Dnzeigerfur(dasMzertuuchessMe)Gbevl)Mn/s Amtliches Verkürchiguntzsblattjurd^KreirtRLrbuiy
Marburger ragesanzetgtt
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Montag, den 17. Mai 1926
Nr. «4 61. Satzes. Marburg a. Lahn
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Das neue volnischo Kabinett
Berlin, 15. Mai. Das Berliner Büro der polnischen Telegraphenagentur teilt mit: Sejrn- marschall Rataj hat vom Präsidenten der Republik ein Schreiben erhalten, in dem der Präsident ihn davon in Kenntnis setzt, datz er das Amt des Staatspräsidenten «iederlegt und oersassüngsgemätz, die Rechte des Präsidenten aus den Sejmmarschall überträgt. Zn einem zweiten Schreiben an den Fejmmarschall bittet die gesamte Regie- rungumAnnahmeihrerDemission. Ter Sejmmarschall hat die Demission angenommen und erklärt, die neue Regierung werde in den nächsten Tagen gebildet werden.
Warschau, 15. Mai. sWTB.s Sejmmarschall R a t a j teilte dem Ministerpräsidium mit, daß er in Anbetracht des Verzichtes von Wostzechowski auf den Vollen des Präsidenten der Republik auf Grund des Artikels,40 der Verfassung vertretungsweise die Fnnktio- ,«cn des Präsidenten der Republik übernehme. Marschall P i l s u d s k i hatte heute vormittag eine längere Konferenz tftit Sejmmarschall Rataj. Dieser konferierte darauf mit den Vertretern der verschiedenen Parteien. Es verlautet, datz er den Abg. Bartel von der linksgerichteten Tbugutt-Gruppe mit der Neubildung des Kabinetts betraut habe. Die Konferenzen dauern noch an.
Professor Bartel Ministerpräsident
Der Seimmarschall Rataj bat in Ber- tretung des Präsidenten der Republik den Abe. Prof. Bartel, der im neuen Kabinett das Eisenbabnministerinm übernimmt, zum Ministerpräsidenten ernannt. 3m neuen Kabinett übernimmt das Stetes« Ministerium Marschall Pilsudski. Mit der Leitung des Ministeriums des Innern wurde der ehemalige Gesandte in Rom, 3 a l e s k i, betraut. Morgen findet im Seim die Vereidigung des neuen Kabinetts statt.
fk. Warschau, 17. Mai. Der neue Mim- sicrvräiident Bartel hat am Sonnabend sein Amt übernommen. In seinem ersten Regierungsakt ordnete der Ministerpräsident die so- forfige Freilassung des in der Zitadelle internierten ehemaligen Eisenbahnministers Ekondeynski an. Sodann richtete der Ministerpräsident an die Eisenbahnbehördcn und cn die streikenden Eisenbahner einen Aufruf zur sofori'-en Wiederaufnahme der Arbeit und befahl, datz alle während der letzten Ereignisse in Warsck°"u eingetroffenen Truppen binnen 12 Stunden in ihren Standort zurückkehren.
fh. Warschau. 17 Mai. Sämtliche Mitglieder der früheren Regierung Witos • sind gestern in Freiheit gesetzt'worden
Krakau, 15. Mai. Aus Warschau trafen heute nachmittag hier folgende Meldungen ein: Der vom . Sejmmarschall Rataj mit der Bildung des Kabinetts 6c- austraqte Abgeordnete Bartel gehört dem sog, „Arbeitsklub" an, einer neuen Partei, die sich von der Whewolenpartei abgespalten hat. Ihre Führer sind der ehemalige Ministerpräsident a. D. Tüll u t t und der ehemalige Minister Prof. Bartel. Die Partei kämpft für die Rechte der kleinen Landwirte, fordert die vollständige Durchführung der Bodenreform. , ist gegen den Kommunismus und tritt für die vollständig nationale Selbstverwaltung der Minderheiten ein. In der auswärtigen Politik vertritt sie die Politik der internationalen Pazifizierung.
