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Abbruch bei mMchm Stnkniljlreiks

e»*b»n, 12. Mai. (SEolf.) Amtlich« ««lisch«! Funksvruch. Der Generalrat des englischen Gewerkschastsansschuffes hat, am die FartsSbrnng der Verhandlungen zwischen d« Bergarbeiter« und den Bergwerlsbefitzern zu ermöglichen, de« Seneralansftand für heute Mitternacht abgesagt und die Arbeiter aufgefordert, so rasch als möglich zur Arbeit zurückzukehren. Der Ausstand »er Bergarbeiter gebt unverändert »eitet. <

Der Konflikt vor dem Oberhaus.

London, 12. Mai. (WB.) In Erwiderung auf eine Anfrage H a l d a n e s gab Lord Salisbury namens der Regierung offi­ziell die Beendigung des General- * str eiks bekannt. Er erklärte, er brauche wohl nicht zu sagen, welche Befriedigung für die Regierung es bilde, wieder zu ihrer Ver­mittlerrolle zurückkehren zu können. Dies war die angemessene Rolle der Regie­rung, solange es sich um einen wirtschaftlichen Streit handelte. Als es sich aber um den Ge­neralstreik bandelte, war es notwendig, die e Autorität, die Gesetze und die Verfassung zu verteidigen. Salisbury sagte weiter, indem er diese grobe Neuigkeit verkünde, brauche er nicht besonders ru betonen, daß dies ohne ein Triumvbge fühl geschehe. Erhoffe, dab much sonst nirgends ein Gefühl des Triumphes gezeigt werde. Man sei natürlich dankbar, Jbct6 die Grundsätze des gesunden Menschenverstandes und das Gefühl für das gemeinsame Wohl sich so gut geltend machten. Sie, erklärte Salisbury, find zu dem Wege der Gesetzmäßigkeit zurllckgekehrt. Wir nehmen unsererseits die Rolle eines Vermittlers wie­der auf und werden bemüht sein, den Frir­den in der Kohlenindustrie wieder h e r z u st e l l e n.

H a l d a n e (Arbeiterpartei) sprach seine Befriedigung über den Geist der Erklärung Salisburys aus. Er gab der Genugtuung zu der tiefen Freude des Oberhauses Ausdruck und fuhr fort: der gegenwärtige Augenblick sei weder zu Vorwürfen noch zum Jubel ge­eignet. Aber er wolle doch die Gefühle der Dankbarkeit äußern über die Geduld, den Mut und die Opferbereitsaft, W allenthalben ge­zeigt wurden. Die Warnung wollte er hinzu- fügeir nämlich, daß man noch nicht am Ende der Schwierigkeiten sei und dab die hierauf abzielenden Bemühungen aller Beteiligten in den kommenden Wochen noch in vollstem Mabe nötig sein würden.

Sie kNlsKMM RkWtasS- fitiung

200. Sitzung vom 12. Mai.

Die Besprechung der sozialdemokratischen . Interpellation über die Flaggenverordnung, " wird fortgesetzt.

