•' Sonnabend, den 15. Mai 19’6
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Die Mission SeNerS «Meilerl
Reichsminister Dr. Gebiet erstattete heute gegen 1 Uhr mittags dem Herrn Reichspräsidenten Bericht über seine . Fühlungnahme mit den Parteien. Als Er-
-ebnis stellte Dr. Genier fest, daß er selbst picht in der Lagt sein werde, aus der bisherigen Grundlage eine Regierung zu Hilden. Er werde sich aber um die Klärung her Lage bemühen und hoffe bis morgen vormittag dem Herrn Reichspräsidenten einen positiven Vorschlag unterbreiten zu können.
Bormehkmg ter SlalWe und Wiederwahl
k’ . Reutermeldung über die Genier
• Verhandlungen.
,ff. London, 15. Mai. Reuter berichtet gu« Genf: Rach Ansicht zuständiger Beob- achter besteht die Wahrscheinlichkeit, daß Lord Cecils Plan für eine Vermehrung der n i cht ständigen Mitglieder dos Rates und die Art deren Wahl von einer «rohen Mehrheit des Ausschusses «»genommen wird.
SrakltonHewrechuuse»
Im Reichstage traten um 12 Uhr die Fraktionen des. Z e ntrums und der Demo
kraten zusammen, um zu der Frage eines Kabinetts Dr. Gehler Stellung zu nehmen. Vorher hatten schon Besprechungen zwischen dem Zentrum und der Deutschen Volksvartei stattgefunden, die aber zu keinem Ergebnis führten. Reichsminister Dr. Külz verhandelte mit den Sozialdemokraten, die einer Kandidatur Gehler ablehnend gegen* überstanden. Die endgültige Entscheidung behielten sie jedoch ihrer nächsten Fraktionssitzung vor.
Der Fraktionsvorstand des Zentrums trat vor der Fraktioenssitzung des Zentrums zusammen und äußerte ebenfalls starke Bedenken gegen die Uebernahme des Reichs- kanzleramtes durch Dr. Gehler. Servorgeboben wurden die gegenwärtigen ungeklärten Mchr- beitsverbältnisse im Reichstage. ,
Nach der Vollsitzung des Reichstags wollten am Freitag abend fast sämtliche Fraktionen zusammentreten, um die Frage der Regierungsneubildung zu erörtern. Die Frakttons- sitzungen des Zentrums und der Demokraten wurden jedoch abgesagt und auf Sonnabend vormittag vertagt.
In der Sitzung der Deutschen Volks-, »artet erstattete der Vorsitzende, Abgeordneter Scholz, einen Bericht über die bisherigen Verhandlungen, bei denen die drei «rohen Fragen der Flaggenverordnung, der Fürstenabfindung und des Aufwertungsgesetzes eine Rolle spielten. An ein weiteres Zusammengehen der Deutschen Volks- Partei mit den Demokraten dürfte für die erstere nur dann zu denken sein, wenn die demokratische Fraktion die Flaggenoerordnung anerkennen würde.
Die Deutschnationale Reichstagsfraktion versammelte sich ebenfalls, verhielt sich aber in der Regierungsfrage abwar - tend und behandelte lediglich das Rcichs- knavoschaftsgesetz.
Wie die Dinge zur Zeit liegen, glaubt man in einem Teil der Regierungsparteien, da», wenn nicht die bisherige Koalition aufrecht erhnlten bleiben könnte, dann vielleicht die Bildung einer Koalition der kleinen Mitte, Zentrum, Deutsche Volksvartei, Bayerische Volksvartei. übrig bliebe, die natürlich mit jeweiliger Unterstützung anderer Parteien nur sich halten könnte.
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fh. Berlin, 15. Mai. Wie die Blätter zum Stand der Regierungsbildung mitteilen, ist die Perfonenfrage zur Zeit noch völlig ungeklärt. Welche Persönlichkeiten der Reichspräsident mit der Kabinettsbildung beauftragen wird, ist noch ungewiß. Der „Lokalanzeiger" weiß sogar mitzuteilen, daß der Reichswehrminister Dr. Getzler heute dem Reichspräsidenten feinen Auftrag auch insofern zutzückgeben werde, als er ihm positive Vorschläge nicht unterbreiten kann. I .