Sonderausgaben der Warschauer Blätter melden, datz Sejmmarschall Rataj bei der Uclbernahme der provisorischen Regierung von Witos erklärte, er werde in den nächsten Tagen den' Termin für die Einberufung der Nationalversammlung festsetzen, die die Wahl des neuen Staatspräsidenten vornehmen soll. Ter Generalstab des Marschalls Pilsudski hat eine Kommuniquee veröffentlicht, in dem es heitzt: Ter Staatspräsident verzichtet auf die Regierung zugunsten des Marschalls Pilsudski. Das^Kabinett Witos wurde entlassen. Pilsudski arbeitet gemeinsam mit dem Marschall Rataj an der Bildung einer neuen Regierung, die sich aus ehrlichen und vertrauenswürdigen Persönlichkeiten zusammensetzt. Die Kämpfe find beendet. Die Militärabteilungen werden wieder in ihre Garnisonen zurückgeschickt." — Pilsudski seinerseits «rläht einen Aufruf an das Volk, in dem er bittet, Rühe zu bewahren, und • die Armee gleichzeitig auffordert, sich ehrenhaft und würdig zu Verhalten."
Del mm ReWkanzlu: Dr. Marx
Aas bisherige Kabinett bleibt - Ar. Bell wirb Auftizminister
rf. Berlin, 17. Mai. Das Kabinett Marr entspricht dem Kabinett Luther. Die einzige Aenderung wird der Eintritt des Abgeordneten Bell als Reichsiustizminister und Minister für die besetzten Gebiete sein.
Wie der „Montag" mitteilt, werde Marx den Vorsitz in der Zentrumspartei und in' bet Reichstagsfraktion des Zentrums behalten.
Ser Austra« des RMSvmiideuleu
Die Zentrumsfraktion des Reichstages hat, wie das Nachrichtenbüro des Vereins Deutscher Zeitungsverleger meldet, in ihrer Sitzung am Sonntag abend beschlossen, den bisherigen Reichsjustizminister Dr. Marr zu bitten, das Reichskanzleramt zu übernehmen. Dr. Marx begab sich darauf zum Reichspräsidenten und wurde von ihm beauftragt, als Reichskanzler das Kabinett in seiner bisherigen Zusammensetzung zu führen.
Reichspräsident v. Hindenburg hat am Sonnabend den Fraktionsvorfitzende« des Zentrums, Reichsiustizminister Dr. Marx, um Stellungnahme dazu gebeten, ob er bereit fei, die Kabinettsbildung $u übernehmen. Marx bat ßch Bedenkzeit bis Sonntag erbeten. ----
Reichspräsident v. Hindenburg emonng den Reichswehrminister Dr. Detzler zur Berichterstattung über seine Fühlungnahme mit Oberbürgermeister Dr. A d e n a u er und seine
gnschliehende Besprechung nsit den Mitgliedern der gejchäsissührenden Reichsregierung. Irn Laufe des Abends richtete der Reichspräsident an den Rcichsjustizminister solgendes Schreiben:
Sehr verehrter Herr Reichsiustizminister!
Aus dem Bericht, den der mit der Klärung der politischen Lage betraute Reichswehr Minister Dr. Gehler mir erstattet hat, habe ich ersehen müsse«, datz eine Aenderung der parteipolitischen Verhältnisse überhaupt nicht oder nur nach langwierigen, im Erfolg zweiiel- baiten Verhandlungen, erreicht werden könne. Eine solch lange Regierungskrise verträgt aber die gegenwärtige Lage des Reiches nicht. Es erscheint mir daher zur lleberwindung der gegebenen Schwierigkeiten und zur Lösung der vor uns liegenden Ausgabe« notwendig, da» die bisherige Reichsregierung ihre Tätigkeit unter neuer Führung fortsetzt, und ich bitte Sie, Herr Reichsjustizminister, als ältestes Mitglied der Reichsregierung und als Vertreter der größten in ihr vertretenen Partei das Amt des Reichskanzlers zu übernehmen.