Abg Dr. Koch.Weser (Dem.): -.Ich bin gestern stürmisch gerufen worden. Bom Herrn Grafen Westarp hieß es gestern, datz er nicht nur beim Reichskanzler, sondern auch noch an anderer Stelle gewesen ist. Ich wende mich zu den Sozialdemokraten. (Rufe rechts: Vorsicht!) In unserer Fraktion ist die Auf­fassung, allerdings gegen eine Minderheit, zum Durckibruch gekommen, daß ohne Not die Krise'durch den Reichskanzler heraufbeschwo­ren ist und datz eine Zusammenarbeit mit dem Reichskanzler nicht mehr möglich i st, wenn wir nicht maßgebenden Einfluß haben. Das können wir vor unserer Außenpolitik und Handelspolitik nicht verant­worten. Wir freuen uns des Eingreifens des Reichspräsidenten für eine neue Gesamtlösung. Der gegenwärtige Zustand, die verschiedenen Flaggen im Ausland, ist gewiß unerwünscht. Wir wollen dazu beitragen, datz er durch eine Eesamtlösung beseitigt wird. Der Reichskanz­ler kann sich im Zeitalter des Radios nicht hinter die alte Botenfrau zurückziehen, die lange Zeit braucht, um die neue Verordnung nach Tokio zu bringen. Wir haben einen eige­nen Antrag eingebracht und hoffen, datz er an­genommen wird. Wenn die Regierung ver- * söhnend wirken wollte, hätte sie nicht nur den Reichspräsidenten, sondern auck die Parteien unterrichten muffen. Die Verordnung bedeu­tet einen Abbau der schwärz-rot-gol- denen Farben. Die Deutschnationalen haben kein Reckt, uns die Zustimmung unse­rer Minister vorzuhalten. Sie selbst sind ja auch nicht immer mit ihren Ministern einver­standen gewesen. Das Gleiche gilt für die Deutsche Dolkspartei gegenüber Herrn Strese- momt. Wir müssen verlanaen, datz unsere Führer nicht selbständig vorgehen, sondern uns vorher hören. Auf den früheren Reichspräsi­denten Ebert kann sich die Regierung nicht be­rufen, denn dieser wollte mit seiner Teillösung versöhnend wirken. Millionen von Deutschen haben unter Sckwarz-rot-gold zum erstenmal Staatsbewutztsein bekundet und bewiesen. Wir erkennen die Politik von Reichskanzler Dr. Luther in vieler Beziehung an; aber, nach­dem er unnötig diese Krise heraufbeschworen hat. ist ein weiteres Zusammenarbeiten mit ihm nicht mehr mögltch. (Beifall bei den Demokraten.)

Abg. v. Graefe-Mecklenbmm (DSlk.): Wenn man auch mit Herrn Dr. Luther mensch- liche Sympathien haben kann, mit seiner Poli­tik können wir nicht sympathisieren. Wo waren denn die demokratischen Minister im Kabinett, als die Verordnung erlösten wurde? Sie (zu den Demokraten) haben doch der Ver­ordnung zugestimmt. Herr Koch sollte also seinen Zorn gegen seine eigenen Par­teigenossen richten. Der ganze Konstikt ist heraufbeschworen durch die Nationalver­sammlung, in der die Demokraten für Schwarz-rof-gold gestimmt haben. Sie woll-

Oderhesfisch« Zeitung, Marburg a. L. Freitag, den 14. Mai 1926

AtlbMünbete KuWgerüchte

Die beschlagnahmten Diktaturplän«.

Berlin, 12. Mai. (WTD.) Die Pläne, die die Veranlässung zu den bereits gemel­deten Haussuchungen gegeben haben, sahen nach dem amtlichen Preußischen Presse­dienst die Errichtung einer Diktatur im An» schluh an eine etwa im Zusammenhang mit der Fürstenabfindungsfrage oder sonstigen Gründen auftretende Regierungskrise vor. Der Reichspräsident sollte freiwillig zurücktrelen. Das erste Manifest der neuen Regierung sah die Aufhebung der AeichSverfassung vom 11. August 1919 und der Länderverfassungen vor. Die Staatsgewalt sollte in vollem Um­fange an einen Reichsverwefer über­gehen. Die Parlamente mit Einschluß der Gemeindevertretungen sollten als aufgelöst erklärt, Arbeitseinstellung und Aussperrung mit dem Tode bedroht werden, ebenso jeder Widerstand gegen di« neue Reichsregierung. Für die Durchführung dieses Planes wurde nach dem Amtlichen Preußischen Preffedienst der Bürgermeister von Lübeck Dr. Reu­mann als Reichskanzler, Geheimrat H u - genberg als Reichsfinanzminister, der In­dustrielle Dr. Wegener aus Kreuth in Bayern als Reichsinnenminister und der Bor- sihende der Rheinischen Landwirtschafts-Kam­mern und Führer der rheinischen Bauernver­eine Dr. Freiherr v. Lüning in Bonn als Trnährungsdiktator vorgesehen. Heute vor­mittag ist nach Mitteilung einer Berliner Lokalkorrespondenz bei Oberst a. D. Ri» t o l a i eine Haussuchung vorgenommen worden.