Warschau lu den Wen Wlsudskis
Der MWenl und die Regierung geslWel
ff. Warschau, 15. Mai. Wir die politische Telegraphenagentur meldet, ist gestern abend das Schloss Belvedere vom Marschall P i l s u d s k i besetzt worden. Die ganze Stadt ist nunmehr in seiner Hand. Der PrLsident der Republik und die Mitglieder der Regier»ng haben die Hauptstadt im Flugzeug und Automobilen mit unbekanntem Ziel verlassen. An der Ost- und Weftgrenze, wie auch in den übrigen Teilen des Landes herrscht Ruhe.
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Danzig, 14. Mai. Authentische Nachrichten aus Polen, besonders aus Warschau, sind sehr schwer zu erhalten. Selbst mit, den Ortschaften in Pomerellen, wie Brom- berg und Dirschau, ist eine Fernsprechverbindung Nicht zu erlangen. Die wenigen "Nachrichten, die bis zur Stunde einge- iaufert sind, besagen, daß die Regierung Witos
Pilsudski für einen Rebellen erklärt habe und ihn außerhalb des Gesetzes stelle. Kriegsminister Malczewski hat den Auftrag erhalten, mehrere Armeekorps in der Provinz zu sammeln, um Warschau zu entsetzen. Die Regierung Witos zählt auf die geschlossene Unterstützung der Garnisonen in Posen, wo General Haller und Rozwadowski stehen, sowie auf die in Lemberg, die der frühere Kriegsminister Sikorski, der alte heftige Gegner Pilsuskis, befehligt. Auch die Garnisonen von Krakau und Przemysl sollen der Regierung Wi-. tos zur Perfügung stehen. Ein Teil der Truppen ist bereits auf dem Anmarsch gegen' Warschau. General Malachowfki, ein Anhänger Pilsudskis, soll Lodz besetzt' haben. Pilsudski hat außer in Warschau auch in Wilna die Herrschaft an sich -gerissen. Der Präsident der Republik, Wojciechowski, hat alle Verhandlungsversuche abgelehnt. In der Stadt selbst geht der» erbitterte Kampf weiter. Verschiedene Stadtteile wurden von der Besatzung der Zitadelle und den Truppen Pilsudskis durch ein gege ns eiliges Schrapnellge- s e ch t stark in Mitleidenschaft gezogen.
Die Stargarder Garnison ist heute nacht mit Militärtransportzügen in die Umgebung von Warschau transportiert worden, um gegen Pilsudski eingesetzt zu werden. «Auch zahlreiche andere Garnisonen aus- Posen und Pomerellen sind zu dem Kampfschauplatz abgegangen. Gleichfalls sind die Polizeitruppen zahlreicher Städte,
wie Dirschau, Bromberg usw., teilweise nach Warschau kommandiert worden. In den ehemals preußischen Gebieten ist die Stimmung gegenüber Pilsudski sehr ungünstig, während in Lemberg und Kongretz-- polcn Pilsudski über grössere Sympathien in der Bevölkerung verfügt. — Der Zloty ist vorbörslich infolge der Vorgänge in Polen um 8 von ö(j auf 42 gesunken. Die Parität Danzig ist 100. Post und Zeitungen aus Polen blieben gänzlich aus.
Die Lage in Warschau.
ff. Danzig, 15. Mai. Wie wir erfahren, haben sich die Truppen Witos aus Warschau, das nunmehr ganz in der H an d Pilsudskis ist, zurückgezogen und südlich der Stadt neue Stellungen eingenommen. Der größte Teil seiner Truppen ist, wie weiter verlautet, in voller Auflösung. Aus allen Teilen des Landes laufen Kundgebungen für Pilsudski ein und die Meldungen von Freiwilligen mehren sich fortgesetzt.
Zn einer Kundgebung an die Oeffentlichkeit über die Motive und Ziele seines Vorgehens erklärte Pilsudsti. daß er den Kampf in Sorge um das Wohl des Landes aufgenommen habe. Die Liquidierung des Kampfes hat allgemein Zustimmung gefunden, die insbesondere durch die Demonstranten einer vieltausendköpfigen Menge in Warschau zum Ausdruck kam.
In den gestrigen Abendstunden wurden Verhandlungen zwischen dem Staatspräsidenten Wojciechowski, der Warschau im Auto verließ, aber mit der Regierung in der Nähe der Hauptstadt liegt, und dem Marschall Pilsudski eingeleitet. Oh diese Verhandlung ein . Ergebnis zeitigte, ist noch nicht bekannt. Marschall Pilsudski ist gegenwärtig mi t d er Regierungsbildung beschäftigt.
ft. Prag, 15.' Mai. Die „Prager Presse" meldet zu den Vorgängen in Polen: Zn Lodz wurden sämtliche Regierungsgebäude v o n Militär besetzt. Der Orts-Wojwode hat einen Aufruf an die Bevölkerung gerichtet. Das Parlament hält keine Sitzungen ab. Auch der letzte Telegraphenverkehr für andere als militärische Zwecke ist eingestellt.