Mit der Versicherung meiner ausgezeichneten Hochachtung
Ihr ergebener gez. v- Hindenburg.
Dr. Luther hat Berlin verlasse«.
B e r l i n, 15. Mai. Den Blättern zufolge bat.Dr. Lutster um 3 Uhr nachmittags Berlin im Flugzeug verlassen, um sich an seinen früheren Wirkungskreis , nach Essen 3 u i ü O n 5 cü'c 6 e n. Zu seiner Verabschiedung batten sich auf dem Tempelhofer Flugfeld Reichswehrminister Dr. G e tz l e r sowie die Reichsminister Dr. Külz und Dr. Reinhold eingefunden.
if. Warschau, 17. Mai. Der Vertreter des Präsidenten der Republik Rataj bat einen von ihm und dem Ministerpräsidenten Bartel und dem Minister für Heereswesen Marschall Pilsudski unterzeichnete Verordnung herausgegeben, wonach alle militärischen Handlungen einzustellen sind und dem Minister für Heereswesen anbeimgestellt wird, weitere Matznab- men zur Konsolidierung der jetzigen Lage zu treffen.
Prag, 15. Mai. Wie aus Warschau gemeldet wird, erhielt der Zentralvollzugsausschutz der Sozialdemokratischen Parker vom Zentralvollzugsausschuh der Kommunistischen Partei ein Angebot auf gemeinsames Vorgehen zwecks Bildung einer A r - beiter und Bauernregierung. Das Angebot wurde ab gelehnt. Heute vormittag fand unter Teilnahme von rund 50 000 Personen das Begräbnis der 51 gefallenen Soldaten statt.
Prag, 1«. Mai. (WB.) Rach einem Bericht aus Warschau herrscht i« ganz Pole« Ruhe. Die Mehrzahl der Arbeiter ist zur Arbeit zurückgekehrt. Der Eisenbahnverkehr wird heute in vollem Umfang wieder ausgenommen werden. Die Telephonverbindung mit dem Auslände ist noch nicht wieder hergestellt.
Pariser Besorgnis wegen der Borgänge in Polen.
London. 15. Mai. (WTB.) Reuter berichtet aus Paris, datz die Vorgänge in Polen, oder vielmehr was darüber durchsickere. ernste Besorgnis in Paris ver- ursackte. Die Ansichten gingen dahin, datz, wie auch immer der Ausgang des Kampfes sei, die Umwälzung im augenblicklichen kritischen Stadium der Wiedergeburt Polens ein Ereignis von ernster Bedeutung für ganz Europa sei. Ein unabhängiges Polen, das zwischen Deutschland und R u tz - land stehe, stelle für Frankreich einen w e - sentliche» Faktor des europäischen Friedens dar. Die französische Regierung habe seit dem Ausbruch der polnischen Unruhen keine Mitteilungen vom französischen Botschafter in Warschau erhalten.
Der Eisenbahnverkehr im polnischen Korridor.
Berlin, 15. Mai. sWTB.l Wie gemeldet wird, geht der Eisenbahnverkehr durch den Korridor bisher völlig reibungslos oonstatten. Es werden jedoch für alle Fälle Mahnahmen für einen Ersatzverkehr auf dem Seewege mit dem bisherigen Fahrplan und auf dem Luftwege durch Verstärkung des Flugplans vorbereitet. Sobald die Einrichtung
eines solchen Ersatzverkehrs sich als notwendig erweisen sollte, wird eine entsprechende Bekanntmachung erfolgen.
Weiterer Rückgang des Franken- und Sira« Kurses.