WfoiSimgtn auch im Winland

Bonn, 12. Mai. Im Zusammenhang mit den Berliner Feststellungen Aber rechtsradikale Putschvläne wurde auch hier eine anfsehen- erregende Haussuchung v-rgenommen. Heute vormittag um 6 Uhr fand durch 5 Kriminal­beamte von Berlin, Köln und Bonn im Auf­trage des Polizeipräsidiums Berlin in der Wohnung des Dorsitzenden der Landwirt­schaftskammer der Rheinvrovinz, Freiherrn ». Lüning, wegen angeblichen dringenden Verdachts des Hochverrats eine Haus­suchung statt. Eine halbe Stunde lang wurde die Privat- und Dienstkorrespondenz bis ins kleinste durchsucht, desgleichen der Schreibtisch und die Schränke der Gattin des Vorsitzenden, sowie sämtliche Räume ein- Ksließlich der S ch l a fz i m m e r. Trotz Wider­ruches wurden sodann auch di« Dienstränme des Vorsitzenden in der Landwirtschaftskam­mer einer Durchsuchung unterzogen. Die Durchsuchung verlief völlig ergebnis- los. Eine Auskunft über konkrete Verdachtsmomente wurde verwei­gert. Das persönliche Verhalten der Be­amten, die anscheinend sehr strenge Anweisung hatten, war korrekt. Der Vorsitzende der Land­wirtschaftskammer hat telegraphisch schärf­sten Einspruch beim preußischenLandwirt- schaftsminister und Innenminister erhoben.

Auch bei Industriellen des Rhekn- landcs haben am Mittwoch vormittag in gro­ßem Umfange Haussuchungen stattgefunden, so u. «. beim Generaldirektor Bögler und bei den Vorsitzenden des bergbaulichen Ver­eins W i n k h a u s und W i s k o t 1. sowie bei dem Geschäftsführer des Vereins Herrn von und zu Löwenstein. Die Durchsuchungen find völlig ergebnislos verlaufen.

Drei MeMetgnnMiitn »«Solen

Berlin, 12. Mai. Der preußische Mi­nister des Innern hat auf Grund des Ge­setzes zum Schutze der Republik den Ver­ein „O l h m p i a", Deutscher Verein für Leibesübungen e. V. in Berlin, ferner den „W e h r b u n d Ostmark" mit dem Sitz in Frankfurt (Oder) mit allen seinen Un­terabteilungen und den Bund „Wiki n g" einschließlich sämtlicher Organisationen des „Jung-Wiking" verboten und auf­gelöst mit der Begründung, daß diese Verbände militärisch organisierte und durch­gebildete Kampfverbände darstellten. Das Vermögen der drei Organisationen wird zugunsten des Reiches beschlagnahmt.

Berlin, 12. Mai. Wie eine hiesige Korrespondenz zu dem Vorgehen der Berliner politischen Polizei gegen die Rechtsorganisationen weiter erfährt, ist int Laufe des heutigen Tages unter anderem auch eine Haussuchung beim Führer des völkischen „Tannenberg-Bunde s", Oberst a. D. v. Knauer, vorgenommen worden. Die Beamten beschlagnahm­ten jedoch lediglich einen noch nicht ge­öffneten Brief, der in Abwesenheit des Obersten, der auch bei der Haussuchung nicht zugegen war, eingetroffen war. Da» Vorgehen gegen den Führer des Tannen­bergbundes bezog sich nicht auf diese Orga­nisation selbst, sondern hat seine Grund­lage in der Tatsache, datz Oberst von Knauer der Verfasser des beschlagnahmten Auf- marschplancs gegen Berlin ist. Oberst v .Knauer wurde nach der Durch­suchung seiner Wohnung auf dem Poli­zeipräsidium über den Zweck und die Ab­sichten des Aufmarschplanes befragt.

Nach Abschluß der Befragung wurde er wieder freigelassen.

