der ehemali­gen kaiserlichen Marine erhoben hatte. Brü- ninghaus ging Punkt für Punkt die Ditt» mannschen Anklagen dusch und widerlegte sie. So zu sagen stückweise und stockweise riß er das Dittmannsche Anklagegebäude bis aus seine morschen Grundlagen ein. 3e weiter er in dieser Arbeit fortschrstt, um so mehr rötete sich der Kopf des Herrn Dittmann, um so stiller wurde es im Kreise seiner Freunde, die sich nach und nach drückten, um nicht Zeuge der vernichtenden Abfuhr Mttmanns zu bkeiben.

,. Aein, es war nicht ganz so, wie es Herr Dittmann darzustellen gewagt hatte, sondern doch ein bißchen anders. Ss war nicht so, daß die Offiziere den Mannschaflen buchstäblich die Butter vom Brote weggegessen hätten und darin mit Unterstützung der Kriegsgerichtsräte Lockspitzel auf die Mannschaften losließen, um eine Meuterei zu inszenieren, die dann zur höheren Ehre der kaiserlichen Ma­rine niedergeschlagen wurde. Diele D'tt- mannsche Lesart war so absurd, daß nur die ganz Summen daran geglaubt haben. Auch diese dürften zu Zweiflern und Ungläubigen werden, wenn ihre Presse tpahrheitsgemäh über die Ausführungen des Abg. '."Brüning« Haus berichten würde, aber damit ist schwerlich zu rechnen. 2iun. wir werden ja sehen. Als Dittmann seine Anklagen erhob, stand ihm die ganze sozialdemokratische und demokratische Presse einschließlich eines großen Seifet der Zentrumspresse restlos zur Verfügung. Man darf neugierig darauf fein, wie diese Presse sich jetzt mit der Widerlegung der Dittmann- scheu Thesen abfindet.

Sie traurigen Derpslegungsverhältinsse des Steckrübenwinters 1916 1917 sind zu poli­tischen Zwecken von gewissenlosen Agitatoren und verblendeten Friedenssanatikern miß­braucht worden, um Unzufriedenheit unter den Mannschaften der Marine zu verbreiten und eine Organisation zu schaffen, auf die sich die II. S. P. D. bei der sog. Stockholmer Friedenskonferenz im August 1917 stützen konnte. Wie man in den irregesührten Krei­sen der Matrosen und Heizer über die Stock­holmer Konferenz dachte, geht klar und deut­lich aus dem in den Akten befindlichen Aufruf des Oberhxizers Becker hervor. Da­nach hatten sich die oppositionellen sozial­demokratischen Reichstagsabgeordneten bereit erklärt, bei Erörterung des Friedensprvblems auf der Konferenz die sozialdemokra­tischen Vertreter anderer Ratio­nen von der Unzufriedenheit un­ter den Mannschaften der deut­schen Marine in Kenntnis zu sehen, „da diese Tatsache bei den Der- . Handlungen zwecks Herbeiführung eines baldi­gen und jedwelche Annerion ausschkiehenden Friedens eine große Bedeutung beizumessen sei." Lim den Borskellungen der deutschen 11. S. P. D.-Vertreter in Stockholm den er­forderlichen Rachdruck zu verleihen, sei es erforderlich, daß sie nachweisen könnten, wie­viel Tausende Marineangehörige sich bereits der il. S. P. D. als Parteimitglieder ange- schlossen hätten, weshalb die Rädelsführer eine rege Agitation für den Beitritt zur AI. S. P. D. entfalteten. So wurde bei dem Oberheizer Rebe auf der „Moltke" em Ausruf gefunden, der mit den Worten schloß: „Wer für einen baldigen Frieden ist, bekenne sich zur LI. S. P. D. Rieder mit dem Krieg! Rieder mit dem Militarismus!" Rebe selbst wies in einem Bries an den Soldaten Eder auf die russische Revolution hin, die den wohlerzogenen Scheidemännern die Schamröte ins Gesicht treiben müsse. Wie Verhängnis- voll diese Agitation auf die Disziplin und da- mitvorübergehend auf die Kampfkraft der Flotte einwirkte, ging daraus hervor, daß die Besatzung der „Westfalen" ihrem Korn- Mandanten mit Gewaltanwendungen drohte, toennn. er nicht innerhalb vierundzwanzig Stunden der Mannschaft über die Verhaftung einiger Rädelsführer Rechenschaft ablege. Auf dem „Prinzregent Luitpold" entfernten sich 49 Heizer, weil an Stelle einer ungesagten Kinovorstellung ehr militärischer Aufmarsch stattfinden sollte, schließlich kam es hier zur offenen Meuterei durch den Abkkarlch von 400 Mann. Auf der Versammlung dieser vier­hundert wurde bekanntgegeben, daß sich von