Rach einer Meldung der „Voss. Zeitung" sollen die Vorhuten, die unter dem Kommando, der Generäle Haller und L i k o w s k i. der beiden erbitterten Gegner Pilsudskis, gegen Warschau anmarschieren, in das Lager Pilsudskis üb er gegangen sein.
Scha- Gewerk- f eilte erteilen, 1« ver-
und den anderen Verantwortlichen denersatz zu verlangen. Die schäften verpflichten sich, künftig Streikanordnungen mehr zu ohne vorher mit den Gesellschaften
handeln. Eine Lohnherabsetzung ist nicht vorgesehen. Das Abkommen gilt nicht für diejenigen, die sich während des Streiks Ausschreitungen »her Rötigungshandlungen zuschulden kommen ließen.
ff. London, 15. Mai. In Regierungskrisen werden große Hoffnungen gehegt, daß die vom Premierminister als Grundlage für die Regelung des Koblenstreiks. entworfenen Vorschläge sowohl von den. Grubenbesitzern als auch von den'Bergarbeitern angenommen roerben.1
ff. London,! 15. Mai Nach beit hier vor-, liegenden Nachrichten ist in cinefn großen Teil des Landes die Arbeit mit Ausnahme der .Eisenbahnbetriebe saft in vollem Am-,
$er k« Beilegung »es Mlenslreiks
Reuter meldet: Der Streik der Eisen- bahner ist beendet. Auf Grund des zwischen den Eisenbabngesellschaften und den Eisenbahnern getroffenen Abkommens werden die Angestellten wieder eingestellt, sobald die Berkehrslage und soweit die Beschäftigungs- möglichkeiten es gestatten. Die Gewerkschaften geben $ u, daß sie « u «h den Streikbefehl gegenüber den Gesellschaften rechtswidrig gebandelt haben, und erkennen an, daß diese mit der Wiedereinstellung der am Streik Beteiligten nicht auf das ihnen zusiebende Recht verzichten, wegen des Streiks von den Angestellten
fange wieder aut"genommen worden. Baldwin hat gestern den Grubenbesitzern und Verarbeitern Einigungsvorschläge übermittelt, welche gesetzgeberische Maßnahmen für den Kohlenbergbau und eine neue F i - n ty ä b c i h i I f e für die schwächeren Betriebe bis'znr Höbe von 3 Millionen Pfund Sterling sowie die Einsetzung einer gemischten Kommission mit einem unabhängigen ? Vorsitzenden zur Festsetzung von Lohnherab- setzungeu vorsieht.
Seim Rnchrichlen von der..Rorge"
fh. Rewyork, 15. Mai. Am Sonnabend--' Morgen um 2 Uhr nach Newyorker Zeit, war noch keine Nachricht über den Verbleib der „Norge" eingetroffen. Meldungen, nach denen die „Norge" Nome erreicht haben sollte, werden als ein Mißverständnis bei der Ueber- mittelung erklärt.
" Kapitän Anton Heinen, der bekannte Zeppelinkommandant, erklärte, er sehe keinen Grund zur Beunruhigung vor Montag, da bis dahin die Bctriebsstoffvorräte der „Norge" ausreichen, wenn man nur einen Motor lausen lasse. Vielfach wird angenommen, daß die „Norge" genötigt ist, einem Sturm auszuweichen. Falls die Mannschaft gezwungen sein sollte, in einer gelegenen Gegend eine Not- lanbung vorzuneymen, wodurch dann eine "lange Schlittenreise notwendig würde, könnten Wochen vergehen ehe eine Nachricht, von. dein Schicksal der Expedition eintrifft.
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Während wir in Deutschland wieder einmal weder eine Regierung noch einen Kanzler haben, sodaß die politischen Geschäftemacher sich van der erst durch das Geschick des preußischen Finanzminfsters zu einer Massenbewegung gestempelten Frage der Fürstenabfindung und beni Streit um die Reichsflagge erneut dem Schacher um die Ministersitze und den Kanzlerposten zuwenden müssen, geht fast unbeachtet in Genf der Kampf weiter, von dessen Verlauf die einzige lebenswichtige Entscheidung abhängt, die uns Deutsche wenn wir den Sinn für die jenseits alles Materiellen liegenden Grundbedingungen des staatlichen Wiederailsoaus micht verloren hätten, vor allem Hader der 500 in den Reichstagswandelhallen interessieren würde: der Kampf um die Erhaltung des letzten Restes an Souveränität, der dem deutschen Staate noch verblieben ist.