Berlin, 13. Mai. Kapitän Ehr­hardt veröffentlicht in einer Berliner Kor­respondenz eine Erklärung zu dem Verbot des ihm nahestehenden Bundes Wiking: Der Bund Wiking besitzt danach keine Waf­fen, weder offen noch versteckt; er ist satzungsgemäß in keiner Weise militärisch organisiert. Beziehun­gen zur Reichswehr sind von jeher grund­sätzlich abgelehnt worden. Weiterhin sei in feinem Arbeitsprogramm „nationale Einheit tut not" ausgesprochen: Wir wis­sen, daß heute jeder Staatsstreich, ob von links oder von rechts, zum Tod« verurteilt ist und die Not unseres Vol­kes nur erhöhen kann. Nach einer weiteren Korrespondenzmeldling hat der Bund Wi­king gegen das Verbot Beschwerde beim Staatsgerichtshos einlegen lassen, ebenso der Sportverein „Olympia". Der Staatsgerichtshof erledigt noch trotz seiner inzwischen beschlossenen Aufhebung bis zum 1. Juli d. I. Verwaltungsstreit­verfahren. Der Bund Wiking veranstal­tete heute im Tiergarten ein Sportfest. Gegen 11 Uhr vormittags erschienen Kri­minalbeamte mit der Mitteilung von dem inzwischen erfolgten Verbot des Bundes Nach Rücksprache mit dem Polizeipräsidium wurde aber die Durchführung bis Fe st es genehmigt. Weiter wird be­kannt, daß angesichts der Putschgerüchte für die Berliner Schutzpolizei erhöhte Be­reitschaft angeordnet war. Die Po­lizeiwachen waren stark besetzt und für die Nacht, besonders im Regierungsviertel, ein verstärkter Streifendienst eingerichtet. Der Tag ist völlig ruhig verlausen.

Freilassung »es Obersten von Luck.

Berlin, 12. Mai. Nach einer Kor- respondenzmeldung wurde der Führer des Sportvereins „Olympia", Oberst v. Luck, der bei der Polizeiaktion gegen die Rechtsorga­nisationen festgenommen worden war, nach seiner Vernehmung durch den Verneh­mungsrichter int Polizeipräsidium wieder freigelassen, da das vorliegende Material keinen formellen Haftbefehl rechtfertige. Das Ermittlungsverfah­ren wegen Hochverrats nimmt trotz dieser Maßnahme seinen Fortgang. Die im Zu­sammenhang hiermit und mit den Mel­dungen über Putschvorbereitungen verbrei­tete Nachricht, daß Kapitän Ehrhardt, Oberstleutnant Düsterberg und Major Buch- rucker die Flucht ergriffen Hütten und un­auffindbar seien, entspricht, nach der­selben Korrespondenz, nicht den Tat­sachen.

Kein« Beurlaubung Buchruckers.

Berlin. 12. Mai. (WB.) Die Mitteilung, dab der Maior a. D. Büchrucker aus der Festungsanstalt Eollnow, wo et die ihm wegen Beteiligung am Küstriner Putsch auferlegte Strafe verbüßt, seit einigen Tagen beurlaubt und nicht zu ermitteln sei, trifft, wie der „Amtliche Preußische Preffedienst" erfährt, nicht zu. Buchrucker befindet sich vielmehr in Gollnow in Festungshaft.

ten angeblich verhindern, daß die rote Flagge durchdringe. Das wäre noch bester gewesen, dann hätte das Volk gewußt, woran es war. Die schwarz-weiß-rote Flagge hat im Ausland das größte Ansehen erworben. Wozu der ganze Lärm? Die Mitverwendung der schwarz-weiß­roten Handelsflagge mit der unseligen Gösch reden der Rcichsflagge ist für uns kein Fort­schritt: im Gegenteil, die Vergrößerung der Gösch auf der Handelsflagge und die At bringung derselben auf der Dienstflagg» der Behörden, die bisher von der Gösch verschont geblieben ist, ist eine Verschlechterung in unserem Sinne und zugleich eine Ver­fassungsänderung. Der Republik gönnen wir ihre fckrvarz-rot-goldene Fahne, wenn aber das Volk sich wieder auf sich selbst besonnen hat. und von den fremdstämmigen Einflüssen sich befreit hat, wird die Zeit kommen, wo die Frage der Flagge wieder im Sinne der alten Reichsfarben gelöst werden kann. Der Red­ner wendet sich schließlich gegen die Ge­meinheit der Haussuchungen bei vaterländischen Verbänden auf Veranlassung des Innenministers Severing und macht die Reichsregi.rung mit dafür verantwortlich, i«a sie solche Derfaffungswidrigkeiten verhin- tum müßte.