Berlin, 15. Mai. lWTB.) Im internationalen Verkehr hat sich der Rückgang der französischen, belgischen und italienischen Devisenkurse fortgesetzt. In London mutzten heute vormittag für ein Pfund Sterling 161.25 französische Franken, 161.62 belgische Franken und 144.25 Lire gegen gestern zum Schlutz 158.81 bezw. 159 bezw. 138 bezahlt werden. Dagegen ist gegen Newyork das englische Pfund von 486.37 auf 486.59 gestiegen.
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Sie Mimt WWseMte
Dee Oberreichsanwalt übernimmt de« Fall.
Berlin, 15. Mai. (TU.) Das Aktenmaterial der von der Berliner politifchen Polizei gegen die Führer der Vereinigungen der Rechtskreise unternommenen Aktion wurde beute vormittag an den Oberreichsan- walt Ebetmeyer weitergeleitet, der nunmehr über die Frage bet Einleitung einer Voruntersuchung gegen bie in Betracht kom- menben Persönlichkeiten entfcheiben mutz.
Dr. Re«m«n« an Iustizrat Elast.
Lübeck. 15. Mai. (WB.) .D>e „Lübecki- jchen Anzeigen" verössentlichen in rbrer heutigen Ausgabe ben bisher nicht auffindbaren Antwort brief des Lübecker Bürgermeisters Dr. Neumann an Iustizrat E I a tz, auf besten Anerbieten im Zusammenhang mit bett angeblichen rechtsrabikalen Dtktatur- plänen. Das aus Kailsbab o*m 25. 4. Ä6 basierte Schreiben lautet:
„Lieber Freunb! Herzlichen Dank für Ihre sreunblichen Zeilen vom 25. b. Mts., bie ich sogleich beantworten mutz, weil ich fürchte, bas Sie sonst das suaviter in mobo meines ersten Briefes mitzvetstehen. Ich möchte also bitten, meine zurückhaltenden Aeutzerungen nicht irgenbwo nach bei politischen Seite beuten zu wollen. Inzwischen Habe ich erfahren, batz ich jetzt mit meiner kleinen Aufgabe fast mehr zu tun Habe, als mir sieb ist unb biet liegt hoch bie nächste Pflicht. Herzlichst Ihr Ihnen stets getreuer Reumann."
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Seitdem die letzten ReichstagswaHlev Keine entschiedene Mehrheit für eine tragbare Re» gierungskoalition ergeben haben, reiht sich Krise an Krise. Jeder Schritt der Regierung wird von der Opposition oder sogar von Parteien, die Träger der Negierung sein wolle«, in dem Augenblick verhindert, ido der parteipolitische Gesichtspunkt oder auch nur das Agitationsbedürfnis das Recht zu haben glaubt, in Tätigkeit zu treten. Das Recht jeder Opposition ist, die Regierung zu bekämpfen. Sie lehnt ja bewutzt die Perantivortung für die Tat einer Regierung ab, zu der man sie nicht wünscht. Von einer Koalitionspartei allerdings sollte man erwarten, datz sie die Beschlüsse ihrer Minister deckt.
Die jetzige Krise, die aus dem Flaggenftreit entstanden ist, ist auf das Verhalten der Demo- kraten zurückzuführen. So klein diese Partei ist, so sehr versteht sie es, die politisch un- klaren Verhältnisse für ihren Machtwillen aus- äunutym. Ihr Führer, Herr Koch, sprach vor einigen Tagen im Reichstage, als ob er nicht einige zwanzig, sondern mindestens hundert Volksvertreter hinter sich hätte. Rur, datz die anderen Parteien ben, Trick leider merkten. Es kommt hinzu, datz diese Partei auf keinen Fall sich von der Sozialdemokratie zu trennen wünscht, wo es Entscheidungen gilt. So hat kürzlich die Demokratische Partei bei den Kompromitzverhandlungen über die Fürstenabfindung mitgearBeitet. bei dem Volksentscheid selbst hat ein großer Teil und insbesondere bie Presse für bie kommunistisch-sozialistische Fürstenberaubung Stimmung gemacht. So bei bei Flaggensrage, bei der es in der Fraktion jckarfe Kämpfe gesetzt haben soll. Auch hier bat der ehrgeizige Parteioorsitzende Koch schlietzlich mit seinem Vorstotz gegen Luther gesiegt, denn: die Demokratische Partei wird sich nie von den Sozialdemokraten, in wichtige« Punkten trennen.