Von dem Ausgang der Verhandlungen der Genfer Studienkomnnssion ivird es abhängen, ob und unter welchen Bedingungen Deutschland im Herbst endgültig i n d e n Völk^erbund, unter Zuteilung eines ständigen Ratssitzes, aufgenommen wird.
Von den, programmüßig zwar nicht vorge- scheuen, aber ohne Zweifel "zur Entscheidung kommenden Erörterungen über die E i n st i m« mfgheit ‘her Ratsbeschlüsse und die Bc g r i ffsb estimm ung des Angrei- ferst Kates wird es abhängen, weicher Wert dem „Berliner Vertrag" in Zukunft noch betzumessen ist.
Bon dem Ausgang der „vorbereitenden Konferenz eener für später vorgesehenen Abr ii'st u n g s k o n f e r e n z" wird es abhängen, welcher Staat in Zukunft über die militärischen Machtmittel ver- fügen darf, um die von dem neu organisierten Bölkcrburrd oeifügtett Vlaßnahmen durchzu- führen. #
Fn der ersten Frage wirtz Deutschland wahrscheinlich ■ formal-juristisch einen Sieg ■ davontragen, taktisch aber geschlagen werden.
Die Sachlage ist'folgende: Deutschland hatte ursprünglich gefordert, daß mit seinem Eintritt in den Völkerbund keine Veränderung in der Zahl der Ratssetze und der Zusam- m e n s e tz u n g des Rates verknüpft sein dürfe. Diesem Verlangen hatte die,Enteiite- gruppe im März bittet) die Doppeltausch» idee (ftett Spanien Polen, statt, der Tschecho- jloivakei Holland) Rechnung getragen und doch Zugleich ihren Willen, Polen einen nichtständigen Ratssitz- zuzuteilen, durchgesetzt. An dem brasilianischen Veto scheiterte dann bekanntlich der Abschluß der Tagung.
Heute sieht man also die Zuteilung eines z nicht stündigen Ratssitzes an Polen- für den Herbst als gesichert an. Man geht aber bereits weiter und versucht, diesen formell nichtständigen Sitz praktisch in einen st ä n d i» gen Sitz zu verwandeln. '-Piatt hat nämlich beschlossen, daß mit zwei "Drittel Mehrheit eine begrenzte Anzahl nichtständiger Sitze an den selben Staat immer wieder vergeben werden darf. Das heißt, Frankreich und England werden dafür Sorge tragen, daß Polen seinen nichtständigen Sitz auf unabsehbare Zeiten behält. - .
Da Deutschland sich lediglich auf die oben wiedergegebene formelhafte Bedingung versteift hat, nicht etwa Klipp und klar die Verweigerung jeden Sitzes an Polen zur Bedingung seines Eintritts ge’macht hatte, so kann cs sich dieser Lösung kaum noch widersetzen.
Wir haben bei der jetzt geplanten Wiederwahl der nichtständigen Rafsmitglieder — übrigens auch in anderen Fällen, wie z. B. bei Saarfragen .— bereits einen Fall,-in dem die Einstimmigkeitsklausel, wonach ein Beschluß des Völkerbundes nicht gegen das Veto cruch nur eines Mitglieds gefaßt werden darf, durchbrochen ist. Aber, selbst wenn sie unangetastet bliebe, so braucht man nur an den einen Fall eines prinzipiellen Vetos, nämlich des schwedischen bei der letzten Tagung. zu erinnern, wo der Vertreter linden durch einen kurzen Sturm der Entrüstung, trott der Zustimmung der öffentlichen Meinung in England, zur Ausgabe feines Einspruchs gezwungen wurde, um auch den größten Optimisten davon zu überzeugen, daß Deutschland niemals gegen den Willen der anderen Rats- . Mitglieder einen Beschluß s,z. B. den der Exekution gegen Rußland) verhindern kann.
Also selbst dann, wenn man in Genf vor- - läufig nicht zu einer präzisen' Formulierung des Begriffes: ,.9ln g r e i f e r (t d a t“ kommen fojlte, ist die Hoffnung, daß Deutschland im . F«N eines Konfliktes des Völkerbundes mit Rußland sich neutral verhalten und . aus dem Berliner Vertrag eine Sonder- : stellung hcrleiten könne, trotz der Einstimmig- ' 1-eitskia.usel gänzlich verfehlt. .