Abg. Graf Westarv (Dtschn.): Das Vor­gehen der preußischen Behörden gegen angebliche Putschversuche ohne jede aus­reichende Gründe ist unerhört. (Lebhafter Beifall rechts, stürmischer Widerspruch links.) Die Floggenverordnung vom 5. Mai begrüßen

und billigen wir. Wir sind aber nicht einver­standen mit der Haltung der Regierung bei den Verhandlungen in diesem Hause. Der Reichskanzler yat auf unsere Frage wegen der Durchführung der Verordnung noch keine klare Antwort gegeben, auch der Brief des Reichspräsidenten hat keinen Ausgleich ge­schaffen.

Die Demokraten haben den Wirrwarr her- vorgerusen, die Koalition ist Innerlich zu- sammengebrochen. Wir können uns nicht dazu verstehen, dieser unhaltbaren Koali- timt durch Ablehnung eines Mitztrauens- uotums die Möglichkeit zu geben, weiter zu existieren.

Wir werden uns deshalb bei den Abstitnmun- gen über die Anträge der Stimme enthalten. (Beifall bei den Deutschnationalen.)

Reichsinnenminister Dt. Külz erklärt zu den Ermittlungsverfahren wegen Hochverrats in Preußen, datz die polizeiliche Exekutive und die Justiz Angelegenheit der Lander seien. Selbstverständlich nimmt die Reichsregierung an derartigen Vorgängen vom Standpunkt der Sicherheit und der Ordnung des Reiches und vom Standpunkt der Verfassung und der Ge­setze lebhaften Anteil. In ein schwebendes Verfuhren, so erhärt der Minister, möchte er aber nicht eingreifen. Jeder Putsch, möge er kommen von welcher Sette er wolle, werde ihn aber als stellvertretenden Wehrminister und als Reichsminister d^s Innern an der Stelle finden, an die er hingehöre. (Zurufe rechts: Wie lange noch? Heiterkeit.) _

Kt. 112

Nach allgemeiner Spannung nimmt bann Reichskanzler Dr. Luther das Wort. Er antwortet aosr nut in kurzen Erklärung auf den Grafen Westarp der die nötige Sicherheit für die Durchführung der Flaggenverordnung vermißt habe. 5* mutz dagegen, so erklärt der 'Reichskanzler. Interesse der Reichsregierung auf das feiet, lichste Verwahrung einlegen, datz in eine be, stimmt abgegebene Regierungserk lärung Zwei, fei gesetzt werden.

Damit schließt die Aussprache.

Es folgen dann die Abstimmungen.

Dabei haben diejenigen Minister, die gleich, zeitig Abgeordnete sind, ihre Pvtze eingenom, men. Nach einer Geschö.ftsosdnungsdcbanc über die Reihenfolge wird zunächst "getrennt abgestimmt über den Antrag der Völkischen. Der erste Teil dieses Antrags, der die Flag, genverordnung mißbilligt, weil sie nach Mei. nung der Antragsteller den Anhängern oon Schwarz»Rvt»Gold zu weit entgegenfommen wird in namentlicher Abstimmung mit 326 ge, gen 13 Stimmen bei 91 Stimmenthaltungen der Deutschnationalen abgelehnt. Taz Ergebnis wird mit Heiterkeit aufgenommen. Der zweite Teil des Antrages hat den Wort, laut: Der Reichstag spricht der Reich,, regier ung fein "Mißtrauen aus. In namentlicher Abstimmung wird der völkische Mißtrauensantrag mit 147 gegen 163 Stimmen der Völkischen, der Sozialdenw- braten und Kommunisten bei 91 Stimmen!, Haltungen abgxlehnt.

Bei der Abstimmung über den ersten demokratischen Antrag, der die An. regung des Reichspräsidenten auf Schaffung einer Einheitsflagge begrüßt, erklären dir Abg. Graf Westarp und von Graefe, datz die Deutfchnationalen und Völkischen sich der Stimme enthalten würden. Gras Westarp bemerkt dazu, datz feine Freunde die Anreoung des Reichspräsidenten begrüßen. Ter Antrag wird gegen die Sozialdemokra. ten und Kommunisten angenommen.