Und nun folgte die Krise. Die Siiffion Gehler ist gescheitert. Die Sozialisten, die ihm bereits zweimal den Etat verweigert haben, lehnten ihn ab, auch das vorsichtige Zentrum ging nicht mit, und die Demokraten haben ihm van je her Mißtrauen entgegengebracht. Das Zentrum, das eine Koalition mit Rechts bekämpft, bemühte sich zeitweise über die Per- son des Kölner Oberbürgermeisters Ade- n a u e r und des rheinischen Landeshauptmanns, Dr. 5 o r i o n , ein Kabinett zustande zu bringen. Auch waren Bestrebungen im Gange, das Rumpfkabinett ohne Luther weiter amtieren zu lassen mit Dr. Eurtius odex Dr. Külz als Kanzler, bis die schwebenden protzen Fragen sich erledigt haben. Eines ist klar, es konnte sich jetzt nur um Zwischenlösungen handeln,solange das heutige Parlament mit seinen Mehrheitsverhältnissen amtiert, und das neue Kabinett Marx ist so eine Zwischenlösung. Was wir brauchen sind aber klare Verhältnisse.
Ob wir freilich einmal klare Verhältnisse bekommen werden, ist höchst zweifelhaft. Man sehe sich die heutigen Parteien an, eine parlamentarische Regierung aus ihrem Zusammenspiel zu bilden, wäre gleichbedeutend damit, den Stein der Weisen zu finden Man sollte aber wenigstens erwarten, datz in Fragen, die das Ansehen des Deutschen Reiches nach innen- und nutzen angehen, eine Einigkeit zu erzielen wäre. Datz gerade der Flaggenstreit der Ausgangspunkt einer neuen Krise wurde, war daher nicht anziinehmen. Hat doch der einstige Vorsitzende der Demokrat. Partei. Dr. Petersen bei den Verhandlungen in Weimar eine begeisterte Rede für Schwarz-Weiß-Rot gehaU ten. Hält man die jetzigen anmatzenden Aeutzerungen Dr. Kochs dagegen, so sieht man kein erfreuliches Bild von der Weiterbildung unse- res Parlamentarismus. Damit soll nicht gefegt fein, daß die Taktik des Kabinetts Luther und der Zeitpunkt für die Aufrollung der Frage sehr geschickt war. aber das spielt keine Rolle, denn für die Krise sind im Grunde doch andere Beweggründe maßgebend gewesen. Nämlich der Wunsch, die unbequeme .Koalition zu zerbrechen, und das Steuer nach links zu werfen. Diesen Wunsch kann man kuck her. auslesen aus den Veröffentlichungen über bfe Putschabsichten. Die preußische Polizei hat den Zeitpunkt sckwerer politiscker Kämpfe für geeignet gehalten, Haussuchungen abzuhalten, um Rechtsorganisationen für Pntschp'äne verantwortlich zu machen. Wir willen alle, datz es unbesonnene Menichen gibt, die hin und wider auf dem Wege der Gewalt glauben, zu anderen Zuständen kommen zu können Das wild auch in Berlin nicht unbekannt sein Das Wesentlichste dürfte fein, ob und welche ern ft hafte volitiscke Persönlichkeiten mit solchen Planen in Verbindung stehen Bis letzt ist das Material der Polizei nicht überwältigend, denn der Plan eines Marlckes auf Berlin mag militärisch besonders wichtig sei. ob er geeignet wäre die Republik zu stürzen, erscheint uns einiger- matzen zweifelhaft. Es ist auch nicht uninteressant, daß über die Haussuchungen in Frank-