Es folgt die namentliche Abstimmung über den demokratischen Mißtrauens, antrag gegen den Reichskanzler, der fol­genden Wortlaut hat: „Der Reichstag mißbil­ligt die Haltung des Reichskanzlers, der durch fein Verhalten in der Flaaaenfrage eine Ge> famtldfung dieser Frage erschwert und in fnr- * penvdller Zeit einen neuen Konflikt ohne. Not beraufbcschmoi.cn hat."

Aba. Stöcker (Komm.) erklärt, hie Kom, munisten seien zwar mit der Motivierung de, Antrages nicht einverstanden, würden aber dock für ihn stimmen, um eine Mehrheit gegen Luther 3it schaffen. Das vorläufige Ergebnis der Abstimmung ist die Annahme de, Antrages mit 176 Stimmen gegen 14 6 Stimmen bei 103 Stimmenthaltun. oen der Deutfchnationalen und Völkischen. Das Ergebnis wird mit Beifall links und von den Kommunisten mit dem Ruf: „Auflösung" beariitzk.

Das Zentrum verzichtet nunmehr auf die Abstimmung seines'Akftrrme-.""Der Präsident Loebe erklärt, ..das Äbsiimmungs- ergebnis sei derart, daß von "8er Feststeffung des endoöltigen Ergebnisses keine Änderung zu erwarten sei.

Um 4 Uhr vertagt sich das Hans auf Freitag 2 Ubr. Auf der Tagesordnung stehen kleinere Vorlagen.

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Aukland

Der Flug der „Moree*.

Seattle, 18. Mai. (Wolff.) Di« Ma­rinestationen in Alaska melden, daß in den frühen Morgenstunden des heutigen Tages ein Signal der „Norge" ausgesangen wurde.

Newyork, 13. Mai. (Wolfs.) Nach einer Meldung der Associated Preß aus Seattle wurde das Luftschiff „Norge" für 11 llbr mor­gens in Nome erwartet. Einem hier im Um­lauf befindlichen Gerücht zufolge hat das Luft­schiff um 1.30 Uhr vormittags Point Barrom tn Alaska passiert.

fk. Nome (Alaska), 14. Mai. Von dem Luftschiff „Norge" ist entgegen anderer Mel­dungen hier bis 11% llhr keine Nachricht ein» troffen.

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Letzte Meldungen

Die Lage in Polen.

ft Prag, 14. Mai. Wie ans Meldungen ans Mäürisch-Ostrau, die dort gestern «inge­troffen sind, geschloffen werden kann, nimmt die Verwirrung in Polen zu. Di« Stellung des Marschalls Ptlsndski befestigt sich. Bisher haben sich nur die Arbeiter an dem Kampf nm di« Macht beteiligt Es wird jedoch mit einem Eingreifen der gesamten Arbeiter» und Angestelltenschaft in den Konflikt gerechnet Gestern abend hielten die Cisenbahnangestell- ten in Dziedzitz Beratungen ab und beschlossen, keine Truoventransvorte znznlaffen. Bet den Beratungen wurde auch die Einstellung des Eisenbahnbetriebes überbaust in Erwägung gezogen. Die Preise für Lebensmittel find im Steigen begriffen.

Zum Abbruch des englischen Generalstreik».

ft London. 14. Mat Die Gewerkfchasteu haben den Mfenbahn-- und Dvckarbeitern be­fohlen, den Streik fvrtzusetzen, bi < ein Abkommen über die Wiederein- stellung sämtlicher Arbeiter er» zielt ist. Die Dergarbeitervertveter hatten gestern abend mit Baldwin eine Besprechung über die Beilegung des Konflikts im Kohlen­bergbau, die nach einer allgemeinen Aus­sprache vertagt wurde. Baldwin wird heute mit den Grubenbesitzern verhandeln.

Schweres Eisenbahnunglück in China.

H an kau, 13. Mai. Bei einer Zug- cntgleifung auf der Strecke zwischen Peking und Hankau wurden über 50 Ehinesän ge­tötet.